Direkt zum Inhalt

Rekord bei Drucksachen im Parlament

Im Sommer erscheint Drucksache Nummer „10.000“/Landtag zieht Zwischenbilanz

06.06.2019 - Einen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen meldet der rheinland-pfälzische Landtag. Noch in diesem Sommer wird die Drucksache mit der Nummer 10.000 erscheinen. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in einer Wahlperiode erschienen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit. Ein wesentlicher Grund sei, dass es auch noch nie so viele Fraktionen im Landtag gegeben habe wie in der aktuellen 17. Wahlperiode. Gegenwärtig sind im Landtag Rheinland-Pfalz mit SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fünf Fraktionen vertreten. Als „Drucksache“ werden beispielsweise Kleine und Große Anfragen, Mündliche Anfragen, Gesetzentwürfe oder Anträge bezeichnet, die dokumentiert werden und öffentlich abrufbar sind.

Bis zum Stichtag am 18. Mai 2019 sind in Rheinland-Pfalz während dieser Wahlperiode in den ersten drei Jahren 9.261 Drucksachen erschienen, was eine Steigerung von 159 Prozent zum Vergleichszeitraum der 16. Wahlperiode bedeutet. Die Zahl der Plenarsitzungen ist um 14, die Anzahl der Ausschusssitzungen um elf Prozent gestiegen. Drastisch gestiegen ist die Zahl der Großen Anfragen. Waren es in der 16. Wahlperiode noch 36, so sind es gegenwärtig 112. Auch die Zahl der Kleinen Anfragen ist erheblich angestiegen: von 2.272 auf 3.902. Die meisten Großen und Kleinen Anfragen wurden von der CDU-Fraktion gestellt.

Die Zahl der jeweils bis zum Stichtag 18. Mai in den ersten drei Jahren der Wahlperiode eingebrachten Gesetzentwürfe ist leicht von 109 auf 100 in dieser Wahlperiode zurückgegangen. Weit über die Hälfte der Gesetzentwürfe ist von der Landesregierung vorgelegt worden.     

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente