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Innenausschuss: Wie kann Polizei gesünder arbeiten?

Abgeordnete debattieren über verschiedene Polizei-Themen

30.08.2018 - Der Innenausschuss diskutierte in seiner vergangenen Sitzung auf Antrag der Landesregierung über „gesünderes Arbeiten in der Polizei“. Innen-Staatssekretär Randolf Stich stellte Ergebnisse eines Pilotprojekts vor, in dem ein neues Schichtmodell getestet wurde. Dem Modell nach sollen Polizeibeamte nur noch an zwölf Tagen pro Jahr einen 12-Stundendienst haben. Stich zeigte sich überzeugt, dass die Ergebnisse des Projekts förderlich für die Polizei in Rheinland-Pfalz sein werden.

Auch Jürgen Schmitt, Inspekteur der Polizei Rheinland-Pfalz, sprach von den positiven Ergebnissen des Projekts. Schichtdienst sei per se ungesund und 12-Stundentage sollten nur noch an belastungsarmen Sonn- und Feiertagen abgehalten werden. Dadurch würden die Beamten zusätzlich an anderen Wochenenden Freizeit vergütet bekommen. Das wiederum sei förderlich für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Matthias Lammert von der CDU-Fraktion war skeptisch, ob ein neues Schichtmodell mit der jetzigen Anzahl der Beamten umsetzbar sei. Schmitt entgegnete, dass durch die Umverteilung der Stunden weiterhin ein 24/7-Dienst möglich sei und in gewissen Situationen Ausnahmen getroffen werden könnten. Wolfgang Schwarz von der SPD-Fraktion hielt es für gut und richtig, den weniger belastbaren Schichtplan zu unterstützen. Uwe Junge von der AfD-Fraktion sagte, er wolle erst noch die Umsetzung des Schichtmodells abwarten und lieber keine „Vorschusslorbeeren“ verteilen.


Übungen der Polizei zu Amoklagen

Auf einen Antrag der FDP-Fraktion befasste sich der Innenausschuss mit der Frage, ob die rheinland-pfälzische Polizei Übungen zur Bewältigung von Amoklagen abhalten solle. Der Polizeiinspekteur Jürgen Schmitt beschrieb im Ausschuss eine Übung am Willigis-Gymnasium Mainz. Diese Übung, an der auch nicht polizeiliche Einsatzkräfte wie die Feuerwehr beteiligt waren, stieß laut Schmitt auf ausschließlich positive Resonanz, vor allem vonseiten der Bürger. Monika Becker von der FDP-Fraktion bewertete die Übung von lebensbedrohlichen Szenarien als wichtig und richtig.


Social Media als Kommunikationskanal der Polizei

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutierte der Ausschuss darüber, ob die Polizei Social Media nutzen sollte. Inspekteur Jürgen Schmitt erklärte, die Polizei in Rheinland-Pfalz nutze Twitter als Kommunikationsweg, um Konfliktprävention und Deeskalation zu betreiben, aber auch um Falschmeldungen zu korrigieren. Einzelne Dienststellen nutzten nun auch Instagram als weitere Plattform, sagte Schmitt. Die Abgeordnete Pia Schellhammer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betonte im Innenausschuss die Bedeutung dieses Kanals, um Offenheit und Transparenz zu gewährleisten.

 
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