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Landtagspräsident: Orte der Demokratie erleben

Bundespräsident besucht Landtag und zieht Bilanz/Hendrik Hering ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

Antrittsbesuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Antrittsbesuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
19.03.2018 - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer heute auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz besucht. Bei einer Festveranstaltung mit Landtagsabgeordneten, Vertretern der Landesregierung und jugendlichen Ehrengästen im Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum mit dem Titel „Herausforderung Demokratie – Von der Mainzer Republik bis heute“ ging der Bundespräsident auf die Bedeutung der „Mainzer Republik“ für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland ein und zog eine Bilanz seiner Deutschlandreise sowie seines ersten Amtsjahres. Auf seiner Deutschlandreise hatte Bundespräsident Steinmeier gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender besondere Orte der Demokratie besucht.

Die Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie hier.



Landtagspräsident Hendrik Hering regte in seiner Ansprache an, dass jede Schülerin und jeder Schüler im Laufe seiner Schulzeit einen solchen Ort der Demokratie, wie beispielsweise den Landtag in Mainz, besuchen sollte. Hier in Mainz sei schließlich die Wiege der parlamentarischen Demokratie, da vor genau 225 Jahren im Deutschhaus, dem heutigen Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz, der Rheinisch-Deutsche Nationalkonvent tagte und am 18. März 1793 die Mainzer Republik ausrief. „Es war das erste, nach allgemeinem Wahlrecht gewählte Parlament in Deutschland, das einen auf demokratischen Prinzipien – Freiheit, Gleichheit, Volkssouveränität – beruhenden Staat gründete“, erklärte einst der inzwischen verstorbene Mainzer Historiker Franz Dumont.

Teilhabe an Demokratie

An diesen Orten der Demokratie könnten junge Menschen sich nicht nur Wissen über demokratische Prozesse aneignen, sondern diese auch erleben, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Die Demokratie könne für uns alle Heimat sein. „Wir müssen aber auch das Gefühl haben, wirklich ein Teil von ihr zu sein, sie selbst mitgestalten zu können und nicht nur als Zaungast zuschauen“, sagte Hendrik Hering. Und dies umso mehr in Zeiten, in denen die Demokratie angefeindet werde, die Ungleichheit in Deutschland zunehme und das Vertrauen in die politischen Institutionen sinke, die wirtschaftliche Entwicklung in den Ländern der Euro-Zone sehr unterschiedlich sei und die antidemokratischen Entwicklungen in einigen mittel- und osteuropäischen Ländern Grund zur Besorgnis gäben. „Es ist nicht selbstverständlich, dass wir in einer Demokratie leben. Das zeigt der Blick zurück, das lehrt uns die Mainzer Republik“, betonte der Landtagspräsident.

„Botschafter der Demokratie“

Heute gelte es deshalb mehr denn je, die Errungenschaften der parlamentarischen Demokratie zu verteidigen und weiter zu entwickeln. „Wie gelingt es uns, wieder für die Demokratie zu begeistern und für ihre Vorteile zu werben?“ seien aktuelle Fragen von grundlegender Bedeutung. Vor diesem Hintergrund kamen im Rahmen einer Talkrunde mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer Jugendliche zu Wort, die sich mit dem Thema „Politik heute – was macht Demokratie für mich attraktiv?“ auseinandersetzten. Diese hatten am kürzlich stattgefundenen Schüler-Landtag teilgenommen oder an Veranstaltungen des Landtags zur parlamentarischen Demokratie mitgearbeitet. Sie alle hätten laut Hendrik Hering einen Wunsch geäußert: „Wir wollen mehr politische Bildung!“. Deshalb sollte es uns ein bedeutender Wert sein, junge Menschen mit dem notwendigen Rüstzeug auszustatten, um sie zu „Botschaftern der Demokratie“ zu machen. Und je früher damit begonnen werde, desto größer werde die Bereitschaft sein, sich in der Gesellschaft zu engagieren. Es sei deshalb eine wichtige gesellschaftliche und politische Aufgabe, Demokratie schon für Kinder erfahrbar zu machen, so Hendrik Hering. Vor diesem Hintergrund habe der Landtag jüngst auch sein neues Grundschul-Besuchsprogramm gestartet, das im Rahmen der Veranstaltung filmisch vorgestellt wurde. 

Die Veranstaltung moderierte Jennifer Sieglar, bekannt unter anderem als Moderatorin der Kindernachrichtensendung „logo!“. Zu Beginn der Veranstaltung verkörperte der Schauspieler Tino Leo in seinem Ein-Mann-Theaterstück „Der Freiheitsbaum“ in der Rolle verschiedener Protagonisten der Mainzer Republik den Mut der frühen Demokraten im heutigen Rheinland-Pfalz.

Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

Rede des Landtagspräsidenten Hendrik Hering

Die Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie hier.

 
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