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Landtag: Orientierungsdebatte zu Organspende und Organtransplantation

Grundsatzdebatte im Parlament am 27. März/Übertragung per barrierearmen Live-Stream

Archivfoto: Landtag Rheinland-Pfalz
Archivfoto: Landtag Rheinland-Pfalz
21.03.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtag führt zu Beginn der nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, 27. März 2019 um 14 Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion eine Orientierungsdebatte zur Organspende und Organtransplantation durch. Der Tagesordnungspunkt lautet: „Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische Maßnahmen“.

In dieser Wahlperiode ist dies die zweite Orientierungsdebatte des Landtags. Im Februar 2017 tauschten sich die Abgeordneten zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“ aus. Premiere hatte eine solche Form der Diskussion in Rheinland-Pfalz im Zuge der Plenumsberatungen im Frühjahr/Sommer 2015. Damals ging es um das Thema „Sterbebegleitung“. In einer Orientierungsdebatte wird eine Thematik von allgemeinem und aktuellem Interesse in ihren Grundsätzen erörtert. Es gelten keine Fraktionsvorgaben und es werden keine Gesetzesvorlagen oder Anträge zur Sache eingebracht. Auch gibt es keine Kurzinterventionen und Zwischenfragen.

Angelehnt an das Verfahren in der Vergangenheit gilt eine Redezeit von fünf Minuten je Beitrag. Inklusive der Beiträge von Regierungsseite sind 25 Rednerinnen und Redner vorgesehen, so dass die Gesamtdauer der Debatte bei rund 125 Minuten liegt. Die Namen der Rednerinnen und Redner stehen am Tag vor der Debatte fest. Beginnen wird die CDU-Fraktion als Antragstellerin. Die Reihenfolge der anschließenden Redner ergibt sich aus dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Landtag.

Barrierearmer Live-Stream und Gebärdendolmetscher

Die Orientierungsdebatte wird per Live-Stream des Landtags über seine Homepage www.landtag.rlp.de übertragen. Zusätzlich wird diese Debatte auch über einen barrierearmen Live-Stream angeboten, das heißt er wird mit Untertiteln versehen. Parallel dazu wird ein Gebärdendolmetscher online eingeblendet.

Hinweis: Anbei finden Sie weiteres Hintergrundmaterial zum Thema „Organspende“.

 
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