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Bildungsausschuss: Bundesmittel für „digitales Klassenzimmer“ sollen fließen

Bildungsministerin informiert über Digitalpakt/240 Millionen für Rheinland-Pfalz

Foto: Pixabay
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14.03.2019 - Noch in diesem Jahr sollen Schulen in Rheinland-Pfalz Gelder für eine verbesserte digitale Ausstattung beantragen können. Im Rahmen des bundesweiten „Digitalpakts“ sollen auf die kommenden fünf Jahre verteilt rund 240 Millionen Bundesmittel nach Rheinland-Pfalz fließen. Hierüber unterrichtete Bildungsministerin Stefanie Hubig in dieser Woche die Abgeordneten im Bildungsausschuss. Alle Fraktionen hatten zur Thematik Anträge gestellt und um Berichterstattung gebeten. Aktuelle Informationen können im Internet unter www.digitalpakt.rlp.de abgerufen werden.

Die Bildungsministerin informierte, dass an diesem Freitag der Bundesrat über den Digitalpakt entscheidet, nachdem der Bundestag bereits zugestimmt hatte und Änderungen anschließend im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat verhandelt worden waren. Im April soll dann die Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet werden und ein Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden stattfinden. Bis Mitte Mai wolle Rheinland-Pfalz dem Bund dann eine Förderrichtlinie vorlegen. 90 Prozent der Fördermittel können laut Hubig von den jeweiligen Schulträgern direkt für ihre Schulen beantragt werden, der Rest davon fließt ans Land, woraus unter anderem auch länderübergreifende Projekte finanziert werden. Damit Gelder des Bundes direkt an die Schulen beziehungsweise an die Kommunen als Schulträger fließen können, war eine Änderung des Grundgesetzes notwendig geworden.

Schwerpunkt ist Verbesserung der digitalen Infrastruktur

In erster Linie sollen die Bundesmittel für den WLAN-Ausbau sowie für eine verbesserte Verkabelung auf dem Schulgelände verwendet werden. Für mobile Endgeräte wie Tablets sollen höchstens 20 Prozent der Gelder ausgegeben werden. Die Schulen sollen im Rahmen der Antragstellung ein Medienkonzept und ein Medienentwicklungsplan sowie Ausführungen zur Lehrer-Weiterbildung vorlegen. Wichtig ist der Ministerin, dass die Mittel chancengleich im Land verteilt werden. Sie bezeichnete die Digitalisierung der Schulen als „Dauerbaustelle“.  

Helga Lerch von der FDP betonte, dass es weniger um die Hardware gehe, sondern vielmehr um die pädagogische Arbeit, das Medienkonzept und die qualifizierte Weiterbildung der Lehrer. Bettina Brück von der SPD hob hervor, dass im gegenwärtigen Doppelhaushalt das Land bereits seine Mittel für die Digitalisierung in Schulen erhöht habe und eine neue Funktionsstelle an den Schulen, den „digitalen Koordinator“, schaffen wolle. Anke Beilstein von der CDU warnte davor, Schulen zu benachteiligen, deren Träger bereits in schnelle Breitbandnetze investiert hätten. Für die AfD sah es Joachim Paul kritisch, dass Grundschulen mit Tablets ausgerüstet werden.  

 
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