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Europaausschuss: Mehr gemeinsame Forschung über Grenzen hinweg

Weitere Themen: Französisch-Unterricht und Zusammenarbeit in Großregion

Foto: Pixabay
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18.02.2019 - Im vergangenen Ausschuss für Europa und Eine Welt ist der CDU-Antrag „Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen“ mit den Stimmen der Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt worden. Der CDU-Antrag hatte zum Ziel, den bilingualen Unterricht an den Schulen auszubauen, grenzüberschreitende Schulen zu schaffen und die französische Sprache nach einheitlichen Maßstäben und aufeinander aufbauend von der Kita über die Grundschule bis hin zu den weiterführenden Schulen zu lehren. Hierzu fand auch bereits eine Anhörung mit Experten statt.

Die SPD-Fraktion hatte angeboten, hierzu einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen zu entwerfen. Darin sollten insbesondere auch die gegenwärtigen Initiativen dargestellt, die Förderung der französischen Sprache hervorgehoben und der diesbezügliche Ausbau des Unterrichts berücksichtigt werden. Da die Koalition in ihren umfangreichen Änderungswünschen die Kernforderungen der CDU gestrichen habe, sah der CDU-Abgeordnete Ralf Seekatz keine Basis für eine Einigung.

Zusammenarbeit in deutscher Grenzregion gestärkt

Die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, gab anschließend einen Überblick über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der so genannten „Großregion“ bestehend aus Luxemburg, Lothringen, Saarland, Rheinland-Pfalz und Wallonien. Die Gipfelpartner hätten sich auf ein Programm zur Förderung der grenzüberschreitenden Forschung geeinigt, in dessen Rahmen ein gemeinsamer Forschungsfonds eingerichtet werden soll.

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen berichtete Staatssekretärin Heike Raab über den Aachener Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich vom 22. Januar dieses Jahres. Sie betonte, dass mit diesem Vertrag die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der gesamten deutsch-französischen Grenzregion gestärkt werde. Eine Delegation des Bundesrates, der Raab angehören werde, reist Mitte März nach Paris, um die Details des Vertrags zu besprechen und die Mitwirkung der Länder festzulegen.

 
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