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„Landtage stehen für Bürgernähe“

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt zu Gast im Europahaus in Bad Marienberg

Der Ausschuss für Europafragen und Eine Welt im Europahaus Marienberg - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Der Ausschuss für Europafragen und Eine Welt im Europahaus Marienberg - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
08.05.2018 - Bei einer auswärtigen Sitzung hat sich der Ausschuss für Europafragen und Eine Welt des rheinland-pfälzischen Landtags Ende der vergangenen Woche im „Europa-Haus“ in Bad Marienberg über aktuelle europapolitische Initiativen dieser Bildungsstätte informiert. In der Sitzung wurde zudem ein Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „ Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik“ gegen die Stimme der AfD-Fraktion verabschiedet und dem Plenum zur Annahme empfohlen. Die EU-Kohäsionspolitik steht für den Zusammenhalt zwischen den einzelnen Staaten und Regionen und hat insbesondere zum Ziel, regionale wirtschaftliche Unterschiede auszugleichen.

 „Die Bedeutung der Landesparlamente sinkt nicht im Prozess der europäischen Einigung – sie steigt! Denn sie stehen für Bürgernähe“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering, der als Vorstandsvorsitzender der Stiftung des Europahauses die Parlamentarier begrüßte. Globalen Herausforderungen könne nur auf europäischer Ebene begegnet werden. Europa müsse deshalb gestärkt und nicht geschwächt werden. „Akzeptanz für den Prozess der europäischen Einigung zu gewinnen, wird nur dann gelingen, wenn wir uns für föderale, demokratische Strukturen stark machen“, erklärte Hendrik Hering weiter. Die Landesparlamente sollten als Vermittler zwischen der Europäischen Union und den Bürgerinnen und Bürgern wirken.


Leuchtturm der politischen Bildung

Im Besonderen hob Hendrik Hering die Bedeutung und Funktion des Europahauses in Bad Marienberg als Bildungsstätte hervor: „Das Europa-Haus Marienberg ist das Stammhaus von über 100 Europahäusern in mehr als 30 Ländern. Es ist dabei aber nicht nur ein Haus mit Geschichte, sondern ein Leuchtturm der politischen Bildung“. 

Im Anschluss informierte Staatssekretärin Heike Raab, die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, die Abgeordneten über die Haushaltsplanungen von EU-Kommissar Günther Oettinger, in denen sie Licht und Schatten für Rheinland-Pfalz sah.

Im Fokus des Interesses standen für die Abgeordneten die aktuellen Initiativen zur Vermittlung des Europagedankens in Rheinland-Pfalz. Der Leiter des Europe Direct Informationszentrum (EDIC) in Koblenz, Oliver Hoffmann, präsentierte den Abgeordneten das Konzept, die Chancen und Herausforderungen dieser Institution. Diese fungiert als Schnittstelle zwischen der Europäischen Kommission und den Bürgern und will eine informierte und aktive europäische Bürgerschaft fördern. Karsten Lucke, Leiter des Europa-Hauses Marienberg, und sein Kollege, Anselm Sellen, informierten über die Jugendarbeit des Europa-Hauses.


Weitere Informationen:

 www.europahaus-marienberg.eu

zum EDIC Koblenz:  https://www.koblenz.de/wirtschaft_verkehr/europe_direct_centre_ed_netzwerk.html

 
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