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Plenarsitzung im März nur an einem Tag

Sitzungsverlegung des Plenums wegen Sterbeamt für Kardinal Lehmann

Foto: T. Silz
Foto: T. Silz
13.03.2018 - Die Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in der kommenden Woche wird nur am Donnerstag, 22. März ab 9 Uhr im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in der Steinhalle des Landesmuseums, Große Bleiche 49-51, stattfinden.
Ursprünglich war ein zweitägiges Plenum des Landtags am 21. und 22. März terminiert. Da am Mittwochnachmittag jedoch das Sterbeamt für den am Sonntag verstorbenen Karl Kardinal Lehmann stattfindet, hat der Ältestenrat heute beschlossen, die Sitzung des Landtages komplett am Donnerstag durchzuführen. Zu Beginn der Plenarsitzung wird der Landtag eine Gedenkminute für den verstorbenen Kardinal Lehmann einlegen.

Ausweitung der Aktuellen Debatte

Das eintägige Plenum führt darüber hinaus zu einigen Besonderheiten in der Tagesordnung. So beschloss der Ältestenrat die Aktuelle Debatte, in welcher normalerweise in festgelegtem Turnus drei Fraktionen jeweils ein Thema benennen, auf fünf Themen zu erweitern, so dass jede Fraktion ein Thema auf die Tagesordnung setzen darf. Die Reihenfolge richtet sich nach der Fraktionsgröße, was bedeutet, dass die SPD beginnen wird. Es folgen CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Da es sich um ein eintägiges Plenum handelt, wird keine Fragestunde stattfinden. Nach der Aktuellen Debatte finden dann, wie üblich, zunächst Gesetzesberatungen statt. Die Mittagspause wurde gestrichen.

 
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