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17. Wahlperiode

Mainz, den 9. Mai 2018

 

Haushalts- und Finanzausschuss

E i n l a d u n g

zur

öffentlichen

38. Sitzung am Mittwoch, dem 16. Mai 2018, 14:30 Uhr,

in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 420.


Tagesordnung:

Elektronische Aktenmappe

1.

 

Sachstand zum Berichtsverfahren des Finanzhilfeberichtes
des Landes Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
-
Vorlage 17/2502 -

 

[Link zum Vorgang]

 dazu:
Überlegungen des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zur Weiterentwicklung des Finanzhilfeberichts
Vorlage
Rechnungshof Rheinland-Pfalz
-
Vorlage 17/2985 -



2.

 

Steuermehreinnahmen durch "Panama Papers"
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der AfD
-
Vorlage 17/3091 -

[Link zum Vorgang]

3.

 

Erste Ergebnisse aus den Panama Papers bescheren Rheinland-Pfalz
hohe Mehreinnahmen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Vorlage 17/3114 -

[Link zum Vorgang]

4.

 

Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der FDP
-
Vorlage 17/3098 -

[Link zum Vorgang]

5.

 

Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender Besoldung durch das OVG Koblenz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
-
Vorlage 17/3121 -

[Link zum Vorgang]

6.

 

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
im ersten Haushaltsvierteljahr 2018
Unterrichtung
Ministerium der Finanzen
-
Drucksache 17/6115 -

[Link zum Vorgang]

7.

a

Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschuss für das Institut für Rechtspolitik e.V., Trier
Vorlage
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/3063 -

[Link zum Vorgang]

 

b

Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschuss für das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung gGmbH, Kaiserslautern
Vorlage
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/3118 -

[Link zum Vorgang]

 

c

Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an die Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz e.V.
Vorlage
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/3129 -

[Link zum Vorgang]

 

 

d

Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Institut für Geschichtliche Landeskunde
Vorlage
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/3130 -

[Link zum Vorgang]

 

e

Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier:
Stipendienstiftung Rheinland-Pfalz
Vorlage
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/3133 -

 

8.

 

Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Unterrichtung
Ministerium der Finanzen
-
Drucksache 17/6175-



9.   Verschiedenes




Thomas Wansch
Vorsitzender


       

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