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Landtag Rheinland-Pfalz

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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Diese Woche im Plenum: Vorschau auf die 59., 60. und 61. Plenarsitzung

Diskussion über Nachrüstung von Dieselfahrzeugen, begleitetes Fahren ab 16 Jahren und Wählen mit 16 Jahren

19.06.2018 - Der Landtag Rheinland-Pfalz kommt in dieser Woche zur 59., 60. und 61. Plenarsitzung der 17. Wahlperiode zusammen. Lesen Sie weiter

Landtag gedenkt Hans-Artur Bauckhage

Landtagspräsident erinnert an früheren Spitzenpolitiker

Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Regierungsmitglieder und Abgeordnete tragen sich in das im Landtag ausliegende Kondolenzbuch ein. Foto: Kristina Schäfer
Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Regierungsmitglieder und Abgeordnete tragen sich in das im Landtag ausliegende Kondolenzbuch ein. Foto: Kristina Schäfer
21.06.2018 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat zu Beginn seiner gestrigen Plenarsitzung dem am Wochenende verstorbenen früheren langjährigen Abgeordneten, Minister, stellvertretenden Ministerpräsidenten und Landtagsvizepräsidenten Hans-Artur Bauckhage gedacht.

Nachdem sich Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Regierungsmitglieder und Abgeordnete in das im Landtag ausliegende Kondolenzbuch eingetragen hatten, würdigte der Landtagspräsident Leben und Wirken des rheinland-pfälzischen Spitzenpolitikers. Das Kondolenzbuch liegt heute und morgen im Foyer des rheinland-pfälzischen Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 in Mainz für die Öffentlichkeit aus. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Im Alltag klarkommen

Was Schülern in der Schule fehlt

Levia Deipenbrock und ihre Mitschüler fordern mehr Bezug zum Alltag in der Schule - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Levia Deipenbrock und ihre Mitschüler fordern mehr Bezug zum Alltag in der Schule - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
22.06.2018 - In der Schule wird eine ganze Menge vermittelt. Doch nicht alles benötigen Viele dann in ihrem späteren Berufsleben. Ingenieure profitieren zum Beispiel besonders von Mathematik und Physik. Aber aus allen Schülerinnen und Schülern werden später auf jeden Fall Bürgerinnen und Bürger – und die müssen zum Beispiel auch die richtigen Versicherungen abschließen können oder eine Steuererklärung machen. Aber genau das werde in der Schule oft nicht vermittelt. Lesen Sie weiter

Plenum: Jugendlichen im Straßenverkehr mehr zutrauen

Landtag spricht sich für begleitetes Fahren ab 16 Jahren aus

22.06.2018 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat gestern auf Antrag der FDP-Fraktion über begleitetes Autofahren ab 16 Jahren diskutiert. In der Aktuellen Debatte befürworteten alle fünf Fraktionen ein Pilotprojekt zum begleiteten Fahren ab 16. Die Verkehrsminister der Bundesländer hatten in ihrer Frühjahrskonferenz vorgeschlagen, dass Jugendliche schon mit 16 begleitet Auto fahren dürfen. Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing erklärte im Plenum, dass vorher aber noch das EU-Recht angepasst werden müsse. Aktuell gelte für den Autoführerschein ein Mindestalter von 17 Jahren. Lesen Sie weiter

Plenum: Rheinland-Pfalz weiter gegen Diesel-Fahrverbote

Aktuelle Debatten zu Diesel, Wählen ab 16 Jahren und Susanna F.

21.06.2018 - Auf breiter Front haben in der gestrigen Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag Abgeordnete und Wirtschaftsminister Volker Wissing weiterhin Diesel-Fahrverboten in Rheinland-Pfalz abgelehnt. Die SPD hatte das Thema „Autokonzerne müssen Dieselfahrzeuge endlich nachrüsten – Gute Lösungen für Pendlerinnen und Pendler und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz“ auf die Tagesordnung setzen lassen.

Benedikt Oster von der SPD forderte, dass die Autobauer all jene Fahrzeuge mit höherem Abgasausstoß als angegeben auf eigene Kosten nachrüsten. Software-Updates reichten nicht aus. Gerade in einem Land wie Rheinland-Pfalz mit hohen Pendlerzahlen und einem starken Mittelstand seien Arbeitnehmer, Unternehmen und das Handwerk auf Verlässlichkeit angewiesen. Gabriele Wieland von der CDU verwies darauf, dass ein pauschaler Zwang zur Umrüstung rechtlich umstritten sei und nicht die allein „seligmachende“ Maßnahme sein könne. Dr. Jan Bollinger von der AfD setzte auf freiwillige Nachrüstungen, die jedoch nicht zu Lasten der Verbraucher gehen dürften und plädierte für wissenschaftlich überprüfte Grenzwerte und standardisierte Messverfahren.  Lesen Sie weiter

Plenum: Klima- und Hochwasserschutz im Land stärken

Landesregierung hilft Unwetter-Geschädigten mit Maßnahmenpaket

21.06.2018 - Mit einem Maßnahmenpaket reagiert das Land Rheinland-Pfalz auf die jüngsten schweren Unwetterschäden in der Region. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte in der gestrigen Landtagssitzung die Abgeordneten über Details. Neben unmittelbaren Hilfen für die in den Unwettergebieten betroffenen Menschen will die Landesregierung auch die besonders betroffenen Kommunen bei der Beseitigung von Schäden an Schulen, Kindergärten und anderen öffentlichen Gebäuden unterstützen. Darüber hinaus ergreife das Land auch präventive Maßnahmen im Klima- und Hochwasserschutz.  Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Schüler fordern neues Schulfach

Was Medienkompetenz bringen soll

Felix Blaufuß fordert das Schulfach „Medienkompetenz.“ - Foto: A. Linsenmann
Felix Blaufuß fordert das Schulfach „Medienkompetenz.“ - Foto: A. Linsenmann
19.06.2018 - Das Fach Medienkompetenz muss laut Felix Blaufuß und seinen Mitschülerinnen und Mitschülern, die am Schüler-Landtag 2018 teilnahmen, als verpflichtendes Fach in den Klassenstufen 5 und 6 eingeführt werden. Schülerinnen und Schüler sollen so auf den professionellen und verantwortungsbewussten Umgang mit Medien im Alltag und im Beruf vorbereitet werden. Lesen Sie weiter

„Personalisiertes Gedächtnis der Parlamentsgeschichte“

Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten feiert 30-jähriges Jubiläum/Gedenken an Hans-Artur Bauckhage

Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten feiert 30-jähriges Jubiläum. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten feiert 30-jähriges Jubiläum. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
18.06.2018 - Mit einer Festveranstaltung im rheinland-pfälzischen Landtag hat die „Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz e.V“ an diesem Montag ihr 30-jähriges Bestehen gefeiert.

Gegründet am 1. Juni 1988, hat sich die Vereinigung insbesondere zur Aufgabe gemacht, Gemeinsamkeiten und Verbindungen aller Ehemaligen zu fördern, mit deren Erfahrung der parlamentarischen Demokratie in Rheinland-Pfalz zu dienen und die sozialen Interessen der Mitglieder zu vertreten. Dabei pflegen die Ex-Parlamentarier auch Kontakte deutschlandweit wie auch mit den rheinland-pfälzischen Partnerregionen.  Lesen Sie weiter

Interrail-Tickets für Senioren auf Wunschliste

Landtagspräsidium besuchte Pirmasens und Rodalben

Demokratie-Nah in Rodalben und Pirmasens - Foto: T. Silz
Demokratie-Nah in Rodalben und Pirmasens - Foto: T. Silz
15.06.2018 - Demokratie lebt vom Dialog mit den Menschen. Für Landtagspräsident Hendrik Hering und die beiden Vizepräsidenten Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht gelingt das am besten vor Ort. Deshalb besucht die Landtagsspitze in regelmäßigen Abständen die verschiedenen Regionen im Land. Jetzt war die Südwestpfalz mit den beiden Orten Rodalben und Pirmasens an der Reihe. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Demokratie-Nah“ will der Landtag vor allem die Distanz zwischen Bürgern und Politik abbauen. „Der Tag in der Südwestpfalz hat einmal mehr gezeigt, was Demokratie und Politik am allermeisten brauchen: persönlichen Kontakt, Nähe zu den Menschen, und Politiker, die zuhören“, resümierte der Landtagspräsident. Lesen Sie weiter

Der Klassenrat als Lernort der Demokratie

Sechs Klassen wurden bei dem neuen Landeswettbewerb #UnserKlassenrat Rheinland-Pfalz im Landtag ausgezeichnet

Klasse 6c der Georg-Forster-Gesamtschule Wörrstadt - Foto: A. Linsenmann
Klasse 6c der Georg-Forster-Gesamtschule Wörrstadt - Foto: A. Linsenmann
15.06.2018 - Demokratie muss gelernt werden, denn Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Darüber waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der ersten Preisverleihung des neuen Landeswettbewerbs #UnserKlassenrat im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz einig. Denn bewusste und kompetente demokratische Bürgerinnen und Bürger sind Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie. Dabei ist der Klassenrat ein geeignetes Format, um Demokratie in der Schule zu lernen und zu leben. Das zeigten heute auch die Preisträgerinnen und Preisträger auf eindrucksvolle Weise.  Lesen Sie weiter

Jugendverbände stärken politisches Engagement

Landesjugendring beim parlamentarischen Abend im Jugendhaus

Parlamentarischer Abend im Mainzer Jugendhaus Don Bosco - Foto: Landesjugendring Rheinland-Pfalz
Parlamentarischer Abend im Mainzer Jugendhaus Don Bosco - Foto: Landesjugendring Rheinland-Pfalz
14.06.2018 - Der Landesjugendring Rheinland-Pfalz hat in dieser Woche seinen parlamentarischen Abend im Mainzer Jugendhaus Don Bosco veranstaltet. Der Landesjugendring bezeichnet sich als Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Jugendverbände. Gemeinsam vertritt der Verein die Interessen von Kindern und Jugendlichen gegenüber Politik und Öffentlichkeit. Der Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht lobte den vielfältigen Einsatz des Landesjugendrings. Für seine Arbeit benötige der Verein eine professionelle Unterstützung. „Mein Dank gilt aber dennoch vor allem den engagierten jungen Menschen“, betonte Bracht. Ein Blick in die Mitgliederliste des Landesjugendrings zeige, in wie vielen unterschiedlichen Bereichen die Jugendlichen mitwirken: in Sportverbänden und bei Pfadfindern, aber auch in der Jugendfeuerwehr und beim Naturschutzbund. „Das Maß an Engagement und Einsatz für die Gemeinschaft beeindruckt mich immer wieder“, sagte der Vizelandtagspräsident. Lesen Sie weiter

Kinder haben ihre eigenen Rechte

50 Jahre Kinderschutzbund in Rheinland-Pfalz

50 Jahre Deutscher Kindeschutzbund in Rheinland-Pfalz - Foto: Landesverband RLP des Deutschen Kinderschutzbundes
50 Jahre Deutscher Kindeschutzbund in Rheinland-Pfalz - Foto: Landesverband RLP des Deutschen Kinderschutzbundes
12.06.2018 - 50 Jahre Einsatz zum Wohl der Kinder – Der rheinland-pfälzische Landesverband des Deutschen Kinderschutzbundes hat vergangenen Freitag seinen 50. Geburtstag im Plenarsaal des Landtags gefeiert. Der Verband blickte zurück auf seine Erfolge im Engagement für die Kinder in Rheinland-Pfalz. Es ging aber auch um die Themen der Zukunft wie den Kampf gegen Armut und die Risiken der digitalen Revolution. Lesen Sie weiter

Parlamente in der digitalen Gesellschaft

Landtagspräsidenten der deutschen Länder auf Schloss Ettersburg

Gastgeber: Landtagspräsident Christian Carius (Bildmitte) und die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente heute auf Schloss Ettersburg. Fotovermerk: Thüringer Landtag
Gastgeber: Landtagspräsident Christian Carius (Bildmitte) und die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente heute auf Schloss Ettersburg. Fotovermerk: Thüringer Landtag
11.06.2018 - Zum zweiten Mal nach 2002 findet in Thüringen die Konferenz der Präsidentinnen und der Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (LPK) statt. Die Tagung wird am 11. und 12. Juni unter Vorsitz des thüringischen Landtagspräsidenten Christian Carius auf Schloss Ettersburg abgehalten. Carius erklärt, im Fokus der Konferenz stehe das Thema „Parlamentarismus und digitale Medien“. Denn das Internet habe die politische Kommunikation weltweit verändert. Die LPK diskutiere daher über die politische Bedeutung von Internetpräsenz und die Nutzung des Online-Angebots durch die Bürgerinnen und Bürger. Lesen Sie weiter

Innenausschuss: Polizeiuniformen verschaffen Respekt

Studie der Polizeihochschule untersucht Einfluss von Tattoos bei Polizisten

08.06.2018 - Wie wirken Polizeibeamte mit Tattoos, Piercings oder schmutziger Uniform? Friedel Durben, Direktor der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz, hat im vergangenen Innenausschuss im Namen der Landesregierung die Ergebnisse einer zweijährigen Forschungsarbeit zum Erscheinungsbild der Polizei vorgestellt. Lesen Sie weiter

Orte der Gemeinschaft und der Demokratie

Austausch der kommunalen Spitzenverbände beim parlamentarischen Abend

Parlamentarischer Abend mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz - Foto: gstb / Matthias Röcke
Parlamentarischer Abend mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz - Foto: gstb / Matthias Röcke
07.06.2018 - In dieser Woche sind die drei kommunalen Spitzenverbände zu einem parlamentarischen Abend im Mainzer Landesmuseum zusammengekommen. Der Gemeinde- und Städtebund, der Landkreistag und der Städtetag Rheinland-Pfalz bilden eine „Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz“. Astrid Schmitt, Vizepräsidentin des Landtags, schätzt die Bedeutung dieses Zusammenschlusses. „Wenn sich die drei kommunalen Spitzenverbände zusammentun, wird ihre Stimme gehört.“ Lesen Sie weiter

„Konsum und Kaufrausch“ bewegt die Jugend in Rheinland-Pfalz

Landtag eröffnet Ausstellung zum 32. Schüler- und Jugendwettbewerb 2018

Die Ausstellung des diesjährigen Schüler- und Jugendwettbewerbs zeigt Exponate zu den Themen "Marx und Raiffeisen - Ideen, die bis heute wirken", "1968 - Jugend im Aufbruch" sowie "Konsum und Kaufrausch" - Foto: Heike Rost
Die Ausstellung des diesjährigen Schüler- und Jugendwettbewerbs zeigt Exponate zu den Themen "Marx und Raiffeisen - Ideen, die bis heute wirken", "1968 - Jugend im Aufbruch" sowie "Konsum und Kaufrausch" - Foto: Heike Rost
05.06.2018 - Der Landtag stellt seit heute die preisgekrönten Projekte aus dem Schüler- und Jugendwettbewerb des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung aus. Die Themen des Wettbewerbs waren „Konsum und Kaufrausch“, „1968 – Jugend im Aufbruch“ und „Marx und Raiffeisen – Ideen, die bis heute wirken“.

Die Schülerinnen und Schüler interpretierten die Themen in gestalterisch-bildnerischen Werken und Textarbeiten, aber auch in Videos, Hörspielen und Webseiten.

Astrid Schmitt, Vizepräsidentin des Landtags, und Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale, verliehen Preise und Urkunden an die Gewinnerklassen. Zur Preisverleihung des 32. Schüler- und Jugendwettbewerbs kamen 277 Gewinnerinnen und Gewinner aus ganz Rheinland-Pfalz ins Kurfürstliche Schloss nach Mainz. Lesen Sie weiter

Landtag präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag 2018

Impressionen vom Rheinland-Pfalz-Tag 2018 in Worms - Foto: Stefan Sämmer
Impressionen vom Rheinland-Pfalz-Tag 2018 in Worms - Foto: Stefan Sämmer
05.06.2018 - Der Rheinland-Pfalz-Tag 2018 in Worms war ein voller Erfolg. Rund 320 000 Besucher kamen in die Nibelungenstadt, um gemeinsam das Landesfest zu feiern.

Auch der Landtag präsentierte sich mit vielen Mitmachaktionen und als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund.

Landtagspräsident Hendrik Hering, der ebenfalls für Gespräche beim Treffpunkt Rheinland-Pfalz auf dem Weckerlingplatz zur Verfügung stand, sieht einen Schwerpunkt der Arbeit des Landtags darin, bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Demokratie zu werben und sie für die Demokratie zu begeistern. „Der Landtag ist ein offenes Haus, das jährlich über 30 000 Besucherinnen und Besucher empfängt. Genauso wichtig ist es uns aber auch, vor Ort zu sein, und mit den Menschen zu sprechen.“


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E-Mail
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