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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Landtag gedenkt Opfern der Ramstein-Katastrophe

Übertragung der Gedenkstunde am 22. August im Live-Stream

17.08.2018 - Der rheinland-pfälzische Landtag gedenkt vor seiner ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause am Mittwoch, 22. August 2018 den Opfern der Flugtag-Katastrophe in Ramstein vor 30 Jahren. Die Gedenkstunde beginnt um 13 Uhr im Interimsplenarsaal des Landtags im Mainzer Landesmuseum und wird per Live-Stream über die Homepage des Landtags übertragen.

Nach einer Eröffnungsrede des Landtagspräsidenten Hendrik Hering findet eine moderierte Gesprächsrunde mit Betroffenen des damaligen Unglücks statt. Abschließend wird auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprechen.  

Am 28. August 1988 starben bei der bisher größten Flugtagkatastrophe in Deutschland auf dem US-Militärflughafen in der Pfalz 70 Menschen, über 1.000 Menschen wurden verletzt. Bei der letzten Programmnummer kollidierten drei Militärjets einer italienischen Kunstflugstaffel. Eine der Maschinen stürzte in die Menschenmenge.

Die Plenarsitzung des Landtags beginnt an diesem Tag um 14:45 Uhr.


Wissenschaftsausschuss: Studiengebühren für ausländische Studierende?

Landesregierung spricht sich dagegen aus/Opposition sieht Diskussionsbedarf

Hörsaal
Hörsaal
17.08.2018 - Die Frage, ob ausländische Studierende für ihr Studium in Rheinland-Pfalz bezahlen sollen, wurde im jüngsten Wissenschaftsausschuss des Landtags auf Antrag der SPD kontrovers diskutiert. Unter „Ausländische Studierende“ werden Nicht-EU-Bürgerinnen und –Bürger und Menschen, die nicht in der EU ihre Hochschulzugangsberechtigung erworben haben, verstanden.  Lesen Sie weiter

Wissenschaftsausschuss: So klappt es auch bei Wissenschaftlern mit Familie und Beruf

Diskussion über besonderen Herausforderungen im Wissenschaftsbereich

17.08.2018 - Fast drei Viertel der wissenschaftlichen Mitarbeiter des akademischen Mittelbaus in Deutschland seien laut AfD-Fraktion kinderlos. Laut Studien hänge das mit befristeten Arbeitsverhältnissen zusammen, so der AfD-Abgeordnete Martin Louis Schmidt in der jüngsten Sitzung des Wissenschaftsausschusses. Er forderte daher in einem Antrag seiner Fraktion, dieses Problem zu entschärfen.  Lesen Sie weiter

Landwirtschaftsausschuss: Ernteausfälle durch Wetter?

Landwirtschaftsminister erstattet Bericht über Erntebilanz 2018

16.08.2018 - Die Rekordtemperaturen der vergangenen Wochen bereiten Landwirten in ganz Deutschland Sorgen. Wie stark beeinträchtigt die sommerliche Dürre die Ernteerträge in Rheinland-Pfalz? Mit dieser Frage beschäftigte sich auf Antrag der CDU-Fraktion der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau in seiner vergangenen Sitzung. Lesen Sie weiter

Landtag nimmt parlamentarische Arbeit wieder auf

Foto: T. Silz
Foto: T. Silz
15.08.2018 - Mit Schulbeginn Anfang vergangener Woche endete gleichzeitig auch die parlamentarische Sommerpause. In zahlreichen Ausschüssen wird in den kommenden Wochen über die unterschiedlichsten Fragen diskutiert und verhandelt. Welche Themen aus den Bereichen Bildung und Wissenschaft beschäftigen aktuell die Fraktionen?  Lesen Sie weiter

Austausch unter Nachbarn

Landtagspräsident Hendrik Hering empfängt saarländischen Kollegen

Der saarländische Landtagspräsident Toscani zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Der saarländische Landtagspräsident Toscani zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
14.08.2018 - Stephan Toscani ist seit März 2018 Landtagspräsident des saarländischen Landtags und somit das Pendant zu Hendrik Hering in Rheinland-Pfalz. Dieser empfing seinen Kollegen aus dem Nachbarland nun in Mainz und führte ihn unter anderem durch den Interimsplenarsaal im Landesmuseum. Dort fand dann auch der obligatorische Eintrag ins Gästebuch des Landtags statt. Lesen Sie weiter

Drei Künstler mit drei Wegen zur Kunst

Neue Ausstellung „Kunst im Landtag“ im Abgeordnetenhaus

Passion - Ausstellungseröffnung mit Exponaten von Matthias Baumann, Ildiko Dewes-Demmerle und Betina Kaiser - Foto: A. Linsenmann
Passion - Ausstellungseröffnung mit Exponaten von Matthias Baumann, Ildiko Dewes-Demmerle und Betina Kaiser - Foto: A. Linsenmann
10.08.2018 - Drei pfälzische Künstler mit drei ganz unterschiedlichen Wegen und Methoden, Kunst zu schaffen, präsentiert der rheinland-pfälzische Landtag im August dieses Jahres im Rahmen seiner Reihe „Kunst im Landtag“. Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht eröffnete die neue Ausstellung unter dem Titel „Passion“ in dieser Woche im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags Rheinland-Pfalz in Mainz. Bis Ende August stellen die drei Künstler Matthias Baumann, Ildiko Dewes-Demmerle und Betina Kaiser dort ihre Kunstwerke für die Öffentlichkeit aus. Der Eintritt ist frei. Lesen Sie weiter

„Grumbeere“ bleiben „Grumbeere“

Film-Dokumentation über pfälzische Auswanderer in den USA feierte Vorpremiere im Landtag

"Schnickelfritz" und "Grumbeere" in Amerika - Vorpremiere des Films "Hiwwe wie Driwwe" im Landtag RLP - Foto: A. Linsenmann
"Schnickelfritz" und "Grumbeere" in Amerika - Vorpremiere des Films "Hiwwe wie Driwwe" im Landtag RLP - Foto: A. Linsenmann
08.08.2018 - Schlechte Ernten, das fehlende Recht, Land zu besitzen, aber auch politische Verfolgung waren vor rund 300 Jahren für viele Pfälzerinnen und Pfälzer Anlass, nach Nordamerika auszuwandern. Die beiden pfälzischen Filmemacher Benjamin Wagener und Christian Schega folgten diesen Spuren und begaben sich für ihre Dokumentation auf eine Suche nach der pfälzischen Kultur und Sprache im US-Bundesstaat Pennsylvania. Der rheinland-pfälzische Landtag präsentierte das filmische Ergebnis mit dem Titel „Hiwwe wie driwwe – Pfälzisch in Amerika“ nun im Rahmen einer exklusiven Vorpremiere im gut gefüllten Interimsplenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Lesen Sie weiter

Härtere Strafen für Schaulustige

Landtag nimmt 46 Gesetzesentwürfe an, darunter eine Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes

07.08.2018 - Wenn ein Unfall passiert und Personen dabei zu Schaden kommen, zählt für die Einsatzkräfte jede Sekunde. Leider werden die Einsatzmaßnahmen aber viel zu oft durch schaulustige, gaffende oder anderweitige Personen gestört. Eine Gesetzesänderung soll Abhilfe schaffen.  Lesen Sie weiter

Gesundheitsausschuss: Masern im Anzug?

Rheinland-Pfalz-weite Kampagne soll Masernimpfschutz von Kleinkindern und jungen Erwachsenen weiter verbessern

03.08.2018 - Bei Masern handelt es sich um eine hochansteckende Viruserkrankung, die sich durch grippeähnliche Symptome äußert. Die Weltgesundheitsorganisation strebt die vollständige Elimination des Masernvirus an und Rheinland-Pfalz zieht mit. Wie kann dieses Ziel umgesetzt werden? Lesen Sie weiter

Abgeordneter ohne Parteimitgliedschaft?

Junge Europäer fragen nach

Jugendbegegnung YOUrope - Dein Europa - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Jugendbegegnung YOUrope - Dein Europa - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
27.07.2018 - Etwa 80 junge Menschen zwischen 14 und 25 Jahren aus Frankreich, Polen, Kroatien und Rockenhausen haben sich freiwillig in der vorletzten Sommerferienwoche vor Ort informiert, wie der Landtag arbeitet. Eine von vielen Fragen betraf die Parteimitgliedschaft von Mitgliedern des Landtags. Lesen Sie weiter

Regierung immer stärker gefragt

Landtag wertet Entwicklung von Anfragen aus

11.07.2018 - Die Zahl der Anfragen an die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in dieser Wahlperiode erheblich zugenommen. Dies ergab eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. Waren es im ersten Halbjahr 2017 noch insgesamt 594 Kleine und 14 Große Anfragen, so stiegen die Zahlen im Vergleichszeitraum 2018 auf 725 Kleine und 32 Große Anfragen, die von SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen an die jeweiligen Ministerien gerichtet wurden. Mit Abstand am häufigsten fragte dabei die CDU bei der Landesregierung nach, gefolgt von der AfD-Fraktion. Das Fragerecht der Abgeordneten ist in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung in Artikel 89a verbrieft. Lesen Sie weiter

Landtagssanierung: Es geht aufwärts

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Baustelle

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Baustelle. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Baustelle. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
11.07.2018 - Nachdem lange Zeit abgerissen und entkernt wurde, laufen auf der Landtagsbaustelle am Rhein nun die Aufbauarbeiten auf Hochtouren. Landtagspräsident Hendrik Hering nutzte die parlamentsfreie Sommerzeit, um sich vor Ort über die Entwicklungen auf der Großbaustelle im und rund um das historische Deutschhaus zu informieren. Die Bauarbeiten gehen hier auch in der Ferienzeit und bei hochsommerlichen Temperaturen weiter. Inzwischen wurde auch ein dritter Kran gestellt. Lesen Sie weiter

Landtagssanierung: Kommunikation ist das Wichtigste – auch beim Bauen

Interview mit Architekt und Projektentwickler Andreas Nath

Andreas Nath, Architekt  und Projektentwickler. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Andreas Nath, Architekt und Projektentwickler. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
11.07.2018 - Andreas Nath arbeitet seit Dezember 2017 für den Landtag im Referat für Bauangelegenheiten und Innere Dienste. Davor war er als Architekt in verschiedenen Büros und beim Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) tätig. Während der Sanierung des Deutschhauses dreht sich ein großer Teil seines Arbeitsalltags um die Baustelle. Die Pressevolontärin des Landtags, Theresa Karl, hat ihn in seinem Büro besucht und gefragt, was seine Aufgaben sind, was ihm Freude und Herausforderung bereitet. Lesen Sie weiter

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