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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Live am 25. und 26. April 2018

Die 55. und 56. Plenarsitzung können Sie am

25. April 2018 ab 13.00 Uhr und am
26. April 2018 ab 09.00 Uhr

unter Plenum Live mitverfolgen.

 Einladung - Stand 24.04.2018, 14.00 Uhr



Die Aufzeichnungen aller Plenarsitzungen finden Sie unter Plenum Archiv.


Diese Woche im Plenum: Vorschau auf die 55. und 56. Plenarsitzung

Vom Jahresbericht des Bürgerbeauftragten über Finanzausstattung der Kommunen bis zur hausärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz

24.04.2018 - Die zweitägige April-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags beschäftigt sich an beiden Tagen mit einer sehr umfangreichen Tagesordnung. Die beiden Plenartage sind deshalb bis in die Abendstunden angesetzt und beginnen auch jeweils früher als üblich: am Mittwoch bereits um 13 Uhr und am Donnerstag um 9 Uhr. Lesen Sie weiter

Innenausschuss: Immer mehr Polizisten brechen Studium ab

Sportliche Hürden oft zu hoch

24.04.2018 - Polizistinnen und Polizisten müssen in Einsätzen topfit sein. Geistig wie vor allem auch körperlich, da es mitunter auch um Leben und Tod gehen kann. Dabei müssen sie noch Schutzwesten, Helme und Waffen tragen. Dass hier Sportlichkeit wichtig ist, liegt auf der Hand. Einige junge Menschen, die an der Hochschule der Polizei studieren, um später Polizistin oder Polizist zu werden, erfüllen während des Studiums diese sportlichen Voraussetzungen allerdings nicht mehr und müssen die Hochschule verlassen. Mit dieser Thematik beschäftigte sich auf Antrag der AfD-Fraktion der Innenausschuss des Landtags in seiner jüngsten Sitzung. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hering neuer Vorsitzender des vhs-Verbandes Rheinland-Pfalz

Neuer Vorsitzender des vhs-Verbands: Landtagspräsident Hendrik Hering, zusammen mit der stellv. Vorsitzenden Monika Nickels. Foto: Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e.V.
Neuer Vorsitzender des vhs-Verbands: Landtagspräsident Hendrik Hering, zusammen mit der stellv. Vorsitzenden Monika Nickels. Foto: Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e.V.
21.04.2018 - Die Mitgliederversammlung der 68 rheinland-pfälzischen Volkshochschulen stand in diesem Jahr unter einem besonderen Vorzeichen. Landtagspräsident Hendrik Hering wurde mit überzeugender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des Verbandes gewählt.

Nachdem der langjährige Vorsitzende, Joachim Mertes, Landespräsident a.D., im vergangenen Herbst verstorben ist, stand die Wahl des neuen Vorsitzes auf der Tagesordnung. Der Vorstand des Volkshochschulverbandes hatte als Kandidaten für die Nachfolge von Herrn Mertes den Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, vorgeschlagen. Nach 22 Jahren unter der Führung von Joachim Mertes, Landtagspräsident a.D., beginnt damit eine neue Ära für den Landesverband. Lesen Sie weiter

"Botschafter des Landtags"

Landtagspräsident begrüßt neue Honorarkräfte im Besucherdienst

"Botschafter des Landtags": Neue Honorarkräfte im Besucherdienst. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
"Botschafter des Landtags": Neue Honorarkräfte im Besucherdienst. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
20.04.2018 - Rund 30.000 Menschen besuchen jährlich im Rahmen unterschiedlichster Programme und Veranstaltungen den rheinland-pfälzischen Landtag. Darunter sind rund 7.000 Schülerinnen und Schüler. Um all jene kompetent und umfassend betreuen zu können, unterstützen Honorarkräfte den Landtag bei seiner politischen Bildungsarbeit.

Landtagspräsident Hendrik Hering und die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, ließen es sich nicht nehmen, die neuen Kräfte persönlich zu begrüßen und sich mit ihnen über ihre wichtige Arbeit auszutauschen. Seit vergangenen November sind 15 neue Honorarkräfte für den Landtag im Dienst.  Lesen Sie weiter

Historisch gewachsen: Baltisch-deutsche Partnerschaft

Landtag empfängt Militär- und Sicherheitsbeauftragte aus Estland

Landtag empfängt Militär- und Sicherheitsbeauftragte aus Estland. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag empfängt Militär- und Sicherheitsbeauftragte aus Estland. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
18.04.2018 - Diese Woche hat für den Landtag mit Besuch aus einem besonders kleinen EU-Staat begonnen. Der Landtagspräsident Hendrik Hering empfing eine estnische Gruppe aus dem Bereich Militär und Sicherheit in der Steinhalle des Landesmuseums. Dem Landesparlament liege viel daran, internationale Kontakte zu pflegen, betonte der Parlamentspräsident. „Die Länder der europäischen Gemeinschaft können nur zusammenwachsen, wenn sich auch die Menschen kennenlernen“. Internationale Zusammenarbeit sollte nicht ausschließlich auf Ebene der Regierungschefs verbleiben. „Ich bin überzeugt, dass Ihr Besuch in Rheinland-Pfalz zu einem wechselseitigen Lernprozess beitragen kann“, betonte Hering. Lesen Sie weiter

Demokratie und Akzeptanz

Wie ein Ort in Mainz große Begriffe deutlich erklärt

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
18.04.2018 - Im Haus des Erinnerns in Mainz wird seit Anfang April deutlich gemacht, was Demokratie und Akzeptanz bedeutet und was nicht. Dazu wird an die Verbrechen im Nationalsozialismus erinnert und gezeigt, wie Zivilcourage und demokratisches Zusammenleben aussieht. Lesen Sie weiter

Stärkere Förderung des Tourismus geplant

Enquete-Kommission Tourismus

17.04.2018 - Einen neuen Gäste- und Übernachtungsrekord konnte das Land im vergangenen Jahr laut Statistischem Landesamt erzielen. 2017 verbrachten demnach insgesamt rund 9,8 Millionen Touristen ihren Urlaub in Rheinland-Pfalz. Deutlich wurden jedoch auch erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen. Zu den „Gewinnern“ des Tourismus zählten besonders das Rheintal, die Pfalz und die Eifel, die den stärksten Zuwachs aufweisen. Weniger stark gefragt waren der Hunsrück, das Naheland und die Region Mosel-Saar. Lesen Sie weiter

Digitale Medienkompetenz in der Kita

Nutzungskompetenzen statt mehr Medienkonsum

13.04.2018 - Tablets und Smartphones sind längst im Alltag angekommen. Schon die Kleinsten kommen mit neuen Medien in Kontakt. Die beiden Kindertagesstätten „Zauberwind“ in Hüffelsheim und „Kinderplanet“ in Ramstein-Miesenbach gelten in Rheinland-Pfalz als Vorreiter im Bereich der frühkindlichen pädagogischen Medienkompetenz. Beide Einrichtungen dienen als sogenannte „Konsultationskitas“. Sie dürfen von Erzieherinnen und Erziehern besucht werden, die sich dort über den Einsatz neuer Medien in der Kita informieren können.  Lesen Sie weiter

200 Jahre Raiffeisen: Von der Aktualität einer Idee

Landtagspräsident eröffnet Ausstellung rund um berühmten Genossenschaftsgründer und Sozialreformer im Abgeordnetenhaus

Eröffnet wurde die Ausstellung von Landtagspräsident Hendrik Hering (2. v. links), Werner Böhnke, dem Vorsitzenden der Deutschen Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Gesellschaft (links) sowie seinem Stellvertreter Josef Zolk (2. v. rechts). Zu den Gästen zählte auch der Schweizer Generalkonsul Dr. Urs Hammer (rechts). Foto: Andreas Linsenmann
Eröffnet wurde die Ausstellung von Landtagspräsident Hendrik Hering (2. v. links), Werner Böhnke, dem Vorsitzenden der Deutschen Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Gesellschaft (links) sowie seinem Stellvertreter Josef Zolk (2. v. rechts). Zu den Gästen zählte auch der Schweizer Generalkonsul Dr. Urs Hammer (rechts). Foto: Andreas Linsenmann
11.04.2018 - Anlässlich des 200. Geburtstags von Friedrich Wilhelm Raiffeisen zeigt der Mainzer Landtag im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eine Informationsausstellung unter dem Titel „Das Beispiel nützt allein - Raiffeisen, seine Genossenschaften und ihre Ausstrahlung in die Welt“. Erarbeitet wurde die Ausstellung vom Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. mit Unterstützung der Deutschen Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Gesellschaft.

Landtagspräsident Hendrik Hering eröffnete gestern die Ausstellung rund um den Genossenschaftsgründer und Sozialreformer aus dem Westerwald und betonte, dass Raiffeisens Ideen noch heute hochaktuell seien. Dies zeige sich beispielsweise in der derzeit geführten Debatte um die zukünftige Gestaltung des Sozialstaats. „Der Blick in die Geschichte kann uns helfen, Perspektiven für die Zukunft zu entwickeln“, sagte Hendrik Hering.  Lesen Sie weiter

Mit guten Argumenten nach Berlin

Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Bundesebene des Wettbewerbs Jugend debattiert

Jugend debattiert - Landesfinale in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Linsenmann
Jugend debattiert - Landesfinale in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Linsenmann
11.04.2018 - Richtiges Debattieren will gelernt sein. Das haben auf eindrucksvolle Weise die Gewinnerinnen und Gewinner des Landesfinales Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz bestätigt, die sich heute im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum einen Wettstreit der Argumente und der Rhetorik lieferten. Im Rahmen dieses seit vielen Jahren erfolgreich durchgeführten großen Schulprojekts widmeten sich im diesjährigen Finale vier Jugendliche der Klassenstufe 8 bis 10 der Frage „Sollen retuschierte Model-Fotos wie in Frankreich gekennzeichnet werden müssen?“. Die vier Finalteilnehmer der Jahrgangsstufen 10 bis 13 debattierten zur Frage „Sollen beamtete Lehrer streiken dürfen?“.

Nach Unterrichtsprojekten und Debattierwettbewerben in Schule, auf Regionalebene und einer Landesqualifikation, die am Vormittag in Mainz stattfand, hatten sich insgesamt acht Jugendliche für das Landesfinale im Landtag qualifiziert. Die beiden Erstplatzierten der jeweiligen Altersstufen werden nun am Wettbewerb auf Bundesebene teilnehmen.  Lesen Sie weiter

Medienausschuss: Vertrauen in etablierte Medien steigt

Wissenschaftler des Instituts für Publizistik der Uni Mainz präsentierten Studienergebnisse

11.04.2018 - Das Vertrauen in die öffentlich-rechtlichen Medien und die Tagespresse hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Zugleich schwindet das Vertrauen der Bevölkerung in Nachrichten aus dem World Wide Web rapide. Diese zentralen Ergebnisse einer Langzeitstudie zum Medienvertrauen präsentierten im jüngsten Medienausschuss des Landtags auf Antrag der CDU-Fraktion die Macher der Studie vom Institut für Publizistik der Uni Mainz. Lesen Sie weiter

Kunst am Landtagsbau

Landtag startet Bewerberverfahren für „Kunst am Bau“/Stätte der Demokratie soll künstlerisch dargestellt werden

Modellansicht des sanierten Landtagsgebäudes von vorne. Bildnachweis: architekten Sander Hofrichter
Modellansicht des sanierten Landtagsgebäudes von vorne. Bildnachweis: architekten Sander Hofrichter
09.04.2018 - Im Zuge der Generalsanierung des historischen Deutschhauses in Mainz hat nun der rheinland-pfälzische Landtag das Bewerberverfahren für sein Kunstwerk gestartet. So groß wie ein Handballfeld - rund 800 Quadratmeter - ist die Fläche, auf welcher Künstlerinnen und Künstler, die sich am Wettbewerb beteiligen wollen, ihre Ideen verwirklichen können. Der Platz für die „Kunst am Bau“ liegt dabei an der Großen Bleiche prominent vor dem neuen Anbau des Deutschhauses, der im Laufe des Sommers Gestalt annehmen wird. In diesem Anbau werden das Restaurant und Besprechungsräume untergebracht. Lesen Sie weiter

Die erste Mitgliederversammlung des neuen Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e.V.

4 Regionen für ein gemeinsames Ziel

Foto: Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e. V.
Foto: Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e. V.
28.03.2018 - Seit dem 1. Januar 2018 haben sich der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund und der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Oppeln und Mittelböhmen zu einem Verein zusammengeschlossen. Die Kontakte zwischen den Menschen und den vier Regionen soll weiter entwickelt werden und damit ein weiterer Beitrag zum europäischen Projekt geleistet werden. Da Europa am Scheideweg steht, wünscht sich der neue Partnerschaftsverband ein solidarisches Europa mit einem Klima des Verstehens und des gegenseitigen Respekts. Lesen Sie weiter

Hachenburger Grundschüler wollen weiter Hausaufgaben machen

Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags gestartet/Engagierte Debatten

Das Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags startete mit Hachenburger Grundschülern. Foto: Torsten Silz
Das Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags startete mit Hachenburger Grundschülern. Foto: Torsten Silz
26.03.2018 - „Ich freue mich am meisten auf den Plenarsaal, dort auf den Stühlen zu sitzen und zu diskutieren“, sagt der zehnjährige Julian. Gemeinsam mit seiner Klasse ist der Grundschüler gerade im Landtag angekommen. In der Lobby warten 27 Kinder neugierig und gespannt darauf, dass sie endlich hinein in den großen Plenarsaal dürfen. Gleich beginnt hier „ihre Landtagssitzung“, bei dem die Jungen und Mädchen der 4a und 4c der Grundschule am Schloss Hachenburg für einen Vormittag in die Rolle eines Abgeordneten schlüpfen dürfen. Die Schule wurde als eine von zehn landesweit ausgewählt, um am neuen Besuchsprogramm des Landtags für Grundschulen in Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Von diesen Schulen sind insgesamt 20 Klassen in der Pilotphase des Projektes dabei, das von der Universität Gießen wissenschaftlich begleitet wird.

Film zum Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags

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Hebammen-Ausbildung an Hochschulen bringen

Parlamentarischer Abend des Hebammenlandesverbands im Landesmuseum

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte in seinem Grußwort den hohen Stellenwert des Hebammenwesens in der Gesellschaft und forderte eine stärkere politische Unterstützung. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering betonte in seinem Grußwort den hohen Stellenwert des Hebammenwesens in der Gesellschaft und forderte eine stärkere politische Unterstützung. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz
22.03.2018 - Der Hebammenlandesverband Rheinland-Pfalz hat bei seinem ersten Parlamentarischen Abend in seiner Geschichte die Akademisierung der Hebammenausbildung in den Mittelpunkt seiner Veranstaltung gestellt. Vor zahlreichen Landtagsabgeordneten und Regierungsmitgliedern, darunter auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, informierten und diskutierten Expertinnen gestern im Forum des Mainzer Landesmuseums mit den Landespolitikern über die Vorteile und die Notwendigkeit, die Hebammenausbildung an die Hochschulen zu bringen. Gemäß einer EU-Richtlinie soll die Ausbildung bis 2020 in Form eines dualen Studiengangs an die Hochschulen überführt werden. Auf diese Weise soll die Ausbildung rund um die Geburtshilfe zukunftsfest und attraktiv gestaltet sowie qualitativ weiter aufgewertet werden. Zudem werde die Ausbildung damit laut Hebammenlandesverband innerhalb der EU vergleichbar. In Rheinland-Pfalz bieten die Hochschule Ludwigshafen am Rhein und die katholische Hochschule Mainz den dualen Studiengang an. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident: Orte der Demokratie erleben

Bundespräsident besucht Landtag und zieht Bilanz/Hendrik Hering ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

Antrittsbesuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Antrittsbesuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
19.03.2018 - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer heute auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz besucht. Bei einer Festveranstaltung mit Landtagsabgeordneten, Vertretern der Landesregierung und jugendlichen Ehrengästen im Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum mit dem Titel „Herausforderung Demokratie – Von der Mainzer Republik bis heute“ ging der Bundespräsident auf die Bedeutung der „Mainzer Republik“ für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland ein und zog eine Bilanz seiner Deutschlandreise sowie seines ersten Amtsjahres. Auf seiner Deutschlandreise hatte Bundespräsident Steinmeier gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender besondere Orte der Demokratie besucht.

Die Aufzeichnung der Veranstaltung finden Sie hier.

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Ehemalige Abgeordnete besuchen Burg Lichtenberg

Das Foto zeigt von links nach rechts Landrat Otto Rubly, Peter Schuler, Karl-Peter Bruch, Dr. Alfred Beth und Jacob Geditz
Das Foto zeigt von links nach rechts Landrat Otto Rubly, Peter Schuler, Karl-Peter Bruch, Dr. Alfred Beth und Jacob Geditz
21.03.2018 - Im Rahmen der diesjährigen Frühjahrsbegegnung besichtigten die ehemaligen Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz die Burg Lichtenberg im Landkreis Kusel.

Landrat Otto Rubly begrüßte die Gäste namens des Kreises Kusel als Eigentümer der Burg. Der Vorstandsvorsitzende der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland, Jakob Geditz, sowie Verwaltungsratsvorsitzender Peter Schuler, der der Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten seit vielen Jahren angehört, empfingen die Gruppe namens des Jugendherbergswerks, das auf der Burg eine große und viel besuchte Jugendherberge betreibt.

Ein Rundgang durch die auf dem Burggelände untergebrachten Museen rundeten den interessanten Informationsbesuch ab.

Der nächste Termin der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter wird die Feier zum 30jährigen Bestehen am 18. Juni 2018 in Mainz sein.


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Landtag Rheinland-Pfalz
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Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
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55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
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