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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Landtag: Orientierungsdebatte zu Organspende und Organtransplantation

Grundsatzdebatte im Parlament am 27. März/Übertragung per barrierearmen Live-Stream

Archivfoto: Landtag Rheinland-Pfalz
Archivfoto: Landtag Rheinland-Pfalz
21.03.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtag führt zu Beginn der nächsten Plenarsitzung am Mittwoch, 27. März 2019 um 14 Uhr auf Antrag der CDU-Fraktion eine Orientierungsdebatte zur Organspende und Organtransplantation durch. Der Tagesordnungspunkt lautet: „Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische Maßnahmen“. Lesen Sie weiter

Grundgesetz lebendig machen

Landtagspräsident eröffnet Kunstausstellung zum Grundgesetz-Jubiläum

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
21.03.2019 - Die von der Künstlergruppe AMorph aus Bonn initiierte Wanderausstellung zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes ist am gestrigen Mittwoch im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet worden. 94 nationale und internationale Künstlerinnen und Künstler aus ganz Deutschland zeigen zu den 144 Artikeln des Grundgesetzes und der Präambel ihre eigene Position. Die Werke haben ein einheitliches Format von 40x40 cm und entstanden in verschiedenen Techniken der Malerei, Zeichnung, Druck, Fotografie, Collage oder Objekt. Zu sehen ist die Ausstellung im Mainzer Abgeordnetenhaus in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 bis zum 2. Mai 2019 von montags bis freitags in der Zeit von 8 bis 17 Uhr, außer an Feiertagen. Lesen Sie weiter

Jugendliche machen Landespolitik

34. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 26. März 2019

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
18.03.2019 - Die freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Verbesserung der HIV-Prävention an Schulen und in der medizinischen Ausbildung, die Optimierung der Festsetzung der Zeugnisnoten in den Hauptfächern und die Neuregelung der Schülerbeförderung: das sind die Themen, mit denen sich rund 100 Schülerinnen und Schüler beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassen werden. Tagen wird der Schüler-Landtag am Dienstag, 26. März 2019 ab 10 Uhr im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz.  Lesen Sie weiter

Enquete-Kommission Tourismus informiert sich auf Internationaler Tourismusbörse

Digitalisierung, Auslandsmarketing und UNESCO-Welterbe waren die Themen

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
14.03.2019 - Die Enquete-Kommission Tourismus des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in Berlin Anfang März über aktuelle Trends und Entwicklungen informiert.

In Gesprächen mit der Tourismusmarketing Gesellschaft Sachsen mbH und der Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg tauschten sich die Abgeordneten über Fragen des Auslandsmarketings aus.  Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Bundesmittel für „digitales Klassenzimmer“ sollen fließen

Bildungsministerin informiert über Digitalpakt/240 Millionen für Rheinland-Pfalz

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
14.03.2019 - Noch in diesem Jahr sollen Schulen in Rheinland-Pfalz Gelder für eine verbesserte digitale Ausstattung beantragen können. Im Rahmen des bundesweiten „Digitalpakts“ sollen auf die kommenden fünf Jahre verteilt rund 240 Millionen Bundesmittel nach Rheinland-Pfalz fließen. Hierüber unterrichtete Bildungsministerin Stefanie Hubig in dieser Woche die Abgeordneten im Bildungsausschuss. Alle Fraktionen hatten zur Thematik Anträge gestellt und um Berichterstattung gebeten. Aktuelle Informationen können im Internet unter www.digitalpakt.rlp.de abgerufen werden.  Lesen Sie weiter

„Wenn ihr wollt, ist es kein Märchen“: Israel als Start-Up-Nation

Wirtschaftsausschuss informiert sich in Israel und den palästinensischen Gebieten über Gründerszene

Die Gründerszene Israels und der palästinensischen Gebiete im Fokus des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr - Foto: Landtag RLP
Die Gründerszene Israels und der palästinensischen Gebiete im Fokus des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr - Foto: Landtag RLP
11.03.2019 - „Wenn ihr wollt, ist es kein Märchen“. Dieser historische Satz von Theodor Herzl aus dem Jahr 1897 symbolisiert das Bestreben des jüdischen Volkes nach einer Heimstätte. Und auch heute noch liegt der Geist dieses Satzes in Israel überall in der Luft, wenn auch in anderen Zusammenhängen. Vor allem, wenn es um die Ursachen des wirtschaftlichen Erfolges des kleinen Landes im Nahen Osten geht.

Israel ist heute nach den USA die größte Start-Up-Nation der Welt. Grund genug für den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des rheinland-pfälzischen Landtags, sich vor Ort über die Geheimnisse des Erfolgs zu informieren und der Frage nachzugehen, was Rheinland-Pfalz von Israel lernen kann.

Interview mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr, Thomas Weiner

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Von mutigen Bauern versteckt

Die in Mainz geborene Holocaust-Überlebende Frieda Shulamit Schwarz lebt in Haifa/Besuch von Landtagspräsident Hendrik Hering

Landtagspräsident Hendrik Hering überbringt der in Mainz geborenen Holocaust-Überlebenden Frieda Shulamit Schwarz einen historischen Kupferstich der Stadt Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering überbringt der in Mainz geborenen Holocaust-Überlebenden Frieda Shulamit Schwarz einen historischen Kupferstich der Stadt Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
27.02.2019 - Wie ein riesiges Landschaftsgemälde wirkt der Blick über die südliche Bucht der israelischen Küstenstadt Haifa vom großen Wohnzimmerfenster von Frieda Shulamit Schwarz. Die grünen Hänge, die Häuser, die sich an den Hang schmiegen und in der Ferne das glänzende Mittelmeer. Es ist eine beruhigende Weite in diesem Ausblick. Eine Weite und auch Idylle, die kaum in schärferem Gegensatz zu dem stehen könnte, was die 1928 in Mainz geborene Frieda Shulamit Schwarz während ihrer Kindheit in der Zeit der Nazi-Diktatur erlebte.
Eigentlich sollte sie am 27. Januar 2019, dem nationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, im rheinland-pfälzischen Landtag als Zeitzeugin sprechen. Eine schwere Lungenentzündung setzte sie aber leider kurz vor ihrer Abreise außer Gefecht. Landtagspräsident Hendrik Hering, der sich in den vergangenen Tagen mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr auf einer Israelreise zum Thema „Start-Ups in Israel“ befand, ließ es sich nicht nehmen, Frieda Shulamit Schwarz in Haifa zu besuchen. Lesen Sie weiter

Plenum: Hochschul-Standorte sollen gestärkt werden

Abgeordnete debattieren über Trennung der Uni Koblenz-Landau und über Tierwohl-Label

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
26.02.2019 - Nach der Entscheidung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die Universität Koblenz-Landau bis 2022 aufzutrennen und den Standort Landau an die Technische Universität (TU) Kaiserslautern anzugliedern, hat sich der Landtag auf Antrag der SPD in einer Aktuellen Debatte mit der Thematik befasst. Im Ergebnis waren sich alle Fraktionen einig, dass am Ende alle Standorte gestärkt aus der Neugliederung hervorgehen müssen. Lesen Sie weiter

Als die Demokratie in der Pfalz laufen lernte

Ausstellung zur „Bad Bergzabener Republik“ im Mainzer Landesmuseum

Schülerinnen und Schüler des Geschichte-Leistungskurses des Alfred-Grosser-Schulzentrums in Bad Bergzabern erarbeiteten eine Ausstellung zur Bad Bergzaberner Republik, die jetzt im Landtag in der Lobby der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums gezeigt wird / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Schülerinnen und Schüler des Geschichte-Leistungskurses des Alfred-Grosser-Schulzentrums in Bad Bergzabern erarbeiteten eine Ausstellung zur Bad Bergzaberner Republik, die jetzt im Landtag in der Lobby der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums gezeigt wird / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
21.02.2019 - Es ist das Hambacher Fest, das in der Geschichtsschreibung immer wieder als die „Wiege der Demokratie“ in Deutschland bezeichnet wird. Mehr als vier Jahrzehnte zuvor gab es jedoch bereits an zwei Orten in Rheinland-Pfalz erste Versuche, nach demokratischen Grundregeln zu leben und zu handeln: in Mainz und auch in der pfälzischen Kleinstadt Bad Bergzabern. Mit den ersten Demokratieversuchen in der Pfalz beschäftigt sich eine aktuelle Ausstellung über die „Bergzabener Republik“, die heute von Landtagspräsident Hendrik Hering in der Lobby der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums eröffnet wurde. Lesen Sie weiter

Tollitäten zu Gast im Landtag

Koblenzer Tollitätenpaar verleiht Orden an Ministerpräsidentin, Landtagspräsident und Bildungsministerin

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
21.02.2019 - Höchster närrischer Besuch aus Koblenz hatte sich für Landtagssitzung an diesem Donnerstag angekündigt: das Koblenzer Tollitätenpaar 2019 „Prinz Hubertus von Rhenus und Mosella“ sowie „ihre Lieblichkeit Confluentia Sabine vom Rheinisch-Venezianischen Karneval“ beehrten mit ihrem Gefolge den Landtag, um der Plenarsitzung beizuwohnen. Zuvor wurde Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig noch eine ganz besondere Ehre zuteil. Sie erhielten aus den Händen der Koblenzer Tollitäten den Prinzenorden.  Lesen Sie weiter

Von der Natur inspiriert

Ausstellungseröffnung „Metamorphosen“ im Abgeordnetenhaus

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer
21.02.2019 - Landtagspräsident Hendrik Hering hat in dieser Woche die Ausstellung „Metamorphosen“ im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet. Hier stellen zwei Künstlerinnen aus, die eins eint: Beide leben und arbeiten in Linz. Doch lebt die gebürtige Westerwälderin Katinka Dietz im österreichischen Linz, während die in Saarbrücken geborene Ulrike Donié in Linz am Rhein wohnt. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Schulstreik für den Klimaschutz?

Debatte übers Schulschwänzen für Demos „Fridays for Future“

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
21.02.2019 - Auch in Rheinland-Pfalz demonstrieren Schülerinnen und Schüler seit Mitte Januar freitags während der Schulzeit für mehr Klimaschutz. Sie schließen sich damit der Protestbewegung „Fridays for Future“ an, die von der schwedischen Schülerin Greta Thunberg gestartet worden war. Auf Antrag der AfD befasste sich der jüngste Bildungsausschuss mit der Thematik.  Lesen Sie weiter

Demokratie-Tag/Bündnis „Demokratie gewinnt“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: 100.000 Euro für Demokratieförderung

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
20.02.2019 - „Mehr denn je ist es wichtig, dass wir junge Menschen frühzeitig für unsere Demokratie begeistern. Damit sich die Akteure im Bereich der Demokratie- und Engagementförderung effektiv vernetzen können, sind Ressourcen und gute Strukturen notwendig. Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass es dafür künftig eine gemeinsame Geschäftsstelle geben wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung. Die Geschäftsstelle werde den jährlichen „Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz“ organisieren und das von ihr ins Leben gerufene Bündnis „Demokratie gewinnt!“ begleiten.  Lesen Sie weiter

Theater im Landtag: Kunst bringt Politik nah an den Menschen

Theaterstück „Tussy – Drei Zeiten Leben“ über die jüngste Tochter von Karl Marx

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer
20.02.2019 - Theater im Landtag – warum gibt es das eigentlich? „Uns ist wichtig, mit Theaterstücken auf gesellschaftlich relevante Themen aufmerksam zu machen“, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering vor der gestrigen Theateraufführung „Tussy – Drei Zeiten Leben“ des Trierer Frosch-Kultur-Vereins. „Wir erreichen auf diese Weise auch Menschen, die bislang nur wenig mit Politik in Berührung gekommen sind. Es ist uns ein großes Anliegen, dass alle ihr Landesparlament kennen“, betonte Hendrik Hering. Daher biete der Landtag kulturelle Veranstaltungsreihen wie „Theater im Landtag“, „Kino im Landtag“, „Kunst im Landtag“ oder auch „Musik im Landtag“. Lesen Sie weiter

Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur

Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund feiert 60. Geburtstag/ Landtagspräsident und Ministerpräsidentin gratulieren

Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulieren der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund zu ihrem 60. Geburtstag / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulieren der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund zu ihrem 60. Geburtstag / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
19.02.2019 - Die Fähigkeit, Menschen zusammenzubringen, immer ein offenes Ohr für deren Sorgen und Nöte zu haben, ihr Gespür für Menschen und ihr leidenschaftliches Engagement, all dies sind Eigenschaften, die sie laut Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer auszeichnen. Das Lob gilt der langjährigen Landtagsabgeordneten und amtierenden Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund. Diese feierte an diesem Dienstag im Forum des Mainzer Landesmuseums ihren 60. Geburtstag mit Weggefährten aus Politik und Gesellschaft. Lesen Sie weiter

Gleichstellungsausschuss: Schneller mehr Schutz für Prostituierte gefordert

Abgeordnete beschäftigen sich mit Prostituiertenschutzgesetz und Frauenhäusern

19.02.2019 - Prostituierte besser schützen und Kriminalität bekämpfen soll das am 1. Juli 2017 bundesweit in Kraft getretene Prostituiertenschutzgesetz. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung beschäftigten sich die Abgeordneten auf Antrag der SPD mit der Umsetzung und den Auswirkungen des Gesetzes in Rheinland-Pfalz. Im Zuge des Gesetzes wurde eine Anmeldepflicht für Prostituierte eingeführt. Frauenministerin Anne Spiegel informierte, dass in Rheinland-Pfalz bis zum 31. Juli 2018 925 Prosituierte angemeldet waren. Diese Zahl sei jedoch nur „die Spitze des Eisbergs“ und die Dunkelziffer sehr hoch. Schätzungen reichen bis zu 10.000 Prostituierten in Rheinland-Pfalz. Die Hemmschwelle, sich anzumelden, sei laut Spiegel sehr hoch. Die meisten Prostituierten kämen aus Bulgarien. Ebenfalls mit dem Gesetz wurde eine Kondompflicht eingeführt. Diese sei aber in der Realität nicht kontrollierbar, es drohten jedoch drakonische Strafen von bis zu 50.000 Euro. Lesen Sie weiter

Europaausschuss: Mehr gemeinsame Forschung über Grenzen hinweg

Weitere Themen: Französisch-Unterricht und Zusammenarbeit in Großregion

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
18.02.2019 - Im vergangenen Ausschuss für Europa und Eine Welt ist der CDU-Antrag „Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen“ mit den Stimmen der Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt worden. Der CDU-Antrag hatte zum Ziel, den bilingualen Unterricht an den Schulen auszubauen, grenzüberschreitende Schulen zu schaffen und die französische Sprache nach einheitlichen Maßstäben und aufeinander aufbauend von der Kita über die Grundschule bis hin zu den weiterführenden Schulen zu lehren. Hierzu fand auch bereits eine Anhörung mit Experten statt.  Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering betroffen vom Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber

13.02.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering reagierte betroffen auf den Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Dieser erlag gestern im Alter von 72 Jahren einer längeren schweren Erkrankung. Christian Weber war von 1999 bis 2019 Präsident der Bürgerschaft der Freien Hansestadt Bremen.

Landtagspräsident Hendrik Hering: „Ich habe Christian Weber immer als einen leidenschaftlichen Kämpfer für die parlamentarische Demokratie und für das Wohl der Menschen erlebt.  Lesen Sie weiter

„Interessenvertretung der breiten Bevölkerung“

Parlamentarischer Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

 Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt beim Grußwort zum Parlamentarischen Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan Sämmer
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt beim Grußwort zum Parlamentarischen Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan Sämmer
14.02.2019 - Die Rolle und Aufgaben der Verbraucherzentrale in Rheinland-Pfalz in Gegenwart und Zukunft standen im Mittelpunkt des jüngsten Parlamentarischen Abends. „Als Interessenvertretung der breiten Bevölkerung“ bezeichnete Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt in ihrem Grußwort die Verbraucherzentralen. Sie lobte deren wichtige Arbeit insbesondere in Zeiten der Globalisierung und zunehmender Produktvielfalt in allen Bereichen und Branchen. Der Bedarf an unabhängiger Beratung, verlässlichen Informationen und, wenn nötig, auch rechtlichem Schutz habe deutlich zugenommen. Lesen Sie weiter

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