Direkt zum Inhalt

Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Verkehrsausschuss: Wie gelingt Mobilität für Jung und Alt?

Ausschuss diskutiert Antrag des Schüler-Landtags: Sollen Ältere freiwillig ihren Führerschein abgeben?

©Pixabay
©Pixabay
21.06.2019 - Eng wurde es auf den Besucherplätzen im jüngsten Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr. Zu Gast waren Schülerinnen und Schüler der Klasse 10a-d der Integrierten Gesamtschule Daniel Theyson in Waldfischbach-Burgalben. Die Klasse hatte beim diesjährigen Schüler-Landtag im März teilgenommen und dort als Fraktion „Mobilität im Alter (MiA)“ einen Antrag mit dem Thema „Freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger und Förderung von Alternativen“ eingebracht. Dieser wurde von der Mehrheit des Schüler-Landtags angenommen, was bedeutet, dass sich damit anschließend die „echten“ Landtagsabgeordneten im Ausschuss beschäftigen.  Lesen Sie weiter

Plenum: Landtag begrüßt Telemedizin-Pilotprojekt

Nach dem Sommer starten Projekte in vier Regionen in Rheinland-Pfalz

© Pixabay / rawpixel
© Pixabay / rawpixel
18.06.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause fraktionsübergreifend ein Pilotprojekt zur Telemedizin begrüßt. Die SPD-Fraktion hatte das Thema als „Aktuelle Debatte“ auf die Tagesordnung gesetzt. Nach dem Sommer soll zunächst in den vier Pilotregionen Vulkaneifel, Rheinhessen, Westerwald und Pfälzerwald das Projekt „Telemedizin-Assistenz (TMA) mit einer Laufzeit von 24 Monaten starten. Laut Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werden voraussichtlich alle Krankenkassen daran teilnehmen. Anschließend erfolge eine Auswertung. Lesen Sie weiter

Lob für die Öffentliche Verwaltung

Parlamentarischer Abend der Kommunalen Spitzenverbände

Parlamentarischer Abend der kommunalen Spitzenverbände Rheinlandpfalz - © Städtetag RLP
Parlamentarischer Abend der kommunalen Spitzenverbände Rheinlandpfalz - © Städtetag RLP
18.06.2019 - Beim Parlamentarischen Abend der Kommunalen Spitzenverbände im Mainzer Landesmuseum hat Landtagspräsident Hendrik Hering den Wert des öffentlichen Dienstes für Demokratie und Gesellschaft hervorgehoben. „Eine gute Verwaltung ist unverzichtbar für eine demokratische Gesellschaft und sorgt für Stabilität in einer sich wandelnden Welt“, sagte Hendrik Hering.
Nur ein handlungsfähiger Staat könne seinen Bürgern Sicherheit gewähren. Diese Ansicht setze sich auch in der Bevölkerung immer stärker durch. So sei ein neues Bewusstsein für die Leistungen der Verwaltung entstanden. Lesen Sie weiter

Plenum: Wie soll die Jugend ernst genommen werden?

Landtag debattiert erneut über Absenkung des Wahlalters

Der 33. Schüler-Landtag debattiert über wichtige gesellschaftliche Themen - Foto: A. Linsenmann
Der 33. Schüler-Landtag debattiert über wichtige gesellschaftliche Themen - Foto: A. Linsenmann
14.06.2019 - Welche Möglichkeiten hat die Politik, die Interessen von jungen Menschen wahr- und aufzunehmen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der rheinland-pfälzische Landtag in einer von der FDP-Fraktion auf die Tagesordnung des Juni-Plenums gesetzten Aktuellen Debatte mit dem Titel „Mit einer starken Stimme in die Zukunft – junges Engagement ernst nehmen“. Einig waren sich alle Fraktionen, dass das zunehmende politische Interesse von Jugendlichen sehr erfreulich ist und ihre Stimme gehört werden müsse. Ob hierzu die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen gehöre, bleibt jedoch zwischen Regierungsfraktionen und Opposition weiterhin umstritten. Lesen Sie weiter

#MissingType - „Erst wenn’s fehlt, fällt’s auf“

Landespolitiker beteiligen sich an DRK-Aktion für mehr Blutspenden

©Daniel Beiser, DRK-Blutspendedienst West
©Daniel Beiser, DRK-Blutspendedienst West
14.06.2019 - Der Landtagsvorstand, viele Abgeordnete und Regierungsmitglieder haben sich am Rande des Juni-Plenums an einem Kampagnenstand des Deutschen Roten Kreuzes in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums über die Wichtigkeit der Blutspende informiert und sich an der weltweiten Kampagne #MissingType beteiligt. Diese findet rund um den Weltblutspendertag am 14. Juni statt.  Lesen Sie weiter

Auszeichnungen für klasse Räte

Preisverleihung des Landeswettbewerbs #UnserKlassenrat im Landtag

©Landtag RLP
©Landtag RLP
13.06.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat in dieser Woche zum zweiten Mal gemeinsam mit dem Bildungsministerium und der „Koordinierungsstelle Demokratie lernen und leben im Pädagogischen Landesinstitut“ die besten Klassenräte in Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums erhielten sechs Projekte von Grund- und weiterbildenden Schulen Auszeichnungen. Lesen Sie weiter

Die Wurzel der Demokratie in Deutschland

Buchvorstellung im Landtag: „Die Mainzer Republik und ihre Bedeutung für die parlamentarische Demokratie in Deutschland“

Buchcover: © Stadtarchiv Mainz, Gestaltung: Addvice Design & Advertising/Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Uni Mainz e.V.
08.06.2018 - Sie hatte nur neun Monate Bestand, gilt aber dennoch als die Wurzel der Demokratie in Deutschland: die Mainzer Republik. Gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. präsentiert der rheinland-pfälzische Landtag am Dienstag, 18. Juni um 17 Uhr im Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum das Buch „Die Mainzer Republik und ihre Bedeutung für die parlamentarische Demokratie in Deutschland“.  Lesen Sie weiter

Frauen, Europa und Soziale Medien

Landtag eröffnet Ausstellung zum 33. Schüler- und Jugendwettbewerb im Abgeordnetenhaus

Ausstellung zum 33. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz. © Landtag RLP / Marcus Steinbrücker
Ausstellung zum 33. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz. © Landtag RLP / Marcus Steinbrücker
07.06.2019 - Über 1.100 Jugendliche aus Rheinland-Pfalz haben am diesjährigen Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilgenommen. Herausgekommen sind dabei 246 Arbeiten, von denen die Besten Ende Mai prämiert wurden. Diese Werke sind seit dieser Woche noch bis Ende Juni im Mainzer Abgeordnetenhaus in der Kaiser-Friedrich-Straße 3 öffentlich ausgestellt. Darunter befinden sich Werke aus den verschiedensten künstlerischen Bereichen, wie Texte, Skulpturen, Karikaturen sowie Musikalisches und Digitales. Lesen Sie weiter

Den Menschen zuhören

Präsident und Vizepräsidenten des Landtags besuchten Kirchberg und Simmern im Hunsrück

Landtagspräsident Hendrik Hering im Gespräch mit einem Besucher des Café Friends in Simmern ©Torsten Silz/Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering im Gespräch mit einem Besucher des Café Friends in Simmern ©Torsten Silz/Landtag Rheinland-Pfalz
07.06.2019 - Landtagspräsident Hendrik Hering, Vizepräsident Hans-Josef Bracht und Vizepräsidentin Astrid Schmitt besuchten am 6. Juni den Hunsrück, um den Menschen zuzuhören. „Unser offenes Ohr haben die Menschen vor Ort sehr gerne genutzt. Dabei haben wir viele Anliegen gesammelt, die auch im Landtag diskutiert werden. Das Parlament funktioniert also. Es diskutiert Dinge aus der Lebenswirklichkeit der Menschen“, sagte Hendrik Hering in Simmern. Dort suchte der Landtagsvorstand auf dem Wochenmarkt, bei einem Mittagessen mit Ehrenamtlichen und bei einer Abendveranstaltung im Neuen Schloss das Gespräch. In Kirchberg diskutierten sie mit Schülerinnen und Schülern der Kooperativen Gesamtschule und der Grundschule „Freiherr von Drais“. Lesen Sie weiter

Medienausschuss: Wie digital sind das Land und seine Verwaltung?

Abgeordnete debattieren über „Digitale Stadt“ und Breitbandausbau

07.06.2019 - Die Digitalisierung in Städten, im ländlichen Raum und in der Verwaltung des Landes ist im vergangenen Landtagsausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik intensiv erörtert worden. Gleich mehrere Anträge beschäftigen sich mit der Thematik. Einig war man sich über die große Bedeutung des Themas, uneinig über Tempo und Umfang der Umsetzung. Lesen Sie weiter

Rekord bei Drucksachen im Parlament

Im Sommer erscheint Drucksache Nummer „10.000“/Landtag zieht Zwischenbilanz

06.06.2019 - Einen neuen Rekord bei der Anzahl an Drucksachen meldet der rheinland-pfälzische Landtag. Noch in diesem Sommer wird die Drucksache mit der Nummer 10.000 erscheinen. „Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in einer Wahlperiode erschienen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit. Ein wesentlicher Grund sei, dass es auch noch nie so viele Fraktionen im Landtag gegeben habe wie in der aktuellen 17. Wahlperiode. Gegenwärtig sind im Landtag Rheinland-Pfalz mit SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fünf Fraktionen vertreten. Als „Drucksache“ werden beispielsweise Kleine und Große Anfragen, Mündliche Anfragen, Gesetzentwürfe oder Anträge bezeichnet, die dokumentiert werden und öffentlich abrufbar sind.  Lesen Sie weiter

Europa bietet viele Möglichkeiten

Europa-Forum der Studierenden zeigt Möglichkeiten in Partnerregionen

Europa-Forum der Studierenden im rheinland-pfälzischen Landtag: Foto: Landtag RLP
Europa-Forum der Studierenden im rheinland-pfälzischen Landtag: Foto: Landtag RLP
05.06.2019 - Welche konkreten Angebote und Projekte bieten die rheinland-pfälzischen Partnerregionen für Studierende? Mit dieser Frage beschäftigte sich Ende Mai ein erstes „Europa-Forum“ der Studierenden im rheinland-pfälzischen Landtag. Gemeinsam mit dem Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e.V. präsentierte der Landtag einen „Markt der Möglichkeiten“ in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums. Lesen Sie weiter

Wie gelingt ein Gedenken ohne Zeitzeugen?

Rheinland-Pfalz setzt Gedenkarbeit von Parlamenten auf Tagesordnung von Präsidentenkonferenz

Die Frage „Wie gelingt ein Gedenken ohne Zeitzeugen“ hat Landtagspräsident Hendrik Hering (1. Reihe, 2. v. links) auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates aufgeworfen. ©Bildarchiv Bayer. Landtag / Fotograf Rolf Poss
Die Frage „Wie gelingt ein Gedenken ohne Zeitzeugen“ hat Landtagspräsident Hendrik Hering (1. Reihe, 2. v. links) auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates aufgeworfen. ©Bildarchiv Bayer. Landtag / Fotograf Rolf Poss
05.06.2019 - Wie kann ein Gedenken an historische Ereignisse gelingen, wenn es keine Zeitzeugen mehr dafür gibt? Diese Frage hat Landtagspräsident Hendrik Hering in dieser Woche auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates in Würzburg aufgeworfen. Er regte an, dass sich die Parlamente auf dem Feld der Gedenkarbeit stärker vernetzen und regelmäßig in einer Arbeitsgruppe „Zukunft der Gedenkarbeit“ austauschen.  Lesen Sie weiter

Fenster zur rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichte

Landtag weist auf Rolle der Archive hin/Internationale Archiv-Woche vom 3. bis 9. Juni 2019

Verfassungsfest 2019: Das Team des Landtagsarchivs präsentierte sich und seine vielfältigen Aufgaben auch auf dem diesjährigen Verfassungs- und Bürgerfest am 18. Mai © Landtag RLP
Verfassungsfest 2019: Das Team des Landtagsarchivs präsentierte sich und seine vielfältigen Aufgaben auch auf dem diesjährigen Verfassungs- und Bürgerfest am 18. Mai © Landtag RLP
04.06.2019 - Anfang Juni feiern Archive auf der ganzen Welt auf Anregung des Internationalen Archivrats ( https://www.ica.org/en/deutsch) die Internationale Archiv-Woche vom 3. bis 9. Juni. Die Veranstaltung soll auf die Rolle der Archive in der Gesellschaft aufmerksam machen und auf die Bedeutung der Archivarbeit hinweisen. „Auch die Archive der Parlamente, die Entscheidungsprozesse im Parlament dokumentieren und dauerhaft zugänglich machen, sind hierbei von herausragendem Wert“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Volkshochschulen setzen auf „Bildung 4.0“

Hendrik Hering als Verbandsvorsitzender wiedergewählt

©Verband der Volkshochschulen RLP e.V.
©Verband der Volkshochschulen RLP e.V.
28.05.2019 - Unter dem Motto „Bildung 4.0“ stand die diesjährige Mitgliederversammlung der 67 rheinland-pfälzischen Volkshochschulen, die am vergangenen Wochenende im historischen Limeskastell in Pohl (Rhein-Lahn-Kreis) stattfand. Turnusgemäß wurde in diesem Rahmen auch der Verbandsvorstand gewählt. Hier wurden Hendrik Hering als Verbandsvorsitzender und Monika Nickels, Leiterin der Kreisvolkshochschule Mainz-Bingen, als dessen Stellvertreterin einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Lesen Sie weiter

Ehemalige MdLs aus Nordrhein-Westfalen zu Gast im Landtag

Studienfahrt der Vereinigung ehemaliger Landtagsabgeordneter aus NRW führt nach Mainz

©Landtag RLP
©Landtag RLP
28.05.2019 - Die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in dieser Woche den rheinland-pfälzischen Landtag besucht. Im Rahmen einer mehrtägigen Studienfahrt machte die Gruppe der ehemaligen MdLs auch Station in Mainz und erhielt eine Führung durch den Interimsplenarsaal im Landesmuseum. Lesen Sie weiter

  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
  Besucheranschrift
Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
Straße 1
55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

Pakete und Lieferungen bitte nur an die Besucheranschrift schicken!

  zum Seitenanfang

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente