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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Live am 20., 21. und 22. Juni 2018

Die 59., 60. und 61. Plenarsitzung können Sie am

20. Juni 2018 ab 14.00 Uhr,
21. Juni 2018 ab 09.30 Uhr und am
22. Juni 2018 ab 09.30 Uhr

unter Plenum Live mitverfolgen.

 Einladung - Stand 20.06.2018, 12.30 Uhr



Redebeiträge der 59. Plenarsitzung

Die Aufzeichnungen aller Plenarsitzungen finden Sie unter Plenum Archiv.


Diese Woche im Plenum: Vorschau auf die 59., 60. und 61. Plenarsitzung

Diskussion über Nachrüstung von Dieselfahrzeugen, begleitendes Fahren ab 16 Jahren und Wählen mit 16 Jahren

19.06.2018 - Der Landtag Rheinland-Pfalz kommt in dieser Woche zur 59., 60. und 61. Plenarsitzung der 17. Wahlperiode zusammen. Lesen Sie weiter

Der ehemalige rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage ist tot

Hans-Artur Bauckhage
Hans-Artur Bauckhage
16.06.2018 - Landtagspräsident Hendrik Hering zeigt sich sehr bestürzt von dieser Nachricht: "Wir verlieren mit Hans-Artur Bauckhage einen engagierten Rheinland-Pfälzer und einen großartigen Menschen, der für die Bürgerinnen und Bürger als langjähriger Abgeordneter, Minister, stellvertretender Ministerpräsident und Landtagsvizepräsident immer ein offenes Ohr hatte.

Hans-Artur Bauckhage zeichnete sich besonders durch seine menschliche und aufrichtige Art aus, Politik zu machen. Er war ein bodenständiger Politiker, seine Westerwälder Heimat hat ihm das Fundament gegeben, sich in den Dienst der Gesellschaft zu stellen. Er wird uns sehr fehlen. In Gedanken sind wir bei seiner Familie und seinen Freunden."


Bildungsausschuss: Schüler fordern neues Schulfach

Was Medienkompetenz bringen soll

Felix Blaufuß fordert das Schulfach „Medienkompetenz.“ - Foto: A. Linsenmann
Felix Blaufuß fordert das Schulfach „Medienkompetenz.“ - Foto: A. Linsenmann
19.06.2018 - Das Fach Medienkompetenz muss laut Felix Blaufuß und seinen Mitschülerinnen und Mitschülern, die am Schüler-Landtag 2018 teilnahmen, als verpflichtendes Fach in den Klassenstufen 5 und 6 eingeführt werden. Schülerinnen und Schüler sollen so auf den professionellen und verantwortungsbewussten Umgang mit Medien im Alltag und im Beruf vorbereitet werden. Lesen Sie weiter

„Personalisiertes Gedächtnis der Parlamentsgeschichte“

Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten feiert 30-jähriges Jubiläum/Gedenken an Hans-Artur Bauckhage

Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten feiert 30-jähriges Jubiläum. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten feiert 30-jähriges Jubiläum. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
18.06.2018 - Mit einer Festveranstaltung im rheinland-pfälzischen Landtag hat die „Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz e.V“ an diesem Montag ihr 30-jähriges Bestehen gefeiert.

Gegründet am 1. Juni 1988, hat sich die Vereinigung insbesondere zur Aufgabe gemacht, Gemeinsamkeiten und Verbindungen aller Ehemaligen zu fördern, mit deren Erfahrung der parlamentarischen Demokratie in Rheinland-Pfalz zu dienen und die sozialen Interessen der Mitglieder zu vertreten. Dabei pflegen die Ex-Parlamentarier auch Kontakte deutschlandweit wie auch mit den rheinland-pfälzischen Partnerregionen.  Lesen Sie weiter

Interrail-Tickets für Senioren auf Wunschliste

Landtagspräsidium besuchte Pirmasens und Rodalben

Demokratie-Nah in Rodalben und Pirmasens - Foto: T. Silz
Demokratie-Nah in Rodalben und Pirmasens - Foto: T. Silz
15.06.2018 - Demokratie lebt vom Dialog mit den Menschen. Für Landtagspräsident Hendrik Hering und die beiden Vizepräsidenten Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht gelingt das am besten vor Ort. Deshalb besucht die Landtagsspitze in regelmäßigen Abständen die verschiedenen Regionen im Land. Jetzt war die Südwestpfalz mit den beiden Orten Rodalben und Pirmasens an der Reihe. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Demokratie-Nah“ will der Landtag vor allem die Distanz zwischen Bürgern und Politik abbauen. „Der Tag in der Südwestpfalz hat einmal mehr gezeigt, was Demokratie und Politik am allermeisten brauchen: persönlichen Kontakt, Nähe zu den Menschen, und Politiker, die zuhören“, resümierte der Landtagspräsident. Lesen Sie weiter

Der Klassenrat als Lernort der Demokratie

Sechs Klassen wurden bei dem neuen Landeswettbewerb #UnserKlassenrat Rheinland-Pfalz im Landtag ausgezeichnet

Klasse 6c der Georg-Forster-Gesamtschule Wörrstadt - Foto: A. Linsenmann
Klasse 6c der Georg-Forster-Gesamtschule Wörrstadt - Foto: A. Linsenmann
15.06.2018 - Demokratie muss gelernt werden, denn Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Darüber waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der ersten Preisverleihung des neuen Landeswettbewerbs #UnserKlassenrat im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz einig. Denn bewusste und kompetente demokratische Bürgerinnen und Bürger sind Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie. Dabei ist der Klassenrat ein geeignetes Format, um Demokratie in der Schule zu lernen und zu leben. Das zeigten heute auch die Preisträgerinnen und Preisträger auf eindrucksvolle Weise.  Lesen Sie weiter

Jugendverbände stärken politisches Engagement

Landesjugendring beim parlamentarischen Abend im Jugendhaus

14.06.2018 - Der Landesjugendring Rheinland-Pfalz hat in dieser Woche seinen parlamentarischen Abend im Mainzer Jugendhaus Don Bosco veranstaltet. Der Landesjugendring bezeichnet sich als Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Jugendverbände. Gemeinsam vertritt der Verein die Interessen von Kindern und Jugendlichen gegenüber Politik und Öffentlichkeit. Der Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht lobte den vielfältigen Einsatz des Landesjugendrings. Für seine Arbeit benötige der Verein eine professionelle Unterstützung. „Mein Dank gilt aber dennoch vor allem den engagierten jungen Menschen“, betonte Bracht. Ein Blick in die Mitgliederliste des Landesjugendrings zeige, in wie vielen unterschiedlichen Bereichen die Jugendlichen mitwirken: in Sportverbänden und bei Pfadfindern, aber auch in der Jugendfeuerwehr und beim Naturschutzbund. „Das Maß an Engagement und Einsatz für die Gemeinschaft beeindruckt mich immer wieder“, sagte der Vizelandtagspräsident. Lesen Sie weiter

Kinder haben ihre eigenen Rechte

50 Jahre Kinderschutzbund in Rheinland-Pfalz

50 Jahre Deutscher Kindeschutzbund in Rheinland-Pfalz - Foto: Landesverband RLP des Deutschen Kinderschutzbundes
50 Jahre Deutscher Kindeschutzbund in Rheinland-Pfalz - Foto: Landesverband RLP des Deutschen Kinderschutzbundes
12.06.2018 - 50 Jahre Einsatz zum Wohl der Kinder – Der rheinland-pfälzische Landesverband des Deutschen Kinderschutzbundes hat vergangenen Freitag seinen 50. Geburtstag im Plenarsaal des Landtags gefeiert. Der Verband blickte zurück auf seine Erfolge im Engagement für die Kinder in Rheinland-Pfalz. Es ging aber auch um die Themen der Zukunft wie den Kampf gegen Armut und die Risiken der digitalen Revolution. Lesen Sie weiter

Parlamente in der digitalen Gesellschaft

Landtagspräsidenten der deutschen Länder auf Schloss Ettersburg

Gastgeber: Landtagspräsident Christian Carius (Bildmitte) und die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente heute auf Schloss Ettersburg. Fotovermerk: Thüringer Landtag
Gastgeber: Landtagspräsident Christian Carius (Bildmitte) und die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente heute auf Schloss Ettersburg. Fotovermerk: Thüringer Landtag
11.06.2018 - Zum zweiten Mal nach 2002 findet in Thüringen die Konferenz der Präsidentinnen und der Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (LPK) statt. Die Tagung wird am 11. und 12. Juni unter Vorsitz des thüringischen Landtagspräsidenten Christian Carius auf Schloss Ettersburg abgehalten. Carius erklärt, im Fokus der Konferenz stehe das Thema „Parlamentarismus und digitale Medien“. Denn das Internet habe die politische Kommunikation weltweit verändert. Die LPK diskutiere daher über die politische Bedeutung von Internetpräsenz und die Nutzung des Online-Angebots durch die Bürgerinnen und Bürger. Lesen Sie weiter

Innenausschuss: Polizeiuniformen verschaffen Respekt

Studie der Polizeihochschule untersucht Einfluss von Tattoos bei Polizisten

08.06.2018 - Wie wirken Polizeibeamte mit Tattoos, Piercings oder schmutziger Uniform? Friedel Durben, Direktor der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz, hat im vergangenen Innenausschuss im Namen der Landesregierung die Ergebnisse einer zweijährigen Forschungsarbeit zum Erscheinungsbild der Polizei vorgestellt. Lesen Sie weiter

Orte der Gemeinschaft und der Demokratie

Austausch der kommunalen Spitzenverbände beim parlamentarischen Abend

Parlamentarischer Abend mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz - Foto: gstb / Matthias Röcke
Parlamentarischer Abend mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz - Foto: gstb / Matthias Röcke
07.06.2018 - In dieser Woche sind die drei kommunalen Spitzenverbände zu einem parlamentarischen Abend im Mainzer Landesmuseum zusammengekommen. Der Gemeinde- und Städtebund, der Landkreistag und der Städtetag Rheinland-Pfalz bilden eine „Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz“. Astrid Schmitt, Vizepräsidentin des Landtags, schätzt die Bedeutung dieses Zusammenschlusses. „Wenn sich die drei kommunalen Spitzenverbände zusammentun, wird ihre Stimme gehört.“ Lesen Sie weiter

Rheinland-pfälzische Städte erlebbar machen

Enquete-Kommission diskutiert über neue Wege im Städte- und Kulturtourismus

07.06.2018 - Rheinland-Pfalz ist bekannt für seinen guten Wein, seine dichten Wälder und seine schönen Wanderwege. Aber wie schlagen sich die rheinland-pfälzischen Städte? In der letzten Enquete-Kommission haben die Abgeordneten mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft über den Kultur- und Städtetourismus in Rheinland-Pfalz gesprochen. Lesen Sie weiter

„Konsum und Kaufrausch“ bewegt die Jugend in Rheinland-Pfalz

Landtag eröffnet Ausstellung zum 32. Schüler- und Jugendwettbewerb 2018

Die Ausstellung des diesjährigen Schüler- und Jugendwettbewerbs zeigt Exponate zu den Themen "Marx und Raiffeisen - Ideen, die bis heute wirken", "1968 - Jugend im Aufbruch" sowie "Konsum und Kaufrausch" - Foto: Heike Rost
Die Ausstellung des diesjährigen Schüler- und Jugendwettbewerbs zeigt Exponate zu den Themen "Marx und Raiffeisen - Ideen, die bis heute wirken", "1968 - Jugend im Aufbruch" sowie "Konsum und Kaufrausch" - Foto: Heike Rost
05.06.2018 - Der Landtag stellt seit heute die preisgekrönten Projekte aus dem Schüler- und Jugendwettbewerb des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung aus. Die Themen des Wettbewerbs waren „Konsum und Kaufrausch“, „1968 – Jugend im Aufbruch“ und „Marx und Raiffeisen – Ideen, die bis heute wirken“.

Die Schülerinnen und Schüler interpretierten die Themen in gestalterisch-bildnerischen Werken und Textarbeiten, aber auch in Videos, Hörspielen und Webseiten.

Astrid Schmitt, Vizepräsidentin des Landtags, und Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale, verliehen Preise und Urkunden an die Gewinnerklassen. Zur Preisverleihung des 32. Schüler- und Jugendwettbewerbs kamen 277 Gewinnerinnen und Gewinner aus ganz Rheinland-Pfalz ins Kurfürstliche Schloss nach Mainz. Lesen Sie weiter

Landtag präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag 2018

Impressionen vom Rheinland-Pfalz-Tag 2018 in Worms - Foto: Stefan Sämmer
Impressionen vom Rheinland-Pfalz-Tag 2018 in Worms - Foto: Stefan Sämmer
05.06.2018 - Der Rheinland-Pfalz-Tag 2018 in Worms war ein voller Erfolg. Rund 320 000 Besucher kamen in die Nibelungenstadt, um gemeinsam das Landesfest zu feiern.

Auch der Landtag präsentierte sich mit vielen Mitmachaktionen und als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund.

Landtagspräsident Hendrik Hering, der ebenfalls für Gespräche beim Treffpunkt Rheinland-Pfalz auf dem Weckerlingplatz zur Verfügung stand, sieht einen Schwerpunkt der Arbeit des Landtags darin, bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Demokratie zu werben und sie für die Demokratie zu begeistern. „Der Landtag ist ein offenes Haus, das jährlich über 30 000 Besucherinnen und Besucher empfängt. Genauso wichtig ist es uns aber auch, vor Ort zu sein, und mit den Menschen zu sprechen.“


Das Land feiert seine Verfassung

18. Mai: Buntes Bürgerfest des Landtags lockte die Bevölkerung ins Mainzer Landesmuseum

Das Land feiert seine Verfassung: Verfassungsfest 2018. Foto: Torsten Silz
Das Land feiert seine Verfassung: Verfassungsfest 2018. Foto: Torsten Silz
18.05.2018 - Mit einem bunten Bürgerfest hat der rheinland-pfälzische Landtag heute den 71. Geburtstag der Landesverfassung im Mainzer Landesmuseum gefeiert. „Ich freue mich, dass so viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit genutzt haben, sich im Landtag über die Arbeits- und Funktionsweisen der Werkstatt unserer Demokratie zu informieren und mit uns zusammen diesen ganz besonderen Tag für unser Land gemeinsam gefeiert haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Besonders wertvoll seien auch die vielen Gespräche mit der Bevölkerung gewesen.

Aufzeichnung der Festveranstaltung

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Quoten und Gesetze für Gleichstellung von Mann und Frau

Landtagspräsident: Mehr Regelungen und bessere Rahmenbedingungen nötig

Festveranstaltung zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ am Verfassungsfest 2018. Foto: Torsten Silz
Festveranstaltung zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ am Verfassungsfest 2018. Foto: Torsten Silz
18.05.2018 - Aus Sicht des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering sind weitergehende gesetzliche Regelungen und Quoten notwendig, um Gleichheit und Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Wirtschaft und insbesondere in der Politik zu erreichen.

Anlässlich der heutigen Festveranstaltung zum 71. Geburtstag der Landesverfassung im rheinland-pfälzischen Landtag, die sich dem Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht widmete, betonte Hendrik Hering: „Gleichstellungspolitik ist kein „Gedöns“, sondern bedeutet Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle“. Die derzeitigen Besetzungen von Gremien in der Wirtschaft und insbesondere die Vertretung von Frauen in den kommunalen Parlamenten zeigten, dass durch eine freiwillige Selbstverpflichtung keine angemessene Repräsentanz von Frauen gewährleistet werde.

Aufzeichnung der Festveranstaltung

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Kindern eine Stimme geben

Bei Barbara Schleicher-Rothmund, der neuen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, ist auch die im Jahr 2017 neu eingerichtete Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche angesiedelt. Darauf weist das Büro der Bürgerbeauftragten in einer aktuellen Mitteilung hin

Barbara Schleicher-Rothmund, Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz
Barbara Schleicher-Rothmund, Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz
17.05.2018 - Rheinland-Pfalz hat die Aufgabe einer Ombudschaft für Kinder- und Jugendliche im Mai 2017 bei der Bürgerbeauftragten angesiedelt. Kinder, Jugendliche und ihre Eltern sollen so die Möglichkeit erhalten, sich niedrigschwellig und unbürokratisch an eine unabhängige Institution zu wenden, die einen Klärungs- und Vermittlungsprozess gestaltet. Für Rheinland-Pfalz war dies auch die Konsequenz aus der Aufarbeitung der Heimerziehung der 50iger und 60iger Jahre des vergangenen Jahrtausends. "Wir müssen Kindern eine Stimme geben, damit sie sich bei Bedarf an öffentliche Stellen wenden können, damit ihnen geholfen wird“, so die Bürgerbeauftragte. „Die Studie der Hochschule Koblenz zum Thema Kindesmissbrauch ist ein weiterer wichtiger Schritt, dieses Thema in der Öffentlichkeit zu behandeln." Lesen Sie weiter

Demokratie und erfolgreiche Wirtschaft gehören zusammen

Parlamentarischer Frühjahrsempfang des Unternehmerverbands Handwerk Rheinland-Pfalz e.V.

Parlamentarischer Frühjahrsempfang des Unternehmerverbands Handwerk Rheinland-Pfalz e.V. Foto: UVH
Parlamentarischer Frühjahrsempfang des Unternehmerverbands Handwerk Rheinland-Pfalz e.V. Foto: UVH
15.05.2018 - Im Rahmen eines Parlamentarischen Frühlingsempfangs hat sich jüngst der Unternehmerverband Handwerk Rheinland-Pfalz e.V. (UVH) mit Vertretern der Landespolitik in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseum in Mainz ausgetauscht.

Landtagspräsident Hendrik Hering bezeichnete in seinem Grußwort das Handwerk und den Mittelstand dabei nicht nur als das vielbeschworene „Rückgrat der deutschen Wirtschaft“, sondern auch als „Stabilitätsanker“. „Eine freie, demokratische Gesellschaft und eine vielfältige mittelständisch geprägte Wirtschaft gehören zusammen“, betonte Hendrik Hering.  Lesen Sie weiter

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