Direkt zum Inhalt

Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Kriegsende und Neuanfänge: 100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg

Erster Tag der Landesgeschichte in Koblenz

12.11.2018 - Am kommenden Samstag, 17. November 2018 richtet die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz von 10 bis 20 Uhr auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz zum ersten Mal einen „Tag der Landesgeschichte“ aus. Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr das Thema „Auf dem Weg in die Demokratie. Kriegsende und Neuanfänge 1918/1919“. In vier großen Programmblöcken werden hierzu unterschiedliche Fragen der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte behandelt. Das neue Veranstaltungsformat bietet ein Forum für die vielfältigen Initiativen im Bereich der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte, richtet sich an alle an der Geschichte Interessierten und stellt die Arbeit von landeshistorischen Institutionen, Heimatvereinen und universitären Forschungseinrichtungen vor. Die Besucher erwartet ein vielfältiges und buntes Programm mit Vorträgen, Musikdarbietungen, Informationsständen, Film- und Schauspielvorführungen rund um Themen zur Landes- und Regionalgeschichte. Lesen Sie weiter

Wenn der Plenarsaal zum Kino wird

Premiere: SWR Kino im Landtag mit dem Politthriller „Saat des Terrors“

Saat des Terrors - der spannenede Polithriller des SWR feierte seine Premiere im Plenarsaal des Landtags - Foto: SWR/Kluge
Saat des Terrors - der spannenede Polithriller des SWR feierte seine Premiere im Plenarsaal des Landtags - Foto: SWR/Kluge
09.11.2018 - Es fehlte nur noch das Popcorn. Wo ansonsten Politiker leidenschaftlich debattieren, herrschte an diesem Mittwochabend im Interimsplenarsaal des Landtags im Landesmuseum gebannte Stille auf den vollbesetzten Abgeordnetenplätzen und auf der Besuchertribüne. Eine überdimensionale Leinwand spannte sich dort, wo normalerweise das Landtagspräsidium die Sitzungen leitet. Auch war der Saal abgedunkelt, sodass einem echten Kino-Erlebnis nichts mehr im Wege stand. Nach „Kunst im Landtag“, „Musik im Landtag“, „Literatur im Landtag“, „Theater im Landtag“ ist nun auch das „SWR Kino im Landtag“ angekommen. Auf dem Programm stand die Preview des federführend vom SWR für DAS Erste produzierten und prominent besetzten fiktionalen Politthrillers „Saat des Terrors“. Der Film thematisiert die Arbeitsweise der Geheimdienste und beleuchtet die Verkettungen des globalisierten Terrors. Lesen Sie weiter

Chemieindustrie in Rheinland-Pfalz zukunftsfest machen

Parlamentarischer Abend der Chemieverbände Rheinland-Pfalz und der IG Bergbau, Chemie und Energie

09.11.2018 - Es ist der größte industrielle Sektor in Rheinland-Pfalz: Die Unternehmen der chemischen und pharmazeutischen Industrie beschäftigen hier mehr als 63.000 Menschen. Beim gemeinsamen parlamentarischen Abend haben sich die Chemieverbände Rheinland-Pfalz und die IG Bergbau, Chemie und Energie mit Landespolitikern über die Zukunft des Chemiestandorts Rheinland-Pfalz ausgetauscht. Hans-Josef Bracht, Vizepräsident des Landtags, hob in seiner Begrüßung die Bedeutung aller Chemie- und Pharmazieunternehmen für Rheinland-Pfalz hervor. Er freute sich, dass am Abend Vertreter größerer und kleinerer wie mittelständischer Unternehmen anwesend waren. Denn Rheinland-Pfalz sei Heimat für international bekannte Konzerne wie BASF und Boehringer Ingelheim, aber auch für weniger bekannte, aber nichtsdestotrotz erfolgreicher und innovativer Firmen. Lesen Sie weiter

Digitales Kulturgut neu interpretieren

Wettbewerb „Coding da Vinci“/Auch Landtag präsentiert Archivdaten

08.11.2018 - Ob Museen, Bibliotheken oder Archive – die Kulturinstitutionen der Rhein-Main-Region haben umfassende digitale Datenbestände. So auch das Archiv des Landtags Rheinland-Pfalz. Bei der Auftaktveranstaltung des Wettbewerbs „Coding da Vinci“ Ende Oktober haben verschiedene Institutionen vor rund 100 Technik- und Kulturfans in der Johannes Gutenberg-Universität Mainz ihre „offenen“ Kulturdaten präsentiert – von digitalisierten Gemälden über Fotos bis zu Audiodateien und Texten. Teams aus der Entwickler-, Spieleprogrammierer- und Designer-Community erschaffen in den kommenden fünf Wochen kreative und nützliche Anwendungen aus den bereitgestellten Daten. Lesen Sie weiter

Gutes Beispiel für gelebte Inklusion

Parlamentarischer Abend von „Special Olympics Rheinland-Pfalz"

06.11.2018 - Sport verbindet Menschen. Das haben die Besucher beim Parlamentarischen Abend des Sportverbands „Special Olympics Rheinland-Pfalz“ im Landesmuseum erlebt. Gut gelaunte Menschen mit Behinderungen und einer großen Portion Leidenschaft für den Sport kamen hier zusammen, um sich mit Landespolitikern auszutauschen. „Der Landesverband ‚Special Olympics‘ schafft für viele Menschen mit Behinderungen einen eigenen Zugang zum Sport“, lobte Landtagspräsident Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Wissen und Empathie sind entscheidend

Landtagspräsident empfängt beste Alten- und Krankenpflegeschülerin

Julia Bung hat im Rahmen des Bundeswettbewerbs der Auzubildenden zur Alten- und Krankenpflege 2018, den Platz der Landessiegerin RLP eingenommen - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Julia Bung hat im Rahmen des Bundeswettbewerbs der Auzubildenden zur Alten- und Krankenpflege 2018, den Platz der Landessiegerin RLP eingenommen - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
02.11.2018 - Es ist eine Auszeichnung, die sie sich mit exzellentem Fachwissen und großem Engagement verdient hat. Julia Bung, 22 Jahre alt aus Trierweiler, ist die rheinland-pfälzische Landessiegerin des Bundeswettbewerbs der Auszubildenden zur Alten- und Krankenpflegerin im Jahr 2018. Vor diesem Hintergrund hat Landtagspräsident Hendrik Hering gemeinsam mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt und Vizepräsident Hans-Josef Bracht die junge Frau in der Landtagsverwaltung empfangen. Begleitet wurde Julia Bung von einer kleinen Delegation bestehend unter anderen aus dem Präsidenten des Deutschen Vereins zur Förderung der pflegerischen Qualität e.V., der den Bundeswettbewerb ausrichtet, Vertretern der Krankenpflegeschule und ihres Arbeitgebers, dem Klinikum Mutterhaus Trier. Lesen Sie weiter

Schulbesuchstag 2018: Demokratie ist nicht selbstverständlich

Abgeordnete besuchen landesweit 119 Schulen

31.10.2018 - Der 9. November ist in der deutschen Geschichte ein ganz besonderer Schicksalstag. An diesem Tag fand eine Reihe an historischen Ereignissen statt, welche die Republik prägten. Auch in diesem Jahr werden vor diesem Hintergrund wieder rheinland-pfälzische Abgeordnete rund um dieses historische Datum landesweit an weiterführenden Schulen zu Gast sein. Am diesjährigen Schulbesuchstag beteiligen sich 119 weiterführende Schulen aller Schularten. In diesen Schulen werden rund 9.000 Schülerinnen und Schüler an den Gesprächen teilnehmen. Lesen Sie weiter

Junge deutsch-polnische Kunst

Landtagsvizepräsidentin eröffnet Ausstellung im studentischen Kulturzentrum in Oppeln

Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt eröffnet Ausstellung im studentischen Kulturzentrum Oppeln. Foto: Sozial-Kulturelle Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt eröffnet Ausstellung im studentischen Kulturzentrum Oppeln. Foto: Sozial-Kulturelle Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien
31.10.2018 - Die Vizepräsidentin des Landtags, Astrid Schmitt, hat letzte Woche im Rahmen der 15. Deutschen Kulturtage im polnischen Oppeln eine deutsch-polnische Studenten- und Schülerausstellung eröffnet. Die Ausstellung im studentischen Kulturzentrum Oppeln ist das Ergebnis eines Kunstprojekts, das im letzten Jahr im Arp Museum Rolandseck in Rheinland-Pfalz stattgefunden hat. Sechs Studierende des Kunstinstituts der Universität Opole hatten gemeinsam mit acht Schülern des Kunstleistungskurses des Franziskus-Gymnasiums Nonnenwerth einen Workshop gemacht. Die jungen Künstler zeichneten Plastiken nach Vorbild des englischen Bildhauers Henry Moore und fotografierten ihre Zeichnungen ab. Diese Fotokollektion wird jetzt im studentischen Kulturzentrum gezeigt. Lesen Sie weiter

Kinder an die Macht!

Erfolgreiches Grundschul-Besuchsprogramm des Landtags wird fortgeführt

Grundschulkinder läuten weiterhin die Sitzung ein - Foto: Heike Rost
Grundschulkinder läuten weiterhin die Sitzung ein - Foto: Heike Rost
30.10.2018 - „Die Welt gehört in Kinderhände“ heißt es in Herbert Grönemeyers großen Hit „Kinder an die Macht“. Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer im vergangenen Jahr an manchen Tagen den Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums besuchte: Kinder am Präsidiumstisch, Kinder in den Abgeordnetenreihen und Kinder am Rednerpult des Landtags. Hintergrund war das neue Besuchsprogramm des Landtags für Grundschulen zur Förderung der Demokratieerziehung und der politischen Bildung. Insgesamt rund 390 Kinder aus 20 Klassen von zehn Grundschulen in ganz Rheinland-Pfalz haben an diesem Pilotprojet inzwischen teilgenommen. Bundesweit einmalig wurde dieses Programm auch wissenschaftlich begleitet und evaluiert. Aufgrund der großen Nachfrage und der positiven Studienergebnisse wird der Landtag das Grundschul-Programm nun fortsetzen.  Lesen Sie weiter

Woher kommt der Hass?

Veranstaltung: „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“/MdB Renate Künast zu Gast in Mainz/Teilnehmer für Workshop gesucht

Disst Du noch oder diskutierst Du schon - Podiumsdiskussion der Veransatltungsreihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Disst Du noch oder diskutierst Du schon - Podiumsdiskussion der Veransatltungsreihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
30.10.2018 - Warum bestimmt Hass immer stärker unsere öffentliche Diskussion? Woher kommt der Hass insbesondere auch gegen Abgeordnete? Und wie kann Politik verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen? Mit diesen Kernfragen beschäftigt sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ am 15. November ab 18 Uhr im Interimsplenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags im Mainzer Landesmuseum (Große Bleiche 49-51). Unter dem Titel „Disst Du noch oder diskutierst Du schon?“ debattieren an diesem Abend Experten aus Politik, Medien und Wissenschaft mit Bürgerinnen und Bürger. Mit dabei sein wird unter anderem die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen). Der Eintritt ist frei. Aus organisatorischen Gründen ist eine formlose Anmeldung erforderlich per Mail an veranstaltung-demokratie@landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2264 (Christine Ehrhardt). Die Veranstaltung wird auch live über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über die Facebook-Seite des Landtags übertragen. Lesen Sie weiter

Plenum: Nur Glück oder Glück des Tüchtigen?

Fraktionen debattieren Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020

26.10.2018 - Nachdem die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen den Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 ins Parlament eingebracht hatte, haben die Fraktionen im Landtag am Folgetag leidenschaftlich über die politischen Schwerpunkte der kommenden beiden Jahre debattiert. In den kommenden Wochen werden die Details des Entwurfs im Haushalts- und Finanzausschuss weiter besprochen. In der Dezember-Sitzung des Landtags (11. bis 13. Dezember 2018) soll der Doppelhaushalt dann verabschiedet werden. Lesen Sie weiter

Plenum: Neuer Haushalt ohne neue Schulden

Finanzministerin bringt Gesetzentwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 ein

24.10.2018 - Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen hat dem Landtag gestern ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Der Gesetzentwurf sieht für beide Jahre einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Das bedeutet, die Summen der Einnahmen und Ausgaben sind in den kommenden beiden Jahren jeweils deckungsgleich. Lesen Sie weiter

Enquete-Kommission: Nationalpark als Motor für Regionalentwicklung

Kommission tagt im Nationalpark Hunsrück-Hochwald

Enquete-Kommission Tourismus im Nationalpark Hunsrück-Hochwald - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Enquete-Kommission Tourismus im Nationalpark Hunsrück-Hochwald - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
29.10.2018 - Wie wirken sich Naturerlebnisse und Nachhaltigkeit im Tourismus auf die Entwicklung einer Region aus? Mit dieser Frage hat sich die Enquete-Kommission Tourismus in ihrer vergangenen auswärtigen Sitzung im Nationalpark Hunsrück-Hochwald beschäftigt. Vor Ort sammelte die Kommission neue Impulse zum Thema Regionalentwicklung. Lesen Sie weiter

Europaausschuss: Bessere Bildungs- und Teilhabemöglichkeiten für die Jugend

EU-Jugendstrategie soll gemeinsame europäische Jugendpolitik stärken

29.10.2018 - Ist Politik für Jugendliche eine europäische Aufgabe? Mit dieser Frage befasste sich auch der Europaausschuss des Landtags in seiner vergangenen Sitzung. Die EU-Jugendstrategie soll die gemeinsame jugendpolitische Arbeit zwischen den EU-Mitgliedsstaaten stärken. Die Europäische Kommission hat Vorschläge für eine neue EU-Jugendstrategie für 2019 bis 2027 gemacht. Klaus Peter Lohest, Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Jugendministerium, informierte darüber im Ausschuss.  Lesen Sie weiter

„Demokratie braucht starke und überzeugte Demokraten“

13. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz in Ingelheim

Landtagspräsident Hering auf dem 13. Demokratietag in Ingelheim - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hering auf dem 13. Demokratietag in Ingelheim - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
23.10.2018 - Demokratie braucht Engagement. Wie sehr dieses Engagement in Rheinland-Pfalz ausgeprägt ist, beweist jedes Jahr der Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz. Rund 750 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 13. Demokratie-Tages präsentierten in diesem Jahr in Ingelheim ihre Arbeit und tauschten bei Planspielen, Foren und in Workshops Erfahrungen aus. Lesen Sie weiter

Gemeinsames Bekenntnis zu Europa

Delegation aus Partnerregion Burgund-Franche-Comté zu Gast

Landtagspräsident Hendrik Hering mit der Delegation Burgund-Franche-Comté - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering mit der Delegation Burgund-Franche-Comté - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
22.10.2018 - Ein gemeinsames Bekenntnis zu Europa und zur europäischen Zusammenarbeit haben Vizepräsidenten der französischen Partnerregion Burgund-Franche-Comté und rheinland-pfälzische Spitzenpolitiker abgelegt.

„Ein starkes Europa gibt es nur auf der Basis von starken Regionen und deren intensiven Zusammenarbeit“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering beim Abendessen mit den französischen Gästen. Der für Europa und die Partnerschaft der Regionen zuständige Vizepräsident, Patrick Ayache, und seine Kolleginnen und Kollegen sprachen über eine Reihe von Projekten der Zusammenarbeit. Hierzu zählen beispielsweise die Kooperation in der Weinbauforschung, die Digitalisierung der Landwirtschaft, die Reform der beruflichen Bildung oder auch eine gemeinsame Tourismuswerbung. Lesen Sie weiter

Wissenschaftsausschuss: Neue Hausärzte braucht das Land

Anhörung: NRW-Gesundheitsminister und weitere Experten nehmen Stellung zur Landarztquote

22.10.2018 - Immer weniger Hausärzte arbeiten auf dem Land. Denn die Ärzte werden älter und der Nachwuchs fehlt. Daher diskutiert der rheinland-pfälzische Landtag über Stipendienprogramme für Medizinstudierende und die Einführung einer Landarztquote. Der Wissenschaftsausschuss hatte zu dieser Problematik in seiner vergangenen Sitzung Experten zu einer Anhörung eingeladen. Lesen Sie weiter

Arbeiterkinder an die Uni bringen

Landtagspräsident tauscht sich mit Initiative  ArbeiterKind.de aus

Shamila Borchers der Initiative ArbeiterKind.de im Austausch mit Landtagspräsident Hering - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Shamila Borchers der Initiative ArbeiterKind.de im Austausch mit Landtagspräsident Hering - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
19.10.2018 - Junge Menschen aus Familien ohne Hochschulerfahrung über die Möglichkeiten eines Studiums zu informieren und sie als erste in ihrer Familie an die Uni bringen, ist das Ziel der bundesweiten Initiative  ArbeiterKind.de. Landtagspräsident Hendrik Hering tauschte sich jetzt mit der Regionalkoordinatorin für Rheinland-Pfalz, Shamila Borchers, über die Tätigkeit und die Herausforderungen in der Arbeit der Initiative aus, die in diesem Jahr ihr zehnjähriges Jubiläum feiert. Lesen Sie weiter

Innenausschuss: Starker Anstieg von Telefonbetrug durch „falsche Polizisten“

Starke Zunahme an Fällen/Video-Überwachung gegen Gewalt im ÖPNV

19.10.2018 - Der Telefonbetrug durch „falsche Polizisten“ hat in Rheinland-Pfalz erheblich zugenommen. In der jüngsten Sitzung des Innenausschusses des Landtags berichtete auf Antrag der FDP-Fraktion Staatssekretär Randolf Stich, dass die Zahl der Fälle von 102 im Jahr 2015 auf 2.183 allein in den Monaten von Januar bis September dieses Jahres angestiegen sei. Hauptsächlich habe es sich dabei „glücklicherweise“ um „Versuchsfälle“ gehandelt. In 49 Fällen sei jedoch tatsächlich ein mitunter erheblicher finanzieller Schaden entstanden. Der Schaden liege durchschnittlich bei 22.000 Euro. Opfer verlören teilweise ihre gesamte Altersvorsorge.  Lesen Sie weiter

„Ungesagtes“ im Landtag

Neue Kunstausstellung im Mainzer Abgeordnetenhaus eröffnet

Ungesagtes - Ausstellungseröffnung mit den Künstlern Brigitte Struif und Joachim Harbut - Foto: A. Linsenmann
Ungesagtes - Ausstellungseröffnung mit den Künstlern Brigitte Struif und Joachim Harbut - Foto: A. Linsenmann
18.10.2018 - Kunst baut Brücken und kommt dabei ganz ohne Worte aus. Dies wird auch deutlich bei der neuen Ausstellung der Reihe „Kunst im Landtag“ mit dem Titel „Ungesagtes“ im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses. Die Hachenburger Malerin Brigitte Struif und der rheinhessische Kunstschmied Joachim Harbut zeigen hier seit diesem Mittwoch ihre Werke. „Die Kunstwerke fordern uns Besucher auf, Fragen zu stellen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering bei der Ausstellungseröffnung. „Denn wir müssen uns intensiv mit den verborgenen Botschaften der Bilder und Skulpturen auseinandersetzen.“ Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete treffen sich in Trier

Die ehemaligen Abgeordneten zu Gast in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier - Foto: Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags
Die ehemaligen Abgeordneten zu Gast in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier - Foto: Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags
16.10.2018 - Zu ihrem diesjährigen Herbsttreffen sind die ehemaligen Abgeordneten des Landtags mit ihrem Präsidenten Alfred Beth in Trier zusammengekommen. Die Besichtigung der großen Landesausstellung Karl Marx 1818-1883 Leben.Werk.Zeit machte im Stadtmuseums Simeonstift den Auftakt der Tagesveranstaltung. Museumsdirektorin Elisabeth Dühr begrüßte die Gäste und führte in die Thematik der Ausstellung ein. Lesen Sie weiter

  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
  Besucheranschrift
Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
Straße 1
55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

Pakete und Lieferungen bitte nur an die Besucheranschrift schicken!

  zum Seitenanfang

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente