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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Woher kommt der Hass?

Veranstaltung: „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“/MdB Renate Künast zu Gast in Mainz/Teilnehmer für Workshop gesucht

Disst Du noch oder diskurierst Du schon - Podiumsdiskussion der Veransatltungsreihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“
Disst Du noch oder diskurierst Du schon - Podiumsdiskussion der Veransatltungsreihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“
17.10.2018 - Warum bestimmt Hass immer stärker unsere öffentliche Diskussion? Woher kommt der Hass insbesondere auch gegen Abgeordnete? Und wie kann Politik verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen? Mit diesen Kernfragen beschäftigt sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ am 15. November ab 18 Uhr im Interimsplenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags im Mainzer Landesmuseum (Große Bleiche 49-51). Unter dem Titel „Disst Du noch oder diskutierst Du schon?“ debattieren an diesem Abend Experten aus Politik, Medien und Wissenschaft mit Bürgerinnen und Bürger. Mit dabei sein wird unter anderem die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen). Der Eintritt ist frei. Aus organisatorischen Gründen ist eine formlose Anmeldung erforderlich per Mail an veranstaltung-demokratie@landtag.rlp.de oder telefonisch unter 06131/208-2264 (Christine Ehrhardt). Die Veranstaltung wird auch live über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über die Facebook-Seite des Landtags übertragen. Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete treffen sich in Trier

Die ehemaligen Abgeordneten zu Gast in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier - Foto: Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags
Die ehemaligen Abgeordneten zu Gast in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier - Foto: Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags
16.10.2018 - Zu ihrem diesjährigen Herbsttreffen sind die ehemaligen Abgeordneten des Landtags mit ihrem Präsidenten Alfred Beth in Trier zusammengekommen. Die Besichtigung der großen Landesausstellung Karl Marx 1818-1883 Leben.Werk.Zeit machte im Stadtmuseums Simeonstift den Auftakt der Tagesveranstaltung. Museumsdirektorin Elisabeth Dühr begrüßte die Gäste und führte in die Thematik der Ausstellung ein. Lesen Sie weiter

Auch Weißrussland diskutiert Datenschutz intensiv

Expertendelegation informiert sich beim Landtag

Expertendelegation aus Weißrussland informiert sich beim Landtag: Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Expertendelegation aus Weißrussland informiert sich beim Landtag: Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
10.10.2018 - Der Datenschutz spielt auch in Weißrussland eine bedeutende Rolle. Dort wird gegenwärtig zu dieser Thematik ein Gesetzentwurf erarbeitet, der Anfang des kommenden Jahres im Parlament eingebracht werden soll. Vor diesem Hintergrund und unter diesem Themenschwerpunkt besuchte eine Expertendelegation mit dem Leiter des Nationalen Zentrums für Gesetzgebung und Rechtsforschung im Präsidialamt, Vadzim Ipatau, an der Spitze auch Rheinland-Pfalz und den Landtag. Der Besuch fand im Rahmen des Gästeprogramms des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland statt, an welchem sich der rheinland-pfälzische Landtag seit vielen Jahren beteiligt.  Lesen Sie weiter

„Ein naturnaher, nachhaltiger und klimafreundlicher Baustoff“

Landesbeirat Holz Rheinland-Pfalz diskutiert beim Parlamentarischen Abend über Vorteile des Bauens mit Holz

Foto: Architektin Gerlinde Wolf
Foto: Architektin Gerlinde Wolf
09.10.2018 - Wie bleibt das Wohnen in der Stadt und auf dem Land - ob zur Miete oder beim Bauen - erschwinglich? Darüber hat der rheinland-pfälzische Landtag in einer Aktuellen Debatte des vergangenen Plenums diskutiert. Da passte es thematisch ausgezeichnet, dass der Landesbeirat Holz Rheinland-Pfalz am selben Tag zum Parlamentarischen Abend ins Landesmuseum einlud. Lesen Sie weiter

Plenum: Landtag beschließt Reform des Finanzausgleichs

Land zahlt Kommunen mehr Geld/Kritik von Opposition und Spitzenverbänden

24.09.2018 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner September-Sitzung die Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes, das die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen regelt, mit den Stimmen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. Die Fraktionen der CDU und der AfD lehnten die Gesetzesänderung ab, da aus ihrer Sicht die Kommunen finanziell nicht ausreichend ausgestattet würden. Lesen Sie weiter

Schüler-Landtag: Politik erleben und mitgestalten

Bewerbungsfrist für Schulklassen endet am 28. September 2018

Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
21.09.2018 - Wer beim 34. Schüler-Landtag am 26. März 2019 mit dabei sein will, muss sich sputen: am 28. September 2018 endet hierfür die Bewerbungsfrist, teilte die Landtagsverwaltung mit.

Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und allen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung teilzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten. Ausnahmen, etwa für berufsbildende Schulen, sind nach Rücksprache mit der Landtagsverwaltung möglich.  Lesen Sie weiter

Plenum: Schnelle und klare Informationen bei Kerosinablass gefordert

Abgeordnete diskutieren über Kerosinablass, Wohnsituation und Organspenden

20.09.2018 - Schnellere und klare Informationen zum Kerosinablass von Flugzeugen über Rheinland-Pfalz haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages parteiübergreifend gefordert. In einer von der CDU auf die Tagesordnung gesetzten Aktuellen Debatte waren sich alle einig, dass umgehend Klarheit darüber geschaffen werden soll, wann und wo welche Mengen an Kerosin von Flugzeugen abgelassen werden und welche Auswirkungen dies für Mensch und Umwelt hat. Flugzeuge lassen in einer Notlage über möglichst unbewohntem Gebiet Kerosin ab, um das Landegewicht der Maschine zu verringern, damit sie sicher landen können. Lesen Sie weiter

„Kultur der Anerkennung und Wertschätzung fördern“

Verein „HELFER sind TABU!“ präsentiert sich im Landtag

Eröffnung des Infostands des Vereins „HELFER sind TABU! e.V.“ - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Eröffnung des Infostands des Vereins „HELFER sind TABU! e.V.“ - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
20.09.2018 - Der Verein „HELFER sind TABU! e.V.“ hat sich anlässlich der September-Sitzung des Landtags in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums präsentiert und Abgeordneten wie Medienvertretern die Initiative vorgestellt. Landtagspräsident Hendrik Hering und der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz eröffneten den Stand des Vereins gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstands und des Beirats.  Lesen Sie weiter

EK Tourismus: Dachmarke entwickeln und Sehnsüchte wecken

Enquetekommission beschließt Zwischenbericht

18.09.2018 - Die Enquetekommission „Tourismus in Rheinland-Pfalz“ hat in ihrer vergangenen Sitzung ihren Zwischenbericht beschlossen und sich mit lokalen Wertschöpfungsketten befasst. Im Zwischenbericht wurden insbesondere Leitlinien und Aufgaben für die Weiterentwicklung des Tourismus in Rheinland-Pfalz formuliert. Eine zentrale Empfehlung an die Landesregierung ist die Entwicklung einer Dachmarke für das Land mit einem klaren Profil. Die drei regierungstragenden Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen und die CDU hatten sich auf eine gemeinsame Position für den Zwischenbericht geeinigt.  Lesen Sie weiter

„Wohnen ist das Herz des sozialen Lebens“

Parlamentarischer Abend: Bündnis fordert Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum

Bezahlbarer Wohnraum war das Thema des parlamentarischen Abends der Architektenkammer Rheinland-Pfalz, der Liga der Freien Wohlfahrtspflege und der Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen - Foto: Kristina Schäfer, Mainz
Bezahlbarer Wohnraum war das Thema des parlamentarischen Abends der Architektenkammer Rheinland-Pfalz, der Liga der Freien Wohlfahrtspflege und der Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen - Foto: Kristina Schäfer, Mainz
11.09.2018 - „Menschenrecht Wohnen“ – unter diesem Motto haben sich die Architektenkammer Rheinland-Pfalz, die Liga der Freien Wohlfahrtspflege und die Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen zusammengetan, um beim parlamentarischen Abend mit Landespolitikern zu diskutieren. Wohnen sei, früher wie heute, eines der wichtigsten gesellschaftlichen Themen, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering am Mittwoch im Mainzer Zentrum Baukultur. Lesen Sie weiter

Europaausschuss: Europa leben und gestalten

Arbeitsbesuch des Ausschusses in Brüssel

Arbeitsbesuch des Ausschusses in Brüssel - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Arbeitsbesuch des Ausschusses in Brüssel - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
10.09.2018 - Im Rahmen seines jährlichen Arbeitsbesuches in Brüssel haben sich die Mitglieder des Europaausschusses jüngst über aktuelle Entwicklungen und Themen in Europa informiert. Einen Schwerpunkt bildete dabei der Europaplan 2018 der Landesregierung. Diesen stellte Staatssekretärin Heike Raab, die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, den Abgeordneten in einer auswärtigen Ausschusssitzung vorstellte.  Lesen Sie weiter

Familienausschuss: „Wechselmodell“ fördern

Debatten zur Auswertung der Anhörung und zum Kirchenasyl

10.09.2018 - Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat in seiner jüngsten Sitzung eine von den Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beantragte Anhörung zum familienrechtlichen Thema „Wechselmodell“ ausgewertet. Hiermit soll eine Alternative zum geläufigen Residenzmodell geschaffen werden, sodass Kinder geschiedener Eltern in regelmäßigen zeitlichen Abständen zwischen beiden Haushalten wechseln können. Die Kinder hätten damit zwei Wohnsitze. Somit können sich beide Elternteile gleichberechtigt um ihre Kinder kümmern.  Lesen Sie weiter

Der Landtag bewegt (sich)

Landtag beim Mainzer Firmenlauf und bei Fußballturnier des Landes am Start

Mainova Firmenlauf Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Mainova Firmenlauf Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
07.09.2018 - Auch in diesem Jahr haben sich rheinland-pfälzische Abgeordnete und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung bei zwei besonderen sportlichen Höhepunkten in der ersten Septemberwoche beteiligt. So startete eine Mannschaft mit Landtagspräsident Hendrik Hering an der Spitze beim gestrigen Mainzer Firmenlauf. Auf fünf Kilometern ging es ab der Bauhofstraße gemeinsam mit rund 7.000 weiteren Läuferinnen und Läufern quer durch die Mainzer Innenstadt.  Lesen Sie weiter

Landtag zeigt Kunst und „klare Kante“

Ausstellungseröffnung: Plastiken und Malerei im Abgeordnetenhaus

Ausstellungseröffnung "Klare Kante - weiche Farben"- Foto: A. Linsenmann
Ausstellungseröffnung "Klare Kante - weiche Farben"- Foto: A. Linsenmann
06.09.2018 - Die Ausstellungsreihe „Kunst im Landtag“ geht in die nächste Runde. In dieser Woche eröffnete im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eine neue Kunstausstellung von Liane Deffert und Dorothee Reichert. Unter dem Titel „Klare Kante – weiche Farbe“ zeigen die beiden Künstlerinnen ihre Plastiken und Malereien.  Lesen Sie weiter

Drei Fahnen und drei Farben für den Landtag

Landtag kürt Wettbewerbsgewinner „Kunst am Bau“/Rekordbeteiligung

Im Wettbewerberverfahren "Kunst am Bau" hat sich das Preisgericht für den Entwurf "Drei Farben" des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer entschieden - Foto: A. Linsenmann
Im Wettbewerberverfahren "Kunst am Bau" hat sich das Preisgericht für den Entwurf "Drei Farben" des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer entschieden - Foto: A. Linsenmann
04.09.2018 - Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge werden eingebettet in hohe Messingrahmen nach der Sanierung des rheinland-pfälzischen Landtags vor dem Parlamentsgebäude auf dem Platz der Mainzer Republik wehen. Ein hochkarätig und breit besetztes Preisgericht hat am Montag den an die Fahne des Hambacher Fests angelehnten Entwurf des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ mit großer Mehrheit zum Sieger des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ gekürt.

 Filmbeitrag - Wettbewerb Kunst am Bau
     © Landtag Rheinland-Pfalz 2018

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Beim Wählen sicherer geworden

Laura Peters blickt auf ihr Freiwilliges Soziales Jahr bei der Landtagsverwaltung zurück

Laura Peters zieht Résumé über ihr Freiwilliges Soziales Jahr im Landtag Rheinland-Pfalz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Laura Peters zieht Résumé über ihr Freiwilliges Soziales Jahr im Landtag Rheinland-Pfalz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
31.08.2018 - Das FSJ kann man nur in den Bereichen Soziales und Gesundheit machen? Ein weitverbreiteter Irrglaube, wie Laura Peters beweist. Sie absolvierte im Zeitraum von September 2017 bis Ende August 2018 ihr Freiwilliges Soziales Jahr in der Kommunikationsabteilung der Landtagsverwaltung. Unsere beiden Praktikanten, Raphael Mizzi und Lea Sonek, haben sie getroffen und mit ihr über ihre Erfahrungen und Erlebnisse im Landtag gesprochen. Lesen Sie weiter

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