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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten 2017

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten.


Grundschüler erleben Politik hautnah

Landtag startet neues Besuchsprogramm für Grundschulen

Landtag startet neues Besuchsprogramm für Grundschulen. Foto: Torsten Silz
Landtag startet neues Besuchsprogramm für Grundschulen. Foto: Torsten Silz
19.12.2017 - Warum die Spielregeln der Demokratie nicht so früh wie möglich kennen, schätzen und anwenden lernen? Und warum nicht Demokratie dort erfahren und erleben, wo ihre Werkstatt ist? Diese Fragen stellte sich der Landtag Rheinland-Pfalz und hat als Antwort hierauf ein neues Besuchsprogramm für Grundschulen zur Förderung der Demokratieerziehung und der politischen Bildung entwickelt, für das sich Grundschulen in Rheinland-Pfalz ab sofort und bis Ende Januar 2018 beim Landtag bewerben können. Start des Programms wird dann Ende Februar sein.

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 Ausschreibung mit zusätzlichen Informationen
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 Musterprogramm

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Qualitativ hochwertiger Eckquader mit reichen Verzierungen geborgen

Fund wird noch wissenschaftlich untersucht

Dr. Marion Witteyer und Thomas Metz von der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) enthüllen gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten Hendrik Hering den Römischen Eckquader. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Andreas Linsenmann
Dr. Marion Witteyer und Thomas Metz von der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) enthüllen gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten Hendrik Hering den Römischen Eckquader. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Andreas Linsenmann
13.12.2017 - Bei den archäologischen Grabungsarbeiten der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) auf dem Gelände des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesarchäologie derzeit dabei, die Reste der römischen Stadtmauer freizulegen.

Aktuell sind etwa ein Dutzend Steinquader im Erdreich zu erkennen. „Wie zur Römerzeit üblich“, erklärt die Leiterin der GDKE-Direktion Landesarchäologie, Außenstelle Mainz, Dr. Marion Witteyer, „wurden für die Stadtmauer gerne die aufgegebenen Reste nicht mehr genutzter bzw. eigens für den Stadtmauerbau abgerissener älterer Bauwerke verwendet“. So findet man im Stadtmauerwerk einerseits unscheinbare Steinquader, aber hin und wieder auch verzierte Spolien oder Teile davon. Lesen Sie weiter

Unabhängige Justiz als wichtige Stütze für Europa und die Demokratie

Ukrainische Richter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag

Ukrainische Richter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag
Ukrainische Richter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag
04.12.2017 - Ihren inzwischen traditionellen jährlichen Besuch im Landtag hat in der vergangenen Woche eine Gruppe ukrainischer Richter absolviert. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes in Rheinland-Pfalz, Dr. Lars Brocker, begleitete die Richter nach Mainz. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Delegation gemeinsam mit seinen beiden „Vizes“ Barbara Rothmund-Schleicher und Hans-Josef Bracht sowie der Direktorin beim Landtag Ursula Molka am derzeitigen Sitz der Landtagsverwaltung im Isenburg-Karree in Mainz, einem ehemaligen Gefängnisgebäude.

„Die unabhängige Justiz ist eine wichtige Stütze der Demokratie und für Europa“, betonte der Landtagspräsident. Der regelmäßige gegenseitige Gedankenaustausch über Ländergrenzen hinweg und insbesondere auch mit unmittelbaren EU-Nachbarländern sei von grundlegender Bedeutung für die Völkerverständigung, für die Weiterentwicklung Europas und für die politische Partnerschaft generell. 


Spendenrekord: Halbe Million Euro für hilfsbedürftige Kinder erradelt

VOR-TOUR der Hoffnung übergibt Spenden an Einrichtungen

Übergabe der bei der VOR-TOUR der Hoffnung erradelten Spenden - Foto: Landtag Rheinland Pfalz - K. Schäfer
Übergabe der bei der VOR-TOUR der Hoffnung erradelten Spenden - Foto: Landtag Rheinland Pfalz - K. Schäfer
01.12.2017 - Zum 22. Mal waren in diesem Sommer namhafte Sportler, Politiker, Manager, Ärzte und engagierte Bürger auf zwei Rädern quer durch Rheinland-Pfalz unterwegs, um im Rahmen der „VOR-TOUR der Hoffnung“ für krebskranke und hilfsbedürftige Kinder Spenden einzusammeln. „In diesem Jahr konnte die Rekord-Spendensumme in Höhe von genau 592.731 Euro zusammengetragen werden“, freute sich der Erste Vorsitzende und Organisationsleiter der „VOR-TOUR“, Jürgen Grünwald.
Der diesjährige Erlös der VOR-TOUR wurde jetzt von namhaften Prominenten im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz offiziell an insgesamt 20 Einrichtungen wie Kliniken, Elternvereine, Selbsthilfegruppen oder Stiftungen übergeben.Lesen Sie weiter

Landesparlamente als Mittler und Verstärker

Europakonferenz der Landtagspräsidenten: Akzeptanz stärken und Bürgernähe schaffen

Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente in Brüssel - © European Union / Christophe Licoppe
Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente in Brüssel - © European Union / Christophe Licoppe
30.11.2017 - Zum Abschluss einer zweitägigen Europakonferenz verabschiedeten zu Wochenbeginn in Brüssel die Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens eine Erklärung zum Weißbuch zur Zukunft Europas. „Im Kern geht es uns als Landesparlamente darum, einen wesentlichen Beitrag zur Förderung des Vertrauens, des Verständnisses und der Akzeptanz der europäischen Institutionen sowie zur Stärkung der Demokratie in Europa zu leisten“, sagte der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering.Lesen Sie weiter

Digitalisierung als Chance für das Handwerk

„Die Gute Form“ – Landesauszeichnung im Tischler- und Schreinerhandwerk

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gestaltungswettbewerbs. Foto: schreinerrheinland-pfalz
Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gestaltungswettbewerbs. Foto: schreinerrheinland-pfalz
29.11.2017 - Am vergangenen Wochenende hat der Landesinnungsverband des rheinland-pfälzischen Tischlerhandwerks im Rahmen des Gestaltungswettbewerbs „Die Gute Form“ die besten Gesellenstücke des rheinland-pfälzischen Tischlerhandwerks ausgezeichnet. Landtagspräsident Hendrik Hering gratulierte als Schirmherr des Landeswettbewerbs allen nominierten Handwerkern zum Erreichen des Landesfinales und lobte deren Arbeiten. „Die ausgestellten Gesellenstücke zeichnen sich durch die Verbindung von Formen in der Tradition des Tischlerhandwerks und durch kreative Designideen aus“, lobte Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Es weihnachtet sehr im Innenhof der Landtagsverwaltung

Landkreis Germersheim übergibt Weihnachtsbaum

Weihnachtsbaumübergabe im Innenhof der Landtagsverwaltung. Foto: T. Silz
Weihnachtsbaumübergabe im Innenhof der Landtagsverwaltung. Foto: T. Silz
21.11.2017 - Es ist eine feste und liebgewonnene Tradition im Landtag: Jedes Jahr wird aus einer rheinland-pfälzischen Kommune ein Weihnachtsbaum in den Landtag gebracht. In diesem Jahr war der Landkreis Germersheim an der Reihe. Mit regionalen Spezialitäten aus der Südpfalz sowie mit Informationen über die touristischen Reize der Region hat sich der Landkreis im Innenhof der Landtagsverwaltung den Abgeordneten, Mitarbeitern und Gästen präsentiert. Im Mittelpunkt stand in jeder Hinsicht die rund 5,50 Meter hohe Fichte aus Steinweiler. Lesen Sie weiter

Glaubwürdiger Politiker und Mensch mit Herz am rechten Fleck

Land nimmt Abschied vom ehemaligen Landtagspräsidenten Joachim Mertes

Trauerbeflaggung am Landtag für den verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes.
Trauerbeflaggung am Landtag für den verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes.
02.11.2017 - In einer bewegenden Trauerfeier in der katholischen Kirche St. Peter in Mainz hat am Donnerstag die Landespolitik Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes genommen. Politische Weggefährten aller Fraktionen, Partner aus Institutionen und Verbänden, Gäste aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen sowie Mitarbeiter und Freunde gedachten dem Spitzenpolitiker.

Für ein starkes und selbstbewusstes Parlament

„Joachim Mertes hatte das Herz am rechten Fleck“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er sei ein Politiker und Mensch mit Ecken und Kanten gewesen, aber immer glaubwürdig, den Menschen zugewandt, herzlich und authentisch. Er habe manchmal schroff wirken können, war aber auch sehr sensibel und konnte zuhören. Seine politischen Überzeugungen habe Joachim Mertes nicht aus theoretischen Einsichten heraus entwickelt, sie seien vielmehr aus seinen Begegnungen mit Menschen erwachsen. Zugleich sei er ein leidenschaftlicher Parlamentarier gewesen und stand für ein starkes und selbstbewusstes Parlament. Der Frieden, die Aussöhnung und die Verständigung mit den Völkern in Europa waren ihm ein Herzensanliegen, ebenso wie die Bildung, gerade weil er selbst als Jugendlicher nicht die Möglichkeit besessen habe, ein Gymnasium zu besuchen.  Lesen Sie weiter

Joachim Mertes verstorben

Landtagspräsident Hendrik Hering würdigt seinen Vorgänger

Joachim Mertes. Foto: A. Linsenmann
Joachim Mertes. Foto: A. Linsenmann
27.10.2017 - Der rheinland-pfälzische Landtag wird am kommenden Donnerstag, 2. November 2017 im Rahmen einer offiziellen Trauerfeier in der Katholischen Kirche St. Peter in Mainz Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes nehmen. Mertes erlag am Montag in seinem Heimatort in Buch im Hunsrück einem schweren Krebsleiden.

Vor Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch trugen sich Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Fraktionsvorsitzenden sowie weitere Abgeordnete, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Wegbegleiter in das Kondolenzbuch ein. Hendrik Hering würdigte den langjährigen Abgeordneten und Landtagspräsidenten zu Sitzungsbeginn als leidenschaftlichen Parlamentarier, der den Konflikt nicht scheute und „uns Vorbild für einen selbstbewussten Parlamentarismus als eine der wichtigsten Säulen der Demokratie ist“. Eines seiner Herzensanliegen sei die Sanierung des historischen Deutschhauses gewesen, die er am Ende seiner Amtszeit noch auf den Weg gebracht hatte.

 Gedenkrede Hendrik Hering zum Tod von Joachim Mertes
 Videomitschnitt der Gedenkrede

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Unabhängig und nur gegenüber dem Parlament verantwortlich

Polizeibeauftragter übergibt seinen Tätigkeitsbericht für 2016/2017

Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard (Mitte), bei der Übergabe seines Tätigkeitsberichtes an Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka
Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard (Mitte), bei der Übergabe seines Tätigkeitsberichtes an Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka
21.11.2017 - Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard, hat seinen Tätigkeitsbericht für 2016 und 2017 an den Landtagspräsidenten übergeben. Die Inhalte des Berichts werden am heutigen Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz des Büros des Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und des Beauftragte für die Landespolizei vorgestellt.

Der Polizeibeauftragte ist ein unabhängiger Ombudsmann des Landtags für Bürger und Polizisten. Bürger können sich an ihn wenden, wenn sie der Auffassung sind, dass ein Fehlverhalten eines Polizeibeamten vorliegt oder eine polizeiliche Maßnahme rechtswidrig ist. Aber auch jeder Polizeibeamte des Landes Rheinland-Pfalz kann sich mit Problemen aus dem innerdienstlichen Bereich unmittelbar an ihn wenden. Burgard hat zusätzlich die Position als rheinland-pfälzischer Bürgerbeauftragter inne.


„Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht?“

Veranstaltung des Landtags mit Bertelsmann Stiftung zu Wahlbeteiligung und Mobilisierung von Jungwählern

"Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht" - Podiumsdiskussion mit offenem Dialog in der Veranstaltungsreihe "Zukunft der parlamentarischen Demokratie" - Foto: A. Linsenmann
"Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht" - Podiumsdiskussion mit offenem Dialog in der Veranstaltungsreihe "Zukunft der parlamentarischen Demokratie" - Foto: A. Linsenmann
21.11.2017 - Wie lassen sich junge Menschen zur Wahl motivieren und wie lässt sich die Wahlbeteiligung steigern? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Bertelsmann Stiftung in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz. Es war die dritte Veranstaltung der Landtags-Reihe zur Zukunft der Parlamentarischen Demokratie. Vor Beginn der Abendveranstaltung mit Referenten aus Politik, Wissenschaft und Medien fand ein Workshop mit Jugendlichen zwischen 16 und 21 Jahren aus Mainz und Umgebung statt. Hieran nahmen neben Landtagspräsident Hendrik Hering auch die bekannte Bloggerin und YouTuberin Lisa Sophie alias ItsColeslaw , der Journalist und YouTuber Mirko Drotschmann alias Mr.Wissen2go sowie Alexander Sängerlaub von der Stiftung Neue Verantwortung und ein Experte zum Thema „Fake News“ teil. Lesen Sie weiter

Akademie will sich Abgeordneten präsentieren

Antrittsbesuch des Präsidenten der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz

Landtagspräsident Hendrik Hering trifft Prof. Reiner Anderl zum Austausch - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering trifft Prof. Reiner Anderl zum Austausch - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
17.11.2017 - Seit Mitte dieses Jahres ist Professor Reiner Anderl Präsident der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz. In dieser Woche hat er seinen Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hendrik Hering absolviert. Er trug sich in das Gästebuch des Landtags ein und nutzte die Gelegenheit zum Austausch.

Das Ziel der Akademie sei insbesondere die Vereinigung verschiedener Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Literatur und Musik, erläuterte Anderl. Als überregionales Netzwerk stehe die Akademie für den interdisziplinären Austausch und setze sich für die Förderung des kulturellen Erbes ein. Neben Geistes-, Sozial- und Musikwissenschaften habe die Akademie auch mathematisch-naturwissenschaftliche Schwerpunkte.Lesen Sie weiter

Mainzer Maaraue-Marathon

Landtagspräsident Hering unterstützt Lauf für die gute Sache

Landtagspräsident Hendrik Hering übergibt einen Spendenscheck an die Veranstalter Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann
Landtagspräsident Hendrik Hering übergibt einen Spendenscheck an die Veranstalter Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann
15.11.2017 - Drei Städte, zwei Länder, ein Rennen: Der Mainzer Maaraue-Marathon verbindet Ginsheim-Gustavsburg mit Mainz und Wiesbaden, Hessen mit Rheinland-Pfalz, vor allem aber begeisterte Sportler, die neben dem Laufen auch Gutes tun wollen.

Denn die Einnahmen aus dem Marathon spenden die Veranstalter Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann an einen karitativen Verband oder eine gemeinnützige Einrichtung. In diesem Jahr gehen die Spenden an den ambulanten Hospizdienst „Hospiz Mainspitze e.V.“.Lesen Sie weiter

Stärker für die Anregungen der Bürger öffnen

Gemeinde- und Städtebund diskutiert über Formen moderner Bürgerbeteiligung

70. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebunds in Ingelheim. Foto: GStB/Heinz-Toni Sesterheim
70. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebunds in Ingelheim. Foto: GStB/Heinz-Toni Sesterheim
14.11.2017 - Im Rahmen seiner 70. Mitgliederversammlung in Ingelheim hat der Gemeinde- und Städtebund unter dem Motto „Global, digital, kommunal“ über die Möglichkeiten und Herausforderungen der Digitalisierung für kommunale Verwaltungen diskutiert.

In seinem Grußwort verwies Landtagspräsident Hendrik Hering darauf, dass die Bürger zurecht erwarteten, künftig auf viele Behördengänge verzichten und mit den Kommunalverwaltungen online kommunizieren zu können. Als Pionier auf diesem Gebiet gelte Estland, dessen Verwaltung schon seit 1999 papierlos arbeite und über deren Erfahrungen er sich bereits vor Ort informieren konnte. Auch auf dem Gebiet des eGovernments sei das Land führend.Lesen Sie weiter

Eine starke Gemeinschaft für eine starke Stadt

Landtagspräsident Hering zur Zukunft der Städte auf dem Städtetag Rheinland-Pfalz

10.11.2017 - In welcher Stadt wollen wir zukünftig leben? Auf diese Frage hatte Landtagspräsident Hendrik Hering auf der Mitgliederversammlung des Städtetags Rheinland-Pfalz am Freitag in Ingelheim eine klare Antwort: In Städten, „mit denen ihre Bürgerinnen und Bürger sich identifizieren können.“
In Kleinstädten finde man häufig noch das Nebeneinander und Miteinander von Arbeit, Handel, Bildung und öffentlicher Dienstleistung. Die Sehnsucht danach bestehe aber auch in den Vierteln größerer Städte.Lesen Sie weiter

Politiker als ganz normale Menschen kennengelernt

Schulbesuchstag 2017: Abgeordnete besuchen landesweit Schulen

Was unter den Nägeln brennt direkt mit den Abgeordneten diskutieren, wie hier mit Landtagspräsident Hendrik Hering. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
Was unter den Nägeln brennt direkt mit den Abgeordneten diskutieren, wie hier mit Landtagspräsident Hendrik Hering. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
10.11.2017 - Welche Positionen rheinland-pfälzische Landespolitiker zu den unterschiedlichsten Themen vertreten und dass sie auch ganz normale Menschen sind, haben Schülerinnen und Schüler beim landesweiten Schulbesuchstag auch in diesem Jahr aus erster Hand erfahren können. Insgesamt haben sich 129 weiterführende Schulen aller Schularten an der bundesweit einmaligen Aktion beteiligt. In diesen Schulen haben rund 7.400 Schülerinnen und Schüler an den Gesprächen teilgenommen.

Schulbesuchstag 2017 - Übersicht aller Termine

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Für eine „gesunde Diskussionskultur“ mit Regeln

Studenten präsentieren Ergebnisse zu politischen Entwicklungen in Partnerregionen

Studierende des trinationalen Studienganges "European Studies" stellen ihre Ergebnisse vor - Foto: T. Silz
Studierende des trinationalen Studienganges "European Studies" stellen ihre Ergebnisse vor - Foto: T. Silz
09.11.2017 - Wohin steuert Europa politisch und welche Zukunft hat die Europäische Union? Mit diesen medial und gesellschaftlich intensiv diskutierten Fragen haben sich in den vergangenen Monaten auch Studierende des trinationalen Studiengangs „European Studies“ beschäftigt. Hochschüler aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen Oppeln (Polen) und Burgund-Franche-Comté (Frankreich) sowie von der Universität in Mainz hatten im Rahmen vergleichender Projektarbeiten insbesondere die Entstehung neuer Parteien innerhalb der drei Regionen in Frankreich, Polen und Deutschland untersucht. Ihre Ergebnisse haben sie in dieser Woche im Haus Burgund in Mainz präsentiert und anschließend gemeinsam mit Landtagspräsident Hendrik Hering, der Staatssekretärin und Bevollmächtigten beim Bund und in Europa für Medien und Digitales, Heike Raab, dem Ausschussvorsitzenden des Landtagsausschusses für Europafragen und Eine Welt, Andreas Hartenfels sowie dem Politikwissenschaftler Dr. Wolfgang Muno von der Universität Mainz erörtert.Lesen Sie weiter

Neue Begeisterung für vereintes Europa wecken

Rheinland-pfälzische Partnerschaftsverbände beschließen Fusion

Fusion der Partnerschaftsverbände der Regionen Oppeln, Mittelböhmen, Burgund und Rheinland-Pfalz
Fusion der Partnerschaftsverbände der Regionen Oppeln, Mittelböhmen, Burgund und Rheinland-Pfalz
08.11.2017 - Die Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund haben fusioniert. Künftig wird nun nur noch ein Verband auf rheinland-pfälzischer Seite die Aktivitäten innerhalb des so genannten „Vierernetzwerks“ zur Zusammenarbeit der europäischen Regionen organisieren. Dies wurde im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am gestrigen Tag beschlossen. „Ich bin guten Mutes, dass der fusionierte Partnerschaftsverband bei jüngeren wie älteren Menschen dazu beitragen kann, unsere Nachbarn im Westen und im Osten Europas besser kennen und verstehen zu lernen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering, der zugleich Vorsitzender der beiden nun fusionierten Partnerschaftsverbände war. Mit einer Neuausrichtung der Arbeit des Partnerschaftsverbandes, der unter dem Namen „Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er Netzwerk e.V.“ firmieren wird, solle ein deutliches europapolitisches Signal ausgesandt werden. Und dies insbesondere in Zeiten, in denen eine große Europa-Skepsis wahrnehmbar ist.Lesen Sie weiter

„Als Demokrat wird man nicht geboren“

Landtag präsentiert sich auf Demokratietag

12. Demokratie-Tag 2017 - Foto: Staatskanzlei RLP / Schäfer
12. Demokratie-Tag 2017 - Foto: Staatskanzlei RLP / Schäfer
07.11.2017 - Beim gestrigen zwölften Demokratietag Rheinland-Pfalz sind unter dem Motto Mein, Dein, Unser Europa?! rund 650 Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf dem Gelände des ZDF in Mainz zusammengekommen. Der jährlich stattfindende Demokratietag ist das zentrale Forum, um Strategien für Engagement- und Demokratieförderung bei jungen Menschen weiter zu entwickeln. Der Landtag als Mitveranstalter des Demokratietages und zentraler Ort der parlamentarischen Demokratie wurde von Landtagspräsident Hendrik Hering repräsentiert. Lesen Sie weiter

Das Wort achten

500 Jahre Reformation: Landtagspräsident betont Aktualität der Botschaften Luthers

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
31.10.2017 - Nicht nur Kirche und Gesellschaft, sondern auch die Kultur und die Politik in ganz Europa hat Martin Luther verändert. Und sein Wirken ist noch heute, 500 Jahre nach der Reformation, aktueller denn je. Landtagspräsident Hendrik Hering legte deshalb beim zentralen Festgottesdienst für Rheinland-Pfalz mit staatlichem Festakt in der Speyrer Dreifaltigkeitskirche den Schwerpunkt seiner Rede auf den bleibenden Beitrag Martin Luthers.

„Nicht durch Gewalt will ich überzeugen, sondern durch das gewinnende, überzeugende Wort“. Dieser reformatorische Grundsatz sei ihm als Parlamentspräsident besonders nahe. Das Vertrauen in das Wort habe die Reformation damals in die Welt getragen. Heute sei das „gewinnende überzeugende Wort“ das Fundament der parlamentarischen Demokratie. Im Parlament führten die Abgeordneten die politische Debatte nach festen Spielregeln und auf Augenhöhe. Zugleich gebe es auch eine Verpflichtung aller, mit dem Wort achtsam umzugehen, sei es im öffentlichen oder im privaten Raum, sei es im Parlament oder in den sozialen Medien. „Die Sprache der Abgeordneten sollte ein gutes Vorbild sein“, sagte Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Klimaschutz und Energiewende gemeinsam gestalten

Vertreter des burgundischen Regionalrats zu Gast in Mainz

Vertreter des burgundischen Regionalrats zu Gast in Mainz
Vertreter des burgundischen Regionalrats zu Gast in Mainz
31.10.2017 - Die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der französischen Partnerregion Burgund-Franche-Comté im Bereich Klimaschutz und Energiewende stand im Mittelpunkt der Gespräche zwischen einer Delegation mit Vertretern des burgundischen Regionalrats unter Leitung von Vizepräsidentin Frederique Colas und Vertretern des rheinland-pfälzischen Landtags. Mit den Zielsetzungen einer im Juni dieses Jahres unterzeichneten Kooperation zwischen beiden Regionen im Bereich Klimaschutz und Energiewende beschäftigten sich die Delegationsteilnehmer anhand zahlreicher Einzeltermine.Lesen Sie weiter

Wohin steuert Europa?

Veranstaltung des Landtags zum Entstehen neuer Parteien in Partnerregionen

Landtagspräsident Hendrik Hering mit Studierenden des Trinationalen Studiengangs
Landtagspräsident Hendrik Hering mit Studierenden des Trinationalen Studiengangs
30.10.2017 - Wohin steuert Europa politisch und welche Zukunft hat die Europäische Union? Mit diesen medial und gesellschaftlich intensiv diskutierten Fragen haben sich in den vergangenen Monaten auch Studierende des Trinationalen Studiengangs „European Studies“ beschäftigt.

Hochschüler aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen Oppeln (Polen) und Burgund-Franche-Comté (Frankreich) sowie von der Universität in Mainz haben im Rahmen vergleichender Projektarbeiten insbesondere die Entstehung neuer Parteien innerhalb der drei Regionen untersucht. Am Dienstag, 7. November 2017 präsentieren die Studierenden nun von 11 bis 13 Uhr im Haus Burgund in Mainz, Große Bleiche 29 ihre Ergebnisse (in englischer Sprache). Lesen Sie weiter

Brücke zwischen jungen Menschen und Kriegsgeneration

Landtagspräsident würdigt Engagement für Kriegsgräberfürsorge/Auftakt für Sammlung

Auftakt für die Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. - Foto: T. Silz
Auftakt für die Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. - Foto: T. Silz
27.10.2017 - Mit einer Dankveranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. für das Engagement der Bundeswehr und der Reservistenkameradschaften bei der vergangenen Haus- und Straßensammlung sowie einer anschließenden Prominentensammlung vor dem Mainzer Staatstheater ist die diesjährige Spendenkampagne eingeläutet worden. Landtagspräsident Hendrik Hering dankte allen in der Kriegsgräberfürsorge Engagierten für ihren „wichtigen Beitrag für die Aufarbeitung und Bewahrung unserer Geschichte“.Lesen Sie weiter

Plenum kompakt: Ein Tag im Landtag

Zeitungsvolontäre zu Besuch im rheinland-pfälzischen Parlament

Landtagspräsident Hendrik Hering empfängt Zeitungsvolontäre im rheinland-pfälzischen Parlament
Landtagspräsident Hendrik Hering empfängt Zeitungsvolontäre im rheinland-pfälzischen Parlament
26.10.2017 - Einen Eindruck davon, wie durchgetaktet ein Arbeitstag oftmals für einen Abgeordneten sein kann, haben Volontäre des „Trierischen Volksfreunds“ bei einem Tagesseminar des Landtags im Umfeld der jüngsten Plenarsitzung in Mainz erhalten. Unter Leitung des landespolitischen Korrespondenten Florian Schlecht waren fünf Nachwuchsjournalisten auf Einladung des Landtags zu einem Kompaktseminar nach Mainz gekommen. „Ziel des Programms war zu vermitteln, welche Aufgaben der Landtag hat, wie er arbeitet, wer die verschiedenen Akteure eigentlich sind und wie politische Kommunikation funktioniert oder auch funktionieren sollte“, erklärte der stellvertretende Leiter der Kommunikationsabteilung, Andreas Jaeger. Und dies alles an einem Tag.Lesen Sie weiter

Weltkindertag: Erster "Platz der Kinderrechte" eingeweiht

Landtagspräsident Hering ermutigt Jugendliche zum Mitmachen in der Politik

Bundesweit der erste Platz der Kinderrechte - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Bundesweit der erste Platz der Kinderrechte - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
22.09.2017 - Zum Weltkindertag am 20. September wurde in Höhr-Grenzhausen im Westerwald am Freitag der bundesweit erste "Platz der Kinderrechte" eingeweiht. Zuvor waren 450 Schülerinnen und Schüler aus den umliegenden Schulen in einer Sternwanderung nach Höhr-Grenzhausen gekommen. Landtagspräsident Hendrik Hering erklärte, dass der neue Name des Platzes mehr als eine symbolische Geste sei: "Es ist die Aufforderung an jeden einzelnen von uns, die Rechte der Kinder zu schützen. Uns täglich dafür einzusetzen, dass Kinder ohne Gewalt und Armut aufwachsen, dass sie gleiche Chancen auf Bildung und persönliche Entwicklung haben und sich am kulturellen und gesellschaftlichen Leben beteiligen können."Lesen Sie weiter

Polnisch-Deutsche Sportbegegnung der Jugend

Hering: Sport leistet wichtigen Beitrag zum friedlichen Miteinander der Nationen

Aktiv mit dabei - Landtagspräsident Hering beim Federballspiel - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Aktiv mit dabei - Landtagspräsident Hering beim Federballspiel - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
22.09.2017 - Sport verbindet: Landtagspräsident Hendrik Hering hat am Donnerstag 32 Schülerinnen und Schüler im Landtag begrüßt, die an einer Polnisch-Deutschen Sport- und Jugendbegegnung teilnehmen. Eine Woche lang verbringen die Jugendlichen aus Wissen, Bad Marienberg, Olesno und Groß Strehlitz zusammen.


 Sportbegegnung - Facebook

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Austausch über Sanierung des Landtags

Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Besuch in Mainz

Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Besuch in Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Besuch in Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
15.09.2017 - Landtagspräsident Hendrik Hering hat seine Amtskollegin Muhterem Aras aus dem Landtag Baden-Württemberg empfangen. Zusammen mit dem Direktor des Landtags Berthold Frieß und der Direktorin des rheinland-pfälzischen Landtags Ursula Molka trafen sie sich zum Gespräch und besichtigten den Interims-Plenarsaal in der Steinhalle.

Ein wichtiges Thema war die Sanierung beider Landtage. Während der Landtag Rheinland-Pfalz noch mitten in den Sanierungsarbeiten steckt, ist die Sanierung des Landtags im Nachbarbundesland seit Sommer letzten Jahres abgeschlossen.Lesen Sie weiter

„Demokratie ist kein Selbstläufer“

Internationaler Tag der Demokratie: Landtagspräsident ruft zum Engagement auf

"Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten ..." - ein Plädoyer für die Demokratie - Foto: Torsten Silz
"Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten ..." - ein Plädoyer für die Demokratie - Foto: Torsten Silz
15.09.2017 - „Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten - es gibt viele Möglichkeiten sich in unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und für die Demokratie einzubringen“, sagt der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering und ruft anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie am 15. September zum Engagement auf. Der von den Vereinten Nationen ins Leben gerufene Welttag soll daran erinnern, welche Anstrengungen und Kämpfe für ein demokratisches Gemeinwesen notwendig waren und will ins Gedächtnis rufen, dass auch heute noch viele unter Diktaturen und tyrannischen Machthabern leiden oder unter Einsatz ihres Lebens um fundamentale Menschenrechte und für freie Wahlen kämpfen.Lesen Sie weiter

Der Landtag bewegt (sich)

Landtag beteiligt sich am Firmenlauf und beim Fußballturnier der Landesregierung

Für das Land in guter Verfassung - der Landtag bestreitet den Mainzer Firmenlauf und ein Fußballturnier
Für das Land in guter Verfassung - der Landtag bestreitet den Mainzer Firmenlauf und ein Fußballturnier
08.09.2017 - Viel Bewegung außerhalb von Besprechungen, Sitzungen und politischen Debatten gab es in dieser Woche im Mainzer Landtag: bei gleich zwei sportlichen Höhepunkten beteiligten sich Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung.Lesen Sie weiter

Direktvermarktung regionaler Produkte in Rheinland-Pfalz stärken

Landtagspräsident Hering zu Gast auf dem 1. Landesbauerntag

Landtagspräsident Hering zu Gast auf dem 1. Landesbauerntag
Landtagspräsident Hering zu Gast auf dem 1. Landesbauerntag
05.09.2017 - Auf dem ersten Landesbauerntag des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd in Koblenz hat sich Landtagspräsident Hendrik Hering dafür ausgesprochen, regionale Produkte aus der Landwirtschaft stärker direkt zu vermarkten.

Die Direktvermarktung „kann ein Weg sein, Konsumenten unmittelbar zu erreichen und für regionale Produkte zu begeistern“. Die rheinland-pfälzischen Winzer könnten hier als Vorbild dienen. Zugleich erinnerte Hering die Verbraucher an ihre Verantwortung: „Man darf nicht nur bei Meinungsumfragen seine Vorliebe für regionale Produkte bekunden – man muss sie auch kaufen!“Lesen Sie weiter

Demokratie und Europa ganz nah

Veranstaltung des Landtags und der EU-Kommission in der Vulkaneifel

Informationsveranstaltung "EU und ich: Weit weg? Ganz nah?" der Reihe "Demokratie-Nah - Der Landtag besucht die Region" im Forum Daun - Foto: T. Silz
Informationsveranstaltung "EU und ich: Weit weg? Ganz nah?" der Reihe "Demokratie-Nah - Der Landtag besucht die Region" im Forum Daun - Foto: T. Silz
„EU und ich: Weit weg? Ganz nah? Was hat die Europäische Union mit mir und meiner Region zu tun?“ lauteten die Leitfragen einer Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags, die am vergangenen Freitag im Forum Daun stattfand. Unter dem Motto „Demokratie-Nah“ besucht der Landtag im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe die verschiedenen Regionen in Rheinland-Pfalz, um vor Ort über Demokratie und Europa zu informieren sowie mit den Menschen darüber zu diskutieren, wie Politik noch besser gemacht werden kann. Auftakt der neuen Reihe war die Eifel. „Vor allem sind wir gekommen, um den Menschen zuzuhören“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering zu Beginn der Veranstaltung.

Wie die Eifel zusammen mit dem Landtag Politik gestaltet
Video-Rückblick der Veranstaltung am 18.08.2017 (YouTube) Lesen Sie weiter

Zuhören und informieren

Landtag geht vor Ort/Ortstermin in Wittlich

Demokratie-Nah in der Vulkaneifel - das Präsidium des Landtags Rheinland-Pfalz  unterwegs in Daun und Wittlich - Foto: T. Silz
Demokratie-Nah in der Vulkaneifel - das Präsidium des Landtags Rheinland-Pfalz unterwegs in Daun und Wittlich - Foto: T. Silz
Der rheinland-pfälzische Landtag hat seinen Sitz in Mainz. Eigentlich. An diesem Freitag verlegte das Präsidium jedoch seinen Arbeitsplatz kurzerhand in die Eifel. "Demokratie-Nah" nennt sich die neue Veranstaltungsform, in dessen Rahmen der Landtag vor Ort in die rheinland-pfälzischen Regionen kommt. Erste Stationen für Landtagspräsident Hendrik Hering und seine beiden Vizes Hans-Josef Bracht und Barbara Schleicher-Rothmund waren die beiden Eifel-Städte Wittlich und Daun.Lesen Sie weiter

Schulden weiter abbauen

Neuer Rechnungshofpräsident ins Amt eingeführt

Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem bisherigen Präsidenten des Landesrechnungshofes, Klaus Behnke, und dem neuen Präsidenten, Jörg Berres. Foto: Staatskanzlei RLP/ Schäfer
Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem bisherigen Präsidenten des Landesrechnungshofes, Klaus Behnke, und dem neuen Präsidenten, Jörg Berres. Foto: Staatskanzlei RLP/ Schäfer
Der neue Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Jörg Berres, will mit seiner Behörde maßgeblich dazu beitragen, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren und Schulden weiter abzubauen. Darüber hinaus stünden die Gestaltung des demografischen Wandels und die fortschreitende Modernisierung des Rechnungshofs auf seiner Agenda.

Dies betonte er im Rahmen seiner offiziellen Amtseinführung. Der Rechnungshof sei nicht nur Prüfbehörde, sondern fungiere auch als Berater für Verwaltung und Betriebe. Zugleich wurde im Rahmen der Feierstunde Amtsvorgänger Klaus Behnke verabschiedet, der für zehn Jahre an der Spitze der obersten Prüfbehörde von Rheinland-Pfalz stand. Die Behörde mit Sitz in Speyer ist für die Überwachung der Finanzen von Land und Gemeinden zuständig.Lesen Sie weiter

Städten ein individuelles Gesicht geben

Politisches Sommerfest der Architektenkammer Rheinland-Pfalz

Politisches Sommerfest der Architektenkammer Rheinland-Pfalz. Foto: Kristina Schäfer
Politisches Sommerfest der Architektenkammer Rheinland-Pfalz. Foto: Kristina Schäfer
„Was haben Baukultur und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz mit einander zu tun?“ lautete eine der Leitfragen, um welche sich das Politische Sommerfest der Architektenkammer Rheinland-Pfalz drehte. Der Präsident der Kammer, Gerold Reker, nutzte das Forum, um neben Erfolgen auch offene Zukunftsfragen anzusprechen.

Gut 400 Gäste hatten sich für den Abend im Brückenturm angemeldet, darunter zahlreiche Landtagsabgeordnete, Minister und Staatssekretäre, Gäste aus Verwaltung, aus der Architekten- und Bauwirtschaft, von den Hochschulen und den Medien. Dabei waren mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Landtagspräsident Hendrik Hering und Verfassungsgerichtspräsident Dr. Lars Brocker auch die Spitzen aller drei Verfassungsorgane des Landes vertreten.Lesen Sie weiter

Radeln für den guten Zweck

Auch Abgeordnete tragen zu hoher Spendensumme bei

590.731,80 Euro! Das ist das Ergebnis der diesjährigen VOR-TOUR der Hoffnung, eine Benefiz-Radtour vor der Tour der Hoffnung. Sie führte vom 30. Juli bis 1. August durch Rheinhessen und die Spenden kommen krebskranken und hilfsbedürftigen Kindern zugute. Mitgeradelt haben neben Landtagspräsident Hendrik Hering und dem Vizepräsidenten des Landtags, Hans-Josef Bracht, auch Julia Klöckner, Vorsitzende der CDU-Fraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler von der SPD-Fraktion und Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Christian Baldauf, stellvertretender Vorsitzende der CDU-Fraktion, und viele weitere Menschen. - 04.08.2017

Erste Hilfe für Gedrucktes

Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“

Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“. Foto: Kristina Schäfer
Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“. Foto: Kristina Schäfer
Das Archiv und die Bibliothek des Landtages am Deutschhausplatz haben sich für Notfälle gerüstet und eine so genannte „Notfallbox“ angeschafft. „Diese enthält alle Materialien und Werkzeuge, die bei Notfällen wie Wassereinbruch, Feuer oder Windbruch an Fenstern als erste Hilfe dienen, um bleibende Schäden an wertvollen Büchern und Archivalien zu verhindern oder erste Beschädigungen zu beheben“, berichtete Dr. Monika Storm, die Leiterin des Landtagsarchivs. So enthält die „Notfallbox“ Schutzausrüstungen für Helfer wie Gummistiefel, Einwegoveralls, Handschuhe, Feinstaubmasken oder einen Erste-Hilfe-Kasten. Des Weiteren sind Werkzeuge wie Handlampen, Halogenleuchten oder eine Wasserrohrzange Bestandteil der Box sowie Materialien zur Bergung und Rettung der Archivalien wie Folien, Bürsten oder Schwämme.Lesen Sie weiter

Das Sprachrohr der Bürger

Landtagspräsident informiert sich beim Bürgerbeauftragten des Landes

Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard (links), informiert Landtagspräsident Hendrik Hering über den Inhalt einer Sammelpetition
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard (links), informiert Landtagspräsident Hendrik Hering über den Inhalt einer Sammelpetition
Mehr Geschwindigkeitsüberwachung im Ort, gegen den Schulgottesdienst als verpflichtende Veranstaltung oder auch die Errichtung von Kleinwindenergieanlagen ohne teures Gutachten sind allesamt Petitionen, mit denen sich der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, in der jüngeren Vergangenheit beschäftigt hat.

Allein im vergangenen Jahr wandten sich mehr als 4.000 Bürgerinnen und Bürger an den Bürgerbeauftragten. Schwerpunkte waren Eingaben aus den Bereichen Rechtspflege und Strafvollzug, Sozialwesen, Ordnungsverwaltung sowie Landwirtschaft und Umwelt. Nachdem Landtagspräsident Hendrik Hering jährlich den Jahresbericht aus den Händen des Bürgerbeauftragten empfängt, informierte er sich nun auch persönlich vor Ort über dessen Arbeit. Lesen Sie weiter

Von Bildung bis Trump

Landtagspräsident diskutiert mit Schülern der Realschule Bad Marienberg

Die 15-jährige Fidan Sardali verfolgt beim Landtagsbesuch ihrer Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg konzentriert die Ausführungen des Landtagspräsidenten. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Die 15-jährige Fidan Sardali verfolgt beim Landtagsbesuch ihrer Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg konzentriert die Ausführungen des Landtagspräsidenten. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Konzentriert verfolgt die 15-jährige Fidan Sardali die Ausführungen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Die Schülerin aus Aserbaidschan gehört zu einer 10. Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg. Gemeinsam mit ihren Mitschülern und ihrer Lehrerin Petra Rübsamen und einer weiteren 10. Klasse der Schule ist sie zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag.

Da die Schule im Wahlkreis von Hendrik Hering liegt, lässt er es sich nicht nehmen, die Klasse persönlich zu begrüßen, sie über seine tägliche Arbeit zu informieren und sich den Fragen der Jugendlichen zu stellen. Und es wird eine sehr lebhafte Gesprächsrunde. Es geht um Themen der großen und kleinen Politik, um das Schulsystem in Rheinland-Pfalz, um Inklusion, um eine gerechte Gesellschaft, um den Flughafen Hahn, um die Flüchtlingspolitik, um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz oder auch um den amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Man merkt, dass sich die Schülerinnen und Schüler sehr intensiv auf den Besuch im Landtag vorbereitet haben. Lesen Sie weiter

Kolloquium 70 Jahre Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neuester Forschungsstand zur Landesgeschichte

70 Jahre Rheinland-Pfalz - eine historische Betrachtung und politikwissenschaftliche Analyse
70 Jahre Rheinland-Pfalz - eine historische Betrachtung und politikwissenschaftliche Analyse
Die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz veranstaltet in Kooperation mit der Staatskanzlei und der Landeszentrale für politische Bildung vom 21. bis 23. Juni 2017 das Kolloquium „70 Jahre Rheinland-Pfalz: historische Betrachtung und politikwissenschaftliche Analyse“.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Helmut Kohl

Hering: "Helmut Kohl hat in Rheinland-Pfalz prägende Spuren hinterlassen"

Betroffen äußert sich Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Helmut Kohl: "In Rheinland-Pfalz, in der Bundesrepublik, in Europa - überall hat Helmut Kohl prägende Spuren hinterlassen. Er war Kanzler der Deutschen Einheit, glühender Verfechter von Europa und dabei tief verwurzelt in seiner Heimat Rheinland-Pfalz."

Von 1959 bis 1976 war Helmut Kohl Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz und von 1969 bis 1976 rheinland-pfälzischer Ministerpräsident.

Hering: "In Rheinland-Pfalz ist es Helmut Kohl in den 70er Jahren gelungen, eine tiefgreifende Gebietsreform parteiübergreifend umzusetzen, die für das noch junge, künstlich zusammengesetzte Land identitätsstiftend war. Er war ein mutiger Modernisierer, der für Rheinland-Pfalz wichtige Zukunftsentscheidungen wie die Gründungen von Universitäten und Hochschulen und die Auflösung der Trennung der konfessionellen Grundschulen getroffen hat. Sein Tod ist ein großer Verlust, wir sind in Gedanken bei seinen Angehörigen." - 16.06.2017

Besuch aus Indonesien

Austausch über Parlamentarismus

Die Delegation aus Waropen/Indonesien zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag
Die Delegation aus Waropen/Indonesien zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag
Mitglieder des Parlaments von Waropen (Indonesischer Regierungsbezirk) und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Evangelischen Kirche des Kirchenbezirks Waropen haben heute mit  Landtagspräsident Hendrik Hering schwerpunktmäßig über Parlamentarismus in Deutschland und Rheinland-Pfalz gesprochen. Außerdem trug sich die Delegation bei ihrem Besuch in das Gästebuch des Landtags ein. - 14.06.2017

Landesparlamente wollen mehr Gehör in Brüssel

Konferenz der Landtagspräsidenten tagte im österreichischen Vorarlberg

Mehr Gehör in Brüssel forderten die Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und des österreichischen Bundesrats bei ihrer Konferenz im österreichischen Vorarlberg. 
Foto: VLK/Vorarlberger Landtag, Mathias Bertsch
Mehr Gehör in Brüssel forderten die Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und des österreichischen Bundesrats bei ihrer Konferenz im österreichischen Vorarlberg. Foto: VLK/Vorarlberger Landtag, Mathias Bertsch
Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und des österreichischen Bundesrats sind in den vergangenen beiden Tagen im Rahmen der diesjährigen gemeinsamen Landtagspräsidentenkonferenz in Vorarlberg zusammengekommen. Die deutschen und die österreichischen Landtagspräsidentinnen und -präsidenten treffen sich alle zwei Jahre, abwechselnd in Deutschland und Österreich, um parlamentarische Themen und Entwicklungen zu diskutieren, um Best-Practice-Beispiele auszutauschen und um gegebenenfalls Arbeitsgruppen über die Landesgrenzen hinweg einzusetzen. Lesen Sie weiter

Angriff, Emotion und Negatives bringen Schlagzeilen

Veranstaltung des Landtags zur politischen Kommunikation von Parlamenten

Wie ihre Kommunikation über Medien wie „Snapchat“ oder „Instagram“ funktioniert, präsentierte die Sängerin Lisa Bund Landtagspräsident Hendrik Hering bei einer Veranstaltung im Landtag. - Foto: T. Silz
Wie ihre Kommunikation über Medien wie „Snapchat“ oder „Instagram“ funktioniert, präsentierte die Sängerin Lisa Bund Landtagspräsident Hendrik Hering bei einer Veranstaltung im Landtag. - Foto: T. Silz
Wie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen?

Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., die im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz stattfand. Unter der Überschrift „Wir müssen reden!“ diskutierten und informierten Experten aus Politik, Wissenschaft und Medien über die politische Kommunikation von Landesparlamenten in Zeiten von Facebook, Twitter und Co. und von Schlagworten wie „Lügenpresse“, „Fake news“ und „Alternativen Fakten“.Lesen Sie weiter

EU-Bürgerdialog: „Europa funktioniert nur im Team“

Im Mainzer Schloss werben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und EU- Kommissar Günther Oettinger für mehr europäische Zusammenarbeit

Im Mainzer Schloss diskutierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (re.) und der EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger (Mi.), vor rund 300 Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas. RPR1.-Moderator Jens Baumgart (li.) führte durch den Abend. Foto: Alexander Sell
Im Mainzer Schloss diskutierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (re.) und der EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger (Mi.), vor rund 300 Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas. RPR1.-Moderator Jens Baumgart (li.) führte durch den Abend. Foto: Alexander Sell
Zwischen Brexit, Niedrigzins und Nationalisten: Wohin geht die Reise für Europa und die Union?
Rund 300 Bürgerinnen und Bürger strömten am Dienstagabend ins Mainzer Schloss, um mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem deutschen EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, beim EU-Bürgerdialog über diese Frage zu diskutieren. Zu der Veranstaltung hatten der rheinland-pfälzische Landtag und die Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn geladen.Lesen Sie weiter

Landtag jetzt auch bei Facebook und Twitter

In sozialen Medien für parlamentarische Demokratie begeistern

Landtagspräsident Hendrik Hering aktiviert den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering aktiviert den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags hat heute Landtagspräsident Hendrik Hering in seinem Amtszimmer aktiviert. Der Landtag möchte damit für die parlamentarische Demokratie in Rheinland-Pfalz begeistern. Insbesondere politische Inhalte, Strukturen und Prozesse sind Gegenstand der Kommunikation über diese Kanäle.Lesen Sie weiter

Ein Master für Europa

Studierende des trinationalen Studiengangs „European Studies“ zu Gast im Landtag

Landtagspräsident Hendrik Hering gab Studierenden des trinationalen Studiengangs „European Studies“ der Universitäten aus Oppeln (Polen), Dijon (Frankreich) und Mainz einen Einblick in die Arbeit des Landtags und der Landtagsverwaltung.
Landtagspräsident Hendrik Hering gab Studierenden des trinationalen Studiengangs „European Studies“ der Universitäten aus Oppeln (Polen), Dijon (Frankreich) und Mainz einen Einblick in die Arbeit des Landtags und der Landtagsverwaltung.
Einen Blick hinter die Kulissen des rheinland-pfälzischen Landtags und seiner Verwaltung haben Studierende des trinationalen Studiengangs „European Studies“ in dieser Woche geworfen. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Hochschüler der Universitäten aus Oppeln (Polen), Dijon (Frankreich) und Mainz in der Landtagsverwaltung. Ihr Ziel ist der „Europa-Master“, ein 4-semestriger aufeinander aufbauender Masterstudiengang, welcher laut Angaben der Johannes Gutenberg-Universität der einzige trinationale Master in „European Studies“ in Deutschland ist.Lesen Sie weiter

Klimaschutz und Energiewende gemeinsam meistern

Präsidentin des Regionalrates der Region Bourgogne Franche-Comté zu Besuch

Marie-Guite Dufay trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein
Marie-Guite Dufay trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein
Anlässlich der 23. Burgundertage in Mainz besuchte erstmalig die Präsidentin des Regionalrates der Region Bourgogne Franche-Comté, Marie-Guite Dufay, das Haus Burgund in Mainz und traf sich mit Landtagspräsident Hendrik Hering.

Darüber hinaus informierte sich die Präsidentin mit ihrer Delegation insbesondere über das Thema Energiewende in Rheinland-Pfalz. Höhepunkt des Besuchs war die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz und Energiewende zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Region Bourgogne Franche-Comté, die von der Präsidentin, dem Landtagspräsidenten und Umweltstaatssekretär Dr. Thomas Griese unterzeichnet wurde. Lesen Sie weiter

Online-Petition übergeben

200 Eltern und Kinder fordern Erhalt kleiner Grundschulen

Der Landtagspräsident bei der Übergabe der Petition
Der Landtagspräsident bei der Übergabe der Petition
Vor dem Landtag haben am 31. Mai etwa 200 Eltern und Kinder eine Petition an Hendrik Hering, den Landtagspräsidenten, und an Bildungsministerin Stefanie Hubig, übergeben. Die Petition fordert, dass kleine Grundschulen auf dem Land nicht geschlossen werden. Der Anlass für die Petition sind 41 Grundschulen, die die im Schulgesetz vorgeschriebene Mindestgröße unterschreiten. Daher wird geprüft, wie es mit den 41 kleinen Grundschulen weitergeht. „Die Petition wird nun an den Bürgerbeauftragten übergeben und sehr ernst genommen“, so Hendrik Hering. - 01.06.2017

Jubiläumsfahnen für Gemeinden

70 Jahre Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin, Innenminister und Landtagspräsident übergeben Fahnen

Übergabe der Jubiläumsfahnen. Foto: Torsten Silz
Übergabe der Jubiläumsfahnen. Foto: Torsten Silz
Anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Landes Rheinland-Pfalz hat das Innenministerium spezielle Fahnen mit dem Motiv „70 Jahre Rheinland-Pfalz“ produzieren lassen, die unter anderem auch vor der Landtagsverwaltung am diesjährigen Verfassungstag zum Einsatz kamen. Die Flagge ist an das Logo des Tages der Deutschen Einheit angepasst.

Gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Landtagspräsident Hendrik Hering die Fahnen an all jene Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags übergeben, welche gegenwärtig ein Stadtbürgermeisteramt bekleiden oder die Funktion eines Ortsvorstehers innehaben. Die Fahnen sollen künftig in den Heimatgemeinden vor dem Rathaus wehen und für das Landesjubiläum werben. - 01.06.2017


Landtagspräsident gratuliert neu gewähltem Rechnungshofpräsidenten

Landtag wählt Jörg Berres an die Spitze des obersten Organs der Finanzkontrolle

Der Landtag hat heute Jörg Berres zum Präsidenten des Rechnungshofs des Landes Rheinland-Pfalz gewählt. Hendrik Hering, der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, gratuliert dem bisherigen Präsidenten des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz zu seiner Wahl. „Ich bin überzeugt, dass er seine neue Aufgabe ebenso verantwortungsvoll wie seine bisherige Aufgabe erfüllen wird. Damit ist er die richtige Wahl für die unabhängige Behörde“, so Hendrik Hering.

Der bisherige Präsident des Rechnungshofs, Klaus Behnke, war insgesamt zehn Jahre im Amt. Für seinen intensiven Einsatz dankt ihm der Landtagspräsident. - 30.05.2017


„Vermeiden statt Leiden“

Landeszentrale startet Kampagne zum Thema Darmkrebsvorsorge

Landtagspräsident Hering bei seiner Begrüßungsrede - Foto: T. Silz
Landtagspräsident Hering bei seiner Begrüßungsrede - Foto: T. Silz
„Vermeiden statt Leiden“ lautet das Motto einer gemeinsamen Kampagne der Landeszentrale für Gesundheitsförderung und der Stiftung Lebensblicke. Neben zentralen Informationen über Vorsorge und Prävention im Bereich der Darmkrebserkrankungen sollen als besondere Zielgruppe Menschen mit Migrationshintergrund berücksichtigt werden.
Zentrales Element der Kampagne wird eine Wanderausstellung sein, die vor allem aus Informationstafeln, einem interaktiven „Roboter“ sowie Informationsmaterialien besteht.Lesen Sie weiter

Im Plenarsaal Probe sitzen

Die neue Wanderausstellung des Landtags

Landtagspräsident Hering und die neue Wanderausstellung des Landtags - Foto: T. Silz
Landtagspräsident Hering und die neue Wanderausstellung des Landtags - Foto: T. Silz
Heute hat Landtagspräsident Hendrik Hering die überarbeitete und modernisierte Wanderausstellung des Landtags vorgestellt. Zentraler Teil der Ausstellung ist der neue Informationsfilm des Landtags (auch verfügbar auf YouTube) zur aktuellen Wahlperiode. Die Wanderausstellung wird insbesondere von den Abgeordneten genutzt, um dezentral in ihrem Wahlkreis über die Arbeit des Landtages zu informieren.Lesen Sie weiter

Abgeordnete spenden Blut

Deutsches Rotes Kreuz sammelt Blutspenden im Abgeordnetenhaus

Landtagspräsident Hering und die Verantwortlichen des Deutschen Roten Kreuzes
Landtagspräsident Hering und die Verantwortlichen des Deutschen Roten Kreuzes
Die Abgeordneten des Landtags nutzten heute die Möglichkeit, im Abgeordnetenhaus Blut zu spenden. Das Deutsche Rote Kreuz verwendet die Spenden in Rheinland-Pfalz, Saarland und in Nordrhein-Westfalen.

Landtagspräsident Hendrik Hering dankte den Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes für ihr Kommen. Er selbst durfte allerdings aufgrund seiner Auslandsreise mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer Anfang Mai nach Argentinien nicht spenden. Zum Schutz der Blutspendeempfängerinnen und -empfänger dürfen Personen, die sich in bestimmten Ländern oder Regionen aufgehalten haben, für eine bestimmte Zeit kein Blut spenden. -  24.05.2017


Landtagspräsident vertieft Partnerschaft mit Oppeln

Abgeordnete des Parlaments der polnischen Region zu Besuch in Mainz

Landtagspräsident (rechts) begrüßt den Vorsitzenden des Parlaments von Oppeln
Landtagspräsident (rechts) begrüßt den Vorsitzenden des Parlaments von Oppeln
Hendrik Hering, der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, hat die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der polnischen Region Oppeln vertieft. „Jedes Wort, das wir wechseln, bringt uns nicht nur näher. Es zeigt uns auch, dass Europa funktioniert“, sagte der Landtagspräsident heute bei einem Gedankenaustausch in Mainz mit Abgeordneten des Parlaments der polnischen Region.Lesen Sie weiter

Demokratie geht uns alle etwas an

Beitrag von Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich des Jubiläums der Verfassung

Hendrik Hering, Präsident des Landtags<br />Foto: Alexander Heimann
Hendrik Hering, Präsident des Landtags. Foto: Alexander Heimann
Vor 70 Jahren, am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung angenommen und am gleichen Tag den ersten Landtag des neu gebildeten Landes gewählt. 70 Jahre sind ein Anlass, zurück zu blicken und gleichzeitig über unser heutiges Verfassungsverständnis nachzudenken – umso mehr, als die Krisendiagnosen für das politische System des Westens in Wissenschaft und Medien zunehmen.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident weist Vorwürfe gegen Parlament zurück

Gesetz zur Abgeordnetenentschädigung fachlich und rechtlich richtig

Die von Prof. von Arnim aufgestellte Behauptung, das Parlament habe die Öffentlichkeit bei der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung „gezielt belogen“ und sich die Erhöhung durch falsche  Zahlen „erschwindelt“, hat Landtagspräsident Hendrik Hering zum Anlass genommen, den Wissenschaftlichen Dienst mit einer Überprüfung der Vorwürfe zu beauftragen.Lesen Sie weiter

Kindern eine Perspektive bieten

Ministerpräsidentin und Landtagspräsident übergeben Spende an Kinderheim in Argentinien

Keinerlei Berührungsängste hatten die Kinder beim Besuch von Bundesratspräsidentin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie Landtagspräsident Hendrik Hering im „Instituto Ballester“, einer Deutschen Schule, in der auch Schülerinnen und Schüler aus einem Kinderheim unterrichtet werden. Foto: Staatskanzlei RLP/ Bender
Keinerlei Berührungsängste hatten die Kinder beim Besuch von Bundesratspräsidentin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie Landtagspräsident Hendrik Hering im „Instituto Ballester“, einer Deutschen Schule, in der auch Schülerinnen und Schüler aus einem Kinderheim unterrichtet werden. Foto: Staatskanzlei RLP/ Bender
Die Augen der Kinder strahlen. Und sie haben auch keinerlei Berührungsängste mit dem hochrangigen Besuch aus Deutschland. Am letzten Tag ihres Aufenthaltes in Argentinien machten die Präsidentin des Bundesrates und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, gemeinsam mit dem Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, Station in der Deutschen Schule „Instituto Ballester“ bei Buenos Aires. Der Programmpunkt ist Teil einer Delegationsreise Malu Dreyers vom 6. bis zum 13. Mai nach Argentinien und Uruguay in ihrer Funktion als amtierende Bundesratspräsidentin.

Die Schule „Instituto Ballester“ ermöglicht unter anderem auch Schüleraustausche mit Schulen in Nieder-Olm und Bad Kreuznach. Die Einrichtung, die seit 2011 das Qualitätssiegel „Exzellente Deutsche Auslandsschule“ trägt, beherbergt auch ein Berufsbildungszentrum, das in Kooperation mit der Auslandshandelskammer eine duale Ausbildung ermöglicht.Lesen Sie weiter

Frankreich wählt Europa

Hendrik Hering gratuliert Emmanuel Macron zum Wahlsieg in Frankreich

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
"Frankreich und Europa haben an diesem Sonntag die Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit der Wahl des unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron zum Präsidenten der "Grande Nation" hat die französische Bevölkerung ein eindrucksvolles Votum für ein starkes Europa, für eine offene Gesellschaft und für die Demokratie abgegeben.

Frankreich hat sich damit in schwierigen Zeiten mehrheitlich allen rechtspopulistischen, nationalistischen und europafeindlichen Tendenzen demonstrativ entgegen gestellt. Das Ergebnis dieser Wahl - wie auch jenes der vergangenen Parlamentswahl in den Niederlanden - schafft Mut und Zuversicht. Es zeigt: Europa und die Demokratie leben! Macron steht für einen hoffnungsvollen Aufbruch und einen Neuanfang, welcher sich auf unseren gemeinsamen freiheitlich-demokratischen Werten gründet. Lesen Sie weiter

Weltmeisterin zu Gast im Landtag

Präsident empfängt Kunstrad-Weltmeisterin Lisa Hattemer

Kunstrad-Weltmeisterin Lisa Hattemer zu Gast im Landtag - Foto: A. Linsenmann
Kunstrad-Weltmeisterin Lisa Hattemer zu Gast im Landtag - Foto: A. Linsenmann
Es kommt nicht oft vor, dass eine echte Weltmeisterin zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag ist. Mit dem Besuch der amtierenden Kunstrad-Weltmeisterin Lisa Hattemer vom RSV Gau-Algesheim wurde dieser besondere Moment nun Landtagspräsident Hendrik Hering und seinem Vizepräsidenten Hans-Josef Bracht zuteil.
Die 24-jährige Rheinhessin feierte im vergangenen Dezember in Stuttgart mit dem Titelgewinn ihren bisher größten sportlichen Triumph. Auf Einladung der örtlichen Landtagsabgeordneten Dorothea Schäfer war Lisa Hattemer gemeinsam mit ihren Eltern, ihrer Trainerin Pia Bischel sowie ihren Vereinskollegen in die Landeshauptstadt gekommen.Lesen Sie weiter

Hahn-Gutachten übergeben

Landtagspräsident empfängt Bericht vom Präsidenten des Rechnungshofs

Der Präsident des Landesrechnungshofs Klaus Behnke übergibt Landtagspräsident Hendrik Hering das Gutachten zum Verkaufsprozess des Flughafens Hahn.
Der Präsident des Landesrechnungshofs Klaus Behnke übergibt Landtagspräsident Hendrik Hering das Gutachten zum Verkaufsprozess des Flughafens Hahn.
Der Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Klaus P. Behnke, hat Landtagspräsident Hendrik Hering heute das Gutachten des Landesrechnungshofs zum Verkaufsprozess des Flughafens Hahn übergeben. Der Landtag hatte in seiner Sitzung vom 14. Juli 2016 auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 17/446) einstimmig beschlossen, den Rechnungshof Rheinland-Pfalz damit zu beauftragen, sich gutachtlich zum Verkaufsprozess des Flughafens Hahn zu äußern. 

Dabei sollte der Rechnungshof insbesondere den gescheiterten Veräußerungsprozess an die Shanghai Yiqian Trading Company (SYT) dahingehend überprüfen, ob die vom Rechnungshof formulierten Hinweise für die Auswahl von und den Umgang mit Geschäftspartnern eingehalten wurden.

Der Bericht des Rechnungshofs ist ab sofort hier sowie über das Offene Parlamentarische Auskunftssystem des Landtags Rheinland-Pfalz (OPAL) abrufbar. - 24.04.2017


Präsidentenwein kommt aus Europas steilstem Weinberg

Landtagspräsident Hendrik Hering kürt Riesling aus dem Bremmer Calmont an der Mosel

Der neue Präsidentenwein wurde gekürt von Landtagspräsident Hendrik Hering (2. v. links) und Landtagsdirektorin Ursula Molka (2. v. rechts). Das Winzer-Ehepaar Angelina und Kilian Franzen präsentierte zuvor eine Auswahl ihrer erlesenen Weine. Foto: Andreas Walz
Der neue Präsidentenwein wurde gekürt von Landtagspräsident Hendrik Hering (2. v. links) und Landtagsdirektorin Ursula Molka (2. v. rechts). Das Winzer-Ehepaar Angelina und Kilian Franzen präsentierte zuvor eine Auswahl ihrer erlesenen Weine. Foto: Andreas Walz
Nicht nur gute Weine können eine Geschichte erzählen, sondern oft sind es auch die Winzer, die eine spannende Geschichte zum Besten geben können. Und manchmal fügt sich beides harmonisch und erfolgreich zusammen. „Der Sommer war sehr groß“ nennt sich somit nicht nur ein Riesling des Weinguts Franzen aus Bremm an der Mosel aus dem Jahr 2016, sondern dies ist auch die Überschrift eines ganz persönlichen Jahresrückblicks des Winzer-Ehepaars Kilian und Angelina Franzen, der in Faltblättern den Wein begleitet. Und wenn schließlich auch Qualität und Geschmack des Rebensaftes überzeugen, sind alle Ingredienzen für einen echten Präsidentenwein vorhanden. Lesen Sie weiter

Hering bei Rundem Tisch zu direkter Demokratie

Teilnehmer diskutieren über mehr Bürgerbeteiligung in der Politik

Landtagspräsident Hendrik Hering beim Runden Tisch zu Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie in München. Foto: Stiftung Lebendige Stadt
Landtagspräsident Hendrik Hering beim Runden Tisch zu direkter Demokratie in München. Foto: Stiftung Lebendige Stadt
Landtagspräsident Hendrik Hering hat an einem Runden Tisch zum Thema Direkte Demokratie in München teilgenommen. 40 Politiker, Kulturschaffende, Stadtplaner, Unternehmer und Verwaltungsexperten kamen auf Einladung der Stiftung „Lebendige Stadt“ auf dem Marienplatz zusammen. Dort diskutieren sie gemeinsam über die Chancen und Herausforderungen der direkten Demokratie und die Frage, wie Bürgerinnen und Bürger stärker in die politischen Entscheidungen einbezogen werden können.
– 06.04.2017

Hering bei Europakonferenz in Brüssel

Länderparlamente wollen Zukunft der EU mitgestalten

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Länderparlamente, des Deutschen Bundestags und des Bundesrates auf der Europakonferenz in Brüssel. Foto: Landtag Brandenburg
Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Länderparlamente, des Deutschen Bundestags und des Bundesrates auf der Europakonferenz in Brüssel. Foto: Landtag Brandenburg
Landtagspräsident Hendrik Hering hat zusammen mit den Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Länderparlamente, des Deutschen Bundestags und des Bundesrats an einer Europakonferenz in Brüssel teilgenommen. Dort tauschten sie sich mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Kommission über die Rolle der Regionalparlamente in der EU aus.

Die Europakonferenz fand zum ersten Mal statt. Dazu eingeladen hatte die brandenburgische Landtagspräsidentin Britta Stark, die zurzeit die Vorsitzende der Konferenz der deutschen Parlamentspräsidentinnen und Präsidenten ist. Lesen Sie weiter

Deutliches Signal für Einigkeit in Europa ausgesendet

Fusion der rheinland-pfälzischen Partnerschaftsverbände geplant/Hering zum Präsidenten beider Verbände gewählt

Der neu gewählte Vorstand des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund. Foto: Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund
Der neu gewählte Vorstand des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund. Foto: Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund
Die Aktivitäten der beiden Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln (Polen) und Mittelböhmen (Tschechien) sowie Rheinland-Pfalz/Burgund sollen künftig in einem Verband gebündelt werden. Dies wurde bei den jüngsten Mitgliederversammlungen der beiden Verbände grundsätzlich beschlossen und soll noch im Spätjahr dieses Jahres organisatorisch vollzogen werden. Lesen Sie weiter

NRW-Landtagspräsidentin Gödecke zu Besuch in Mainz

Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Carina Gödecke zu Besuch bei Landtagspräsident Hendrik Hering.
Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Carina Gödecke zu Besuch bei Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landtagspräsident Hendrik Hering hat heute seine Amtskollegin Carina Gödecke aus dem nordrhein-westfälischen Landtag empfangen. Zusammen mit den Direktorinnen der beiden Landtage, Ursula Molka und Dorothee Zwiffelhoffer, trafen sie sich zum Gespräch und besichtigten den Interims-Plenarsaal in der Steinhalle.

Den Düsseldorfer Landtag hatte Hering bereits im vorigen Jahr zum Antritt seiner Präsidentschaft besucht. - 23.03.2017


„Feiger Anschlag auf Demokratie“

Landtagspräsident Hendrik Hering verurteilt Anschlag in London

Landtagspräsident Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
Als „feigen Anschlag auf unschuldige Menschen und die Demokratie“ hat der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering den gestrigen Anschlag im Umfeld des britischen Parlaments in London verurteilt.

Seine Gedanken und sein Mitgefühl seien bei den Opfern, deren Familien und Freunden. „Der Angriff traf Menschen an einem Ort, an welchem das Herz der Demokratie schlägt, Toleranz gelebt wird und wo unsere freiheitlichen Grundwerte verteidigt werden“. Dieses schreckliche Attentat zeige erneut, dass es auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen mehr denn je gelte, keinen Deut nachzulassen im täglichen Kampf gegen die Feinde unserer Demokratie und unserer Lebensweise.

Der Landtag Rheinland-Pfalz gedachte heute zu Beginn der Plenarsitzung in einer Schweigeminute der Opfer des Londoner Anschlags. - 23.03.2017


„Mitten im Alltag“

Landtag und Stadt Mainz gedenken der Deportation Mainzer Juden vor 75 Jahren

Landtagspräsident Hendrik Hering spricht bei der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der massenhaften Deportationen jüdischer Mainzerinnen und Mainzer.
Landtagspräsident Hendrik Hering spricht bei der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der massenhaften Deportationen jüdischer Mainzerinnen und Mainzer.
Aus Anlass des 75. Jahrestages der massenhaften Deportationen jüdischer Mainzerinnen und Mainzer in osteuropäische Durchgangs- und Vernichtungslager haben die Stadt Mainz und der Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam auf dem Mainzer Marktplatz der Opfer gedacht.Lesen Sie weiter

Zeichen für Europa und gegen Populismus

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering teilt zum Ausgang der Parlamentswahl in den Niederlanden mit:

"Die Menschen in den Niederlanden haben gestern ein eindrucksvolles und Hoffnung machendes Zeichen für Europa und für unsere gemeinsamen freiheitlich-demokratischen Grundwerte ausgesendet. Sie haben ein Zeichen gesetzt gegen Populismus, gegen Nationalismus und gegen Fremdenfeindlichkeit. Es ist dies zugleich ein Signal des Aufbruchs in wie auch für Europa und gibt Zuversicht für die anstehenden weiteren richtungsweisenden Wahlen wie beispielsweise in Frankreich. Das Ergebnis dieser Wahl und insbesondere auch die Wahlbeteiligung zeigen: die Demokratie lebt, sie geht jeden an und sie ist wehrhaft." - 16.03.2017


Dank für eine gelungene Veranstaltung

Mitarbeiter von Stadttheater und Neuem Justizzentrum Koblenz zu Besuch im Landtag

Einen Blick hinter die Kulissen des Landtags und des Interimsplenarsaals im Landesmuseum erhielten Mitarbeiter und Helfer des Stadttheaters sowie des Neuen Justizzentrums Koblenz aus allererster Hand von Landtagspräsident Hendrik Hering
Einen Blick hinter die Kulissen des Landtags und des Interimsplenarsaals im Landesmuseum erhielten Mitarbeiter und Helfer des Stadttheaters sowie des Neuen Justizzentrums Koblenz aus allererster Hand von Landtagspräsident Hendrik Hering
Mitarbeiter und Helfer des Stadttheaters sowie des Neuen Justizzentrums Koblenz haben in dieser Woche hinter die Kulissen des rheinland-pfälzischen Landtags geblickt.

Landtagspräsident Hendrik Hering hatte die Gruppe als Dank für die „hervorragende Unterstützung“ des Landtags im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten „70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz“ nach Mainz eingeladen und ließ es sich nicht nehmen, sie persönlich im Interimsplenarsaal im Landesmuseum zu begrüßen.

Am 22. November des vergangenen Jahres feierte das Parlament in Koblenz im historischen Saal des Stadttheaters das besondere Jubiläum und erinnerte dort an die Anfänge der parlamentarischen Demokratie in Rheinland-Pfalz.Lesen Sie weiter

Deutschland ist „Hauptpartner“ in Europa

Landtagspräsident empfängt polnischen Botschafter

Der polnische Botschafter Dr. Andrzej Przylebski trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein.
Der polnische Botschafter Dr. Andrzej Przylebski trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein.
Philosophie ist seine große Leidenschaft. Der deutsche Philosoph Georg Wilhelm Friedrich Hegel hat es ihm dabei besonders angetan und beeinflusst ihn noch heute mit seinem Gedankengut. Der Botschafter der Republik Polen, Dr. Andrzej Przyłębski, offenbarte im Rahmen seines Antrittsbesuchs beim rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering nicht nur philosophisch enge Beziehungen zu Deutschland, sondern hat auch während seiner langjährigen und umfangreichen wissenschaftlichen Karriere an verschiedenen Einrichtungen in der Bundesrepublik studiert, als Professor gelehrt und hat insgesamt 13 Jahre lang in Deutschland gelebt. Seit dem vergangenen Sommer ist Przyłębski Botschafter in Berlin. Begleitet wurde er von Generalkonsul Jan Sobczak und Konsul Andrzej Dudzinski. Im Anschluss führte die Delegation auch ein Gespräch mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer.Lesen Sie weiter

Bürgerbeauftragter übergibt Jahresbericht 2016

Landtagspräsident Hendrik Hering: Rheinland-Pfalz ist Vorbild

Übergabe des Jahresberichts 2016: Vorsitzender des Petitionsausschusses Fredi Winter, Landtagsdirektorin Ursula Molka, Landtagspräsident Hendrik Hering, Bürgerbeauftragter Dieter Burgard (v.l.n.r.)
Übergabe des Jahresberichts 2016: Vorsitzender des Petitionsausschusses Fredi Winter, Landtagsdirektorin Ursula Molka, Landtagspräsident Hendrik Hering, Bürgerbeauftragter Dieter Burgard (v.l.n.r.)
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz Dieter Burgard hat heute seinen Jahresbericht für das Jahr 2016 an Landtagspräsident Hendrik Hering übergeben.

Mit 2.281 Eingaben wandten sich im vorigen Jahr mehr als 4.000 Bürgerinnen und Bürger an den Bürgerbeauftragten. Dazu kamen hunderte telefonische Anfragen und Bitten um Rat und Auskunft. Schwerpunkte waren Eingaben aus den Bereichen Rechtspflege und Strafvollzug, Sozialwesen, Ordnungsverwaltung sowie Landwirtschaft und Umwelt. Lesen Sie weiter

Zusammenführen und zusammen arbeiten

Landtagspräsident empfängt Delegation des burgundischen Partnerschaftsverbandes Burgund Franche-Comté/Rheinland-Pfalz

Die Präsidentin des Partnerschaftsverbandes Burgund-Franche-Comté, Françoise Elloy, trägt sich unter den Augen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering ins Gästebuch des Landtags ein.
Die Präsidentin des Partnerschaftsverbandes Burgund-Franche-Comté, Françoise Elloy, trägt sich unter den Augen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering ins Gästebuch des Landtags ein.
Die Partnerschaftsverbände in Rheinland-Pfalz und der französischen Region Burgund-Franche-Comté sollen zukünftig noch enger zusammen arbeiten und dichter vernetzt werden. Diese Absicht erklärten die Präsidentin des Partnerschaftsverbandes Burgund-Franche-Comté, Françoise Elloy, und der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering, zugleich kommissarischer Präsident des Partnerschaftsverbandes in Rheinland-Pfalz, bei einem Treffen in Mainz und vereinbarten hierzu erste konkrete Schritte.

Nachdem Hering im vergangenen November in Dijon eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz mit der seit 1. Januar 2016 erweiterten französischen Region Burgund Franche-Comté unterzeichnet hatte, soll die Partnerschaft jetzt durch organisatorische und inhaltliche Maßnahmen weiter intensiviert werden. Hierzu gehöre neben dem Austausch zwischen den beiden Regionen auch die Kooperation mit den Partnerregionen in Oppeln und Mittelböhmen im Rahmen des „Vierer-Netzwerks“ zur Zusammenarbeit der europäischen Regionen.Lesen Sie weiter

Leidenschaftliche Vorkämpferin für Frauen in Not

Landtagspräsident Hering gratuliert Ordensschwester Lea Ackermann
zum 80. Geburtstag


Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat Ordensschwester Dr. Lea Ackermann zu ihrem heutigen 80. Geburtstag die herzlichsten Glückwünsche überbracht. Lea Ackermann ist Gründerin der international tätigen Hilfsorganisation SOLWODI ("SOLidarity with WOmen in DIstress" – Solidarität mit Frauen in Not). Diese setzt sich insbesondere mit Bildungs-, Betreuungs- und Beratungsangeboten für Frauen ein, die Opfer von Menschenhandel, Zwangsprostitution, Beziehungsgewalt oder Zwangsehen geworden sind.Lesen Sie weiter

Ausstellung: Verbrannte Bücher – von den Nazis verfemte Schriftsteller

Autoren und ihre Werke vor dem Vergessen bewahren

Ausstellung "Verbrannte Bücher - von den Nazis verfemte Schriftsteller". Foto: Andreas Linsenmann
Ausstellung "Verbrannte Bücher - von den Nazis verfemte Schriftsteller". Foto: Andreas Linsenmann
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus haben Landtagspräsident Hendrik Hering, die Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. Lea Rosh und Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Wanderausstellung „Verbrannte Bücher – von den Nazis verfemte Schriftsteller“ im Mainzer Abgeordnetenhaus eröffnet.

Die Ausstellung zeigt die Geschichte der Bücherverbrennung im Jahr 1933 und das Schicksal einiger damit verbundener Schriftsteller. Am 10. Mai 1933 verbrannten die Nationalsozialisten in mehreren deutschen Städten Bücher und Schriften, die als „undeutsches Schrifttum“ bezeichnet wurden. Bei der Säuberung öffentlicher Bibliotheken wurden unter anderem die Bücher von Karl Marx, Heinrich Heine, Sigmund Freud, Thomas und Heinrich Mann, Erich Maria Remarque, Bertolt Brecht, Erich Kästner und Kurt Tucholsky beschlagnahmt. Auch die Mainzer Schriftstellerin Anna Seghers stand auf der sogenannten „Schwarzen Liste“.Lesen Sie weiter

Ausstellung: „Worte wie Gift und Drogen“

Landtagspräsident Hendrik Hering warnt vor dem Missbrauch der Sprache

Ausstellung "Worte wie Gift und Drogen. Was Sprache anrichten kann - von damals bis heute". Foto: Torsten Silz
Ausstellung "Worte wie Gift und Drogen. Was Sprache anrichten kann - von damals bis heute". Foto: Torsten Silz
Wie konnte es passieren, dass im Nationalsozialismus aus anscheinend ganz normalen Menschen Massenmörder wurden?

Mit dieser Frage beschäftigt sich eine Ausstellung der Ökumenischen Arbeitsgruppe im Mainzer Dom anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. Ihre Antwort: Es waren Worte wie Gift und Drogen. Worte wie „Eintopfsonntag“, „Freiwilliges Winterhilfswerk“ oder „Volksempfänger“, die harmlos daherkommen, aber im Kontext der NS-Ideologie zu unfassbarem Leid geführt haben. Andere Worte zeigten ihre todbringende Kraft offensichtlicher, Worte wie „Ausmerzung“, „Umvolkung“, „defekte Menschen“ oder „rassenmäßige Vergiftung unseres Volkskörpers“.Lesen Sie weiter

“Prost und Santé!”

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Deutsch-Französischen Weingipfel, Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund internationale Sportbegegnung

Impressionen des Weingipfels 2017 - ©Institut Français Mainz
Impressionen des Weingipfels 2017 - ©Institut Français Mainz
„Prost und Santé!“, das waren die zwei wichtigsten Wörter auf dem Deutsch-Französischen Weingipfel im Institut Français in Mainz anlässlich des Deutsch-Französischen Tags 2017, zu dem neben diesem Event auch eine Sportbegegnung im Rahmen des 4er Netzwerks gehörte.

Beim Weingipfel präsentierten einen Nachmittag und Abend lang deutsche und französische Winzer aus den Partnergemeinden der Regionen Rheinland-Pfalz und Burgund ihre Weine. Mit dabei waren u.a. die Gemeinden Bacharach und Santeney, Oberwesel und Chablis sowie Nierstein und Gevrey-Chambertin. Passend dazu gab es kulinarische Spezialitäten aus beiden Regionen. So war der Weingipfel ein deutsch-französischer Freundschaftstag für alle Sinne. Lesen Sie weiter

NPD ist ein Fall für die Politik und den Rechtsstaat

Der Kampf gegen Extremismus bleibt eine gesellschaftliche Aufgabe

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Landtagspräsident Hendrik Hering erklärt: „Die NPD ist, wie das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich hervorgehoben hat, eine rassistische und demokratiefeindliche Partei. Das Gericht hat die hohen Hürden, die die Verfassung an ein Parteiverbot stellt, nur deshalb als nicht erfüllt angesehen, weil der NPD keine parlamentarische und außerparlamentarische Relevanz zukommt.“Lesen Sie weiter

Besuch des Generaldirektors der Taipeh-Vertretung
Jui-Kun Huang

Landtagspräsident Hendrik Hering, Generaldirektor der Taipeh Vertretung Jui-Kun Huang und Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht (v.r.n.l.)
Landtagspräsident Hendrik Hering, Generaldirektor der Taipeh Vertretung Jui-Kun Huang und Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht (v.r.n.l.)
Landtagspräsident Hendrik Hering konnte den Generaldirektor der Taipeh Vertretung in Frankfurt am Main Jui-Kun Huang in Mainz empfangen. „Die Innovationskraft und die wirtschaftliche Entwicklung von Taipeh finde ich faszinierend“, so Hendrik Hering. Neben politischen Themen bestimmten Wirtschaftsfragen das Gespräch, an dem auch Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht teilnahm. Zwei große Chemie- und Pharmaunternehmen aus Rheinland-Pfalz seien wichtige Handelspartner für Taipeh, erklärte der Generaldirektor. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Altbundespräsident Roman Herzog

„Der rheinland-pfälzische Landtag trauert um den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Er war in seinem Wirken ein politischer Präsident, der sich zu grundlegenden gesellschaftlichen Fragen äußerte. Neben den gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, hat er das Verhältnis Deutschlands und Polens historisch neu eingeordnet. Er hat mit Blick auf den Warschauer Aufstand von 1944 das Verhältnis zwischen Polen und Deutschland neu geordnet. Mit der Proklamation des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus auf den 27. Januar hat er dafür Sorge getragen, dass die Erinnerungen an die nationalsozialistischen Verbrechen nicht enden und künftige Generationen zur Wachsamkeit gemahnt werden. Ihm war wichtig, eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt.

Seine ersten politischen Aufgaben hat Roman Herzog in Rheinland-Pfalz wahrgenommen. Der Jurist Roman Herzog gehörte bereits mit 39 Jahren der rheinland-pfälzische Landesregierung an.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz wird Altbundespräsident Roman Herzog als einen überzeugten Demokraten und Mann mit klaren Überzeugungen in ehrender Erinnerung behalten.“ - 10.01.2017


 
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