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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten Joachim Mertes 2015

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten Joachim Mertes.


„Rheinhessen ein Gesicht geben“

Landtagspräsident übernimmt Patenschaft für Büste Georg Forsters

v.l.n.r. Ministerin Vera Reiß, Landtagspräsident Joachim Mertes, Uli Röhm, Barbara und Eberhard Linke Foto: Klaus Benz
v.l.n.r. Ministerin Vera Reiß, Landtagspräsident Joachim Mertes, Uli Röhm, Barbara und Eberhard Linke Foto: Klaus Benz
Erst vor kurzer Zeit waren aktuelle Weinmajestäten aus Rheinhessen im Landtag zu Gast, jetzt kamen Persönlichkeiten aus der Geschichte Rheinhessens in den Landtag. Im Rahmen der Reihe „Kunst im Landtag“, die für die Dauer der Deutschhaus-Sanierung ins Abgeordnetengebäude umzieht, wurden über die Jahreswende zum Auftakt des Jubiläumsjahres „Rheinhessen 200“ Portraitbüsten bekannter Persönlichkeiten gezeigt. Die Werke sind allesamt im Atelier der Eberhard und Barbara Linke Stiftung entstanden.

„Die Ausstellung zeigt nicht nur Werke rheinhessischer Künstlerinnen und Künstler, sie zeigt vielmehr die Köpfe bekannter rheinhessischer Menschen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes während der Ausstellungseröffnung in Mainz.Lesen Sie weiter

Joachim Mertes besucht Flüchtlingsunterkunft Kastellaun

Landtagspräsident Mertes vor der Flüchtlingsunterkunft in Kastellaun
Landtagspräsident Mertes vor der Flüchtlingsunterkunft in Kastellaun
Landtagspräsident Joachim Mertes besuchte am Montag vor Weihnachten die Notunterkunft in Kastellaun, die seit dem 7. Dezember am Start ist. Bei seinem Besuch überreichte Mertes der stellvertretenden DRK-Landesgeschäftsführerin, Anke Marzi, auch einen Scheck zur Unterstützung der weiteren Rotkreuzarbeit. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes unterstützt bei Integrationsarbeit

Volkshochschulen präsentieren in Gau-Algesheim neues Konzept

Landrat Claus Schick, Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Präsentation neuer Volkshochschulkurse in Gau-Algesheim.
Landrat Claus Schick, Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Präsentation neuer Volkshochschulkurse in Gau-Algesheim.
Erleichterungen in der Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in Rheinland-Pfalz ermöglicht die Landesregierung in Kooperation mit dem Verband der Volkshochschulen durch Unterricht in deutschem Recht. Vermittelt werden der Staatsaufbau und die für alle verbindlichen Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Toleranz.

Landtagspräsident Joachim Mertes, auch Vorsitzender des Verbandes der Volkshochschulen, informierte über das geplante Konzept: „Den Startkursen werden weitere durch die Volkshochschulen organisierte Kurse folgen, die das Angebot in die Fläche tragen. Volkshochschule ist der richtige Ort, um demokratische Werte zu lernen und zu diskutieren. Sie steht für Bürgerdialog, Partizipation und interkulturelle Öffnung.“ Landtagspräsident Mertes ist überzeugt, dass Integration umso besser gelingt, je früher sie beginnt und je mehr Menschen daran mitwirken. Lesen Sie weiter

Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Liebe Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer,

2015 war ein facettenreiches Jahr – mit Zeiten, die uns unbeschwert haben sein lassen, aber es gab auch traurige wie nachdenkliche Momente. Jeder verbindet unterschiedliche, besondere Ereignisse mit dem Jahr 2015.

Ein ganz besonderer Dank geht an die zahlreichen Ehrenamtlichen in unserem Land. Ohne die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beispielsweise in den Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk, den caritativen Einrichtungen wie in der Alten- und Krankenpflege, den Vereinen, bei der Unterstützung von Flüchtlingen, wäre unsere Zivilgesellschaft nicht nur ärmer, sie könnte nur schwer existieren. Sie engagieren sich für die Gesellschaft, das soziale Miteinander.

Viele Menschen sehen Europa am Scheideweg. Ja, wichtige europäische Errungenschaften sind in Gefahr. Es muss uns gelingen wiederkehrenden Nationalismen entgegen zu wirken. Wir dürfen nicht zulassen, dass ein Europa der Schlagbäume, Zäune und der nationalen Egoismen entsteht. Dieser Weg wird uns in Europa nicht weiterführen – ganz abgesehen davon, dass er keine Lösung für die aktuellen Bewährungsproben bietet. Wir Rheinland-Pfälzer leben im Herzen von Europa. Wir bekennen uns zu Europa und den europäischen Werten. Wir bekennen uns zu Toleranz und Gelassenheit gegenüber ganz unterschiedlichen sozialen, kulturellen, religiösen Lebenswelten.

Vor uns liegt das Wahljahr 2016. Hier können Sie, als Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz mit Ihrer Stimme Einfluss auf die Politik in Ihrem Land nehmen. Tun Sie es, nehmen Sie an der Wahl zu unserem Parlament teil. Viele Menschen auf der Welt haben nicht die Möglichkeit an freien Wahlen teilzunehmen

Ich wünsche allen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern ein gutes und erfolgreiches Jahr 2016!

Ihr Landtagspräsident
Joachim Mertes


Führungskolleg diskutierte mit Landtagspräsident Mertes

Empfang des Führungskollegs Speyer bei Landtagspräsident Mertes Foto: Torsten Silz
Empfang des Führungskollegs Speyer bei Landtagspräsident Mertes Foto: Torsten Silz
Um Fragen der Stellung  und der Bedeutung der Landesparlamente im Mehrebenensystem ging es bei einem Empfang von Landtagspräsident Joachim Mertes für das Führungskolleg Speyer mit dem Wissenschaftlichen Beauftragten Prof. Dr. Hermann Hill, Inhaber des Lehrstuhls für Verwaltungswissenschaft und Öffentliches Recht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften. Bei dem regen Austausch im Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtags wurde auch über das Verhältnis von Parlament und Medien gesprochen, die Abgeordnete und Landtag stärker zu „Politikvermittlern“ mache. Das Führungskolleg mit Teilnehmern aus ganz Deutschland, darunter auch ein Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, dient der langfristigen Weiterqualifizierung von Führungskräften. - 16.11.2015

Ukrainische Delegation zu Besuch bei Landtagspräsident Mertes

Kontinuität des Kontaktes von besonderer Bedeutung

Delegation des deutsch-ukrainischen „Kolloquiums Verwaltungsprozess“ zu Gast bei Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
Delegation des deutsch-ukrainischen „Kolloquiums Verwaltungsprozess“ zu Gast bei Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing anlässlich des 11. deutsch-ukrainischen „Kolloquiums Verwaltungsprozess“ eine Delegation ukrainischer Justiz-Angehöriger in der Landtagsverwaltung.

Gemeinsam mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz Dr. Lars Brocker sowie der Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht Dagmar Wünsch besuchte unter anderem Svitlana Pasitschnyk, Richterin des Obersten Verwaltungsgericht der Ukraine, den rheinland-pfälzischen Landtag. „Wir freuen uns, dass dies nicht der erste Besuch dieser Art aus der Ukraine ist, sondern bereits der dritte. Es gibt eine Kontinuität des Kontaktes und das wünschen wir uns auch“, sagte Joachim Mertes während des Empfangs. Der Präsident erläuterte den Gästen auch genaueres zum Land Rheinland-Pfalz.Lesen Sie weiter

Weihnachtsbaum aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis

Delegation aus Simmern sorgt für vorweihnachtliches Flair im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes (3.v.re.) nahm gemeinsam mit Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (li.), der Direktorin beim Landtag Ursula Molka (re.) sowie Vertretern der Fraktionen den Baum, der nun das Abgeordnetenhaus schmücken wird, von der Hunsrücker Delegation entgegen. Foto: Andreas Linsenmann
Landtagspräsident Joachim Mertes (3.v.re.) nahm gemeinsam mit Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (li.), der Direktorin beim Landtag Ursula Molka (re.) sowie Vertretern der Fraktionen den Baum, der nun das Abgeordnetenhaus schmücken wird, von der Hunsrücker Delegation entgegen. Foto: Andreas Linsenmann
O Tannenbaum, o Tannenbaum, du kannst mir sehr gefallen. Wie oft hat nicht zur Weihnachtszeit ein Baum von dir mich hoch erfreut, heißt es in der zweiten Strophe des bekannten Weihnachtsliedes. Hoch erfreut zeigten sich auch die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags über die Tannen, die Landrat Dr. Marlon Bröhr stellvertretend an Landtagspräsident Joachim Mertes übergab.

Und nicht nur darüber freute sich Landtagspräsident Mertes sehr. Kinder aus der Kita Quakfrösch in Buch und der beiden Kindertagesstätten in Rheinböllen trugen noch mehr dazu bei. Sie haben kleine Frösche, Burgen, Weihnachtsmänner, Sterne und Tannenbäumchen gebastelt, die als Baumschmuck dienen. Die Kita-Kinder aus Buch fanden im Vorfeld ihre eigenen Worte zum Ausflug in die Landeshauptstadt, wie es die Leiterin Bärbel Baumgarten wiedergab: „Für die Spitze haben wir einen großen, gelben Stern gemacht, weil gelb die Bucher Farbe ist“, habe die siebenjährige Hannah gesagt, während Nike, sechs Jahre, wichtig war, „wir wollten dem Herrn Mertes eine Freude machen“. Lesen Sie weiter

Botschafter Ruandas zu Antrittsbesuch bei Landtagspräsident

Igor Cesar: Wirtschaftliche Zusammenarbeit verstärken

Igor Cesar, Botschafter Ruandas, zu Gast bei Landtagspräsident Joachim Mertes  Foto: Stefan F. Sämmer
Igor Cesar, Botschafter Ruandas, zu Gast bei Landtagspräsident Joachim Mertes Foto: Stefan F. Sämmer
„Die Partnerschaft hat sich sehr positiv entwickelt“, betonte Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang Igor Cesars, Botschafter Ruandas in der Bundesrepublik. Der Landtagspräsident erinnerte daran, dass es in Rheinland-Pfalz heute unter anderem viele Partnerschaften mit Schulen gebe.

Gemeinsam mit Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun, dem Abgeordneten Dieter Klöckner (SPD), Ursula Molka, Direktorin beim Landtag, und Victoria Hellmeister, Referentin im Referat Außenwirtschaft des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, begrüßte er den Botschafter in seinem Amtszimmer im Isenburg-Karree. Lesen Sie weiter

Wer Frankreich terrorisiert, greift alle freien Menschen an

Landtagspräsident kondoliert dem Präsidenten des Regionalrats von Burgund Patriat

Kondolenzbuch im Institut Français Mainz    Foto: Institut Français Mainz
Kondolenzbuch im Institut Français Mainz Foto: Institut Français Mainz
„Mit tiefer Trauer haben wir den Terror und Krieg gegen unsere französischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, das freie Europa und die Welt sehen müssen. Wer Frankreich terrorisiert, greift das Land der Menschenrechte an und damit alle freien Menschen“, so Landtagspräsident Mertes in einem persönlichen Schreiben an den Präsidenten des Regionalrats von Burgund Francois Patriat.

Landtagspräsident Mertes weist darauf hin, dass bei vielen Gelegenheiten in Rheinland-Pfalz öffentlich getrauert wird und die Anteilnahme tief in die Seele der Bürgerinnen und Bürger auch von Rheinland-Pfalz gehe. „Unsere  Zukunft in Europa wird nur durch Freiheit und Menschenrechte möglich sein.“ Am Ende siege das Gute über das Böse. „Wir sind zusammen in dieser Stunde der Bewährung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. - 20.11.2015


Joachim Mertes nach dem Terror von Paris: Wir stehen zusammen

Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Landtagspräsident Joachim Mertes reagiert mit tiefer Betroffenheit, Trauer und Entsetzen auf die terroristischen Attentate in Paris: „Unser ganzes Mitgefühl gilt den Menschen, die durch die grausamen und unmenschlichen Taten der Terroristen ihre Familienmitglieder und Freunde, ihre Nachbarn, ihre Kollegen verloren haben. Wir denken an diejenigen, die derzeit noch in den Krankenhäusern vorsorgt werden, teils um ihr Leben kämpfen. In Gedanken sind wir auch bei denen, die am Freitag einen schönen Abend in Paris verbringen wollten und dann in der Konzerthalle Le Bataclan, in und um das Stadion Stade de France, in Restaurants und in den Straßen der französischen Hauptstadt um ihr Leben fürchten mussten.“

Mertes, auch Präsident des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Burgund sagt: „Gerade jetzt müssen wir eng zusammenstehen und unsere gemeinsamen Werte der Freiheit und der Demokratie hochhalten. Die Franzosen und die Rheinland-Pfälzer sind direkte Nachbarn, überzeugte Europäer und stolz darauf, heute statt erbitterter Erzfeinde in der Vergangenheit, eine lange und enge Freundschaft zu pflegen. Gerade jetzt müssen wir deshalb zeigen, dass wir mit unseren engsten Nachbarn und Freunden in Solidarität verbunden sind. Wir stehen zusammen.“

Am Sonntag war Volkstrauertag, der Tag, an dem jedes Jahr der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht wird. Mertes dazu: „Er führt uns vor allem mit Blick auf das Deutschland vor 1945 immer wieder besonders stark vor Augen, was es zu verhindern gilt. Wir dürfen weiterhin der Fremdenfeindlichkeit keinen Platz in unserer Gesellschaft einräumen. Die Täter von Paris sind die Täter, vor denen viele Menschen auf der Flucht sind. Aus Angst vor ihnen kommen Flüchtlinge zu uns. Gerade jetzt müssen wir in unserem weltoffenen und toleranten Land zu denen halten, die unseren Schutz brauchen.“ - 16.11.2015


Landtagspräsident Joachim Mertes zum Tod von Helmut Schmidt

Helmut Schmidt in Mainz. Foto: Klaus Benz
Helmut Schmidt in Mainz. Foto: Klaus Benz
„Helmut Schmidt war ein Mensch und Politiker, der unser Land über Jahrzehnte mitgestaltet, der tatkräftig zugepackt und entschlossen entschieden hat. Er hat wie kein zweiter die Leidenschaft zur Vernunft zur Maxime seines Handelns gemacht. Weit über sein Staatsamt als Bundeskanzler hinaus hat er vielen Menschen durch die Klarheit seiner Gedanken und Meinungen bis heute Orientierung in vielen politischen Fragen gegeben. Über die Grenzen von Parteien und Generationen war Helmut Schmidt, was er nie sein wollte: ein Vorbild durch seine Haltung, sein Auftreten, seine Aussagen für viele Menschen in Deutschland und weit darüber hinaus.

Helmut Schmidt war ein Europäer, er hat den Deutschen ihre Einordnung in die europäische Gemeinschaft bedeutet. Helmut Schmidt war ein großer Staatsmann in bestem Sinne. Wir Demokraten verneigen uns vor ihm und seiner Lebensleistung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Schmidts Wort hatte Gewicht in seiner aktiven Zeit als streitbarer und debattenfreudiger Politiker und bis in sein hohes Alter, in dem er weitab von Parteipolitik in historischen Dimensionen den Deutschen ihre Verantwortung in der Welt und Europa eindringlich klar machte.

„Wir folgen seinem Vermächtnis, wenn wir Deutschen gegenüber unseren europäischen Nachbarn auch künftig nicht nur Vernunft, sondern auch ein mitfühlendes Herz gegenüber unseren Nachbarn und Partnern zeigen“, betonte Mertes. - 10.11.2015


Dialog mit der Jugend für eine starke Demokratie

Landtagspräsident Joachim Mertes besuchte IGS Kastellaun und BBS Simmern

Landtagspräsident Joachim Mertes beim Schulbesuchstag 2015
Landtagspräsident Joachim Mertes beim Schulbesuchstag 2015
„Unser Staat lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger, und die Zukunft der parlamentarischen Demokratie hängt von der Beteiligung junger Leute an der Politik ab. Die Abgeordneten des Landtags wollen daher das Bewusstsein für die Bedeutung demokratischen Engagements in die Schulen hineintragen“, betont Landtagspräsident Joachim Mertes, der in diesem Jahr die Berufsbildende Schule Simmern und die Integrierte Gesamtschule Kastellaun besuchte. Am Schulbesuchstag 2015 beteiligten sich 177 weiterführende Schulen aller Schularten. In diesen Schulen haben rund 7900 Schülerinnen und Schüler an den Gesprächen teilgenommen.

Im Rahmen des Schulbesuchstags der Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags durfte die 11. Jahrgangsstufe des Beruflichen Gymnasiums am Montag den Landtagspräsidenten Herrn Joachim Mertes an der Berufsbildenden Schule Simmern begrüßen. An der Berufsbildenden Schule in Simmern gab Mertes den Schülerinnern und Schülern einen Einblick in die politische Arbeit eines Landtagsabgeordneten, bzw. -präsidenten, indem er die zahlreichen Aufgaben und Herausforderungen seines Alltags beschrieb.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes: Verbundenheit und Wertschätzung für Bundeswehr

Feierstunde zum 60. Jubiläum der Bundeswehr

Feierstunde zum 60-jährigen Bestehen der Bundeswehr
Feierstunde zum 60-jährigen Bestehen der Bundeswehr
In einer Feierstunde zum 60-jährigen Bestehen der Bundeswehr in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei sagte Landtagspräsident Joachim Mertes: „Wir haben die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr immer als Bürgerinnen und Bürger in Uniform wahrgenommen. Und das wird auch in Zukunft so bleiben. Es ist von großer Bedeutung, dass die Bundeswehr auch unter den veränderten weltpolitischen Bedingungen und der Aussetzung der Wehrpflicht weiterhin mitten in der Gesellschaft verankert ist.“Lesen Sie weiter

Nick Leake zu Besuch bei Landtagspräsident Mertes

Gespräch über die Zukunft Europas

Von links: Thomas Weiner, Nick Leake, Joachim Mertes, Dieter Klöckner, Peter H. Niederelz
Von links: Thomas Weiner, Nick Leake, Joachim Mertes, Dieter Klöckner, Peter H. Niederelz
„Sie sind der erste offizielle britische Besucher in meiner bereits fast 10 Jahre andauernden Amtszeit als Landtagspräsident“, so Joachim Mertes zu Nick Leake, Leiter der Abteilung EU/Wirtschaft der Britischen Botschaft in Berlin, „für mich gehört das britische Königreich zu Europa. Es muss uns gelingen, die Briten in der Europäischen Union zu halten.“

Auch Nick Leake betonte, sein Wunsch sei es, dass Britannien in der Europäischen Union bleibe. „Ich bin heute hier, um mit Ihnen über eine gemeinsame europäische Zukunft zu reden. Es muss uns gelingen, die Bürgerinnen und Bürger von Großbritannien zu überzeugen, dass sie sich bei der Volksabstimmung im nächsten Jahr für Europa aussprechen. Gerade Deutschland und Großbritannien waren die Motoren des Wirtschaftswachstums in der Union. Davon haben wir alle profitiert.“

An dem Gespräch haben auch die europapolitischen Sprecher von CDU, Thomas Weiner, und SPD, Dieter Klöckner, sowie der Vorsitzende der überparteilichen Europa-Union in der Landeshauptstadt Wiesbaden und im Rheingau-Taunus, Peter H. Niederelz, teilgenommen. - 04.11.2015


9. November 2015 – Dialog mit der Jugend für eine starke Demokratie

Abgeordnete besuchen landesweit Schulen

Landtagspräsident Joachim Mertes bei einem Schulbesuch
Landtagspräsident Joachim Mertes bei einem Schulbesuch
Bundesweit einmalig ist der Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an den Schulen des Landes. Die Dialog-Aktion hat sich, seit sie im Jahr 2003 zum ersten Mal stattfand, zu einer festen Institution entwickelt, die dazu beiträgt, das Verständnis von Schülerinnen und Schülern für die parlamentarische Demokratie zu fördern. Am Schulbesuchstag 2015 beteiligen sich 177 weiterführende Schulen aller Schularten. In diesen Schulen werden rund 7900 Schülerinnen und Schüler an den Gesprächen teilnehmen.

„Unser Staat lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger, und die Zukunft der parlamentarischen Demokratie hängt von der Beteiligung junger Leute an der Politik ab. Die Abgeordneten des Landtags wollen daher das Bewusstsein für die Bedeutung demokratischen Engagements in die Schulen hineintragen“, betont Landtagspräsident Joachim Mertes, der in diesem Jahr die Berufsbildende Schule Simmern und die Integrierte Gesamtschule Kastellaun besuchen wird.Lesen Sie weiter

START geht in die zehnte Runde

Elf Jugendliche mit Migrationshintergrund aus Rheinland-Pfalz erhalten Stipendium

Landtagspräsident Joachim Mertes mit den elf neuen START-Stipendiaten aus Rheinland-Pfalz  Foto: START-Stiftung
Landtagspräsident Joachim Mertes mit den elf neuen START-Stipendiaten aus Rheinland-Pfalz Foto: START-Stiftung
Zum zehnten Mal startet START im Landtag Rheinland-Pfalz. Das Stipendienprogramm fördert Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund, die sich gesellschaftlich und schulisch engagieren, finanziell und ideell bis zum (Fach-)Abitur.

Im laufenden Schuljahr wurden elf Jugendliche zwischen 15 und 17 Jahren in das Programm aufgenommen. Sie erhielten jetzt ihre Aufnahmeurkunde im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz.

In Anwesenheit von Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes die Schüler, ihre Familien, Lehrer, Förderer und ehemalige Stipendiaten. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes feiert mit Bischof Ackermann Friedensgottesdienst

Ausstellung über die Schlacht von Klausen

Landtagspräsident Mertes während der Ausstellungseröffnung in Klausen. Foto: Tobias Marenberg (Bistum Trier)
Landtagspräsident Mertes während der Ausstellungseröffnung in Klausen. Foto: Tobias Marenberg (Bistum Trier)
„Die Ausstellung richtet den Blick auf die Leiden der Zivilbevölkerung, um den Menschen zu sagen, dass Krieg das Allerschlimmste ist, was den Menschen widerfahren kann“, sagt Landtagspräsident Joachim Mertes, Schirmherr der Ausstellung, beim Friedensgottesdienst in der Wallfahrtskirche Maria Heimsuchung in Klausen. Hier wurde die Ausstellung „Der Krieg an Mittelmosel und Hunsrück 1734/1735 – 280 Jahre Schlacht von Klausen“ eröffnet.

In seiner Predigt zog Bischof Ackermann Parallelen zum polnischen Erbfolgekrieg von 1734/1735 sowie den aktuellen Kriegs- und Krisenherden in der Welt. Er rief die Gläubigen auf, sich für Frieden einzusetzen und um Gottes Hilfe zu beten. Er verwies auf die Botschaft Jesu: „Segnet die, die euch verfluchen.“ Vor 280 Jahren trugen die Truppen des deutschen Kaisers und das französische Heer im Zuge des polnischen Thronfolgekriegs ein Gefecht zwischen Rivenich und Esch aus. Mehr als 60 000 Soldaten kämpften dort, 250 von ihnen starben. Pater Albert Seul, Wallfahrtsrektor in Klausen, sagte: „Wir leben heute in kriegerischen Zeiten und wollen für den Frieden beten.“

Die Wanderausstellung ist bis 29. November im Klostergut täglich von 11 bis 17 Uhr zu sehen. Der Eintritt ist frei. Anschließend wird die Ausstellung unter anderem noch in Bernkastel-Kues, Traben-Trarbach, Wittlich, Simmern und Trier zu sehen sein. - 20.10.2015

Predigt von Bischof Ackermann im Wortlaut


Delegation aus dem Salzburger Landtag besucht Rheinland-Pfalz

Landtagspräsidentin Dr. Birgitta Pallauf trifft Joachim Mertes

Salzburger Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf  trifft Landtagspräsidenten Joachim Mertes
Salzburger Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf trifft Landtagspräsidenten Joachim Mertes
Seit Mitte der 1960er Jahre unterhält der Landtag regelmäßige Kontakte zum Landtag des österreichischen Bundeslandes Salzburg. Beide Parlamente pflegen einen Erfahrungs- und Gedankenaustausch, in der Regel auf der Basis gegenseitiger Besuche von Delegationen.

Gerade ist eine Delegation aus Salzburg zu Gesprächen in Rheinland-Pfalz. „Es ist gut, dass wir unsere Erfahrungen gerade jetzt in persönlichen Gesprächen vertiefen können. Österreich und Deutschland haben gemeinsame Werte und ähnliche Ansichten in der Frage der Lösung aktueller Fragen in Europa“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang der Salzburger Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf in Ingelheim.Lesen Sie weiter

Grippeschutzimpfung ist Vorsorge

Landtagspräsident betont die Vorbildfunktion der Geimpften

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag. Foto: Klaus Benz
Bei der Grippeschutzimpfung im Landtag sind Landtagspräsident Joachim Mertes und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Mainz mit gutem Beispiel vorangegangen. Neben Mertes und Bätzing-Lichtenthäler haben sich weitere Abgeordnete und auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung „piksen“ lassen.

„Der Zweck unserer heute öffentlich durchgeführten Grippeschutzimpfung ist, dass wir zeigen wollen: Es ist sinnvoll, sich impfen zu lassen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. "Generell sollten chronisch Kranke und Ältere über 60 vor jeder Grippesaison zur Grippeschutzimpfung gehen", riet Bätzing-Lichtenthäler. „Wenn das Immunsystem geschwächt ist, wie oft bei älteren Menschen und vielen chronisch Kranken, kann sich die Infektion mit den Influenza-Viren deutlich schwerer auswirken und im Extremfall sogar tödlich enden.“ - 06.10.2015


Prof. Dr. Kugelmann bei Landtagspräsident Mertes

Landesbeauftragter für den Datenschutz und Informationsfreiheit macht Antrittsbesuch

Landtagspräsident Joachim Mertes überreichte dem neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, seine Ernennungsurkunde.
Landtagspräsident Joachim Mertes überreichte dem neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, seine Ernennungsurkunde.
Am 1. Oktober 2015 hat der neue Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Dr. Dieter Kugelmann sein Amt angetreten. Heute wurde er von Landtagspräsident Joachim Mertes empfangen. „Wie wichtig der Datenschutz und die Informationsfreiheit sind, duften wir die letzten Jahre erleben. Ich bin sehr froh, dass wir mit Ihnen, Herr Prof. Dr. Kugelmann, einen ausgewiesenen Experten auf diesen Gebieten an unserer Seite wissen“, so Landtagspräsident Mertes.

An dem Termin haben auch Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), sowie die parlamentarischen Geschäftsführer Carsten Pörksen (SPD) und Hans-Josef Bracht (CDU) und Landtagsdirektorin Ursula Molka teilgenommen. - 02.10.2015


4er-Netzwerk tagt - Forum im Landtag

Schulleiterinnen und Schulleiter aus Partnerregionen bei Landtagspräsident Mertes

Tagung von Schulleiterinnen und Schulleitern aus den Partnerregionen des Landes bei Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
Tagung von Schulleiterinnen und Schulleitern aus den Partnerregionen des Landes bei Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
„Europa lebt von seinem regen kulturellen Austausch. Viele Schulleiterinnen und Schulleiter aus den Regionen Rheinland-Pfalz, Burgund, Mittelböhmen und Oppeln tragen dazu viel bei. Ich freue mich, dass Sie im Rahmen des 4er-Netzwerk-Forums ihre Erfahrungen bezüglich der Qualitätssicherung und der Evaluationsmaßnahmen an Schulen teilen. Von diesem länderübergreifenden Dialog werden auch rheinland-pfälzische Schulen in hohem Maße profitieren“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Er empfing 25 Mitglieder von Schulverwaltungen aus Rheinland-Pfalz, Burgund, Mittelböhmen und Oppeln im Deutschhaus.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes empfängt Honorarkräfte

Mertes lobt Einsatz für ein besseres Verständnis von Demokratie

Landtagspräsident Mertes hat die in der Besucherbetreuung eingesetzten Honorarkräfte des Landtages Rheinland-Pfalz empfangen. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes hat die in der Besucherbetreuung eingesetzten Honorarkräfte des Landtages Rheinland-Pfalz empfangen. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes hat die in der Besucherbetreuung eingesetzten Honorarkräfte des Landtages Rheinland-Pfalz empfangen. Es handelte sich hierbei sowohl um junge Menschen, die schon längere Zeit dem Landtag unterstützend zur Seite stehen, wie auch jene Studentinnen und Studenten, die diese spannende Aufgabe nun neu beginnen.

Mertes würdigte den Einsatz der Honorarkräfte, die vorrangig im Kinder- und Jugendbereich tätig sind, für ein besseres Verständnis von Demokratie. „Begreifen kommt von Erleben. Man muss Demokratie und den parlamentarischen Alltag erlebt, gesehen und gehört haben, um sie und ihn zu verstehen. Dies vermitteln Sie, unsere engagierten Honorarkräfte, beispielsweise in den Schulklassenprogramm und den parlamentarischen Rollenspielen, in denen sich Schülerinnen und Schüler als Abgeordnete üben dürfen“, sagte Mertes.Lesen Sie weiter

Datenschutzbeauftragter Wagner verabschiedet

Landtagspräsident Mertes überreichte Wagner eine Urkunde

Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet Edgar Wagner, den scheidenden Landesbeauftragten für den Datenschutz
Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet Edgar Wagner, den scheidenden Landesbeauftragten für den Datenschutz
Landtagspräsident Joachim Mertes hat den scheidenden Landesbeauftragten für den Datenschutz Edgar Wagner verabschiedet. Sein Nachfolger im Amt des Datenschutzbeauftragten, der Jurist Prof. Dr. Dieter Kugelmann, nimmt seine Tätigkeit am 1. Oktober 2015 auf.

Landtagspräsident Joachim Mertes bedankte sich für Wagners langjährigen Einsatz für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz: „Edgar Wagner war seit April 2007 unser Beauftragter für Datenschutz in Rheinland-Pfalz. Er hat sich in dieser Zeit durch seine hohe Fachkompetenz und vorausschauende Arbeit ausgezeichnet.“ Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) wird vom Landtag für die Dauer von acht Jahren bestellt. Er überwacht die Einhaltung des Landesdatenschutzgesetzes und anderer Vorschriften über den Datenschutz und die Informationsfreiheit durch die öffentlichen Stellen des Landes. - 28.09.2015


Landtagspräsident Mertes empfängt Bundestagsvizepräsidentin Roth

Thema war auch die Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Bundestagsvizepräsidentin Roth zu Gast bei Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
Bundestagsvizepräsidentin Roth zu Gast bei Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
„Heute sind Sie in der Geburtsstätte der deutschen Demokratie. Hier wurde 1793 die erste Republik auf deutschem Boden ausgerufen. Es führt ein Weg von Mainz nach Hambach und zur Paulskirche“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zu Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und ihren „grünen“ Kolleginnen und Kollegen aus den Länderparlamenten.

"Ich freue mich, Gast in dem Bundesland zu sein, von dem die bedeutendsten Impulse der deutschen Demokratiegeschichte ausgingen. In Rheinland-Pfalz liegt die Wiege unserer Demokratie. Die Stärke und Geschlossenheit, mit der der erste bürgerlich-demokratische Freiheitsstaat in Mainz entstand und das Ende der Ständegesellschaft in Hambach eingeleitet wurde, ist auch heute noch die Basis für unseren Staat," so Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth.Lesen Sie weiter

Erster Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Landespolizei

Burgard übergibt Bericht an Landtagspräsident Mertes

Dieter Burgard übergibt ersten Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Landespolizei. Foto: Klaus Benz
Dieter Burgard übergibt ersten Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Landespolizei. Foto: Klaus Benz
„Es ist eine Premiere! Dieser Bericht zeigt auf, dass die neugeschaffene Funktion von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch der Polizei sehr ernst genommen wird“, so Landtagspräsident Mertes.

Seit Juli 2014 ist der rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte Dieter Burgard auch „Beauftragter für die Landespolizei“. Nun übergab er seinen 1. Tätigkeitsbericht über seine Arbeit dem Landtagspräsidenten Joachim Mertes und stellte ihn der Öffentlichkeit vor. Insgesamt 54 Bürgerinnen und Bürger sowie 29 Polizeibeamtinnen und -beamten wandten sich zwischen Juli 2014 und Juni 2015 mit Beschwerden und Eingaben an den Landespolizeibeauftragten. Während in früheren Jahren beim Bürgerbeauftragten jährlich weniger als 20 Eingaben von Bürgern und nur eine sehr geringe Anzahl von Eingaben von Polizistinnen und Polizisten eingingen, waren es gleich im ersten Tätigkeitsjahr als Polizeibeauftragter über 80 Beschwerden und Eingaben.Lesen Sie weiter

Chor ZOAR singt im Landtag Rheinland-Pfalz

Politiker begrüßen Sängerinnen und Sänger aus Heidesheim

Politiker begrüßen Sängerinnen und Sänger aus Heidesheim. Foto: Torsten Silz
Politiker begrüßen Sängerinnen und Sänger aus Heidesheim. Foto: Torsten Silz
Im Rahmen seines Besuchs im Landtag, hat der Chor ZOAR aus dem Rheinhessisches Diakoniezentrum für seelisch Behinderte Heidesheim im Foyer des Landtags einige Lieder gesungen. Begrüßt wurde der Chor von Landtagspräsident Mertes, Landtagsvizepräsident Schnabel, Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatssekretär David Langner und der Abgeordneten Dorothea Schäfer.

Das Rheinhessische Diakonie-Zentrum in Heidesheim betreut behinderte und beeinträchtige Menschen, denen zum gegebenen Zeitpunkt eine selbständige Lebensführung oder eine Lebensführung mit lediglich ambulanter Betreuung nicht möglich ist. Im Regelfall werden chronisch psychisch kranke Menschen und chronisch mehrfach Abhängigkeitskranke unabhängig ihres Pflegeaufwandes aufgenommen. - 24.09.2015


Landtagspräsident Mertes in Mittelböhmen

Tschechische Region und Rheinland-Pfalz würdigen lebendige Partnerschaft

Der Vorstand wird in Kudna Hora von Bürgermeister Martin Stary (rechts neben dem Präsidenten) empfangen.
Kudna Hora ist die Partnerstadt von Bingen.
Der Vorstand wird in Kudna Hora von Bürgermeister Martin Stary (rechts neben dem Präsidenten) empfangen. Kudna Hora ist die Partnerstadt von Bingen.
Die lebendige Partnerschaft mit der tschechischen Region Mittelböhmen lobte Landtagspräsident Joachim Mertes während seines dreitägigen Besuches. Begleitet wurde er von den Vizepräsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz Barbara Schleicher-Rothmund, Dr. Bernhard Braun, Heinz Hermann Schnabel sowie der Landtagsdirektorin Ursula Molka.

Mertes sagte bei seiner Ankunft: „Wir freuen uns über den herzlichen Empfang hier in Mittelböhmen. Es ist gerade in solch schwierigen Zeiten wichtig, die Kontakte zu unseren europäischen Partnern zu vertiefen. Denn Europa lebt von Begegnung, vom gegenseitigen Kennenlernen. Dies fördert nicht nur ein gegenseitiges Verständnis vom Anderen sondern stärkt auch die Solidarität untereinander.“ Lesen Sie weiter

Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten

Landtagspräsident Mertes zeichnet Landessieger aus

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten bei der Preisverleihung im Landtag. Foto: Jürgen Lotz
Die Preisträgerinnen und Preisträger des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten bei der Preisverleihung im Landtag. Foto: Jürgen Lotz
„Die Beschäftigung mit der Vergangenheit kann uns eine wertvolle Orientierung geben. Nur wenn wir aus der Geschichte lernen und bereit sind, aus den Lehren der Vergangenheit die richtigen Schlüsse zu ziehen, wird es uns gelingen, unser heutiges oder zukünftiges Handeln verantwortungsbewusst zu gestalten und unsere Demokratie zu stärken.“ Mit diesen Worten gratulierte Landtagspräsident Joachim Mertes den Preisträgerinnen und Preisträgern des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten und hob dessen Bedeutung hervor.

Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung im Plenarsaal des Landtags zeichneten Mertes, Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann und Dr. Lothar Dittmer, Vorstandsvorsitzender der Körber-Stiftung, die Preisträger aus. Insgesamt gingen 20 Landespreise und 20 Förderpreise an Schülerinnen und Schüler aus Rheinland-Pfalz. Das Rabanus-Maurus-Gymnasium in Mainz erhielt den Preis als landesbeste Schule.Lesen Sie weiter

Tag des Tischlerhandwerks

Landtagspräsident Mertes besucht Schreinerei Christ

Landtagspräsident Mertes am Tag des Tischlerhandwerks in der Schreinerei Christ in Dickenschied  Foto: U. Jasper
Landtagspräsident Mertes am Tag des Tischlerhandwerks in der Schreinerei Christ in Dickenschied Foto: U. Jasper

Am Tag des Tischlerhandwerks besucht Landtagspräsident Mertes die Schreinerei Christ in Dickenschied. „Wir können wirklich stolz sein, was solche mittelständischen Betriebe hier in Rheinland-Pfalz leisten. Nicht nur die Produkte, die hier erstellt und verkauft werden. Schreinereien, wie diese sind ein ganz wichtiger Bestandteil in unserer dualen Ausbildung“, so Landtagspräsident Mertes. - 21.09.2015


Ungarischer Generalkonsul beim Landtagspräsidenten

Im Zentrum der Gespräche stand auch die derzeitige Flüchtlingskrise

Ungarischer Generalkonsul zu Besuch im Landtag
Ungarischer Generalkonsul zu Besuch im Landtag
Landtagspräsident Mertes hat den ungarischen Generalkonsul Dr. János Berényi zu einem Antrittsbesuch empfangen. Dabei sagte Mertes: „Gerade in solch schwierigen Zeiten und angesichts der hohen Flüchtlingszuströme in Europa, ist der Dialog zwischen unseren Ländern wichtiger denn je.“

Die angespannte Lage in Europa und der Umgang Ungarns mit Flüchtlingen war ein zentrales Thema der Gespräche zwischen Mertes und Berényi. Lesen Sie weiter

Wandern verbindet Pyrenäen und Westerwald

Deutsch-französische Gruppe im Landtag

Begrüßung einer Gruppe Ehemaliger Abgeordneter und Gästen aus Tarbes (Frankreich) durch Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
Begrüßung einer Gruppe Ehemaliger Abgeordneter und Gästen aus Tarbes (Frankreich) durch Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
„Unsere Partnerschaft, die deutsch-französische Freundschaft, ist das Fundament eines friedlichen und politisch funktionierenden Europas“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der die Gäste aus Tarbes/Frankreich im Plenarsaal begrüßen konnte. Die Besucher aus Frankreich kamen auf Initiative des Vorsitzenden des Vereins Ehemaliger Abgeordneter Dr. Alfred Beth nach Mainz.Lesen Sie weiter

Gäste aus dem Partnerland Ruanda bei Landtagspräsident Mertes

Ruandeische Gäste beim Empfang von Landtagspräsident Mertes
Ruandeische Gäste beim Empfang von Landtagspräsident Mertes

„Diese Treffen sind bedeutend, da wir durch gegenseitige Begegnungen einander besser verstehen lernen. Zusammenarbeit und Entwicklung - das ist heute vielleicht wichtiger denn je“, so Landtagspräsident Mertes beim Empfang einer Delegation aus Ruanda in seinem Amtszimmer. Auf Initiative des Abgeordneten Dieter Klöckner besuchten die Gäste aus dem Partnerland von Rheinland-Pfalz Ruanda das Parlament in Mainz, um sich hier über parlamentarische Abläufe zu informieren. Seit 1982 unterhält das Land Rheinland-Pfalz eine Partnerschaft mit der Republik Ruanda. Die ruandischen Gäste stammen aus der Gemeinde Matimba (Ruanda), der Partnerschaftsgemeinde von Wasserburg bei Vallendar (Rheinland-Pfalz). - 17.09.2015


Mertes lobt Engagement der Kirchen in Flüchtlingskrise

Landtagspräsident Mertes empfängt Kirchenangestellte im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes empfängt Kirchenangestellte im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes hat gegenüber Angestellten der katholischen Kirche in einem Empfang in seinem Arbeitszimmer die aktuelle Flüchtlingslage in Europa aufgegriffen. Mertes lobte hierbei das Engagement der Bürger und Kirchengemeinden Deutschlands im Umgang mit Vertriebenen aus aller Welt und sprach ihnen seinen Dank aus. Er verwies zudem auf das christliche Leitbild im Umgang mit Flüchtlingen: „Wir dürfen nicht vergessen, dass auch Jesus Christus einst ein Flüchtling war. Als König Herodes befahl alle Jungen bis zum Alter von zwei Jahren zu töten, flohen Maria und Josef mit ihrem Kind nach Nazareth in Galiläa, also in das heutige Israel. Es sollte uns ein Beispiel sein, Flüchtlingen mit Offenheit und Mitgefühl zu begegnen.“ - 16.09.2015

Brasilianische Besucher aus Sinop bei Landtagspräsident Mertes

Gespräche über Wirtschaftskontakte

Landtagspräsident Mertes empfängt Besucher aus der brasilianischen Stadt Sinop. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes empfängt Besucher aus der brasilianischen Stadt Sinop. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes, der selbst schon mehrfach nach Brasilien reiste und dort rheinland-pfälzischen Wirtschaftsdelegationen leitete, empfing heute Besucher aus der brasilianischen Stadt Sinop. „Gerne unterstütze ich Ihre Bemühungen Menschen in Rheinland-Pfalz kennenzulernen, die Ihnen bei der Anbahnung wirtschaftlicher Kontakte helfen können“, so Mertes. „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass unsere Reisen auch auf politischer Ebene hilfreich waren die Wirtschaftsbeziehungen zu verbessern. Die rheinland-pfälzische Wirtschaft ist heute auch mit Zukunftstechnologie auf dem brasilianischen Markt zu Hause“, so Mertes. - 08.09.2015

Mertes besucht Agrarhistorischens Museum

Landwirtschaftliche Exponate zeigen Hunsrückgeschichte

Besuch des Landtagspräsidenten Joachim Mertes im Agrarhistorischen Museum Emmelshausen
Besuch des Landtagspräsidenten Joachim Mertes im Agrarhistorischen Museum Emmelshausen
„Es ist schon beeindruckend, welch wunderbare Exponate hier im Agrarhistorischen Museum in Emmelshausen gezeigt werden“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der auf Einladung von Manfred Adams, dem 1. Vorsitzenden, das Museum besucht hat. „Das ist mehr als nur Heimatgeschichte.“ In einem wiederaufgebauten und restaurierten Hunsrücker Bauernhaus aus dem Jahre 1660 dokumentieren zahlreiche landwirtschaftliche Arbeitsgeräte die Entwicklung der landwirtschaftlichen Arbeitsmethoden von der Vergangenheit bis in die Gegenwart.

Der Wohnbereich des Bauernhauses vermittelt durch eine Küche aus der Zeit der Jahrhundertwende sowie eine Spinnstube einen Einblick in den Alltag der Bauern. In einem weiteren Gebäude stellt das Museum traditionelle Handwerke wie Besenbinden, Korbflechten, Schusterei oder Stellmacherei vor. An das Haus grenzen ein Lehrbienenstand und ein Heilkräutergarten. Eine alte Dorfschmiede und ein Backhaus aus der Umgebung ergänzen das beeindruckende Museumsareal. - 04.09.2015


Benefizkonzert – 15 Jahre KidiCare

Landtagspräsident Mertes übernimmt Schirmherrschaft

Landtagspräsident Mertes und Django Reinhart unterstützen KidiCare Foto: KidiCare (Kaufmann)
Landtagspräsident Mertes und Django Reinhart unterstützen KidiCare Foto: KidiCare (Kaufmann)
Wenn Django Reinhardt und das 1. Saxophon Quartett Mainz 04 am 3. Oktober 2015 die Zuschauer im Frankfurter Hof begeistern, geschieht dies zu Gunsten des sozialen Projekts „KidiCare“. „KidiCare“ betreut als ambulanter Pflegedienst der Johanniter kranke Kinder in ihrem eigenen Zuhause.

Landtagspräsident Mertes, der die Schirmherrschaft für das Projekt übernahm, lobte dieses Engagement in einer Pressekonferenz: „Gerade im ländlichen Raum – und Sie wissen, ich lebe in Buch im Hunsrück – ist es nicht einfach für schwerstkranke Kinder und deren Eltern am normalen Leben teilzunehmen. Deshalb war es für mich keine Frage, dass ich sehr gerne die Schirmherrschaft für dieses Projekt übernommen habe. Sie helfen genau diesen Menschen ein Stück Normalität, sofern das überhaupt möglich ist, zu erleben.“Lesen Sie weiter

Wieder Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) im Landtag

Präsident Mertes heißt Till Rosinus willkommen

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Begrüßung des neuen FSJ'lers Till Rosinus
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Begrüßung des neuen FSJ'lers Till Rosinus
Zum zweiten Mal bietet der Landtag die Möglichkeit zu einem Freiwilligen Sozialen Jahr „Politik“.

Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßte den neuen Stelleninhaber Till Rosinus in seinem Amtszimmer und wünschte ihm ein interessantes und spannendes Jahr beim Parlament. Mertes: „Wir freuen uns mit einem Freiwilligen Sozialen Jahr jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, vertiefte Einblicke in den politischen Alltag des Landtags zu erhalten. Wie sein Vorgänger wird auch Till Rosinus viele Eindrücke sammeln, die seinen beruflichen Werdegang maßgeblich mitgestalten können“. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes empfängt Delegation aus Papua-Neuguinea

Einladung erfolgte von Simone Huth-Haage

Landtagspräsident Mertes empfängt Delegation aus Papua-Neuguinea. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes empfängt Delegation aus Papua-Neuguinea. Foto: Klaus Benz
Aus Papua-Neuguinea kam eine Delegation auf Einladung der Abgeordneten Simone Huth-Haage zu Besuch in den rheinland-pfälzischen Landtag, wo sie von Landtagspräsident Joachim Mertes empfangen wurden. Die achtköpfige Delegation der protestantischen Partnerkirche in Papua hält sich anlässlich des Missionsfestes zum 200. Jubiläum der Basler Mission zu einem Austauschprogramm in der Pfalz auf.

Unter der Leitung von Jürgen Dunst vom Missionarisch-Ökumenischen Dienst (MÖD) Pfalz sieht das Austauschprogramm u.a. den Besuch mehrerer Kirchengemeinden, Einrichtungen sowie des Missionsfestes in Kaiserslautern-Erfenbach vor. Gegenstand der Gespräche mit dem Landtagspräsidenten war die Sorge der Menschen wegen der Veränderung der Kultur in Papua. Dies gehe einher mit dem Abholzen des tropischen Regenwaldes. Lebensräume würden verändert, Strukturen gesellschaftlichen Lebens aufgebrochen. Lesen Sie weiter

Grundgesetz ist Wegweiser für den Auftrag der Bundeswehr

Landtagspräsident Joachim Mertes beim Gelöbnis in Daun

Landtagspräsident Joachim Mertes beim Gelöbnis in Daun
Landtagspräsident Joachim Mertes beim Gelöbnis in Daun
„Die Bundeswehr ist die Armee unserer Demokratie. Deutsche Soldaten haben in zwei Weltkriegen unendlich viel Leid verursacht. Das prägt unser Land bis heute und überträgt auch Ihnen eine besondere Verantwortung. Und es gibt dafür keinen klareren Wegweiser als das Grundgesetz mit seinem Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dafür stehen Sie. Dafür stehen wir. Dieses Fundament des Grundgesetzes gibt auch einer Veranstaltung wie dieser erst ihre ganz besondere Würde“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des Öffentlichen Gelöbnis des Bataillons Elektronische Kampfführung 931 auf dem Marktplatz der Stadt Daun. Bei dem Öffentlichen Gelöbnis wurden Rekruten aus Daun, Gerolstein, Kastellaun und Frankenberg/Eder vereidigt.

Die Garnison Daun blickt in diesem Jahr auf eine 50-jährige Tradition zurück. „Umso mehr freut es mich, dass dieses öffentliche Gelöbnis auf dem Marktplatz im Herzen der Stadt erfolgt. Bundeswehr trifft Bürgerinnen und Bürger – beide sind Teil dieser Gesellschaft. Wir wollen beide, dass Frieden herrscht und nicht Krieg. Wir wollen das Recht und die Freiheit aller Menschen schützen, die hier leben“, hebt Mertes hervor. - 04.09.2015


Die Mehrheit darf nicht schweigen

Landtagspräsident zur Debatte über Fremdenfeindlichkeit

Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Landtagspräsident Joachim Mertes warnt vor einer Verharmlosung rechtsextremer Tendenzen und verurteilt Gewalt gegen Asylsuchende.

Im Hinblick auf die aktuell geführte Debatte zum Thema „Fremdenfeindlichkeit“ zeigen laut Mertes alle aktuellen wissenschaftlichen Studien einen Rückgang rechtsextrem motivierter Einstellungen in ganz Deutschland. Allerdings veranschaulichen eben diese Untersuchungen auch eklatante Unterschiede in wieweit Fremdenfeindlichkeit in verschiedenen Regionen Deutschlands ausgeprägt ist. „Wir dürfen diese Erkenntnisse nicht verharmlosen oder unter den Tisch kehren, wir müssen hieraus lernen“, so Landtagspräsident Mertes. Deshalb zieht Mertes die Folgerung: „Die Mehrheit darf nicht schweigen, sondern muss alle unterstützen, die Flüchtlingen helfen – egal, ob in Ost oder West. Denn so können wir hier und dort den Extremen wirksam entgegentreten.“ - 03.09.2015


Schülerbegegnung „Zwischen Rhein und Jordan“

Junge Israelis und Rheinland-Pfälzer zu Gast bei Landtagspräsident Mertes

Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Schülerinnen und Schüler, die an einem deutsch-israelischen Austauschprogramm teilnehmen und diskutierte mit ihnen über politische Bildung
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Schülerinnen und Schüler, die an einem deutsch-israelischen Austauschprogramm teilnehmen und diskutierte mit ihnen über politische Bildung
Die diesjährige Begegnung zwischen jungen Leuten aus Rheinland-Pfalz und Israel trägt das Motto „Zwischen Rhein und Jordan“. Präsident Joachim Mertes empfing die Gruppe von rund 20 Jugendlichen im Plenarsaal des Landtags. Seit mehr als 20 Jahren verbindet das Land Rheinland-Pfalz und die Bildungs- und Begegnungsstätte Givat Haviva eine fruchtbare Partnerschaft.

Anlässlich des Jubiläumsjahrs 2015 wird eine Neuauflage des Schüleraustauschs zwischen rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schülern mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des jüdisch-arabischen Begegnungsprojektes Face To Face – Erziehung zu Toleranz und Pluralismus durchgeführt. Die letzten Begegnungen hatten in den Jahren 2008 und 2009 stattgefunden.Lesen Sie weiter

Präsident Mertes verabschiedet Vincent Krick

Erstes Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) beim Landtag war ein voller Erfolg

Kreuz-Rad-Löwe - drei Bände zur Landesgeschichte von Rheinland-Pfalz erhielt Vincent Krick von Landtagspräsident Mertes. Mit dabei (von links) der Leiter der Gruppe Kommunikation und neue Medien Hans-Peter Hexemer, Referatsleiterin Jeannine Stephan (Betreuerin des FSJlers) und Andrea Müller von der Personalstelle. Foto: Maja Ebertshäuser
Kreuz-Rad-Löwe - drei Bände zur Landesgeschichte von Rheinland-Pfalz erhielt Vincent Krick von Landtagspräsident Mertes. Mit dabei (von links) der Leiter der Gruppe Kommunikation und neue Medien Hans-Peter Hexemer, Referatsleiterin Jeannine Stephan (Betreuerin des FSJlers) und Andrea Müller von der Personalstelle. Foto: Maja Ebertshäuser
„Wir verabschieden heute Vincent Krick, unseren ersten FSJler im Landtag Rheinland-Pfalz. Nach einem Jahr, in dem er seine Aufgaben hervorragend erfüllt hat, wissen wir, dass sich ein Freiwilliges Soziales Jahr im Landtag praktisch sehr gut umsetzen lässt.

Dieses Jahr war erfolgreich für den Landtag und für Vincent Krick. Ich wünsche ihm alles Gute für sein bevorstehendes Studium und bin sicher, dass er von den Erfahrungen im Landtag auch in Zukunft profitieren wird“, verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes während der Verabschiedung des FSJlers.

Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) im Bereich Politik ermöglichte es dem Abiturienten, einen Einblick in eine politische Organisation zu gewinnen, den Werdegang von getroffenen Entscheidungen bis hin zu politischen Prozessen zu verfolgen. Abseits der täglichen medialen Berichterstattung, kann beim FSJ Politik die „wahre Seite“ der politischen Arbeit kennengelernt und in einer politisch agierenden Institution mitgewirkt werden. Während seines FSJs gestaltete Krick unter anderem eine „Kinderecke“ für die Wanderausstellung des Landtags und ein vielbeachtetes Memo-Spiel mit Motiven rund um den Landtag Rheinland-Pfalz. Dieses Memo-Spiel soll bereits die „Kleinsten“ an das Parlament heranführen.Lesen Sie weiter

Mahnung an die Zukunft

20. Jugendcamp in Lamsdorf/Oppeln – Jugendliche pflegen Kriegsgräber

Kranzniederlegung am Hauptdenkmal des zentralen Kriegsgefangenenmuseums in Lambinowice
Kranzniederlegung am Hauptdenkmal des zentralen Kriegsgefangenenmuseums in Lambinowice
Lamsdorf (Lambinowice) ist ein besonderer, ein tragischer Ort – und zugleich ein Markstein, der Hoffnung und Mut für eine friedliche Zukunft macht. Vor etwa 140 Jahren erhielten in der kleinen polnischen Gemeinde 20 Kilometer südwestlich von Oppeln (Opole) die ersten Kriegsopfer ihre letzte Ruhestätte. Sie waren im deutsch-französischen Krieg von 1870/71 gefallen. Später kamen viele Gräber aus der Zeit des Ersten und des Zweiten Weltkrieges hinzu.

Auf die 42.000 Toten des Zweiten Weltkriegs weist heute ein Denkmal hin. Die meisten Opfer waren Kriegsgefangene, zuerst russische und britische, nach dem Krieg folgten deutsche Zivilisten. Darunter fanden sich auch viele Frauen und Kinder. Der internierte deutsche Arzt Heinz Esser nannte das Lager in einer 1946 entstandenen Broschüre „die Hölle von Lamsdorf“. Lesen Sie weiter

Das Handwerk hat einen wichtigen und prägenden Beitrag zur Geschichte unseres Landes geleistet!

Besuch bei der Handwerkskammer Koblenz

Besuch bei der Handwerkskammer Koblenz
Besuch bei der Handwerkskammer Koblenz
„Das Handwerk hat einen wichtigen und prägenden Beitrag zur Geschichte unseres Landes geleistet! Dafür hätte es nicht erst unserer großen Landesgeschichte „Kreuz – Rad – Löwe“ bedurft, um dies zu bemerken.

Aber dieses Handbuch hat noch einmal den Blick dafür geschärft, welchen wichtigen Beitrag das Handwerk nicht nur für wirtschaftliche, sondern auch für die soziale und kulturelle Entwicklung geleistet hat“ – eine Einschätzung, mit welcher der Präsident des Landtags Joachim Mertes beim neuen Präsidenten der Handwerkskammer Koblenz Kurt Krautscheid und dem Geschäftsführer der Handwerkskammer Alexander Baden auf offene Ohren stieß. Lesen Sie weiter

Bilaterale Beziehungen erweitern

Ukrainischer Botschafter wünscht enge Kontakte zu Rheinland-Pfalz

Ukainischer Botschafter zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
Ukainischer Botschafter zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
Herzlicher Besuch des Botschafters der Ukraine in der Bundesrepublik, Dr. Andrij Melnyk und der ukrainischen Generalkonsulin Alla Polyova im rheinland-pfälzischen Landtag.

Dr. Melnyk , der zur Zeit drei Tage in Rheinland-Pfalz weilt berichtete von seinen vielen Wirtschaftskontakten und seinem Wunsch, die bestehende bilaterale Partnerschaft zwischen dem Land und der Wojwodschaft Oppeln auch mit dem ukrainischen Bezirk Lemberg auszubauen. Lesen Sie weiter

Hans Ley war ein überzeugter Demokrat und Anwalt der Bürger

Joachim Mertes kondoliert zum Tode des Saarländischen Landtagspräsidenten

Hans Ley
Hans Ley
„Als Sohn des Grenzlandes Saarland verstand er viel von der Region und war diplomatisch versiert“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zum Tode des saarländischen Landtagspräsidenten Hans Ley, der nach langer Krankheit am 16. Juli 2015 in seiner Heimat in Homburg verstorben ist.

Hans Ley war ab 1985 Mitglied des saarländischen Landtags und von April 1999 bis September 1999 erster Vizepräsident des Landtags in Saarbrücken. Vom 29. September 1999 bis zu seinem Tod hatte er dort das Amt des Landtagspräsidenten inne.  „Wir mochten den ausgewogen menschlich argumentierenden Hans Ley in unserer Reihe der Landtagspräsidenten“, so Mertes. „Wir werden Hans Ley als einen überzeugten Demokraten und engagierten Anwalt der Bürgerinnen und Bürger in ehrender Erinnerung behalten.“

Landtagspräsident Mertes nimmt heute an der Trauerfeier für Hans Ley teil. - 23.07.2015


Rheinland-Pfalz „isst“ besser

Kochschülerinnen und Kochschüler bei ihrem Besuch im Landtag
Kochschülerinnen und Kochschüler bei ihrem Besuch im Landtag
„Ich finde es gut, dass Sie sich im Rahmen ihrer Ausbildung auch einmal darüber informieren wie in einer Großküche gearbeitet wird. Dafür ist unser Landtagsrestaurant eine hervorragende Adresse“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Auf Initiative des Abgeordneten Johnen und mit Unterstützung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten haben vier Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schule in Edenkoben einen Praktikumstag im Restaurant des Landtags absolvieren können. Lesen Sie weiter

Russischer Generalkonsul zu Gast

Mertes informierte über die Partnerschaften im Herzen Europas

Landtagspräsident Mertes überreicht dem russischen Generalkonsul bei seinem Antrittsbesuch das rheinland-pfälzische Wappen. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes überreicht dem russischen Generalkonsul bei seinem Antrittsbesuch das rheinland-pfälzische Wappen. Foto: Klaus Benz
Vladimir V. Sedykh, Generalkonsul der Russischen Föderation in Bonn, stattete dieser Tage dem rheinland-pfälzischen Landtag seinen Antrittsbesuch ab, wo er von Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher Rothmund und Mitgliedern des Europaausschusses empfangen wurde. Lesen Sie weiter

Kinder aus Krasnopolje in Mainz

AWO Boppard organisierte Besuch im Landtag

Kinder aus Tschernobyl zu Gast im Landtag. Foto: Klaus Benz
Kinder aus Tschernobyl zu Gast im Landtag. Foto: Klaus Benz
Über 36 Stunden dauerte die Anreise der Kinder mit ihren Betreuern von Krasnopolje mit dem Bus nach Boppard. „Es ist zu einer wunderbaren Tradition geworden, dass die Arbeiterwohlfahrt (AWO) aus Boppard Kinder aus Krasnopolje (Weißrussland) in den Hunsrück einlädt, damit sie hier neue Eindrücke gewinnen und sich erholen können. Und noch schöner ist es, dass die Kinder die Gelegenheit haben, uns hier im Landtag zu besuchen", so Landtagspräsident Joachim Mertes.Lesen Sie weiter

Repräsentantin der Loreley bei Landtagspräsident

Theresa Lambrich im Deutschhaus

Die Repräsentantin der Loreley Touristik Theresa Lambrich mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Die Repräsentantin der Loreley Touristik Theresa Lambrich mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Die Loreley 2015/2016 Theresa Lambrich war heute zu Gast im Landtag. Die Repräsentantin der Loreley Touristik, der Rheintouristik Tal der Loreley und des UNESCO Welterbes Oberes Mittelrheintal traf am Rande der Plenarsitzung mit Landtagspräsident Joachim Mertes zusammen. Lesen Sie weiter

Schüleraustausch mit Israel

Herxheimer Gymnasiasten mit ihren Gästen im Landtag

Herxheimer Gymnasiasten mit ihren Gästen aus Haifa im Landtag. Foto: Klaus Benz
Herxheimer Gymnasiasten mit ihren Gästen aus Haifa im Landtag. Foto: Klaus Benz
25 israelische Schülerinnen und Schüler aus Haifa sind derzeit im Rahmen eines Schüleraustausches zu Gast im Gymnasium im PAMINA Schulzentrum in Herxheim. Anlässlich eines Besuches im rheinland-pfälzischen Landtag wurden sie von Landtagspräsident Joachim Mertes empfangen, der es sich nicht nehmen ließ, in einer einstündigen Diskussion auf die vielen Fragen seiner israelischen Gäste einzugehen. Im Hinblick auf die deutsch-französische Geschichte und die schwierigen Verhältnisse im Nahen Osten gab Mertes zu bedenken, dass kein Volk in Frieden leben könne, wenn es sich nicht mit seinen Nachbarn aussöhne und verstehe.

Während des Besuches überreichte Mertes der israelischen Lehrerin Rina Ben Natan eine kleine Erinnerung an den Landtag. Frau Ben Natan organisiert bereits seit 32 Jahren den Schüleraustausch zwischen Israel und Deutschland, davon seit fünf Jahren mit dem Herxheimer Gymnasium. Ende des Jahres wird sie in den Ruhestand gehen. - 29.06.2015


Frauenrechte müssen erkämpft werden

Landtagspräsident Mertes empfängt Delegation aus der Republik Malediven

Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Landtag. Foto: Klaus Benz
Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Auch in Deutschland war es so, dass sich die Frauen ihre Rechte über eine lange Zeit haben erkämpfen müssen. Und das obwohl in Artikel 3 des Grundgesetzes steht: `Männer und Frauen sind gleichberechtigt´, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Deutschhaus.

Mertes erinnerte daran, dass die sozialdemokratische Frauenrechtlerin Elisabeth Selbert mit Hilfe damaliger Frauenrechtsorganisationen und anderer Abgeordneter – nach mehreren gescheiterten Abstimmungen – schließlich den Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ im Grundgesetz durchsetzen konnte.Lesen Sie weiter

Mertes verabschiedet Giarra

Trierer Landeskorrespondent verlässt Mainz

v.l:. Landtagspräsident Joachim Mertes, Frank Giarra, Nina Ebner, Foto: Klaus Benz
v.l:. Landtagspräsident Joachim Mertes, Frank Giarra, Nina Ebner, Foto: Klaus Benz
Zu einem Abschiedsbesuch besonderer Art kam der Landeskorrespondent des Trierischen Volksfreunds Frank Giarra zu Landtagspräsident Joachim Mertes. „Ich darf sagen, bei allen unterschiedlichen Interessen, die wir haben, konnten wir doch gut miteinander zu Recht kommen“, so Landtagpräsident Joachim Mertes. „Die Sichtweise auf Ereignisse in der politischen Welt sind je nach Rolle, ob Politiker oder Journalist, sicherlich nicht deckungsgleich. Das hat uns aber nie gehindert, fair und offen miteinander umzugehen“, so Giarra. Bei dieser Gelegenheit konnte Giarra auch seine Nachfolgerin beim Trierischen Volksfreund in Mainz, Nina Ebner, vorstellen. - 25.06.2015

Vertrauen in die politische Kommunikation

Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag

Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag. Foto: Torsten Silz
Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag. Foto: Torsten Silz
Vertrauen in der politischen Kommunikation ist eines der zentralen Elemente einer lebendigen Demokratie. Forschungsergebnisse zu diesem Thema stellten die Akteure des Forschungsschwerpunktes „Kommunikation, Medien, Politik“ (KoMePol) der Universität Koblenz-Landau im Rahmen einer Tagung im Mainzer Landtag vor. Der Forschungsschwerpunkt KoMePol, der seit 2012 durch die Forschungsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz gefördert wird, untersucht die Vermittlung, Wahrnehmung und Verarbeitung politisch relevanter Diskurse.Lesen Sie weiter

Weltklimagipfel - auch Thema in Mainz

Landtagspräsident Joachim Mertes und Sladana Zivkovic, Dezernentin für Internationales aus Dijon. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes und Sladana Zivkovic, Dezernentin für Internationales aus Dijon. Foto: Klaus Benz
„Die Veränderungen des Weltklimas machen nicht an den Grenzen Frankreichs oder Deutschlands, weder in Dijon noch in Mainz, halt. Es ist ein Thema, was uns bewegt, und wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Umwelt zu erhalten“, so Landtagspräsident Mertes.

„Der Grund unseres mehrtägigen Besuchs in Mainz ist, dass wir uns informieren wollen. Informieren, wie Sie in Rheinland-Pfalz mit dem Thema Energiewende und dem Thema Nachhaltigkeit umgehen. Ich wünsche mir eine Gemeinsame Erklärung der Städte Dijon und Mainz zum Weltklimagipfel“, so Sladana Zivkovic, Dezernentin für Internationales aus Dijon. - 10.06.2015


Interregionaler Parlamentarierrat tagte in Namur

Zweisprachigkeit Französisch/Deutsch in der Großregion bestätigt

v.l.n.r.:
P. Courard, Präsident des Parlaments der Federation Wallonie-Bruxelles; K.-H. Lambertz, Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens; R. Collin, Minister für die Großregion Wallonische Region; A. Antoine, Parlamentspräsident Wallonische Region; J. Mertes, Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
v.l.n.r.: P. Courard, Präsident des Parlaments der Federation Wallonie-Bruxelles; K.-H. Lambertz, Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens; R. Collin, Minister für die Großregion Wallonische Region; A. Antoine, Parlamentspräsident Wallonische Region; J. Mertes, Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
Der Interregionale Parlamentarierrates (IPR) hat in seiner 54. Plenarsitzung am 19. Juni 2015 im Wallonischen Parlament in Namur seine Überzeugung bekräftigt, dass es notwendig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger der Großregion die beiden Nachbarsprachen Französisch und Deutsch lernen.

Diesen Vorschlag erarbeiteten die Kommission „Schulwesen, Forschung, Ausbildung und Kultur“ und die Delegation des Saarlandes im IPR. „Nur wenn wir uns auch sprachlich verstehen, können wir inhaltlich miteinander reden.“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.Lesen Sie weiter

Mainz ist die Wiege deutscher Demokratie

Wunsch ging für Merle Göben in Erfüllung – Referat am Ort der Mainzer Republik

Schülerinnen und Schüler des Aloisiuskollegs Bonn zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz
Schülerinnen und Schüler des Aloisiuskollegs Bonn zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz
„Die Mainzer Republik – Erste Demokratiebewegung Deutschlands“, dieses anspruchsvolle Referats-Thema hatte sich die 14jährige Merle Göben ausgesucht.

Sie und weitere 15 Mitschülerinnen und Mitschülern des Aloisiuskollegs Bonn besuchten drei Tage lang mit ihrem Lehrer Dr. Damast die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnete 19. Rheinland-Pfalz-Tage

Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet langjährige Mitarbeiterin des Hauses Rheinland-Pfalz, Brigitte Charasson. Im Hintergrund Bernhard Schaupp, Leiter des Praktikantenbüros des Hauses Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet langjährige Mitarbeiterin des Hauses Rheinland-Pfalz, Brigitte Charasson. Im Hintergrund Bernhard Schaupp, Leiter des Praktikantenbüros des Hauses Rheinland-Pfalz
Bei warmem Sommerwetter eröffnete Landtagspräsident Joachim Mertes die 19. Rheinland-Pfalz-Tage im Garten der Maison de Rhénanie-Palatinat. „Ich bin sehr glücklich, dass wir im nächsten Jahr, während der 20. Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon, ein renoviertes Haus Rheinland-Pfalz besuchen dürfen“, so Mertes. Die Vizepräsidentin des Burgundischen Regionalrats Safia Otokore, Sladana Zivkovic, Beigeordnete der Stadt Dijon für Internationales, Didier Martin, Vizepräsident des Grand Dijon und Denis Rolland, Rektor der Akademie Dijon waren für die französischen Institutionen gekommen, die eng mit Rheinland-Pfalz und seiner Vertretung in Dijon zusammenarbeiten. Lesen Sie weiter

Parlamentspräsidenten tagten in Mecklenburg-Vorpommern

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages tagten in Mecklenburg-Vorpommern.

Gruppenfoto vor dem Tagungshotel in Seebad Hohe Düne. Foto: Landtag M-V
Gruppenfoto vor dem Tagungshotel in Seebad Hohe Düne. Foto: Landtag M-V
Sylvia Bretschneider, Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, führte den Vorsitz. Zu Beginn tagten die deutsche sowie die österreichische Konferenz in Seebad Hohe Düne zunächst getrennt voneinander.

Landtagspräsident Joachim Mertes nahm auch an den im Seeheilbad Heiligendamm gemeinsamen Beratungen unter anderem zur Einbindung der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis durch die Europäische Kommission, zur digitalen Grundversorgung sowie zu Jugendprojekten in den Landesparlamenten teil.Lesen Sie weiter

Feldjäger besuchten Landtag

Präsident Mertes empfing Soldaten der obersten Kommandobehörde

Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Feldjäger im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Feldjäger im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz
Offiziere und Unteroffiziere des Kommandos Feldjäger aus Hannover, die Oberste Kommandobehörde für die Militärpolizei der Bundeswehr, führten ihre diesjährige Jahresfortbildung in Rheinland-Pfalz durch. Im Landtag von Rheinland-Pfalz wurde die Gruppe von Landtagspräsident Joachim Mertes empfangen, der einmal mehr die Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürger mit „ihrer“ Bundeswehr betonte.Lesen Sie weiter

„SOLWODI e.V. – Solidarität mit Frauen in Not“

 

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Veranstaltung von SOLWODI im Wappensaal des Deutschhauses  Foto: © H. Piel
„Zwangsprostitution darf in keiner Gesellschaft geduldet werden. Sie verletzt Frauen in ihren grundlegenden Rechten. Sie hinterlässt nicht nur körperliche, sondern auch seelische Narben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Veranstaltung von SOLWODI im Wappensaal des Deutschhauses.

SOLWODI ist die Abkürzung von "SOLidarity with WOmen in DIstress" – Solidarität mit Frauen in Not. Den Grundstein für diese Menschenrechts- und Hilfsorganisation legte Dr. Lea Ackermann im Oktober 1985 in Mombasa, Kenia. Dort war Dr. Ackermann als Ordensschwester unterwegs und kam mit Frauen und Mädchen ins Gespräch, die sich aufgrund ihrer Armut prostituierten. Heute hat SOLWODI 34 Beratungsstellen in ganz Kenia und unterstützt ein Witwen- und Waisenprojekt in Ruanda. Lesen Sie weiter

Das Mainzer Deutschhaus – Neues zur Bau- und Kunstgeschichte

Landtagspräsident Mertes bei Vortragsveranstaltung im Plenarsaal

Vortragsveranstaltung "Das Mainzer Deutschhaus - Neues zur Bau- und Kunstgeschichte" im Plenarsaal des Landtags. Foto: Andreas Linsenmann
Einen Abend lang standen im Deutschhaus, Sitz des Landtags, neue Forschungen zur Bau- und Kunstgeschichte dieses 1730 begonnenen Gebäudes im Vordergrund zweier Vorträge. Welcher Gebäudeteil stammt aus welcher Zeit? Welche Materialien wurden verwendet? Fragen wie diese, aber auch die ehemaligen Deckenmalereien standen im Fokus.

Im Plenarsaal begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes die Besucherinnen und Besucher, mit denen er noch einmal die verschiedenen Funktionen des geschichtsträchtigen Gebäudes Revue passieren ließ.

Deutschordenshaus, zentraler Schauplatz der Mainzer Republik, „Palais Impérial“, Großherzogliches Schloss, Messestandort der ersten allgemeinen deutschen Industrieausstellung, Résidence du Général Commandant de l'Armée du Rhin, Luftschutzbunker und Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz seien nur einige der vielen Funktionen, die das Gebäude im Laufe von fast drei Jahrhunderten erfüllte.Lesen Sie weiter

Sladana Zivkovic besucht Landtagspräsident Mertes

Dezernentin für Internationales aus Dijon in Mainz

Empfang der Delegation aus Dijon im Amtszimmer durch Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Empfang der Delegation aus Dijon im Amtszimmer durch Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Sladana Zivkovic, Dezernentin für Internationales aus Dijon ist anlässlich der Burgunder Tage in Mainz. Diese Gelegenheit nahm sie wahr, um Landtagspräsident Joachim Mertes, den Vorsitzenden des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund zu besuchen.

„Die Beziehungen zwischen unseren Regionen, insbesondere auch der Städte Mainz und Dijon haben sich hervorragend entwickelt. Es sind die vielen Projekte, die wir gemeinsam verwirklichen und die ein Baustein am Hause Europas sind“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. „Zivkovic: „ Die Themen Erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit sind es, die uns bewogen haben, Gespräche mit Ihnen und Vertretern der Stadt Mainz zu führen. Hierbei haben wir viele wertvolle Erkenntnisse gewinnen dürfen.“Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Joachim Mertes zu Gast bei BOGE in Simmern

Ohne Gummi, Metall und Kunststoff funktioniert die automobile Welt nicht

Landtagspräsident Joachim Mertes hat sich bei einem Besuch im Werk Simmern der Firma Boge Rubber Plastics über die aktuelle Situation des Unternehmens informiert. Dr. Torsten Bremer, CEO von BOGE Rubber & Plastics, Ingo Happe, Leiter des Werks in Simmern und Gerhard Bender-Praß, Betriebsratsvorsitzender Werk Simmern, zeigten Landtagspräsident Mertes die Produktion und berichteten über die neuen chinesischen Eigentümer.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes empfängt chilenischen Generalkonsul

Landtagspräsident Mertes und der chilenische Generalkonsul Christian von Loebenstein
Landtagspräsident Mertes und der chilenische Generalkonsul Christian von Loebenstein
Der chilenische Generalkonsul Christian von Loebenstein besuchte den rheinland-pfälzischen Landtag, um Landtagspräsident Joachim Mertes seinen Antrittsbesuch abzustatten.

Die Gespräche drehten sich um die unterschiedlichen gelebten Formen des Parlamentarismus in Rheinland-Pfalz und Chile. - 29.05.2015


Gemeinsames Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

Veranstaltung zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft am 08. Mai 2015 in der Christuskirche in Mainz. Foto: Fredrik v. Erichsen
Veranstaltung zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft am 08. Mai 2015 in der Christuskirche in Mainz. Foto: Fredrik v. Erichsen
„Im Gedenken an den 8. Mai 1945 werden wir uns bewusst, wie zerbrechlich die Ordnung unserer Zivilisation ist. Deutschland konnte sich nicht von alleine aus den Fesseln der Diktatur befreien.

Es bedurfte des massiven Eingreifens der Alliierten. Solidarität mit den Schwachen, Frieden, Demokratie - Es ist eine Illusion zu glauben, dieser Zivilisationsprozess sei unumkehrbar. Die Lehren, die wir aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen haben - Demokratie, Solidarität mit den Schwachen, Frieden, Vertrauen und Zusammenhalt – welche Richtung geben sie uns vor in Hinblick auf die europäische Flüchtlingspolitik? Das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg schärft uns das Bewusstsein für Gefährdungen, Gefährdungen, denen das menschliche Miteinander fortwährend ausgesetzt ist, auch heute und morgen“, so Landtagspräsident Mertes. Lesen Sie weiter

Europa-Woche: Vortrag im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßt Dr. Claire Demesmay im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßt Dr. Claire Demesmay im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßte Dr. Claire Demesmay (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) und freute sich mit den Besuchern auf den Vortrag über aktuelle Fragen zum Zusammenhalt innerhalb der französischen Gesellschaft.

Die Veranstaltung des Hauses Burgund fand in Anwesenheit der französischen Generalkonsulin, Frau Sopie Laszlo, im Rahmen der Europawoche statt und wurde von der Landesvertretung in Berlin unterstützt. - 15.05.2015


Dankveranstaltung für aktive Soldaten und Soldaten der Reserve des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Symbolische Scheckübergabe während der Dankveranstaltung: Landtagspräsident Joachim Mertes, Michael Hörter, Landesvorsitzender des Volksbundes (rechts) und Oberst Erwin Mattes, Kommandeur Landeskommando (Mitte). Foto: Klaus Benz
Symbolische Scheckübergabe während der Dankveranstaltung: Landtagspräsident Joachim Mertes, Michael Hörter, Landesvorsitzender des Volksbundes (rechts) und Oberst Erwin Mattes, Kommandeur Landeskommando (Mitte). Foto: Klaus Benz
„Während in den Nachbarländern die Pflege der Gefallenen der Weltkriege und der Opfer von Willkür und Gewalt überwiegend Staatsaufgabe ist, wird die Kriegsgräberfürsorge in Deutschland überwiegend durch Mitgliedsbeiträge und Spenden getragen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der den aktiven Soldatinnen und Soldaten und Soldatinnen und Soldaten der Reserve im Wappensaal des Landtagsgebäudes für ihre Engagement dankte.

„Wir brauchen Ihre Unterstützung durch Ihr Spenden sammeln. Ich sage Ihnen dafür meinen aufrichtigen Dank und wünsche Ihnen und dem Volksbund auch in der Zukunft viele prall gefüllten Sammeldosen.“ Der Landesvorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Michael Hörter sagte bei der Entgegennahme des Spendenschecks: „Ihr Engagement erst versetzt uns in die Lage unsere vielfältigen Aufgaben durchzuführen. Dies verdient eine außerordentliche Würdigung.“ Oberst Erwin Matthes, Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, zollte den bei der Sammelaktion aktiven Soldaten großen Respekt und konnte verkünden, dass in diesem Jahr 145.263 Euro für die Kriegsgräberfürsorge gesammelt worden sind. - 13.05.2015


EU-Projekttag

Landtagspräsident Mertes besuchte Willigis-Gymnasium in Mainz

Landtagspräsident Mertes zu Besuch im Willigis-Gymnasium in Mainz
Landtagspräsident Mertes zu Besuch im Willigis-Gymnasium in Mainz
„Es ist das geeinte Europa, das uns Deutschen jetzt über Jahrzehnte den Frieden beschert hat. Wir – die Deutschen – profitieren in ganz besonderer Weise davon, dass uns unsere europäischen Freunde, die Franzosen, die Niederländer, die Belgier, die Luxemburger, das heißt diejenigen, denen wir im Zweiten Weltkrieg viel Leid, Elend und Zerstörung gebracht haben, uns auf dem Weg in ein friedliches Europa mitgenommen und aufgenommen haben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Am 12. Mai 2015 findet der EU-Projekttag an Schulen in ganz Deutschland statt. Das Ziel: Das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Europäischen Union zu wecken und das Verständnis für die Funktionsweise von Europa zu verbessern.

Landtagspräsident Joachim Mertes besuchte das Bischöfliche Willigis-Gymnasium in Mainz , um dort mit Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses 10 Sozialkunde (G8GTS) über die Themenschwerpunkte Alltag und alltägliche Aufgaben eines Landtagspräsidenten, die Flüchtlingssituation in der EU und die Finanzkrise in der EU und möglicher Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone zu diskutieren. - 12.05.2015


Mertes empfängt Vorstand der Türkischen Gemeinde Rhein-Neckar

Vorstand der Türkischen Gemeinde mit Landtagspräsident Joachim Mertes
Vorstand der Türkischen Gemeinde mit Landtagspräsident Joachim Mertes
Der Vorstand der Türkischen Gemeinde Rhein-Neckar besuchte auf Einladung von Landtagspräsident den rheinland-pfälzischen Landtag.

Neben dem Besuch einer Plenardebatte konnten die Mitglieder des Vereins noch mit Landtagspräsident Joachim Mertes ein persönliches Gespräch führen. - 29.04.2015


Wirtschaftsdelegation in Brasilen und Chile

Politik hilft Wirtschaftskontakte nach Südamerika zu knüpfen und auszubauen

Landtagspräsident Joachim Mertes, Parlamentspräsident Rio Grand do Norte Ezequiel Ferreira, Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (v.l.n.r.)
Landtagspräsident Joachim Mertes, Parlamentspräsident Rio Grand do Norte Ezequiel Ferreira, Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (v.l.n.r.)
In seiner Rede vor dem Parlament der Provinz Rio Grande do Norte in Natal/Brasilien hat Landtagspräsident Joachim Mertes darauf hingewiesen, dass die Verbindungen der deutschen Bundesländer und der brasilianischen Regionen dazu beitragen, diese zu stärken und zu festigen. Die Reisen der Delegationen aus Regierungsvertretern, Unternehmen aus dem Rheinland-Pfalz, Kammerrepräsentanten, Experten und Abgeordneten hätten bereits jetzt zu sichtbaren Maßnahmen geführt, zu gemeinsamen Projekten und Firmengründungen auch in der Provinz Rio Grande do Norte.Lesen Sie weiter

Verdienstorden für Gerlinde Sagel aus Kümbdchen

Überreichung der Verdienstmedaille an Gerlinde Sagel. Foto: Klaus Benz
Überreichung der Verdienstmedaille an Gerlinde Sagel. Foto: Klaus Benz
Umweltministerin Ulrike Höfken überreichte die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Gerlinde Sagel aus Kümbdchen (Verbandsgemeinde Simmern). Gerlinde Sagel erhält die Auszeichnung für ihr herausragendes ehrenamtliches Engagement bei den Landfrauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.

Landtagspräsident Joachim Mertes dankte Gerlinde Sagel für ihre ehrenamtliche Tätigkeit. “Es sind die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in Vereinen und Organisation wie Gerlinde Sagel, die dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft funktioniert. Sie ist das Beispiel für mehr Fraueneinsatz in der kommunalen Selbstverwaltung. Die Verleihung des Landesverdienstordens gibt uns, den Vertretern des Staates, die Möglichkeit dafür zu danken“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. - 15.04.2015


Deutschland und Israel: Eine Hoffnungsgeschichte

Auftakt zur internationalen Konferenz im Plenarsaal

Vortragsveranstaltung „Deutschland und Israel: Eine Hoffnungsgeschichte“ im Plenarsaal des Landtags. Foto: Stefan F. Sämmer
Vortragsveranstaltung „Deutschland und Israel: Eine Hoffnungsgeschichte“ im Plenarsaal des Landtags. Foto: Stefan F. Sämmer
Die Vortragsveranstaltung „Deutschland und Israel: Eine Hoffnungsgeschichte“ bildete im Plenarsaal des Landtags den Auftakt für eine dreitägige internationale Konferenz, die sich den 50 Jahre andauernden deutsch-israelischen Beziehungen widmet.

Die englischsprachige Konferenz an der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) in Mainz trägt den Titel „Annäherung, Wandel, Wahrnehmung und Zukunftsgestaltung – 50 Jahre deutsch-israelische, israelisch-deutsche diplomatische Beziehungen“ und steht unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Lesen Sie weiter

Gedenken an die Opfer der Kornsand-Verbrechen

Landtagspräsident Joachim Mertes spricht anlässlich des 70. Jahrestages

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Kranzniederlegung am Gedenkstein am Kornsand. Foto: Detlef Volk
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Kranzniederlegung am Gedenkstein am Kornsand. Foto: Detlef Volk
Landtagspräsident Joachim Mertes hat zum 70. Jahrestag dem Kornsand-Verbrechen auf der anderen Rhein-Seite, gegenüber Nierstein und Oppenheim, gedacht. Dort waren in den letzten Kriegstagen 1945 sechs Menschen brutal ermordet worden.

Die Erinnerung an die Niersteiner Georg Eberhardt, Nikolaus Lerch, Jakob Schuch, das Ehepaar Johann und Cerry Eller und den Oppenheimer Rudolf Gruber wird dort bis heute wach gehalten. Den Nationalsozialisten galten diese Menschen als Regimegegner, weil sie KPD-Mitglieder, Sozialdemokraten und Mitglieder des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold waren. Die Frau unter ihnen hatte als Halbjüdin in der Rassenideologie der Nationalsozialisten kein Recht auf Leben.Lesen Sie weiter

Mertes bei Bundeswehr-Gelöbnis in Simmern

Demokratie lebt durch aktive Bürger

Gemeinsam mit dem Kommandeur des Führungsunterstützungsbataillons 282, Oberstleutnant Michael Mensching und Simmerns Stadtbürgermeister Dr. Andreas Nikolay, schritt Landtagspräsident Joachim Mertes die Gelöbnis-Formation ab. Foto: Bundeswehr
Gemeinsam mit dem Kommandeur des Führungsunterstützungsbataillons 282, Oberstleutnant Michael Mensching und Simmerns Stadtbürgermeister Dr. Andreas Nikolay, schritt Landtagspräsident Joachim Mertes die Gelöbnis-Formation ab. Foto: Bundeswehr
Als wichtigen Garanten für unsere Verteidigungsbereitschaft bezeichnete Mertes die jungen Rekrutinnen und Rekruten, die freiwillig ihren Wehrdienst leisten. Für unsere Verteidigungsfähigkeit komme es entscheidend darauf an, welche Qualität das Personal hat, wie hoch der Ausbildungsstand der Soldatinnen und Soldaten ist und welches qualifizierte technische Gerät für die Einsätze zur Verfügung steht, betonte Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich seiner Rede zum feierlichen Gelöbnis des Führungsunterstützungsbataillons 282 auf dem Schlossplatz der Patenstadt Simmern.

Gemeinsam mit den Rekruten des Führungsunterstützungsbataillons 281 aus Gerolstein und denen des Bataillons für elektronische Kampfführung 931 aus Daun, legten die Rekruten aus Kastellaun ihr Gelöbnis für ihren freiwilligen Dienst ab.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident bei mittelständischer Wirtschaft

Landtagspräsident Mertes (Mitte) mit Vertretern des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft
Landtagspräsident Mertes (Mitte) mit Vertretern des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft
Die politische und wirtschaftliche Bedeutung Europas, der Freihandel mit den USA, die schwierigen Fragen von Sterbebegleitung und Sterbehilfe und schließlich Politikerdiäten und Gehälter in der Wirtschaft – das waren die Themen, zu denen sich Landtagspräsident Joachim Mertes beim Mainzer Unternehmerfrühstück äußerte. Eingeladen hatte ihn der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft. Dessen Zielsetzung ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für kleinere und mittelständische Unternehmen.

Insgesamt sind in ihm 270 000 Unternehmen mit über 9 Millionen Beschäftigten organisiert wie der Landesbeauftragten Horst Schneider darlegte. Moderiert wurde der überaus muntere Gedankenaustausch mit dem Landtagspräsidenten durch den früheren Chef von 3Sat Engelbert Sauter.Lesen Sie weiter

TTIP und internationale Krisen

Landtagspräsident Mertes zu Gast in Speyer

Landtagspräsident Joachim Mertes, die frühere Landtagsabgeordnete Friedrike Ebli und ihr Nachfolger Walter Feiniler.
Landtagspräsident Joachim Mertes, die frühere Landtagsabgeordnete Friedrike Ebli und ihr Nachfolger Walter Feiniler.
Zum Thema Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, die Transatlantic Trade and Investment Partnership - kurz: TTIP, äußerte sich Landtagspräsident Mertes in Speyer sehr deutlich. Klar für ihn ist, dass der Wettbewerb Kräfte beflügelt, Möglichkeiten weckt. „Es macht uns alle reicher, sagen die einen. Es kostet uns die Demokratie, sagen die anderen. Selten war ein internationaler Vertrag so umstritten wie dieses Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika“, so Mertes.

Um ein reines Freihandelsabkommen handele es sich eben gerade nicht. Die Verhandlungen, die geführt werden, seien Verhandlungen, die über normale Handelsfragen wie Marktzugang für Waren und Dienstleistungen weit hinausgehen. Es gehe vor allem um  regulatorische Zusammenarbeit. Mit anderen Worten: um Gesetze.Lesen Sie weiter

Aenne Wimmers Hospiz in Simmern eröffnet

Mertes: Wohnortnahe Versorgung auf dem Hunsrück sicherstellen

Landtagspräsident Mertes bei der Eröffnung des neuen Hospiz in Simmern.
Landtagspräsident Mertes bei der Eröffnung des neuen Hospiz in Simmern.
„Die Stiftung kreuznacher diakonie hat mit dem Hospiz in Simmern aus christlicher Verantwortung einen Ort geschaffen, um Sterbende in der letzten Phase ihres Lebens zu begleiten“, sagte Landtagspräsident Mertes in seinem Grußwort zur Eröffnung des neuen Hospiz in Simmern.  „Auch das Sterben ist ein Teil des Lebens. Dieser letzte Teil der Wegstrecke eines Menschen muss würdevoll beschritten werden können und möglichst viele wertvolle Momente mit Angehörigen und Freunden beinhalten.“ Joachim Mertes hatte bereits vor zwei Jahren die Schirmherrschaft für das Aenne Wimmers Hospiz übernommen.

Nach nur 14 Monaten Bauzeit wurde das Aenne Wimmers Hospiz der Stiftung kreuznacher diakonie in Simmern offiziell eröffnet. Acht Plätze stehen schwerstkranken Menschen hier zur Verfügung, vier davon sind kurz nach dem Start schon belegt. Lesen Sie weiter

Aufsteigerland Brasilien

Studenten aus Brasilien besuchen Rheinland-Pfalz

Studenten aus Brasilien besuchen den Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Studenten aus Brasilien besuchen den Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
„Im 19. Jahrhundert sind viele Hunsrücker nach Brasilien ausgewandert. Heute kommen Sie, wenn auch nur für wenige Tage, in den Hunsrück“, so Landtagspräsident Mertes. „Wir freuen uns, dass jedes Jahr eine Delegation von brasilianischen Studentinnen und Studenten den Hunsrück besuchen, die in Brasilien zu Deutschlehrerinnen und –lehrern ausgebildet werden.“

Aufgrund eines Besuches der Rheinböller (Hunsrück) Brasilienfreunde in der Universität Unisinos in Sao Leopoldo  sind 2007 die Kontakte entstanden. Der Wunsch der angehenden Lehrerinnen und Lehrer, in Deutschland auch den Hunsrück kennenzulernen, weil viele im Süden Brasiliens noch "Hunsrickisch schwetze" und die Vorfahren aus dem Hunsrück kommen, konnte nun schon zum wiederholten Mal erfüllt werden.Lesen Sie weiter

Besuch im Fazenda Haus Sabelsberg

Hilfe für Suchtkranke

Landtagspräsident Joachim Mertes zu Besuch im Fazenda Haus Sabelsberg
Landtagspräsident Joachim Mertes zu Besuch im Fazenda Haus Sabelsberg
„Ich bin beeindruckt von dem, was hier im Fazenda Haus Sabelsberg in Boppard geleistet wird. Sie geben suchtkranken Menschen die Möglichkeit wieder in den normalen Alltag zurückzufinden,“ so Landtagspräsident Joachim Mertes, der in dem Fazenda Haus Sabelsberg von Pastor Paul Stapel, dem Leiter Volker Dornheim und acht Bewohnern empfangen wurde. Er informierte sich über die Entstehungsgeschichte der Einrichtung und dessen Betrieb.

Mit nur sieben Missionaren konnte während einer fünfwöchigen Mission im August und September 2013 bereits ein erster Teil des Hauses renoviert und das „Café Carolus“ eingerichtet werden. Das Cafe´ ist an Sonntagnachmittagen geöffnet und wird zwischenzeitlich von der Bevölkerung aus der näheren und weiteren Umgebung sehr gut besucht.Lesen Sie weiter

Stadt Dijon unterstützt Haus Rheinland-Pfalz weiter finanziell

Landtagspräsident Mertes unterzeichnet Vereinbarung mit Dijon

„Die deutsch-französische Partnerschaft zwischen Burgund und Rheinland-Pfalz hat weiter in Dijon ein zu Hause. Ich bin sehr zufrieden, dass die Stadt Dijon für weitere drei Jahre finanzielle Unterstützung für gemeinsame Projekte zugesagt hat“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Der Vorsitzende des Trägervereins des Hauses Rheinland-Pfalz Landtagspräsident Joachim Mertes hat am 26. Januar mit der Beigeordneten für Internationale Beziehungen Sladana Zivkovic im blauen Salon des Rathauses von Dijon eine Vereinbarung unterzeichnet.Lesen Sie weiter

Georg-Forster-Medaille zum ersten Mal verliehen

Verleihung der Georg-Forster-Medaille. Foto: Torsten Silz
Verleihung der Georg-Forster-Medaille. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Joachim Mertes hat erstmals die neue Georg-Forster-Medaille für Verdienste um den Parlamentarismus verliehen. Die Auszeichnung ging an neun Abgeordnete, die kürzlich aus dem Landtag ausgeschieden sind. „Freiheit – Demokratie – Parlamentarismus – dafür haben Sie sich in diesem Hause eingesetzt“, so Mertes bei der Verleihung im Plenarsaal. „Es hat Sie Zeit, Kraft und Energie gekostet. Für diesen Einsatz gilt Ihnen der Dank des ganzen Parlaments.“

Mit der Medaille werde eine Kultur der Anerkennung geschaffen für die Arbeit der Abgeordneten. Mertes wies auf die Bedeutung des 18. März als geschichtsträchtiges Datum hin, von den Tagen der Mainzer Republik über die Revolution von 1848 bis hin zur ersten Volkskammerwahl in der DDR 1990.Lesen Sie weiter

Zentrale Gedenkfeier im Landtag

Gedenkveranstaltung 27. Januar 2015. Foto: Torsten Silz
Gedenkveranstaltung 27. Januar 2015. Foto: Torsten Silz
„Auschwitz beginnt dort, wo zu Gewalt geschwiegen wird“, verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes am heutigen 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Heute vor genau 70 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit und heute kam der Landtag zu seiner Plenarsitzung im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus zusammen.

„Aus Auschwitz lernen heißt: Als Demokraten dürfen wir nicht schweigen. Wir müssen unsere Stimme erheben und, wenn es Not tut, wehrhaft sein. Denn Auschwitz beginnt dort, wo geschwiegen wird. Nur Menschen konnten eine solche Tragödie wie sie Auschwitz war, schaffen, und nur Menschen können sie verhindern“, so der Landtagspräsident, „Das Schweigen hat den Holocaust und Auschwitz erst ermöglicht. Wir dürfen nicht schweigen, sondern wir wollen heute etwa durch Stolpersteine den Opfern ihren Namen wieder geben und den Opfern eine Stimme geben.“Lesen Sie weiter

Antrittsbesuch des taiwanischen Generaldirektors

Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt Jui-Kun Huang

Der Generaldirektor der Taipeh Vertretung in Frankfurt, Jui-Kun Huang, bei seinem Antrittsbesuch im Landtag
Der Generaldirektor der Taipeh Vertretung in Frankfurt, Jui-Kun Huang, bei seinem Antrittsbesuch im Landtag
Landtagspräsident Joachim Mertes hat den Generaldirektor der Taipeh Vertretung in Frankfurt, Jui-Kun Huang zum ersten Mal im rheinland-pfälzischen Landtag empfangen. Gemeinsam mit Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (CDU), dem Parlamentarischen Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nils Wiechmann und dem Abgeordneten Dieter Klöckner (SPD) begrüßte er den Generaldirektor und seine Begleiter im Parlament.Lesen Sie weiter

Transparenz ist grundlegend für die Demokratie

Landtagspräsident Mertes zu Gründen und Grenzen von Transparenz

Veranstaltung zum Thema „Transparenz – Gründe und Grenzen“
Veranstaltung zum Thema „Transparenz – Gründe und Grenzen“
Repräsentative Demokratie und Öffentlichkeit gehören zusammen. Daher ist es für diesen Landtag der 16. Wahlperiode wie für jeden vorhergehenden Landtag und jeden folgenden eine wichtige Aufgabe, die Transparenz nach außen und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nach innen auf der Höhe der Zeit zu halten. Dies verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Veranstaltung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Edgar Wagner zum Thema „Transparenz – Gründe und Grenzen“ im Plenarsaal des Deutschhauses.Lesen Sie weiter

Bürgerbeauftragter Dieter Burgard stellt Jahresbericht 2014 vor

Landtagspräsident Joachim Mertes dankt Burgard für dessen Arbeit

Bürgerbeauftragter Dieter Burgard, Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektorin Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
Bürgerbeauftragter Dieter Burgard, Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektorin Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard, hat heute seinen Jahresbericht für das Jahr 2014 an Landtagspräsident Joachim Mertes übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt.

„Durch die Übergabe des Berichtes des Bürgerbeauftragten an mich erfährt das Parlament aus erster Hand von dem Inhalt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. „Was die Arbeit in Rheinland Pfalz angeht, so ist der Bürgerbeauftragte unersetzbar, weil auch wir in den Verwaltungen irren können.“ Mit diesen Worten nahm Landtagspräsident Joachim Mertes heute den Jahresbericht des Bürgerbeauftragten Dieter Burgard entgegen und bedankte sich für dessen unermüdliche Arbeit.Lesen Sie weiter

Russischer Generalkonsul Jewgenij Schmagin verabschiedet sich in Mainz

Landtagspräsident Mertes dankt für die Zusammenarbeit

Die Landtagsvizepräsidenten Barbara Schleicher-Rothmund und Heinz-Hermann Schnabel, Generalkonsul der Russischen Förderation Jewgenij Schmagin, Landtagspräsident Joachim Mertes und die Direktorin beim Landtag Ursula Molka (v.l.n.r.) Foto: Klaus Benz
Die Landtagsvizepräsidenten Barbara Schleicher-Rothmund und Heinz-Hermann Schnabel, Generalkonsul der Russischen Förderation Jewgenij Schmagin, Landtagspräsident Joachim Mertes und die Direktorin beim Landtag Ursula Molka (v.l.n.r.) Foto: Klaus Benz
Der Generalkonsul der Russischen Förderation Jewgenij Schmagin besuchte den rheinlandpfälzischen Landtag, um sich von Landtagspräsident Joachim Mertes sowie den Landtagsvizepräsidenten Barbara Schleicher-Rothmund und Heinz-Hermann Schnabel zu verabschieden.

Landtagspräsident Mertes würdigte Schmagins erfolgreiche und gewissenhafte Arbeit und überreichte ihm zum Abschied rheinland-pfälzische Geschichtsbände sowie Wein aus der Region. Schmagin dankte für den Empfang. „Es ist eine wunderschöne Geste, dass auch die russischer Flagge auf dem Landtagsgebäude weht“, so Schmagin. „Ich fühle mich willkommen.“ Landtagspräsident Mertes erläuterte, dass immer, wenn ausländische Gäste den rheinland-pfälzischen Landtag besuchen, zum Zeichen des Willkommens deren Heimatflagge gehisst werde. Schmagin trug sich anschließend ins Gästebuch des Landtages ein.Lesen Sie weiter

Für Toleranz und Weltoffenheit

Landtagspräsident Mertes unterzeichnete Erklärung

Landtagspräsident Joachim Mertes unterzeichnet die „Gemeinsame Erklärung für Toleranz und Weltoffenheit in Rheinland-Pfalz“. Foto: Alexander Sell / © Staatskanzlei
Landtagspräsident Joachim Mertes unterzeichnet die „Gemeinsame Erklärung für Toleranz und Weltoffenheit in Rheinland-Pfalz“. Foto: Alexander Sell / © Staatskanzlei
Landtagspräsident Joachim Mertes unterzeichnete für den Landtag die  „Gemeinsame Erklärung für Toleranz und Weltoffenheit in Rheinland-Pfalz“. In der Staatskanzlei waren auf Initiative von Ministerpräsidentin Malu Dreyer etwa 50 Organisationen, darunter muslimische Verbände, Kirchen, Parteien und Gewerkschaften zusammengekommen, die nach den Terroranschlägen in Paris ein «Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit» gründeten. Sie haben es sich zum Ziel genommen, in diesem Jahr auch Aktionen im Sinne der Vereinbarung durchzuführen.Lesen Sie weiter

Erstmals Stolpersteine in Oberwesel verlegt

Landtagspräsident Mertes würdigt Erinnerungsarbeit

Verlegung der 12 Stolpersteine in Oberwesel
Verlegung der 12 Stolpersteine in Oberwesel
„Die Menschen an die wir heute erinnern, waren Deutsche jüdischen Glaubens. Wir dürfen unsere Sicht auf diese Menschen aber nicht auf ihre Religion beschränken. Sie waren Bürgerinnen und Bürger aus Oberwesel. Von hier wurden sie vertrieben. Hier begann ihre Leidensgeschichte, die für viele nach der Deportation in den Lagern endete, in denen sie umgebracht wurden“, so Landtagspräsident Mertes.

Die Nazis tätowierten den Gefangenen der Konzentrationslager Nummern auf den  Arm. „Es war Ziel der Nationalsozialisten, ihnen ihre Persönlichkeit zu nehmen. Mit den Stolpersteinen geben wir den Opfern ihren Namen zurück“, so Landtagspräsident Mertes.Lesen Sie weiter

Kommunale Beziehungen stützen die Regional-Partnerschaft

Rheinland-Pfalz und Mittelböhmen eng miteinander verbunden

Beigeordneter Clausfriedrich Hassemer, Landtagspräsident Joachim Mertes und VG-Bürgermeister Dieter Linck (v.l.) informieren mit Hilfe einer Karte über die neue Partnerstadt Horovice in Mittelböhmen. Foto: Thomas Schmidt
Beigeordneter Clausfriedrich Hassemer, Landtagspräsident Joachim Mertes und VG-Bürgermeister Dieter Linck (v.l.) informieren mit Hilfe einer Karte über die neue Partnerstadt Horovice in Mittelböhmen. Foto: Thomas Schmidt
„Die Begegnungen der Menschen, persönliche Freundschaften, die beiderseitigen Erfahrungen mit der jeweils anderen Kultur füllen eine Regionen-Partnerschaft mit Leben – so auch die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Mittelböhmen“, hebt Landtagspräsident Joachim Mertes angesichts der offiziellen Kontakte auf kommunaler Ebene hervor. Seit 2003 ist das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen einer Partnerschaft mit der tschechischen Region Mittelböhmen verbunden.Lesen Sie weiter

Deutsch-Französischer Tag im Landtag

Veranstaltung mit Landtagspräsident Mertes und Sportlern des 4-er Netzwerks

Deutsch-Französischer Tag im Landtag. Foto: Klaus Benz
Deutsch-Französischer Tag im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Für Europa und seine weitere Entwicklung ist es eine gute Initiative, wenn junge Leute aus vier Ländern ein Wochenende zusammen sind, gemeinsam ihre Freizeit verbringen, ein kleines Sportturnier bestreiten, Kontakte knüpfen und sich kennen lernen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Zu Beginn der Veranstaltung  erklärten die Anwesenden sichtbar ihre Solidarität und ihre Verbundenheit mit den Opfern der Terroranschläge der letzten Woche in Frankreich.Lesen Sie weiter

Schlussbericht Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“

Vorsitzende Pia Schellhammer übergibt Bericht an Landtagspräsident Mertes

Von links: Landtagspräsident Joachim Mertes, Kommissionsvorsitzende Pia Schellhammer, Landtagsdirektorin Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
Von links: Landtagspräsident Joachim Mertes, Kommissionsvorsitzende Pia Schellhammer, Landtagsdirektorin Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
Insgesamt 152 Seiten umfasst der Schlussbericht der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“, den heute deren Vorsitzende Pia Schellhammer dem Landtagspräsidenten Joachim Mertes übergab.

„Wir haben unsere Arbeit damit abgeschlossen. Jetzt müssen die Fraktionen entscheiden, wie sie mit unseren Vorschlägen weiter verfahren. Unser Fazit lautet: Mehr Bürgerbeteiligung kann unsere Demokratie stärken“, sagte Pia Schellhammer. Landtagspräsident Mertes dankte den Abgeordneten und den externen Mitgliedern für ihr Engagement und ihre intensive Arbeit, die von der Kommission seit der Einsetzung durch den Landtag am 15. September 2011 geleistet wurde. Die Kommission war auf Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Untersuchung der verschiedenen Möglichkeiten der aktiven Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz beschlossen worden. Jetzt wird der Bericht abschließend in der Plenarsitzung am 29. Januar 2015 diskutiert werden.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes eröffnet parlamentarischen Abend des Schülerlandtags

Lockere Begegnung und Gespräche im Anschluss an die Debatte

Parlamentarischer Abend anlässlich des 30. Schüler-Landtags. Foto: Andreas Linsenmann
Parlamentarischer Abend anlässlich des 30. Schüler-Landtags. Foto: Andreas Linsenmann
Im Anschluss an die parlamentarischen Debatten des 30. Schülerlandtages in Mainz eröffnete Landtagspräsident Joachim Mertes den hierzu gehörenden Parlamentarischen Abend. „Heute haben Sie ein richtiges Gefühl dafür bekommen, was es heißt, nur mit dem Wort zu streiten, in Debatten aufgrund guter Argumente in einer Abstimmung zu obsiegen oder aber auch zu unterliegen. Das ist Demokratie“, so Landtagspräsident Mertes.

„Wir sind ein wenig stolz darauf, dass wir 1985 als erstes Parlament in Deutschland ein solches Angebot für Schülerinnen und Schüler eingerichtet haben. 120 Schulklassen, das heißt rund 3.000 Schülerinnen und Schüler haben seitdem insgesamt 120 Anträge in den Schüler-Landtag eingebracht und zur Diskussion gestellt. Anträge, die es größtenteils in sich hatten! Alles in allem ist der Schüler-Landtag – davon sind wir überzeugt – eine Erfolgsgeschichte“, so Mertes.Lesen Sie weiter

Wirtschaftsdelegation in Brasilen und Chile

Politik hilft Wirtschaftskontakte nach Südamerika zu knüpfen und auszubauen

Gespräch mit dem Präsidenten des chilenischen Senats Patricio Walker (v.l.n.r. Landtagspräsident Joachim Mertes, Patricio Walker, Eveline Lemke, Dr. Bernhard Braun, Heiko Sippel und Hans-Josef Bracht)
Gespräch mit dem Präsidenten des chilenischen Senats Patricio Walker (v.l.n.r. Landtagspräsident Joachim Mertes, Patricio Walker, Eveline Lemke, Dr. Bernhard Braun, Heiko Sippel und Hans-Josef Bracht)
Nach Gesprächen mit Vertretern der Außenhandelskammer in Chile konnten die Teilnehmer der Delegation in konkrete Wirtschaftsverhandlungen eintreten. Die Begegnungen in den Außenhandelskammern dienen dazu Treffen mit Unternehmen in Chile herzustellen. Es wurden Kooperationsgespräche zwischen Unternehmer beider Staaten geführt. Thematisch ging es um den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz, Tourismus/Fachkräftegewinnung im Gastronomiebereich/Duale Ausbildung, Energiewende.Lesen Sie weiter

Wirtschaftsdelegation in Brasilen und Chile

Politik hilft Wirtschaftskontakte nach Südamerika zu knüpfen und auszubauen

Rheinland-pfälzische Delegation in Südamerika
Rheinland-pfälzische Delegation in Südamerika
Rheinland-pfälzische mittelständische Unternehmer, Landtagspräsident Joachim Mertes, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), der Abgeordnete und Mitglied des Wirtschaftsausschusses Heiko Sippel (SPD) sowie Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und IHK Präsident Willi Kuhn reisen nach Chile und Brasilien, um dort neue Exportmärkte für die rheinland-pfälzische Wirtschaft zu erschließen.Lesen Sie weiter

Schirmherrschaft für Hunsrückmarathon übergeben

„Staffelübergabe“ Schirmherrschaft Hunsrück-Marathon. Foto: Klaus Benz
„Staffelübergabe“ Schirmherrschaft Hunsrück-Marathon. Foto: Klaus Benz
„Der 15. Hunsrück-Marathon, eine Veranstaltung, die überregionalen Charakter hat, sie gehört in den Hunsrück, sie ist aus unserer Region nicht mehr wegzudenken“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe der Schirmherrschaft an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Josef Bracht (CDU) sagte, dass „der hohe Zuspruch, den diese sportliche Veranstaltung jetzt schon zum 15. Mal erfährt, zeigt, wie gut diese Veranstaltung durchdacht ist und wie gut dieser Lauf schon von Beginn an organisiert wird.“

Die Politiker dankten den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in den Vereinen und der Organisation rund um Rosi und Ottmar Berg, denn sie sind es, die dieses sportliche Großereignis im Hunsrück erst möglich machen. - 15.04.2015


Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmik der Woiwodschaft Opole besucht Rheinland-Pfalz

Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmik besucht Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmik besucht Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Der Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmik der Woiwodschaft Opole besuchte unter Vorsitz von Herrn Norbert Rasch Rheinland-Pfalz. Die Mitglieder des Ausschusses führten ein Gespräch in Trier bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Oppeln im Bereich Schulen.

Ein weiteres Gespräch fand zum Thema "Denkmalschutz und Altertümer in der Region“, mit Dr. Georg Breitner, Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, zum Welterbe Römische Baudenkmäler in Trier statt. Im Rahmen des Gesprächs erfolgte die Besichtigung von Konstantinsbasilika, Dom in Trier sowie der Frühchristlichen Ausgrabungsstätten und der Porta Nigra.Lesen Sie weiter

Wertvolle Steine aus Mainz im Limeskastell Pohl

Landtagspräsident Mertes eröffnete Dauerausstellung

Eröffnung der Dauerausstellung im Limeskastell Pohl. Foto: Ralph Wölpert
Eröffnung der Dauerausstellung im Limeskastell Pohl. Foto: Ralph Wölpert
Wertvolle römische Steinmonumente werden ab sofort im Limeskastell in Pohl gezeigt. Sie stammen aus den Beständen des Landesmuseums in Mainz. „Der bevorstehende Umbau des Deutschhauses, dem Sitz des Landtags, ist ein Glücksfall für Pohl. Da wir im Landesmuseum die Steinhalle mit unserem Plenum beziehen werden, konnten wir die wertvollen Steine aus der Antike hier zur Verfügung stellen. Jeder einzelne der Steine erzählt eine Geschichte, die mit dem Leben der Menschen am Limes, in den Legionen und römischen Lagern und Städten in der Gegend zu tun hat. Und Sie werden dafür sorgen, dass viele, viele Besucher hierher kommen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Eröffnungsrede. Lesen Sie weiter

Delegation aus Mittelböhmen besucht Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Mertes heißt Vizepräsident Semerad willkommen

Marek Semerad (links) zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
Marek Semerad (links) zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Europa ist die Zukunft, wir sind froh über die wunderbare Partnerschaft mit Mittelböhmen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes  zu Marek Semerad, dem Vizepräsidenten der Mittelböhmischen Region.

Marek Semerad ist nach Rheinland-Pfalz gereist, um den anstehenden Besuch des Ministerpräsidenten der Mittelböhmischen Region nach Rheinland-Pflaz vorzubereiten. Hierzu führt er in den Regionen um Wörrstadt, Gau-Bickelheim und Alzey Gespräche mit Kommunalpolitikern. Insbesondere Informationen über die Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raums und den Chancen und Initiativen des LEADER-Programms sind von hohem Interesse des mittelböhmischen Gastes. - 19.03.2015


Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund

Freundschaft wächst im Herzen von Europa

Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund. Foto: Klaus Benz
Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund. Foto: Klaus Benz
Im Rahmen der Mitgliederversammlung wurde Landtagspräsident Joachim Mertes erneut zum Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund e.V. gewählt. Bestätigt wurden als Vizepräsidentinnen des Verbandes die Abgeordneten Brigitte Hayn und Ruth Ratter.

„Dass wir auf eine über 50 Jahre dauernde Freundschaft zu unseren Partnern in Burgund zurückblicken können, erfüllt mich mit Stolz. Dass unsere Zukunft in Europa auf einem festen Fundament steht, davon bin ich überzeugt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes auf der Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund, der im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz tagte.

Die älteste Partnerschaft verbindet Rheinland-Pfalz mit der Region Burgund. Auf Regierungsebene arbeitet sie seit 1962, viele kommunalen Partnerschaften und der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund bereits seit der zweiten Hälfte der 50er Jahre. Landtag und Regionalrat (Conseil Régional) haben eine offizielle Partnerschaft seit 1987. - 16.03.2015


Transatlantische Konferenz 2015 im Landtag

Delegation aus South Carolina nimmt an Beratungen teil

Transatlantische Konferenz 2015 im Landtag. Foto: Andreas Linsenmann
Transatlantische Konferenz 2015 im Landtag. Foto: Andreas Linsenmann
„Wir hatten und haben als Rheinland-Pfälzer schon immer gute Beziehungen zu den Menschen in den USA. Das ist geschichtlich bedingt“, so begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes die Teilnehmer der Transatlanischen Konferenz 2015 im Plenarsaal des Mainzer Landtages. In seiner Ansprache ging er auch auf die Bedeutung Deutschlands in der Europäischen Union ein. „Es ist eben anders in Europa für die Deutschen wie es sich für Sie in Amerika darstellt. Die Deutschen leben in Europa mit einer ganzen Menge Nachbarn zusammen. Wir haben gelernt mit Ihnen in Frieden zu leben.“

Der Leiter der amerikanischen Delegation Richard Eckstroem bedankte sich für den freundlichen Empfang.  Ganz besonders sprach er das Thema „Konversion“ an, welches die beiden Länder in besonderer Weise verbindet. Aber auch das Thema „Erziehung und Schule“ nimmt ein breites Spektrum der eintägigen transatlantischen Konferenz ein. Die mehr als 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kommen aus South Carolina. - 09.03.2015


Kondolenzbuch für verstorbenen Bundespräsidenten

Eintrag durch Landtagspräsident Mertes und Ministerpräsidentin Dreyer

Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer tragen sich in das Kondolenzbuch für den verstorbenen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker ein. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer tragen sich in das Kondolenzbuch für den verstorbenen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker ein. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben sich als erste Persönlichkeiten in das Kondolenzbuch für den verstorbenen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker eingetragen, das nun im Foyer des Landtags ausliegt. Ihr Eintrag folgte den Worten: „Wir trauern um den Menschen, Bundespräsidenten und ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Richard Freiherr von Weizsäcker. Er hat unser Land weitergebracht und offener werden lassen. Nach seiner Rede 1985 sehen wir den 8. Mai 1945 ehrlicher. Bei uns begann er politisch zu wirken und blieb unserem Land besonders verbunden.“

Auch die Vizepräsidenten Barbara Schleicher-Rothmund und Heinz-Hermann Schnabel sowie die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner trugen sich danach in das Kondolenzbuch ein.

Auch alle rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger können sich am Dienstag, 10. Februar, und Mittwoch, 11. Februar, von 9.00 bis 18.00 Uhr im Foyer des Landtags im Deutschhaus ebenfalls in das Kondolenzbuch eintragen. Für den 11. Februar, dem Tag des Staatstraueraktes in Berlin, ist Trauerbeflaggung für die Dienstgebäude des Landes angeordnet. - 10.02.2015


 
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