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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten Joachim Mertes 2014

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten Joachim Mertes.


Trauer um Annemarie Holst-Steinel

„Hebamme der Landesverfassung“ verstarb im Alter von 90 Jahren

Arbeit an der Landesverfassung 1947. Der Redaktionsausschuss der Beratenden Landesverfassung mit den Abgeordneten Hubert Hermans, Dr. Ludwig Ritterspacher, Dr. Hans Hoffmann, Dr. Ella Weiß und Dr. Fritz Neumayer mit Wilhelm Froitzheim und Annemarie Holst von der Verwaltung
Arbeit an der Landesverfassung 1947. Der Redaktionsausschuss der Beratenden Landesverfassung mit den Abgeordneten Hubert Hermans, Dr. Ludwig Ritterspacher, Dr. Hans Hoffmann, Dr. Ella Weiß und Dr. Fritz Neumayer mit Wilhelm Froitzheim und Annemarie Holst von der Verwaltung
16 Tage nach ihrem 90. Geburtstag ist mit Annemarie Holst-Steinel am zweiten Weihnachtsfeiertag die letzte noch lebende Mitarbeiterin aus dem Büro der Beratenden Landesversammlung verstorben. Holst-Steinel, geboren am 10. Dezember 1924 in Bremerhaven, hatte die Beratungen einer Verfassung für das zukünftige Land Rheinland-Pfalz als junge Schreibkraft begleitet.

Hauptsächlich war sie beim Verfassungsausschuss eingesetzt, der zwischen dem 18. Dezember 1946 und dem 23. April 1947 meist im „Faust-Haus“ in Bad Kreuznach tagte. Da die Wortprotokolle jeweils am folgenden Morgen vorgelegt werden mussten, auch wenn die Sitzungen bis in die Nacht hinein gedauert hatten, waren Tag- und Nachtarbeit nötig. In der letzten Sitzung des Verfassungsausschusses wurde sie daher von Adolf Süsterhenn, einem der Hauptautoren des Verfassungsentwurfs, scherzhaft als „Hebamme der Verfassung“ bezeichnet. Lesen Sie weiter


Flüchtlinge sind willkommen

Höfken und Mertes besuchen Flüchtlingsheim im Hunsrück

Staatsministerin Ulrike Höfken, Landtagspräsident Joachim Mertes und Landrat Bertram Fleck beim Besuch des Flüchtlingsheims in Buch.
Staatsministerin Ulrike Höfken, Landtagspräsident Joachim Mertes und Landrat Bertram Fleck beim Besuch des Flüchtlingsheims in Buch.
„Es gibt viele Gründe, warum Menschen ihre Heimat verlassen, Krieg und Hunger, Verfolgung und Not. Die Menschen kommen zu uns, weil sie bei uns die Freiheit, das Recht und die Sicherheit finden, die ihnen in ihren Ländern verwehrt werden. Und diese Sicherheit finden sie auch hier in Buch, in der Wohngemeinschaft für Flüchtlinge“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in Buch.

„Asyl, Schutz und Zuflucht zu gewähren, ist nicht nur humanitäre Verpflichtung, sondern auch in unserem Grundgesetz verankert. Dieses wichtige Grundrecht tragen viele engagierte Bürgerinnen und Bürger im Land aktiv mit. Auch in unseren ländlichen Räumen finden Flüchtlinge Hilfe und Aufnahme, sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Höfken.

Die Wohngemeinschaft für Flüchtlinge in Buch (Rhein-Hunsrück-Kreis) wird insbesondere von ehrenamtlichem Engagement getragen. Hier hilft ein ganzes Dorf den Flüchtlingen bei  Behördengängen, Unterkunft oder Übersetzungen. Die Bürgerinnen und Bürger organisieren Fahrräder für die Flüchtlinge oder Fahrten nach Kastellaun, damit diese dort arbeiten oder einkaufen können.

Mit ihrem Besuch unterstrichen Staatsministerin Ulrike Höfken und Landtagspräsident Mertes die Willkommenskultur für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz. - 22.12.2014


Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Liebe Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer,

auch 2014 war ein ereignisreiches Jahr – mit schönen wie traurigen, unbeschwerten wie nachdenklichen Momenten. Jeder verbindet unterschiedliche besondere Momente mit dem Jahr 2014 und doch gibt es Themen und Ereignisse, die viele Menschen in Rheinland-Pfalz bewegt haben.

In der Weihnachtszeit und spätestens „zwischen den Jahren“ haben die meisten von uns ein bisschen Zeit, in sich zu kehren und auf das fast vollendete Jahr zurückzublicken. Wenn ich als Landtagspräsident das Jahr Revue passieren lasse, denke ich an zahlreiche Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern im Land, an eine Reihe von Gästen im Landtag und unterschiedlichste Veranstaltungen, aber auch an einige hitzige Debatten zurück.

Das parlamentarische Geschehen im Landtag ist immer geprägt von unterschiedlichen Meinungen und Ansichten. Doch gerade ein fairer Streit ist wichtig für unsere Demokratie. In den Plenarsitzungen wurden politische Entscheidungen getroffen und die Entwicklungen im Land diskutiert.

2014 hat uns auch erneut vor Augen geführt, dass es in unserer globalen Welt nicht allen so gut geht wie uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern. Viele Flüchtlinge suchen Schutz in unserem Land und den Frieden, den es in ihren Heimatländern aktuell nicht gibt. Gerade Weihnachten ist ein Fest des Zusammenrückens, das Anlass sein sollte, auf andere zuzugehen und zu helfen, wo Hilfe nötig ist – unabhängig von der Herkunft.

Hilfe, wo Hilfe nötig ist, leisten auch viele Ehrenamtliche in unserem Land. Sie engagieren sich für die Gesellschaft und das soziale Miteinander. Gerade ihnen sollte zu Weihnachten unser besonderer Dank gelten – verbunden mit dem Wunsch, dass auch sie über die Weihnachtsfeiertage einmal Zeit finden, neue Kraft zu schöpfen, damit sie mit neuer Energie ins neue Jahr starten können.

Ein besinnliches und gesegnetes Weihnachtsfest wünsche ich allen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern, ebenso wie ein gutes und erfolgreiches Jahr 2015!

Ihr Landtagspräsident
Joachim Mertes


ELAN präsentiert öko-soziale Dienstkleidung im Landtag

Das ELAN Team mit dem Präsidenten des Landtages, Joachim Mertes und den Abgeordneten Dieter Klöckner, Nils Wiechmann und Dr. Norbert Mittrücker. Foto: ELAN e.V.
Das ELAN Team mit dem Präsidenten des Landtages, Joachim Mertes und den Abgeordneten Dieter Klöckner, Nils Wiechmann und Dr. Norbert Mittrücker. Foto: ELAN e.V.
Das Entwicklungspolitische Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz ELAN e.V. informierte die Abgeordneten des Landes im Foyer des Landtags über öko-soziale Dienstkleidung. Die ELAN-Engagierten kamen - verkleidet als Müllmänner, Krankenhaus- und Kantinenpersonal, Gärtner, Förster und BauarbeiterInnen - mit den Abgeordneten über die Arbeits- und Produktionsbedingungen bei der Herstellung der Dienstkleidung ins Gespräch. Lesen Sie weiter

Buch zur Partnerschaft mit Ruanda präsentiert

Landtagspräsident und Präsident des Partnerschaftsvereins stellen „Auf dem Weg“ vor

Landtagspräsident Joachim Mertes und der Präsident des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda e.V. und Staatssekretär a.D. Dr. Richard Auernheimer (links) präsentieren das Buch zur Partnerschaft mit Ruanda. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes und der Präsident des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda e.V. und Staatssekretär a.D. Dr. Richard Auernheimer (links) präsentieren das Buch zur Partnerschaft mit Ruanda. Foto: Klaus Benz
Im Foyer des Landtags haben Landtagspräsident Joachim Mertes und der Präsident des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda e.V. und Staatssekretär a.D. Dr. Richard Auernheimer das Buch „Auf dem Weg – Lebenslinien der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda“ vorgestellt.

„In den vergangenen 32 Jahren ist eine enge Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda entstanden. Das nun erschienene Buch „Auf dem Weg“ zeigt in einem eindrucksvollen Überblick zahlreicher Impressionen und Erinnerungen das, was die letzten drei Jahrzehnte Partnerschaft mit Leben füllte“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Lesen Sie weiter


Ukrainische Verwaltungsrichter im Landtag

Landtagspräsident Mertes: Sorge um die Lage in der Ukraine

Ukrainische Verwaltungsrichter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag
Ukrainische Verwaltungsrichter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag

„Seit dem Besuch ihrer Kolleginnen und Kollegen im letzten Jahr hat sich die politische Situation in der Ukraine noch nicht so entspannt, dass die Menschen – zumindest in der Ostukraine - friedlich miteinander leben. Im Gegenteil. Dies erfüllt mich mit großer Sorge.

Es muss gelingen, den Konflikt trotz unterschiedlicher politischer Auffassungen ohne Gewalt zu lösen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Begrüßung ukrainischer Verwaltungsrichter im Deutschhaus. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes in Rheinland-Pfalz, Dr. Lars Brocker, begleitete die Verwaltungsrichter aus der Ukraine in den rheinland-pfälzischen Landtag. Lesen Sie weiter


Vizepräsident des irakischen Repräsentantenrats und irakischer Staatsminister zu Gast im Landtag

Empfang der irakischen Delegation im Landtag. Foto: Klaus Benz
Empfang der irakischen Delegation im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Alles Grau hat auch ein Ende“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang einer irakischen Delegation, angeführt von Aram Mohammed Ali, Vizepräsident des irakischen Repräsentantenrats, und Ahmed Abdullah Abed, Staatsminister für Provinz- und Parlamentsangelegenheiten, im Landtag, „auch nach dem schlimmsten Krieg bauen Menschen ihre Städte wieder auf.“

Er machte der Delegation Hoffnung für das eigene Land und erinnerte seinerseits exemplarisch an die zerstörte Stadt Mainz nach dem Zweiten Weltkrieg.
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Landtagspräsident Mertes begrüßt Wandergesellen

Landtagspräsident Mertes begrüßt Wandergesellen im Landtag
Landtagspräsident Mertes begrüßt Wandergesellen im Landtag
„Ich freue mich, dass Sie auf Ihren Wanderjahren auch den rheinland-pfälzischen Landtag besuchen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Zwei Wandergesellen besuchten den Landtag, um auch hier vorzusprechen und um eine kleine Gabe zur Unterstützung für ihre Wanderjahre zu bitten. Landtagspräsident Mertes hat diese sogleich zu einem zünftigen Mittagessen eingeladen.

Jährlich besuchen etwa 70 Wandergesellinnen und Wandergesellen den Landtag. Der Begriff Wanderjahre (auch Wanderschaft, Walz, Tippelei, Gesellenwanderung) bezeichnet die Zeit der Wanderschaft zünftiger Gesellen nach dem Abschluss ihrer Lehrzeit (Freisprechung). - 12.12.2014


Er war und ist ein Mann des Ausgleichs

Landtagspräsident Mertes würdigt Dieter Burgard zum 60. Geburtstag

Empfang zum 60. Geburtstag des Bürgerbeauftragten Dieter Burgard. Foto: Torsten Silz
Empfang zum 60. Geburtstag des Bürgerbeauftragten Dieter Burgard. Foto: Torsten Silz
„Dieter Burgard war immer ein Abgeordneter, der seine Position beharrlich zu behaupten wusste, das Wort aber nie böse oder aggressiv einsetzte, eher mit Ironie und Humor zu überzeugen wusste. Er war und ist ein Mensch des Ausgleichs. Er versuchte zu vermitteln, er konnte als Abgeordneter Brücken bauen zu denen, die seine Auffassung nicht teilten.

Seine Argumentation war immer geprägt von Solidität, von Leidenschaft und Sachverstand. Er war ein Abgeordneter, der sich für Gerechtigkeit, Solidarität und Chancengleichheit einsetzte. Diese Arbeit hast du als Bürgerbeauftragter des Landes fortgesetzt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zu Dieter Burgard. Lesen Sie weiter

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Landtagspräsident Joachim Mertes unterstützt Mainzer Maaraue (Ultra-) Marathon

Schecküberreichung an Veranstalter

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Scheckübergabe an Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann.
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Scheckübergabe an Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann.
Die Läuferinnen und Läufer des Mainzer Maaraue (Ultra-) Marathons stellen sich nicht nur einer sportlichen Herausforderung, die mit einer Wegstrecke von 45 Kilometern bis zum Ziel eine beträchtliche Leistung ist.

Die Veranstalter haben es sich auch zum Ziel genommen, sich für die Menschen einzusetzen, denen eine solche Teilnahme erschwert wird“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Überreichung eines Schecks an die Organisatoren Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann.

Mit dieser Spende unterstützt Landtagspräsident Mertes den Laufclub 21, der schwerpunktmäßig den Laufsport für Menschen mit Down-Syndrom fördert und damit zur Inklusion dieser beiträgt. „Dies ist ein sehr wichtiger Beitrag für unsere Gesellschaft, der hier über das sportliche Engagement hinaus geleistet wird“, so Mertes. Lesen Sie weiter


Türkischer Generalkonsul Arif Eser Torun zum Antrittsbesuch im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang der türkischen Delegation. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang der türkischen Delegation. Foto: Klaus Benz
„Jede Begegnung führt zu einem besseren Kennenlernen und Verstehen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang der türkischen Delegation, „Wir lernen voneinander und profitieren beiderseitig davon. Zum türkischen Generalkonsulat in Mainz pflegen wir schon lange eine enge Beziehung.“

Der neue Generalkonsul Arif Eser Torun kam zum Antrittsbesuch zu Landtagspräsident Joachim Mertes und tauschte sich mit ihm sowie den Abgeordneten Stephanie Nabinger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dieter Klöckner (SPD) im Amtszimmer des Präsidenten über die historischen und kulturellen Verbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und der Türkei aus. Er erläuterte in deutscher Sprache seinen Werdegang und zeigte sich sehr interessiert an den Ausführungen Joachim Mertes zu Rheinland-Pfalz. 

Der Landtagspräsident hob zudem die wachsende wirtschaftliche Zusammenarbeit hervor, die sich auch durch eine hohe Anzahl türkischer Gewerbetreibender in Rheinland-Pfalz auszeichne. Zudem lobte Joachim Mertes die Leistung der Türkei bei der Aufnahme einer großen Anzahl von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten. - 11.12.2014


Delegation des paritätischen Wohlfahrtsverbandes aus Oppeln bei Landtagspräsident Mertes

Janina Rassadin, Leiterin der Koordinierungsstelle des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen e.V.,Landtagspräsident Joachim Mertes, Dorota Piechowicz, Vorsitzende von OCWIP, Michael Hamm, stv. Landesgeschäftsführer (DPWV) (v.l.n.r.)
Janina Rassadin, Leiterin der Koordinierungsstelle des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen e.V.,Landtagspräsident Joachim Mertes, Dorota Piechowicz, Vorsitzende von OCWIP, Michael Hamm, stv. Landesgeschäftsführer (DPWV) (v.l.n.r.)
Dorota Piechowcz, Leiterin des Unterstützungszentrums für Nichtregierungsorganisationen, und Michael Hamm, stellvertretender Landesgeschäftsführer des Landesverbandes Rheinland-Pfalz/Saarland e. V. des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, besuchten Landtagspräsident Joachim Mertes, um über ihre erfolgreich gelebte Partnerschaft zu informieren. „Es sind genau diese Verbindungen, die es ermöglichen, am Haus Europas zu bauen. Erfahrungsaustausch und das voneinander lernen macht das geeinte Europa aus“, so Landtagspräsident Mertes.

Der Paritätische Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland unterhält seit nunmehr rund 10 Jahren intensive Kontakte zu zwei Dachverbänden für gemeinnützige Organisationen in der Region Oppeln. Es sind das Oppolner Forum für soziale Organisationen (OFOS) und das Unterstützungszentrum für Nichtregierungsorganisationen in Oppeln (OCWIP). Lesen Sie weiter


Rheinland-pfälzischer Abschlussgipfel der Großregion

Positive Bilanz der Gipfelpräsidentschaft von Malu Dreyer

Landtagspräsident Joachim Mertes mit anderen Vertretern der Großregion. Fotograf: Peter Pulkowski, Bildergalerie rlp
Landtagspräsident Joachim Mertes mit anderen Vertretern der Großregion. Fotograf: Peter Pulkowski, Bildergalerie rlp
Landtagspräsident Joachim Mertes nahm gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der Großregion am 14. Gipfel und zugleich Abschlussgipfel, unter rheinland-pfälzischer Präsidentschaft der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, in Mainz teil. Mit Ablauf dieses Jahres geht sowohl die Präsidentschaft von Rheinland-Pfalz bei der Zusammenarbeit der Exekutiven der Großregion zu Ende, als auch der rheinland-pfälzische Vorsitz bei der Zusammenarbeit der Parlamentarier der Großregion im Interregionalen Parlamentarierrat unter Joachim Mertes.

„Ich denke, es ist unter dem Vorsitz des Landtags Rheinland-Pfalz gelungen, weiter an dem Haus Europa zu bauen und eine Vielzahl von Projekten für die Menschen in unseren Regionen auf den Weg zu bringen“, stellte Landtagspräsident Joachim Mertes in der Mainzer Staatskanzlei gegenüber den interregionalen Partnerinnen und Partnern fest. Lesen Sie weiter


Europäisch denken – für gemeinsame Erinnerungsarbeit

Bildungskuratorin Halina Bilik aus Oppeln zu Gast im Landtag

Landtagspräsident Mertes empfängt Delegation aus Oppeln.
Landtagspräsident Mertes empfängt Delegation aus Oppeln.
Es sind die persönlichen Kontakt und Begegnungen, die Europa zu einem gemeinsamen Haus werden lassen. Die jungen Menschen werden so lernen europäisch zu denken und zu handeln. Dies gilt auch für die Betrachtung unserer schwierigen Geschichte und für die gemeinsame Erinnerungsarbeit.“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Landtagspräsident Joachim Mertes und weiteren Abgeordneten empfingen die Gäste zu einem Gedankenaustausch im rheinland-pfälzischen Landtag.

2011 jährten sich zahlreiche Jahrestage im Bereich der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf dem Bildungssektor. Seit 30 Jahren findet der rheinland-pfälzisch – polnische Schüleraustausch statt, vor 20 Jahren wurde der Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen unterzeichnet, das Deutsch-Polnische Jugendwerk besteht seit 20 Jahren und die Regionalpartnerschaft Rheinland-Pfalz/Woiwodschaft Oppeln wurde 1996 geschlossen. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes gab Startschuss

Traditioneller Brotpfenniglauf von Kirn bis Bad Kreuznach

Startschuss zur zweiten Etappe des Brotpfenniglaufs ab Bad Sobernheim
Startschuss zur zweiten Etappe des Brotpfenniglaufs ab Bad Sobernheim
„Die Läuferinnen und Läufer des Brotpfenniglaufs stellen sich nicht nur einer sportlichen Herausforderung. Sie stellen ihren Lauf auch in den Dienst der guten Sache“, hob Landtagspräsident Joachim Mertes am Rande des Benefizlaufs hervor.

Zum dreißigsten Mal jährte sich der Brotpfenniglauf der Bäckerinnung Rhein-Nahe-Hunsrück in diesem Jahr. Für den guten Zweck machten sich wieder zahlreiche Läuferinnen und Läufer auf den Weg. Lesen Sie weiter


Interregionaler Parlamentarierrat: Letzte Sitzung unter Präsident Mertes

Großregion erinnert an „100 Jahre Erster Weltkrieg“

Sitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) in Trier.
Sitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) in Trier.

Landtagspräsident Joachim Mertes leitet heute zum letzten Mal die Sitzung als Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) in Trier. „Ich denke, es ist uns unter meinem Vorsitz gelungen, weiter an dem Haus Europa zu bauen. Wir haben eine Vielzahl konkreter Projekte für die Menschen in unseren Regionen auf den Weg bringen können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zu Beginn der Sitzung.

Unter anderem hat der Interregionale Parlamentarier-Rat (IPR) im Gedenken der Großregion an den Jahrestag „100 Jahre Erster Weltkrieg“, auf Vorschlag der Kommissionen Schulwesen, Forschung, Ausbildung und Kultur und Soziale Fragen, in einer Empfehlung fest gestellt, dass die Großregion, bedingt durch ihre zentrale Lage und ihre besonderen Opfer im Ersten Weltkrieg und ihre Bedeutung im Rahmen der Aussöhnung und der Annäherung der Völker in den vergangenen Jahrzehnten, eine wichtige Rolle in der Phase des Gedenkens an den 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges einnimmt. Lesen Sie weiter


Zum 350. Geburtstag des Deutschhaus-Bauherren Franz-Ludwig

Start der Vortragsreihe zur Geschichte und Baugeschichte des Deutschhauses

Veranstaltung zum 350. Geburtstag des Deutschhaus-Bauherren Franz-Ludwig. Foto: Andreas Linsenmann
Veranstaltung zum 350. Geburtstag des Deutschhaus-Bauherren Franz-Ludwig. Foto: Andreas Linsenmann
Franz Ludwig von Pfalz-Neuburg, Kurfürst, Mäzen, Hochmeister und Bauherr des Deutschhauses – sein Leben und Wirken stand im Jahr seines 350. Geburtstages im Mittelpunkt der ersten Veranstaltung einer kleinen Vortragsreihe zur Geschichte des Deutschhauses. Mit Professor Dr. Josef Johannes Schmid von der Johannes Gutenberg-Universität Mainz machte ein ebenso profunder Kenner der Biografie des Kurfürsterzbischofs wie auch unterhaltsamer Redner ein interessiertes Publikum mit der barocken Persönlichkeit vertraut. Lesen Sie weiter

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Weihnachtsbaumübergabe im Landtag

Stadt Bingen übergibt stattliche Tanne

Grundschüler schmücken den Weihnachtsbaum und gestalten die Feier musikalisch mit. Foto: Klaus Benz
Grundschüler schmücken den Weihnachtsbaum und gestalten die Feier musikalisch mit. Foto: Klaus Benz
Die Adventszeit im Landtag wurde heute eingeläutet. „Es ist das 35. Mal, dass wir einen Weihnachtsbaum geschenkt bekommen und wir freuen uns, dass diese wunderschöne Tradition heute mit dem Weihnachtsbaum aus Bingen fortgesetzt wird“, so Landtagspräsident Joachim Mertes vor den im Foyer des Landtags versammelten Landtagsvizepräsidenten, Fraktionsvorsitzenden, Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags. Die wurden durch Binger Grundschulkinder von der Schule „An der Burg Klopp“ und deren Chorleiterin Csilla Szili-Schweer gleich zu Beginn zum Mitsingen animiert. Lesen Sie weiter

Französischer Botschafter und tschechischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag

Französischer Botschafter und tschechischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
Französischer Botschafter und tschechischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
„Ein gemeinsames Europa muss die Perspektive der Politik unserer beider Länder sein“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang des französischen Botschafters  Philippe Etienne im rheinland-pfälzischen Landtag im Deutschhaus.

Der französische Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland besuchte gemeinsam mit der französischen Generalkonsulin Sophie Laszlo und dem tschechischen Generalkonsul Milan Coupek den rheinland-pfälzischen Landtag. Für den Botschafter und Generalkonsul Coupek waren es Antrittsbesuche. Lesen Sie weiter


Darmkrebs-Früherkennung kann Leben retten

Eröffnung eines Info-Points im Foyer des Landtags

Landtagspräsident Joachim Mertes, Anneliese Bodemar, Leiterin der Landesvertretung Rheinland-Pfalz der Techniker Krankenkasse, und Staatssekretär David Langner (v.l.n.r.) bei der Eröffnung des Darmkrebs-Info-Points. Foto: Stefan Sämmer
Landtagspräsident Joachim Mertes, Anneliese Bodemar, Leiterin der Landesvertretung Rheinland-Pfalz der Techniker Krankenkasse, und Staatssekretär David Langner (v.l.n.r.) bei der Eröffnung des Darmkrebs-Info-Points. Foto: Stefan Sämmer
„Darmkrebs ist bei Männern und Frauen die zweithäufigste Krebstodesursache“, warnte der Landtagspräsident, „viele Leben könnten gerettet werden, wenn dieser Krebs frühzeitig entdeckt würde.“ Darmkrebs gelte als „stille“ Krankheit, denn in den meisten Fällen gebe es keine Warnzeichen.

Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnete gemeinsam mit Anneliese Bodemar, Leiterin der Landesvertretung Rheinland-Pfalz der Techniker Krankenkasse, und Staatssekretär David Langner, Gesundheitsministerium, einen Darmkrebs-Info-Point im Foyer des Landtags.

 „Die Früherkennung ist deshalb eines der wichtigsten Mittel zur Bekämpfung von Darmkrebs“, betonte Joachim Mertes. Doch obwohl die gesetzlichen Krankenkassen Untersuchungen zur Früherkennung ab dem 50. Lebensjahr anbieten, würden diese leider immer noch zu selten in Anspruch genommen. Dabei steige ab diesem Lebensjahr statistisch gesehen die Häufigkeit von Darmkrebs rapide an. Lesen Sie weiter


Gegen das Vergessen

Gedenken an die Opfer von Kriegen

Landtagspräsident Joachim Mertes auf dem rheinland-pfälzischen Ehrenfriedhof für die Gefallenen des Zweiten Weltkrieges. Foto: Trierischer Volksfreund
Landtagspräsident Joachim Mertes auf dem rheinland-pfälzischen Ehrenfriedhof für die Gefallenen des Zweiten Weltkrieges. Foto: Trierischer Volksfreund

Landtagspräsident Joachim Mertes gedachte zum Volkstrauertag der Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft. In seiner Gedenkansprache in Daleiden betonte er, wie wichtig auch die Erinnerung an das vor 70 Jahren Geschehe sei. Die Gefahr des Vergessens sei ständig präsent.

„Der Friede beginnt im eigenen Haus“, merkte er an. Ein solcher Ehrenfriedhof wie der in Daleiden sei Mahnmal, Gedenkstätte und Denkstätte in einem, der zum Nachdenken anregen und das Vergessen verhindern solle.

„Am Volkstrauertag gedenken wir der Menschen, die ihr Leben im Krieg und unter Gewaltherrschaft verloren haben: vor vielen Jahrzehnten, vor einigen Jahren oder vielleicht erst gestern. Die ernüchternde Bilanz: Irgendwo ist immer Krieg“, so der Landtagspräsident.

Im Winter 1944/45 hatte die Ardennenoffensive dort noch kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges zahlreiche Todesopfer gefordert. Diese gilt als letzter Versuch des Dritten Reiches, die Alliierten abzuwehren und endete in einem entsetzlichen Massentod der Soldaten, der letztlich auch den Untergang des Deutsches Reichs beschleunigte.

Gemeinsam mit der Abgeordneten Monika Fink (SPD) kam der Landtagspräsident zum Volkstrauertag an diesem Gedenkort. Auch die Grundschüler aus Daleiden beteiligten sich mit Fürbitten, in denen sie mahnend die Bedeutung von Frieden hervorhoben.

Der Ehrenfriedhof von Daleiden in der Verbandsgemeinde Arzfeld in der Eifel ist der größte Ehrenfriedhof in Rheinland-Pfalz. Die sterblichen Überreste von rund 3.500 Gefallenen des Zweiten Weltkrieges befinden sich dort. - 18.11.2014


Schulbesuchstag 2014 – Gelegenheit zum Austausch

Abgeordnete diskutierten mit mehr als 6500 jungen Menschen

Landtagspräsident Joachim Mertes diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Calvarienberg-Gymnasiums in Ahrweiler
Landtagspräsident Joachim Mertes diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Calvarienberg-Gymnasiums in Ahrweiler
Im Rahmen des jährlichen Besuchstags der Abgeordneten an den Schulen des Landes hat Landtagspräsident Joachim Mertes mit Schülerinnen und Schülern des Calvarienberg-Gymnasiums in Ahrweiler diskutiert. Der Landtagspräsident berichtete den Schülern der 11. Jahrgangsstufe von seinem eigenen politischen Werdegang und sprach mit ihnen über die Bedeutung des historischen Datums des 9. November für die deutsche Geschichte. Aber auch aktuelle politische Themen wie Bildung, Kommunalreform und der Nürburgring wurden erörtert.

Der Schulbesuchstag hat sich, seit er im Jahr 2003 zum ersten Mal stattfand, zu einer festen Institution entwickelt, die dazu beiträgt, das Demokratieverständnis von Schülerinnen und Schülern zu fördern.
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Wettbewerb „Die gute Form“ im Tischler- und Schreinerhandwerk

Preisverleihung mit Landtagspräsident Mertes im Technik Museum Speyer

Teilnehmer des Gestaltungswettbewerbs 'Die Gute Form' mit Landtagspräsident Mertes und Landesinnungsmeister Stefan Zock
Teilnehmer des Gestaltungswettbewerbs 'Die Gute Form' mit Landtagspräsident Mertes und Landesinnungsmeister Stefan Zock
„Auch wenn sich der Wettbewerb in den vergangenen Jahren verschärft hat: Das Handwerk wird auch in Zukunft – davon bin ich fest überzeugt – weiterhin `goldenen Boden´ haben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Preisverleihung zum Gestaltungswettbewerb „Die gute Form“ im Tischler- und Schreinerhandwerk am Technik Museum Speyer.

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Erinnerung an den Fall der Berliner Mauer

Beflaggung des Landtags zum 9. November

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
„Fragt man Menschen, wie und wo genau sie den Fall der Mauer erlebt haben, so antworten die meisten sehr detailliert, teils auch sehr emotional auf die Frage. Beinahe jeder von uns kann sich daran erinnern, was er in diesem Augenblick getan, wo er sich in diesem Augenblick aufgehalten hat“, verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes.

Am Sonntag, 9. November, wehte deshalb auf dem Dach des Landtags die deutsche Fahne , um an den 25. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer zu erinnern. „Dieser Tag bleibt mit vielen Emotionen verbunden. Er gehört zu den glücklichsten Tagen unserer Geschichte und prägte die Menschen im Osten wie im Westen, die der Wende zur Einheit zustrebten.“ Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes würdigt berufliches und soziales Lernen im Hunsrück

30 Jahre Verein Berufliches und Soziales Lernen im Hunsrück e.V. (VBS)

Landtagspräsident beim Jubiläum des VBS.
Landtagspräsident beim Jubiläum des VBS.
"Bürgerschaftliches Engagement stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es verbindet Menschen und baut Brücken zwischen verschiedenen Gruppen und Lebenswelten. Es ist damit ein wichtiger Faktor gesellschaftlicher Integration“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim 30-jährigen Jubiläum des Vereins Berufliches und Soziales Lernen im Hunsrück e.V. (VBS) im Hunsrück.

Der VBS Sohrschied hat den BrückenPreis 2011 in der Kategorie "Bürgerschaftliches Engagement gegen soziale Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung" verliehen bekommen. Der Verein wurde bereits 1984 gegründet mit dem Ziel, der Jugendarbeitslosigkeit entgegen zu wirken und benachteiligte Menschen in ihrer persönlichen und beruflichen Entwicklung zu unterstützen. In über 20 Jahren wurden rund 130 Jugendliche aus zum Teil schwierigen sozialen Verhältnissen zu Tischlern und auch einigen Tischlerinnen ausgebildet. Lesen Sie weiter


Vollversammlung Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion:

Rahmenabkommen zur grenzüberschreitenden Berufsbildung unterzeichnet

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung

"Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion hat die Aufgabe, sich den dringenden Fragen und Problemen, die die Großregion und ihre Bürgerinnen und Bürger beschäftigen, zu stellen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, Präsident des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) bei der Unterzeichnung des neuen Rahmenabkommens, das die bewährten um weitere wichtige Instrumente der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ergänze.

Dies gelte für die Arbeitsmarktbeobachtungsstelle und für die Zusammenarbeit der Sozialpartner, die im Wirtschafts- und Sozialausschuss organisiert ist. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes spricht am Reformationstag in Mutterstadt

Evangelische Kirche der Pfalz lädt ein zum Thema „Reformation, Politik und Kirche“

Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
„Nicht durch Gewalt will ich überzeugen, sondern durch das gewinnende, überzeugende Wort", zitiert Landtagspräsident Joachim Mertes Martin Luther anlässlich des Reformationstages am 31. Oktober 2014 in der Evangelischen Kirche in Mutterstadt/Pfalz.

Die Evangelische Kirche der Pfalz feiert den Reformationstag am Freitag, 31. Oktober, in der Pfalz und Saarpfalz mit Gottesdiensten, Luther-Partys und anderen Veranstaltungen. Am Reformationstag erinnern die Protestanten an Martin Luthers Thesenanschlag an die Tür der Wittenberger Schlosskirche am 31. Oktober 1517. Das Datum gilt als die Geburtsstunde der Reformation. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Joachim Mertes zeichnet Henriette Meinhard-Bocklet aus

Verdienstmedaille für die ehemalige Leiterin der VHS Neuwied

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Überreichung der Landesverdienstmedaille an Henriette Meinhard-Bocklet. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Überreichung der Landesverdienstmedaille an Henriette Meinhard-Bocklet. Foto: Klaus Benz
„Henriette Meinhard-Bocklet hat es sich zur Aufgabe gemacht, Augen und Ohren für die Probleme der Menschen aufzuhalten. Sie hat sie gesehen und die Probleme gelöst. Ein besonderes Augenmerk galt dem Thema „Recht der Frauen auf Teilhabe in der Politik“, hier hat sie sich besonders eingesetzt. Imponiert hat mir dabei die Art und Weise, wie Sie, Frau Meinhard-Bocklet, sich für die Menschen eingesetzt haben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Überreichung der Landesverdienstmedaille. „Ich habe mich sehr gefreut, als ich von der vorgesehenen Ehrung erfahren habe. Es ist eine Anerkennung für alle diejenigen, die in der Bildung und Weiterbildung tätig sind“, sagte Henriette Meinhard-Bocklet. Lesen Sie weiter

Botschafter von Portugal besucht den Landtag

Luís de Almeida Sampaio trifft Politiker in Rheinland-Pfalz

V.l.n.r.: Luís de Almeida Sampaio, Botschafter von Portugal, Ullrich Steinbach, Abgeordneter des Landtags und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
V.l.n.r.: Luís de Almeida Sampaio, Botschafter von Portugal, Ullrich Steinbach, Abgeordneter des Landtags und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
„Wir wollen ein gemeinsames Europa. Dies muss die Perspektive der Politik unserer beider Länder sein“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang des Botschafters von Portugal, Luís de Almeida Sampaio, im rheinland-pfälzischen Landtag.

Vor einem Gedankenaustauch mit dem Landtagspräsidenten sowie dem Abgeordneten Ulrich Steinbach trug sich der Botschafter in das Gästebuch des Landtages ein.

Gesprächsthemen waren unter anderem die politische, soziale und wirtschaftliche Situation in Portugal. Hier wies der Botschafter insbesondere auf die Probleme im Zusammenhang mit der hohen Jugendarbeitslosigkeit hin.

Luís de Almeida Sampaio wurde im April 2012 zum Botschafter von Portugal in der Bundesrepublik Deutschland ernannt. - 23.10.2014


Delegation aus Mittelböhmen besucht Landtag

Landtagspräsident Mertes empfängt die Delegation aus Mittelböhmen im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes empfängt die Delegation aus Mittelböhmen im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes empfängt Gäste aus HorviceLesen Sie weiter

Caritasverband besucht Landtag

Ehrenamtlich Tätige werden von Mertes und Bracht begrüßt

Besuch der ehrenamtlich Tätigen des Caritasverbandes Rhein-Hunsrück-Nahe im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Foto: Klaus Benz
Besuch der ehrenamtlich Tätigen des Caritasverbandes Rhein-Hunsrück-Nahe im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Foto: Klaus Benz
„Das Ehrenamt ist der Kitt, der diese Gesellschaft zusammenhält. Ich bin sehr froh, dass Sie uns heute hier in Mainz besuchen und wir Ihnen die Arbeit des Parlaments vorstellen können“, begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes die ehrenamtlich Tätigen des Caritasverbandes Rhein-Hunsrück-Nahe.

„Die Einladung zu einem Besuch in den rheinland-pfälzischen Landtag gibt mir die Gelegenheit mich herzlich bei Ihnen, den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Caritas für ihre wertvolle Arbeit zu bedanken“, so Hans-Josef Bracht, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion.

Der Caritasverband Rhein-Hunsrück-Nahe e.V., ist Teil der katholischen Kirche im Bistum Trier. Er wendet sich als Wohlfahrtsverband den Menschen in der Stadt Bad Kreuznach und den Landkreisen Rhein-Hunsrück, Bad Kreuznach und Birkenfeld zu. Der Verband ist getragen von drei Säulen: der Arbeit von hauptamtlichen Mitarbeiter, dem ehrenamtliche Engagement von vielen Personen und der Unterstützung durch Verbandsmitglieder.

Der Caritasverband steht den Menschen in sozialen Notlagen bei und unterstützt sie.

Menschen, die wegen körperlicher Schwächen oder aus Pflegebedürftigkeit tatkräftige Hilfe benötigen, steht der Caritasverband als Dienstleister mit vielfältigen Angeboten der freien Wohlfahrtspflege unterstützend zur Seite. - 16.10.2014


Weinbaupolitische Erklärung

Zusammenarbeit im Bereich Weinbau zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund vereinbart

V.l.n.r.: Vizepräsident Jacques Rebillard für die Region Burgund, Staatsministerin Ulrike Höfken und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
V.l.n.r.: Vizepräsident Jacques Rebillard für die Region Burgund, Staatsministerin Ulrike Höfken und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
„Die Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich Weinbau zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund ist ein weiterer Schritt regionaler europäischer Zusammenarbeit. So funktioniert Nachbarschaft in Europa“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der heute eine Gemeinsame Erklärung im Bereich Weinbau, zusammen mit Staatsministerin Ulrike Höfken und Vizepräsident Jacques Rebillard für die Region Burgund zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund unterzeichnet hat. „Wir wollen nicht nur an die Einheit Europas glauben, sondern sie auch in kleinen Schritten umsetzen“, so Vizepräsident Jacques Rebillard. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes empfängt Schülerinnen und Schüler aus Burgund

Partnerschule aus Thalfang zu Besuch in Rheinland-Pfalz

Schülerinnen und Schüler aus Burgund und Thalfang
Schülerinnen und Schüler aus Burgund und Thalfang
„Wir sind Nachbarn und es ist schön, wenn Nachbarn sich gegenseitig besuchen. Nur wenn wir wissen, wie wir leben, wie wir denken und wie wir fühlen, verstehen wir einander. Das ist der europäische Gedanke wie ihr jungen Menschen ihn leben solltet“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Schülerinnen und Schüler aus Burgund, die im Rahmen eines Schulaustausches an der Partnerschule in Thalfang weilten, besuchten mit ihrer Lehrerin Evelyne Girard sowie Schülerinnen und Schülern aus Thalfang den rheinland-pfälzischen Landtag. Hier stand ihnen Landtagspräsident Joachim Mertes Rede und Antwort. - 16.10.2014


Besuch der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsens im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes (mitte) begrüßt die Parlamentarische Vereinigung Niedersachsens im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes (mitte) begrüßt die Parlamentarische Vereinigung Niedersachsens im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Durch den Föderalismus gelingt es uns in den Ländern den Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger an die Politik haben, näher zu sein und damit auch praxis- und lebensnahe Antworten zu geben“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes zur Begrüßung der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachen.

Die niedersächsische Vereinigung ehemaliger und aktiver Landtagsabgeordneter war unter Führung ihres Vorsitzenden Ulrich Biel zu Gast im Landtag Rheinland-Pfalz. Zusammen mit dem Präsident der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags, Dr. Alfred Beth, schilderte Landtagspräsident Joachim Mertes die politische Geschichte von Rheinland-Pfalz und betonte dabei die Wichtigkeit des föderalen Charakters der Bundesrepublik Deutschland. - 16.10.2014


Besuch von Mitarbeitern des MAD im Landtag

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MAD zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MAD zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Der Militärische Abschirmdienst ist Bestandteil der Bundeswehr. Und die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft“, so begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MAD im Landtag.

Im Anschluss an die Begrüßung haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MAD an einer Plenarsitzung als Besucher teilnehmen können. - 15.10.2014


Grippeschutzimpfung ist Vorsorge

Landtagspräsident betont die Vorbildfunktion der Geimpften

Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts) und Gesundheitsminister Alexander Schweitzer (links) bei der diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts) und Gesundheitsminister Alexander Schweitzer (links) bei der diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag. Foto: Klaus Benz
Bei der diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag gehen Landtagspräsident Joachim Mertes und Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz mit gutem Beispiel voran. Neben Mertes und Schweitzer haben sich weitere Abgeordnete und auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung piksen lassen. „Der Zweck unserer heute öffentlich durchgeführten Grippeschutzimpfung ist, dass wir zeigen wollen, es ist sinnvoll, sich impfen zu lassen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

"Generell sollten chronisch Kranke und Ältere über 60 vor jeder Grippesaison zur Grippeschutzimpfung gehen", rät Dr. med. Bernhard Lenhard von der Landesärztekammer. „Wenn das Immunsystem geschwächt ist, wie oft bei älteren Menschen und vielen chronisch Kranken, kann sich die Infektion mit den Influenza-Viren deutlich schwerer auswirken und im Extremfall sogar tödlich enden.“ - 15.10.2014


Lebhafte Podiumsdiskussion: Studie „Mainz – die geteilte Stadt“ in Mainz-Kastel vorgestellt

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Buchvorstellung „Mainz – die geteilte Stadt“ im Lilien-Palais Mainz-Kastel. Foto: Andreas Linsenmann
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Buchvorstellung „Mainz – die geteilte Stadt“ im Lilien-Palais Mainz-Kastel. Foto: Andreas Linsenmann
„Die Frage einer möglichen Rückgliederung der AKK-Gemeinden von Wiesbaden nach Mainz bleibt ein sehr vielschichtiges Problem und ist keineswegs nur ein lokalpolitisches Thema.“ Mit diesen Worten begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes den voll besetzen Saal des Lilien-Palais in Mainz-Kastel. Deswegen habe man die Studie „Mainz – die geteilte Stadt“ auch gerne in die Reihe der Kommissionsbände zur Landesgeschichte von Rheinland-Pfalz aufgenommen. Das Buch wurde jetzt erstmals öffentlich vorgestellt. Lesen Sie weiter

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75 Jahre deutscher Überfall auf Polen – vom Beginn des Zweiten Weltkriegs zur polnisch-deutschen Versöhnung

Gedenkveranstaltung im Plenarsaal des Landtags

Empfang des Erzbischofs a. D. Alfons Nossol im Amtszimmer von Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Andreas Linsenmann
Empfang des Erzbischofs a. D. Alfons Nossol im Amtszimmer von Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Andreas Linsenmann
Am 1. September 1939 überfiel Nazi-Deutschland seinen Nachbarn Polen und begann damit den Zweiten Weltkrieg. Aus Anlass des 75. Jahrestages der damaligen Ereignisse sprach der polnische Ehrengast Erzbischof a. D. Alfons Nossol aus Oppeln am 16. September 2014 bei einer Gedenkveranstaltung im Landtag.

Landtagspräsident Joachim Mertes erinnerte in seiner Begrüßung daran, dass bereits im Jahr 1938 der bevorstehende Krieg auch auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz vorbereitet worden sei. So hätten 400.000 bis 500.000 Arbeiter am sogenannten „Westwall“ gearbeitet, der den Überfall auf den östlichen Nachbarn militärisch absicherten sollte. Trotz der unterschiedlichen Perspektiven auf die damaligen Ereignisse auf polnischer und deutscher Seite forderte Landtagspräsident Joachim Mertes, dass man Ursache und Wirkung nicht verwechseln dürfe. Lesen Sie weiter

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Landtagspräsidenten unterschreiben Salzburger Erklärung

Enge Zusammenarbeit wurde vereinbart

Die Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, und der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes bei der Unterzeichnung der Salzburger Erklärung
Die Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, und der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes bei der Unterzeichnung der Salzburger Erklärung
Am 7. Oktober 2014 haben die Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, und der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes die Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz und des Landtags von Salzburg aus Anlass des 50-jährigen Bestehens der Zusammenarbeit beider Landtage unterzeichnet.

Aus diesem Grund erklären die Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, und der Präsident des Landtags von Rheinland-Pfalz, Joachim Mertes, dass der Landtag Rheinland-Pfalz und der Landtag von Salzburg in Weiterentwicklung der Gemeinsamen Erklärung vom 28. September 2004 die im Jahre 1964 begonnenen Kontakte beider Landtage als Grundstein der Zusammenarbeit der Konferenzen der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und der österreichischen Landesparlamente und als frühes und wegweisendes Beispiel für das grenzübergreifende Gespräch zwischen europäischen Regionen würdigen. Sie stimmen darin überein, dass es, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland und Österreich und die Herausbildung föderaler und regionaler Strukturen in Europa und der vergrößerten Europäischen Union, notwendig ist, diese Zusammenarbeit weiterzuentwickeln. Lesen Sie weiter


Überzeugend vielseitig: Neuer START-Stipendiatenjahrgang in Rheinland-Pfalz aufgenommen

8 Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund erhalten Aufnahmeurkunde

Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Schülerinnen und Schülern des diesjährigen START-Stipendiatenjahrgangs
Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Schülerinnen und Schülern des diesjährigen START-Stipendiatenjahrgangs
„Das START-Stipendium bietet Ihnen materielle und ideelle Unterstützung auf dem Weg zum (Fach-)Abitur. Sie sind engagierte und motivierte Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund, die sich in unserer Gesellschaft einbringen und weiterentwickeln möchten.

Sie sind Vorbilder in der Gesellschaft. Dafür haben Sie eine Förderung verdient“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe der Aufnahmeurkunde des diesjährigen START-Stipendiatenjahrgangs im Mainzer Plenarsaal. „Null Bock“ – das trifft auf die acht Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund, die jetzt in Rheinland-Pfalz in das START-Stipendienprogramm aufgenommen werden, nicht zu. Bereits als Voraussetzung für das Stipendium bringen sie gesellschaftliches Engagement und gute schulische Leistungen mit. Zudem überzeugen die vier Mädchen und vier Jungen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren mit vielseitigen Interessen. Lesen Sie weiter


Besichtigung des Biomasse-Heizwerkes in Kuchl

Durch die energetische Nutzung von Biomasse werden durch das Heizwerk in Kuchl 182 Abnehmer versorgt
Durch die energetische Nutzung von Biomasse werden durch das Heizwerk in Kuchl 182 Abnehmer versorgt
Durch die energetische Nutzung von Biomasse werden durch das Heizwerk in Kuchl 182 Abnehmer versorgt. Dies geht vom Einfamilienhaus, Gastronomie, Firmen, Seniorenheim, Öffentliche Gebäude bis zur Fachhochschule. 18 000 M3 Holzhackschnitzel werden dafür jährlich benötigt.

Diese werden durch die heimischen Sägewerke und Privatwaldbesitzer angeliefert. 2 Heizöfen mit einer Leistung von insgesamt 4 Megawatt sorgen für eine konstante Versorgung mit Nahwärme. - 07.10.2014


Einmischen und Mitgestalten

9. Demokratietag in Mainz

9. Demokratietag im Konferenzzentrum des ZDF in Mainz. Foto: Sappho Beck.
9. Demokratietag im Konferenzzentrum des ZDF in Mainz. Foto: Sappho Beck.
„Demokratie lebt vom mitmachen. Nur wer sich engagiert, kann auch Einfluss nehmen. Dabei gibt es ganz viele Formen sich in unserer Gesellschaft sich zu engagieren. Das fängt an indem Kinder in Kindergartenparlamenten oder Schülervertretungen mitwirken. Aber auch die Mitarbeit in Vereinen prägt, sich Meinungen zu bilden oder aber auch mit Mehrheitsentscheidungen umzugehen. Hier überall lernen wir recht früh uns demokratisch zu verhalten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes auf dem 9. Demokratietag im Konferenzzentrum des ZDF in Mainz.

Veranstalterin des Demokratietages ist die Deutsche Gesellschaft für Demokratiepädagogik gemeinsam mit der Staatskanzlei, dem Jugend- und dem Bildungsministerium, der Serviceagentur „Ganztägig lernen“ und dem Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung (ILF). Darüber hinaus gehören die Landeszentrale für politische Bildung, mehrere Stiftungen, Lehrerverbände, die LandesschülerInnenvertretung, das Innen- und das Umweltministerium und die GEW zu den Partnern und Unterstützern. Medienpartner sind das ZDF und der SWR. - 02.10.2014


Auszeichnung für Landtagspräsident Mertes

Tag der Reservisten in Simmern

Landtagspräsident Joachim Mertes wird mit einer Urkunde für die 30-jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband ausgezeichnet
Landtagspräsident Joachim Mertes wird mit einer Urkunde für die 30-jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband ausgezeichnet
„Es ist mir ein aufrichtiges Bedürfnis, Ihnen Dank zu sagen! An Ihrem heutigen Aktionstag, dem Tag der Reservisten, vor dem Schloss in Simmern sind Sie genau dort, wo sich Ihr Einsatz lohnt, in der Mitte der Gesellschaft“, so Landtagpräsident Joachim Mertes beim Tag der Reservisten im Rahmen des Stadtfestes in Simmern.

Häufig verleiht Landtagspräsident Joachim Mertes selbst Orden. Am 5. Oktober war es beim Stadtfest in Simmern der Stellvertretende Landesvorsitzende Oberst a.D. Joachim Sanden, der den Landtagspräsidenten mit einer Urkunde für 30-jährige Mitgliedschaft im Verband auszeichnete. Sanden beschrieb den Lebensweg des Politikers Mertes, der vor seiner politischen Karriere zwölf Jahre lang Zeitsoldat war, 1979 ausschied und heute den Reservedienstgrad Hauptfeldwebel trägt. 1984 trat er in den Reservistenverband ein und ist seitdem gern gesehenes Mitglied in der Reservistenkameradschaft Simmern-Kirchberg. Nach Ansicht von Mertes kommt den Reservisten im Heimatland heute wieder eine bedeutende Aufgabe zu. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht, der neuen Konzeption der Bundeswehr und dem damit verbundenen neuen Stationierungskonzept bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr räumlich aus dem Bewusstsein der Gesellschaft verschwindet. Damit belebe sich die alte Aufgabe für Reservistinnen und Reservisten als Mittler zwischen Truppe und Gesellschaft zu fungieren. - 07.10.2014


50 Jahre Partnerschaft der Landtage von Salzburg und Rheinland-Pfalz

Delegation zu Besuch in Österreich

Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf empfängt das Präsidium im Salzburger Landtag. Anwesend ist auch Landtagsdirektor Dr. Kirchtag.
Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf empfängt das Präsidium im Salzburger Landtag. Anwesend ist auch Landtagsdirektor Dr. Kirchtag.
Aus Anlass des 50-jährigen Bestehens der Zusammenarbeit der Landtage von Salzburg und Rheinland-Pfalz besucht eine Delegation aus Rheinland-Pfalz Österreich. „Nur wenn wir einander begegnen und einander verstehen, können wir voneinander lernen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Begrüßung durch die Präsidentin des Salzburger Landtages Dr. Brigitta Pallauf in Salzburg.

„Es sind die im Jahre 1964 begonnenen Kontakte beider Landtage, die als frühes und wegweisendes Beispiel für das grenzüberschreitende Gespräch zwischen den europäischen Regionen dient. Für mich bedeutet das, dass es notwendig ist, diese Zusammenarbeit weiterzuentwickeln. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland und in Österreich sowie die Herausbildung föderaler und regionaler Strukturen in Europa und der vergrößerten Europäischen Union“, so Mertes weiter. - 06.10.2014

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Vierernetzwerk

Fachinformationsreise

Empfang der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Informationsreise des Vierernetzwerks im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Empfang der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Informationsreise des Vierernetzwerks im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
„Mit dem heutigen Empfang drücken wir Ihnen gegenüber unsere Wertschätzung aus“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Fachinformationsreise des Vierernetzwerks.

„Wenn wir nicht voneinander lernen, können wir auch keine bessere Zukunft gestalten. Deshalb sind solche Begegnungen wie diese heute hier im Landtag so wichtig.“

Am 21. Mai 2003 unterzeichneten Landtag und Landesregierung von Rheinland-Pfalz mit den Partnern Burgund, Oppeln und Mittelböhmen eine gemeinsame Erklärung zur Weiterentwicklung ihrer bislang zweiseitigen Partnerschaften zu einem Vierernetzwerk der Regionalpartner. Lesen Sie weiter


Erklärung zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2014

Landtagspräsident Mertes würdigt Beitritt der DDR zur Bundesrepublik vor 24 Jahren

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
„Am 3. Oktober 1990 wurden die bis dahin getrennten Teile Deutschlands offiziell zusammengeführt. Gesamtdeutschland hat die in der damaligen DDR begonnene friedliche Revolution mit Leben erfüllt und ist auch in den Folgejahren ein stabiler und verlässlicher Partner für seine europäischen Nachbarn geblieben. Deutschland ist sich seiner Rolle für ein friedliches Europa bewusst“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Rheinland-Pfalz hatte bald nach der Maueröffnung im November 1989 die Aufgabe übernommen, den Freistaat Thüringen beim Aufbau seiner neuen Verwaltungsstrukturen zu unterstützen. Grundlage dieser Unterstützung bildete ein Beschluss des Landtages Rheinland-Pfalz im Rahmen der Haushaltsaufstellung 1990/1991. Die Verwaltungshilfe war ein Projekt, das über politische Grenzen hinweg von allen Regierungen des Landes Rheinland-Pfalz engagiert getragen wurde. „Wir können zu Recht stolz auf das rheinland-pfälzische Engagement in Thüringen und seine Ergebnisse sein,“ so Mertes. „Im Rückblick war die rheinland-pfälzische Verwaltungshilfe ein erfolgreiches Modell einer modernen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit der öffentlichen Verwaltung.“

Am 5. November 2014, um 19.00 Uhr, wird im Landtag eine Ausstellung mit dem Thema „25 Jahre Mauerfall“ eröffnet. Die Ausstellung beschäftigt sich mit den Fragen: Wer waren die Menschen hinter der „Friedlichen Revolution“? Zusammen mit Ulrike Poppe und Wolf Biermann sollen mit dieser Portrait-Ausstellung ganz konkrete Menschen, bekannte und unbekannte, gewürdigt und an ihren Mut, ihr Bekenntnis zur Demokratie erinnert werden. - 02.10.2014


50 Jahre Garnison in Kastellaun

Landtagspräsident würdigt Bundeswehr

Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts) mit Oberstleutnant Mensching in Kastellaun
Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts) mit Oberstleutnant Mensching in Kastellaun
Unter dem Motto „50 Jahre Garnison Kastellaun“ hat das Führungsunterstützungsbataillon 282 die Bevölkerung der Region zu einer Vielzahl von Veranstaltungen eingeladen. Auch Landtagspräsident Joachim Mertes war zu Gast bei der Veranstaltung. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“, so Landtagspräsident Mertes. „Es sind die Soldatinnen und Soldaten, die unsere Ordnung verteidigen.“

Die Hunsrück-Kaserne in der Graf-Moltke-Straße öffnete am 27. September von 9:00 bis 17:00 Uhr die Tore für die Öffentlichkeit. Die Soldatinnen und Soldaten stellten dabei ihre Leistungsfähigkeit dar. Der Bogen spannte sich von der Geschichte der Fernmelder bis zu den gegenwärtigen Fähigkeiten, Aufgaben und der Ausrüstung der Kommunikationsspezialisten. Die aktuellen Kommunikationssysteme des Bataillons, die zum großen Teil auch in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr Verwendung finden, wurden in Aktionen vorgeführt. Für Informationen rund um den Soldatenberuf stand der Karrieretruck des Karrierecenters der Bundeswehr aus Koblenz bereit. Für die jüngeren Besucher wurde ein umfangreiches Kinderbetreuungsprogramm durchgeführt. Eine Sprungvorführung von Freifallern des Fallschirmjägerbataillons 263 aus Zweibrücken beendete das Programm. - 02.10.2014


Landtagspräsident Mertes und Staatsministerin Ahnen stellen Interimsquartier vor

Pressegespräch im Landesmuseum

Landtagspräsident Mertes und Staatsministerin Ahnen stellen Interimsquartier vor. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes und Staatsministerin Ahnen stellen Interimsquartier vor. Foto: Klaus Benz
Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt ab Mai 2016 in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. „Dieses Ausweichquartier für unseren Plenarsaal ist ein Glücksfall für das Parlament“, führte Landtagspräsident Mertes anlässlich eines Pressegesprächs im Mainzer Landesmuseum aus. „So haben wir auch in der Zeit, in der unser Parlamentsgebäude saniert wird, kurze Wege zum Abgeordnetengebäude, zu den Sitzungs- und Verwaltungsräumen.“

Kulturministerin Doris Ahnen (SPD) betonte, mit der jetzt vorgestellten Lösung rückten Politik und Kultur enger zusammen. Davon profitierten alle Beteiligten - mit den Landtagsbesuchern sollen auch neue Besuchergruppen für das Landesmuseum gewonnen werden. Das Landesparlament besuchen im Jahr rund 30.000 Bürgerinnen und Bürger. Lesen Sie weiter


SAT1 1730live "Die Umzugspläne des Mainzer Landtags"
Beitrag vom 17.09.2014


Reservistentreffen im rheinland-pfälzischen Landtag

Empfang polnischer Reservistenverband. Foto: Klaus Benz
Empfang polnischer Reservistenverband. Foto: Klaus Benz
Bereits seit einigen Jahren bestehen partnerschaftliche Beziehungen zwischen dem Reservistenverband Rheinland-Pfalz und dem polnischen Reservistenverband in Oppeln. Anlässlich eines Gegenbesuches der polnischen Reservisten unter Führung von Oberst a.D. Zbigniew Owczarek wurde die Delegation auch im Landtag von Landtagspräsident Joachim Mertes, Vizepräsidentin Hannelore Klamm und Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel empfangen.

Mertes zeigte sich erfreut, zum ersten Mal Gastgeber polnischer Reservisten zu sein. Dieses Jahr, dieser Monat sei voller historischer und leidvoller Erinnerungstage. Umso schöner sei es nun, dass sich polnische und deutsche Reservisten in Uniform in freundschaftlicher Verbundenheit begegnen. Die deutsche Delegation wurde von Oberst a.D. Sandner geleitet. - 26.09.2014


Erst ging es ans Einmachen, danach ans Eingemachte

Aktion „Rheinland-Pfalz isst besser“ für regionales Obst

Landtagspräsident Joachim Mertes (links) bei der Aktion „Rheinland-Pfalz isst besser“ für regionales Obst. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes (links) bei der Aktion „Rheinland-Pfalz isst besser“ für regionales Obst. Foto: Klaus Benz.
„Jetzt geht’s ans Einmachen“, mit diesem Aufruf warben Landtagspräsident Joachim Mertes und Staatsministerin Ulrike Höfken am Donnerstag vor dem Mainzer Landtag für regionales Obst und die Möglichkeiten, Früchte aus heimischem Anbau zu konservieren. „Jeden Morgen genieße ich beim Frühstück ein frisches Stück Obst. Und wie Sie sehen, es bekommt mir gut“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Europaweit wird für Äpfel diese Jahr eine Rekordernte von 12 Millionen Tonnen erwartet. Auch in Rheinland-Pfalz, wo auf 1355 Hektar Apfelbäume wachsen, ist derzeit die Ernte in vollem Gange. Der Apfel ist die wichtigste Frucht im rheinland-pfälzischen Obstanbau, insbesondere in Rheinhessen, in der Region um Koblenz und in der Rheinpfalz. Dennoch bremste Staatsministerin Ulrike Höfken vor allzu großer Euphorie: „In diesem Jahr bleiben Äpfel und andere Früchte an den Bäumen hängen, weil sich die Ernte für viele Landwirte nicht lohnt“, so Staatsministerin Ulrike Höfken. Überdurchschnittliche Erntemengen in weiten Teilen der EU und der russischen Importstopp für landwirtschaftliche Produkte würden die Preise für Zwetschgen und Äpfel sinken lassen, was wiederum den Preisdruck auf heimische Erzeuger erhöhe. Lesen Sie weiter


Landtagspräsidium besucht Partnerregion Mittelböhmen

Themen: Bildung und Betreuung von älteren Menschen

Parlamentarische Delegation in Mittelböhmen
Parlamentarische Delegation in Mittelböhmen
„Freundschaften zu unseren Partnerregionen pflegen wir durch Begegnungen. So können wir Erfahrungen austauschen und uns vor Ort ein Bild von Projekten machen, bei denen wir uns gegenseitig unterstützen und von denen wir lernen können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Vom 18. bis 20.  September 2014 besucht das Präsidium des Landtags mit Präsident Joachim Mertes, Vizepräsidentin Hannelore Klamm und Vizepräsident Dr. Bernhard Braun sowie dem Abgeordneten Dr. Norbert Mittrücker die Partnerregion Mittelböhmen, um mit den dort verantwortlichen Parlaments- und Regierungsmitgliedern Gespräche zu den Themen Bildung, und Betreuung von älteren Menschen zu führen. Am 18. September wurde die Delegation von  Regionspräsident Miloš Petera in der Regionalbehörde der Region Mittelböhmen begrüßt. Es schlossen sich Gespräche mit Vertreter der Regionalbehörde und des Bildungsinstituts der Region Mittelböhmen an. - 19.09.2014

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Vertrag zur Sanierung des Deutschhauses unterzeichnet

Landtagspräsident Joachim Mertes (links stehend) mit Prof. Dipl.-Ing. Linus Hofrichter für das Ludwigshafener Büro sander.hofrichter architekten (links) und der Geschäftsführer des Landesbetriebs LBB, Holger Basten (rechts) bei der Vertragsunterzeichnung zur Sanierung des Deutschhauses. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes (links stehend) mit Prof. Dipl.-Ing. Linus Hofrichter für das Ludwigshafener Büro sander.hofrichter architekten (links) und der Geschäftsführer des Landesbetriebs LBB, Holger Basten (rechts) bei der Vertragsunterzeichnung zur Sanierung des Deutschhauses. Foto: Klaus Benz.
In der Lobby des Landtags unterzeichneten heute Prof. Dipl.-Ing. Linus Hofrichter, Architekt BDA, für das Ludwigshafener Büro sander.hofrichter architekten und der Geschäftsführer des Landesbetriebs LBB, Holger Basten, den Vertrag zur Sanierung des Deutschhauses. Das Gebäude ist seit 1951 Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags.

„Damit ist nun ein weiterer wichtiger Schritt getan“, freute sich Landtagspräsident Joachim Mertes. „Jetzt sind wir am Ziel dessen, was wir mit zwei Architekturwettbewerben ein Jahr lang gewissenhaft vorbereitet haben, und die detaillierten Planungen können beginnen.“

Vor Presse und zahlreichen Abgeordneten unterstrich der für Landesbauten zuständige Minister Dr. Carsten Kühl, dass mit dem Vertrag nun eine sehr gute Grundlage dafür geschaffen sei, dass für die Demokratie im Land gebaut werden könne. - 24.09.2014


Landtagspräsidium besucht Partnerregion Mittelböhmen

Besuch eines Seniorenheims und Alten- und Pflegeheims

Parlamentarische Delegation beim Besuch eines Seniorenheims in Mittelböhmen.
Parlamentarische Delegation beim Besuch eines Seniorenheims in Mittelböhmen.
"Es freut uns natürlich, dass die Menschen immer älter werden. Dies ist auch Ausdruck eines friedlichen und wirtschaftlich starken Europas, in dem medizinischer Fortschritt den Menschen nutzt. Der demographische Wandel stellt aber insgesamt neue Herausforderungen an die Politik  – sowohl in Mittelböhmen wie auch in Rheinland-Pfalz“, so Landtagspräsident Joachim Mertes Besuch eines Seniorenheims und Alten- und Pflegeheims in Nové Strašeci.

Auf der Basis der Gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Mittelböhmen hat sich in den zurückliegenden Jahren eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Alten- und Pflegeheim St. Bilhildis in Mainz und Seniorenheim und Alzheimerzentrum in Nové Strašeci entwickelt. Einer der Schwerpunkte der Zusammenarbeit ist die Alzheimer-Forschung. Vertreter der Senioreneinrichtung in Mainz  haben ihren anstehenden Besuch in Nove Strašeci so terminiert, dass sie am Besuch der Delegation des Landtags teilnehmen können.

Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs einer mittelböhmischen Delegation in Mainz wurde im März 2014 ein Empfang mit einem Fachgespräch im Landtag durchgeführt. - 19.09.2014


Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes

Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz

Am 17. September 2014, 16.30 Uhr, hat Rechnungshofpräsident Klaus Behnke Landtagspräsident Joachim Mertes den Rechnungshofbericht „Gutachtliche Prüfung  des Zukunftskonzepts Nürburgring“ übergeben. Damit hat das Parlament erstmals Kenntnis von dem Gutachten erhalten. Dieses Gutachten hat Landtagspräsident Mertes unverzüglich an die drei Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitergegeben.

Vor gut zwei Jahren, am 30. August 2012, hatte der Landtag in der 33. Plenarsitzung mit den Stimmen aller im Landtag vertretenen Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag zur gutachtlichen Prüfung des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ durch den Landesrechnungshof - Drucksache 16/1493 - angenommen. Gemäß § 88 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung wurde der Rechnungshof ersucht, sich gutachterlich zu dem am 26. März 2010 durch die Landesregierung vorgestellten neuen sog. „Zukunftskonzept Nürburgring“ zu äußern.

Landtagspräsident Mertes dankt dem Rechnungshofpräsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die intensive Prüfung. - 17.09.2014

Zum Rechnungshofbericht (Drucksache 16/3960)


Landtagspräsidium in polnischer Partnerregion Oppeln

Themen: Bildung, Gedenkstättenzusammenarbeit und Wirtschaft

Bugusław Wierdak und Tomasz Kostuś empfangen die rheinland-pfälzische Delegation
Bugusław Wierdak und Tomasz Kostuś empfangen die rheinland-pfälzische Delegation
„Durch unsere Besuche bei europäischen Nachbarn lernen wir voneinander. Europa wächst durch unsere Begegnungen immer stärker zusammen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Vom 11. bis 13. September 2014 besucht das Präsidium des Landtags mit Präsident Joachim Mertes, den Vizepräsidenten Heinz-Hermann Schnabel und Dr. Bernhard Braun sowie der parlamentarischen Geschäftsführerinder SPD-Fraktion  Barbara Schleicher-Rothmund die Woiwodschaft Oppeln, um mit den dort verantwortlichen Parlaments- und Regierungsmitgliedern Gespräche zu den Themen Bildung, Gedenkstättenzusammenarbeit und Wirtschaft zu führen.

An dem Treffen mit dem Vorsitzenden des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln – Bugusław Wierdak und dem Vizemarschall der Woiwodschaft Oppeln Tomasz Kostuś nahmen auch die Abgeordneten Hubert Kołodziej, Beniamin Godyla und Norbert Rasch teil, der zugleich Vorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen ist. Lesen Sie weiter


Brasilianische Delegation zu Gast in Rheinland-Pfalz

Gespräche zur Intensivierung der Zusammenarbeit der Länder

Delegation aus Brasilien mit Landtagspräsident Mertes vor dem Mainzer Gebäude „Heilig Geist“.
Delegation aus Brasilien mit Landtagspräsident Mertes vor dem Mainzer Gebäude „Heilig Geist“.

„Jede Begegnung führt zu einem besseren Kennenlernen und Verstehen. Wir lernen von einander und profitieren auf dem immer enger zusammenwachsenden Weltmarkt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Begrüßung der brasilianischen Delegation aus Natal, Brasilien.

Im Jahr 2011 besuchte eine rheinland-pfälzische Wirtschaftsdelegation unter Leitung von Ministerin Eveline Lemke und Landtagspräsidenten Joachim Mertes die Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Norte, Natal. Während dieses Besuches wurde deutlich, dass seitens der dortigen Landesregierung großes Interesse an der Etablierung wirtschaftlicher, politischer und kultureller Kontakte besteht und es wurde vereinbart, in verschiedenen Fachbereichen die Zusammenarbeit zu intensivieren, insbesondere auch im Bereich Tourismus.

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Dialog und Austausch können europäische Erinnerungskultur schaffen

Landtagspräsident Mertes zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs am 1. September 1939

„Wir müssen uns durch Dialog noch mehr um die Entwicklung einer europäischen Erinnerungskultur bemühen.“, sagt Landtagspräsident Joachim Mertes zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges, der mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen begonnen hatte, der Beginn einer Tragödie für Europa und die Welt.

Dies sei auch deshalb besonders notwendig, weil für die junge Generation der Zweite Weltkrieg inzwischen ein weit entferntes historisches Ereignis sei. Es genüge nicht das Wissen um historische Fakten. Vielmehr müsse es gelingen, für junge Leute die Vergangenheit auch emotional erlebbar zu machen, besonders durch Zeitzeugen und Erinnerungsorte. „Es ist deshalb gut, wenn wir Erinnerungen austauschen und erfahren wie andere unsere Betrachtung sehen. Auf diese Weise kann eine europäische Erinnerungskultur zu Stande kommen.“, so Mertes. Europa trage eine besondere Geschichtslast, mit der sich ein besonderes Erinnerungspensum verbinde. In dem Maße wie sich Europäer dieser gemeinsamen Geschichte bewusst würden, festige sich Europa. Lesen Sie weiter


Wolfgang Leonhard öffnete Westen Blick für den Osten

Joachim Mertes würdigt den kürzlich verstorbenen Historiker

Wolfgang Leonhard
Wolfgang Leonhard
„Wandel durch Annäherung – ein Satz der mit Egon Bahr verbunden ist, aber auch von Wolfgang Leonhard hätte stammen können“, würdigte Landtagpräsident Joachim Mertes den am 17. August in Daun verstorbenen Publizisten.

„Die Stationen seines wahrlich aufregenden Lebens machten Leonhard zu einem authentischen Vortragenden und Erklärer politischer Zusammenhänge, die uns das Leben der Menschen und die Politik Osteuropas haben besser verstehen lassen. Vom begeisterten Kommunisten wurde er zum Kritiker der Sowjetunion. Er blieb aber immer ein integrer Sozialist. Einer, der dem Westen den Blick für den Osten geöffnet hat.“

Der am 16. April 1921 in Wien geborene Wolfgang Leonhard betätigte sich als vielgefragter Ostexperte, Kommentator für Fragen der Sowjetunion und des internationalen Kommunismus. Er entfaltete eine intensive publizistische Tätigkeit; zeitweise wurde er anerkennend als „Kremlastrologe“ bezeichnet. Zahlreiche Fernsehauftritte über Jahrzehnte hinweg machten ihn auch einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Leonhard lebte seit Jahrzehnten in Manderscheid, am Wochenende findet die Trauerfeier statt. - 29.08.2014


Landtagspräsident Joachim Mertes in Saulieu

V.l.n.r.: Francoise Elloy, Präsidentin der Union pour la Coopération Bourgogne Rhénanie-Palatinat, Anne Catherine Loisier, Bürgermeisterin der Stadt Saulieu und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Till Meyer.
V.l.n.r.: Francoise Elloy, Präsidentin der Union pour la Coopération Bourgogne Rhénanie-Palatinat, Anne Catherine Loisier, Bürgermeisterin der Stadt Saulieu und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Till Meyer.
Aus Anlass der "Fête du Charolais", einer Landwirtschaftsmesse für die in Burgund typische Rinderrasse, besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes am Wochenende des 23.und 24.August die Partnerstadt von Gau-Algesheim Saulieu.

Joachim Mertes, der auch dem Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz Burgund vorsitzt, unterrichtete sich zusammen mit seiner französischen Kollegin, der Präsidenten der Union pour la Coopération Bourrgogne Rhénanie-Palatinat Francoise Eloy an den zu dieser Gelegenheit installierten Ständen über die vielfältigen deutsch-französischen Initiativen der Partnerschaftskomitees im Norden des Departments Côte d'Or.

Die Bürgermeisterin von Saulieu, Anne Catherine Loisier gab einen Empfang zu Ehren des Landtagspräsidenten. Francois Sauvadet, Präsident des Departmentsrates Côte d'Or und Abgeordneter der Nationalversammlung zeichnete Joachim Mertes in Anwesenheit der Senatoren Alain Huppert und Francois Patriat, ebenfalls Präsident des burgundischen Regionalrates, mit der Medaille des Departments Côte d'Or aus. Im Anschluss an den Gottesdienst in der Ausstellungshalle am Sonntag, nahm Landtagspräsident Joachim Mertes an der Seite der Bürgermeisterin an der Prozession durch die Stadt Saulieu teil. - 27.08.2014


„Auf Bedürfnisse der Bewohner abgestimmt“

Mertes informierte sich über Baufortschritt des neuen Hospizes in Simmern

Unser Foto zeigt: Krankenhaus- und Hospizseelsorger Pfarrer Christian Schucht (li.), Hospizleiter Diakon Bernd Eichenauer (2.v.li.) und Diakon Benedikt Schöfferle, Fundraiser der Stiftung kreuznacher diakonie (re.) und Landtagspräsident Mertes anlässlich der Besichtigung der Dachterrasse des neuen Hospizes.
Unser Foto zeigt: Krankenhaus- und Hospizseelsorger Pfarrer Christian Schucht (li.), Hospizleiter Diakon Bernd Eichenauer (2.v.li.) und Diakon Benedikt Schöfferle, Fundraiser der Stiftung kreuznacher diakonie (re.) und Landtagspräsident Mertes anlässlich der Besichtigung der Dachterrasse des neuen Hospizes.
Im Februar 2015 soll es eröffnet werden, das neue stationäre Hospiz in Simmern. Landtagspräsident Joachim Mertes informierte sich dieser Tage vor Ort über den Baufortschritt.

„Es ist schon jetzt erkennbar, dass die Einrichtung genau auf die Bedürfnisse der späteren Bewohner abgestimmt ist“, sagte Mertes beim Rundgang und war beeindruckt von der großzügigen Bauweise der lichtdurchfluteten Räume. Besonders die Dachterrasse gefiel ihm sehr gut. Auf diese können die Bewohnerinnen und Bewohner auch mit dem Bett gefahren werden.„Gerade für Menschen in der letzten Lebensphase ist es wichtig, auch den Himmel zu sehen und die Sonne zu spüren. Das wird hier auf jeden Fall gegeben sein“, freute sich Mertes.

Das Hospiz mit acht Plätzen entsteht in den oberen beiden Etagen eines Gesundheitszentrums in unmittelbarer Nähe der Hunsrück Klinik kreuznacher diakonie. In dem Haus werden sich unter anderem eine Augenarzt-, eine Hals-Nasen-Ohrenarzt- sowie eine Zahnarztpraxis einmieten. „Ich halte es für eine gute Idee, das Hospiz hier anzusiedeln“, sagte Mertes. Dem stimmte Diakon Bernd Eichenauer, der das Eugenie Michels Hospiz in Bad Kreuznach leitet und auch die Leitung in Simmern übernehmen wird, zu. „Gerade HNO- und Zahnärzte brauchen wir im Hospiz oft. Da ist es gut, die Fachleute direkt vor Ort zu haben.“ Die Hunsrück Klinik möchte außerdem eine Apotheke für das Haus gewinnen. „Das wäre für uns ideal“, so Eichenauer. Lesen Sie weiter


Jüdische Gemeinde dankt Landtagspräsident

Klare Haltung des Landtags gegenüber antisemitischen Protesten

Avadislav Avadiev, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz
Avadislav Avadiev, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz

Für das rasche Aufgreifen des Themas der antisemitischen Proteste bei Demonstrationen in Mainz und anderen Städten und die klare Haltung des Landtags hat sich der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, Avadislav Avadiev in einem Brief an Landtagspräsident Joachim Mertes im Namen der jüdischen Glaubensgemeinschaft bedankt. Es sei gut zu wissen, dass der Landtag die Hetzparolen verurteile.

Landtagspräsident Mertes hatte seinerseits dem Vorsitzenden der jüdischen Gemeinden geschrieben, der rheinland-pfälzische Landtag habe sich in seiner Plenarsitzung am 24. Juli 2014 fraktionsübergreifend gegen antisemitische Parolen gewandt, die in den letzten Tagen bundesweit bei Demonstrationen zu hören und zu lesen waren. Die Abgeordneten aller Fraktionen hätten im Parlament verurteilt, dass unter dem Deckmantel und unter Missbrauch des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts von einzelnen Gruppen gegenüber dem jüdischen Volk eine volksverhetzende Propaganda betrieben werde. Lesen Sie weiter


70 Jahre nach dem Hitler-Attentat vom 20. Juli

Landtag erinnert an den zivilen Widerstand im Rhein-Main-Gebiet

Landtagspräsident Joachim Mertes (Mitte) mit (von links) Lothar Schwamb, Verwandter von Ludwig Schwamb (1890-1945), Fabian Müller, Lothar Steffan, Sohn von Jakob Steffan (1888-1957), sowie  Prof. Dr. Michael Kißener, Sarah Ertel und Sina Schiffel. Foto: Andreas Linsenmann.
Landtagspräsident Joachim Mertes (Mitte) mit (von links) Lothar Schwamb, Verwandter von Ludwig Schwamb (1890-1945), Fabian Müller, Lothar Steffan, Sohn von Jakob Steffan (1888-1957), sowie Prof. Dr. Michael Kißener, Sarah Ertel und Sina Schiffel. Foto: Andreas Linsenmann.
Vor 70 Jahren scheiterte das Attentat von Claus Schenk Graf von Stauffenberg auf Adolf Hitler. Militärischer Widerstand des 20. Juli und ziviler Widerstand zusammen waren jedoch die Voraussetzung für den Staatsstreich, der dem Attentat folgen sollte. Beide Aspekte des Widerstands standen jetzt im Mittelpunkt eines Vortragsabends, den der Landtag Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung im Plenarsaal des Landtags veranstaltet hat.

„Die Verschwörung vom 20. Juli hat sich nicht nur fernab in Ostpreußen und Berlin abgespielt, sondern auch vor unserer Haustür“, hob Landtagspräsident Mertes in seiner Begrüßung hervor. „Denn die Verschwörer haben Vorkehrungen dafür getroffen, wie es weitergeht, wenn Hitler ermordet ist. Es sollte kein Machtvakuum geben, keinen Bürgerkrieg.“

Nach einer Einführung in die Abläufe des 20. Juli von Professor Michael Kißener vom Arbeitsbereich Zeitgeschichte im Historischen Seminar der Johannes Gutenberg-Universität Mainz kamen drei Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschafter zu Wort: Sarah Ertel, Sina Schiffel und Fabian Müller. In den Lebensläufen von Ludwig Schwamb (1890-1945), Jakob Steffan (1888-1957) und Alfred Freitag (1880-1959) machten sie deutlich, dass sich das Zentrum des zivilen Widerstands im Rhein-Main-Gebiet befunden hat und wie es organisiert war. - 22.07.2014

Begrüßung Landtagspräsident Joachim Mertes

zum Vortragsabend "70 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli" am 22. Juli 2014 im Plenarsaal des Landtags.

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Joachim Mertes zum Tod von Prof. Friedrich P. Kahlenberg

Prof. Friedrich P. Kahlenberg
Prof. Friedrich P. Kahlenberg
„Ein großer Verlust für die rheinland-pfälzische Geschichtslandschaft sowie die deutsche und internationale Archivarsgemeinschaft“ – so die erste Reaktion von Landtagspräsident Joachim Mertes auf die Nachricht, dass der frühere Präsident des Bundesarchivs und langjähriges Mitglied der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz Friedrich P. Kahlenberg im Alter von 78 Jahren verstorben ist. „Seine feinsinnigen, klugen und abgewogenen, aber mitunter auch kritischen und stets offenen Worte“ – so Mertes weiter – „werden uns fehlen.“

Fast zwei Jahrzehnte hat Professor Kahlenberg der „Historischen Kommission“ des Landtages angehört und maßgeblich zu deren Profilbildung beigetragen. So ging auf ihn z. B. die Idee zurück, sich im Rahmen von mehreren Symposien mit der Geschichte des Parlamentarismus auf dem Boden des heutigen Rheinland-Pfalz zu beschäftigen. Auch war er es, der die Kommission dazu bewog, erstmals für ein deutsches Landesparlament ein Datenhandbuch zu dessen Geschichte – vergleichbar dem des Deutschen Bundestages – vorzulegen. Besondere Bedeutung maß er auch dem fachlichen Austausch mit anderen Kommissionen und Forschungseinrichtungen, die sich die Erforschung und Weitervermittlung von Landesgeschichte auf ihre Fahnen geschrieben haben, bei. Lesen Sie weiter


Paul Schneider wurde vor 75 Jahren im KZ ermordet

„Prediger von Buchenwald“ in Dickenschied geehrt

V.l.n.r.: Präses Manfred Rekowski, Ernst Schneider, Landtagspräsident Joachim Mertes, Superintendent Horst Hörpel, Lebensgefährtin von Karl-Adolf Schneider, Karl-Adolf Schneider, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Michael Maurer (Staatskanzlei), Jürgen Schneider (Enkel), Evmarie Vorster, geb. Schneider und Dr. Hans Vorster. Foto: Dieter Junker.
V.l.n.r.: Präses Manfred Rekowski, Ernst Schneider, Landtagspräsident Joachim Mertes, Superintendent Horst Hörpel, Lebensgefährtin von Karl-Adolf Schneider, Karl-Adolf Schneider, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Michael Maurer (Staatskanzlei), Jürgen Schneider (Enkel), Evmarie Vorster, geb. Schneider und Dr. Hans Vorster. Foto: Dieter Junker.
Als erster evangelischer Pfarrer wurde Paul Schneider, der "Prediger von Buchenwald", am 18. Juli 1939 im KZ Buchenwald von den Nazis ermordet; das geschah noch vor Beginn des 2.Weltkrieges. In Erinnerung an diesen mutigen Glaubenszeugen und sein unbeugsames Widerstehen gegen Verfechter des Nationalsozialismus - selbst noch im KZ und in der Einzelzelle - wird im Jahr 2014 anlässlich der Wiederkehr des 75. Tages der Ermordung des "Predigers von Buchenwald" in zahlreichen Veranstaltungen an Paul Schneider erinnert.

Am Grab von Paul Schneider im Hunsrückdorf Dickenschied des Widerstandskämpfers wurde fast auf den Tag genau 75 Jahre nach seiner Ermordung und 70 Jahre nach dem Attentat auf Hitler an ihn erinnert. Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahmen an der Gedenkveranstaltung teil. Für Joachim Mertes ist Paul Schneider, der Mann, der in finsterster Zeit seinen Mitgefangenen mit Bibelworten aus der Zelle heraus Trost und Mut zugesprochen hat, bis heute ein herausragender Vertreter des christlichen Widerstands.

Sein Leben zeige, dass es den Nationalsozialisten nicht gelungen ist, die Mitmenschlichkeit auszulöschen. Für Mertes, der sich als Hunsrücker schon früh mit dem Schicksal Paul Schneiders beschäftigt hat, stelle die Überzeugungstreue Schneiders ein bleibendes Beispiel dar. - 22.07.2014


Joachim Mertes zum Tod von Albrecht Martin

Konsequenter Verfechter von Föderalismus und Parlamentsinteressen

Trauerfeier für den ehemaligen Landtagspräsidenten Albrecht Martin in der Johanneskirche in Bad Kreuznach. Foto: Klaus Benz
Trauerfeier für den ehemaligen Landtagspräsidenten Albrecht Martin in der Johanneskirche in Bad Kreuznach. Foto: Klaus Benz
Als einen konsequenten Verfechter des Föderalismus und rheinland-pfälzischer Interessen würdigte Landtagspräsident Joachim Mertes seinen am 15. Juli verstorbenen Amtsvorgänger Albrecht Martin, der von 1974 bis 1985 als Parlamentspräsident amtierte. Martin habe in seiner Amtszeit stets die Interessen und die Eigenständigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung und die Rechte des Verfassungsorgans der Legislative gegenüber der Exekutive betont.

Der Kompetenzverlust der Landtage bereitete ihm Sorge. Die damals erfolgte Standortbestimmung und Perspektiven der Landesparlamente fand in dem sog. Martin-Papier 1983 Eingang in die öffentliche Debatte und die Beratungen der Enquete-Kommission Verfassungsreform des Bundestages. Auch in seinem Amt als Bundesratsminister sei es Martin um die Stärkung der Länderinteressen gegangen.

Landtagspräsident Joachim Mertes würdigte Martins Verdienste für das Land: „Mit Albrecht Martin verliert Rheinland-Pfalz einen hochgeachteten Politiker, der aus christlicher Verantwortung und christlichem Verständnis heraus für das Land wirkte. Er trat für ein bindendes Freiheitsverständnis, für die Verpflichtung der Menschen zum Engagement im öffentlichen Leben, für die Gesellschaft und den Staat ein. Durch diese Haltung und durch seine großen Leistungen für Rheinland-Pfalz  bleibt uns Albrecht Martin ein Vorbild.“ - 21.07.2014


Ziviler und militärischer Widerstand hat die Würde der Deutschen bewahrt

Landtagspräsident Joachim Mertes würdigt Widerstand gegen Adolf Hitler aus Anlass des 70. Jahrestages des Attentats vom 20. Juli

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
„Die Männer, die mit dem Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944 Widerstand leisteten, haben die Würde des Deutschen Volkes bewahrt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zum 70. Jahrestag des gescheiterten Attentates auf Adolf Hitler.

Das Attentat vom 20. Juli bleibt der Kristallisationspunkt des zivilen und militärischen Widerstands gegen Adolf Hitler. Der Aufstand des Gewissens ist in den Jahren von Terror und Diktatur in vielfältiger Weise vorhanden gewesen. Auch kleine Taten des Widerstands erforderten den Mut, den am Ende die militärischen Verschwörer aufbringen mussten. Mertes: „Es war eine Leistung in einer Zeit, in der jedes Wort, das in falsche Ohren drang, verraten werden konnte – mit tödlichen Folgen.

Es war eine Leistung, mitten im Zweiten Weltkrieg, in einer Zeit ohne Handy, Internet und Twitter, auf die richtigen Leute zuzugehen, und sie davon zu überzeugen mitzumachen. Dazu gehörte sehr viel Mut, Vorsicht und Überzeugungskraft.“ Es bleibe wichtig, seinem Gewissen zu folgen und den Mut zur Freiheit und Gerechtigkeit zu bewahren. Dies sei das zu bewahrende Vermächtnis der Widerstandskämpfer. - 18.07.2014


Kinder aus Tschernobyl in Mainz

AWO Boppard organisiert Besuch im Landtag

Kinder aus Tschernobyl zu Besuch im Landtag
Kinder aus Tschernobyl zu Besuch im Landtag
Über 36 Stunden dauerte die Anreise der Kinder mit ihren Betreuern von Tschernobyl mit dem Bus nach Boppard. „Es ist zu einer wunderbaren Tradition geworden, dass es die Arbeiterwohlfahrt (AWO) aus Boppard Kinder aus Tschernobyl (Weißrussland)  in den Hunsrück einlädt, damit sie hier neue Eindrücke gewinnen und sich erholen können.

Und noch schöner ist es, dass die Kinder die Gelegenheit haben, uns hier im Landtag zu besuchen", so Landtagspräsident Joachim Mertes. Wie in jedem Jahr, besuchten auch diesmal Kinder aus Tschernobyl den Hunsrück, um Rheinland-Pfalz kennenzulernen. Die AWO Boppard bietet den Kindern auch in diesem Jahr ein umfangreiches Programm an, zu dessen Höhepunkten der Besuch im Landtag gehörte. Lesen Sie weiter


IGS Kastellaun: „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Landtagspräsident Joachim Mertes übernimmt Patenschaft

Auszeichnung der IGS Kastellaun als 'Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage'
Auszeichnung der IGS Kastellaun als 'Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage'
„Wir müssen uns aktiv gegen Diskriminierung und Rassismus einsetzen. Es liegt an uns, was passiert. Es war schon immer eine Leitlinie meines politischen Tuns und Handelns aktiv zu sein gegen Rechtsradikale, gegen Intoleranz und Ausgrenzung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Auszeichnung der IGS Kastellaun als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.

„Nur durch eine frühzeitige Bildung und Entwicklung von Zivilcourage kann sich eine demokratische Kultur entwickeln, in der die Würde, Freiheit und Rechte der anderen respektiert und geachtet werden und demokratisches Engagement auch Anerkennung erfährt.“ Lesen Sie weiter


Hermann-Josef Linn ist neuer stellvertretender Bürgerbeauftragter

V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, stellvertretender Bürgerbeauftragter Hermann-Josef Linn und Bürgerbeauftragter Dieter Burgard.
V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, stellvertretender Bürgerbeauftragter Hermann-Josef Linn und Bürgerbeauftragter Dieter Burgard.
Im Büro des Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei Dieter Burgard hat am 1. Juli dessen neuer Stellvertreter Ministerialrat Hermann-Josef Linn seinen Dienst angetreten.

Zuvor überreichte Landtagspräsident Joachim Mertes in Anwesenheit der Landtagsdirektorin Ursula Molka und Personalvertretern ihm seine Urkunde. Mertes dankte Linn für sein Engagement seit 1990 in der Verwaltung des Landtages. Der heute 53-jährige begann vor 24 Jahren beim Bürgerbeauftragten seinen Dienst in der Landtagsverwaltung. Seit 1994 nahm er verschiedene Aufgaben in der Landtagsorganisation wahr.

Dieter Burgard hob hervor, dass mit Hermann-Josef Linn der vierte stellvertretende Bürgerbeauftragte in der nun 40-jährigen Geschichte dieser Institution sein Amt aufnimmt. Dies zeuge von großer Kontinuität und einem großen Vertrauen der 4 Bürgerbeauftragten in ihre Vertreter. Als Referatsleiter wird Linn schwerpunktmäßig in den bedeutenden Sachgebieten Strafvollzug, Gerichte, Staatsanwaltschaften und Ausländerrecht wirken. - 02.07.2014


18. Rheinland-Pfalz-Tage im Haus Rheinland-Pfalz in Dijon

Gemeinsame Europapolitik von Deutschen und Franzosen

V.l.n.r.: Till Meyer, Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon, Landtagspräsident Joachim Mertes, Alain Millot, OB Dijon, Safia Ottokore, Vizepräsidentin des burgundischen Regionalrats und Sladana Zivkovic, Beigeordnete für Internationale Beziehungen der Stadt Dijon.
V.l.n.r.: Till Meyer, Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon, Landtagspräsident Joachim Mertes, Alain Millot, OB Dijon, Safia Ottokore, Vizepräsidentin des burgundischen Regionalrats und Sladana Zivkovic, Beigeordnete für Internationale Beziehungen der Stadt Dijon.
„In diesem Jahr erinnern sich Franzosen und Deutsche vielfach des Beginns des 1. Weltkrieges vor 100 Jahren. Gerade Rheinland-Pfalz und Burgund haben in den letzten 50 Jahren bewiesen, dass sie die Lektionen der Geschichte verstanden haben“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsansprache zu den 18. Rheinland-Pfalz-Tage im Haus Rheinland-Pfalz in Dijon.

Weiter stimmte Mertes Frankreichs Staatspräsident François Hollande  zu, der nach den Europawahlen, die auch für ihn bittere Ergebnisse mit sich gebracht haben, betonte, dass der Schwerpunkt der Europapolitik in Zukunft auf Wachstum, Beschäftigung und Investition liegen müsse. Zugleich sagte er, Europa müsse einfacher, klarer und effizienter werden, und vor allem, Europa könne ohne Frankreich nicht vorankommen und Frankreichs Zukunft liege in Europa. Lesen Sie weiter


Joachim Mertes zum Tod von Walter Zuber

Walter Zuber
Walter Zuber
„Der rheinland-pfälzische Landtag trauert um sein früheres und langjähriges Mitglied Walter Zuber, der im Alter von 71 Jahren verstorben ist. Er war vom Mai 1971 bis Juni 1982 Mitglied der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Danach war er zunächst hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Alzey und von Juli 1990 bis Mai 1991 Landrat des Landkreises Bad Kreuznach. Im Mai 1991 zog Zuber erneut in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Er wurde zudem Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz. Im Februar 2005 schied er aus dem Amt des Innenministers aus. 2008 legte er auch sein Landtagsmandat nieder.

Walter Zuber zeichnete sich als engagierter Parlamentarier durch Klarheit und Ehrlichkeit aus. Sein unermüdlicher Einsatz in der Innenpolitik des Landes war vorbildlich. Seine Verankerung in der Kommunalpolitik bildete das Fundament seiner politischen Arbeit und prägte seinen Einsatz als Innenminister für die Belange der Kommunen. Seine persönliche Integrität, sein parteiübergreifendes Wirken und seine Bereitschaft zum vernünftigen Ausgleich brachten ihm über die Fraktionsgrenzen hinweg hohe Achtung und Anerkennung ein. Der Landtag und die Demokratie waren sein Leben. Er war Beauftragter der Landesregierung für die Partnerschaft mit der Republik Ruanda. Für sein politisches Wirken erhielt Walter Zuber 2005 das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland und 2006 die Ehrenbürgerwürde der Stadt Alzey. Für sein konsequentes Eintreten gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie wurde Walter Zuber 2010 mit dem der Jakob-Steffan-Preis ausgezeichnet. Hinzu kommen weitere zahlreiche nationale und internationale Auszeichnungen, die das politische, gesellschaftliche und caritative Wirken Walter Zubers eindrucksvoll belegen.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz wird Walter Zuber als einen überzeugten Demokraten und engagierten Anwalt der Bürgerinnen und Bürger des Landes in ehrender Erinnerung behalten.“ - 26.06.2014


Mertes: Parlamentsarmee ist eine kluge Lehre aus der Geschichte

Öffentliches Gelöbnis vor dem rheinland-pfälzischen Landtag

Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Landtag. Foto: Torsten Silz.
Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Landtag. Foto: Torsten Silz.
„Mit dem öffentlichen Gelöbnis wollen wir den Soldatinnen und Soldaten unsere Anerkennung und unseren Respekt für das Engagement, das sie für unsere Gesellschaft erbringen zeigen“, bekräftigt Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Veranstaltung vor dem Mainzer Landtag das besondere Verhältnis von Bundeswehr und Parlament. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, über deren Einsatz der Bundestag entscheide, auch bei Auslandseinsätzen.

„Dass ein auf demokratischem Wege zustande gekommenes Parlament heute eine solche Schlüsselfunktion besitzt, ist eine Besonderheit – und es ist eine kluge Lehre aus der Geschichte!“ Mertes: „Wir alle bleiben aufgerufen, unsere Rechts- und Staatsordnung zu verteidigen, die Menschenrechte zu schützen, Konflikte friedlich zu regeln – tausendmal verhandeln ist immer besser als einmal zu schießen. Unsere Bemühungen müssen auf Gerechtigkeit in der Welt gerichtet sein. Ein militärischer Einsatz zur Verteidigung unseres Rechts und unserer Freiheit kann immer nur das letzte Mittel sein.“ Gleichzeitig forderte Mertes dazu auf, die politischen Bemühungen auf mehr Gerechtigkeit in der Welt und auf Konfliktvermeidung zu richten.

In seiner Gelöbnisansprache erinnerte Landtagspräsident Mertes auch daran, dass die Soldatinnen und Soldaten die demokratische Ordnung mit Meinungs- und Demonstrationsfreiheit letztlich auch für jene verteidigten, die gegen das Gelöbnis demonstrieren. - 24.06.2014

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Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vom 15. bis 17. Juni 2014 in Hamburg

Europapolitischen Erklärung der Landtagspräsidentenkonferenz

Landtagspräsidentenkonferenz vom 15. bis 17. Juni 2014 in Hamburg. Foto: Michael Zapf/Hamburgische Bürgerschaft.
Landtagspräsidentenkonferenz vom 15. bis 17. Juni 2014 in Hamburg. Foto: Michael Zapf/Hamburgische Bürgerschaft.
Die Präsidentinnen und Präsidenten sind der Auffassung, dass nur ein bürgernahes Europa, das dem Gedanken der Subsidiarität verpflichtet ist, die Zustimmung der Menschen finden wird. Den Landesparlamenten kommt hierbei eine besondere Verantwortung zu. Die Präsidentinnen und Präsidenten sind gewillt, diese Verantwortung im Interesse eines vereinten Europas, das die kulturelle und regionale Vielfalt als gemeinsames europäisches Erbe achtet, wahrzunehmen.

Die Präsidentinnen und Präsidenten werden sich daher dafür einsetzen, dass die Landesparlamente intensiver in die europapolitischen Entscheidungsprozesse mit eingebunden werden. Nur so können die Landesparlamente ihre Brückenfunktion zwischen Europa und den Bürgerinnen und Bürgern wirksam ausüben. Lesen Sie weiter

 LPK 2014 - Anlage zu TOP 1 - 1518 Schlussfassung


Eröffnung der 20. Burgunder Tage im Haus Burgund

Landtagspräsident Mertes würdigt Aufbauleistung von Melita Soost

Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts, stehend) bei der Eröffnung der 20. Burgunder Tage im Haus Burgund in Mainz. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts, stehend) bei der Eröffnung der 20. Burgunder Tage im Haus Burgund in Mainz. Foto: Klaus Benz.
„Das Haus Burgund ist fester Bestandteil des kulturellen und des politischen Lebens unserer Landeshauptstadt geworden. Und das wird es auch bleiben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei Eröffnung der 20. Burgunder Tage im Haus Burgund in Mainz. Mertes würdigte  dabei auch die Aufbauleistung der Leiterin des Hauses Burgund, Melitta Soost in den vergangenen 20 Jahren.

Die Burgunder Tage 2014  begannen mit der Vernissage der Ausstellung „Pennes et Battement - Schwungfedern und Flügelschlag“ am 11. Juni im Haus Burgund.

„Keltische Städte - wie wir sie in Deutschland nicht kennen“ werden am 12. Juni bei einem Vortrag im Erbacher Hof vorgestellt. Ein Konzert mit einer burgundischen Formation steht am Freitag, den 13. Juni auf dem Programm.

Am Samstag, dem 14. Juni können, vor allem die Mainzerinnen und Mainzer, auf dem schon traditionellen Burgundermarkt am Mainzer Dom „einkaufen wie in Frankreich“ und uns Lust und Appetit machen lassen, mal wieder einen Ausflug in unser Nachbarland Frankreich zu unternehmen. Wie immer, warten die Burgunder Tage mit einigen kulturellen, bislang allenfalls den Experten vertrauten Leckerbissen auf. - 12.06.2014


D-Day – ein Sieg für die europäische Demokratie

Landtagspräsident erinnert an den 70. Jahrestag der Invasion der Alliierten in der Normandie

Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Joachim Mertes, Präsident des Landtags
„Der Erfolg der Alliierten am 6. Juni 1944 in der Normandie war eine Niederlage für die Nationalsozialisten und die deutsche Wehrmacht. Zugleich war er ein Sieg für die europäische Demokratie und die Zukunft Deutschlands“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der an den 6. Juni 1944 erinnert, den Tag mit dem die Befreiung von Hitler-Deutschland begann.

Es bleibe eine Tatsache, dass trotz des Widerstandes in Deutschland gegen die Diktatur, sich die Deutschen nicht allein, sondern nur mit Hilfe der Alliierten befreien konnten und diese den Weg in unsere heutige Demokratie öffneten. „Der 70. Jahrestag erinnert uns daran und wir dürfen diesen Zusammenhang nicht vergessen. Die Mahnung `Nie wieder Krieg´ und `Für eine aktive Demokratie´ beinhaltet dieser Gedenktag“, sagt Landtagpräsident Joachim Mertes. - 05.06.2014


Volksbund der Kriegsgräberfürsorge sagt „Danke“

Landtagspräsident Mertes: Volksbund zukunftsorientierter Botschafter des Friedens

V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Kommandeur des Landeskommandos Oberst Erwin Mattes und der Vorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Michael Hörter. Foto: Rudi Meiszies, Landeskommando Rheinland-Pfalz.
V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Kommandeur des Landeskommandos Oberst Erwin Mattes und der Vorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Michael Hörter. Foto: Rudi Meiszies, Landeskommando Rheinland-Pfalz.
„Europa ist ein Kontinent des Friedens geworden. Wir brauchen Europa für unsere Zukunft, als Macht des Friedens und der Zusammenarbeit. Versöhnung über den Gräbern hat stattgefunden. Heute ist der Volksbund ein zukunftsorientierter Botschafter des Friedens. In Deutschland und in Europa. Wir brauchen seine Arbeit auch künftig“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Der Vorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Michael Hörter hat bei einem Empfang im Wappensaal des Landtages vom Kommandeur des Landeskommandos Oberst Erwin Mattes einen Scheck von über 157 000 € für seine Aufgaben entgegennehmen können. In seiner Dankesrede betonte Hörter, dass die Arbeit des Volksbundes der Völkerverständigung und der Aussöhnung ehemaliger Kriegsgegner dient. Oberst Erwin Matthes hob das Engagement der aktiven Soldatinnen und Soldaten sowie der Reservisten hervor, die die Unterstützung des Volksbundes als ihre Pflicht ansehen und die diese Arbeit gerne erledigen. Die an der Sammelaktion Beteiligten wurden von dem Vorsitzenden des Volksbundes Michael Hörter, dem Kommandeur des Landeskommandos Oberst Erwin Mattes und Landtagspräsident Joachim Mertes jeweils mit einer Dankurkunde ausgezeichnet. Lesen Sie weiter

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40 Jahre Bürgerbeauftragter Rheinland-Pfalz

Modell für Deutschland hat sich bewährt

Vorempfang zum Jubiläum 40 Jahre Bürgerbeauftragter Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz.
Vorempfang zum Jubiläum 40 Jahre Bürgerbeauftragter Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz.
„Der 3. Mai 1974 war ein Meilenstein in den Beziehungen zwischen Bürgerinnen und Bürger und der Verwaltung im Land Rheinland Pfalz und zwar durch das vom Landtag geschaffene Amt des Bürgerbeauftragten. Neben der praktischen Dienstleistung als Vermittler hat diese Schaltstelle zwischen Bürger, Verwaltung und Behörden auch einen symbolischen Wert für die Demokratie: durch dieses Amt werden die Bürger gegenüber der Verwaltung gestärkt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsansprache. Lesen Sie weiter

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Land und Verfassung werden 67 Jahre

Festakt im Plenarsaal sowie Bürgerfest im und rund um den Landtag

Verfassungsfest 2014 im Landtag. Foto: Melanie Bauer
Verfassungsfest 2014 im Landtag. Foto: Melanie Bauer

„Ziel nach dem furchtbaren Zweiten Weltkrieg war, wir wollen ein neues Demokratisches Deutschland als Mitglied in der Völkerfamilie. Das war nicht einfach. Aber - wir haben wir es geschafft“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Festansprache. „Rheinland-Pfalz ist vom Kunstprodukt zum aufstrebenden Land mit eigener Identität geworden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Begrüßungsansprache. „Vor zehn Jahren ist unser Land der Europäischen Union beigetreten. Wir haben von Ihnen Demokratie und politisches Handeln gelernt. Dafür vielen Dank!“ bekundete der Marschal der Partner Region aus Polen, der Woiwoschaft Oppeln. Lesen Sie weiter

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Mertes: Rheinland-Pfälzer haben die Bedeutung Europas erkannt

Wahlbeteiligung bei Europawahl über dem Bundesdurchschnitt

Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Joachim Mertes, Präsident des Landtags
„Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben die Bedeutung Europas für ihre persönliche Situation erkannt. Europa garantiert Frieden, wirtschaftliche Stabilität und Freizügigkeit. Das drückt sich nicht nur in der leicht gestiegenen Wahlbeteiligung aus, vielmehr lag diese deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Noch wichtiger ist: die Rheinland-Pfälzer haben ganz überwiegend für europafreundliche Parteien gestimmt“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes zum Ergebnis der Europawahl.

Zugleich zeige das Wahlergebnis, dass die europaskeptischen und antieuropäischen Parteien in Rheinland-Pfalz einen deutlich geringeren Zuspruch als im Bundesdurchschnitt gehabt hätten. „Wir Rheinland-Pfälzer wissen aufgrund unserer Lage genau, was wir an Europa haben. Das bringt auch das Wahlergebnis zum Ausdruck.“

Der Landtagspräsident gratulierte den wiedergewählten Abgeordneten des Europaparlaments aus Rheinland-Pfalz Dr. Werner Langen (CDU), Birgit Collin-Langen (CDU), Jutta Steinruck (SPD) und Norbert Neuser (SPD). „Sie werden, dessen bin ich sicher, Rheinland-Pfalz in Europa wirkungsvoll und engagiert vertreten“, so Mertes. - 26.05.2014


Mertes: Die Sprache ist das Fundament der Verständigung

21. Vorlesewettbewerb des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund

21. Vorlesewettbewerb des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund. Foto: Klaus Benz.
21. Vorlesewettbewerb des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund. Foto: Klaus Benz.
„Die Sprache ist das Fundament der Verständigung. Ich freue mich, dass der Vorlesewettbewerb des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund wieder im Landtag in Mainz ausgetragen wird. Hier ist die Sprache zu Hause. Hier ringen wir mit Worten um den richtigen Weg in der Politik“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsansprache. `Moi, je lis en francais!´- `Französisch ist leichter als man denkt´ - unter diesem Motto stand der 21. Vorlesewettbewerb.

Im Schuljahr 2013/14 haben 157 Schülerinnen und Schüler der Klassen 6 – 10 aus 111 weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz teilgenommen. Bei den Regionalentscheiden qualifizierten sich 31 Teilnehmerinnen und Teilnehmer für das Finale. Im Landtag erhielten jetzt die Preisträger ihre Urkunden. - 26.05.2014


Mertes: Fundament geglückter Demokratie

Vor 65 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft

Landtagspräsident August Wolters bei der Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in der Aula der Pädagogischen Akademie in Bonn. Foto: © Erna Wagner-Hehmke, Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Landtagspräsident August Wolters bei der Unterzeichnung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 in der Aula der Pädagogischen Akademie in Bonn. Foto: © Erna Wagner-Hehmke, Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
„Innerhalb von noch nicht einmal neun Monaten gelang es den Mitgliedern des Parlamentarischen Rates ein Grundgesetz zu schaffen, das - zunächst als Provisorium gedacht – sich zur stabilen Grundlage unserer staatlichen Ordnung entwickelt hat und darüber hinaus   inzwischen vielen Ländern als Vorbild dient“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des 65. Jahrestages des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. „Gerne erinnere ich auch an die rheinland-pfälzischen Mitglieder des Parlamentarischen Rates und ihre nicht unerheblichen Einflüsse, denn es sind immer Ideen und Personen, die Dinge bewegen.“

Dr. Albert Finck vertrat das naturrechtliche und föderalistische Denken. Er trat für das Bundesratsmodell und eine Landesfinanzverwaltung ein.

Hubert Hermans aus Koblenz verfolgte ein auf dem föderalistischen Subsidiaritätsprinzip aufbauendes Gemeinwesen.

Karl Kuhn aus Bad Kreuznach arbeitete engagiert im Ausschuss für die Organisation des Bundes mit.

Dr. Adolf Süsterhenn aus Koblenz machte die Einrichtung des Bundesrates zu seinem zentralen Anliegen.

Friedrich Wilhelm Wagner aus Ludwigshafen sorgte maßgeblich für die Abschaffung der Todesstrafe.

Mertes: „Diese fünf  Verfassungsväter, Christdemokraten und Sozialdemokraten, aus Rheinland-Pfalz haben an einem Grundgesetz mitgewirkt, von dem wir heute sagen können, dass es zur Grundlage einer geglückten Demokratie geworden ist.“ - 22.05.2014


Landtagspräsident erhält Datenschutzbericht

Landesdatenschutzbeauftragter spricht von `ungezügeltem Datenimperialismus´

V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Edgar Wagner und Landtagsdirektorin Ursula Molka.
V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Edgar Wagner und Landtagsdirektorin Ursula Molka.
„Während sich ein `ungezügelter Datenimperialismus´ von privaten Internetkonzernen und staatlichen Überwachungsstellen ausbreitet, herrscht in datenschutzrechtlicher Hinsicht Stillstand und weitgehende Ratlosigkeit“, merkt Landesdatenschutzbeauftragter Edgar Wagner bei der Übergabe seines Berichts an Landtagspräsident Joachim Mertes mit Hinweis auf die nicht verabschiedete Datenschutz-Grundverordnung auf europäischer Ebene und dem noch nicht verabschiedeten Beschäftigtendatenschutzgesetz an. „Ich begrüße, dass Sie in ihrem Bericht auch aufgezeigt haben, welche Möglichkeiten das Land hat, um direkt und unmittelbar auf die digitale Entwicklung Einfluss nehmen zu können. Diese Möglichkeiten sind von grundlegender Bedeutung und betreffen den Bereich der digitalen Bildung, in dem Landtag, aber auch die die Landesregierung manche Anstrengung unternommen haben“, so Landtagspräsident Mertes.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Edgar Wagner, hat seinen 24. Tätigkeitsbericht für den Bereich Datenschutz dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, überreicht.

Der Bericht umfasst die Jahre 2012 und 2013 sowie – aus der Aktualität – einige wichtige Datenschutz-Ereignisse aus dem laufenden Jahr. Er besteht aus rund 160 Seiten, geht auf die derzeitige Krise des Datenschutzes und in diesem Zusammenhang auch auf die sog. Snowden-Enthüllungen ein. Außerdem behandelt er neben einigen datenschutzrechtlichen Grundsatzragen auch die Arbeitsschwerpunkte seiner Behörde und die wichtigsten Ergebnisse ihrer Prüfungs- und Beratungstätigkeit.

Der Bericht wird der Öffentlichkeit am 26. Mai 2014 im Rahmen einer Pressekonferenz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vorgestellt. - 22.05.2014


Neuer Kommentar zur Verfassung für Rheinland-Pfalz

Herausgeber übereichen erstes Exemplar an Landtagspräsidenten

Übergabe des neuen Kommentars zur Landesverfassung von Verfassungsgerichtpräsident Dr. Lars Brocker und Prof. Dr. Siegfried Jutzi. Foto: Klaus Benz
Übergabe des neuen Kommentars zur Landesverfassung von Verfassungsgerichtpräsident Dr. Lars Brocker und Prof. Dr. Siegfried Jutzi. Foto: Klaus Benz
Der Verfassungstag 2014 war auch der Tag, an dem der druckfrische neue Kommentar zur Verfassung für Rheinland-Pfalz vorgestellt wurde. Während des Verfassungsfestes konnte Landtagspräsident Joachim Mertes aus den Händen des Verfassungsgerichtspräsidenten Dr. Lars Brocker und Prof. Siegfried Jutzi, die zusammen mit Univ.-Prof. Dr. Michael Droege Herausgeber des Werkes sind, ein erstes Exemplar des neuen Kommentars zur Landesverfassung entgegennehmen. Lesen Sie weiter

Trauer für die Opfer des Grubenunglücks in Soma

Landtagspräsident Mertes kondoliert türkischem Generalkonsul

„Das furchtbare Bergwerkdrama in Soma bedrückt uns alle“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seinem Kondolenzschreiben an den türkischen Generalkonsul Aslan Alper Yüksel in Mainz. „Dieses Unglück hat unserem Tun wieder einmal Grenzen aufgezeigt. Heute sind unsere Trauer und Schmerzen im Mittelpunkt. Dann müssen wir alle den Bergleuten zeigen, dass ihre Arbeitsbedingungen und Sicherheit keine Nebensache sind.“

Über 280 Kumpel sind bei einem Grubenunglück im türkischen Soma ums Leben gekommen, Hunderte sind eingeschlossen, unter Tage wütet noch ein Brand, Rettungskräfte suchen nach Überlebenden. - 15.05.2014


Karl Kardinal Lehmann ist Orientierung und freundlicher Antreiber

Landtagspräsident Mertes gratuliert dem Bischof von Mainz zum Geburtstag

Karl Kardinal Lehmann
Karl Kardinal Lehmann
„Sie sind Orientierung und freundlicher Antreiber zugleich für uns alle. Davon profitieren wir alle und deshalb wünschen wir Ihnen alle Lebenskraft“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seinem Geburtstagsschreiben an Karl Kardinal Lehmann. Der Mainzer Bischof sei über Jahrzehnte ein ebenso glaubwürdiger wie kämpferischer und volksnaher Vertreter der deutschen Katholiken, betont der Landtagspräsident. Von ihm gingen immer wieder Impulse aus, um die Kirche wertefest und zugleich auf der Höhe der Zeit zu positionieren. Joachim Mertes: „Karl Kardinal Lehmann ist ein Glücksfall für Mainz und Rheinland-Pfalz.“ Karl Kardinal Lehmann wurde am 16. Mai 1936 in Sigmaringen geboren. Er  ist seit 1983 Bischof von Mainz. Von 1987 bis 2008 war er Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz. Im Jahr 2001 wurde Karl Lehmann von Papst Johannes Paul II. zum Kardinal ernannt. - 15.05.2014


Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt Dr. Frank Habineza, Vorsitzender der Demokratischen GRÜNEN Partei Ruandas im Landtag

V.l.n.r.: Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nils Wichmann, Vorsitzender der Demokratischen GRÜNEN Partei Ruandas (DGPR,) Dr. Frank Habineza, Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsvizepräsident Heinz-Herrmann Schnabel. Foto: Klaus Benz.
V.l.n.r.: Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nils Wichmann, Vorsitzender der Demokratischen GRÜNEN Partei Ruandas (DGPR,) Dr. Frank Habineza, Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsvizepräsident Heinz-Herrmann Schnabel. Foto: Klaus Benz.
„Ich freue mich, dass Sie Gelegenheit nehmen, heute an unserer Plenarsitzung als Besucher teilzunehmen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zum Vorsitzenden der Demokratischen GRÜNEN Partei Ruandas (DGPR) Dr. Frank Habineza. Vor der Plenarsitzung fand ein kurzes Gespräch zwischen Landtagspräsident Joachim Mertes, dem Vorsitzenden der Demokratischen GRÜNEN Partei Ruandas (DGPR) Dr. Frank Habineza, Landtagsvizepräsident Heinz-Herrmann Schnabel und dem parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nils Wichmann im Amtszimmer des Präsidenten statt.

Seit 1982 unterhält das Land Rheinland-Pfalz eine Partnerschaft mit der Republik Ruanda. In jüngster Zeit wurde diese Zusammenarbeit auch auf den Bereich der Parlamente ausgeweitet. So besuchte Ende 2000 erstmals eine Delegation des Landtags die Republik Ruanda.

Im Februar 2001 hat der Landtag einen Antrag zum weiteren Ausbau der Partnerschaft mit Ruanda beraten und angenommen, der Schwerpunkte der Zusammenarbeit formuliert und sich auch für eine Weiterentwicklung der interparlamentarischen Zusammenarbeit ausspricht.

Im Februar 2003 haben der Präsident der Nationalversammlung von Ruanda und eine Delegation von Parlamentariern Rheinland-Pfalz besucht. Dabei wurde eine Vereinbarung über eine Weiterentwicklung der interparlamentarischen Zusammenarbeit mit der parlamentarischen Vertretung Ruandas getroffen. - 15.05.2014


Gedenken an die Opfer des Völkermords in Ruanda

Gedenkgottesdienst im Mainzer Dom. Foto: Fredrik v. Erichsen.
Gedenkgottesdienst im Mainzer Dom. Foto: Fredrik v. Erichsen.
Vor 20 Jahren kamen beim Völkermord in Ruanda etwa 800 000 Menschen ums Leben. Die beiden großen christlichen Kirchen erinnerten mit einem Gottesdienst, zu dem Landtagspräsident Mertes und Ministerpräsidentin Dreyer eingeladen hatten, in Mainz gemeinsam daran. Im Vorfeld des Gottesdienstes sagte Landtagspräsident Joachim Mertes in einem Interview: „Es ist eine große, eine unglaubliche Leistung der ruandesischen Bevölkerung, dass die Menschen in diesem Land es geschafft haben, nach so schrecklichen Erlebnissen einander die Hand zu reichen und den Genozid aufgearbeitet zu haben.“

Der Präsident der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Volker Jung, hat angesichts von Berichten über Gräueltaten im Südsudan vor einem Genozid gewarnt. Wenn nicht deutlich genug von der Weltgemeinschaft eingeschritten werde, bahne sich dort aufgrund ethnischer und religiöser Zuordnungen ein neuer Völkermord an, sagte Jung im Mainzer Dom im Gedenkgottesdienst 20 Jahre nach den Verbrechen in Ruanda. Das ostafrikanische Land war bis 2011 der Süden des arabisch dominierten Sudans. Es versinkt seit fünf Monaten in ethnisch motivierter Gewalt. Lesen Sie weiter

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Premiere für Rheinland-Pfalz

Übergabe des 1. Informationsfreiheitsberichts an den Landtag

V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Edgar Wagner und Landtagsdirektorin Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Edgar Wagner und Landtagsdirektorin Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Edgar Wagner, hat den ersten Tätigkeitsbericht für den Bereich der Informationsfreiheit dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, überreicht. Der Bericht umfasst die Jahre 2012 und 2013. Er besteht aus knapp 80 Seiten, auf denen die aktuelle Situation der Informationsfreiheit und deren zu erwartende Anpassung an die technischen Möglichkeiten des Internet beschrieben werden.

„Mit dem Gesetz über die Informationsfreiheit haben wir jedem Bürger einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Behörden geschaffen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. „Mit dem Gesetz ist es uns gelungen, das Vertrauen in Verwaltungshandeln zu stärken.“ Wagner hofft, dass der Bericht, der am 14. Mai 2014 der Öffentlichkeit vorgestellt wird, die Bürgerinnen und Bürger ermutigen wird, von ihren entsprechenden Rechten stärker als bisher Gebrauch zu machen. Zugleich hofft er, dass der Bericht – wie üblicherweise auch der Datenschutzbericht – im Landtag beraten wird. Dies unterstreicht nach seiner Ansicht den Stellenwert, den die Informationsfreiheit im Lande genießt.

Die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz haben seit dem 1. Januar 2009 mehr Recht auf Akteneinsicht bei den öffentlichen Behörden. Der Mainzer Landtag verabschiedete am 11. November 2008 einstimmig das sogenannte Informationsfreiheitsgesetz. Damit kann jeder Bürger, aber auch jede juristische Person wie ein Verein oder Verband, bei jeder Behörde des Landes, der Gemeinde sowie der nachgeordneten Stellen amtliche Informationen einholen oder einsehen. - 08.05.2014


Junge Menschen werben für die Europawahl

Europapreis 2014 geht nach Frankenthal

V.l.n.r.: Generalkonsul der Republik Polen, Jan Sobczak, Stellvertreter der Finanzen der Mittelböhmischen Region, Dr. Ing. Jiri Perina und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz.
V.l.n.r.: Generalkonsul der Republik Polen, Jan Sobczak, Stellvertreter der Finanzen der Mittelböhmischen Region, Dr. Ing. Jiri Perina und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz.
„Am 30. April hat sich der Beitritt Polens und der Tschechischen Republik zur Europäischen Union zum zehnten Mal gejährt. Der Beitritt beider Staaten zur Europäischen Union hat sich für Europa wie für Polen und Tschechien selbst als großer Erfolg erwiesen,“ so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsansprache zur Verleihung des Europapreises im Plenarsaal des Landtages. Die Veranstaltung stand unter dem Titel „Die Republik Polen und die Tschechische Republik: Zehn Jahre Mitgliedschaft in der Europäischen Union – eine Würdigung“.

„Junge Menschen sagen Ja zu Europa. Dies zeigen die Beteiligung und die Ergebnisse des diesjährigen Europapreises. Es ist begeisternd, mit welchem Selbstbewusstsein und mit wieviel Humor dies in den Film-Spots deutlich wird, die zum Europapreis eingereicht wurden.“ Das hat Europaministerin Margit Conrad betont, die den Preis auslobt. Lesen Sie weiter

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8. Mai 1945 – eine Zäsur in Europa

Landtagspräsident erinnert an das Kriegsende vor 69 Jahren

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer
Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer
„Der 8. Mai 1945 war eine Zäsur in Europa. An diesem Tag wurden wir endgültig befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Ab diesem Tag haben wir den Weg beschritten, der uns zu Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung führte. Zunächst in Westeuropa, heute zum Glück in der gesamten Europäischen Union“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

„Die Architekten unserer demokratischen Ordnung in Deutschland, aber gerade bei uns in Rheinland-Pfalz, waren Franzosen. Es waren Robert Schumann und Jean Monnet. Ausgebaut haben das Haus der Freiheit schließlich Konrad Adenauer und Willy Brandt. Wie wichtig und eben nicht selbstverständlich Freiheit, Demokratie und Frieden sind, müssen wir gerade aktuelle erleben. Schauen wir genau hin, auf die Konflikte in der Ukraine und der Russischen Föderation. “

Mit dem 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa. - 08.05.2014


Die Republik Polen und die Tschechische Republik

Zehn Jahre Mitgliedschaft in der Europäischen Union – eine Würdigung

Empfang durch Landtagspräsident Joachim  Mertes. Foto: Klaus Benz.
Empfang durch Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz.
Seit dem 1. Mai 2004 sind die Republik Polen und die Tschechische Republik Mitglieder der Europäischen Union. Heute gestalten beide Länder die Politik der EU mit. Bereits ein Jahr vor dem Beitritt hat Rheinland-Pfalz seine Bindungen zu den Regionen beider Länder gefestigt. Die Beziehungen zur Woiwodschaft Oppeln (Polen) und Mittelböhmen (Tschechien) werden mit Hilfe des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen vertieft und ausgebaut. Die über Jahrzehnte bestehende Partnerschaft zu Burgund wurde mit den beiden neuen mittelosteuropäischen Partnern ins Vierernetzwerk integriert. Der polnische Autor und Deutschlandkenner Adam Krzeminski schlägt einen historischen Bogen und lotet die Beziehungen zwischen Deutschland, Polen und Tschechien aus.

Landtagspräsident Mertes hat vor der Verleihung des Europapreises durch Europaministerin Margit Conrad zu einem Empfang geladen, an dem auch der Generalkonsul der Republik Polen, Jan Sobczak, und der Hauptmann, Dr. Ing. Jiri Perina (Stellvertreter der Finanzen der Mittelböhmischen Region), teilnahmen. „Am 30. April hat sich der Beitritt Polens und der Tschechischen Republik zur Europäischen Union zum zehnten Mal gejährt. Der Beitritt beider Staaten zur Europäischen Union hat sich für Europa wie für Polen und Tschechien selbst als großer Erfolg erwiesen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. - 06.05.2014


Joachim Mertes ein Kämpfer für Gerechtigkeit, Solidarität und Chancengleichheit

Würdigungen zum 65. Geburtstag von Joachim Mertes

V.l.n.r.: Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm und Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun. Foto: Klaus Benz.
V.l.n.r.: Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm und Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun. Foto: Klaus Benz.
Viele sind gekommen, Weggefährten, politische Mitstreiter und Mitbewerber, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Kolleginnen und Kollegen, Freunde, alles Menschen, die Joachim Mertes noch einmal zu seinem 65. Geburtstag, den er am 18. April feiern durfte, gratulieren möchten.

„Wir feiern heute eines ganz gewiss nicht: den beginnenden Ruhestand eines Pensionärs! Wir feiern eine Persönlichkeit voller Energie und Tatendrang, einen facettenreichen Politiker, der uns immer wieder überrascht“, so Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm in ihrer Begrüßungsansprache. In ihrer Rede charakterisiert sie Joachim Mertes als einen Politiker, der das politische Handwerk von der Pike auf gelernt hat. Einen, der sich seit Jahrzehnten für Gerechtigkeit, Solidarität und Chancengleichheit einsetzt. Und einer, der bis heute als Ortsbürgermeister von Buch großen Wert darauf legt, die Bodenhaftung nicht zu verlieren. Sie beschreibt ihn als einen der gerne debattiert, gerne argumentiert, als Abgeordneter im Plenum, in der Diskussion. „Joachim Mertes ist einer, der das kraftvolle Wort liebt, der als Redner begeistert, der das Wort gekonnt führt und sich doch auch gelegentlich davon verführen lässt“, so Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm. Lesen Sie weiter

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Ein aufrechter Streiter für das gesamte Parlament

Landtagsvizepräsidenten würdigen Joachim Mertes zum 65. Geburtstag

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
„Joachim Mertes ist gebürtiger Trierer, ‚bekennender‘ Hunsrücker und Rheinland-Pfälzer durch und durch. Als Parlamentarier kennzeichnen ihn Ehrlichkeit, Geradlinigkeit und unermüdlicher Einsatz für die Demokratie. Seine persönliche Integrität, seine Bereitschaft zu kontroverser Debatte und zum vernünftigen Ausgleich bringen ihm über die Fraktionsgrenzen hinweg hohe Achtung und Anerkennung ein. Seine Nähe zu den Menschen bringt das Land mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen, seine Überzeugung als Europäer gibt unseren Partnerschaften Vitalität und neue Impulse.“, so Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm, die zusammen mit den Vizepräsidenten Heinz-Hermann Schnabel und Dr. Bernhard Braun Joachim Mertes zu seinem 65. Geburtstag gratulierte und weiterhin erfolgreiches Wirken für das Parlament und das Land wünschte. Lesen Sie weiter

Starker Auftritt für junge Redetalente

Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Bundesebene des Wettbewerbs Jugend debattiert

Die Finalisten im Landeswettbewerb Rheinland-Pfalz 2014 Landesfinale Rheinland-Pfalz (© Jugend debattiert).
Die Finalisten im Landeswettbewerb Rheinland-Pfalz 2014 Landesfinale Rheinland-Pfalz (© Jugend debattiert).
„Politik lebt von guten Debatten. Debattieren heißt, sich zu strittigen Fragen eine fundierte Meinung zu bilden, persönliche Standpunkte überzeugend zu vertreten. Das ist eine Kunst! Wer diese Kunst beherrscht, fördert die demokratische Streitkultur in unser Gesellschaft, stärkt das Fundament für eine lebendige Demokratie und darum ist der Landtag Rheinland-Pfalz gerne Kooperationspartner von Jugend debattiert“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

 „Soll in Rheinland-Pfalz die verbindliche Empfehlung der Grundschule für den Besuch weiterführender Schulen wieder eingeführt werden?“ „Soll bei Wahlen zum Landtag Rheinland-Pfalz die 5%-Hürde auf 3% abgesenkt werden?“ Bei den Diskussionen im Plenarsaal des Mainzer Landtags waren heute nicht die Themen ungewöhnlich, sondern die Teilnehmenden: Das waren Schülerinnen und Schüler aus weiterführenden Schulen im Land. „Jugend debattiert“ heißt das große Schulprojekt mit Unterrichtsreihe und Wettbewerb, zu dessen Landesfinale heute  die besten jungen Rednerinnen und Redner aus Rheinland-Pfalz antraten und ihr Können demonstrierten. Lesen Sie weiter

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Landtagspräsident Joachim Mertes zu Gast in Dijon

Tausch der Osterkerzen in Djion

Landtagspräsident Joachim Mertes (2.v.r.) zu Gast in Dijon. © Foto: Marie-Aleth Trapet.
Landtagspräsident Joachim Mertes (2.v.r.) zu Gast in Dijon. © Foto: Marie-Aleth Trapet.
Ihre Osterkerzen haben Vertreter der Kathedralkirchen St. Martin in Mainz und St. Bénigne in Dijon/Frankreich am Sonntag, 6. April, im Rahmen eines Gottesdienstes wieder als Zeichen der Partnerschaft getauscht. Generalvikar Dietmar Giebelmann und Domdekan Prälat Heinz Heckwolf, beide Mitglieder des Mainzer Domkapitels, besuchten nun die französische Stadt, nachdem eine Delegation aus Dijon im vergangenen Jahr in Mainz zu Gast war. Von Seiten der Landespolitik nahm der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Joachim Mertes teil. Die Kathedralkirchen tauschen seit dem Jahr 2003 regelmäßig ihre Osterkerzen. Bereits seit 1994 tauschen die beiden Pfarreien St. Bernhard in Mainz-Bretzenheim und Saint Bernard in Dijon (Burgund/Frankreich) jährlich ihre Osterkerzen. Dieser Tradition hatten sich die beiden Kathedralkirchen St. Martin in Mainz und St. Bénigne in Dijon angeschlossen. Lesen Sie weiter

Mit neuer Energie in die Zukunft

Konferenz zur Energiepolitik in der Großregion

V.l.n.r.: Roger Negri, Vorsitzender der Kommission Umwelt und Landwirtschaft des IPR, Joachim Mertes, Landtagspräsident und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), Achim Hill, Energieagentur Region Trier. Foto: Benjamin Ewald.
V.l.n.r.: Roger Negri, Vorsitzender der Kommission Umwelt und Landwirtschaft des IPR, Joachim Mertes, Landtagspräsident und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), Achim Hill, Energieagentur Region Trier. Foto: Benjamin Ewald.
„Der Interregionale Parlamentarierrat, die beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, nimmt zu allen Themen der grenzüberschreitenden Politik in der Großregion Stellung. Und die Energiepolitik ist auch in der Großregion eines der wichtigsten Themen“, so Landtagspräsident und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) Joachim Mertes. „Wir, die Parlamentarier der Großregion, werden heute im Bereich der Energiepolitik die Inhalte unserer Arbeit vorstellen und damit deutlich machen, welchen Beitrag wir zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit in der Großregion leisten.“

Roger Negri und sein Vorgänger Emile Eicher von der Abgeordnetenkammer Luxemburg haben als Vorsitzende der Kommission Umwelt und Landwirtschaft des IPR in den letzten Jahren bewirkt, dass sich die Kommission Umwelt und Landwirtschaft kontinuierlich mit dem Themenbereich Energiepolitik beschäftigt hat. In der Konferenz zur Energiepolitik in der Großregion wurden die bisherigen Arbeitsergebnisse des IPR auf diesem Feld aufgearbeitet und zusammengefasst.

Roger Negri und Landtagspräsident Joachim Mertes haben für den IPR am Energiegipfel der Großregion am 17. März in Trier teilgenommen und die gemeinsame Erklärung des Gipfels mit beraten und mit verabschiedet. Lesen Sie weiter


Delegation aus Oppeln/Polen besucht den Landtag

Polnische Politiker zu Wirtschaftsgesprächen in Mainz

Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer Delegation von polnischen Politikern aus Oppeln. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer Delegation von polnischen Politikern aus Oppeln. Foto: Klaus Benz.
„Unsere Regionen, Oppeln und Rheinland-Pfalz, können durch eine Stärkung des kulturellen Austauschs ihre Zusammenarbeit intensivieren“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Eine Delegation von polnischen Politikern, des Regionalparlaments der Woiwodschaft Oppeln, besuchte am 02. April 2014 den rheinland-pfälzischen Landtag. Landtagspräsident Joachim Mertes, sowie der Vizepräsident des Landtags Dr. Bernhard Braun, Landtagsdirektorin Ursula Molka sowie der Abgeordnete Thomas Weiner führten Gespräche zum Thema kultureller Austausch und Wirtschaftsbeziehungen mit der Delegation.

Bereits seit Jahren bestehen enge Beziehungen nach Polen, wirtschaftlicher wie auch gesellschaftlicher Art. „Aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit ist die Geschichte unserer beiden Länder seit jeher eng miteinander verwoben“, so der polnische Politiker Norbert Rasch. Im weiteren Verlauf des Gesprächs tauschten die Politiker ihre jeweiligen Erfahrungen aus. - 03.04.2014


Girls‘ und Boys‘ Day im Landtag Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektorin Ursula Molka mit den Schülerinnen und Schüler (von rechts) Hanna-Marie Lustenberger, Vanessa Gundlach und Dorian Noah Vodenicar im Amtszimmer des Präsidenten. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektorin Ursula Molka mit den Schülerinnen und Schüler (von rechts) Hanna-Marie Lustenberger, Vanessa Gundlach und Dorian Noah Vodenicar im Amtszimmer des Präsidenten. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektorin Ursula Molka empfingen am heutigen „Girls‘ und Boys‘ Day“, dem Zukunftstag für Mädchen und Jungen, die Schülerinnen und Schüler (von rechts) Hanna-Marie Lustenberger, Vanessa Gundlach und Dorian Noah Vodenicar (nicht auf dem Foto Muhammet Ali Aktas) im Amtszimmer des Präsidenten. Zu Beginn erläuterte ihnen der Präsident in einem kleinen Exkurs auch gleich die Geschichte seines Amtes.

Die Jugendlichen hatten den ganzen Tag über die Gelegenheit, den Verwaltungsbetrieb im Landtag einmal hautnah mitzuerleben. So konnten Hanna-Marie Lustenberger und Vanessa Gundlach im Bereich Öffentlichkeitsarbeit den Mitarbeitern über die Schulter schauen, während Noah Vodenicar und Muhammet Ali Aktas den Tag im Parlamentssekretariat verbrachten. Seit 2001 gibt es den „Girls‘ Day“, bei dem Mädchen ab der fünften Klasse vermeintliche Männerberufe in der Praxis ausprobieren können. Im Jahr 2011 wurde der Aktionstag schließlich auch um Angebote für Jungen erweitert, um männliche Rollenstereotype zu überwinden. Dieses Jahr boten rheinland-pfälzische Firmen und Institutionen insgesamt 424 Veranstaltungen und 5734 Plätze für Schülerinnen zum „Girls‘ Day“ an. - 27.03.2014


Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz übergibt Landtagspräsident Bericht 2013

Bürgerbeauftragter Dieter Burgard übergibt Jahresbericht 2013 an Landtagspräsident Joachim Mertes.
Bürgerbeauftragter Dieter Burgard übergibt Jahresbericht 2013 an Landtagspräsident Joachim Mertes.
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, übergab dem Präsidenten des Landtages, Joachim Mertes, seinen Bericht für das vergangene Jahr. 2013 gingen dem Bürgerbeauftragten 2.468 Eingaben zu. Weitere 698 Bürger schlossen sich mit Unterschriften Sammelpetitionen an.

Die im Jahr 2011 gestartete öffentliche Petition etablierte sich inzwischen und wird von interessierten Bürgerinnen und Bürgern gerne genutzt. Die Anzahl der Mitzeichnungen lässt erkennen, welche Themen die Menschen im Lande besonders bewegen, so die Schülerbeförderung und der Gebrauch von Schusswaffen im Justizvollzug. Die Akzeptanz des Instruments der öffentlichen Petition zeigt sich an der hohen Zahl der Unterstützer/Mitzeichnungen von 7.167. Lesen Sie weiter


Abgeordnetenbesuche bei Dienststellen vor Wahlen

Frist soll von acht auf sechs Wochen verkürzt werden

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer
Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer
„Wir werden mit der Neuregelung der Vereinbarung über Besuche von Abgeordneten an Dienststellen und Schulen ermöglichen, dass der politische Diskurs vor Wahlen geführt werden kann und trotzdem die notwendige Neutralität bei staatlichen Stellen gewährleistet ist“, so Landtagspräsident Joachim Mertes nach der heutigen Sitzung des Ältestenrates. „Die Anregung, die Frist zu verkürzen, kam aus dem Parlament.“

Die Frist, in der Abgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter von Parteien staatliche Dienststellen vor Wahlen besuchen dürfen, soll von bisher acht auf sechs Wochen verkürzt werden. Für Besuche auf Einladung von Bildungseinrichtungen, wie Schulen und Hochschulen, vor Wahlen soll es keine zeitliche Einschränkung geben. Das Kabinett hat beschlossen, eine bestehende Vereinbarung aus dem Jahre 1976 mit dem Landtag entsprechend zu verändern.

Schulen und Hochschulen haben einen besonderen Bildungsauftrag. Bei Schülerinnen und Schülern sowie Studierenden gibt es oft ein großes Interesse an politischen Themen. Landtag und Landesregierung halten es für angemessen, ihnen die Möglichkeit zu geben, mit Abgeordneten und Vertreterinnen und Vertretern politischer Parteien auch vor Wahlen zeitlich unbefristet zu diskutieren.

Die Neuregelung war heute auch Gegenstand der Beratungen im Ältestenrat des Landtages. Dieser hat der vorgesehenen Änderung der Vereinbarung zugestimmt.

Die Vereinbarung kann somit in Kraft gesetzt und im Ministerialblatt der Landesregierung und im Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz veröffentlicht werden. - 18.03.2014


Energiegipfel der Großregion am 17. März 2014 in Trier

Ein Beitrag zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit in der Großregion

V.l.n.r.: Roger Negri, Mitglied Abgeordnetenkammer Luxemburg und Vorsitzender IPR-Kommission für Umwelt und Landwirtschaft, Camille Gira, Staatssekretär Nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen Luxemburg, Joachim Mertes, Präsident des Landtags und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates.
V.l.n.r.: Roger Negri, Mitglied Abgeordnetenkammer Luxemburg und Vorsitzender IPR-Kommission für Umwelt und Landwirtschaft, Camille Gira, Staatssekretär Nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen Luxemburg, Joachim Mertes, Präsident des Landtags und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates.
„Wir, die Parlamentarier des Interregionalen Parlamentarierrates werden heute im Bereich der Energiepolitik die Inhalte unserer Arbeit vorstellen und damit deutlich machen, welchen Beitrag wir zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit in der Großregion leisten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes auf dem Energiegipfel der Großregion, der im Kurfürstlichen Schloss in Trier tagt.

Der Interregionale Parlamentarierrat (IPR), die beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, nimmt zu allen Themen der grenzüberschreitenden Politik in der Großregion Stellung. Die Energiepolitik ist auch in der Großregion eines der wichtigsten Themen. Lesen Sie weiter


Delegation aus Brasilien besucht den Landtag

Delegation aus Brasilien besucht den Landtag. Foto: Klaus Benz
Delegation aus Brasilien besucht den Landtag. Foto: Klaus Benz
„Wirtschaftlich gesehen ist Brasilien ein Land der Zukunft und ein interessanter Wirtschaftspartner für Rheinland-Pfalz“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Eine Delegation der Vereinigung der Parlamentarier der Bundesstaaten der Föderativen Republik Brasilien (UNALE) besuchte am 19. März 2014 den rheinland-pfälzischen Landtag. Landtagspräsident Joachim Mertes, sowie die Vizepräsidentin des Landtags Hannelore Klamm, der Vizepräsident Dr. Bernhard Braun, Landtagsdirektorin Ursula Molka sowie der Abgeordnete Dieter Klöckner und Thomas Weiner führten Gespräche zum Thema Föderalismus und Wirtschaftsbeziehungen mit der Delegation.

Bereits seit Jahren bestehen Beziehungen nach Brasilien, wirtschaftlicher wie auch gesellschaftlicher Art. Die Organisation und Umsetzung des Besucherprogramms, welche von der Partnerschaft der Parlamente e. V. unterstützt wird, fördert vor allem die Intensivierung der gesellschaftlichen Beziehungen. Hierzu tauschten die Politiker im weiteren Verlauf des Gesprächs ihre jeweiligen Erfahrungen aus. - 19.03.2014


Handwerk mit reicher Geschichte

Neue Projekte der Geschichtskommission des Landtags

Die geplanten Veranstaltungen und Publikationen in diesem und in den kommenden Jahren waren Thema der jüngsten Sitzung der Kommission des Landtags für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz. Unser Foto zeigt Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Kommissionsmitgliedern und Gästen. Foto: Klaus Benz.
Die geplanten Veranstaltungen und Publikationen in diesem und in den kommenden Jahren waren Thema der jüngsten Sitzung der Kommission des Landtags für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz. Unser Foto zeigt Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Kommissionsmitgliedern und Gästen. Foto: Klaus Benz.
„Handwerk hat nicht nur einen goldenen Boden, sondern vor allem auch eine lange und reiche Geschichte!“ – so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Präsentation erster Überlegungen für ein rheinland-pfälzisches Wirtschaftsarchiv seitens der Handwerkskammer Koblenz.

Auf Einladung des Landtagspräsidenten hatten zuvor der Pressesprecher der Handwerkskammer Jörg Diester und Dr. Dr. Reiner Kallenbach unter der Überschrift „Geschichte gemeinsam schreiben und festhalten. Handwerksammer Koblenz unterstützt Aufbau eines Wirtschaftsarchives Rheinland-Pfalz“ im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und ihres wissenschaftlichen Ausschusses vorgestellt.

Die Handwerkskammer Koblenz bemüht sich schon seit vielen Jahren um die Sicherung der Quellen aus dem Bereich des Handwerks und deren Aufarbeitung in Darstellungen und Ausstellungen. Gerade im Handwerk gibt es sehr viele Betriebe, deren Geschichte sich über viele Jahrzehnte, wenn nicht gar Jahrhunderte zurückverfolgen lässt. Die Kommission sprach sich deshalb dafür aus, die Initiative der Handwerkskammer zu unterstützen und wird deshalb im Laufe dieses Jahres weitere Vertreter der Wirtschaft zu einem Gespräch einladen. Lesen Sie weiter


Eine Freundschaft fürs Leben in Europa

Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes im Landtag

Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund im Landtag. Foto: Klaus Lotz.
Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund im Landtag. Foto: Klaus Lotz.
„Gerade mit Blick auf die schwierige Situation im Osten von Europa ist es so wichtig, dass unsere Freundschaft im Westen unseres Kontinentes ein Vorbild für das friedliche Zusammenwirken der Völker in Europa ist und bleibt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Eröffnung der Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund im rheinland-pfälzischen Landtag. „Ich freue mich, dass ich die Vorsitzende des französischen Partnerschafsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund, Frau Francoise Elloy, heute hier in Mainz begrüßen darf.“

Die älteste Partnerschaft verbindet Rheinland-Pfalz mit der Region Burgund. Auf Regierungsebene arbeitet sie seit 1962, viele kommunale Partnerschaften und der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund bereits seit der zweiten Hälfte der 50er Jahre. Landtag und Regionalrat (Conseil Régional) haben eine offizielle Partnerschaft seit 1987. Lesen Sie weiter

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Nationaler Verdienstorden Frankreichs für Joachim Mertes

Französischer Staatspräsident zeichnet Landtagspräsident aus

Botschafter Maurice Gourdault-Montagne, Landtagspräsident Joachim Mertes, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (v.l.n.r.)
Botschafter Maurice Gourdault-Montagne, Landtagspräsident Joachim Mertes, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (v.l.n.r.)
„Noch vor annähernd 70 Jahren erschien es undenkbar, was hier heute geschieht: Da werden einem deutschen Landtagspräsidenten die Insignien eines 'Kommandeurs im französischen Verdienstorden' verliehen. Diese Auszeichnung zeigt, welch ein historisches Wunder uns in den letzten sieben Jahrzehnten geglückt ist.

Gerade dieses besondere europäische Gedenkjahr 2014 macht uns deutlich, welche Katastrophen Europa überstehen musste, bevor unsere beiden Länder in solch großer Freundschaft verbunden sein konnten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Dankesrede anlässlich der Verleihung des „L´Ordre national du Mérite“ (Kommandeur im Nationalen Verdienstorden). Lesen Sie weiter

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Landtagspräsident Joachim Mertes gratuliert Kardinal Marx

Joachim Mertes, Präsident des Landtags
Joachim Mertes, Präsident des Landtags
„Kardinal Reinhard Marx übernimmt den Vorsitz der Deutschen Bischofskonferenz in einer Zeit, in der die katholische Kirche vor einer Reihe von wichtigen Herausforderungen steht. Für die Bewältigung seiner neuen Aufgabe wünsche ich ihm Kraft, viel Freude und Gottes Segen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Wahl von Kardinal Reinhard Marx zum Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz.

„Ich bin der festen Überzeugung, dass mit Kardinal Marx ein neuer sensibler Mann gefunden wurde, dem es gelingen wird, die katholische Kirche in Deutschland nach den verschiedenen Schwierigkeiten der letzten Jahre wieder zu stabilisieren und die für die Zukunft wichtigen und richtigen Weichen in der katholischen Kirche in Deutschland zu stellen.“ - 13.03.2014


Bundesverdienstkreuz für Dr. Alfred Beth

Landtagspräsident verleiht ehemaligem Minister und Landrat hohe Auszeichnung

V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Heinz Schwarz, ehem. Innenminister, Dr. Alfred Beth, ehem. Minister für Umwelt und Gesundheit.
V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Heinz Schwarz, ehem. Innenminister, Dr. Alfred Beth, ehem. Minister für Umwelt und Gesundheit.
„Alfred Beth war immer ein Mann, der – egal in welcher Funktion - seinen Standpunkt vertreten hat, das Gespräch gesucht hat und der den Landkreis Altendkirchen, aber auch das Land Rheinland-Pfalz voran gebracht hat“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der Staatsminister a.D. Dr. Alfred Beth das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verleihen hat.

Die Auszeichnung erfolgte auf Anregung des Landtagspräsidenten und von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Ich freue mich, dass der Staat und die Gesellschaft mir auf diese Weise danken für das, was ich leisten durfte. Es hätte zwar nicht dieser Auszeichnung bedurft, denn das was ich leisten durfte, habe ich gerne und mit innerer Überzeugung getan, dennoch freue ich mich über diese Würdigung, so Dr. Alfred Beth. Lesen Sie weiter


Alles geregelt in Europa?

Europäisches Jugendforum im rheinland-pfälzischen Landtag

Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Joachim Mertes im rheinland-pfälzischen Landtag.
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Joachim Mertes im rheinland-pfälzischen Landtag.
„Die Ursache für das heute geeinte Europa war die Uneinigkeit der Völker Europas in der Zeit vor 1945. Wir haben gelernt, dass nur ein friedliches Europa ein starkes Europa und ein von den Menschen geachtetes Europa ist“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsansprache an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Europäischen Jugendforums in Mainz.

„Alles geregelt in Europa? – Wir als Verbraucher im Europäischen Binnenmarkt“ so lautet das Thema der Veranstaltung des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland in Zusammenarbeit mit dem Landtag Rheinland-Pfalz. Das Europäische Jugendforum im Landtag in Mainz ist Teil einer Veranstaltungsreihe, bei der Jugendliche aus ganz Deutschland mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und der Landesparlamente über Fragen der Europäischen Union diskutieren. Lesen Sie weiter


Delegation aus Mittelböhmen besucht Landtag

Vizepräsident Semerád zu Gesprächen in Mainz

Mittelböhmische Delegation und Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz.
Mittelböhmische Delegation und Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz.
Eine Delegation aus Mittelböhmen unter Leitung von Vizepräsident Semerád besuchte den rheinland-pfälzischen Landtag. Bei dem im Amtszimmer von Landtagspräsident Joachim Mertes anschließenden Gedankenaustausch hat Semerád deutlich gemacht, dass die Mittelböhmische Region für die Entwicklung von Weinbau, Weinwirtschaft, Tourismus und Kultur von rheinland-pfälzischen Erfahrungen und Entwicklungen profitieren wolle und deshalb die Gespräche so wertvoll seien. Der Weinbau sei in der Vergangenheit in Mittelböhmen vernachlässigt worden, solle aber jetzt wieder entwickelt werden. Mittelböhmen wolle hierbei auch bei der touristischen Vermarktung von Weinbau und Kultur von Rheinland-Pfalz lernen. Der Erfahrungsaustausch zwischen beiden Regionen zu diesem Themenbereich solle fortgesetzt werden.

Landtagspräsident Mertes betonte seine guten Erinnerungen an die Besuche in Prag und Mittelböhmen Gerade die Themen Weinbau und Landwirtschaft seien besonders geeignet, um Erfahrungen zwischen den beiden Regionen und den dort Verantwortlichen auszutauschen. - 28.02.2014


Informationsbesuch des israelischen Generalkonsuls Dr. Dan Shaham im Landtag

V.l.n.r.: Alfred Wittstock, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Mainz, Israelischer Generalkonsul Dr. Dan Shaham, Landtagsdirektorin Ursula Molka, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jutta Blatzheim-Roegler, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD Fraktion, Barbara Schleicher–Rothmund, Landtagspräsident Joachim Mertes, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU Fraktion, Hans-Josef Bracht. Foto: Klaus Benz.
V.l.n.r.: Alfred Wittstock, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Mainz, Israelischer Generalkonsul Dr. Dan Shaham, Landtagsdirektorin Ursula Molka, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jutta Blatzheim-Roegler, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD Fraktion, Barbara Schleicher–Rothmund, Landtagspräsident Joachim Mertes, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU Fraktion, Hans-Josef Bracht. Foto: Klaus Benz.
Anlässlich des Jahrestages der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Mainz stattete der israelische Generalkonsul Dr. Dan Shaham Landtagspräsident Joachim Mertes einen Informationsbesuch ab.

An dem Gespräch nahmen auch die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen, Barbara Schleicher–Rothmund (SPD) und Hans-Josef Bracht (CDU) sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jutta Blatzheim-Roegler und Landtagsdirektorin Ursula Molka teil. Gesprächsthema war vor allem der Israelbesuch des Ältestenrates im vergangenen Jahr.

Besonders interessierte Dr. Dan Shaham das duale Ausbildungssystem in Deutschland, für dessen Einführung er sich in Israel besonders einsetzen will. - 21.02.2014


Wikipedia im rheinland-pfälzischen Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Wikipedia.
Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Wikipedia.
Seit 2009 sind Wikipedianer in Parlamenten unterwegs. Zum 17. Projekt treffen sich 15 Wikipedianer aus dem gesamten Bundesgebiet in Mainz, um die rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten und Regierungsmitglieder für Wikipedia abzubilden.

Alle Landtagsabgeordneten sind eingeladen, sich fotografieren zu lassen und an ihren Artikeln zu arbeiten. Ausschließlich ehrenamtlich Tätige sind bei diesem Projekt dabei. „Wikipedia ein Gesicht“ geben, steht neben den Fotoarbeiten im Fokus des Projektes. Wer macht Wikipedia? Wie kann ich an meinem Artikel Änderungen durchführen? Diese und andere Fragen beantworten die Autoren den Abgeordneten.

Der erste Abgeordnete, der sich zum Ablichten eingefunden hat, war Landtagspräsident Joachim Mertes. - 19.02.2014


BBS Simmern besucht Landtag

Schulklassenprogramm im Plenarsaal

Landtagspräsident Joachim Mertes mit Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schule Simmern im Landtag.
Landtagspräsident Joachim Mertes mit Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schule Simmern im Landtag.
Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schule in Simmern besuchten den rheinland-pfälzischen Landtag. Vor dem Rollenspiel, bei dem die jungen Leute sich als Parlamentarier versuchen durften, wurden sie von Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßt. Der Landtagspräsident ließ es sich nicht nehmen eine kurze Einführung in die Geschichte des Deutschhauses und die Arbeit des Parlaments heute zu präsentieren. - 14.02.2014

„Landauf – Landab II. Rheinland-Pfälzische Geschichte vor Ort“

Abschluss der Vortragsreihe zu „Kreuz – Rad – Löwe“. Rheinland-Pfalz und seine Geschichte“ in München

V.l.n.r.: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Prof. Kißener, Ralf Marthaler, Prof. Ursula Männle, Landtagspräsident Joachim Mertes, Dr. Monika Storm, Wolfgang Ziegler. Foto: Sylvia Landau.
V.l.n.r.: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Prof. Kißener, Ralf Marthaler, Prof. Ursula Männle, Landtagspräsident Joachim Mertes, Dr. Monika Storm, Wolfgang Ziegler. Foto: Sylvia Landau.
„In Zuckmayers Diktum vom Rhein als der Völkermühle Europas am Rhein treten Römer, Kelten, Holländer, Österreicher auf, aber die Bayern hat er in seiner Auflistung vergessen.“ – Mit diesem launigen Hinweis schloss Landtagspräsident Joachim Mertes seine Begrüßung bei der Abschlussveranstaltung der Vortragsreihe „Landauf – Landab“. Auf den ersten Blick mag es erstaunen, dass eine Veranstaltungsreihe, die der Vorstellung der ersten rheinland-pfälzischen Landesgeschichte „Kreuz – Rad – Löwe“ gewidmet und mit „rheinland-pfälzische Geschichte vor Ort“ überschrieben war, gerade in der bayerischen Landeshauptstadt München endete. Doch der Blick auf den Veranstaltungsort löst dieses Rätsel. Das Ganze fand statt in den Pfälzer Residenz Weinstube. Der Landtagspräsident und Vorsitzende der Landtagskommission für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz freute sich daher, sowohl Exil-Pfälzer als auch Bayern begrüßen zu können. Wie eng die historischen Verflechtungen nicht nur zwischen der Pfalz, sondern auch dem Norden des heutigen Rheinland-Pfalz und Bayern schon seit Jahrhunderten sind, verdeutlichte der Präsident u. a. am Beispiel des Kaisers Ludwig dem Bayern (1294/1314-1347), der seiner Herrscherkrone nicht zuletzt der Unterstützung durch den Trierer Kurfürsten Balduin von Luxemburg verdankte. Lesen Sie weiter

Delegation angehender Deutschlehrer aus Brasilien im Landtag

Delegation angehender Deutschlehrer aus Brasilien und ihre Gasteltern im Landtag. Foto: Klaus Benz.
Delegation angehender Deutschlehrer aus Brasilien und ihre Gasteltern im Landtag. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßt gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführern Hans-Josef Bracht und Nils Wiechmann eine Delegation angehender Deutschlehrer aus Brasilien und ihre Gasteltern im Landtag.

Landtagspräsident Joachim Mertes wies dabei auf die engen historischen Beziehungen zwischen dem Hunsrück und der Region Rio Grande do Sul in Brasilien hin: „Wir erinnern uns an die Zeit, in der Deutsche ihre Heimat verlassen mussten, um wirtschaftlicher Not zu entgehen. Vor allem aber freuen wir uns, dass bis heute Verbindungen zwischen unseren Ländern bestehen geblieben sind. Sie bereichern uns nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell.“ So stammen auch die meisten der Studierenden aus Familien mit deutschen Wurzeln.

Die neun Studierenden der Universität Unisinos in São Leopoldo verbringen im Rahmen ihrer Ausbildung sechs Wochen in Deutschland. Eine Woche davon sind sie als Gäste der Brasilienfreunde Hunsrück zu Gasteltern in Rheinböllen eingeladen und werden dort auch an zwei Tagen in Schulen hospitieren, das deutsche Bildungssystem kennenlernen und den Schülerinnen und Schülern von ihrem Heimatland berichten. - 10.02.2014


Vortragsreihe “Landauf – Landab. Rheinland-Pfälzische Geschichte vor Ort“ zu Gast im Haus der regionalen Geschichte auf der Burg Kastellaun

Vortrag “Landauf – Landab. Rheinland-Pfälzische Geschichte vor Ort“ zu Gast im Haus der regionalen Geschichte auf der Burg Kastellaun. Foto: Andreas Linsenmann.
Vortrag “Landauf – Landab. Rheinland-Pfälzische Geschichte vor Ort“ zu Gast im Haus der regionalen Geschichte auf der Burg Kastellaun. Foto: Andreas Linsenmann.
„Bücher kauft man beim Buchhändler seines Vertrauens! Dies gilt natürlich auch für die große dreibändige Landesgeschichte von Rheinland-Pfalz, die im vergangenen Jahr unter dem Titel „Kreuz – Rad – Löwe“ in den Handel gekommen ist“. Mit dieser Aufforderung schloss Landtagspräsident Joachim Mertes seine Begrüßung beim Vortragsabend hoch über der Stadt Kastellaun. Zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer aus Kastellaun und Umgebung waren der Einladung der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, des Hauses für regionale Geschichte und des Hunsrücker Geschichtsvereins gefolgt. Lesen Sie weiter

Stationäre Hospizarbeit bald auch in Simmern

Ausstellungseröffnung 'Hand aufs Herz' im Simmerner Schloss
Ausstellungseröffnung 'Hand aufs Herz' im Simmerner Schloss
Zur Ausstellungseröffnung „Hand aufs Herz“ im Simmerner Schloss waren mehr als 100 Hunsrücker gekommen. Ihre Neugierde wurde belohnt. Landtagspräsident Joachim Mertes, die Leiterin des Ambulanten Hospizdienstes Marika Knöll, Superintendent Horst Hörpel und Diakon Bernd Eichenauer, Leiter des Eugenie Michels Hospiz in Bad Kreuznach, tauschten sich über Hospizarbeit aus.

Beeindruckend waren die Erfahrungen von Manfred Schwarz, der darüber berichtete, wie er seine Frau im letzten Februar im Kreuznacher Hospiz begleitete. Befragt von der Moderatorin Nadja Winter, Pressereferentin der Stiftung kreuznacher diakonie, erzählte Schwarz dem aufmerksamen Publikum: „Wir hatten uns bewusst für einen Aufenthalt im Hospiz entschieden. Meine Frau und ich wurden dort beide sehr herzlich betreut. Es mag sich vielleicht komisch anhören: Wir konnten im Hospiz unsere letzte Zeit miteinander genießen.“ Lesen Sie weiter


Zeitzeuge des Holocaust: Heinz Hesdörffer

65. Plenarsitzung – Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Landtagssitzung am 27. Januar 2014 zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Foto: Melanie Bauer
Landtagssitzung am 27. Januar 2014 zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Foto: Melanie Bauer
Eine von Menschlichkeit getragene Debatte zu der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland mahnte Landtagspräsident Joachim Mertes in der Gedenksitzung des Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus an. Tausende von jüdischen Kindern hätten 1938/39 Deutschland nicht verlassen können, wenn europäische Nachbarn sie nicht aufgenommen hätten. Es war dies die zentrale Gedenkveranstaltung des Landes aus Anlass des Gedenktages, zu der im rheinland-pfälzischen Landtag die Abgeordneten, Regierungsmitglieder und zahlreiche geladene Gäste, unter ihnen viele junge Leute, zusammenkamen. Die Gedenkrede hielt der heute 90-jährige Holocaust-Überlebende Heinz Hesdörffer. Lesen Sie weiter

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„Europa braucht die Jugend“

10. Deutsch-Französischer Tag: Wappensaal wurde zur Turnhalle

Sportler aus Deutschland, Frankreich, Polen und Tschechien lieferten einen lebendigen Beweis für die Vierer-Partnerschaft im Sport. Foto: Klaus Benz
Sportler aus Deutschland, Frankreich, Polen und Tschechien lieferten einen lebendigen Beweis für die Vierer-Partnerschaft im Sport. Foto: Klaus Benz
„Wir Älteren haben unsere Arbeit für Europa lange gemacht, jetzt müssen die Jugendlichen dafür begeistert werden. Europa braucht die Jugend!“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsansprache und ging noch einmal auf die Wurzeln des Élisée-Vertrages ein.

Der Wappensaal im Mainzer Landtag war aus Anlass des Deutsch-Französischen Tages kurzerhand zur Turnhalle umfunktioniert worden. Trampoline, Weichbodenmatten, Schwebebalken, junge Sportler aus vier Ländern und zahlreiche Zuschauer auf 12 mal 12 Metern… alles nur eine Frage der Organisation. Lesen Sie weiter

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Landtagspräsident Mertes empfängt eine Delegation aus der Provinz Eskişehir im Landtag

Landtagspräsident Mertes (rechts am Tisch) mit einer Delegation aus der Provinz Eskişehir. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Mertes (rechts am Tisch) mit einer Delegation aus der Provinz Eskişehir. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Mertes hat am 31. Januar eine Delegation aus der türkischen Provinz Eskişehir im Landtag empfangen, die im Rahmen eines Comenius-Regio-Projektes den Landkreis Kaiserslautern besucht hat, um sich über das Deutsche Schul- und Bildungswesen zu informieren. Geleitet wurde die Delegation von Arif Dede, Director of Provincial Education of Eskişehir und Prof. Dr. Hasan Gönen, Rektor der Eskişehir Osmangazi Universität.

Präsident Mertes drückte seine Freude aus, zehn türkische Gäste und ihre Pfälzer Gastgeber im Landtag begrüßen zu können: „Unsere Länder verbinden enge historische und persönliche Beziehungen. Ungeachtet aller bestehenden kulturellen Unterschiede ist es daher meine feste Überzeugung, dass die Türkei eine Zukunft innerhalb der EU haben soll.“

Mit Regio-Partnerschaften fördert die Europäische Union die europäische Zusammenarbeit im schulischen Bereich auf der Ebene von Regionen und Gemeinden. Dabei können regionale Netzwerke von Schulbehörden, Verwaltungen, Einrichtungen der Lehreraus- und Fortbildung, Schulen und weiteren Institutionen Partnerschaften mit entsprechenden Einrichtungen in anderen europäischen Regionen eingehen. - 05.02.2014


 
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