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Berichte aus dem Plenum - 17. Wahlperiode

2019


Plenum: Rheinland-Pfalz ist „Gewinnerland“ der Globalisierung

Wirtschaftsminister Volker Wissing gibt Regierungserklärung ab

03.04.2019 - Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing will mit moderner Gründungsförderung, Investitionen in die Infrastruktur und praxisorientierter Ausbildung die wirtschaftliche Entwicklung im Land weiter vorantreiben. Dies führte er im März-Plenum des Landtags im Rahmen seiner Regierungserklärung mit dem Titel „Damit Neues groß werden kann - Wohlstand sichern, Chancen schaffen, Gesellschaft stärken: Eine innovative Wirtschafts- und Verkehrspolitik für Rheinland-Pfalz“ aus.Lesen Sie weiter

Plenum: Hochschul-Standorte sollen gestärkt werden

Abgeordnete debattieren über Trennung der Uni Koblenz-Landau und über Tierwohl-Label

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
26.02.2019 - Nach der Entscheidung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die Universität Koblenz-Landau bis 2022 aufzutrennen und den Standort Landau an die Technische Universität (TU) Kaiserslautern anzugliedern, hat sich der Landtag auf Antrag der SPD in einer Aktuellen Debatte mit der Thematik befasst. Im Ergebnis waren sich alle Fraktionen einig, dass am Ende alle Standorte gestärkt aus der Neugliederung hervorgehen müssen.Lesen Sie weiter

Plenum: Mehr Sozialkunde, Demokratiebildung und Gedenkkultur

Bildungsministerin Hubig gibt Regierungserklärung ab

Foto: Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin (Holocaust-Mahnmal) / Pixabay
Foto: Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin (Holocaust-Mahnmal) / Pixabay
01.02.2019 - Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat in der ersten Landtagssitzung dieses Jahres eine Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ abgegeben. Das neue Konzept umfasst unter anderem mehr und früheren Sozialkunde-Unterricht, Besuche von NS-Gedenkstätten sowie einen verstärkten europäischen Schüler- und Studentenaustausch. Hierfür sollen mehr als vier Millionen Euro jährlich bereitgestellt werden, sagte Stefanie Hubig.Lesen Sie weiter

Plenum: „Vive l’Europe!“ – Aktuelle Debatte zur Zukunft der deutsch-französischen Freundschaft

Foto: Pixabay
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01.02.2019 - Im Januar-Plenum hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte über die „deutsch-französische Freundschaft mit Zukunft“ und den Aachener Vertrag geführt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer betonte, „wir können stolz sein auf die deutsch-französische Freundschaft“ als einen der wichtigsten Pfeiler der europäischen Zusammenarbeit. Der Aachener Vertrag sei eine neue Vertiefung der deutsch-französischen Partnerschaft. Gerade Rheinland-Pfalz als Grenzland brauche diese neuen Impulse. Besonders wichtig sei es, mehr Entscheidungsbefugnisse in die deutschen und französischen Regionen zu geben.Lesen Sie weiter
 
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