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Berichte aus dem Plenum - 17. Wahlperiode

2019


Plenum: Landtag begrüßt Telemedizin-Pilotprojekt

Nach dem Sommer starten Projekte in vier Regionen in Rheinland-Pfalz

© Pixabay / rawpixel
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18.06.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause fraktionsübergreifend ein Pilotprojekt zur Telemedizin begrüßt. Die SPD-Fraktion hatte das Thema als „Aktuelle Debatte“ auf die Tagesordnung gesetzt. Nach dem Sommer soll zunächst in den vier Pilotregionen Vulkaneifel, Rheinhessen, Westerwald und Pfälzerwald das Projekt „Telemedizin-Assistenz (TMA) mit einer Laufzeit von 24 Monaten starten. Laut Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werden voraussichtlich alle Krankenkassen daran teilnehmen. Anschließend erfolge eine Auswertung.Lesen Sie weiter

Plenum: Wie soll die Jugend ernst genommen werden?

Landtag debattiert erneut über Absenkung des Wahlalters

Der 33. Schüler-Landtag debattiert über wichtige gesellschaftliche Themen - Foto: A. Linsenmann
Der 33. Schüler-Landtag debattiert über wichtige gesellschaftliche Themen - Foto: A. Linsenmann
14.06.2019 - Welche Möglichkeiten hat die Politik, die Interessen von jungen Menschen wahr- und aufzunehmen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der rheinland-pfälzische Landtag in einer von der FDP-Fraktion auf die Tagesordnung des Juni-Plenums gesetzten Aktuellen Debatte mit dem Titel „Mit einer starken Stimme in die Zukunft – junges Engagement ernst nehmen“. Einig waren sich alle Fraktionen, dass das zunehmende politische Interesse von Jugendlichen sehr erfreulich ist und ihre Stimme gehört werden müsse. Ob hierzu die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen gehöre, bleibt jedoch zwischen Regierungsfraktionen und Opposition weiterhin umstritten.Lesen Sie weiter

Politik in Leichter Sprache

Landtag veröffentlicht erstmals Parlamentsdebatte in Leichter Sprache

24.05.2019 - Erstmals hat der rheinland-pfälzische Landtag ein Plenarprotokoll in Leichter Sprache veröffentlicht. Dabei handelt es sich um das Protokoll über die Orientierungsdebatte zur Organspende, die Ende März im Parlament stattfand. Rheinland-Pfalz ist damit bundesweit Vorreiter. Als „Leichte Sprache“ wird eine einfache Sprache bezeichnet, die auf eine besonders leichte Verständlichkeit abzielt. Sie soll das Verständnis von Texten insbesondere für Menschen erleichtern, die aus den verschiedensten Gründen Sprach- und Verständnisschwierigkeiten aufweisen. Lesen Sie weiter

Plenum: Leidenschaftliche Debatte um Kita-Zukunftsgesetz

Plenum: Leidenschaftliche Debatte um Kita-Zukunftsgesetz

©Pixabay
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21.05.2019 - Leidenschaftlich und kontrovers haben in der Mai-Plenarsitzung die Fraktionen der Ampelkoalition mit der Opposition über die Neufassung des rheinland-pfälzischen Kita-Gesetzes debattiert. Dieses wurde von der Landesregierung in erster Beratung in den Landtag eingebracht. Insbesondere die zukünftige Personalsituation in den Kitas sorgte für Diskussionen. Lesen Sie weiter

Plenum: Bekenntnis zu EU-Binnenmarkt und Streit über Kommunalfinanzen

Auch Wohn-Pflege-Gemeinschaften Thema der „Aktuellen Debatten“

17.05.2019 - Die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben kurz vor der Europawahl am 26. Mai die Bedeutung des EU-Binnenmarktes hervorgehoben. Die FDP-Fraktion hatte die Thematik als Aktuelle Debatte mit dem Titel „EU-Binnenmarkt als Garant für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in Rheinland-Pfalz“ auf die Tagesordnung gesetzt.Lesen Sie weiter

Plenum: Rheinland-Pfalz ist „Gewinnerland“ der Globalisierung

Wirtschaftsminister Volker Wissing gibt Regierungserklärung ab

03.04.2019 - Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing will mit moderner Gründungsförderung, Investitionen in die Infrastruktur und praxisorientierter Ausbildung die wirtschaftliche Entwicklung im Land weiter vorantreiben. Dies führte er im März-Plenum des Landtags im Rahmen seiner Regierungserklärung mit dem Titel „Damit Neues groß werden kann - Wohlstand sichern, Chancen schaffen, Gesellschaft stärken: Eine innovative Wirtschafts- und Verkehrspolitik für Rheinland-Pfalz“ aus.Lesen Sie weiter

Plenum: Hochschul-Standorte sollen gestärkt werden

Abgeordnete debattieren über Trennung der Uni Koblenz-Landau und über Tierwohl-Label

Foto: Pixabay
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26.02.2019 - Nach der Entscheidung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die Universität Koblenz-Landau bis 2022 aufzutrennen und den Standort Landau an die Technische Universität (TU) Kaiserslautern anzugliedern, hat sich der Landtag auf Antrag der SPD in einer Aktuellen Debatte mit der Thematik befasst. Im Ergebnis waren sich alle Fraktionen einig, dass am Ende alle Standorte gestärkt aus der Neugliederung hervorgehen müssen.Lesen Sie weiter

Plenum: Mehr Sozialkunde, Demokratiebildung und Gedenkkultur

Bildungsministerin Hubig gibt Regierungserklärung ab

Foto: Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin (Holocaust-Mahnmal) / Pixabay
Foto: Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin (Holocaust-Mahnmal) / Pixabay
01.02.2019 - Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat in der ersten Landtagssitzung dieses Jahres eine Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ abgegeben. Das neue Konzept umfasst unter anderem mehr und früheren Sozialkunde-Unterricht, Besuche von NS-Gedenkstätten sowie einen verstärkten europäischen Schüler- und Studentenaustausch. Hierfür sollen mehr als vier Millionen Euro jährlich bereitgestellt werden, sagte Stefanie Hubig.Lesen Sie weiter

Plenum: „Vive l’Europe!“ – Aktuelle Debatte zur Zukunft der deutsch-französischen Freundschaft

Foto: Pixabay
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01.02.2019 - Im Januar-Plenum hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte über die „deutsch-französische Freundschaft mit Zukunft“ und den Aachener Vertrag geführt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer betonte, „wir können stolz sein auf die deutsch-französische Freundschaft“ als einen der wichtigsten Pfeiler der europäischen Zusammenarbeit. Der Aachener Vertrag sei eine neue Vertiefung der deutsch-französischen Partnerschaft. Gerade Rheinland-Pfalz als Grenzland brauche diese neuen Impulse. Besonders wichtig sei es, mehr Entscheidungsbefugnisse in die deutschen und französischen Regionen zu geben.Lesen Sie weiter
 
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