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Plenum: Aus der Vergangenheit lernen durch Erinnern

Aktuelles – 111. Plenarsitzung – Mittwoch, 27. Januar 2016

Bundespräsident Roman Herzog hat am 3. Januar 1996 den 27.Januar zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Auch in diesem Jahr haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags den Opfern gedacht. In Anlehnung daran diskutierte das Plenum während der Aktuellen Stunde den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“.

Heute erlebe man auch in Deutschland in der gesellschaftlichen Debatte etwas, was Anlass zu einer solchen Aktuellen Stunde gebe, sagte der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Daniel Köbler: Menschen würden pauschal verurteilt, „weil sie vielleicht Flüchtlinge sind, weil sie vielleicht muslimischen Glaubens sind oder weil sie einfach nur anders aussehen.“ Wenn 250 Rechtsextreme in Leipzig „marodierend durch die Innenstadt ziehen“, müsse man darüber sprechen und sich klar entgegen stellen „und es ist wichtig, auch die Ängste der Menschen ernst zu nehmen, die Menschen mitzunehmen.“ Es gehe darum, eine klare Haltung zu haben, klare Worte zu finden und vor allem darum, die Menschen nicht immer weiter zu verunsichern, Ressentiments und Ängste zu bedienen.

Gedenken sei auch wichtig, „um es der kommenden Generation vor Augen zu führen, wohin auf der einen Seite Mitläufertum und Leichtfertigkeit und Wegducken und wo auf der anderen Seite Menschenhass und Ausgrenzung wirklich führen können. Angefangen hat immer alles im Kleinen“, sagte die Fraktionsvorsitzende der CDU, Julia Klöckner. „Wir dürfen auch über 70 Jahre danach nicht den Mantel des Schweigens über die Geschichte legen“, äußerte auch der Abgeordnete Heiko Sippel (SPD). Mit dem Erinnern und Gedenken gelte es auch, die richtigen Lehren für die Zukunft abzuleiten und umso entschlossener für Toleranz, für Mitmenschlichkeit, für Verständnis und eine humane Werteordnung einzutreten.

Rechtspopulismus und Rechtsextremismus zeige: „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass offenkundig nicht alle aus der Geschichte gelernt haben. Nicht wenige haben sich zum Ziel gesetzt, die Gesellschaft zu spalten“, so Bildungsministerin Vera Reiß (SPD). Darum gelte es, alles zu tun, „damit sich Geschichte nicht wiederholt“. Dazu gehöre beispielsweise auch Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus an den Schulen.

Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Dr. Rahim Schmidt machte es noch einmal aus der Perspektive eines, wie er selbst sagt, „Exilmenschen“ deutlich, der 1978 aus dem Iran nach Deutschland kam: „Erinnerungskultur ist eine kulturelle Errungenschaft unserer demokratischen Gesellschaft und sie versetzt uns in die Lage, aus der Vergangenheit zu lernen und Handlungsfelder, Verantwortung für den heutigen Tag zu übernehmen.“ Wenn sich Demokratinnen und Demokraten nicht mit Respekt behandelten, sei dies auch selbst Teil eines Problems. - 28.01.2016

 
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