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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Live am 20. und 21. Februar 2019

Die 75. und 76. Plenarsitzung

können Sie am

20. Februar 2019 ab 14.00 Uhr und
21. Februar 2019 ab 09.30 Uhr

unter Plenum Live mitverfolgen.



Einladung - Stand 19.02.2019, 14.00 Uhr

Die Aufzeichnungen aller Plenarsitzungen finden Sie unter Plenum Archiv.


Diese Woche im Plenum: Vorschau auf die 75. und 76. Plenarsitzung

19.02.2019 - Der Landtag Rheinland-Pfalz kommt in dieser Woche zur 75. und 76. Plenarsitzung der 17. Wahlperiode zusammen.

Mittwoch: Starke Hochschulen, Diesel-Debatte und Tierhaltungskennzeichnung bei Lebensmitteln

Die Plenarsitzung am Mittwoch beginnt mit einer Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion zum Thema „Ein starkes Land braucht starke Hochschulen“. Die AfD-Fraktion beantragte eine Debatte zu „aktuelle Entwicklungen in der Diesel-Debatte: Stickoxid-Grenzwerte erhöhen, Messstationen neu aufstellen, Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern“. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diskutieren die Abgeordneten über „verbindliche und transparente staatliche Tierhaltungskennzeichnung bei Lebensmitteln einführen – Tierwohl ernst nehmen“. Lesen Sie weiter

Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur

Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund feiert 60. Geburtstag/ Landtagspräsident und Ministerpräsidentin gratulieren

Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulieren der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund zu ihrem 60. Geburtstag / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulieren der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund zu ihrem 60. Geburtstag / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
19.02.2019 - Die Fähigkeit, Menschen zusammenzubringen, immer ein offenes Ohr für deren Sorgen und Nöte zu haben, ihr Gespür für Menschen und ihr leidenschaftliches Engagement, all dies sind Eigenschaften, die sie laut Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer auszeichnen. Das Lob gilt der langjährigen Landtagsabgeordneten und amtierenden Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund. Diese feierte an diesem Dienstag im Forum des Mainzer Landesmuseums ihren 60. Geburtstag mit Weggefährten aus Politik und Gesellschaft. Lesen Sie weiter

Gleichstellungsausschuss: Schneller mehr Schutz für Prostituierte gefordert

Abgeordnete beschäftigen sich mit Prostituiertenschutzgesetz und Frauenhäusern

19.02.2019 - Prostituierte besser schützen und Kriminalität bekämpfen soll das am 1. Juli 2017 bundesweit in Kraft getretene Prostituiertenschutzgesetz. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung beschäftigten sich die Abgeordneten auf Antrag der SPD mit der Umsetzung und den Auswirkungen des Gesetzes in Rheinland-Pfalz. Im Zuge des Gesetzes wurde eine Anmeldepflicht für Prostituierte eingeführt. Frauenministerin Anne Spiegel informierte, dass in Rheinland-Pfalz bis zum 31. Juli 2018 925 Prosituierte angemeldet waren. Diese Zahl sei jedoch nur „die Spitze des Eisbergs“ und die Dunkelziffer sehr hoch. Schätzungen reichen bis zu 10.000 Prostituierten in Rheinland-Pfalz. Die Hemmschwelle, sich anzumelden, sei laut Spiegel sehr hoch. Die meisten Prostituierten kämen aus Bulgarien. Ebenfalls mit dem Gesetz wurde eine Kondompflicht eingeführt. Diese sei aber in der Realität nicht kontrollierbar, es drohten jedoch drakonische Strafen von bis zu 50.000 Euro. Lesen Sie weiter

Europaausschuss: Mehr gemeinsame Forschung über Grenzen hinweg

Weitere Themen: Französisch-Unterricht und Zusammenarbeit in Großregion

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
18.02.2019 - Im vergangenen Ausschuss für Europa und Eine Welt ist der CDU-Antrag „Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen“ mit den Stimmen der Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt worden. Der CDU-Antrag hatte zum Ziel, den bilingualen Unterricht an den Schulen auszubauen, grenzüberschreitende Schulen zu schaffen und die französische Sprache nach einheitlichen Maßstäben und aufeinander aufbauend von der Kita über die Grundschule bis hin zu den weiterführenden Schulen zu lehren. Hierzu fand auch bereits eine Anhörung mit Experten statt.  Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering betroffen vom Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber

13.02.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering reagierte betroffen auf den Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Dieser erlag gestern im Alter von 72 Jahren einer längeren schweren Erkrankung. Christian Weber war von 1999 bis 2019 Präsident der Bürgerschaft der Freien Hansestadt Bremen.

Landtagspräsident Hendrik Hering: „Ich habe Christian Weber immer als einen leidenschaftlichen Kämpfer für die parlamentarische Demokratie und für das Wohl der Menschen erlebt.  Lesen Sie weiter

„Interessenvertretung der breiten Bevölkerung“

Parlamentarischer Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

 Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt beim Grußwort zum Parlamentarischen Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan Sämmer
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt beim Grußwort zum Parlamentarischen Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan Sämmer
14.02.2019 - Die Rolle und Aufgaben der Verbraucherzentrale in Rheinland-Pfalz in Gegenwart und Zukunft standen im Mittelpunkt des jüngsten Parlamentarischen Abends. „Als Interessenvertretung der breiten Bevölkerung“ bezeichnete Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt in ihrem Grußwort die Verbraucherzentralen. Sie lobte deren wichtige Arbeit insbesondere in Zeiten der Globalisierung und zunehmender Produktvielfalt in allen Bereichen und Branchen. Der Bedarf an unabhängiger Beratung, verlässlichen Informationen und, wenn nötig, auch rechtlichem Schutz habe deutlich zugenommen. Lesen Sie weiter

Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im Parlament

Eingerahmt von Präsidenten. Alle Kinderprinzen mit Gefolge erhielten einen Orden aus den Händen von RKK-Präsident Hans Mayer (links) und Landtagspräsident Hendrik Hering / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Eingerahmt von Präsidenten. Alle Kinderprinzen mit Gefolge erhielten einen Orden aus den Händen von RKK-Präsident Hans Mayer (links) und Landtagspräsident Hendrik Hering / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
13.02.2019 - Bereits einige Tage vor dem Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne haben über 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und dem Rheinland mit ihrem Gefolge das Regiment im Parlament übernommen. Nach der erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr, lud der Landtag erneut gemeinsam mit dem Verband „Rheinische Karnevals-Korporationen e.V.“ (RKK) die Nachwuchsnarren ein, gemeinsam mit Landespolitikern ein fröhliches Fest im Umfeld des Interimsplenarsaals im Mainzer Landesmuseum zu feiern. Und so ergab sich auch ein farbenfrohes Bild in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums, in der normalerweise politische Gespräche oder Interviews am Rande der Plenardebatten stattfinden. Unter der bunten Narrenschar befanden sich einige Spitzenpolitiker der einzelnen Fraktionen und Innenminister Roger Lewentz.  Lesen Sie weiter

Plenum: 100 Jahre später – Gleichberechtigung von Frauen im Parlament und in der Gesellschaft

Weiteres Thema: Diesel-Fahrverbote

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
06.02.2019 - Wie steht es 100 Jahre nach der Errungenschaft des Frauenwahlrechts um die Gleichberechtigung in Deutschland – in Parlamenten und in der Gesellschaft? Darüber diskutierte der Landtag auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Aktuellen Debatte am vergangenen Donnerstag. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jutta Blatzheim-Roegler, sagte, es sei ein Skandal, dass auch heute noch Frauen kämpfen müssen um Quoten, um paritätische Besetzung von Ämtern, um Gleichstellung. Sie forderte, „ich will das, was uns zusteht: die Hälfte von allem“. Lesen Sie weiter

Gesundheitspolitik: sozial und gesellschaftlich wichtig

Parlamentarischer Abend der Landeszentrale für Gesundheitsförderung

Foto: Dennis Möbus
Foto: Dennis Möbus
04.02.2019 - Die Landeszentrale für Gesundheitsförderung hat vergangenen Mittwoch nach der Plenarsitzung ihren Parlamentarischen Abend mit den rheinland-pfälzischen Abgeordneten im Landesmuseum veranstaltet. Landtagspräsident Hendrik Hering erklärte, an diesem Abend stehe die Arbeit der Landeszentrale selbst und die Arbeit ihrer Mitarbeiter im Mittelpunkt. Die Landeszentrale leiste einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitspolitik und zur Gesundheitsbildung. „Mit Expertise und praktischen Erfahrungen bereichern Sie die gesundheits- und sozialpolitische Debatte“, betonte Hendrik Hering. Täglich setze sich die Landeszentrale mit Ideen und Projekten dafür ein, die Gesundheit von Jung und Alt in Rheinland-Pfalz zu fördern und erhalten. Lesen Sie weiter

Plenum: Mehr Sozialkunde, Demokratiebildung und Gedenkkultur

Bildungsministerin Hubig gibt Regierungserklärung ab

Foto: Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin (Holocaust-Mahnmal) / Pixabay
Foto: Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin (Holocaust-Mahnmal) / Pixabay
01.02.2019 - Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat in der ersten Landtagssitzung dieses Jahres eine Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ abgegeben. Das neue Konzept umfasst unter anderem mehr und früheren Sozialkunde-Unterricht, Besuche von NS-Gedenkstätten sowie einen verstärkten europäischen Schüler- und Studentenaustausch. Hierfür sollen mehr als vier Millionen Euro jährlich bereitgestellt werden, sagte Stefanie Hubig. Lesen Sie weiter

Plenum: „Vive l’Europe!“ – Aktuelle Debatte zur Zukunft der deutsch-französischen Freundschaft

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
01.02.2019 - Im Januar-Plenum hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte über die „deutsch-französische Freundschaft mit Zukunft“ und den Aachener Vertrag geführt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer betonte, „wir können stolz sein auf die deutsch-französische Freundschaft“ als einen der wichtigsten Pfeiler der europäischen Zusammenarbeit. Der Aachener Vertrag sei eine neue Vertiefung der deutsch-französischen Partnerschaft. Gerade Rheinland-Pfalz als Grenzland brauche diese neuen Impulse. Besonders wichtig sei es, mehr Entscheidungsbefugnisse in die deutschen und französischen Regionen zu geben. Lesen Sie weiter

Wahlaufruf zu den Europawahlen am 26. Mai 2019

Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten in Brüssel, Foto: Vivian Hertz
Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten in Brüssel, Foto: Vivian Hertz
30.01.2019 - Zu Beginn dieser Woche tagte die Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtages sowie des Deutschen Bundestages und des deutschen und österreichischen Bundesrates unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Brüssel.

In diesem Zuge wurde von den Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente ein gemeinsamer Wahlaufruf zur Europawahl am 26. Mai 2019 verabschiedet. Lesen Sie weiter

Er schätzt den kurzen Dienstweg

Polnischer Generalkonsul zu Gast im Landtag

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
29.01.2019 - Der Gast war voll des Lobes: Eine einzigartige und intensive Partnerschaft präge die Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Polen, war dessen Generalkonsul Jakub Wawrzyniak begeistert als er vor wenigen Tagen seinen Antrittsbesuch im Landtag absolvierte. Der hohe Gast wurde von Landtagspräsident Hendrik Hering, Vizepräsidentin Astrid Schmitt und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, empfangen. Lesen Sie weiter

„Die Erinnerung wachzuhalten bedeutet Verantwortung für die Demokratie zu übernehmen“

Holocaust-Überlebende spricht im Landtag/Plenarsitzung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Plenarsitzung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
Plenarsitzung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
27.01.2019 - Henriette Kretz war knapp zehn Jahre alt als ihre Eltern vor ihren Augen erschossen wurden. Von deutschen Nazis im Dritten Reich. Ermordet, weil sie Juden waren. Henriette Kretz war von diesem Tag an auf sich allein gestellt. Angefeindet als jüdisches Kind in einer feindlichen Umgebung. So erreichte der ganz persönliche Terror für die 1934 in der damals polnischen Stadt Stanislawów (heutige Ukraine) geborene Henriette Kretz seinen grausamen Höhepunkt.

Im rheinland-pfälzischen Landtag berichtete die Holocaust-Überlebende am bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in einer bewegenden Rede über diese Zeit und über ihr Leben danach. Bereits seit 1998 kommen an diesem Tag die Landtagsabgeordneten, Regierungsmitglieder und Ehrengäste zu einer Plenarsitzung zusammen, um an die NS-Opfer zu erinnern. Lesen Sie weiter

Zeitzeugen eine Stimme verleihen

Landtagspräsident eröffnet Ausstellung mit Porträtaufnahmen von KZ-Überlebenden

Foto: Landtag RLP/Andreas Linsenmann
Foto: Landtag RLP/Andreas Linsenmann
17.01.2019 - Landtagspräsident Hendrik Hering hat an diesem Mittwoch im Foyer des Abgeordnetenhauses in Mainz die Fotoausstellung „KZ überlebt“ des Fotografen Stefan Hanke eröffnet, die noch bis zum 13. Februar zu sehen sein wird. Es ist die erste öffentliche Veranstaltung des Landtags in diesem Jahr. Und es ist zugleich die erste von mehreren Veranstaltungen im Umfeld des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar, die in der Landeshauptstadt Mainz, aber auch überall im Land stattfinden.  Lesen Sie weiter

Aufstehen für Freiheit, Menschenwürde und Demokratie

Christuskirche zeigt Menschen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
25.01.2019 - Mit dem Thema „Männer und Frauen im deutschen Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ beschäftigt sich die Ausstellung unter dem Titel „nicht die geringste Erinnerung an diese Leute“ der ökumenischen Arbeitsgruppe „Gedenktag 27. Januar“. Landtagspräsident Hendrik Hering betonte bei der Ausstellungseröffnung am Dienstag in der evangelischen Christuskirche in Mainz, dass die Ausstellung einen wichtigen Akzent setze, insbesondere auch über Konfessions- und Generationengrenzen hinweg. Denn diese Ausstellung werde auch noch im Mainzer Dom, in der Katholischen Hochschulgemeinde und auch im Jugendhaus Don Bosco zu sehen sein.  Lesen Sie weiter

Jugendausschuss: Besuchsprogramm für Grundschüler kommt an und wirkt

Landtagspräsident berichtet über Bilanz und Perspektiven des Programms

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
25.01.2019 - Das im vergangenen Jahr als Pilotprojekt gestartete Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags für Grundschulen „kommt sehr gut an und wirkt!“ Dieses Fazit zog Landtagspräsident Hendrik Hering an diesem Donnerstag im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Eine wissenschaftliche Begleitstudie habe sehr positive Effekte bei den teilnehmenden Grundschülern festgestellt. Deshalb werde der Landtag das Angebot fortführen und ausbauen, betonte Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Mehr als 45 Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenktag in Rheinland-Pfalz

Neues Programmheft des Landtags erschienen

Foto: Stadtarchiv Worms, Bild-Signatur 3226
Foto: Stadtarchiv Worms, Bild-Signatur 3226
19.12.2018 - Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2019 ist jetzt erschienen.

Es stellt mehr als 45 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in der Landeshauptstadt und im ganzen Land im Umfeld dieses Gedenktages stattfinden, seien es Gedenkstunden, Stadtführungen, Vorträge, Ausstellungen, Filmvorführungen, Performances, Lesungen und vieles mehr. Lesen Sie weiter

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