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Wirtschaftsausschuss: Gutachten zum Hochmoselübergang

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 6. Februar 2014

Ein in Auftrag gegebenes hydrogeologisches Gutachten zu dem im Bau befindlichen Hochmoselübergang Ürzig-Zeltingen beschäftigte den Wirtschaftsausschuss unter Vorsitz von Andreas Hartenfels (Bündnis 90/Die Grünen) in seiner heutigen Sitzung.

Auf Antrag der CDU sollte die Landesregierung Auskünfte zu Presseberichten geben, nach denen, scheinbar bisher nicht ausreichende gutachterliche Untersuchungen vom Direktor des Landesamtes für Geologie und Bergbau angemahnt worden seien. Die CDU befürchtete Versäumnisse durch verspätete Gutachten, die auch höhere Baukosten für das Projekt verursachen könnten. Bedauert wurde von Seiten der CDU, dass der Leiter des geologischen Landesamtes nicht mehr für Auskünfte zur Verfügung stünde.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke unterstrich die Transparenz bei der Abwicklung des Bauprojektes, alle Informationen seien im Internet verfügbar. Die Ministerin betonte, dass keinerlei Diskrepanz in der Zusammenarbeit der beteiligten Dienststellen, im Besonderen zwischen Wirtschafts- und Innenministerium und dem Landesamt für Geologie und Bergbau vorliege.

Bei einem solch umfangreichen Projekt gäbe es naturgemäß auch unterschiedliche Auffassungen. Das jetzt in Auftrag gegebene hydrogeologische Gutachten sei aber auf keinen Fall verspätet in Auftrag gegeben worden. Mit diesem Gutachten könne das Baugrundrisiko durch zusätzliche Vorsorgemaßnahmen auf ein vertretbares Maß reduziert werden. Trotz der vielfältigen Untersuchungen und Risikoabschätzungen könne letztendlich ein Baugrundrisiko nie vollständig ausgeschlossen werden.

Die Errichtung der Hochmoselbrücke sei unter den allgemein schwierigen Baugrundverhältnissen ingenieurtechnisch beherrschbar und mit bestimmten begleitenden Maßnahmen vertretbar. Das Landesamt für Geologie und Bergbau werde zeitnah an den weiteren untergrundrelevanten Aktivitäten beteiligt.

Ministerin Lemke rechnet in der Osterzeit mit der Fertigstellung und Vorlage des rund 70.000 Euro kostenden Gutachtens. Sie teilte zudem mit, dass nach Erscheinen des Gutachtens der Leiter des geologischen Landesamtes für weitere Informationen zur Verfügung stehe. - 06.02.2014

 
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