Direkt zum Inhalt

Sozialausschuss: Bundesweit erste Pflegekammer in Rheinland-Pfalz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Dienstag, 12. Januar 2016

„Die bundesweit erste Pflegekammer ist damit Realität“, stellte die Sozialministerin Sabine Lichtenthäler-Bätzing mit Freude in der jüngsten Sitzung des Sozialausschuss fest, der unter Vorsitz des Abgeordneten Dr. Peter Enders (CDU) auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Wahl zur Vertreterversammlung für die neue Landespflegekammer Rheinland-Pfalz thematisierte.

Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) berichtete, dass sich 488 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl gestellt hatten. Dabei seien alle Professionen dieses Bereichs dabei gewesen, so beispielsweise die Krankenpflege. Jede zugelassene Wahlliste habe mindestens einen Sitz erzielen können. Am 25. Januar finde nun die konstituierende Sitzung statt.

„Ich bin nach wie vor ein Verfechter der Pflegekammer, aber es ist noch nicht alles im grünen Bereich“, äußerte Michael Wäschenbach (CDU) während der Ausschusssitzung, „immerhin hat es 300 ungültige Stimmen gegeben.“ Er fragte die Ministerin nach einer Einschätzung, woran dies liege. Zudem hätten sich 10.000 Menschen erst gar nicht zur Wahl registrieren lassen. Der Abgeordnete betonte aber auch, dass bei diesem Thema große Übereinstimmung zwischen den Fraktionen herrsche.

Darüber zu philosophieren, warum es 300 ungültige Stimmen gegeben habe, wäre reine Spekulation, so Bätzing-Lichtenthäler. Sie verwies aber auch darauf, dass sich seit die Wahllisten geschlossen wurden, bisher schon über 2.000 Menschen mehr hätten registrieren lassen. Sie hofft darauf, dass sich diese Zahl weiter erhöhen werde, sobald die Kammer ihre Arbeit aufnehme. „Ich denke, das ist ein Prozess“, sagte sie. Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) merkte zudem an, dass eine Wahlbeteiligung von 43 Prozent für eine Kammerwahl alles andere als schlecht sei. - 13.01.2016

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente