Direkt zum Inhalt

Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Landtagssanierung: Rohbau soll bis Ende August stehen

Großbaustelle ist im Zeit- und Kostenplan

Bis zu 60 Handwerker und Monteure von 18 verschiedenen Baufirmen arbeiten zurzeit an der Sanierung des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags - © Landtag RLP / T. Silz
Bis zu 60 Handwerker und Monteure von 18 verschiedenen Baufirmen arbeiten zurzeit an der Sanierung des Deutschhauses, dem Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags - © Landtag RLP / T. Silz
08.07.2019 - Bis zu 60 Handwerker und Monteure von 18 verschiedenen Baufirmen – so viele Hände arbeiten zurzeit, je nach Besetzung, jeden Tag auf der Baustelle des Landtagsgebäudes am Mainzer Rheinufer. Sie alle tragen dazu bei, dass der Rohbau bis Ende August weitgehend steht. Am 28. August wird dann Richtfest gefeiert. Insgesamt umfassen die Gebäude des Deutschhauses, die saniert und neu erstellt werden, ein Raumvolumen von rund 47.000 Kubikmetern. Die sanierte Fläche beträgt 8.000 Quadratmeter. Lesen Sie weiter

Gleichstellung und Gedenkarbeit als Schwerpunkt

Delegation aus Sri Lanka zu Besuch im Landtag

Delegation aus Sri Lanka zu Besuch im Landtag. ©Landtag RLP
Delegation aus Sri Lanka zu Besuch im Landtag. ©Landtag RLP
10.07.2019 - Hohen Besuch aus Sri Lanka konnte Landtagspräsident Hendrik Hering kurz vor der parlamentarischen Sommerpause in Mainz begrüßen. Im Rahmen des Gästeprogramms des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland informierten sich Vertreterinnen aus Politik, Menschenrechtsorganisationen und Medien über die Themen Gleichberechtigung und Gedenkarbeit. Neben einem Austausch mit dem Landtagspräsidenten und seinen beiden Vizes Hans-Josef Bracht und Astrid Schmitt sowie weiteren Landtagsabgeordneten, besuchte die Delegation auch die KZ-Gedenkstätte in Osthofen.  Lesen Sie weiter

Eine Klinik für Rechtsberatung

Landtagspräsident übernimmt Schirmherrschaft über „Refugee Law Clinic“

Landtagspräsident Hendrik Hering mit Vertretern der Refugee Law Clinic Mainz nach der Übernahme der Schirmherrschaft über die studentische Rechtsberatung. ©Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering mit Vertretern der Refugee Law Clinic Mainz nach der Übernahme der Schirmherrschaft über die studentische Rechtsberatung. ©Landtag Rheinland-Pfalz
08.07.2019 - Eine Klinik, die Rechtsberatung anbietet? Was auf den ersten Blick ungewöhnlich anmutet, erschließt sich auf den zweiten Blick. In der „Refugee Law Clinic Mainz (RLC)“ e.V., die an die Johannes Gutenberg-Universität (JGU) angedockt ist, beraten Jura-Studierende aus unterschiedlichen Semestern Asylbewerber kostenlos in Belangen des Asyl- und Ausländerrechts. Landtagspräsident Hendrik Hering, der selbst in den 80iger Jahren an der Mainzer Uni Rechtswissenschaften studierte, übernahm in diesem Sommer die Schirmherrschaft über den gemeinnützigen Verein.  Lesen Sie weiter

Ehemalige MdLs aus Sachsen zu Gast im Landtag

Studienfahrt der Vereinigung ehemaliger Landtagsabgeordneter aus Sachsen führt nach Mainz

Die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des sächsischen Landtags zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. ©Landtag RLP
Die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des sächsischen Landtags zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. ©Landtag RLP
05.07.2019 - Die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des sächsischen Landtags hat im vergangenen Monat den rheinland-pfälzischen Landtag besucht. Im Rahmen einer mehrtägigen Studienfahrt nach Rheinland-Pfalz machte die Gruppe der ehemaligen MdLs auch Station in Mainz und erhielt eine Führung durch den Interimsplenarsaal im Landesmuseum.  Lesen Sie weiter

„Eine Chance, Europa zu feiern!“

Auch in Dijon wurden Rheinland-Pfalz-Tage begangen

®Haus Rheinland-Pfalz
®Haus Rheinland-Pfalz
02.07.2019 - Noch bevor das Land seinen Rheinland-Pfalz Tag an diesem Wochenende in Annweiler feierte, sind bereits eine Woche zuvor im französischen Dijon, der Hauptstadt der rheinland-pfälzischen Partnerregion Burgund-Franche-Comté, die dortigen Rheinland-Pfalz Tage begangen worden. Landtagspräsident Hendrik Hering war mit einer Delegation von Landtagsabgeordneten vor Ort. Neben dem eigentlichen Festakt stand eine Reihe an Gesprächen mit den französischen Partnern und mit Jugendlichen auf dem Programm.  Lesen Sie weiter

Demokratie lebt vom Austausch

Landesparlament präsentierte sich auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler

®Landtag RLP
®Landtag RLP
01.07.2019 - Wofür brauchen wir den Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wie arbeitet der Landtag? Antworten auf diese und andere Fragen rund um das rheinland-pfälzische Parlament bot am Wochenende auf dem diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler der Infostand des Landtags. Landtagspräsident Hendrik Hering war am Sonntag vor Ort und stand für Fragen, Hinweise, Gespräche und Anregungen der Besucherinnen und Besucher zur Verfügung. „Unsere Demokratie lebt von der Information, vom Mitmachen und vom Austausch mit den Menschen“, sagte Hendrik Hering. Die Rückmeldungen seien für ihn deshalb ein wertvoller „Input“ für seine Arbeit als Landtagspräsident sowie als Landtagsabgeordneter.  Lesen Sie weiter

Verkehrsausschuss: Autonomes Fahren bietet viele Chancen

Abgeordnete debattieren über Für und Wider der neuen Technologie

28.06.2019 - Liefert das so genannte „Autonomen Fahren“ die Antwort auf die Frage, wie eine ökonomische, ökologische und sozial gerechte Mobilität der Zukunft gelingen kann?
Die Abgeordneten des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr haben in ihrer letzten Ausschusssitzung vor der Sommerpause dieses Schwerpunktthema auf Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hin in seinen verschiedenen Facetten diskutiert. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Neues Kita-Gesetz - Debatte um Gelder

Expertenanhörung zum geplanten neuen Kita-Zukunftsgesetz

28.06.2019 - Rund fünf Stunden lang haben Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses kurz vor der parlamentarischen Sommerpause mit Experten den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf des Kita-Zukunftsgesetzes erörtert. Im Mittelpunkt standen dabei die Ausgaben und die Frage, wer die geplanten Veränderungen in welcher Höhe bezahlen soll. Lesen Sie weiter

Innenausschuss: Sollen Anwohner für Straßenausbau zahlen?

Expertenanhörung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

®Pixabay
®Pixabay
27.06.2019 - Der Innenausschuss des Landtages hat sich in seiner vergangenen Sitzung sehr kontrovers und intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, inwieweit es sinnvoll und gerecht ist, Anwohner beim Ausbau kommunaler Straßen finanziell zu beteiligen. Die Fraktionen von CDU und AfD lehnen eine solche Kostenbeteiligung wie sie derzeit gilt ab, die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ist für eine weitgehende Beibehaltung des Systems. Auch in einer Expertenanhörung wurden hierzu gegensätzliche Positionen und Argumente deutlich.  Lesen Sie weiter

Die Mainzer Republik: Ein Ort der Hoffnungen und Rückschläge

©Landtag RLP
©Landtag RLP
25.06.2019 - Welche Rolle spielt die Mainzer Republik der Jahre 1792 und 1793 für unsere heutige Demokratie? Mit dieser Frage beschäftigt sich der neu erschienene Band „Die Mainzer Republik und ihre Bedeutung für die parlamentarische Demokratie in Deutschland“. Der Landtag hatte, gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V., vergangene Woche zur Buchvorstellung in den Interimsplenarsaal des Mainzer Landesmuseums geladen. Lesen Sie weiter

Verkehrsausschuss: Wie gelingt Mobilität für Jung und Alt?

Ausschuss diskutiert Antrag des Schüler-Landtags: Sollen Ältere freiwillig ihren Führerschein abgeben?

©Pixabay
©Pixabay
21.06.2019 - Eng wurde es auf den Besucherplätzen im jüngsten Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr. Zu Gast waren Schülerinnen und Schüler der Klasse 10a-d der Integrierten Gesamtschule Daniel Theyson in Waldfischbach-Burgalben. Die Klasse hatte beim diesjährigen Schüler-Landtag im März teilgenommen und dort als Fraktion „Mobilität im Alter (MiA)“ einen Antrag mit dem Thema „Freiwillige Abgabe des Führerscheins älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger und Förderung von Alternativen“ eingebracht. Dieser wurde von der Mehrheit des Schüler-Landtags angenommen, was bedeutet, dass sich damit anschließend die „echten“ Landtagsabgeordneten im Ausschuss beschäftigen.  Lesen Sie weiter

Plenum: Landtag begrüßt Telemedizin-Pilotprojekt

Nach dem Sommer starten Projekte in vier Regionen in Rheinland-Pfalz

© Pixabay / rawpixel
© Pixabay / rawpixel
18.06.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause fraktionsübergreifend ein Pilotprojekt zur Telemedizin begrüßt. Die SPD-Fraktion hatte das Thema als „Aktuelle Debatte“ auf die Tagesordnung gesetzt. Nach dem Sommer soll zunächst in den vier Pilotregionen Vulkaneifel, Rheinhessen, Westerwald und Pfälzerwald das Projekt „Telemedizin-Assistenz (TMA) mit einer Laufzeit von 24 Monaten starten. Laut Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werden voraussichtlich alle Krankenkassen daran teilnehmen. Anschließend erfolge eine Auswertung. Lesen Sie weiter

Lob für die Öffentliche Verwaltung

Parlamentarischer Abend der Kommunalen Spitzenverbände

Parlamentarischer Abend der kommunalen Spitzenverbände Rheinlandpfalz - © Städtetag RLP
Parlamentarischer Abend der kommunalen Spitzenverbände Rheinlandpfalz - © Städtetag RLP
18.06.2019 - Beim Parlamentarischen Abend der Kommunalen Spitzenverbände im Mainzer Landesmuseum hat Landtagspräsident Hendrik Hering den Wert des öffentlichen Dienstes für Demokratie und Gesellschaft hervorgehoben. „Eine gute Verwaltung ist unverzichtbar für eine demokratische Gesellschaft und sorgt für Stabilität in einer sich wandelnden Welt“, sagte Hendrik Hering.
Nur ein handlungsfähiger Staat könne seinen Bürgern Sicherheit gewähren. Diese Ansicht setze sich auch in der Bevölkerung immer stärker durch. So sei ein neues Bewusstsein für die Leistungen der Verwaltung entstanden. Lesen Sie weiter

Plenum: Wie soll die Jugend ernst genommen werden?

Landtag debattiert erneut über Absenkung des Wahlalters

Der 33. Schüler-Landtag debattiert über wichtige gesellschaftliche Themen - Foto: A. Linsenmann
Der 33. Schüler-Landtag debattiert über wichtige gesellschaftliche Themen - Foto: A. Linsenmann
14.06.2019 - Welche Möglichkeiten hat die Politik, die Interessen von jungen Menschen wahr- und aufzunehmen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der rheinland-pfälzische Landtag in einer von der FDP-Fraktion auf die Tagesordnung des Juni-Plenums gesetzten Aktuellen Debatte mit dem Titel „Mit einer starken Stimme in die Zukunft – junges Engagement ernst nehmen“. Einig waren sich alle Fraktionen, dass das zunehmende politische Interesse von Jugendlichen sehr erfreulich ist und ihre Stimme gehört werden müsse. Ob hierzu die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen gehöre, bleibt jedoch zwischen Regierungsfraktionen und Opposition weiterhin umstritten. Lesen Sie weiter

#MissingType - „Erst wenn’s fehlt, fällt’s auf“

Landespolitiker beteiligen sich an DRK-Aktion für mehr Blutspenden

©Daniel Beiser, DRK-Blutspendedienst West
©Daniel Beiser, DRK-Blutspendedienst West
14.06.2019 - Der Landtagsvorstand, viele Abgeordnete und Regierungsmitglieder haben sich am Rande des Juni-Plenums an einem Kampagnenstand des Deutschen Roten Kreuzes in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums über die Wichtigkeit der Blutspende informiert und sich an der weltweiten Kampagne #MissingType beteiligt. Diese findet rund um den Weltblutspendertag am 14. Juni statt.  Lesen Sie weiter

  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
  Besucheranschrift
Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
Straße 1
55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

Pakete und Lieferungen bitte nur an die Besucheranschrift schicken!

  zum Seitenanfang

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente