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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Bewusstsein

Verfassungsfest: Landtagspräsident betont Errungenschaften Europas

Festveranstaltung des Landtags zum rheinland-pfälzischen Verfassungstag. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
Festveranstaltung des Landtags zum rheinland-pfälzischen Verfassungstag. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
18.05.2019 - Wie kann es gelingen, eine neue Begeisterung für die europäische Union zu entfachen? Eine Woche vor den Wahlen zum Europäischen Parlament hat Landtagspräsident Hendrik Hering heute bei der Festveranstaltung des Landtags zum rheinland-pfälzischen Verfassungstag dafür geworben, Zerrbilder über die Europäische Union zu korrigieren. Zugleich verwies er auf die Politisierung junger Menschen als Chance für den europäischen Einigungsprozess.

Die Aufzeichnung der Festveranstaltung finden Sie hier.

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Plenum: Bekenntnis zu EU-Binnenmarkt und Streit über Kommunalfinanzen

Auch Wohn-Pflege-Gemeinschaften Thema der „Aktuellen Debatten“

17.05.2019 - Die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben kurz vor der Europawahl am 26. Mai die Bedeutung des EU-Binnenmarktes hervorgehoben. Die FDP-Fraktion hatte die Thematik als Aktuelle Debatte mit dem Titel „EU-Binnenmarkt als Garant für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in Rheinland-Pfalz“ auf die Tagesordnung gesetzt. Lesen Sie weiter

Voneinander lernen für eine solidarische Welt

Parlamentarischer Abend des Entwicklungspolitischen Landesnetzwerkes

© Landtag RLP
© Landtag RLP
16.05.2019 - Landtagspräsident Hendrik Hering hat beim gestrigen Parlamentarischen Abend des Entwicklungspolitischen Landesnetzwerkes Rheinland-Pfalz (ELAN) im Landesmuseum für mehr Verständnis für andere Länder und Kulturen geworben. „Wenn wir die Geschichte und die Lebensbedingungen in anderen Teilen der Welt verstehen, kann es auch gelingen, eine solidarische Welt mit fairen Handelsbeziehungen aufzubauen“, sagte Hendrik Hering. Nicht-staatliche Organisationen und Akteure seien dabei vor allem aus einem Grund wichtiger als Staaten.  Lesen Sie weiter

Hering: Neues Bewusstsein für die Leistungen des Öffentlichen Dienstes

Landtagspräsident betont Wert der Verwaltung bei dbb-Gewerkschaftstag

Landtagpräsident Hendrik Hering mit der Landesvorsitzenden des dbb Rheinland-Pfalz  Lilli Lenz © Landtag RLP
Landtagpräsident Hendrik Hering mit der Landesvorsitzenden des dbb Rheinland-Pfalz Lilli Lenz © Landtag RLP
15.05.2019 - Den hohen Wert einer guten Verwaltung für Demokratie und Gesellschaft hat Landtagspräsident Hendrik Hering beim gestrigen Gewerkschaftstag des Beamtenbundes und Tarifunion Rheinland-Pfalz (dbb) betont. Dieser Wert werde in Politik, aber auch in der Bevölkerung wieder anerkannt. „Laut Datenreport 2018 geben 78 Prozent der Befragten an, dass ihre Erwartungen an die Behörden erfüllt oder sogar übererfüllt wurden und 77 Prozent sagten, dass ihr Ziel bei der Verwaltung erreicht zu haben“, erklärte Hendrik Hering. Besonders geschätzt werde die Unbestechlichkeit und Diskriminierungsfreiheit im Öffentlichen Dienst.  Lesen Sie weiter

Auf den Geschmack Europas kommen

Landtagspräsident trifft Gastro-Azubis aus europäischen Partnerländern

Landtagspräsident Hendrik Hering mit Gastro-Azubis aus Europa ©Landtag RLP
Landtagspräsident Hendrik Hering mit Gastro-Azubis aus Europa ©Landtag RLP
14.05.2019 - Einen Blick über den eigenen Tellerrand hinaus haben Azubis des Gastronomie- und Nahrungsgewerbes aus Rheinland-Pfalz und den drei Partnerregionen Burgund Franche-Comté (Frankreich), Mittelböhmen (Tschechien) und Oppeln (Polen) im Rahmen des Projekts „The Taste of Europe“ in der vergangenen Woche geworfen. In dieser vom Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Vierer-Netzwerk e.V. ins Leben gerufenen Initiative kamen über fünf Tage hinweg Berufsschülerinnen und Berufsschüler aus dem Gastronomiebereich zu einem länderübergreifenden Fachaustausch zusammen. Landtagspräsident und Schirmherr der Veranstaltung, Hendrik Hering, traf die jungen Menschen zu einem Gedankenaustausch in der Landtagsverwaltung.  Lesen Sie weiter

Ein rollendes Bekenntnis für Europa

Aktion des Vereins „Wheels for Europe e.V.“

Wheels for Europe e.V. macht Station bei der IHK Rheinhessen - Foto: Stadt Wiesbaden
Wheels for Europe e.V. macht Station bei der IHK Rheinhessen - Foto: Stadt Wiesbaden
13.05.2019 - Mit Oldtimern und Motorrädern wirbt die Vereinigung „Wheels for Europe e.V.“ für ein geeintes und friedliches Europa. Ende der vergangenen Woche waren auch Mainz und Wiesbaden Stationen einer EU-Sternfahrt durch das Rhein-Main-Gebiet. Insgesamt rund 60 Teilnehmer aus Deutschland, Frankreich, Belgien, Österreich und Italien nahmen an der viertägigen Aktion teil. Unter den Oldtimern befand sich auch der original Jaguar (Baujahr 2001) des 2015 verstorbenen Winnetou-Darstellers Pierre Brice. Im Rahmen eines Empfangs der IHK Rheinhessen für die Aktion lobte Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht diese besondere Form der Werbung für Europa und die anstehenden Europawahlen.  Lesen Sie weiter

Weichen stellen für Europa!

Landtagspräsident beteiligt sich an „Make a Cross“/Aufruf zur Europawahl am 26. Mai

Der Landtagspräsident ruft zur Europawahl auf - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtagspräsident ruft zur Europawahl auf - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
10.05.2019 - Landtagspräsident Hendrik Hering hat zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai aufgerufen.

„Bei dieser Wahl wird es vor allem auch um eine Richtungsentscheidung zur Frage gehen, wie wir in Zukunft auf unserem Kontinent zusammenleben wollen“, sagte Hendrik Hering.
Mit der Wahlentscheidung könnten die Bürgerinnen und Bürger die entscheidenden Weichen stellen: Soll der gemeinsame „Europa-Zug“ weiter in Richtung Menschlichkeit, Frieden und Solidarität fahren oder soll er abbiegen auf das „Abstellgleis“ von Nationalismus, Ausgrenzung und Rassismus. Deshalb hat sich Hendrik Hering gerne an der von Ministerpräsidentin Malu Dreyer jüngst gestarteten Europawahl-Aktion „Make a cross“ beteiligt. Die von Prominenten aus allen Gesellschaftsbereichen unterstützte und laut Angaben der Initiatoren parteiübergreifende Kampagne ruft dazu auf, am 26. Mai wählen zu gehen.

Auf der Internetseite des Vereins unter  https://make-a-cross.com können Unterstützerfotos gemacht und in sozialen Netzwerken geteilt werden.


Von China und USA geprägt

Ausstellungseröffnung „A:SHAPE“ im Abgeordnetenhaus

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
09.05.2019 - Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht hat in dieser Woche die Ausstellung „A:SHAPE“ der beiden Landauer Künstlerinnen Ann-Kathrin Krächan und Eva Korn im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet. Die Ausstellung setzt die Reihe „Kunst im Landtag“ in diesem Jahr fort. „Einmal im Jahr geben wir als Landtag auch sehr jungen Künstlerinnen und Künstlern, die sich gerade erst in der Kunstszene etablieren, die Möglichkeit, ihre Werke der Öffentlichkeit zu präsentieren“, sagte Hans-Josef Bracht bei der Ausstellungseröffnung.  Lesen Sie weiter

Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern gestorben

Sylvia Bretschneider verstarb am Sonntag

29.04.2019 - Nach einer langen und schweren Krankheit verstarb Sylvia Bretschneider am Sonntag im Alter von 58 Jahren. Landtagspräsident Hendrik Hering ist über den Tod der Präsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern sehr erschüttert. „Sylvia Bretschneider geht viel zu früh von uns. Ihre Zuversicht und ihr Mut war immer sehr beeindruckend und bereichernd für mich“, sagte Hering heute. Sein Mitgefühl und seine Gedanken sind nun bei der Familie der zurzeit am längsten amtierenden Präsidentin eines deutschen Parlamentes.

Die Sozialdemokratin Sylvia Bretschneider wurde im Jahr 2002 zur Präsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Damit übte sie dieses Amt mehr als 16 Jahre aus. Mitglied des Landtags war sie seit 15. November 1994. Die Diplomlehrerin für Englisch und Deutsch wurde in Waren (Müritz) geboren. Lesen Sie weiter

Gemeinsamer Aufruf der Landesparlamente zur Europawahl

26.04.2019 - Auf ihrer Europakonferenz in Brüssel haben die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtags unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens einen Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai 2019 beschlossen. Lesen Sie weiter

Reinhard Oelbermann gestorben

Mitglied des Landtags verstarb Donnerstagmorgen in Speyer

Reinhard Oelbermann
Reinhard Oelbermann
25.04.2019 - Im Alter von 63 Jahren verstarb Reinhard Oelbermann in einem Speyerer Krankenhaus in den frühen Morgenstunden an einer Krebserkrankung. Landtagspräsident Hendrik Hering hat auf die Nachricht vom plötzlichen Tod des Abgeordneten und Mitglieds der CDU-Fraktion mit großer Bestürzung reagiert. „Mein Mitgefühl und meine Gedanken sind nun bei seiner Frau und seinen vier Kindern“, sagte Hering heute. Der Präsident schätzte die sachliche und differenzierte Art Oelbermanns. Dafür habe er fraktionsübergreifend Anerkennung erfahren.

Reinhard Oelbermann wurde in Speyer geboren, war Diplom-Betriebswirt und führte eine Buchhandlung in der Stadt am Oberrhein. Bei der Landtagswahl 2016 wurde er in den Landtag gewählt. Er gewann dabei das Direktmandat aus Wahlkreis 38, Speyer.


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