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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Weihnachtsbaumübergabe im Landtag

Stadt Bingen übergibt stattliche Tanne

Grundschüler schmücken den Weihnachtsbaum und gestalten die Feier musikalisch mit. Foto: Klaus Benz
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Grundschüler schmücken den Weihnachtsbaum und gestalten die Feier musikalisch mit. Foto: Klaus Benz
Übergabezeremonie mit Landtagspräsident, Oberbürgermeister und den Schülerinnen und Schülern. Foto: Klaus Benz
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Übergabezeremonie mit Landtagspräsident, Oberbürgermeister und den Schülerinnen und Schülern. Foto: Klaus Benz
Die Adventszeit im Landtag wurde heute eingeläutet. „Es ist das 35. Mal, dass wir einen Weihnachtsbaum geschenkt bekommen und wir freuen uns, dass diese wunderschöne Tradition heute mit dem Weihnachtsbaum aus Bingen fortgesetzt wird“, so Landtagspräsident Joachim Mertes vor den im Foyer des Landtags  versammelten Landtagsvizepräsidenten, Fraktionsvorsitzenden, Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags. Die wurden durch  Binger Grundschulkinder von der Schule „An der Burg Klopp“ und deren Lehrerin gleich zu Beginn zum Mitsingen animiert. Lesen Sie weiter

Französischer Botschafter und tschechischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag

Französischer Botschafter und tschechischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
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Französischer Botschafter und tschechischer Generalkonsul zum Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
„Ein gemeinsames Europa muss die Perspektive der Politik unserer beider Länder sein“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang des französischen Botschafters  Philippe Etienne im rheinland-pfälzischen Landtag im Deutschhaus.

Der französische Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland besuchte gemeinsam mit der französischen Generalkonsulin Sophie Laszlo und dem tschechischen Generalkonsul Milan Coupek den rheinland-pfälzischen Landtag. Für den Botschafter und Generalkonsul Coupek waren es Antrittsbesuche. Lesen Sie weiter


Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor

Konzert im Plenarsaal des Landtags

Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor - Konzertabend im Landtag. Foto: Stefan Sämmer
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Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor - Konzertabend im Landtag. Foto: Stefan Sämmer
Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor - Konzertabend im Landtag. Foto: Stefan Sämmer
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Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor - Konzertabend im Landtag. Foto: Stefan Sämmer
„Im Mittelpunkt des Konzertabends stehen der Violinist Stefan Tarara und die Pianistin Lora-Evelin Vakovy-Tarara“, so Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun bei der Eröffnung des Konzertabends im Deutschhaus, „gemeinsam treten sie auch als erfolgreiches „Duo Peperoncino Rosso“ auf, das sie vor drei Jahren – sie studierten damals noch an der Kunsthochschule Zürich – gegründet haben. Seither haben sie gemeinsam schon zahlreiche nationale und internationale Musikpreise gewonnen.“ Lesen Sie weiter

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Plenum: 25 Jahre friedliche Revolution – Gedenken zum 9. November

Aktuelles – 83. Plenarsitzung – Donnerstag, 20. November 2014

Der Landtag hat mit der rot-grünen Mehrheit einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung auffordert, die Erinnerung an die gesamte historische Dimension des 9. November, damit insbesondere auch die Schrecken der Reichspogromnacht und die friedliche Revolution 1989, weiter zu festigen und im Zusammenwirken mit der Zivilgesellschaft noch besser im rheinland-pfälzischen Alltag zu verankern.

Ebenso müssten das Verständnis für Entstehungsbedingungen diktatorischer und totalitärer politischer Systeme gestärkt und Sensibilität für die Gefahren eines totalen Überwachungsstaats geschaffen werden. Lesen Sie weiter

Zu weiteren Sitzungsunterlagen OPAL


Plenum Archiv

Die Aufzeichnungen:

82. Plenarsitzung vom 19.11.2014 und
83. Plenarsitzung vom 20.11.2014

finden Sie unter Plenum Archiv


Beaujolais Nouveau in Mainz vorgestellt

20. Präsentation im Haus Burgund

Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm mit der Leiterin des Hauses Burgund in Mainz, Mélita Soost (rechts), sowie der Abgeordneten Monika Fink (links) bei der Freigabe des Beaujolais Nouveau. Foto: Klaus Benz
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Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm mit der Leiterin des Hauses Burgund in Mainz, Mélita Soost (rechts), sowie der Abgeordneten Monika Fink (links) bei der Freigabe des Beaujolais Nouveau. Foto: Klaus Benz
Da hatten die Freunde frischer Rotweine wieder guten Grund zu feiern: Zum 20. Mal wurde der neue Beaujolais Nouveau Georges Duboeuf im Haus Burgund vorgestellt. In Anwesenheit zahlreicher Gäste gab Hannelore Klamm zum letzten Mal in ihrer Funktion als Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz den symbolischen Startschuss.

Die Freigabe wird traditionell begleitet von der Ausstellung der Künstlerplakate "Beaujolais Nouveau Georges Duboeuf". Die Lithographie des Jahres 2014 wurde von dem bekannten französischen Künstler Jacques Villeglé, dem Mitbegründer des Nouveau Réalisme, geschaffen. - 21.11.2014


BEISPIEL BLUMENAU – DEUTSCHE AUSWANDERUNG NACH BRASILIEN

Wanderausstellung der Blumenau-Gesellschaft e. V. im Landtag

Die Urenkelin des Gründers der Stadt Blumenau in Brasilien, Dr. Jutta Blumenau-Niesel, erläutert Vizepräsidentin Hannelore Klamm, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun und Hans-Josef Bracht die Anfänge Deutscher Auswanderer in Brasilien. Foto: Klaus Benz
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Die Urenkelin des Gründers der Stadt Blumenau in Brasilien, Dr. Jutta Blumenau-Niesel, erläutert Vizepräsidentin Hannelore Klamm, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun und Hans-Josef Bracht die Anfänge Deutscher Auswanderer in Brasilien. Foto: Klaus Benz
Zahlreiche interessierte Besucherinnen und Besucher wohnten der gestrigen Ausstellungseröffnung bei. Foto: Klaus Benz
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Zahlreiche interessierte Besucherinnen und Besucher wohnten der gestrigen Ausstellungseröffnung bei. Foto: Klaus Benz
Was ist von den Auswanderern in Brasilien geblieben? Sehr viel, denn bis heute ist der Einfluss der deutschen und insbesondere der Hunsrücker Kultur noch stark in den brasilianischen Regionen zu spüren. Sei es in den Essgepflogenheiten oder in der Architektur. Womöglich gibt es sogar mehr Menschen, die das sogenannte „Hunsrücker Deitsch“ sprechen als im Hunsrück selbst!“, so Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm bei der Eröffnung der Ausstellung. Lesen Sie weiter

 Video: "Von einem der auszog..."
Bericht in der Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz vom 19.11.2014


Plenum: Aktuelle Debatte über Sterbehilfe

Aktuelles – 82. Plenarsitzung – Mittwoch, 19. November 2014

Die moderne Medizin verlängert unser Leben, nicht immer zum Wohle des Einzelnen – so empfinden es immer mehr Menschen in Deutschland. Aktive Sterbehilfe ist in Deutschland verboten. Doch bei "Beihilfe zum Suizid" sieht das anders aus. In manchen Bundesländern verbietet das ärztliche Standesrecht diese ausdrücklich, in Rheinland-Pfalz nicht.

In einer Aktuellen Stunde hat der rheinland-pfälzische Landtag heute das Thema aufgegriffen. Dabei bestand Einigkeit, dass der Landtag sich ebenfalls in einer umfassenden Debatte weiter mit dem Thema Sterbehilfe befassen will.
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Zu weiteren Sitzungsunterlagen OPAL

Video: "Da machen Zwischenrufe keinen Sinn"
Interview mit dem Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft Hospiz
Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz vom 19.11.2014


Darmkrebs-Früherkennung kann Leben retten

Eröffnung eines Info-Points im Foyer des Landtags

Landtagspräsident Joachim Mertes, Anneliese Bodemar, Leiterin der Landesvertretung Rheinland-Pfalz der Techniker Krankenkasse, und Staatssekretär David Langner (v.l.n.r.) bei der Eröffnung des Darmkrebs-Info-Points. Foto: Stefan Sämmer
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Landtagspräsident Joachim Mertes, Anneliese Bodemar, Leiterin der Landesvertretung Rheinland-Pfalz der Techniker Krankenkasse, und Staatssekretär David Langner (v.l.n.r.) bei der Eröffnung des Darmkrebs-Info-Points. Foto: Stefan Sämmer
„Darmkrebs ist bei Männern und Frauen die zweithäufigste Krebstodesursache“, warnte der Landtagspräsident, „viele Leben könnten gerettet werden, wenn dieser Krebs frühzeitig entdeckt würde.“ Darmkrebs gelte als „stille“ Krankheit, denn in den meisten Fällen gebe es keine Warnzeichen.

Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnete gemeinsam mit Anneliese Bodemar, Leiterin der Landesvertretung Rheinland-Pfalz der Techniker Krankenkasse, und Staatssekretär David Langner, Gesundheitsministerium, einen Darmkrebs-Info-Point im Foyer des Landtags.

 „Die Früherkennung ist deshalb eines der wichtigsten Mittel zur Bekämpfung von Darmkrebs“, betonte Joachim Mertes. Doch obwohl die gesetzlichen Krankenkassen Untersuchungen zur Früherkennung ab dem 50. Lebensjahr anbieten, würden diese leider immer noch zu selten in Anspruch genommen. Dabei steige ab diesem Lebensjahr statistisch gesehen die Häufigkeit von Darmkrebs rapide an. Lesen Sie weiter


Wandkalender 2015 – Termine und Infos zu den Sitzungen des Landtags

Abbildung des Wandkalender 2015
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Abbildung des Wandkalender 2015
Der Wandkalender 2015 informiert übersichtlich über den Arbeitsplan des Landtags, der Ausschüsse und Gremien. Farbig unterlegt sind die Plenarwochen, die Ausschusstermine anhand einer Legende erkennbar. Außerdem sind die Termine des Bundesrates rot und die Plenarwochen des Deutschen Bundestages blau unterstrichen.

Unter dem Logo „Bauen für die Demokratie“ wird in Bildern zurückgeblickt auf Umbauten im Landtagsgebäude während der vergangenen sechs Jahrzehnte und auf die bevorstehende Sanierung des Deutschhauses hingewiesen. Wie die Termine sind zudem die Abgeordneten des Landtags mit Stand vom 3. November 2014 abgebildet. Lesen Sie weiter

Wandkalender 2015


Gegen das Vergessen

Gedenken an die Opfer von Kriegen

Landtagspräsident Joachim Mertes auf dem rheinland-pfälzischen Ehrenfriedhof für die Gefallenen des Zweiten Weltkrieges. Foto: Trierischer Volksfreund
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Landtagspräsident Joachim Mertes auf dem rheinland-pfälzischen Ehrenfriedhof für die Gefallenen des Zweiten Weltkrieges. Foto: Trierischer Volksfreund

Landtagspräsident Joachim Mertes gedachte zum Volkstrauertag der Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft. In seiner Gedenkansprache in Daleiden betonte er, wie wichtig auch die Erinnerung an das vor 70 Jahren Geschehe sei. Die Gefahr des Vergessens sei ständig präsent.

„Der Friede beginnt im eigenen Haus“, merkte er an. Ein solcher Ehrenfriedhof wie der in Daleiden sei Mahnmal, Gedenkstätte und Denkstätte in einem, der zum Nachdenken anregen und das Vergessen verhindern solle.

„Am Volkstrauertag gedenken wir der Menschen, die ihr Leben im Krieg und unter Gewaltherrschaft verloren haben: vor vielen Jahrzehnten, vor einigen Jahren oder vielleicht erst gestern. Die ernüchternde Bilanz: Irgendwo ist immer Krieg“, so der Landtagspräsident.

Im Winter 1944/45 hatte die Ardennenoffensive dort noch kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges zahlreiche Todesopfer gefordert. Diese gilt als letzter Versuch des Dritten Reiches, die Alliierten abzuwehren und endete in einem entsetzlichen Massentod der Soldaten, der letztlich auch den Untergang des Deutsches Reichs beschleunigte.

Gemeinsam mit der Abgeordneten Monika Fink (SPD) kam der Landtagspräsident zum Volkstrauertag an diesem Gedenkort. Auch die Grundschüler aus Daleiden beteiligten sich mit Fürbitten, in denen sie mahnend die Bedeutung von Frieden hervorhoben.

Der Ehrenfriedhof von Daleiden in der Verbandsgemeinde Arzfeld in der Eifel ist der größte Ehrenfriedhof in Rheinland-Pfalz. Die sterblichen Überreste von rund 3.500 Gefallenen des Zweiten Weltkrieges befinden sich dort. - 18.11.2014


Dritter Zwischen- und Schlussbericht der Enquete-Kommission 16/2 verabschiedet

Die Vorsitzende der Enquete-Kommission Abg. Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit den Obleuten Abg. Martin Haller (SPD) und Abg. Matthias Lammert (CDU), links. Foto: Klaus Benz
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Die Vorsitzende der Enquete-Kommission Abg. Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit den Obleuten Abg. Martin Haller (SPD) und Abg. Matthias Lammert (CDU), links. Foto: Klaus Benz
Die Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ hat sich in der dritten Phase ihrer Beratungen in insgesamt zwölf Sitzungen mit Möglichkeiten zur Verbesserung von Beteiligungsverfahren befasst.

Zu den Themen „Bürgerhaushalte und Offener Haushalt“, „Informelle Beteiligungsverfahren“ und „Direkte Beteiligung“ auf Kommunal- und Landesebene sowie „Beteiligung bei Planungsverfahren“ hat sie zahlreiche Sachverständige befragt.

 Darüber hinaus hat die Enquete-Kommission in einem schriftlichen Anhörverfahren Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zum Thema „Bürgerbeteiligung“ angehört. Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen der Kommission sind im Dritten Zwischenbericht und Schlussbericht der Enquete-Kommission zusammengefasst. Lesen Sie weiter

Nähere Informationen zur Enquete-Kommission unter www.enquete-rlp.de


Regionalität in Zeiten der Globalisierung

Mitgliederversammlung der ehemaligen Abgeordneten im Plenarsaal

Dr. Alfred Beth und Jeanette Rott-Otte mit Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg (Mitte). Foto: Klaus Benz
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Dr. Alfred Beth und Jeanette Rott-Otte mit Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg (Mitte). Foto: Klaus Benz
Mitgliederversammlung der ehemaligen Abgeordneten im Deutschhaus. Foto: Klaus Benz
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Mitgliederversammlung der ehemaligen Abgeordneten im Deutschhaus. Foto: Klaus Benz
Etwas Wehmut schwang schon mit bei der Mitgliederversammlung der ehemaligen Abgeordneten im Deutschhaus. „Es ist höchst wahrscheinlich eine der letzten Gelegenheiten, dass wir uns in diesem gewohnten Ambiente treffen können“, sagte der Präsident der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz,  im Plenarsaal mit Blick auf den Umbau des Landtagsgebäudes, der gemeinsam mit Vizepräsidentin Jeanette Rott-Otte die Mitgliederversammlung eröffnete.

Der Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel blickte in seinem Grußwort auch noch einmal auf die Vergangenheit des Hauses zurück, das die ehemaligen Abgeordneten während ihrer Amtszeit mit Leben gefüllt hatten. Der Landtag und seine Zusammensetzung hätten sich verändert, so dass heute immer mehr jüngere Menschen dem Parlament angehörten. Lesen Sie weiter


Schulbesuchstag 2014 – Gelegenheit zum Austausch

Abgeordnete diskutierten mit mehr als 6500 jungen Menschen

Landtagspräsident Joachim Mertes diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Calvarienberg-Gymnasiums in Ahrweiler
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Landtagspräsident Joachim Mertes diskutiert mit Schülerinnen und Schülern des Calvarienberg-Gymnasiums in Ahrweiler
Im Rahmen des jährlichen Besuchstags der Abgeordneten an den Schulen des Landes hat Landtagspräsident Joachim Mertes mit Schülerinnen und Schülern des Calvarienberg-Gymnasiums in Ahrweiler diskutiert. Der Landtagspräsident berichtete den Schülern der 11. Jahrgangsstufe von seinem eigenen politischen Werdegang und sprach mit ihnen über die Bedeutung des historischen Datums des 9. November für die deutsche Geschichte. Aber auch aktuelle politische Themen wie Bildung, Kommunalreform und der Nürburgring wurden erörtert.

Der Schulbesuchstag hat sich, seit er im Jahr 2003 zum ersten Mal stattfand, zu einer festen Institution entwickelt, die dazu beiträgt, das Demokratieverständnis von Schülerinnen und Schülern zu fördern.
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Bestätigung und Vereidigung von Regierungsmitgliedern im Landtag

Bestätigung und Vereidigung von Regierungsmitgliedern im Landtag. Foto: Torsten Silz
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Bestätigung und Vereidigung von Regierungsmitgliedern im Landtag. Foto: Torsten Silz
In der Plenarsitzung erfolgte aufgrund der Regierungsumbildung die Bestätigung und Vereidigung von Mitgliedern der Landesregierung.

Landtagspräsident Joachim Mertes vereidigte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Bildungsministerin Vera Reiß sowie Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers vor den Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags.

Dem schloss sich eine Debatte mit dem Thema „ Ernste politische Situation in Rheinland-Pfalz“ auf Antrag der CDU-Fraktion an. - 12.11.2014

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Wettbewerb „Die gute Form“ im Tischler- und Schreinerhandwerk

Preisverleihung mit Landtagspräsident Mertes im Technik Museum Speyer

Teilnehmer des Gestaltungswettbewerbs 'Die Gute Form' mit Landtagspräsident Mertes und Landesinnungsmeister Stefan Zock
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Teilnehmer des Gestaltungswettbewerbs 'Die Gute Form' mit Landtagspräsident Mertes und Landesinnungsmeister Stefan Zock
„Auch wenn sich der Wettbewerb in den vergangenen Jahren verschärft hat: Das Handwerk wird auch in Zukunft – davon bin ich fest überzeugt – weiterhin `goldenen Boden´ haben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Preisverleihung zum Gestaltungswettbewerb „Die gute Form“ im Tischler- und Schreinerhandwerk am Technik Museum Speyer.

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Zum 350. Geburtstag des Deutschhaus-Bauherren Franz-Ludwig

Start der Vortragsreihe zur Geschichte und Baugeschichte des Deutschhauses

Veranstaltung zum 350. Geburtstag des Deutschhaus-Bauherren Franz-Ludwig. Foto: Andreas Linsenmann
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Veranstaltung zum 350. Geburtstag des Deutschhaus-Bauherren Franz-Ludwig. Foto: Andreas Linsenmann
Veranstaltung zum 350. Geburtstag des Deutschhaus-Bauherren Franz-Ludwig. Foto: Andreas Linsenmann
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Veranstaltung zum 350. Geburtstag des Deutschhaus-Bauherren Franz-Ludwig. Foto: Andreas Linsenmann
Franz Ludwig von Pfalz-Neuburg, Kurfürst, Mäzen, Hochmeister und Bauherr des Deutschhauses – sein Leben und Wirken stand im Jahr seines 350. Geburtstages im Mittelpunkt der ersten Veranstaltung einer kleinen Vortragsreihe zur Geschichte des Deutschhauses. Mit Professor Dr. Josef Johannes Schmid von der Johannes Gutenberg-Universität Mainz machte ein ebenso profunder Kenner der Biografie des Kurfürsterzbischofs wie auch unterhaltsamer Redner ein interessiertes Publikum mit der barocken Persönlichkeit vertraut.

„In gut einem Jahr werden in diesem Haus die Bauarbeiter ein- und ausgehen. Im Vorfeld dieser längst überfälligen Grundsanierung gibt es viel zu diskutieren und zu planen. Doch wir wollen nicht nur den Blick nach vorn richten, sondern uns auch in den nächsten Monaten mit der Vergangenheit des Deutschhauses eingehender beschäftigen“, betonte Landtagspräsident Joachim Mertes beim Start der kleinen Vortragsreihe zur Geschichte und Baugeschichte des Deutschhauses. Lesen Sie weiter

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Datenschutz: Die informationelle Selbstbestimmung schützen

Jubiläumsveranstaltung "40 Jahre Datenschutz in Rheinland-Pfalz"

Gäste der Jubiläumsveranstaltung '40 Jahre Datenschutz'. Foto: Klaus Benz
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Gäste der Jubiläumsveranstaltung '40 Jahre Datenschutz'. Foto: Klaus Benz
Podiumsdiskussion mit Dr. Claus-Dieter Ulmer, Dr. Constanze Kurz, Peter Schaar und Thoralf Schwanitz. Foto: Klaus Benz
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Podiumsdiskussion mit Dr. Claus-Dieter Ulmer, Dr. Constanze Kurz, Peter Schaar und Thoralf Schwanitz. Foto: Klaus Benz
„Es ging in diesem Hause schon vor 40 Jahren darum, die persönliche Sphäre des Einzelnen vor den Zugriffen verschiedener Interessen abzuschirmen. Das ist immer noch richtig und wichtig, sogar wichtiger denn je“, betonte Landtagspräsident Joachim Mertes im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung „40 Jahre Datenschutz“ im Plenarsaal des Landtags.

Ebendort war vor vier Jahrzehnten das dritte Datenschutzgesetz weltweit, nach Schweden und dem Nachbarland Hessen, verabschiedet worden. Damals habe sich die Welt aber noch in der digitalen Steinzeit befunden, heute sei das Internet fester Bestandteil des Alltags.  Lesen Sie weiter


40 Jahre Datenschutz-Gesetz
Filmbeitrag der SWR Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz vom 10.11.2014

Erinnerung an den Fall der Berliner Mauer

Beflaggung des Landtags zum 9. November

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
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Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
„Fragt man Menschen, wie und wo genau sie den Fall der Mauer erlebt haben, so antworten die meisten sehr detailliert, teils auch sehr emotional auf die Frage. Beinahe jeder von uns kann sich daran erinnern, was er in diesem Augenblick getan, wo er sich in diesem Augenblick aufgehalten hat“, verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes.

Am Sonntag, 9. November, wehte deshalb auf dem Dach des Landtags die deutsche Fahne , um an den 25. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer zu erinnern. „Dieser Tag bleibt mit vielen Emotionen verbunden. Er gehört zu den glücklichsten Tagen unserer Geschichte und prägte die Menschen im Osten wie im Westen, die der Wende zur Einheit zustrebten.“ Lesen Sie weiter


Ausstellungseröffnung: Gesichter der friedlichen Revolution

Ulrike Poppe und Wolf Biermann zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag

Landtagspräsident Mertes, Ulrike Poppe und Wolf Biermann. Foto: Andreas Linsenmann
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Landtagspräsident Mertes, Ulrike Poppe und Wolf Biermann. Foto: Andreas Linsenmann
Der Liedermacher Wolf Biermann gestaltete auch mit seinen Liedern die Veranstaltung. Foto: Andreas Linsenmann
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Der Liedermacher Wolf Biermann gestaltete auch mit seinen Liedern die Veranstaltung. Foto: Andreas Linsenmann
„Am kommenden Sonntag jährt sich der Mauerfall zum 25. Mal – ein historisches Ereignis, dem seinerzeit die ganze Welt mit unglaublichem Staunen, aber auch mit unendlich großer Freude zugeschaut hat“, erinnerte Landtagspräsident Joachim Mertes. Dieses Ereignis ist Anlass der Ausstellung „Gesichter der friedlichen Revolution“, die am Mittwoch im Landtag eröffnet wurde. Die Fotoausstellung des Dortmunder Fotografen Dirk Vogel zeigt in einfühlsamen Porträts Akteure des damaligen DDR-Zusammenbruchs.

Die Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe und der Liedermacher Wolf Biermann waren die Gesichter der Eröffnungsveranstaltung und damit ein guter Beginn für die Ausstellung, wie Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßung betonte. Diese beiden Gesichter sorgen dafür, dass die Geschehnisse von damals bis heute in Erinnerung geblieben sind. Lesen Sie weiter

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Flyer zur Ausstellung


Landtagspräsident Mertes würdigt berufliches und soziales Lernen im Hunsrück

30 Jahre Verein Berufliches und Soziales Lernen im Hunsrück e.V. (VBS)

Landtagspräsident beim Jubiläum des VBS.
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Landtagspräsident beim Jubiläum des VBS.
"Bürgerschaftliches Engagement stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es verbindet Menschen und baut Brücken zwischen verschiedenen Gruppen und Lebenswelten. Es ist damit ein wichtiger Faktor gesellschaftlicher Integration“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim 30-jährigen Jubiläum des Vereins Berufliches und Soziales Lernen im Hunsrück e.V. (VBS) im Hunsrück.

Der VBS Sohrschied hat den BrückenPreis 2011 in der Kategorie "Bürgerschaftliches Engagement gegen soziale Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung" verliehen bekommen. Der Verein wurde bereits 1984 gegründet mit dem Ziel, der Jugendarbeitslosigkeit entgegen zu wirken und benachteiligte Menschen in ihrer persönlichen und beruflichen Entwicklung zu unterstützen. In über 20 Jahren wurden rund 130 Jugendliche aus zum Teil schwierigen sozialen Verhältnissen zu Tischlern und auch einigen Tischlerinnen ausgebildet. Lesen Sie weiter


Vollversammlung Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion:

Rahmenabkommen zur grenzüberschreitenden Berufsbildung unterzeichnet

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung
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Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung
Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung
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Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung

"Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion hat die Aufgabe, sich den dringenden Fragen und Problemen, die die Großregion und ihre Bürgerinnen und Bürger beschäftigen, zu stellen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, Präsident des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) bei der Unterzeichnung des neuen Rahmenabkommens, das die bewährten um weitere wichtige Instrumente der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ergänze.

Dies gelte für die Arbeitsmarktbeobachtungsstelle und für die Zusammenarbeit der Sozialpartner, die im Wirtschafts- und Sozialausschuss organisiert ist. Lesen Sie weiter



Was ist neu
26.11.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/1

13.11.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/2

01.06.2014:
Berichte aus dem Plenum
Berichte aus den Ausschüssen

Termine am 27.11.2014
Ausstellungen
Gesichter der Friedlichen Revolution anlässlich „25 Jahre Mauerfall“
Kunst im Landtag, Foyer
Ausstellungen
Beispiel Blumenau – Deutsche Auswanderung nach Brasilien
Informationsausstellung, Foyer des Abgeordnetenhauses
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr
Einladung
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
10:00 Uhr
Einladung
Ausschuss für Medien und Netzpolitik
14:00 Uhr
Einladung
Weitere Termine

Presse
Aktuelle Pressemitteilungen

Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes
Aktuelles zum Projekt unter
Aktuelles zur Sanierung des Landtagsgebäudes

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