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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Rekordbeteiligung bei Juniorwahl 2016 zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Mehr als 46.000 Schülerinnen und Schüler können bei Projekt Partizipation üben und Demokratie erleben

Im März 2016 gehen auch wieder Schüler aus Rheinland-Pfalz an die Urne  Foto: Kumulus e.V.
Im März 2016 gehen auch wieder Schüler aus Rheinland-Pfalz an die Urne Foto: Kumulus e.V.
Alle weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz waren dazu aufgerufen, sich für die Teilnahme an der Juniorwahl 2016 zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz anzumelden und viele, viele kamen: Mit 166 teilnehmenden Schulen kann das Projekt Juniorwahl einen neuen Rekord verbuchen. Voraussichtlich mindestens 46.000 Schülerinnen und Schüler werden daran teilnehmen.

Bei der Juniorwahl, die von dem in Berlin ansässigen Verein Kumulus e.V. als Kooperationsprojekt mit dem Landtag, der Landeszentrale für politische Bildung und dem Bildungsministerium Rheinland-Pfalz organisiert wird, werden bereits im Vorfeld der Landtagswahl am 13. März Schülerinnen und Schüler ab der Klassenstufe 7 sich mit der politischen Lage im Land beschäftigen und in einer Abstimmung – meist übers Internet – ihren eigenen neuen Landtag wählen. Lesen Sie weiter

Bürgerbeauftragter sorgte auch 2015 für Rat und Hilfe

Dieter Burgard übergibt Jahresbericht an Landtagspräsident Joachim Mertes

v.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Bürgerbeauftragter Dieter Burgard und Landtagsdirektorin Ursula Molka
v.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Bürgerbeauftragter Dieter Burgard und Landtagsdirektorin Ursula Molka
Mit 2.298 neuen Eingaben wandten sich insgesamt 3.200 Bürgerinnen und Bürger im zurückliegenden Jahr an den Bürgerbeauftragten. Das Niveau der Vorjahre wurde leicht übertroffen. Hinzu kommen noch hunderte telefonische Anfragen und Bitten um Rat und Auskunft. Seit 41 Jahren gibt es diese bürgernahe Institution, die bisher bei fast insgesamt 128.000 Petitionen eine positive Lösung suchte und bei rund 2/3 der Fälle eine Zufriedenheit bei den Betroffenen erreichte.

Dies geht aus dem Jahresbericht 2015 hervor, den der Bürgerbeauftragte Dieter Burgard heute an Landtagspräsident Joachim Mertes übergab und der Öffentlichkeit vorstellte. „Der Bürgerbeauftragte sorgt dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zufriedener sind“, so Landtagspräsident Mertes bei der Übergabe. An den Bürgerbeauftragten, der beim Landtag eingerichtet ist, können sich bei Anliegen und Beschwerden mit öffentlichen Stellen die Bürger kostenlos wenden.

Als wichtiges Element bürgerschaftlicher Teilhabe gibt es seit 2011 neben den persönlichen Eingaben die öffentliche Petition. Seit ihrer Einführung gewinnt die öffentliche Petition immer mehr an Bedeutung. Die Möglichkeit, eine Petition „online zu stellen“ und damit um Unterstützer in der Öffentlichkeit zu werben, ist selbstverständlich geworden. 10 Petitionen mit 5.091 Unterstützern wurden 2015 veröffentlicht.  Lesen Sie weiter

Historische Hambacher Fahne verlässt Landtags-Plenarsaal

Historische Hambacher Fahne verlässt den Plenarsaal im Landtag. Foto: Torsten Silz
Historische Hambacher Fahne verlässt den Plenarsaal im Landtag. Foto: Torsten Silz
Die historische Hambacher Fahne im rheinland-pfälzischen Landtag wird gründlich gesäubert. Sie wurde am Donnerstag aus ihrer Vitrine im Plenarsaal genommen. Während der kürzlich angelaufenen Sanierung des historischen Deutschhauses, des Sitzes der Volksvertretung, wird die Fahne dann eingelagert werden. Die Flagge in den Farben Schwarz, Rot und Gold ist eine der nur fünf Originalfahnen, die von dem Hambacher Fest im Jahr 1832 noch erhalten sind.

Der Plenarsaal in Mainz ist der einzige mit einer solchen Flagge, die gewöhnlich hinter dem Platz des Präsidenten hängt. Sie macht den Abgeordneten immer klar, dass sie an demokratischen Prozessen teilnehmen. Derzeit weichen die Parlamentarier wegen der Sanierung ins Mainzer Rathaus aus. Die Hambacher Fahne war 1954 in den Mainzer Landtag gekommen - als Symbol für Freiheit, Einheit und Demokratie. Das Hambacher Fest, eine Massenkundgebung nahe des pfälzischen Neustadt an der Weinstraße, gilt als wichtiges Datum auf dem Weg zur Demokratie in Deutschland. - 28.01.2016

Das Symbol für die deutsche Republik wird restauriert
Beitrag der SWR Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz vom 28.01.2016


Mertes: „Beispielhaftes Geflecht von Kontakten entstanden“

Landtagspräsident würdigt gemeinsames Neujahrskonzert

Gemeinsames Neujahrskonzert des Willigis-Symphonie-Orchesters Mainz und des Jugendsymphonieorchesters der Staatlichen Musikschule Oppeln (Foto: Konsulat der Bundesrepublik Deutschland Oppeln)
Gemeinsames Neujahrskonzert des Willigis-Symphonie-Orchesters Mainz und des Jugendsymphonieorchesters der Staatlichen Musikschule Oppeln (Foto: Konsulat der Bundesrepublik Deutschland Oppeln)
In diesem Jahr wird der deutsch-polnische Vertrag über gute Nachbarschaft und freundliche Zusammenarbeit 25 Jahre alt. Ausgestaltet ist dieser in der gelebten Praxis auch durch Regionen-Partnerschaften der beiden Länder. „Für Rheinland-Pfalz und den Landtag ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Oppeln ein Schwerpunkt der Auslandsbeziehungen. Aus Sicht von Rheinland-Pfalz hat sich seit den 90er Jahren mit Oppeln ein Geflecht von Kontakten entwickelt, das beispielhaft ist für die Verbindung zwischen einem deutschen Bundesland und einer polnischen Region“, würdigt Landtagspräsident Joachim Mertes die Partnerschaft. Lesen Sie weiter

Plenum: Aus der Vergangenheit lernen durch Erinnern

Aktuelles – 111. Plenarsitzung – Mittwoch, 27. Januar 2016

Bundespräsident Roman Herzog hat am 3. Januar 1996 den 27.Januar zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Auch in diesem Jahr haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags den Opfern gedacht. In Anlehnung daran diskutierte das Plenum während der Aktuellen Stunde den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“. Lesen Sie weiter

Plenum Archiv

Die Aufzeichnungen:

111. Plenarsitzung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus vom 27.01.2016 und
die Fortsetzung der 111. Sitzung vom 27.01.2016

sowie die Aufzeichnung der 112. Plenarsitzung vom 28.01.2016

finden Sie unter Plenum Archiv.


Holocaust-Gedenken muss in die Zukunft wirken

Mertes: Demokraten wehren sich gegen Hetze und Rassismus

Im Mittelpunkt der zentralen Gedenkfeier des Landes stand der Vortrag zum Thema Krankenmorde des Historikers und Journalisten Götz Aly. Unser Foto zeigt ihn zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
Im Mittelpunkt der zentralen Gedenkfeier des Landes stand der Vortrag zum Thema Krankenmorde des Historikers und Journalisten Götz Aly. Unser Foto zeigt ihn zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
Kranzniederlegung und christlich-jüdisches Gebet am Ort des Grauens: In Alzey wurden kranke Menschen von NS-Medizinern in "lebenswert" und "lebensunwert" eingeteilt. Landtagspräsident Mertes wendet sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Anlässlich der heutigen Gedenksitzung des Landtags am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey, sprach sich Landtagspräsident Joachim Mertes für ein Gedenken, das in die Zukunft wirkt, aus.

Am Ort der zentralen Gedenkfeier des Landes, in der Rheinhessen-Fachklinik, wurden zwischen 1933 und 1945 in der damaligen Heil- und Pflegeanstalt 500 kranke und behinderte Menschen verfolgt und getötet. Die Täter ließen sie verhungern oder schickten sie in die Tötungsanstalt Hadamar. Sie gehörten zu den rund 500.000 Opfern der Euthanasiemorde der Nazis. Lesen Sie weiter

Neues Handbuch über alle Abgeordneten von 1946 bis 2015

Landtagspräsident Mertes präsentiert 800-seitiges Werk

Buchvorstellung „Die Stellvertreter des freien Volkes – Die Abgeordneten der Beratenden Landesversammlung und des Landtags Rheinland-Pfalz 1946-2015“. Foto: Kristina Schäfer
Buchvorstellung „Die Stellvertreter des freien Volkes – Die Abgeordneten der Beratenden Landesversammlung und des Landtags Rheinland-Pfalz 1946-2015“. Foto: Kristina Schäfer
Das neue biografische Handbuch des Landtags zeigt auf, welche Männer und Frauen seit der Gründung des Landes als Abgeordnete in Rheinland-Pfalz gewirkt haben und welchen persönlichen, beruflichen und politischen Hintergrund sie besaßen, vermittelt aber auch Angaben über Ausschussmitgliedschaften, gesellschaftliche Funktionen, Auszeichnungen wie Bundesverdienstkreuze und noch viele weitere Informationen mehr. Landtagspräsident Joachim Mertes stellte nun in Mainz das Werk vor. Erstmals werden mit diesem Buch die Lebenswege aller Mitglieder des Landtags von 1946 bis 2015 und der Mitglieder der Beratenden Landesversammlung in standardisierter Form in Text und Porträtfotos dargestellt. Lesen Sie weiter

Mertes: „Wer Verbrechen zulässt, muss sich dafür verantworten“

Ausstellung im Mainzer Dom: 70 Jahre Nürnberger Prozess

Ausstellungseröffnung  "70 Jahre Nürnberger Prozess" des Bistums Mainz
Ausstellungseröffnung "70 Jahre Nürnberger Prozess" des Bistums Mainz
Die Aktualität der Ausstellung „70 Jahre Nürnberger Prozess: Mit Recht gegen Kriegs- und Menschheitsverbrechen“ wurde bei ihrer Eröffnung im Mainzer Dom besonders deutlich. Das betonten Landtagspräsident Joachim Mertes, Generalvikar Dietmar Giebelmann und Präses Ulrich Oelschläger von der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN).

Anlass der Schau ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. „Demokraten müssen vieles können“, sagte Mertes. „Sie sollen sich nicht wegducken, wo Unrecht ist. Sie dürfen sich nicht klein machen, wenn die Freiheit bedroht ist. Sie müssen genau hinhören und aufstehen, wenn rassistische oder extremistische Hetze wieder salonfähig wird und wenn die Verbrechen der NS-Zeit verharmlost oder gar geleugnet werden, wie jüngst bei einigen führenden Mitgliedern der AfD und anderer Gruppierungen.“ Lesen Sie weiter

Mertes: „Langer Weg bis zur Inklusion“

Ausstellung im Abgeordnetenhaus beleuchtet NS-Psychiatrie in der Pfalz

Eröffnung der Ausstellung "NS-Psychiatrie in der Pfalz". Foto: Andreas Linsenmann
Eröffnung der Ausstellung "NS-Psychiatrie in der Pfalz". Foto: Andreas Linsenmann
„An Patienten wurde nicht zu rechtfertigende Forschung betrieben, Forschung, die die Patienten schädigte oder gar tötete. Dieses Personal, diese Ärzte, Psychiater, Krankenschwestern und Pfleger setzten ihre Karrieren nach 1945 fort“, verurteilte Landtagspräsident Joachim Mertes das Geschehene. „Es ist kein Zufall, dass es in Artikel 1 unseres Grundgesetzes heißt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schätzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Zwangssterilisationen von psychisch Kranken, Deportationen von sogenannten „unerwünschten“ Patientengruppen, staatlich organisierter Krankenmord. Diesen abscheulichen Gräueltaten nationalsozialistischer Herrschaft widmet sich eine Wanderausstellung im Abgeordnetenhaus des rheinland-pfälzischen Landtags.

Sie fügt sich ein in das Gedenken, das auch am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, fortgesetzt wird. Zu diesem Gedenktag für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft tagt der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Jahr in der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey.  Lesen Sie weiter

Ausstellung „erfasst, verfolgt, vernichtet – Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus“

Ausstellungseröffnung im ehemaligen KZ Osthofen

Von links: Bürgerbeauftragter Dieter Burgard, Vorsitzender des Fördervereins Projekt Osthofen e. V. Klaus Hagemann, Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, Professor Frank Schneider, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde und Wolfgang Faller, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz. Foto: Jannik Reinecke/Die Knipser
Von links: Bürgerbeauftragter Dieter Burgard, Vorsitzender des Fördervereins Projekt Osthofen e. V. Klaus Hagemann, Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, Professor Frank Schneider, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde und Wolfgang Faller, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz. Foto: Jannik Reinecke/Die Knipser
„Zwischen dem Euthanasie-Erlass von 1939 und der Verabschiedung unseres Grundgesetzes liegen nur 10 Jahre – aber Sie markieren den Zeitraum zwischen dem größten Zivilisationsbruch und dem größten Glück der Deutschen“, so Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel bei der Eröffnung der Ausstellung „erfasst, verfolgt, vernichtet“ in Osthofen. „In Artikel 1 unseres Grundgesetzes wird die Ultima Ratio aus der Barbarei gezogen: ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt‘“. Dieser Satz habe Staat und Gesellschaft den Weg gewiesen. „Der Wert des Menschen aber ist nicht diskutabel“, stellte Schnabel klar, „er steht nicht zur Disposition des Staates. Mit weiteren Änderungen des Grundgesetzes, unserer Landesverfassung, der UN-Behindertenrechtskonvention und anderen Regelungen sind wir einen langen Weg gegangen bis hin zur Inklusion und dieser Weg ist noch nicht zu Ende.“  Lesen Sie weiter

Landtag startet seinen Kanal auf YouTube

„Der Landtag einfach erklärt“ - mit diesem rund zweieinhalbminütigen Film geht heute am Mittwoch, den 13. Januar 2016, der YouTube-Kanal des Landtags Rheinland-Pfalz online. Der Kanal dient als Ergänzung zu den Informationsangeboten auf der offiziellen Landtags-Website.

Für Landtagspräsident Joachim Mertes bietet das Videoportal viele Vorteile: „Der YouTube-Kanal ist eine ausgezeichnete Möglichkeit, in ansprechender und leicht zugänglicher Art und Weise über die Arbeit des Landtags zu informieren. Vor allem Kinder und Jugendliche wollen wir hiermit erreichen. Damit wollen wir sie anregen, sich dann tiefergehend mit der Landespolitik zu beschäftigen.“

Zielgruppe des Kanals sind grundsätzlich alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, vor allem aber junge Menschen, für die YouTube heute zu einer der wichtigsten Informationsquellen gehört. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident bei Deutsch-Französischem Tag

Sportliche Jugend-Begegnung im 4er-Netzwerk

Deutsch-Französischer Tag in Mainz. Foto: Stefan Sämmer
Deutsch-Französischer Tag in Mainz. Foto: Stefan Sämmer
Mittlerweile dient der Deutsch-Französische Tag in Mainz dem Zusammentreffen von Sportlerinnen und Sportlern des 4er-Netzwerkes der Regionen Oppeln, Mittelböhmen, Burgund und Rheinland-Pfalz. Sie führen jeweils ein Freundschaftsturnier durch, jeweils mit unterschiedlichem Schwerpunkt. Nach Sportakrobatik, Mädchenfußball oder auch Kunstradfahren, Rollkunstlauf, Kendo, Showdance und Breakdance in den letzten Jahren, stand in diesem Jahr der Standardtanz im Mittelpunkt.

„Für Europa und seine weitere Entwicklung ist es eine gute Initiative, wenn junge Leute aus vier Ländern ein Wochenende zusammen sind, gemeinsam ihre Freizeit verbringen, ein kleines Sportturnier bestreiten, sich kennenlernen und Kontakte knüpfen“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Veranstaltung im Erbacher Hof.  Lesen Sie weiter

Kommission des Landtags bereitet Tagung zum Landesjubiläum 2017 vor

Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und der neu gewählte wissenschaftliche Ausschuss der Kommission. Foto: Stefan Sämmer
Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und der neu gewählte wissenschaftliche Ausschuss der Kommission. Foto: Stefan Sämmer
In dieser Woche kamen die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und der neu gewählte wissenschaftliche Ausschuss der Kommission unter ihren beiden Vorsitzenden Landtagspräsident Mertes und Professor Kißener zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung zusammen. Die Mitglieder des neu konstituierten wissenschaftlichen Ausschusses sind im Herbst 2015 (Landtagsdrucksache 16/5262) für die Dauer von fünf Jahren gewählt worden. Nach der Änderung der Satzung im Sommer 2015 sind erstmals 20 Fachwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler der verschiedensten Fachrichtungen und Kultureinrichtungen in dieses Gremium berufen worden. Historikerinnen und Historiker mit Arbeitsschwerpunkten von der Antike bis hin zu Zeitgeschichte, aber auch Rechtshistoriker, Politologen und Volkskundler arbeiten nun ebenso in der Kommission mit wie Vertreterinnen und Vertreter der Generaldirektion Kulturelles Erbe, des Instituts für geschichtliche Landeskunde, der Landesarchivverwaltung und des Landesbibliothekszentrums. Erstmals sind auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus anderen Bundesländern in der Kommission vertreten. Lesen Sie weiter

Sanierung: Plenarsaal zieht um

Abbau im Deutschhaus parallel zum Aufbau in der Steinhalle

Im Deutschhaus wird der Plenarsaal Zug um Zug abgebaut.
Im Deutschhaus wird der Plenarsaal Zug um Zug abgebaut.
Metallgestelle, Teppichstücke und Unmengen von Kabeln unterschiedlichster Farben – mehr ist vom Plenarsaal im Deutschhaus kaum mehr übrig. Gleich nach der letzten Plenarsitzung des alten Jahres waren die Handwerker angerückt, um mit dem Rückbau des Gestühls aus der typischen runden Form der Tische zu beginnen. Am Tag zuvor hatten die Abgeordneten dort noch den Haushalt für 2016 beschlossen.

Mittlerweile ist der alte Plenarsaal fast vollständig ausgeräumt. Einzig und allein die riesige originale Hambacher Fahne, die das Hambacher Fest von 1832 immer im Plenum präsent gehalten hat, und das massive Landeswappen prägen noch das Bild. Die ausgebauten Teile wurden im Foyer des Deutschhauses ordentlich zwischengelagert, bevor sie ins Landesmuseum transportiert werden. Lesen Sie weiter

Landtagswahl 2016

14 Parteien stellen sich zur Wahl

Bei der Landtagswahl am 13. März in Rheinland-Pfalz treten 14 Parteien an. Der Landeswahlausschuss ließ am Mittwoch in Mainz alle eingereichten Wahlvorschläge zu. Zehn Parteien mussten mindestens 2040 Unterstützerunterschriften vorlegen.

Diese Voraussetzung wurde von allen erfüllt, wie Landeswahlleiter Jörg Berres während einer öffentlichen Sitzung feststellte. Unter den Zugelassenen sind neben den drei bisher im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU und Grüne auch FDP, Linke, AfD und Alfa sowie die beiden rechtsextremen Parteien NPD und Dritter Weg.  Lesen Sie weiter

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Programmheft zum Holocaust-Gedenktag 2016 ab sofort zum Download

Abbildung des Programmheftes zum 27. Januar 2016
Abbildung des Programmheftes zum 27. Januar 2016
Am 27. Januar 2016 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 71. Mal. „Was haben uns die jüdischen Überlebenden der Konzentrationslager heute noch zu sagen?“, „Was versteht man unter NS-‚Euthanasie‘?“, „Gab es in der NS-Zeit in Mainz Zwangsarbeiter?“, „Welche Künstler galten als ‚entartet‘?“, „Wer waren die Swingkids?“

Viele Gedenkfeiern, Vorträge, Ausstellungen, Filme, Lesungen, Stadtrundgänge und Führungen erinnern im Januar und Februar 2016 an die Opfer des Nationalsozialismus – auf mehr als 30 Gedenkveranstaltungen weist das neu erschiene Programmheft des Landtags und der Landeshauptstadt Mainz zum Holocaust-Gedenktag 2016 hin. „So wird die Erinnerung an Millionen Menschen wachgehalten, die von der NS-Diktatur verfolgt, gefoltert und ermordet wurden“, hoben Landtagspräsident Mertes und Oberbürgermeister Ebling hervor.

Das Programmheft umfasst alle Gedenkveranstaltungen in Mainz, den KZ-Gedenkstätten Osthofen und Hinzert sowie eine Auswahl an Veranstaltungen aus dem ganzen Land zwischen Westerwald, Trier und Südpfalz.

Herausgegeben vom Landtag Rheinland-Pfalz steht das Programmheft hier zum Download bereit. In gedruckter Form und als Klassensatz kann es kostenlos bestellt werden bei Ruth Cloos, Tel. 06131-208 2311 oder E-Mail ruth.cloos@landtag.rlp.de.

- 03.12.2015


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