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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Besonderer Stellenwert für Zusammenhalt Europas

Rede von Landtagspräsident Hering vor der Volksvertretung der Partnerregion Oppeln

Hendrik Hering bei seiner Rede vor der Volksvertretung der Woiwodschaft Oppeln
Hendrik Hering bei seiner Rede vor der Volksvertretung der Woiwodschaft Oppeln
Am zweiten Tag seines Besuches in Polen, hielt Landtagspräsident Hering eine Rede vor dem Sejmiks, der Volksvertretung der Woiwodschaft Oppeln.

Wörtlich sagte Hering: „Da Polen und Deutschland für sich beanspruchen können, zu den Kernländern Europas zu gehören, kommt den deutschen-polnischen Beziehungen ein besonderer Stellenwert für den Zusammenhalt Europas zu.“ Ausdruck dieser besonderen Beziehungen sei auch der im Juni 1991 unterzeichnete deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag. Das gelungene Miteinander von Oppeln und Rheinland-Pfalz, das seinen Niederschlag u. a. in der gemeinsamen Erklärung vom 11. September 2001 fand, habe ein Prozess auf europäischer Ebene in Gang gebracht, der schließlich zur Gründung des 4er-Netzwerkes im Jahre 2003 führte. „Dieses Netzwerk ist ein zutiefst europäisches Projekt: Es vereint Regionen, die schon seit viel Jahren Teil der Europäischen Union sind, mit Regionen, die erst nach den Umbrüchen des Jahres 1989 wieder ihren Platz in der europäischen Völkerfamilie einnehmen konnten, und schlägt so den Bogen zwischen West- und Mitteleuropa“, so Hering. Lesen Sie weiter

Schüler-Landtag – Politik erleben und mitgestalten

Schulklassen können sich bis 20. Dezember 2016 bewerben

Der 31. Schülerlandtag 2016 in der Steinhalle des Landesmuseums - Foto: Stefan F. Sämmer
Der 31. Schülerlandtag 2016 in der Steinhalle des Landesmuseums - Foto: Stefan F. Sämmer
Am 9. Mai 2017 findet der 32. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz statt. Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung teilzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten. Ausnahmen, etwa für berufsbildende Schulen, sind nach Rücksprache mit der Landtagsverwaltung möglich. Die Bewerbungsfrist endet am 20. Dezember 2016.

Landtagspräsident Hendrik Hering: „Der Landtag hat 1985 als erstes Parlament in Deutschland einen Schüler-Landtag eingeführt – mit großem Erfolg. Der Schüler-Landtag ist mehr als ein Parlamentsspiel, denn junge Menschen können auf diese Weise direkt Einfluss nehmen auf die Landespolitik. In den vergangenen Jahren sind schon viele politische Impulse des Schüler-Landtags von der Landespolitik aufgegriffen worden.“ Lesen Sie weiter

Nur wenn es gelingt, die europäischen Werte vor Ort zu leben, wird das Haus Europa fest und solide stehen

Vorstand des Landtages Rheinland-Pfalz besucht Partnerregion in Oppeln

Hendrik Hering bei seinem Antrittsbesuch in der polnischen Partnerregion Oppeln
Hendrik Hering bei seinem Antrittsbesuch in der polnischen Partnerregion Oppeln
„Gemeinsame Konsultationen können ein weiterer Baustein für das vielbeschworene Europa der Regionen sein“, so Hendrik Hering bei seinem ersten Besuch als Landtagspräsident in der Region Oppeln. Vom 27. bis 29. November 2016 besucht der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags die Partnerregion.

Landtagspräsident Hering traf zu Beginn seiner Gespräche den Vorsitzenden des Sejmik (Volksvertretung der Woiwodschaft Oppeln) Norbert Krajczy. Landtagspräsident Hering sagte bei dem Treffen: „.Die deutsch-polnische Nachbarschaft auf Länderebene konkretisiert sich für Rheinland-Pfalz in der Partnerschaft mit Ihrer Woiwodschaft Oppeln – eine Partnerschaft, die in gut zwei Jahrzehnten ihre Tragfähigkeit erwiesen hat. Sie ist aus dem Netzwerk der interregionalen Kontakte, die sich Rheinland-Pfalz über die Jahre aufgebaut hat, nicht mehr wegzudenken.“ Lesen Sie weiter

Zusammensetzung des 17. Landtags endgültig bestätigt

Entscheidungen des Wahlprüfungsausschusses rechtskräftig

„Die ordnungsgemäße Zusammensetzung des Parlaments steht nunmehr endgültig fest“, erklärte der Abgeordnete Jochen Hartloff als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschuss. Unter seiner Leitung hatte der Ausschuss über insgesamt sechs Wahlbeanstandungen entschieden. Die vom Wahlprüfungsausschuss zurückgewiesenen Beanstandungen gegen die Landtagswahl 2016 sind nunmehr rechtskräftig geworden. In seiner Sitzung zur Vorprüfung vom 15. Juni 2016 hatte der Wahlprüfungsausschuss sämtliche Wahlbeanstandungen bereits damals als unzulässig bzw. offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. Lesen Sie weiter

Hering: „Den Mut und die Zuversicht in eine glückliche Zukunft erneuern“

Festveranstaltung „70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz“ im Theater der Stadt Koblenz

Festveranstaltung „70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz“ im Theater der Stadt Koblenz. Foto: Stefan F. Sämmer
Festveranstaltung „70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz“ im Theater der Stadt Koblenz. Foto: Stefan F. Sämmer
Aufzeichnung des Festaktes
Video der SWR Landesschau aktuell vom 22.11.2016

Filmbeitrag "70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz"
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Zur Erneuerung des Mutes und der Zuversicht in eine glückliche Zukunft des Landes hat Landtagspräsident Hendrik Hering in der Festveranstaltung „70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz“ aufgerufen. Hering erklärte, wenn die Verfassungsväter und Verfassungsmütter, die vor 70 Jahren im zerstörten Koblenz zusammen gekommen seien, unser Land heute sehen würden, so würden sie uns zurufen: „Die Aufgaben, die heute vor Euch liegen, sie sind zu meistern, wenn ihr nicht verzagt, wenn ihr keine Angst habt und wenn alle Demokraten zusammenstehen!“ Hering forderte: „Lassen wir uns dabei anstecken von den Mitgliedern der Beratenden Landesversammlung, von ihrem Optimismus, ihrer Furchtlosigkeit und ihrem Vertrauen in die Kraft der Menschen und der parlamentarischen Demokratie.“

Darüber hinaus war ein Kernsatz in der Rede des Landtagspräsidenten: „Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit in Rheinland-Pfalz – sie haben gehalten – 70 Jahre lang.“ In diesem Zusammenhang sprach Hering von den zahlreichen Hürden, die die Abgeordneten des ersten rheinland-pfälzischen Landtags zu überwinden hatten: die Beseitigung der Naziideologie in den Köpfen des Volkes, soziale Missstände, geprägt von Krieg, Hass und Gewalt, sowie drei Gebiete im neuen Land Rheinland-Pfalz zu vereinen. Lesen Sie weiter

Frank Leske – Bildhauerei und Daniel Schieben – Fotografie

Ausstellung in der Reihe: Kunst im Landtag

Ausstellungseröffnung Frank Leske - Bildhauerei  -  Daniel Schieben - Fotografie
Ausstellungseröffnung Frank Leske - Bildhauerei - Daniel Schieben - Fotografie
Landtagspräsident Hendrik Hering eröffnete am Mittwoch, dem 23. November die letzte Kunstausstellung des Landtags in diesem Jahr. Im Abgeordnetenhaus zeigt der Bildhauer Frank Leske aus Bad Kreuznach Holzskulpturen. Der Trierer Fotograf Daniel Schieben präsentiert durch verschiedene Belichtungszeiten und Überlagerungen verfremdete Architektur- und Landschaftsaufnahmen. Lesen Sie weiter

Weihnachtsbaum kommt aus Hachenburg

Ein Hachenburger Weihnachtsbaum schmückt den Innenhof des Isenburg-Karres
Ein Hachenburger Weihnachtsbaum schmückt den Innenhof des Isenburg-Karres
Ein schöner Brauch fand in diesem Jahr seine Fortsetzung: Traditionell überbringt eine Kommune oder ein Landkreis des Landes zu Beginn der Adventszeit dem Landtag zwei Weihnachtsbäume, einen für das Abgeordnetengebäude und einen für das Verwaltungsgebäude im Isenburg-Karree. Eine schöne Einstimmung für die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung auf die kommende Weihnachtszeit.

Zur besonderen Freude von Landtagspräsident Hendrik Hering kamen die Bäume in diesem Jahr aus seiner Heimatstadt Hachenburg, die es sich nicht nehmen ließ, mit einer großen Abordnung ihrem ehemaligen Bürgermeister Hering, den Abgeordneten des Landtags und seinen Mitarbeitern eine Freude zu machen. Zusammen mit Bürgermeister Karl Wilhelm Röttig präsentierte Förster Dieter Volkening die rund 3,5 Meter hohen Fichten. Lesen Sie weiter

Verdiente Parlamentarier geehrt

Landtagspräsident Hering verlieh Georg-Forster-Medaille

Die geehrten Parlamentarier mit Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer - Foto: Stefan F. Sämmer
Die geehrten Parlamentarier mit Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer - Foto: Stefan F. Sämmer
Ehemaligen Landtagsabgeordneten wurden am heutigen Dienstag für ihre Verdienste um den Parlamentarismus durch Landtagspräsident Hendrik Hering die Georg-Forster-Medaille überreicht. Von den 32 Abgeordneten, die mit dem Ende der 16. Wahlperiode aus dem Landtag ausgeschieden waren, kamen 22 zur Verleihung.

Die ausgeschiedenen Abgeordneten sind: Nicole Besic-Molzberger, Andreas Biebricher, Ulla Brede-Hoffmann, Elisabeth Bröskamp, Bettina Dickes, Petra Elsner, Walter Feiniler, Thomas Günther, Brigitte Hayn, Gunther Heinisch, Marcel Hürter, Dietmar Johnen, Marcus Klein, Dieter Klöckner, Dr. Fred Konrad, Bernhard Kukatzki, Ruth Leppla, Joachim Mertes, Dr. Norbert Mittrücker, Stephanie Nabinger, Anna Neuhof, Carsten Pörksen, Fritz Presl, Ruth Ratter, Katharina Raue, Wolfgang Reichel, Wolfgang Schlagwein, Dr. Dr. Rahim Schmidt, Heinz-Hermann Schnabel, Herbert Schneiders, Nils Wiechmann und Dr. Axel Wilke. Lesen Sie weiter

Von Koblenz nach Mainz – Neue Broschüre zur Geschichte des Landtags seit 1946

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz, Torsten Silz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz, Torsten Silz
Was haben das Koblenzer Theater, das Rathaus der Rhein-Mosel-Stadt und das Görreshaus, das Mainzer Deutschhaus, das Abgeordnetenhaus in der Landeshauptstadt und die Steinhalle im Landesmuseum sowie das Isenburg-Karree in Mainz miteinander zu tun? Antwort auf diese Fragen gibt eine neue Broschüre des Landtags, die aus Anlass des 70. Jahrestags der Beratenden Landesversammlung Orte der Demokratie im Land in den Mittelpunkt stellt. Die Geschichte der parlamentarischen Demokratie begann in Koblenz und führte nach Mainz – wie es im Titel heißt. Die Broschüre blättert die Geschichte des Landtags seit 1946 auch anhand von Redeausschnitten aller Landtagspräsidenten auf und zeigt wichtige Persönlichkeiten der Parlamentsgeschichte. Landtagspräsident Hendrik Hering betont, das Jubiläum des Parlaments sei zugleich Anlass sich zu erinnern, auf das Hier und Jetzt zu schauen und einen Blick in die Zukunft zu werfen. Hering: „Damit die Demokratie lebendig bleibt, müssen viele Menschen sie tragen. Je mehr Menschen heute für die Demokratie einstehen, desto sicherer ist sie auch in der Zukunft.“

Die Broschüre kann bei der Landtagsverwaltung angefordert oder hier als PDF abgerufen werden: Von Koblenz nach Mainz - Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz

- 21.11.2016


Massenpetition zur gesetzlichen Mitgliedschaft in der Landespflegekammer

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags

Beim Landtag Rheinland-Pfalz sind mit Stand vom 8. November 2016 weitere 1401 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen, die sich gegen die durch das Heilberufsgesetz vom 19. Dezember 2014 (GVBl. S. 302) eingeführte gesetzliche Mitgliedschaft in der Landespflegekammer wenden. Die Schreiben werden als Eingaben im Sinne des § 104 Abs. 1 Vorl. GOLT im Rahmen der Massenpetition LE 43/15 behandelt. Diese Bekanntmachung ersetzt auf Beschluss des Petitionsausschusses vom 8. November 2016 gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 Vorl. GOLT jeweils die Eingangsbestätigung an die Petentinnen und Petenten.

Der Petitionsausschuss hat in seiner 4. Sitzung am 8. November 2016 zudem inhaltlich über die neu eingegangenen Schreiben zur Massenpetition zur gesetzlichen Mitgliedschaft in der Landespflegekammer beraten und den Beschluss gefasst, an seinem Beschluss vom 17. November 2015 zur Massenpetition LE 43/15 festzuhalten und dem Anliegen der Petentinnen und Petenten nicht abzuhelfen. Lesen Sie weiter

Massenpetition: Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags

Beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz sind 232 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen, die die Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes in Rheinland-Pfalz betreffen. Die Schreiben werden als Eingabe im Sinne des § 104 Abs. 1 der Vorl. GOLT (Massenpetition) behandelt.

Als Begründung wird angegeben, dass es mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zum 01.01.2017 und der Etablierung des neuen Systems der Pflegegrade zu einem erhöhten Personalbedarf in den Pflegeeinrichtungen kommen wird. Durch die Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung stünden zusätzliche Mittel zur Verfügung. Ziel der Petentinnen und Petenten ist es, dass diese zusätzlichen Mittel vollumfänglich für die Anpassung der Personalschlüssel an die erweiterten Leistungen durch den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff in den stationären Einrichtungen genutzt werden und dieses Ziel auch bei Genehmigungen durch die Landesregierung zum Greifen kommt. Es handelt sich um eine Massenpetition, bei der bisher 224 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen sind. Lesen Sie weiter

„Es ist gut, dass es diese Vereinigung gibt“

Treffen zwischen Vorstand der Ehemaligen MdL und Landtagspräsident Hering

Landtagspräsident Hendrik Hering empfängt die Vorstandsmitglieder der Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags
Landtagspräsident Hendrik Hering empfängt die Vorstandsmitglieder der Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags
„Es ist gut, dass es die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags gibt. Sie trägt zum Zusammenhalt untereinander bei und sorgt für die Verbindung zum aktiven Parlament“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering beim ersten Treffen mit dem Vorstand der Vereinigung, der am 30. August für die Dauer der 17. Wahlperiode neu gewählt worden war. An der Spitze der Vereinigung wurde Präsident Alfred Beth bestätigt, bei den Beisitzern gab es Veränderungen. Alfred Beth dankte dem Landtagspräsidenten für die Unterstützung der Arbeit der Vereinigung, deren Mitglieder sich immer noch für aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen interessieren. Deshalb lade sie zu ihren Treffen auch gerne Vertreter von Wissenschaft und Medien zu den Veranstaltungen ein, um diesen Diskurs zu führen. Ebenso wähle die Vereinigung bei ihren Informationsreisen gerne Partnerregionen des Landes zum Ziel wie in diesem Jahr die Region Mittelböhmen. Die Vertretung der sozialen Interessen der ehemaligen Abgeordneten liege der Vereinigung weiter am Herzen. Es sei deshalb der Wunsch, in Versorgungsfragen auch weiter Gehör bei den Fraktionen zu finden. Landtagspräsident Hering sicherte seine weitere Unterstützung zu. 2018 will die Vereinigung in Mainz ihr 30jähriges Bestehen feiern. - 16.11.2016

Vernünftiger Dialog ist wichtig für das Verständnis beider Länder

Ungarischer Botschafter zum Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hering

Ungarischer Botschafter zum Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hering
Ungarischer Botschafter zum Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hering
Landtagspräsident Hendrik Hering traf heute den ungarischen Botschafter Dr. Péter Györköe sowie den ungarischen Generalkonsul Dr. János Berenyi und Wirtschaftskonsul Dr. Dávid Bencsik in Mainz.

Der Gedankenaustausch, an dem auch Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht (CDU), der Fraktionsvorsitzende Uwe Junge (AfD) sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Astrid Schmitt (SPD), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Monika Becker (FDP) teilnahmen, war geprägt durch die unterschiedlichen Wahrnehmungen bezüglich der gegenwärtigen politischen Situation in Europa, auch in Ungarn.  Lesen Sie weiter

„Wenn Du dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich dich! Deine Demokratie“

Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Wie können wieder mehr Menschen für den demokratischen Prozess gewonnen werden? Warum haben sich viele abgewandt? Was muss getan werden, damit sich wieder mehr Menschen um die Demokratie kümmern? Der Plenarsaal in der Steinhalle ist gut gefüllt und junge wie ältere Menschen sind gekommen, um die Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ mitzuerleben. Regierungsbildungen sind heute komplexer geworden, die Wahlbeteiligung verändert sich merklich, die Menschen sind unzufriedener mit einer Politik, die sich schwer tut, Wählerinnen und Wähler anzusprechen.

"Wir müssen wieder den richtigen Ton finden, um Bürgerinnen und Bürger für Demokratie zu begeistern. Der Landtag ist dabei das Herzstück der parlamentarischen Demokratie und der richtige Ort, um sich um sie zu kümmern", erklärte der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, zu Beginn der Veranstaltung. Deshalb werde sich der Landtag mit der Zukunft der parlamentarischen Demokratie in einer eigenen Veranstaltungsreihe beschäftigen und die oben genannten Herausforderungen, derer sich die Demokratie aktuell stellen müsse, diskutieren. Lesen Sie weiter

Schulbesuchstag der Abgeordneten

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg. Foto: Fotostudio Röder-Moldenhauer
Landtagspräsident Hendrik Hering besucht das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg. Foto: Fotostudio Röder-Moldenhauer
„Der Schulbesuchstag soll dazu ermutigen, aktiv an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen und die Beteiligungsmöglichkeiten, die sich auch jungen Menschen in der repräsentativen Demokratie bieten, zu nutzen“, betont Landtagspräsident Hendrik Hering, der das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg besuchte.

Am 14. November 2016 wird er zudem an der Integrierten Gesamtschule Selters zu Gast sein. Hering berichtete den Schülerinnen und Schülern aus dem Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten bzw. –Präsidenten, stand darüber hinaus aber auch Rede und Antwort zu aktuellen landespolitischen Themen.

Begründet wurde der Schulbesuchstag der Landtagsabgeordneten 2003 von Landtagspräsident Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils am 9. November statt. In den Jahren 2003 bis 2015 haben sich insgesamt rund 76.900 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt. Lesen Sie weiter

Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor

Junge Musiker aus Rheinland-Pfalz erfüllen den Plenarsaal mit Musik

Querflötenensemble „Flautastique“ des Landesmusikgymnasiums Rheinland-Pfalz aus Montabaur. Foto: Andreas Linsenmann
Querflötenensemble „Flautastique“ des Landesmusikgymnasiums Rheinland-Pfalz aus Montabaur. Foto: Andreas Linsenmann
Zum neunzehnten Mal hat sich der musikalische Nachwuchs aus Rheinland-Pfalz im Landtag vorgestellt. Derzeitige Absolventen und auch ehemalige Schülerinnen und Schüler des Landesmusikgymnasium Rheinland-Pfalz aus Montabaur überzeugten mit ihrem Können und verzauberten das Publikum mit Besetzungen der besonderen Art.

„Jedes Jahr werden wir auf ein Neues von jungen, begabten Menschen überrascht, die den Mut haben, vor einem großen Publikum aufzutreten, um ihr musikalisches Talent unter Beweis zu stellen. Es ist bemerkens- und bewundernswert, wie viel Zeit, Energie und Disziplin in die Probenarbeit gesteckt wird, um Konzerte wie dieses zu gestalten“, so Landtagspräsident Hendrik Hering in seiner Begrüßungsrede vor dem Konzert.  Lesen Sie weiter

Ein Vierteljahrhundert gelebte Frauenpolitik in Rheinland-Pfalz

Frauenministerium feiert 25-jähriges Jubiläum

Hendrik Hering bei seiner Rede zum 25jährigen Jubiläum des Frauenministeriums - Foto: Stefan F. Sämmer
Hendrik Hering bei seiner Rede zum 25jährigen Jubiläum des Frauenministeriums - Foto: Stefan F. Sämmer
„Die Gleichstellungspolitik ist ein ausgesprochen anspruchsvolles Politikfeld, und es dauert lange, bis sich ihre Wirkungen zeigen: Sie umfasst nicht nur die Bildungs-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des rheinland-pfälzischen Frauenministeriums. Die Steinhalle im Landesmuseum, derzeit Plenarsaal des Landtages, war bis auf den letzten Platz besetzt, so viele Menschen waren der Einladung von Frauenministerin Anne Spiegel gefolgt, um 25 Jahre Frauenministerium zu feiern. Auch alle ehemaligen Frauenministerinnen – von Jeanette Rott-Otte, Dr. Rose Götte, Finanzministerin Doris Ahnen, Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Festrednerin bis hin zu Irene Alt – waren gekommen. Lesen Sie weiter

Der rheinland-pfälzische Beauftragte für die Landespolizei stellt seinen Tätigkeitsbericht vor

Von links: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Beauftragter für die Landespolizei Dieter Burgard, Landtagspräsident Hendrik Hering
Von links: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Beauftragter für die Landespolizei Dieter Burgard, Landtagspräsident Hendrik Hering
Seit Juli 2014 ist der rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte Dieter Burgard auch „Beauftragter für die Landespolizei“.

Vor kurzem hat er Landtagspräsident Hendrik Hering seinen 2. Tätigkeitsbericht übergeben. Jetzt hat er ihn der Öffentlichkeit vorgestellt. Besoldung, Nachbarschaftsstreit, Beförderung: An den Landespolizeibeauftragten Dieter Burgard haben sich in den vergangenen zwölf Monaten mehr Polizisten und Bürger gewandt als zuvor. 40 Polizeibeamte waren vor allem an Informationen zu Beförderungen oder Stellenbesetzungen interessiert. Für den ersten Bericht hatten sich 29 Polizisten mit Eingaben bei dem Landespolizeibeauftragten gemeldet.  Lesen Sie weiter

Aktualisierter Wandkalender: Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Der aktualisierte Wandkalender als druckbare PDF-Datei steht ab sofort zur Verfügung. Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.

Der Kalender umfasst die Zeit von Juli 2016 bis Juni 2017. Sobald die komplette Terminplanung für das Jahr 2017 abgeschlossen ist, werden wir zum Ende der Sommerpause einen kompletten Wandkalender bis Juni 2017 gedruckt zur Verfügung stellen. Im November 2016 erscheint dann, der reguläre Wandkalender 2017. - 07.07.2016

Wandkalender 2016 (Stand: August 2016)


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Sitzordnung  - Stand 1. September 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


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