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Landtag Rheinland-Pfalz

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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Live am 23. und 24. Juli 2014

Die 76. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags können Sie am

24. Juli ab 9:30 Uhr

unter Plenum Live mitverfolgen.

Einladung zur Plenarsitzung




Die Aufzeichnung der 75. Plenarsitzung vom 23. Juli 2014 finden Sie unter
Plenum Archiv


Heute im Plenum: Vorschau auf die 76. Sitzung am 24. Juli 2014

In der 76. Plenarsitzung wird über den Gesetzentwurf zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Schaffung tariftreuerechtlicher Regelungen“ der CDU-Fraktion in erster Beratung und der Antrag der Fraktion der CDU zum Thema „Naturschutz und Offenhaltung der Landschaft in bäuerlicher Hand“ gesprochen, sowie hierzu die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten.

Anschließend folgt die Diskussion zum zehnten Energiebericht des Landes Rheinland-Pfalz auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Danach wird der erste Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nach § 12 a Abs. 3 des Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG - i.V.m. § 29 Abs. 2 Landesdatenschutzgesetz - LDSG - für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2013 auf Antrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN besprochen.

Gemeinsam erörtert werden der Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 114 GOLT und der Jahresbericht des Bürgerbeauftragten 2013.

Weiterhin findet die Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion und die Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema „Beratungs- und Projektwesen im rheinland-pfälzischen Sozialministerium- mit Schwerpunktsetzung Europäischer Sozialfonds (ESF)“ statt. Im Anschluss wird der Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Flüchtlingsaufnahme in Rheinland-Pfalz human“ gestalten diskutiert. Nachfolgend wird über den Antrag der Fraktion der CDU „Der Verbraucherschutzbericht Rheinland-Pfalz muss dem Verbraucherschutz dienen“ beraten  und der 4. Verbraucherschutzbericht Rheinland-Pfalz 2012/2013 durch die Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN besprochen. - 24.07.2014


Plenum: Flughafen Zweibrücken

Aktuelle Stunde – 75. Plenarsitzung – Mittwoch, 23. Juli 2014

Der Flughafen Zweibrücken kann den Gang zum Insolvenzgericht vermutlich nicht mehr abwenden. Die drohende Insolvenz des Flughafens Zweibrücken rückt näher. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wies den Vorwurf der Steuerverschwendung zurück. Das Geld "ist ganz bewusst in die Region investiert worden", sagte sie heute im Landtag.

Die EU-Kommission wird bis zu 56 Millionen Euro früherer Staatsbeihilfen für den Airport nach Ansicht der rot-grünen Landesregierung nicht genehmigen. Dreyer sagte, diese Entscheidung sei nicht zu erwarten gewesen: "Dieses Thema war durch bei der Kommission." Die CDU-Opposition warf der Regierung in der Debatte Steuerverschwendung vor. Der Landtag debattierte nach der Erklärung der Ministerpräsidentin und einer von der SPD beantragten Aktuellen Stunde. Lesen Sie weiter


70 Jahre nach dem Hitler-Attentat vom 20. Juli

Landtag erinnert an den zivilen Widerstand im Rhein-Main-Gebiet

Landtagspräsident Joachim Mertes (Mitte) mit (von links) Lothar Schwamb, Verwandter von Ludwig Schwamb (1890-1945), Fabian Müller, Lothar Steffan, Sohn von Jakob Steffan (1888-1957), sowie  Prof. Dr. Michael Kißener, Sarah Ertel und Sina Schiffel. Foto: Andreas Linsenmann.
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Landtagspräsident Joachim Mertes (Mitte) mit (von links) Lothar Schwamb, Verwandter von Ludwig Schwamb (1890-1945), Fabian Müller, Lothar Steffan, Sohn von Jakob Steffan (1888-1957), sowie Prof. Dr. Michael Kißener, Sarah Ertel und Sina Schiffel. Foto: Andreas Linsenmann.
Vortragsabend - 70 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli und der zivile Widerstand im Rhein-Main-Gebiet. Foto: Andreas Linsenmann.
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Vortragsabend - 70 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli und der zivile Widerstand im Rhein-Main-Gebiet. Foto: Andreas Linsenmann.
Vor 70 Jahren scheiterte das Attentat von Claus Schenk Graf von Stauffenberg auf Adolf Hitler. Militärischer Widerstand des 20. Juli und ziviler Widerstand zusammen waren jedoch die Voraussetzung für den Staatsstreich, der dem Attentat folgen sollte. Beide Aspekte des Widerstands standen jetzt im Mittelpunkt eines Vortragsabends, den der Landtag Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung im Plenarsaal des Landtags veranstaltet hat.

„Die Verschwörung vom 20. Juli hat sich nicht nur fernab in Ostpreußen und Berlin abgespielt, sondern auch vor unserer Haustür“, hob Landtagspräsident Mertes in seiner Begrüßung hervor. „Denn die Verschwörer haben Vorkehrungen dafür getroffen, wie es weitergeht, wenn Hitler ermordet ist. Es sollte kein Machtvakuum geben, keinen Bürgerkrieg.“

Nach einer Einführung in die Abläufe des 20. Juli von Professor Michael Kißener vom Arbeitsbereich Zeitgeschichte im Historischen Seminar der Johannes Gutenberg-Universität Mainz kamen drei Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschafter zu Wort: Sarah Ertel, Sina Schiffel und Fabian Müller. In den Lebensläufen von Ludwig Schwamb (1890-1945), Jakob Steffan (1888-1957) und Alfred Freitag (1880-1959) machten sie deutlich, dass sich das Zentrum des zivilen Widerstands im Rhein-Main-Gebiet befunden hat und wie es organisiert war. - 22.07.2014

Begrüßung Landtagspräsident Joachim Mertes

zum Vortragsabend "70 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli" am 22. Juli 2014 im Plenarsaal des Landtags.

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Sportdelegation aus Oppeln zu Gast

Struktur und Finanzierung des Sports in Rheinland-Pfalz

Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm (Mitte) begrüßte die Gruppe von Vertretern des Sportbereichs aus der polnischen Partnerregion im Landtag
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Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm (Mitte) begrüßte die Gruppe von Vertretern des Sportbereichs aus der polnischen Partnerregion im Landtag
„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Woiwodschaft Oppeln zeichnet sich durch einen intensiven Dialog und eine engagierte Zusammenarbeit aus. Ich bin begeistert von dieser positiven Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Partnerregionen“, so Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm, die eine Gruppe von Vertretern des Sportbereichs aus der polnischen Partnerregion im Landtag begrüßte.

Zu einer viertägigen Studienreise hielten Frau Barbara Kaminska, die Vizemarschallin (Vizeregierungschefin) der Woiwodschaft Oppeln, der polnischen Partnerregion von Rheinland-Pfalz, mit einer Delegation von Vertretern der Sportverbände in Mainz auf. Die Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Oppeln wurde in den letzten Jahren vertieft. Sie wurde durch eine Partnerschaftserklärung von Landtag und Landesregierung mit den polnischen Partnern im September 2001 auf eine neue und breitere Grundlage gestellt.
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Fredi Winter ist neuer Vorsitzender des Petitionsausschusses

Neuwieder Abgeordneter zum Nachfolger Peter Wilhelm Dröschers gewählt

V.l.n.r.: der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses Thomas Günther (CDU), der Vorsitzende des Petitionsausschusses Fredi Winter (SPD) und der Bürgerbeauftragte Dieter Burgard. Foto: Klaus Benz.
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V.l.n.r.: der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses Thomas Günther (CDU), der Vorsitzende des Petitionsausschusses Fredi Winter (SPD) und der Bürgerbeauftragte Dieter Burgard. Foto: Klaus Benz.
Der Neuwieder Abgeordnete Fredi Winter (SPD) ist zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses gewählt worden. Damit tritt er die Nachfolge von Peter Wilhelm Dröscher (SPD) an, der zum 1. Juli 2014 aus dem rheinland-pfälzischen Landtag ausgeschieden ist. „Ich werde den Ausschuss, wie auch mein Vorgänger Peter Wilhelm Dröscher, mit der nötigen Sorgfalt führen“, so Fredi Winter. Einer der ersten Gratulanten war der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Thomas Günther (CDU). Glückwünsche gab es auch vom Bürgerbeauftragten Dieter Burgard.

Fredi Winter war Beamter des gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienstes bei der Stadtverwaltung Neuwied. Seit dem 18. Mai 2006 ist Winter Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags. - 22.07.2014


Joachim Mertes zum Tod von Prof. Friedrich P. Kahlenberg

Prof. Friedrich P. Kahlenberg
Prof. Friedrich P. Kahlenberg
„Ein großer Verlust für die rheinland-pfälzische Geschichtslandschaft sowie die deutsche und internationale Archivarsgemeinschaft“ – so die erste Reaktion von Landtagspräsident Joachim Mertes auf die Nachricht, dass der frühere Präsident des Bundesarchivs und langjähriges Mitglied der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz Friedrich P. Kahlenberg im Alter von 78 Jahren verstorben ist. „Seine feinsinnigen, klugen und abgewogenen, aber mitunter auch kritischen und stets offenen Worte“ – so Mertes weiter – „werden uns fehlen.“

Fast zwei Jahrzehnte hat Professor Kahlenberg der „Historischen Kommission“ des Landtages angehört und maßgeblich zu deren Profilbildung beigetragen. So ging auf ihn z. B. die Idee zurück, sich im Rahmen von mehreren Symposien mit der Geschichte des Parlamentarismus auf dem Boden des heutigen Rheinland-Pfalz zu beschäftigen. Auch war er es, der die Kommission dazu bewog, erstmals für ein deutsches Landesparlament ein Datenhandbuch zu dessen Geschichte – vergleichbar dem des Deutschen Bundestages – vorzulegen. Besondere Bedeutung maß er auch dem fachlichen Austausch mit anderen Kommissionen und Forschungseinrichtungen, die sich die Erforschung und Weitervermittlung von Landesgeschichte auf ihre Fahnen geschrieben haben, bei. Lesen Sie weiter


Paul Schneider wurde vor 75 Jahren im KZ ermordet

„Prediger von Buchenwald“ in Dickenschied geehrt

V.l.n.r.: Präses Manfred Rekowski, Ernst Schneider, Landtagspräsident Joachim Mertes, Superintendent Horst Hörpel, Lebensgefährtin von Karl-Adolf Schneider, Karl-Adolf Schneider, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Michael Maurer (Staatskanzlei), Jürgen Schneider (Enkel), Evmarie Vorster, geb. Schneider und Dr. Hans Vorster. Foto: Dieter Junker.
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V.l.n.r.: Präses Manfred Rekowski, Ernst Schneider, Landtagspräsident Joachim Mertes, Superintendent Horst Hörpel, Lebensgefährtin von Karl-Adolf Schneider, Karl-Adolf Schneider, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Michael Maurer (Staatskanzlei), Jürgen Schneider (Enkel), Evmarie Vorster, geb. Schneider und Dr. Hans Vorster. Foto: Dieter Junker.
Am Mikrofon die beiden Söhne von Paul Schneider, Karl-Adolf (links) und Ernst Schneider, vor dem Grab ihrer Eltern. Foto: Dieter Junker.
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Am Mikrofon die beiden Söhne von Paul Schneider, Karl-Adolf (links) und Ernst Schneider, vor dem Grab ihrer Eltern. Foto: Dieter Junker.
Als erster evangelischer Pfarrer wurde Paul Schneider, der "Prediger von Buchenwald", am 18. Juli 1939 im KZ Buchenwald von den Nazis ermordet; das geschah noch vor Beginn des 2.Weltkrieges. In Erinnerung an diesen mutigen Glaubenszeugen und sein unbeugsames Widerstehen gegen Verfechter des Nationalsozialismus - selbst noch im KZ und in der Einzelzelle - wird im Jahr 2014 anlässlich der Wiederkehr des 75. Tages der Ermordung des "Predigers von Buchenwald" in zahlreichen Veranstaltungen an Paul Schneider erinnert.

Am Grab von Paul Schneider im Hunsrückdorf Dickenschied des Widerstandskämpfers wurde fast auf den Tag genau 75 Jahre nach seiner Ermordung und 70 Jahre nach dem Attentat auf Hitler an ihn erinnert. Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahmen an der Gedenkveranstaltung teil. Für Joachim Mertes ist Paul Schneider, der Mann, der in finsterster Zeit seinen Mitgefangenen mit Bibelworten aus der Zelle heraus Trost und Mut zugesprochen hat, bis heute ein herausragender Vertreter des christlichen Widerstands.

Sein Leben zeige, dass es den Nationalsozialisten nicht gelungen ist, die Mitmenschlichkeit auszulöschen. Für Mertes, der sich als Hunsrücker schon früh mit dem Schicksal Paul Schneiders beschäftigt hat, stelle die Überzeugungstreue Schneiders ein bleibendes Beispiel dar. - 22.07.2014


Joachim Mertes zum Tod von Albrecht Martin

Konsequenter Verfechter von Föderalismus und Parlamentsinteressen

Trauerfeier für den ehemaligen Landtagspräsidenten Albrecht Martin in der Johanneskirche in Bad Kreuznach. Foto: Klaus Benz
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Trauerfeier für den ehemaligen Landtagspräsidenten Albrecht Martin in der Johanneskirche in Bad Kreuznach. Foto: Klaus Benz
Als einen konsequenten Verfechter des Föderalismus und rheinland-pfälzischer Interessen würdigte Landtagspräsident Joachim Mertes seinen am 15. Juli verstorbenen Amtsvorgänger Albrecht Martin, der von 1974 bis 1985 als Parlamentspräsident amtierte. Martin habe in seiner Amtszeit stets die Interessen und die Eigenständigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung und die Rechte des Verfassungsorgans der Legislative gegenüber der Exekutive betont.

Der Kompetenzverlust der Landtage bereitete ihm Sorge. Die damals erfolgte Standortbestimmung und Perspektiven der Landesparlamente fand in dem sog. Martin-Papier 1983 Eingang in die öffentliche Debatte und die Beratungen der Enquete-Kommission Verfassungsreform des Bundestages. Auch in seinem Amt als Bundesratsminister sei es Martin um die Stärkung der Länderinteressen gegangen.

Landtagspräsident Joachim Mertes würdigte Martins Verdienste für das Land: „Mit Albrecht Martin verliert Rheinland-Pfalz einen hochgeachteten Politiker, der aus christlicher Verantwortung und christlichem Verständnis heraus für das Land wirkte. Er trat für ein bindendes Freiheitsverständnis, für die Verpflichtung der Menschen zum Engagement im öffentlichen Leben, für die Gesellschaft und den Staat ein. Durch diese Haltung und durch seine großen Leistungen für Rheinland-Pfalz  bleibt uns Albrecht Martin ein Vorbild.“ - 21.07.2014


Landtag präsentiert sich beim Rheinland-Pfalz-Tag

Wanderausstellung, Informationen und Gespräche

Der Landtag präsentiert sich mit seiner Wanderausstellung beim Rheinland-Pfalz-Tag in Neuwied
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Der Landtag präsentiert sich mit seiner Wanderausstellung beim Rheinland-Pfalz-Tag in Neuwied
„Der Rheinland-Pfalz Tag hier in Neuwied ist ein guter Ort, an dem wir die Arbeit des Parlaments informieren können. Wir sind vor Ort und die Menschen können sich informieren, was in Mainz im Deutschhaus am zentralen Ort parlamentarischer Demokratie diskutiert und entschieden wird“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Der Landtag präsentiert sich mit seiner Wanderausstellung in einem großen Zelt auf dem Marktplatz.

Welche Aufgaben hat der Landtag Rheinland-Pfalz und wie arbeitet unser Parlament? Diese Fragen behandelt die Wanderausstellung „Der Landtag Rheinland-Pfalz“ und gibt einen Überblick über das Parlament und seine Geschichte. Neben zahlreichen Informationstafeln können Besucherinnen und Besucher an einer Hörstation Tondokumente historischer Landtagsdebatten anhören oder an einer Filmstation die Vereidigungen der Ministerpräsidenten und der Ministerpräsidentin anschauen. Sieben lebensgroße Plexiglasfiguren symbolisieren u. a. die unterschiedlichen Aufgaben des Präsidenten, der Abgeordneten, von Medienvertretern und Landtagsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern. Lesen Sie weiter


Ziviler und militärischer Widerstand hat die Würde der Deutschen bewahrt

Landtagspräsident Joachim Mertes würdigt Widerstand gegen Adolf Hitler aus Anlass des 70. Jahrestages des Attentats vom 20. Juli

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
„Die Männer, die mit dem Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944 Widerstand leisteten, haben die Würde des Deutschen Volkes bewahrt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zum 70. Jahrestag des gescheiterten Attentates auf Adolf Hitler.

Das Attentat vom 20. Juli bleibt der Kristallisationspunkt des zivilen und militärischen Widerstands gegen Adolf Hitler. Der Aufstand des Gewissens ist in den Jahren von Terror und Diktatur in vielfältiger Weise vorhanden gewesen. Auch kleine Taten des Widerstands erforderten den Mut, den am Ende die militärischen Verschwörer aufbringen mussten. Mertes: „Es war eine Leistung in einer Zeit, in der jedes Wort, das in falsche Ohren drang, verraten werden konnte – mit tödlichen Folgen.

Es war eine Leistung, mitten im Zweiten Weltkrieg, in einer Zeit ohne Handy, Internet und Twitter, auf die richtigen Leute zuzugehen, und sie davon zu überzeugen mitzumachen. Dazu gehörte sehr viel Mut, Vorsicht und Überzeugungskraft.“ Es bleibe wichtig, seinem Gewissen zu folgen und den Mut zur Freiheit und Gerechtigkeit zu bewahren. Dies sei das zu bewahrende Vermächtnis der Widerstandskämpfer. - 18.07.2014


Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Klimaschutz-Gesetz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 17. Juli 2014

„Es sind die Herausforderungen des Klimaschutzes, die diesen Gesetzentwurf notwendig machen. Dies ist zwischen den Fraktionen des Landtags unstreitig“, so Marcel Hürter (SPD) zu dem Fraktionsentwurf der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Förderung des Klimaschutzes.

„Wir fordern, dass bereits in dem Gesetz eine Gesetzesfolgenabschätzung aufgenommen wird, so wie es in den Gesetzentwürfen der Regierung auch der Fall ist. Wir müssen uns über die Folgen des Gesetzes im Klaren sein, bevor wir diesem Entwurf zustimmen können“, sagte Martin Brandl (CDU). „Erst aufgrund des beschlossenen Gesetzes wird ein Maßnahmenkatalog erarbeitet und dort werden die möglichen Folgen dieser Maßnahmen für die Zukunft bewertet“, erwiderte Dr. Bernhard Braun, Bündnis 90/Die Grünen. Lesen Sie weiter


Steinhalle im Landesmuseum wird Plenarsaal

Ältestenrat beschließt Interimsunterkunft während der Sanierung

„Auch während der Sanierung des Deutschhauses müssen die Plenarsitzungen stattfinden. Zu diesen Sitzungen wird der Landtag in der Steinhalle des Landesmuseums zusammenkommen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes nach der heutigen Ältestenratssitzung. „Ich bin sehr froh darüber, dass wir dazu Einvernehmen erzielt haben.“

Nachdem mehrere Optionen geprüft worden seien, habe sich die Steinhalle als einzige zweckmäßige Interimsunterkunft herauskristallisiert. Kriterien, die der Entscheidung zugrunde liegen, sind die Nähe zum Abgeordnetenhaus, räumliche Funktionalität wie die Größe und Barrierefreiheit sowie die technische Funktionalität. Darüber hinaus seien die voraussichtlichen Kosten für Anmietung bzw. Herrichtung, wie auch die dauerhafte Verfügbarkeit des Objektes berücksichtigt.

Beide Seiten profitieren von der Lösung, Politik und Kultur rücken zusammen. Die vielen Besucherinnen und Besucher des Landtags können zugleich die Angebote des Museums nutzen. „Im Rahmen der Überprüfung mehrerer Mainzer Objekte und Räumlichkeiten haben wir uns dann für die Steinhalle im Landesmuseum entschieden“, so Mertes. „Der Landtag wird die Räumlichkeiten ab Mai 2016 nutzen und dort erstmals zur konstituierenden Sitzung der 17. Wahlperiode am 18. Mai zusammentreten. Für die letzten vier Sitzungen der laufenden Wahlperiode führen wir vertrauensvolle Gespräche wegen der Nutzung des Ratssaals der Stadt Mainz.“ - 15.07.2014


Kinder aus Tschernobyl in Mainz

AWO Boppard organisiert Besuch im Landtag

Kinder aus Tschernobyl zu Besuch im Landtag
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Kinder aus Tschernobyl zu Besuch im Landtag
Über 36 Stunden dauerte die Anreise der Kinder mit ihren Betreuern von Tschernobyl mit dem Bus nach Boppard. „Es ist zu einer wunderbaren Tradition geworden, dass es die Arbeiterwohlfahrt (AWO) aus Boppard Kinder aus Tschernobyl (Weißrussland)  in den Hunsrück einlädt, damit sie hier neue Eindrücke gewinnen und sich erholen können.

Und noch schöner ist es, dass die Kinder die Gelegenheit haben, uns hier im Landtag zu besuchen", so Landtagspräsident Joachim Mertes. Wie in jedem Jahr, besuchten auch diesmal Kinder aus Tschernobyl den Hunsrück, um Rheinland-Pfalz kennenzulernen. Die AWO Boppard bietet den Kindern auch in diesem Jahr ein umfangreiches Programm an, zu dessen Höhepunkten der Besuch im Landtag gehörte. Lesen Sie weiter


IGS Kastellaun: „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Landtagspräsident Joachim Mertes übernimmt Patenschaft

Auszeichnung der IGS Kastellaun als 'Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage'
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Auszeichnung der IGS Kastellaun als 'Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage'
„Wir müssen uns aktiv gegen Diskriminierung und Rassismus einsetzen. Es liegt an uns, was passiert. Es war schon immer eine Leitlinie meines politischen Tuns und Handelns aktiv zu sein gegen Rechtsradikale, gegen Intoleranz und Ausgrenzung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Auszeichnung der IGS Kastellaun als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.

„Nur durch eine frühzeitige Bildung und Entwicklung von Zivilcourage kann sich eine demokratische Kultur entwickeln, in der die Würde, Freiheit und Rechte der anderen respektiert und geachtet werden und demokratisches Engagement auch Anerkennung erfährt.“ Lesen Sie weiter


„Von der Idee zur Erkenntnis“ – Wanderausstellung der DFG will Forschung verständlich machen

V.l.n.r.: Professor Dr. Michael Famulok, Vizepräsident der DFG, Professor Dr. Stefan Hirschauer, Soziologe der Universität Mainz, Vera Reiß, Staatssekretärin des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ruth Ratter, MdL und stellvertretende Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses. Foto: Klaus Benz.
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V.l.n.r.: Professor Dr. Michael Famulok, Vizepräsident der DFG, Professor Dr. Stefan Hirschauer, Soziologe der Universität Mainz, Vera Reiß, Staatssekretärin des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ruth Ratter, MdL und stellvertretende Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses. Foto: Klaus Benz.
Wie sehen Eulen mit den Ohren? Werden nur die Frauen schwanger? Quo vadis, Demokratie? Diese und viele weitere Fragen stellen sich Wissenschaftler in der Wanderausstellung der Deutschen Forschungsgesellschaft, die gestern im Landtag eröffnet wurde. Die Ausstellung will Forschung verständlich machen und den gesellschaftlichen Bezug zu neuen Projekten der Grundlagenforschung aufzeigen.

Zur Eröffnung lobte Ruth Ratter, MdL und stellvertretende Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses, die Arbeit der DFG, die seit Jahren Grundlagenforschung finanziell unterstützt. Forschergeist sei wichtig, um unsere Gesellschaft voran zu bringen. Ebenso wie Politik lebe Wissenschaft vom Mitmachen.

Auch Professor Dr. Michael Famulok, Vizepräsident der DFG, hob hervor wie wichtig Grundlagenforschung sei, um grundlegende Phänomene unserer Welt zu verstehen. Deshalb habe es sich die DFG zum Ziel gemacht diese Forschung mit jährlich über 900 Millionen Euro zu unterstützen. Die Früchte dieser Unterstützung sind nun im Landtag zu sehen. Lesen Sie weiter


Jubiläum: 30 Jahre Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz

Schulklassen können sich bis 10. September 2014 bewerben

Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: von Erichsen.
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Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: von Erichsen.
1985 führte der Landtag Rheinland-Pfalz als erstes Parlament in Deutschland einen Schüler-Landtag ein. Dieses parlamentarische Rollenspiel hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung entwickelt. Landtagspräsident Joachim Mertes: „Der Schüler-Landtag ist deshalb mehr als ein Parlamentsspiel, denn die Jugendlichen können auf diese Weise direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen.“

Um dieses Jubiläum angemessen zu würdigen, findet die Plenarsitzung des 30. Schüler-Landtags am Montag, dem 12. Januar 2015 in einer erweiterten Form statt: Die beteiligten Projektklassen übernachten vom 11. bis 13. Januar 2015 im Jugendgästehaus Mainz und nehmen darüber hinaus an einem Rahmenprogramm teil. So ist z.B. die Begegnung mit Landtagsabgeordneten anlässlich eines Parlamentarischen Abends im Landtag vorgesehen. Lesen Sie weiter


Niedersächsischer Petitionsausschuss besucht Landtag in Mainz

Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun empfängt Kollegen aus Niedersachsen

Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun (2.v.l.) empfängt Kollegen aus Niedersachsen.
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Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun (2.v.l.) empfängt Kollegen aus Niedersachsen.
„Es ist mir eine Freude, dass Sie sich in Rheinland-Pfalz über die Institution des Bürgerbeauftragten informieren. Wir haben hier sehr gute Erfahrungen damit gemacht, einen Bürgerbeauftragten als Bindeglied zwischen Bürger, Parlament und Exekutive zu haben“, sagte Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun bei seiner Begrüßung der niedersächsischen Abgeordneten des Petitionsausschusses.

Er hob dabei die besondere Bedeutung des Bürgerbeauftragten als persönlicher Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger sowie als Ermittlungsorgan des Parlaments in Petitionsangelegenheiten hervor.

Auf Einladung des rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten, Dieter Burgard, besuchten Abgeordnete des niedersächsischen Petitionsausschusses den rheinland-pfälzischen Landtag. „Nicht nur das ich selbst zu Beginn meiner Abgeordnetenlaufbahn dem Petitionsausschuss angehörte, es ist mir eine Freunde Sie hier als Kolleginnen und Kollegen in unserem Landtag zu begrüßen und über die Geschichte des Landes, des Deutschhauses und natürlich das Petitionswesen in Rheinland-Pfalz zu informieren“, sagte Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun. Lesen Sie weiter


Hermann-Josef Linn ist neuer stellvertretender Bürgerbeauftragter

V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, stellvertretender Bürgerbeauftragter Hermann-Josef Linn und Bürgerbeauftragter Dieter Burgard.
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V.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, stellvertretender Bürgerbeauftragter Hermann-Josef Linn und Bürgerbeauftragter Dieter Burgard.
Im Büro des Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei Dieter Burgard hat am 1. Juli dessen neuer Stellvertreter Ministerialrat Hermann-Josef Linn seinen Dienst angetreten.

Zuvor überreichte Landtagspräsident Joachim Mertes in Anwesenheit der Landtagsdirektorin Ursula Molka und Personalvertretern ihm seine Urkunde. Mertes dankte Linn für sein Engagement seit 1990 in der Verwaltung des Landtages. Der heute 53-jährige begann vor 24 Jahren beim Bürgerbeauftragten seinen Dienst in der Landtagsverwaltung. Seit 1994 nahm er verschiedene Aufgaben in der Landtagsorganisation wahr.

Dieter Burgard hob hervor, dass mit Hermann-Josef Linn der vierte stellvertretende Bürgerbeauftragte in der nun 40-jährigen Geschichte dieser Institution sein Amt aufnimmt. Dies zeuge von großer Kontinuität und einem großen Vertrauen der 4 Bürgerbeauftragten in ihre Vertreter. Als Referatsleiter wird Linn schwerpunktmäßig in den bedeutenden Sachgebieten Strafvollzug, Gerichte, Staatsanwaltschaften und Ausländerrecht wirken. - 02.07.2014


28. Schüler- und Jugendwettbewerb 2014 – 18 preisgekrönte Arbeiten!

Preisverleihung und Ausstellung

Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (2.v.r.) und die stellvertretende Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung Marianne Rohde (1.v.r.) bei der Preisverleihung. Foto: Klaus Benz.
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Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (2.v.r.) und die stellvertretende Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung Marianne Rohde (1.v.r.) bei der Preisverleihung. Foto: Klaus Benz.
Beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2014 des Landtags Rheinland-Pfalz und der Landeszentrale für politische Bildung haben sich insgesamt 1.059 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 221 Arbeiten beteiligt. Die Ausstellung der Siegerarbeiten wurde heute von Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel und der stellvertretenden Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung Marianne Rohde mit einem Rundgang durch die Ausstellung im Abgeordnetenhaus eröffnet.

"Die 18 preisgekrönten Arbeiten zeigen außergewöhnlich viel Kreativität, Qualität und Einsatzbereitschaft. Die Arbeiten reichen von aufwändigen gestalterisch-bildnerischen Werken, tollen Videos, kreativ gestalteten Internet-Seiten, DVDs und CD-ROMs bis zu ausgezeichneten Textarbeiten und Hörspielen" lobte Schabel. Lesen Sie weiter

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10. RPR1. Rheinland-Pfalz-Open Air

Cro und Rea Garvey kommen ins Mainzer Regierungsviertel

V.l.n.r.: Flo, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Geschäftsführer von RPR1. Kristian Kropp, Chris, Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Peter Pulkowski.
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V.l.n.r.: Flo, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Geschäftsführer von RPR1. Kristian Kropp, Chris, Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Peter Pulkowski.
Die Sommerwochen sind Open Air-Zeit. Zum 10. Mal veranstalten Landesregierung, Landtag und RPR1. am 6. September das deutschlandweit einzige kostenlose Musikfestival in einem Regierungsviertel. Alligatoah, Kim Wilde, Cro und Rea Garvey sind diesmal die großen Stars auf der Bühne. Außerdem erhalten auch Nachwuchskünstler eine Chance.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Landtagspräsident Joachim Mertes und RPR1./bigFM-Geschäftsführer Kristian Kropp stellten bei einer Pressekonferenz in Mainz das Programm für das 10. RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air vor. Lesen Sie weiter



Was ist neu
21.07.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/2

17.07.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/1

20.06.2014 - Sanierung Landtagsgebäude - Bildergalerie

01.06.2014:
Berichte aus dem Plenum
Berichte aus den Ausschüssen

Termine am 24.07.2014
Ausstellungen
Von der Idee zur Erkenntnis
Kunst im Landtag, Foyer
Plenum
Einladung zur Plenarsitzung
Ausstellungen
Schüler- und Jugendwettbewerb 2014
Ausstellung der prämierten Arbeiten vom 1. bis 25. Juli 2014 im Foyer des Abgeordnetenhauses
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