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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Dialog und Austausch können europäische Erinnerungskultur schaffen

Landtagspräsident Mertes zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs am 1. September 1939

„Wir müssen uns durch Dialog noch mehr um die Entwicklung einer europäischen Erinnerungskultur bemühen.“, sagt Landtagspräsident Joachim Mertes zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges, der mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen begonnen hatte, der Beginn einer Tragödie für Europa und die Welt.

Dies sei auch deshalb besonders notwendig, weil für die junge Generation der Zweite Weltkrieg inzwischen ein weit entferntes historisches Ereignis sei. Es genüge nicht das Wissen um historische Fakten. Vielmehr müsse es gelingen, für junge Leute die Vergangenheit auch emotional erlebbar zu machen, besonders durch Zeitzeugen und Erinnerungsorte. „Es ist deshalb gut, wenn wir Erinnerungen austauschen und erfahren wie andere unsere Betrachtung sehen. Auf diese Weise kann eine europäische Erinnerungskultur zu Stande kommen.“, so Mertes. Europa trage eine besondere Geschichtslast, mit der sich ein besonderes Erinnerungspensum verbinde. In dem Maße wie sich Europäer dieser gemeinsamen Geschichte bewusst würden, festige sich Europa. Lesen Sie weiter


Landtagspräsidenten fordern Beteiligung bei Neuordnung der Finanzbeziehungen

Die  Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten haben im Rahmen ihrer Sonderkonferenz am 29. August 2014  in Berlin ihre Forderung bekräftigt, in die anstehende Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen eingebunden zu werden.

"Wir teilen die Zielstellung von Bund und Ländern, das notwendige Gesetzesvorhaben noch in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestages abzuschließen. Das setzt voraus, dass bis Sommer 2015 die inhaltlichen Klärungen erfolgen", sagte die Vorsitzende der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, Sylvia Bretschneider, nach Abschluss der Beratung. Lesen Sie weiter


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Bauangelegenheiten und Innere Dienste

Vorarbeiten für die jährliche Teppichbodenreinigung im Plenarsaal
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Vorarbeiten für die jährliche Teppichbodenreinigung im Plenarsaal
Demontage und Montage eines Heizkörpers in einem Büroraum, die Reparatur der Akustikdecke in Saal 7 nach einem Wasserschaden, die Reinigung der Kronleuchter in Lobby und Foyer oder auch die Wartung der Großküchengeräte und der Abluftkanäle und die Reparatur der Spülmaschine in der Küche. Das hört sich nach viel Arbeit an und ist es auch. Dabei sind dies nur einige Beispiele für die Arbeiten, die in den Sommerferien im rheinland-pfälzischen Landtag durchgeführt werden. Hochbetrieb für Handwerker und das eigene Personal. Viel Aufwand bedeutet auch die jährliche Teppichbodenreinigung im Plenarsaal. Dann heißt es für das Hausmeisterteam „Stühle raus“ und nach der Reinigung „Stühle rein“. Noch aufwändiger ist die Reinigung der großen Lüster im Plenarsaal. Lesen Sie weiter

RPR1.Rheinland-Pfalz Open Air 2014

Live on Stage: Rea Garvey, Kim Wilde und Cro

Foto: RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air
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Foto: RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air
In diesem Jahr feiern Landtag, Staatskanzlei und RPR1.Rheinland-Pfalz Open Air ein Jubiläum:

Zum zehnten Mal veranstalten der Landtag, die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und die RPR Unternehmensgruppe gemeinsam das kostenfreie Festival. Top Acts im Jubiläumsjahr sind der deutsch-irische Sänger Rea Garvey, die 80er-Jahre Ikone Kim Wilde, sowie der Rapper mit der Panda-Maske, Cro. Weitere Programmhighlights sind der deutsche Hip-Hopper Alligatoah sowie die kleine Band mit der großen Show: Flo&Chris.

Das Festival im Mainzer Landtags- und Regierungsviertel steigt am Samstag, den 6. September. An diesem Tag wird das Landtags- und Regierungsviertel in Mainz bis Mitternacht gerockt. Ab 14 Uhr ist Einlass, gegen 14:30 Uhr startet das Programm mit dem musikalischen Nachwuchs: Die Sieger des Wettbewerbs Newcomer@bigFM werden das große Landesfest vor erwarteten 60.000 Besuchern musikalisch eröffnen. Der Eintritt zum Open Air ist traditionell frei! Lesen Sie weiter


Wolfgang Leonhard öffnete Westen Blick für den Osten

Joachim Mertes würdigt den kürzlich verstorbenen Historiker

Wolfgang Leonhard
Wolfgang Leonhard
„Wandel durch Annäherung – ein Satz der mit Egon Bahr verbunden ist, aber auch von Wolfgang Leonhard hätte stammen können“, würdigte Landtagpräsident Joachim Mertes den am 17. August in Daun verstorbenen Publizisten.

„Die Stationen seines wahrlich aufregenden Lebens machten Leonhard zu einem authentischen Vortragenden und Erklärer politischer Zusammenhänge, die uns das Leben der Menschen und die Politik Osteuropas haben besser verstehen lassen. Vom begeisterten Kommunisten wurde er zum Kritiker der Sowjetunion. Er blieb aber immer ein integrer Sozialist. Einer, der dem Westen den Blick für den Osten geöffnet hat.“

Der am 16. April 1921 in Wien geborene Wolfgang Leonhard betätigte sich als vielgefragter Ostexperte, Kommentator für Fragen der Sowjetunion und des internationalen Kommunismus. Er entfaltete eine intensive publizistische Tätigkeit; zeitweise wurde er anerkennend als „Kremlastrologe“ bezeichnet. Zahlreiche Fernsehauftritte über Jahrzehnte hinweg machten ihn auch einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Leonhard lebte seit Jahrzehnten in Manderscheid, am Wochenende findet die Trauerfeier statt. - 29.08.2014


Landtagspräsident Joachim Mertes in Saulieu

V.l.n.r.: Francoise Elloy, Präsidentin der Union pour la Coopération Bourgogne Rhénanie-Palatinat, Anne Catherine Loisier, Bürgermeisterin der Stadt Saulieu und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Till Meyer.
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V.l.n.r.: Francoise Elloy, Präsidentin der Union pour la Coopération Bourgogne Rhénanie-Palatinat, Anne Catherine Loisier, Bürgermeisterin der Stadt Saulieu und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Till Meyer.
Aus Anlass der "Fête du Charolais", einer Landwirtschaftsmesse für die in Burgund typische Rinderrasse, besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes am Wochenende des 23.und 24.August die Partnerstadt von Gau-Algesheim Saulieu.

Joachim Mertes, der auch dem Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz Burgund vorsitzt, unterrichtete sich zusammen mit seiner französischen Kollegin, der Präsidenten der Union pour la Coopération Bourrgogne Rhénanie-Palatinat Francoise Eloy an den zu dieser Gelegenheit installierten Ständen über die vielfältigen deutsch-französischen Initiativen der Partnerschaftskomitees im Norden des Departments Côte d'Or.

Die Bürgermeisterin von Saulieu, Anne Catherine Loisier gab einen Empfang zu Ehren des Landtagspräsidenten. Francois Sauvadet, Präsident des Departmentsrates Côte d'Or und Abgeordneter der Nationalversammlung zeichnete Joachim Mertes in Anwesenheit der Senatoren Alain Huppert und Francois Patriat, ebenfalls Präsident des burgundischen Regionalrates, mit der Medaille des Departments Côte d'Or aus. Im Anschluss an den Gottesdienst in der Ausstellungshalle am Sonntag, nahm Landtagspräsident Joachim Mertes an der Seite der Bürgermeisterin an der Prozession durch die Stadt Saulieu teil. - 27.08.2014


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Ausstellungen und Veranstaltungen

Ausstellungen in der Reihe "Kunst im Landtag" - immer Gegenstand von Interesse und Teil des Dialogs zwischen Kunst und Politik. Besucher betrachten sich eine Installation von Judith Spang. Foto: Melanie Bauer
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Ausstellungen in der Reihe "Kunst im Landtag" - immer Gegenstand von Interesse und Teil des Dialogs zwischen Kunst und Politik. Besucher betrachten sich eine Installation von Judith Spang. Foto: Melanie Bauer
Lieben sie Brahms? – und einen Überblick über das aktuelle Kunstgeschehen im Land? Sind die interessiert an aktuellen und historischen Vorträgen? – dann sind sie im rheinland-pfälzischen Landtag genau richtig. Mit seinem umfangreichen Veranstaltungsprogramm macht der Landtag deutlich, dass er nicht nur ein Forum für die politische Auseinandersetzung ist, sondern auch ein Zentrum kulturellen und gesellschaftlichen Lebens.

Im seinem Foyer, in der Lobby und auch im Abgeordnetenhaus veranstaltet der Landtag monatlich wechselnde Ausstellungen. Künstlerinnen und Künstler aus allen Regionen des Landes präsentieren sich in Gemeinschaftsausstellungen der Reihe „Kunst im Landtag“. Hinzu kommen bis zu vier Informationsausstellungen zu gesellschaftlich oder historisch relevanten Themen. Jeannine Stephan, die diese Veranstaltungen inhaltlich und organisatorisch betreut, sagt: „Der Landtag kommt damit nicht nur seinem Auftrag zur Förderung der Kultur nach. Dies ist zugleich ein Teil des Dialogs zwischen Kunst und Politik und der Kommunikation des Parlaments.“ Lesen Sie weiter


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Besucherdienst

Bürgerinnen und Bürger informieren sich im Plenarsaal des Mainzer Landtags
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Bürgerinnen und Bürger informieren sich im Plenarsaal des Mainzer Landtags
Wollen Sie mehr über das Mainzer Deutschhaus und die parlamentarische Arbeit erfahren, dann planen Sie doch einfach einen Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Mehr als 30.000 Bürgerinnen und Bürger informieren sich jedes Jahr im Mainzer Landtag über die parlamentarische Arbeit, die Tätigkeit ihrer Abgeordneten und den demokratischen und geschichtlichen Hintergrund des Parlamentssitzes, des Mainzer Deutschhauses. Ralph Schrader, der Leiter des Besucherdienstes, kommt dabei mit vielen Gästen von der Jugend- bis zur Seniorengruppe, von den Landfrauen über die Feuerwehren bis zu den Sozialverbänden ins Gespräch. Schrader sagt: „Alle haben viele Fragen und alle wollen wissen: Was macht der Landtag eigentlich?“ Lesen Sie weiter

Preisträger soll auch Sanierungspläne umsetzen

Verträge mit Ludwigshafener Büro sander.hofrichter werden im Deutschhaus unterzeichnet

Landtagspräsident Joachim Mertes (links) mit dem Architekten Prof. Dipl.-Ing. Linus Hofrichter. Foto: Herbert Piel.
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Landtagspräsident Joachim Mertes (links) mit dem Architekten Prof. Dipl.-Ing. Linus Hofrichter. Foto: Herbert Piel.
Das Ludwigshafener Architekturbüro sander.hofrichter architekten GmbH wird den Auftrag zur Sanierung des Landtagsgebäudes erhalten. Dies ist das Ergebnis des Planungswettbewerbs, den das auch für Bauen zuständige Ministerium der Finanzen ausgelobt hatte.

In Kürze soll im Mainzer Deutschhaus – an Ort und Stelle – die offizielle Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Büro und des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung -  LBB, Niederlassung Mainz, erfolgen.

Für Landtagspräsident Joachim Mertes ist dies ein weiterer wichtiger Schritt zur von ihm mit Unterstützung aller Fraktionen vorangetriebenen Sanierung des Landtagsgebäudes. Lesen Sie weiter


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Archiv/Parlamentsdokumentation

Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung beim Einscannen von Dokumenten. Foto: Klaus Benz.
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Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung beim Einscannen von Dokumenten. Foto: Klaus Benz.
Wer hat wann welches Thema im Landtag angesprochen? Wie waren die Stationen der Beratung eines Gesetzes? Um solche Fragen beantworten zu können, müssen die anfallenden Parlamentaria (Drucksachen, Plenarprotokolle und Ausschussprotokolle, Vorlagen) mit den dazugehörigen Akten ab der 1. Wahlperiode (18.05.1947-17.05.1951) verwahrt und gesichert werden. Diese Aufgabe erfüllt das Archiv des Landtags. Dort werden auch alle Parlamentaria eingescannt, formal erfasst und inhaltlich erschlossen.

Alle Bereiche der Landtagsverwaltung sind verpflichtet, sämtliche von ihnen nicht mehr benötigten Unterlagen (unabhängig von ihrer Speicherungsform) dem Landtagsarchiv anzubieten. Die Entscheidung, welche Unterlagen erhaltenswert sind oder vernichtet werden können, trifft ausschließlich das Archiv. Lesen Sie weiter


„Auf Bedürfnisse der Bewohner abgestimmt“

Mertes informierte sich über Baufortschritt des neuen Hospizes in Simmern

Unser Foto zeigt: Krankenhaus- und Hospizseelsorger Pfarrer Christian Schucht (li.), Hospizleiter Diakon Bernd Eichenauer (2.v.li.) und Diakon Benedikt Schöfferle, Fundraiser der Stiftung kreuznacher diakonie (re.) und Landtagspräsident Mertes anlässlich der Besichtigung der Dachterrasse des neuen Hospizes.
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Unser Foto zeigt: Krankenhaus- und Hospizseelsorger Pfarrer Christian Schucht (li.), Hospizleiter Diakon Bernd Eichenauer (2.v.li.) und Diakon Benedikt Schöfferle, Fundraiser der Stiftung kreuznacher diakonie (re.) und Landtagspräsident Mertes anlässlich der Besichtigung der Dachterrasse des neuen Hospizes.
Im Februar 2015 soll es eröffnet werden, das neue stationäre Hospiz in Simmern. Landtagspräsident Joachim Mertes informierte sich dieser Tage vor Ort über den Baufortschritt.

„Es ist schon jetzt erkennbar, dass die Einrichtung genau auf die Bedürfnisse der späteren Bewohner abgestimmt ist“, sagte Mertes beim Rundgang und war beeindruckt von der großzügigen Bauweise der lichtdurchfluteten Räume. Besonders die Dachterrasse gefiel ihm sehr gut. Auf diese können die Bewohnerinnen und Bewohner auch mit dem Bett gefahren werden.„Gerade für Menschen in der letzten Lebensphase ist es wichtig, auch den Himmel zu sehen und die Sonne zu spüren. Das wird hier auf jeden Fall gegeben sein“, freute sich Mertes.

Das Hospiz mit acht Plätzen entsteht in den oberen beiden Etagen eines Gesundheitszentrums in unmittelbarer Nähe der Hunsrück Klinik kreuznacher diakonie. In dem Haus werden sich unter anderem eine Augenarzt-, eine Hals-Nasen-Ohrenarzt- sowie eine Zahnarztpraxis einmieten. „Ich halte es für eine gute Idee, das Hospiz hier anzusiedeln“, sagte Mertes. Dem stimmte Diakon Bernd Eichenauer, der das Eugenie Michels Hospiz in Bad Kreuznach leitet und auch die Leitung in Simmern übernehmen wird, zu. „Gerade HNO- und Zahnärzte brauchen wir im Hospiz oft. Da ist es gut, die Fachleute direkt vor Ort zu haben.“ Die Hunsrück Klinik möchte außerdem eine Apotheke für das Haus gewinnen. „Das wäre für uns ideal“, so Eichenauer. Lesen Sie weiter


Jüdische Gemeinde dankt Landtagspräsident

Klare Haltung des Landtags gegenüber antisemitischen Protesten

Avadislav Avadiev, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz
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Avadislav Avadiev, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz

Für das rasche Aufgreifen des Themas der antisemitischen Proteste bei Demonstrationen in Mainz und anderen Städten und die klare Haltung des Landtags hat sich der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, Avadislav Avadiev in einem Brief an Landtagspräsident Joachim Mertes im Namen der jüdischen Glaubensgemeinschaft bedankt. Es sei gut zu wissen, dass der Landtag die Hetzparolen verurteile.

Landtagspräsident Mertes hatte seinerseits dem Vorsitzenden der jüdischen Gemeinden geschrieben, der rheinland-pfälzische Landtag habe sich in seiner Plenarsitzung am 24. Juli 2014 fraktionsübergreifend gegen antisemitische Parolen gewandt, die in den letzten Tagen bundesweit bei Demonstrationen zu hören und zu lesen waren. Die Abgeordneten aller Fraktionen hätten im Parlament verurteilt, dass unter dem Deckmantel und unter Missbrauch des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts von einzelnen Gruppen gegenüber dem jüdischen Volk eine volksverhetzende Propaganda betrieben werde. Lesen Sie weiter


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Druckerei

Mitarbeiter der Landtagsverwaltung an den Digitaldruckmaschinen der Hausdruckerei. Foto: Klaus Benz.
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Mitarbeiter der Landtagsverwaltung an den Digitaldruckmaschinen der Hausdruckerei. Foto: Klaus Benz.
Ohne Papier geht nichts im Parlament. Fünf Millionen Blatt Papier laufen pro Jahr durch die Druckmaschinen der Landtagsdruckerei – ein gewaltiger Stapel, fast doppelt so hoch wie der höchste Turm des Landes, der Sender Eifel bei Daun – 520 Meter.

Anfragen, Anträge, Unterrichtungen - die Texte all dieser Initiativen, aber auch Einladungen zu Sitzungen und die Protokolle müssen nicht nur geschrieben, sondern auch gedruckt werden. Dies erledigt die Hausdruckerei. Anschließend stehen die Dokumente den Abgeordneten und der Öffentlichkeit zur Verfügung. Früher waren diese Texte nur auf Papier verfügbar, heute kann man sie auch im Internet unter Dokumente finden.

Sie stehen dort etwa unter OPAL oder unter Termine und sind jederzeit abrufbar. Dadurch wird die Arbeit des Landtags noch transparenter als früher.  Lesen Sie weiter


Jubiläum: 30 Jahre Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz

Schulklassen können sich bis 10. September 2014 bewerben

Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: von Erichsen.
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Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: von Erichsen.
1985 führte der Landtag Rheinland-Pfalz als erstes Parlament in Deutschland einen Schüler-Landtag ein. Dieses parlamentarische Rollenspiel hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung entwickelt. Landtagspräsident Joachim Mertes: „Der Schüler-Landtag ist deshalb mehr als ein Parlamentsspiel, denn die Jugendlichen können auf diese Weise direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen.“

Um dieses Jubiläum angemessen zu würdigen, findet die Plenarsitzung des 30. Schüler-Landtags am Montag, dem 12. Januar 2015 in einer erweiterten Form statt: Die beteiligten Projektklassen übernachten vom 11. bis 13. Januar 2015 im Jugendgästehaus Mainz und nehmen darüber hinaus an einem Rahmenprogramm teil. So ist z.B. die Begegnung mit Landtagsabgeordneten anlässlich eines Parlamentarischen Abends im Landtag vorgesehen. Lesen Sie weiter



Was ist neu
04.08.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/1

01.08.2014 - Protokolle aus den Ausschüssen

31.07.2014 - Kalender abonnieren

30.07.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/2

01.06.2014:
Berichte aus dem Plenum
Berichte aus den Ausschüssen

Termine am 02.09.2014
Es liegen keine Termine vor.
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