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Landtag Rheinland-Pfalz

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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Live am 27., 28. und 29. Januar 2015

Die 87. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags können Sie am

Mittwoch, 28. Januar ab 14:00 Uhr

unter Plenum Live mitverfolgen.

Einladung zur Plenarsitzung




Die Aufzeichnung der 86. Plenarsitzung aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus vom 27. Januar 2015 finden Sie unter
Plenum Archiv.


70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz

Zentrale Gedenkfeier im Landtag

Hauptrednerin der Gedenkveranstaltung: Zeitzeugin Ruta Wermuth-Burak
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Hauptrednerin der Gedenkveranstaltung: Zeitzeugin Ruta Wermuth-Burak
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Joachim Mertes empfangen Ruta Wermuth-Burak
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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Joachim Mertes empfangen Ruta Wermuth-Burak

„Auschwitz beginnt dort, wo zu Gewalt geschwiegen wird“, verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes am heutigen 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Heute vor genau 70 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit und heute kam der Landtag zu seiner Plenarsitzung im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus zusammen.

„Aus Auschwitz lernen heißt: Als Demokraten dürfen wir nicht schweigen. Wir müssen unsere Stimme erheben und, wenn es Not tut, wehrhaft sein. Denn Auschwitz beginnt dort, wo geschwiegen wird. Nur Menschen konnten eine solche Tragödie wie sie Auschwitz war, schaffen, und nur Menschen können sie verhindern“, so der Landtagspräsident, „Das Schweigen hat den Holocaust und Auschwitz erst ermöglicht. Wir dürfen nicht schweigen, sondern wir wollen heute etwa durch Stolpersteine den Opfern ihren Namen wieder geben und den Opfern eine Stimme geben.“ Lesen Sie weiter

Bildergalerie zur Gedenkveranstaltung


Stadt Dijon unterstützt Haus Rheinland-Pfalz weiter finanziell

Landtagspräsident Mertes unterzeichnet Vereinbarung mit Dijon

„Die deutsch-französische Partnerschaft zwischen Burgund und Rheinland-Pfalz hat weiter in Dijon ein zu Hause. Ich bin sehr zufrieden, dass die Stadt Dijon für weitere drei Jahre finanzielle Unterstützung für gemeinsame Projekte zugesagt hat“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Der Vorsitzende des Trägervereins des Hauses Rheinland-Pfalz Landtagspräsident Joachim Mertes hat am 26. Januar mit der Beigeordneten für Internationale Beziehungen Sladana Zivkovic im blauen Salon des Rathauses von Dijon eine Vereinbarung unterzeichnet. Lesen Sie weiter


„Die Freiheit muss für alle gelten“

Landtagspräsident Joachim Mertes bei Ausstellungseröffnung im Mainzer Dom

Eröffnung der Ausstellung zum 'Gedenktag 27. Januar' im Mainzer Dom (v.l.n.r.): Generalvikar Dietmar Giebelmann, Landtagspräsident Joachim Mertes und Propst Klaus-Volker Schütz. Foto: Bistum Mainz / Blum
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Eröffnung der Ausstellung zum 'Gedenktag 27. Januar' im Mainzer Dom (v.l.n.r.): Generalvikar Dietmar Giebelmann, Landtagspräsident Joachim Mertes und Propst Klaus-Volker Schütz. Foto: Bistum Mainz / Blum
„Aus Auschwitz lernen heißt:  Als Demokraten dürfen wir nicht wegsehen. Wir müssen uns für die Freiheit einsetzen, und die Freiheit muss für alle gelten. Wir müssen uns für Gleichheit stark machen, unabhängig von Herkunft, Glaube und Geschlecht. Und wir müssen Brüderlichkeit üben, und uns für diejenigen in unserer Gesellschaft einsetzen, die schwach sind. Tag für Tag und jeder nach seinen eigenen Kräften“, betonte Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Eröffnung der Ausstellung „Nicht endende Fragen – 70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz“ im Mainzer Dom, „denn Auschwitz wurde von Menschen gemacht, und nur Menschen können Auschwitz verhindern.“

Das Konzentrationslager Auschwitz wurde vor 70 Jahren von Soldaten der Roten Armee befreit. Heute, 70 Jahre später, sei Auschwitz ein realer Ort, ein symbolischer Ort und eine weltweite Metapher, so der Landtagspräsident. Die Ausstellung leiste einen wichtigen Beitrag zur Gestaltung des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus in der Stadt Mainz und im Land Rheinland-Pfalz am 27. Januar. Lesen Sie weiter


Ich bin klein, aber wichtig – Die Kinderrepublik des Janusz Korczak

Ausstellung im Foyer des Abgeordnetenhauses eröffnet

Von links: Die Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, Carsten Pörksen, und von Bündnis 90/Die Grünen, Nils Wiechmann, sowie die Pressereferentin der Internationalen Jugendbibliothek, Carola Gäde, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
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Von links: Die Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, Carsten Pörksen, und von Bündnis 90/Die Grünen, Nils Wiechmann, sowie die Pressereferentin der Internationalen Jugendbibliothek, Carola Gäde, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
„Korczaks Grundsätze gelten nicht nur für Kinder. Es sind Grund-Sätze im wahrsten Sinne des Wortes. Sie handeln von gegenseitiger Achtung, demokratischer Entscheidungsfindung und Menschenwürde“, betonte Landtagspräsident Joachim Mertes während der Eröffnung der Ausstellung „Ich bin klein, aber wichtig. Die Kinderrepublik des Janusz Korczak“.

Die Einstellungen Janusz Korczaks zur Kindererziehung waren vor einhundert Jahren noch revolutionär. Sätze wie „Wer ein Kind schlägt, ist ein Henkersknecht“ waren in einer Erziehung, die stark auf Gehorsam und Drill ausgerichtet war, noch selten. Erst im Jahr 1974 hat der rheinland-pfälzische Landtag beispielsweise per Gesetz die sogenannte „körperliche Züchtigung“ abgeschafft. Rheinland-Pfalz war damit eines der wenigen Bundesländer, die dieses Verbot nicht nur auf dem Verordnungsweg, sondern sogar im Gesetz verankert haben. Lesen Sie weiter


Jüdische Frauen im Konzentrationslager Ravensbrück

Ausstellung im Landtags-Foyer eröffnet

Von links: Monsignore Klaus Mayer, Dr. Sabine Arend, Landtagspräsident Joachim Mertes, Dieter Burgard. Foto: Klaus Benz
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Von links: Monsignore Klaus Mayer, Dr. Sabine Arend, Landtagspräsident Joachim Mertes, Dieter Burgard. Foto: Klaus Benz
„Für mehr als sechs Millionen Menschen, die auf die Deportationslisten  der Nationalsozialisten gerieten, gab es keine Befreiung: Männer und Frauen, Kinder und Jugendliche, Alte und Kranke, für sie gab es kein Entrinnen“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes im Rahmen der Ausstellungseröffnung `Jüdische Frauen im Konzentrationslager Ravensbrück´, „es übersteigt unsere Vorstellungskraft bis heute: sechs Millionen Mal haben die Nationalsozialisten so das Leben eines Menschen ausgelöscht.“

Mit der Eröffnung der Ausstellung „Jüdische Frauen im Konzentrationslager Ravensbrück“, die ab heute im Foyer des rheinland-pfälzischen Landtags gezeigt wird, beginnen die diesjährigen Veranstaltungen zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Lesen Sie weiter

 Erinnerung an Schicksal jüdischer Frauen
Beitrag aus der "SWR Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz" vom 14.01.2015, 19.30 Uhr


Schwerpunktthema: Verfolgte Frauen

Programmheft zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus 2015

Veranstaltungen zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2015.
Veranstaltungen zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2015.
Die Mainzer Schriftstellerin Anna Seghers ist die bekannteste von ihnen – aber  welche anderen Frauen aus Mainz und Rheinhessen wurden zur Zeit des Nationalsozialismus verfolgt? Was geschah im Frauen-Konzentrationslager Ravensbrück? Was geschah in den Ghettos von Riga und Warschau? Was ist aus dem Vermächtnis des Widerstands 70 Jahre später geblieben?

Das neu erschienene Programmheft zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus 2015 umfasst über dreißig Gedenkveranstaltungen, die sich diesen und vielen weiteren Fragen widmen. Landtagspräsident Joachim Mertes stellte jetzt in Mainz das vom Landtag herausgegebene Programmheft vor.

Die Publikation beinhaltet alle Gedenkveranstaltungen in der Landeshauptstadt sowie eine Auswahl weiterer Veranstaltungen im Land, darunter Gedenkstunden, Rundgänge, Führungen, Vorträge, Lesungen, Filmvorführungen und Gottesdienste. Lesen Sie weiter

Das Programmheft steht unter Infomaterial zum Download bereit. Unter anderem im Landtag und im Mainzer Rathaus liegt das Programmheft aus.


Integrationsausschuss: Weitere Unterkünfte für Flüchtlinge

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 22. Januar 2015

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 76 Abs. 2 GOLT stellte Staatssekretärin Margit Gottstein, Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, die Entscheidung für den dritten Standort als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (Afa) in Rheinland-Pfalz dar. Die Sitzung des Integrationsausschusses wurde von Adolf Kessel (CDU) geleitet. So machte sie deutlich, dass  Rheinland-Pfalz dringend weitere Unterkünfte für  Flüchtlinge braucht. Dem stimmten alle Ausschussmitglieder ausdrücklich zu. Lesen Sie weiter

Zu weiteren Sitzungsunterlagen OPAL


Mehr Transparenz bei Abgeordneten-Einkünften

Ältestenrat beschließt Richtlinie zur Umsetzung

Der Ältestenrat hat in seiner heutigen Sitzung die von Landtagspräsident Joachim Mertes vorgelegten Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz einstimmig beschlossen.

Die Bestimmungen enthalten im Wesentlichen erläuternde Hinweise über die Form und die Frist von Anzeigen, Regeln zum konkreten Umfang der Anzeigepflichten, insbesondere hinsichtlich der Angaben zu Vertragspartnern, Unternehmen, Organisationen und Veranstaltern sowie zu der Tätigkeit von Abgeordneten als Gesellschafter und zu Unternehmensbeteiligungen. Darüber hinaus betreffen sie das Verfahren bei Verstößen gegen die Verhaltensregeln. Lesen Sie weiter


Kommunale Beziehungen stützen die Regional-Partnerschaft

Rheinland-Pfalz und Mittelböhmen eng miteinander verbunden

Beigeordneter Clausfriedrich Hassemer, Landtagspräsident Joachim Mertes und VG-Bürgermeister Dieter Linck (v.l.) informieren mit Hilfe einer Karte über die neue Partnerstadt Horovice in Mittelböhmen. Foto: Thomas Schmidt
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Beigeordneter Clausfriedrich Hassemer, Landtagspräsident Joachim Mertes und VG-Bürgermeister Dieter Linck (v.l.) informieren mit Hilfe einer Karte über die neue Partnerstadt Horovice in Mittelböhmen. Foto: Thomas Schmidt
„Die Begegnungen der Menschen, persönliche Freundschaften, die beiderseitigen Erfahrungen mit der jeweils anderen Kultur füllen eine Regionen-Partnerschaft mit Leben – so auch die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Mittelböhmen“, hebt Landtagspräsident Joachim Mertes angesichts der offiziellen Kontakte auf kommunaler Ebene hervor. Seit 2003 ist das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen einer Partnerschaft mit der tschechischen Region Mittelböhmen verbunden.

Die Zusammenarbeit beider gestaltet sich im Rahmen des Vierer-Netzwerkes der Regionalpartner, zu der auch Burgund und die polnische Woiwodschaft Oppeln gehören. Mit Bingen und der Verbandsgemeinde Gau-Algesheim unterhalten aber mittlerweile auch schon zwei Kommunen direkte Beziehungen innerhalb einer der jüngsten Partnerschaften des Landes. Gau-Algesheim und Horovice, eine Stadt zwischen Pilsen und Prag, sind seit dem vergangenen Jahr partnerschaftlich verbunden. Lesen Sie weiter


Deutsch-Französischer Tag im Landtag

Veranstaltung mit Landtagspräsident Mertes und Sportlern des 4-er Netzwerks

Deutsch-Französischer Tag im Landtag. Foto: Klaus Benz
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Deutsch-Französischer Tag im Landtag. Foto: Klaus Benz
Deutsch-Französischer Tag im Landtag. Foto: Klaus Benz
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Deutsch-Französischer Tag im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Für Europa und seine weitere Entwicklung ist es eine gute Initiative, wenn junge Leute aus vier Ländern ein Wochenende zusammen sind, gemeinsam ihre Freizeit verbringen, ein kleines Sportturnier bestreiten, Kontakte knüpfen und sich kennen lernen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Zu Beginn der Veranstaltung  erklärten die Anwesenden sichtbar ihre Solidarität und ihre Verbundenheit mit den Opfern der Terroranschläge der letzten Woche in Frankreich. Lesen Sie weiter


Bildungsausschuss: Geplante Reduzierung der Klassengrößen ausgesetzt

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 15. Januar 2015

Bildungsministerin Vera Reiß (SPD) kündigte in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses unter Leitung des Abgeordneten Guido Ernst (CDU) an, im Schuljahr 2015/16 auf die weitere Verkleinerung der fünften und sechsten Klassen von Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen (IGS) zu verzichten. Zu dieser Aussetzung der eigentlich geplanten Reduzierung der maximalen Schüleranzahl von 28 auf 25 habe man sich aufgrund der aktuellen Schülerzahlentwicklung entschlossen. Lesen Sie weiter

Zu weiteren Sitzungsunterlagen OPAL


Schlussbericht Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“

Vorsitzende Pia Schellhammer übergibt Bericht an Landtagspräsident Mertes

Von links: Landtagspräsident Joachim Mertes, Kommissionsvorsitzende Pia Schellhammer, Landtagsdirektorin Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
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Von links: Landtagspräsident Joachim Mertes, Kommissionsvorsitzende Pia Schellhammer, Landtagsdirektorin Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
Insgesamt 152 Seiten umfasst der Schlussbericht der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“, den heute deren Vorsitzende Pia Schellhammer dem Landtagspräsidenten Joachim Mertes übergab.

„Wir haben unsere Arbeit damit abgeschlossen. Jetzt müssen die Fraktionen entscheiden, wie sie mit unseren Vorschlägen weiter verfahren. Unser Fazit lautet: Mehr Bürgerbeteiligung kann unsere Demokratie stärken“, sagte Pia Schellhammer. Landtagspräsident Mertes dankte den Abgeordneten und den externen Mitgliedern für ihr Engagement und ihre intensive Arbeit, die von der Kommission seit der Einsetzung durch den Landtag am 15. September 2011 geleistet wurde. Die Kommission war auf Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Untersuchung der verschiedenen Möglichkeiten der aktiven Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz beschlossen worden. Jetzt wird der Bericht abschließend in der Plenarsitzung am 29. Januar 2015 diskutiert werden. Lesen Sie weiter

Schlussbericht der Enquete-Kommission 16/2 (Drucksache 16/4444)


Freunde und Wegbegleiter gratulieren Heinz-Hermann Schnabel

Empfang anlässlich des 70. Geburtstags

Freunde und Wegbegleiter gratulieren Heinz-Hermann Schnabel. Foto: Klaus Benz
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Freunde und Wegbegleiter gratulieren Heinz-Hermann Schnabel. Foto: Klaus Benz
"Lass mich sagen, ich habe immer und ohne Ausnahme gerne, sehr verbindlich und vertrauensvoll mit dir zusammengearbeitet. Parteigrenzen haben bei uns beiden keine Rolle gespielt, wir konnten unsere Meinungen ehrlich und offen miteinander austauschen. Dafür danke ich dir ganz besonders“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang von Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel anlässlich seines 70. Geburtstags.

„Heinz-Hermann Schnabel ist ein verdienter Parlamentarier und bedeutender rheinland-pfälzischer Politiker, der wie kaum ein anderer für Bürgernähe, Menschlichkeit und bodenständige Politik in diesem Land steht. Im Dialog auch mit dem politischen Gegner hat er immer versucht, für die Menschen im Land greifbare Verbesserungen zu erreichen. Wir sind stolz darauf, einen solchen Mann in den Reihen der CDU-Fraktion zu wissen. Er hat über viele Jahrzehnte unsere Politik aktiv nach vorne gebracht und begleitet“, so CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner.

Seit 1965 Mitglied der CDU, ist er über viele Zwischenstationen seit nunmehr fast 19 Jahren Mitglied des Landtags. Im Mai 2006 wurde er Vize-Präsident des Landtags. - 14.01.2015


Landtagspräsident Mertes eröffnet parlamentarischen Abend des Schülerlandtags

Lockere Begegnung und Gespräche im Anschluss an die Debatte

Parlamentarischer Abend anlässlich des 30. Schüler-Landtags. Foto: Andreas Linsenmann
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Parlamentarischer Abend anlässlich des 30. Schüler-Landtags. Foto: Andreas Linsenmann
Parlamentarischer Abend anlässlich des 30. Schüler-Landtags. Foto: Andreas Linsenmann
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Parlamentarischer Abend anlässlich des 30. Schüler-Landtags. Foto: Andreas Linsenmann

Im Anschluss an die parlamentarischen Debatten des 30. Schülerlandtages in Mainz eröffnete Landtagspräsident Joachim Mertes den hierzu gehörenden Parlamentarischen Abend. „Heute haben Sie ein richtiges Gefühl dafür bekommen, was es heißt, nur mit dem Wort zu streiten, in Debatten aufgrund guter Argumente in einer Abstimmung zu obsiegen oder aber auch zu unterliegen. Das ist Demokratie“, so Landtagspräsident Mertes.

„Wir sind ein wenig stolz darauf, dass wir 1985 als erstes Parlament in Deutschland ein solches Angebot für Schülerinnen und Schüler eingerichtet haben. 120 Schulklassen, das heißt rund 3.000 Schülerinnen und Schüler haben seitdem insgesamt 120 Anträge in den Schüler-Landtag eingebracht und zur Diskussion gestellt. Anträge, die es größtenteils in sich hatten! Alles in allem ist der Schüler-Landtag – davon sind wir überzeugt – eine Erfolgsgeschichte“, so Mertes. Lesen Sie weiter


30. Schüler-Landtag tagte

Schüler-Parlamentarier diskutierten ihre Anträge

30. Schüler-Landtag am 12. Januar 2015. Foto: Andreas Linsenmann
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30. Schüler-Landtag am 12. Januar 2015. Foto: Andreas Linsenmann
30. Schüler-Landtag am 12. Januar 2015. Foto: Andreas Linsenmann
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30. Schüler-Landtag am 12. Januar 2015. Foto: Andreas Linsenmann
Im Plenarsaal ist heute der 30. Schüler-Landtag zusammengekommen und von Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund begrüßt worden.

„Politik für junge Menschen anschaulich und begreifbar zu machen, ist uns heute noch genauso wichtig wie vor dreißig Jahren“, hob die Vizepräsidentin hervor. Vor 30 Jahren war der rheinland-pfälzische Landtag das erste Parlament in Deutschland, das eine solche Veranstaltung einführte und damit Pionierarbeit leistete.

Thematisch haben sich die Schülerinnen und Schüler heute mit Entschleunigung in der Schule, Unterricht im Doppelstundenmodell, Inklusion in Kindertagesstätten und Neuorganisation der Ferien beschäftigt. Lesen Sie weiter

Bildergalerie Schüler-Landtag 2015


Zeuge und Mitgestalter eines Jahrhunderts

Präsident Mertes gratuliert früherem MdL Wilhelm Schrot zum 100. Geburtstag

Landtagspräsident Mertes gratuliert dem Jubilar Wilhelm Schrot
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Landtagspräsident Mertes gratuliert dem Jubilar Wilhelm Schrot
„Wilhelm Schrot hat durch sein Engagement die Demokratie mit aufgebaut, entwickelt und ausgestaltet“, verdeutlicht Landtagspräsident Joachim Mertes, „Er ist ein Zeuge und Mitgestalter eines Jahrhunderts, mit all seinen Höhen und Tiefen. Er ist ein Beispiel und Vorbild für die jungen Leute.“ Der ehemalige CDU-Abgeordnete und Ehrenbürger von Wittlich, feiert heute seinen 100. Geburtstag.

Damit führt er unter allen mehr als 750 Abgeordneten, die seit seinem Bestehen 1947 dem Landtag von Rheinland-Pfalz angehört haben, ein Alleinstellungsmerkmal: Keine und keiner hat bisher seinen 100. Geburtstag feiern können. dem vitalen Jubilar gratulierte Landtagspräsident Joachim Mertes für den gesamten Landtag heute persönlich beim Geburtstagsempfang in Wittlich und dankte für dessen lebenslanges Engagement für das Gemeinwohl. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes verurteilt Terroranschlag in Paris

Trauerbeflaggung auch auf dem Landtagsgebäude

Aus Solidarität mit den Opfern des Terroranschlags auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Einvernehmen mit Innenminister Roger Lewentz für Freitag, 9. Januar 2015, Trauerbeflaggung angeordnet. „Wir sind in diesen schrecklichen Stunden mit unseren Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und an der Seite des französischen Volkes“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Dies übermittelte sie auch dem französischen Botschafter in Deutschland und drückte ihr Mitgefühl aus. Rheinland-Pfalz ist mit seinem Nachbarland Frankreich in besonderer Weise über die langjährige Partnerschaft mit Burgund verbunden.

Landtagspräsident Joachim Mertes verurteilte den Terroranschlag als Angriff auf die europäischen Grundwerte und sagte: „Wir trauern mit unseren französischen Freunden, die durch den gestrigen grausamen Anschlag in der Meinungs- und Pressefreiheit attackiert wurden. Es ist nicht hinnehmbar, dass ein solches Grundrecht angegriffen oder auch nur bedroht wird.“

Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude der staatlichen und kommunalen Verwaltungen und der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts. Sie beginnt um 8.00 Uhr und endet bei Einbruch der Dunkelheit.

Für den Landtag Rheinland-Pfalz und die Staatskanzlei haben Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gleichklang mit den Europäischen Institutionen Trauerbeflaggung bereits ab heute 12.00 Uhr angeordnet. - 08.01.2015



Was ist neu
15.01.2015 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/1

10.12.2014 - Ausgeschiedene Abgeordnete und deren Nachrücker in der 16. Wahlperiode


Termine am 28.01.2015
Ausstellungen
Jüdische Frauen im Konzentrationslager Ravensbrück
Eine Ausstellung der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück
Ausstellungen
Ich bin klein aber wichtig
Die Kinderrepublik des Janusz Korczak
Plenum
14:00 Uhr
Einladung zur Plenarsitzung
Weitere Termine

Presse
Aktuelle Pressemitteilungen

Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes
Aktuelles zum Projekt unter
Aktuelles zur Sanierung des Landtagsgebäudes

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