Direkt zum Inhalt

Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum: Hospiz- und Palliativversorgung in Rheinland-Pfalz

Schlussdebatte zum Thema Sterbebegleitung – 102. Plenarsitzung - Donnerstag, 23. Juli 2015

Abschlussdebatte zum Thema Sterbebegleitung in der 102. Plenarsitzung am 23.07.2015 - Foto: Torsten Silz
Abschlussdebatte zum Thema Sterbebegleitung in der 102. Plenarsitzung am 23.07.2015 - Foto: Torsten Silz
Intensiv und mit vielen Emotionen hat sich der rheinland-pfälzische Landtag in den letzten Monaten mit dem Thema Sterbebegleitung beschäftigt. Eine vorläufige Schlussdebatte erfolgte nun im Rahmen der 102. Plenarsitzung.

Die Themen Krankheit und Tod gelten als ein Tabuthema in der Gesellschaft. Die Debatte zum Thema Sterbebegleitung holt dieses Thema aus dem Schweigen heraus und will für Offenheit sorgen. Die Sterbebegleitung ist eine Form der Lebenshilfe, mit der Menschen in den Wochen, Tagen oder Stunden vor ihrem Tod Trost, Betreuung und Beistand erhalten sollen.

Damit einher geht in einigen Fällen die palliativmedizinische Versorgung. Diese dient zur Linderung der durch eine unheilbare oder weit fortgeschrittene Krankheit ausgelösten Symptome, vor allem der Schmerzen. Lebensqualität und Würde sollen erhalten werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen waren sich im Verlauf der Debatte einig, die Hospizversorgung sowie die Palliativmedizin in Rheinland-Pfalz umfassend weiter auszubauen. Lesen Sie weiter

Abschied vom Deutschhaus

Restaurant im Landtag schließt vor der Sanierung

Restaurantcrew mit Landtagspräsident Joachim  Mertes, Direktorin Ursula Molka und den Abteilungsleitern Dr. Daniela Franke und Dr. Paul Glauben. Foto: Torsten Silz
Restaurantcrew mit Landtagspräsident Joachim Mertes, Direktorin Ursula Molka und den Abteilungsleitern Dr. Daniela Franke und Dr. Paul Glauben. Foto: Torsten Silz
Wenige Wochen vor Beginn der Umbaumaßnahmen schließt das Restaurant im Landtag ab dem 27. Juli 2015.  Am letzten Tag lud Landtagspräsident Joachim Mertes die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pächterin des Restaurants, der Klüh-Catering GmbH, in sein Amtszimmer und zollte seinen Respekt vor der hervorragenden Arbeit des Gastronomiebetriebes.

„Ich werde eine außerordentlich gute Erinnerung an das Restaurant haben“, betonte Mertes,  der seit 33 Jahren dort regelmäßig  zu Gast war. Gerne erinnere er sich an die breite Palette der Dienstleistungen, vom einfachen Mittagessen über Empfänge und Bankette hin zu Parlamentarischen Abenden. Auch seine ausländischen Gäste habe er im Restaurant immer gut aufgehoben gewusst. Eine „sehr gute“ Leistung, auch vor dem beengten räumlichen Hintergrund der Küchen- und Arbeitsräume.

Betriebsleiter Michael Rück (2. v. li.) bedankte sich für Worte von Mertes und die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ein gemeinsames Foto zeigt die Restaurantcrew mit Landtagspräsident Joachim  Mertes, Direktorin Ursula Molka und den Abteilungsleitern Dr. Daniela Franke (Verwaltung) und Dr. Paul Glauben (Wissenschaftlicher Dienst), vor der Pforte des Landtags. Auch diese wird während der Dauer der Sanierungsarbeiten ab Ende Oktober 2015 geschlossen bleiben. - 24.07.2015


Plenum: Solidarität für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz

Aktuelle Stunde im Landtag – 102. Plenarsitzung – Donnerstag, 23. Juli 2015

Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) hat die Hilfsbereitschaft der Menschen im Land für Flüchtlinge gelobt. "Im ganzen Land ist das Engagement sehr groß", sagte sie am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde zu dem Thema im Mainzer Landtag. Sie dankte etwa den Helfern, die am vergangenen Wochenende in Ingelheim Zelte für 150 Flüchtlinge aufgebaut haben. Mit dem Ausbau der Erstaufnahme sieht sich die Landesregierung "gut aufgestellt". Die Opposition sieht das anders. Lesen Sie weiter

Plenum: Mehr Geld für Flüchtlinge und Kinder

Haushaltsdebatte im Landtag – 101. Plenarsitzung – Mittwoch, 22. Juli 2015

Für Flüchtlinge, Kinder und Kommunen will Rheinland-Pfalz 195 Millionen Euro mehr bereitstellen. Die Opposition stellt die Notwendigkeit der zusätzlichen Mittel nicht infrage, spricht aber von einer "Kapitulation vor jeder seriösen Haushaltspolitik".

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat dem Parlament einen Nachtragshaushalt über 195 Millionen Euro vorgelegt. Die zusätzlichen Mittel sind für die Aufnahme von Flüchtlingen, die Betreuung von Kleinkindern und für Investitionen in Städten und Gemeinden gedacht. Finanziert werden sollen die Mehrausgaben durch mehr Steuereinnahmen als erwartet und Einsparungen bei Zinszahlungen, wie Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Mittwoch in ihrer ersten Haushaltsrede vor dem Mainzer Landtag darstellte.  Lesen Sie weiter

Plenum: Wachsende Bedeutung der Landesgeschichte - Regelungen für die Kommission zur Geschichte des Landes neu gefasst

Aktuelles – 101. Plenarsitzung – Mittwoch, 22. Juli 2015

Einstimmig ist der Landtag der Empfehlung des Wissenschaftsausschusses vom 16. Juli 2015 gefolgt und hat heute entschieden, dass der Beschluss vom 14. Februar 1974 über die Kommission für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz neu gefasst wird. Die Änderungen der Neufassung betreffen insbesondere die Zusammensetzung und den Auftrag des wissenschaftlichen Ausschusses.

Infolge der Ausweitung der Aktivitäten der Kommission in den letzten Jahren kommt dem wissenschaftlichen Ausschuss eine immer größere Bedeutung zu. Durch die Erweiterung des wissenschaftlichen Ausschusses um acht weitere Mitglieder auf jetzt 20 Personen soll dieser Entwicklung Rechnung getragen und eine noch bessere Vernetzung mit den anderen Trägern und Förderern landesgeschichtlicher Forschung und Präsentation erreicht werden. Hintergrund ist auch, dass das Wirken der Kommission sich seit längerem nicht mehr nur auf Darstellungen und Publikationen beschränkt. So wurde das Projekt „Kreuz – Rad – Löwe“ " welches außerhalb der sogenannten "Blauen Reihe" der Veröffentlichungen der Kommission, erschienen ist und die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz darstellt, von der Kommission initiiert und vollendet.  Lesen Sie weiter

Hans Ley war ein überzeugter Demokrat und Anwalt der Bürger

Joachim Mertes kondoliert zum Tode des Saarländischen Landtagspräsidenten

Hans Ley
Hans Ley
„Als Sohn des Grenzlandes Saarland verstand er viel von der Region und war diplomatisch versiert“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zum Tode des saarländischen Landtagspräsidenten Hans Ley, der nach langer Krankheit am 16. Juli 2015 in seiner Heimat in Homburg verstorben ist.

Hans Ley war ab 1985 Mitglied des saarländischen Landtags und von April 1999 bis September 1999 erster Vizepräsident des Landtags in Saarbrücken. Vom 29. September 1999 bis zu seinem Tod hatte er dort das Amt des Landtagspräsidenten inne.  „Wir mochten den ausgewogen menschlich argumentierenden Hans Ley in unserer Reihe der Landtagspräsidenten“, so Mertes. „Wir werden Hans Ley als einen überzeugten Demokraten und engagierten Anwalt der Bürgerinnen und Bürger in ehrender Erinnerung behalten.“

Landtagspräsident Mertes nimmt heute an der Trauerfeier für Hans Ley teil. - 23.07.2015


Bilaterale Beziehungen erweitern

Ukrainischer Botschafter wünscht enge Kontakte zu Rheinland-Pfalz

Ukainischer Botschafter zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
Ukainischer Botschafter zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
Herzlicher Besuch des Botschafters der Ukraine in der Bundesrepublik, Dr. Andrij Melnyk und der ukrainischen Generalkonsulin Alla Polyova im rheinland-pfälzischen Landtag.

Dr. Melnyk , der zur Zeit drei Tage in Rheinland-Pfalz weilt berichtete von seinen vielen Wirtschaftskontakten und seinem Wunsch, die bestehende bilaterale Partnerschaft zwischen dem Land und der Wojwodschaft Oppeln auch mit dem ukrainischen Bezirk Lemberg auszubauen. Lesen Sie weiter

Bauen für die Demokratie

Fakten zur Landtagssanierung

Vorstellung der Preisträgerentwürfe im Wappensaal des Landtags. Foto: Herbert Piel.
Vorstellung der Preisträgerentwürfe im Wappensaal des Landtags. Foto: Herbert Piel.
Auf der Höhe der Zeit und unter zumutbaren Bedingungen sollen die Abgeordneten künftig nach der Generalsanierung im Deutschhaus tagen. Jetzt hat der Landtagspräsident den Landtagsfraktionen zum ersten Mal die konkret berechneten Planungen vorgestellt. Laut Planern ist mit gut 52 Millionen Euro Baukosten zu rechnen.

Bevor die sogenannte Haushaltsunterlage Bau im September im Haushalts- und Finanzausschuss beraten wird, sollen neben der fachlichen Prüfung durch das Finanzministerium auch die Fraktionen an der Prüfung beteiligt werden. Dabei sollen auch mögliche Einsparpotenziale unter die Lupe genommen werden.

Landtagspräsident Mertes betonte, er wolle die nachhaltige Sanierung weiterhin gemeinsam mit allen Fraktionen vorantreiben. Landtagspräsident Joachim Mertes: „Das Deutschhaus ist das Herz der rheinland-pfälzischen Demokratie und sollte dann auch angemessen ausgestattet sein.“ Das denkmalgeschützte Deutschhaus, der Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, wird deshalb saniert. Mehr als 38000 Bürgerinnen und Bürger nutzen jährlich die Möglichkeit, den Landtag zu besuchen und Demokratie vor Ort zu erleben.

Der Landtag hat von Beginn der Überlegungen zur Sanierung im Jahr 2012 an bis hin zu den jetzt vorliegenden baureifen Plänen immer Wert darauf gelegt, dass der Planungsprozess für das Bauvorhaben öffentlich und transparent abläuft. Daran wird sich nichts ändern, sagte Mertes. Lesen Sie weiter
  zum Seitenanfang

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente