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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Wirtschaftsdelegation in Brasilen und Chile

Politik hilft Wirtschaftskontakte nach Südamerika zu knüpfen und auszubauen

Landtagspräsident Joachim Mertes
Landtagspräsident Joachim Mertes
In seiner Rede vor dem Parlament der Provinz Rio Grande do Norte in Natal/Brasilien hat Landtagspräsident Joachim Mertes darauf hingewiesen, dass die Verbindungen der deutschen Bundesländer und der brasilianischen Regionen dazu beitragen, diese zu stärken und zu festigen. Die Reisen der Delegationen aus Regierungsvertretern, Unternehmen aus dem Rheinland-Pfalz, Kammerrepräsentanten, Experten und Abgeordneten hätten bereits jetzt zu sichtbaren Maßnahmen geführt, zu gemeinsamen Projekten und Firmengründungen auch in der Provinz Rio Grande do Norte. Lesen Sie weiter

Wirtschaftsdelegation in Brasilen und Chile

Politik hilft Wirtschaftskontakte nach Südamerika zu knüpfen und auszubauen

Gespräch mit dem Präsidenten des chilenischen Senats Patricio Walker (v.l.n.r. Landtagspräsident Joachim Mertes, Patricio Walker, Eveline Lemke, Dr. Bernhard Braun, Heiko Sippel und Hans-Josef Bracht)
Gespräch mit dem Präsidenten des chilenischen Senats Patricio Walker (v.l.n.r. Landtagspräsident Joachim Mertes, Patricio Walker, Eveline Lemke, Dr. Bernhard Braun, Heiko Sippel und Hans-Josef Bracht)
Nach Gesprächen mit Vertretern der Außenhandelskammer in Chile konnten die Teilnehmer der Delegation in konkrete Wirtschaftsverhandlungen eintreten. Die Begegnungen in den Außenhandelskammern dienen dazu Treffen mit Unternehmen in Chile herzustellen. Es wurden Kooperationsgespräche zwischen Unternehmer beider Staaten geführt. Thematisch ging es um den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz, Tourismus/Fachkräftegewinnung im Gastronomiebereich/Duale Ausbildung, Energiewende. Lesen Sie weiter

Wirtschaftsdelegation in Brasilen und Chile

Politik hilft Wirtschaftskontakte nach Südamerika zu knüpfen und auszubauen

Rheinland-pfälzische Delegation in Südamerika
Rheinland-pfälzische Delegation in Südamerika
Rheinland-pfälzische mittelständische Unternehmer, Landtagspräsident Joachim Mertes, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), der Abgeordnete und Mitglied des Wirtschaftsausschusses Heiko Sippel (SPD) sowie Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und IHK Präsident Willi Kuhn reisen nach Chile und Brasilien, um dort neue Exportmärkte für die rheinland-pfälzische Wirtschaft zu erschließen. Lesen Sie weiter

Junge Redetalente im Debattenwettstreit

Jugend debattiert im Plenarsaal des Landtags

Wettbewerb Jugend debattiert im Plenarsaal des Landtags. Bildnachweis: "Jugend debattiert"
Wettbewerb Jugend debattiert im Plenarsaal des Landtags. Bildnachweis: "Jugend debattiert"
Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Bundesebene des Wettbewerbs Jugend debattiert.

„Sollen in Rheinland-Pfalz die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen der 1. und 2. Bundesliga von den Vereinen getragen werden?“ Für eine Veranstaltung im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz waren heute nicht die Themen der Diskussionen ungewöhnlich, sondern die Teilnehmenden: Schülerinnen und Schüler aus weiterführenden Schulen. Jugend debattiert heißt das große Schulprojekt mit Unterrichtsreihe und Wettbewerb, zu dessen Landesfinale heute die besten jungen Rednerinnen und Redner aus Rheinland-Pfalz antraten und ihr Können demonstrierten. Lesen Sie weiter

Sozialpolitischer Ausschuss in Mecklenburg-Vorpommern

Mitglieder des Sozialpolitischen Ausschusses zusammen mit Birgit Hesse, der Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern (vorne, Mitte)
Mitglieder des Sozialpolitischen Ausschusses zusammen mit Birgit Hesse, der Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern (vorne, Mitte)
Zu einer Informationsfahrt sind die Mitglieder des Sozialpolitischen Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags nach Schwerin gereist.

Unter anderem wurde das Thema "Demografie" behandelt. Zudem konnten die Ausschussmitglieder Gespräche mit der Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, Staatsministerin Birgit Hesse, führen.


SCHAU MICH AN - Begegnungen in Israel

Ausstellung von Givat Haviva Deutschland im Foyer des Landtags

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ausstellungseröffnung "SCHAU MICH AN". Bilder: Stefan F. Sämmer
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ausstellungseröffnung "SCHAU MICH AN". Bilder: Stefan F. Sämmer
„Zur Verständigung und zum Friedensprozess gibt es keine Alternative. Trotz Terror und militärischer Gewalt bleibt es dabei: Nur durch Verständigung kann der Nahe Osten zu mehr Ruhe kommen. Eine der Initiativen, die sich seit Jahrzehnten für Frieden und Verständigung einsetzen, heißt: Givat Haviva“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Eröffnungsrede.

Erste Verbindungen zum Versöhnungszentrum Givat Haviva, das sich für die Entwicklung von Gleichberechtigung und Verständigung zwischen Juden und Arabern in Israel einsetzt, wurden von Rheinland-Pfalz aus 1993 geknüpft. Seither hat der Landtag Rheinland-Pfalz diese Beziehungen mit gegenseitigen Besuchen und gemeinsamen Projekten kontinuierlich ausgebaut.  Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: G8-Gymnasien in Rheinland-Pfalz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Donnerstag, 16. April 2015

Inzwischen besteht das Konzept der G8-Gymnasien schon seit einigen Jahren in Rheinland-Pfalz. Die Entwicklung dieser Gymnasien war eines der Themen, die den Bildungsausschuss am 16. April 2015 unter dem Vorsitz von Guido Ernst (CDU) beschäftigten.

Das hiesige Konzept der G8-Gymnasien unterscheidet sich von anderen Bundesländern. In Rheinland-Pfalz besteht es nicht flächendeckend, sondern nur dort wo sich Eltern und Schulgemeinschaft dafür aussprechen. Lesen Sie weiter

Informationsfahrt des Wirtschaftsausschusses nach Marseille

Schülergespräch der Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses bei der Mission Locale.
Schülergespräch der Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses bei der Mission Locale.
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags befindet sich gegenwärtig auf einer viertägigen Informationsfahrt in Marseille. Unter der Leitung der Vizepräsidentin des Landtags Barbara Schleicher-Rothmund (MdL) befasst sich der Ausschuss mit den Themenfeldern Finanzkrise, Außenhandel, Klimaschutz und erneuerbare Energien.

Hierzu kamen die Abgeordneten unter anderem mit der Vizepräsidentin des Regionalrates Provence-Alpes-Côte d’Azur (PACA) Fatima Orsatelli, dem Vizepräsidenten der Handelskammer CCIPM la Canebière Louis Aloccio und dem Stellvertretenden Bürgermeister von Marseille, zuständig für Umwelt- und Klimaschutz, zusammen.  Lesen Sie weiter

Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmik der Woiwodschaft Opole besucht Rheinland-Pfalz

Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmik besucht Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmik besucht Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Der Ausschuss für Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmik der Woiwodschaft Opole besuchte unter Vorsitz von Herrn Norbert Rasch Rheinland-Pfalz. Die Mitglieder des Ausschusses führten ein Gespräch in Trier bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zur Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Oppeln im Bereich Schulen.

Ein weiteres Gespräch fand zum Thema "Denkmalschutz und Altertümer in der Region“, mit Dr. Georg Breitner, Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, zum Welterbe Römische Baudenkmäler in Trier statt. Im Rahmen des Gesprächs erfolgte die Besichtigung von Konstantinsbasilika, Dom in Trier sowie der Frühchristlichen Ausgrabungsstätten und der Porta Nigra. Lesen Sie weiter

Landtag startet mobilen Internetauftritt

Der rheinland-pfälzische Landtag startet ab sofort sein mobiles Internetangebot für Smartphones und Tablets. „Damit wird der Internetauftritt des Landtags noch nutzerfreundlicher, einfacher abrufbar und transparenter.“, betont Landtagspräsident Mertes. Unter www.landtag.rlp.de können Nutzer von mobilen Endgeräten unterwegs jederzeit aktuelle Informationen aus dem Landtag abrufen, Plenarsitzungen live verfolgen und sich schnell und unkompliziert über Abgeordnete, Ausschusssitzungen oder Termine und Veranstaltungen informieren.

Über das Hinzufügen der Seite zum Startbildschirm (Android)/Homebildschirm (iOS) kann die Seite direkt aus dem Menü jedes mobilen Endgerätes aufgerufen werden.

Die aktuellen Beiträge über das Geschehen im Landtag sowie Navigationspunkte zu ausgewählten Inhaltsbereichen bestimmen die Startseite. Die mobile Webseite macht die Landtags-Homepage so noch besser nutzbar. Für die Bürgerinnen und Bürger wird es zunehmend leichter, über die Arbeit des Parlaments auf dem Laufenden zu bleiben.

Die Nutzung der mobilen Website ist kostenlos. Kosten entstehen Nutzern jedoch für ihre jeweilige Mobilfunkverbindung. Auskunft dazu erteilen die Netzbetreiber. - 14.04.2015


Wertvolle Steine aus Mainz im Limeskastell Pohl

Landtagspräsident Mertes eröffnete Dauerausstellung

Eröffnung der Dauerausstellung im Limeskastell Pohl. Foto: Ralph Wölpert
Eröffnung der Dauerausstellung im Limeskastell Pohl. Foto: Ralph Wölpert
Wertvolle römische Steinmonumente werden ab sofort im Limeskastell in Pohl gezeigt. Sie stammen aus den Beständen des Landesmuseums in Mainz. „Der bevorstehende Umbau des Deutschhauses, dem Sitz des Landtags, ist ein Glücksfall für Pohl. Da wir im Landesmuseum die Steinhalle mit unserem Plenum beziehen werden, konnten wir die wertvollen Steine aus der Antike hier zur Verfügung stellen. Jeder einzelne der Steine erzählt eine Geschichte, die mit dem Leben der Menschen am Limes, in den Legionen und römischen Lagern und Städten in der Gegend zu tun hat. Und Sie werden dafür sorgen, dass viele, viele Besucher hierher kommen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Eröffnungsrede.  Lesen Sie weiter

Transparenz ist grundlegend für die Demokratie

Landtagspräsident Mertes zu Gründen und Grenzen von Transparenz

Veranstaltung zum Thema „Transparenz – Gründe und Grenzen“
Veranstaltung zum Thema „Transparenz – Gründe und Grenzen“
Repräsentative Demokratie und Öffentlichkeit gehören zusammen. Daher ist es für diesen Landtag der 16. Wahlperiode wie für jeden vorhergehenden Landtag und jeden folgenden eine wichtige Aufgabe, die Transparenz nach außen und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nach innen auf der Höhe der Zeit zu halten. Dies verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Veranstaltung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Edgar Wagner zum Thema „Transparenz – Gründe und Grenzen“ im Plenarsaal des Deutschhauses. Lesen Sie weiter


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