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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Gestohlene Momente wurden zu bewegenden Momenten

Gesprächskonzert mit dem Jazz-Musiker und Zeitzeugen Emil Mangelsdorff

Gestohlene Momente - Gesprächskonzert mit dem Jazzmusiker und Zeitzeugen Emil Mangelsdorff
Gestohlene Momente - Gesprächskonzert mit dem Jazzmusiker und Zeitzeugen Emil Mangelsdorff
Gestohlene Momente – davon gab es viele im Leben von Emil Mangelsdorff, der als junger Swing-und Jazz-Musiker die Unterdrückung durch den Nationalsozialismus selbst erlebte. An einen erinnert sich der heute 91-Jährige besonders klar: Er ist noch keine 18 Jahre alt, da wird er von der Gestapo in Frankfurt verhört. Die Tür im Gestapo-Keller hinter ihm fällt zu, er dreht sich um – die Türklinke an der Innenseite fehlt. In dem Moment wird ihm klar, dass er der Willkür der Nazis ausgeliefert ist. Ob und wann er wieder herauskommt, weiß er nicht. Dabei hat er nur Musik gespielt. Lesen Sie weiter

NPD ist ein Fall für die Politik und den Rechtsstaat

Der Kampf gegen Extremismus bleibt eine gesellschaftliche Aufgabe

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Landtagspräsident Hendrik Hering erklärt: „Die NPD ist, wie das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich hervorgehoben hat, eine rassistische und demokratiefeindliche Partei. Das Gericht hat die hohen Hürden, die die Verfassung an ein Parteiverbot stellt, nur deshalb als nicht erfüllt angesehen, weil der NPD keine parlamentarische und außerparlamentarische Relevanz zukommt.“ Lesen Sie weiter

Besuch des Generaldirektors der Taipeh-Vertretung
Jui-Kun Huang

Landtagspräsident Hendrik Hering, Generaldirektor der Taipeh Vertretung Jui-Kun Huang und Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht (v.r.n.l.)
Landtagspräsident Hendrik Hering, Generaldirektor der Taipeh Vertretung Jui-Kun Huang und Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht (v.r.n.l.)
Landtagspräsident Hendrik Hering konnte den Generaldirektor der Taipeh Vertretung in Frankfurt am Main Jui-Kun Huang in Mainz empfangen. „Die Innovationskraft und die wirtschaftliche Entwicklung von Taipeh finde ich faszinierend“, so Hendrik Hering. Neben politischen Themen bestimmten Wirtschaftsfragen das Gespräch, an dem auch Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht teilnahm. Zwei große Chemie- und Pharmaunternehmen aus Rheinland-Pfalz seien wichtige Handelspartner für Taipeh, erklärte der Generaldirektor.  Lesen Sie weiter

Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau: Nico Steinbach neuer stellvertretender Vorsitzender

Der Vorsitzende Abg. Arnold Schmitt (CDU), rechts, und der stellv. Vorsitzende Abg. Nico Steinbach (SPD). Foto: A. Linsenmann
Der Vorsitzende Abg. Arnold Schmitt (CDU), rechts, und der stellv. Vorsitzende Abg. Nico Steinbach (SPD). Foto: A. Linsenmann
Nico Steinbach, SPD-Abgeordneter aus dem Wahlkreis Bitburg-Prüm, ist gestern zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau gewählt worden. Der Vorsitzende des Ausschusses Arnold Schmitt (CDU) gratulierte Steinbach und erklärte, er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit. - 13.01.2017

Bodycams für Polizisten sollen flächendeckend zum Einsatz kommen

Innenausschuss zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der Testphase

Die Fraktionen des Landtags haben sich heute im Innenausschuss für eine flächendeckende Einführung von Bodycams für Polizisten in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Zuvor hatte Innenminister Roger Lewentz eine positive Bilanz der rund einjährigen Testphase gezogen. Demnach könnten Bodycams die Gewalt gegen Polizisten verringern, da sie sowohl eine abschreckende als auch deeskalierende Wirkung in Polizeieinsätzen hätten. Die wissenschaftliche Begleitung der Pilotphase habe zudem ergeben, dass der flächendeckende Einsatz von Bodycams zum einen rechtlich gedeckt sei und zum anderen auch von der Bevölkerung mehrheitlich positiv bewertet werde.  Lesen Sie weiter

Sanierung des Deutschhauses liegt im Zeitplan

Umbauarbeiten im Landtagsgebäude gehen voran

Abriss des Anbaus von 1951 - Foto: Thorsten Silz
Abriss des Anbaus von 1951 - Foto: Thorsten Silz
Ein Teil des Gebäudekomplexes in dem der rheinland-pfälzische Landtag beheimatet war, wurde in den vergangenen Monaten bereits abgerissen. Jetzt wurden 49 Stahlträger angeliefert, die in der nächsten Zeit tief im Boden verankert werden sollen, um den neuen Gebäudekomplex zu tragen. Beim Aushub der Baugrube wird es spannend. An der Stelle, an der der Aushub stattfindet, werden eine mittelalterliche Kirche und Reste einer Stadtmauer vermutet. Auch wenn Landtagspräsident Hendrik Hering im ehemaligen Plenarsaal nur noch eine Baustelle vorfindet, so ist es für ihn „ein gutes Gefühl zu wissen, dass der historische Ort erhalten bleibt. Hier ist Demokratiegeschichte geschrieben worden.“ Sagte er jetzt bei einem Rundgang durch das Gebäude zusammen mit projektverantwortlichen Bauleuten. „Ich finde, es ist ein großartiges Projekt, an dem ich mitwirken darf“, so die Projektleiterin vom Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung  (LBB) Sabine Huppert. - 12.01.2017

Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz vom 11.01.2017
Beitrag zu den Umbauarbeiten im Landtag von Minute 16:45 bis 19:03


Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Altbundespräsident Roman Herzog

„Der rheinland-pfälzische Landtag trauert um den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Er war in seinem Wirken ein politischer Präsident, der sich zu grundlegenden gesellschaftlichen Fragen äußerte. Neben den gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, hat er das Verhältnis Deutschlands und Polens historisch neu eingeordnet. Er hat mit Blick auf den Warschauer Aufstand von 1944 das Verhältnis zwischen Polen und Deutschland neu geordnet. Mit der Proklamation des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus auf den 27. Januar hat er dafür Sorge getragen, dass die Erinnerungen an die nationalsozialistischen Verbrechen nicht enden und künftige Generationen zur Wachsamkeit gemahnt werden. Ihm war wichtig, eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt.

Seine ersten politischen Aufgaben hat Roman Herzog in Rheinland-Pfalz wahrgenommen. Der Jurist Roman Herzog gehörte bereits mit 39 Jahren der rheinland-pfälzische Landesregierung an.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz wird Altbundespräsident Roman Herzog als einen überzeugten Demokraten und Mann mit klaren Überzeugungen in ehrender Erinnerung behalten.“ - 10.01.2017


Neujahrsansprache des Landtagspräsidenten

Landtagspräsident Hering bei seiner Neujahrsansprache
Landtagspräsident Hering bei seiner Neujahrsansprache
In seiner Neujahrsansprache wendet sich Landtagspräsident Hendrik Hering an die Bürgerinnen und Bürger im Land und geht dabei auch auf das 70jährige Bestehen des Landes Rheinland-Pfalz ein. 70 Jahre in Frieden und Wohlstand. Demokratie sei nicht selbstverständlich, es müsse jeden Tag darum gerungen werden.

Rheinland-Pfalz sei deswegen so stark geworden, weil es eine offene und tolerante Gesellschaft sei, in der für jede Bürgerin und jeden Bürger die Möglichkeit bestehe, ihre Talente zur Entfaltung zu bringen. Es gehe in der Zukunft darum, zu erhalten was den Menschen Wohlstand und Frieden gebracht habe. Wenn es gelinge, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, werde das Land eine gute Zukunft haben, so Hering. - 30.12.2016

Neujahrsansprache des Landtagspräsidenten (Video auf YouTube)


Neuer Informationsfilm zur Sanierung des Deutschhauses

Sequenz aus dem Informationsfilm zur Sanierung. Film von Torsten Silz
Sequenz aus dem Informationsfilm zur Sanierung. Film von Torsten Silz
Die Sanierung des historischen Deutschhauses, dem Sitz des Landtags, geht auch für die Öffentlichkeit immer sichtbarer voran. Schauen Sie sich die Entwicklungen der Sanierungsarbeiten auf beeindruckenden Bildern unseres neuen Informationsfilms an.

Auch der Bauzaun „spricht“ seit kurzem über informative Banner mit den Passanten. Diese sehen wie der Abriss des Anbaues fortschreitet. Die Bauarbeiten verlaufen im Zeitplan. Nach wie vor finden auch Abbrucharbeiten im Innern des Landtagsgebäudes und in den Kavalierbauten statt. In der zweiten Januarwoche 2017 werden Vorbereitungsarbeiten für den Tiefbau (u.a. Kabelverlegearbeiten) durchgeführt. Ab dem 16. Januar 2017 soll das Setzen der Stahlprofile zum Verbau der Baugrube für den neuen Anbau erfolgen. Sobald die Stahlprofile gesetzt sind, wird der Aushub der Baugrube beginnen. Diese Arbeiten werden in Zusammenarbeit mit der Direktion Landesarchäologie durchgeführt. Dabei werden schichtweise ca. 30 cm hohe Erdschichten abgetragen und vom Bodendenkmalamt auf mögliche historische Funde hin untersucht. Die archäologische Untersuchung ist ein eigenständiger Abschnitt im Ablauf der Baumaßnahme und wird voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2017 abgeschlossen. - 27.12.2016


Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Neu erschienen: Programmheft zum Holocaust-Gedenktag 2017

Ausschnitt Titelbild: Bücherverbrennung 1933 in Neustadt an der Weinstraße. Stadtarchiv Neustadt an der Weinstraße
Ausschnitt Titelbild: Bücherverbrennung 1933 in Neustadt an der Weinstraße. Stadtarchiv Neustadt an der Weinstraße
Vor zwanzig Jahren erklärte der damalige Bundespräsident Roman Herzog den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, den 27. Januar, zum bundesweiten Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.

Der Landtag Rheinland-Pfalz, die Landeshauptstadt Mainz und viele ehrenamtlich getragene Initiativen stellen 2017 die Verfolgung von Künstlerinnen und Künstlern in den Mittelpunkt des Gedenkens. Schon im Mai 1933 demonstrierten die Nazis, was sie von der Freiheit des Geistes hielten und warfen in aller Öffentlichkeit die Werke von Autoren, den „undeutschen Geist“ unterstellten auf den Scheiterhaufen. Autoren und Schauspieler, Maler und Bildhauer wurden verfolgt, verhaftet, viele ins Exil getrieben. Der Beginn der NS-Propagandaausstellung „Entartete Kunst“ vor 80 Jahren ist ein besonderer Anlass, um im Januar und Februar 2017 den Gedenkschwerpunkt auf das Verfolgungsschicksal der Kunst- und Kulturschaffenden in der NS-Diktatur zu legen.  Lesen Sie weiter

Trauer und Fassungslosigkeit

Landtagspräsident Hering verurteilt Anschlag in Berlin

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte zu dem Anschlag auf Besucherinnen und Besucher des Weihnachtsmarktes an der Berliner Gedächtniskirche: „Dieser feige Anschlag erfüllt uns mit Entsetzen und Trauer. In unseren Gedanken sind wir, die Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags, bei den Todesopfern, ihren Hinterbliebenen sowie den vielen Verletzten und ihren Familien. Den Verletzten wünschen wir baldige Genesung. Als Zeichen der Anteilnahme ist das Haus des Landtags trauerbeflaggt.“ - 20.12.2016

Landtagspräsident Hendrik Hering besuchte Landtag von Baden-Württemberg

Landtagspräsidentin Aras empfängt Landtagspräsidenten Hering zu einem Antrittsgespräch - Foto: Pressestelle des Landtags Baden Württemberg
Landtagspräsidentin Aras empfängt Landtagspräsidenten Hering zu einem Antrittsgespräch - Foto: Pressestelle des Landtags Baden Württemberg
Hendrik Hering, Präsident des Landtags von Rheinland-Pfalz, stattete dem Landtag von Baden-Württemberg am 15. Dezember 2016 seinen Antrittsbesuch ab. Er wurde von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch in deren Amtszimmer empfangen. Landtagspräsident Hering und Landtagspräsidentin Aras haben sich über die Veranstaltungsreihen der beiden Landtage ausgetauscht.

Herr Hering hat von der Demokratiereihe in Rheinland-Pfalz, die mit zwei Veranstaltungen 2017 fortgesetzt wird und sich mit der Zukunft und den aktuellen Herausforderungen der parlamentarischen Demokratie befasst, berichtet. Frau Aras ihrerseits hat die Gesprächsreihe „Wertsachen“ vorgestellt (mehr Infos hier http://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen/2016/dezember/902016.html), die jetzt im Januar in Baden-Württemberg starten wird.

Landtagspräsident Hering betonte bei dem Besuch, dass es angesichts der aktuellen Verrohung der öffentlichen Debattenkultur, der Infragestellung demokratischer Errungenschaften und Institutionen und der Hassbotschaften in den sozialen Medien zentrale Aufgabe der Landtage sei, für Demokratie und deren Grundwerte einzustehen und zu werben. Darüber hinaus hat Herr Hering das neu sanierte Landtagsgebäude besichtigt und sich über das im Bau befindliche Medien- und Besucherzentrum informiert. - 15.12.2016


Aktualisierter Wandkalender 2017 - Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Der aktualisierte Wandkalender für 2017 steht ab sofort als druckbare PDF-Datei zur Verfügung. Alle Änderungen können der neuen Fassung entnommen werden.

Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.
- 22.12.2016

Wandkalender 2017 (Stand: Dezember 2016)


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Sitzordnung  - Stand 1. September 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
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Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
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55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

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