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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Hambacher Schloss

Auf dem Hambacher Schloss fand 1832 die erste Massendemonstration für Freiheit, Einheit und Demokratie in Deutschland statt

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Hambacher Schloss
Das Hambacher Schloss Foto: Stefan Müller
„Hinauf, Patrioten! Zum Schloß, zum Schloß! Hoch flattern die deutschen Farben: Es keimet die Saat und die Hoffnung ist groß, schon binden im Geiste wir Garben: Es reifet die Ähre mit goldenem Rand, und die goldne Ernt‘ ist das Vaterland.“

Begleitet von diesen Liedzeilen machten sich im Mai 1832 tausende deutsche Frauen und Männer auf den Weg in die Pfalz. Ihr Ziel: Das „Nationalfest der Deutschen“ auf dem Hambacher Schloss. Ausgestattet mit schwarz-rot-goldenen Fahnen, Schärpen und Kokarden zogen sie in einem langen Festzug den Weg hinauf zur Schlossruine. Oben angekommen, hisste ein Bannerträger eine Fahne auf dem höchsten Turm des Schlosses, so dass sie bis weit ins Land zu sehen war. Bis spät in den Abend hinein wurden Reden gehalten und Lieder gesungen – begeistert feierten die Menschen, wofür sie zusammengekommen waren: für Freiheit und Einheit in Deutschland, für Volkssouveränität und auch für ein freies, konföderiertes Europa.  Lesen Sie weiter

Landtagspräsident würdigt Scheel und Voscherau

Als herausragenden Reformer bezeichnete Landtagspräsident Hendrik Hering den verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Walter Scheel. Zusammen mit dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt habe er eine neue Ostpolitik gestaltet, gemeinsam gelten diese beiden großen Staatsmänner als „Väter der Entspannungspolitik“.

Hering erinnerte an die Verträge mit Moskau, Warschau und Prag und den Grundlagenvertrag mit der DDR. Begleitet von heftigen Debatten und Widerstand in der Bundesrepublik – selbst in den Regierungsfraktionen.

Doch Scheel habe sich davon genauso wenig beirren lassen wie Brandt. Die Aussöhnung mit dem Osten sei ihr gemeinsames Programm und ihr Herzensanliegen gewesen. Lesen Sie weiter

Schulbesuchstag am 9. November 2016

Jugendliche im Dialog mit Landtagsabgeordneten

Schulbesuchstag am 9. November 2015
Vizepräsident des Landtags Hans-Josef Bracht beim Schulbesuchstag am 9. November 2015 in der IGS Emmelshausen.
Jedes Jahr führt der Landtag Rheinland-Pfalz am 9. November einen landesweiten Besuchstag der Abgeordneten an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen durch. 2016 findet dieser bundesweit einmalige Schulbesuchstag bereits zum 14. Mal statt. Interessierte Schulen können sich bis zum 12. September 2016 bei der Landtagsverwaltung zur Teilnahme anmelden. Ein Anmeldeformular sowie weitere Informationen finden Sie auf der Jugendhomepage des Landtags.

Der 9. November soll sowohl an glückliche als auch an tragische Momente deutscher Geschichte erinnern. So sind mit diesem Datum die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann und der Fall der Berliner Mauer 1989 als wichtige Meilensteine der demokratischen Entwicklung in Deutschland verbunden, aber auch die Reichspogromnacht 1938 und der Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Lesen Sie weiter

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Isenburg-Karree

Wo früher Häftlinge einsaßen, hat heute die Landtagsverwaltung ihren Sitz

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Isenburg-Karree
Das Isenburg-Karree ist bis zum Ende der Sanierungsarbeiten am Deutschhaus Sitz des Landtagspräsidenten und der Landtagsverwaltung. Foto: Torsten Silz
Es scheint ein ungewöhnlicher Ort für einen Landtagspräsidenten zu sein. Wenn Hendrik Hering aus dem Fenster seines Amtszimmers im vierten Stock des Isenburg-Karres schaut, sieht er kleine vergitterte Fenster, schwarze Zellennummern entlang der Stockwerke und eine schwere, eisenbeschlagene Tür, die in einen rechteckigen, von allen Seiten geschlossenen Innenhof führt. Die Beschreibung hört sich wie die eines Gefängnisses an, und als solches wurde es einst auch gebaut. Heute als Bürogebäude genutzt, sind die Spuren von früher noch an vielen Stellen zu sehen. Seit 2015 haben in der ehemaligen Mainzer Justizvollzugsanstalt der Landtagspräsident und die Landtagsverwaltung von Rheinland-Pfalz ihren Sitz. Bis die Sanierungsarbeiten am eigentlichen Parlamentsgebäude, dem Deutschhaus, abgeschlossen sind, sorgen die rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung von hier aus für den Ablauf der parlamentarischen Arbeit.  Lesen Sie weiter

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Abgeordnetenhaus

Im Abgeordnetenhaus liegt die Werkstatt der Demokratie

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Abgeordnetenhaus
Das Abgeordnetenhaus im Bleichenviertel. Foto: Burkard Rosskothen
Klare Formen, schlichte Gestaltung, funktionale Ausstattung: So präsentiert sich das Abgeordnetenhaus im Mainzer Bleichenviertel. Für einen der wichtigsten Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz wirkt es fast unscheinbar. Dabei spiegelt die Architektur des Gebäudes wider, was das Abgeordnetenhaus im Kern ist: Es ist die Werkstatt der rheinland-pfälzischen Demokratie.

Dies ist der Ort, an dem die 101 Abgeordneten als Vertreter des Volkes die Gestaltung des Landes in die Hand nehmen. Es ist der Ausgangspunkt, von dem aus die Abgeordneten und die Fraktionen ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen. Hier pflegen sie den ständigen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Hier beraten und entwickeln sie in den Arbeitskreisen und Fachausschüssen neue Gesetzesentwürfe und erarbeiten Anfragen und Anträge, mit denen sie ihrer Aufgabe als Kontrolleure der Regierung nachkommen; hier legen die Fraktionen ihre politischen Ziele fest und koordinieren die parlamentarische Arbeit.  Lesen Sie weiter

1450 Kilometer für Europa

Studierende des Projekts „Bicycl’est“ aus Dijon empfangen - Der Idee von Europa auf dem Rad nachspüren

Studierende des Projekts „Bicycl’est“ aus Dijon empfangen
Studierende des Projekts „Bicycl’est“ aus Dijon empfangen
„Europa mit dem Fahrrad entdecken“, unter diesem Thema machten sich fünf junge Politikwissenschaftler in der vergangenen Woche vom „Campus de Dijon“ der Sciences Po Universität mit ihren Fahrrädern auf den Weg gen Osten.

Über europaträchtige Städte wie Straßburg, Mainz, Köln, Bonn, Berlin und Posen wollen sie schließlich ihr Endziel Warschau bis zum 21.August 2016 erreichen. Was sie unterwegs benötigen, von der Bekleidung, über Fahrradausrüstung bis zur Camping-Ausstattung, führen sie bei sich. Lesen Sie weiter

Nationalpark Hunsrück-Hochwald auf einem guten Weg

Landtagspräsident zeigt sich „vor Ort“ beeindruckt vom Projekt

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Beim Besuch des Nationalparks Hunsrück-Hochwald zeigte sich Landtagspräsident Hendrik Hering heute beeindruckt vom Fortschritt bei der Entwicklung des Parks, der erst vor gut einem Jahr eröffnet wurde. Zusammen mit dem Leiter des Nationalparks Dr. Harald Egidi und Kommunal- und Landespolitikern aus der Nationalpark-Region unternahm Hering eine Gebietserkundung durch die Moorlandschaften rund um Thranenweier. Anlass war eine Einladung des Nationalparkamts beim Besuch des Landtagspräsidenten auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Alzey.  Lesen Sie weiter

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Die Steinhalle im Landesmuseum

In der Steinhalle des Landesmuseums trifft modernes Parlamentsgeschehen auf antike Landesgeschichte

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Die Steinhalle im Landesmuseum
Der neue Plenarsaal in der Steinhalle mit römischen Steinen Foto: Stefan Sämmer
Jupiter und Juno, eine Sphinx und ein dreigehörnter Stier - was haben römische Götter und antike Fabelwesen mit dem Landtag Rheinland-Pfalz zu tun? Sie sind die steinernen Wächter des neuen Plenarsaals im Landesmuseum. Von ihren Plätzen hoch an den Wänden der Steinhalle aus haben sie alles im Blick: vorne die Abgeordneten und die Regierung im Plenarrund, hinten die Besucher und die Journalisten auf der Tribüne. Keine Debatte, kein Zwischenruf, kein Läuten der Plenarglocke bleibt den jahrtausendealten Steindenkmälern verborgen.

Es ist eine in Deutschland einzigartige Verbindung von Parlamentsgeschehen und Museumsarbeit, die sich seit Mai 2016 im Landesmuseum von Rheinland-Pfalz vollzieht. Für drei Jahre hat das Parlament in der Steinhalle des Museums Quartier bezogen – so lange dauert es, bis das Deutschhaus, eigentlicher Sitz des Landtags, saniert ist.  Lesen Sie weiter

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Koblenz

In Stadttheater und Rathaus beginnt nach dem Zweiten Weltkrieg der demokratische Neuanfang in Rheinland-Pfalz

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Koblenz
Das Koblenzer Stadttheater heute Foto: Holger Weinandt
127 Frauen und Männer sitzen am 22. November 1946 im Stadttheater von Koblenz. Kalte Winterluft strömt in den Saal, ein Loch im Dach ist nur notdürftig geflickt. In dicke Mäntel gehüllt blicken sie auf die Bühne. Dort steht ein Mann am Rednerpult, über den offenen Orchestergraben hinweg erfüllt seine Stimme den Raum. Von den Rängen oberhalb der Bühne beobachten Männer in französischer Militäruniform die Szenerie. Der Redner beendet seine Ansprache, Beifall brandet auf. Der Grundstein zum Neuanfang der Demokratie in Rheinland-Pfalz ist gelegt.

Der Grundstein der Demokratie in Rheinland-Pfalz, das war die konstituierende Sitzung der Beratenden Landesversammlung im Stadttheater von Koblenz. Die sieben Frauen und 120 Männer waren ihre Mitglieder, der Mann auf der Bühne, Dr. Ernst Albert Lotz, ihr Präsident. Unter den französischen Beobachtern saß Landesgouverneur Hettier de Boislambert, oberster Vertreter der französischen Besatzungsmacht im neu gegründeten Land Rheinland-Pfalz. Die Gründung dieses neuen Landes hatte General Pierre Koenig, Militärgouverneur der französischen Besatzungszone nach dem Zweiten Weltkrieg, wenige Monate zuvor in der Verordnung Nr. 57 angekündigt. Das Land sollte die Bezirke Koblenz, Trier, Mainz, Montabaur und die Pfalz umfassen und, befreit vom Nationalsozialismus, auf einer demokratischen Ordnung und einer freien Gesellschaft beruhen. Eine Verfassung nach demokratischen Prinzipien für dieses „rhein-pfälzische“ Land zu erarbeiten, diese Aufgabe übertrug Militärgouverneur Koenig der Beratenden Landesversammlung.  Lesen Sie weiter

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Deutschhaus

Im Mainzer Deutschhaus nimmt die Demokratie in Deutschland ihren Anfang

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Deutschhaus
Das Deutschhaus - Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz © Torsten Silz
Seit dem 18. Mai 1951 ist das Deutschhaus Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz. Hier kommen die 101 gewählten Abgeordneten zusammen, hier diskutieren sie über aktuelle politische Themen, hier entscheiden sie als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger über neue Gesetze. Das Deutschhaus ist die Werkstatt lebendiger und moderner Demokratie in Rheinland-Pfalz.

Dabei hatte der erste Besitzer des barocken Gebäudes am heutigen Platz der Mainzer Republik etwas ganz anderes im Sinn, als er 1730 einem Mainzer Architekten den Auftrag zum Bau des Deutschhauses gab. Franz-Ludwig von Pfalz-Neuburg, Kurfürst und Erzbischof von Mainz und Hochmeister des Deutschen Ordens, sehnte sich nach einem repräsentativen Palais, der seiner gesellschaftlichen Stellung und seinem Anspruch nach Alleinherrschaft angemessen war. Diese Funktion erfüllte das Deutschhaus für einige Jahre, auch wenn der Kurfürst die Fertigstellung seines Amtssitzes selbst nicht mehr erlebte. Lesen Sie weiter

Aktualisierter Wandkalender: Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Der aktualisierte Wandkalender als druckbare PDF-Datei steht ab sofort zur Verfügung. Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.

Der Kalender umfasst die Zeit von Juli 2016 bis Juni 2017. Sobald die komplette Terminplanung für das Jahr 2017 abgeschlossen ist, werden wir zum Ende der Sommerpause einen kompletten Wandkalender bis Juni 2017 gedruckt zur Verfügung stellen. Im November 2016 erscheint dann, der reguläre Wandkalender 2017. - 07.07.2016

Wandkalender 2016 (Stand: August 2016)


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016


"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
  Besucheranschrift
Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
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55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

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