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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Archiv

Die Aufzeichnungen:

98. Plenarsitzung vom 01.07.2015,

99. Plenarsitzung vom 02.07.2015 und

100. Plenarsitzung vom 03.07.2015


finden Sie unter Plenum Archiv

Plenum: Öffnung der Ehe

Aktuelles – 99. Plenarsitzung – Donnerstag, 02. Juli 2015

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde die „Öffnung der Ehe – Rechtliche Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare beenden“ im Landtag beraten. Nach Auffassung der beiden Fraktionen ist das Verwehren der Ehe für gleichgeschlechtliche Paaren eine Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität.

Angesichts des gesellschaftlichen Wandels und der damit verbundenen Änderung des Eheverständnisses gebe es keine haltbaren Gründe, gleichgeschlechtliche und nichtgleichgeschlechtliche Paare unterschiedlich zu behandeln und am Ehehindernis der Gleichgeschlechtlichkeit festzuhalten. Die rechtliche Absicherung von gleichgeschlechtlichen Paaren durch das Rechtsinstitut der Eingetragenen Lebenspartnerschaft und das Lebenspartnerschaftsgesetz war ein erster wichtiger Schritt zum Abbau von Ungleichbehandlung und Diskriminierung. Lesen Sie weiter

Plenum: Bannmeile zieht ebenfalls um

Aktuelles – 98. Plenarsitzung – Mittwoch, 01. Juli 2015

Im Oktober 2015 beginnt die Sanierung des Landtagsgebäudes. Das bedeutet für die Abgeordneten, sie müssen umziehen.

Von November 2015 bis Februar 2016, für vier Plenarsitzungswochen in den Ratssaal des Rathauses der Stadt Mainz und mit Beginn der 17. Wahlperiode am 18. Mai 2015, in die Steinhalle im Landesmuseum in Mainz.  Lesen Sie weiter

Dieter Kugelmann ist neuer Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragter in Rheinland-Pfalz

Landtag wählte Rechtswissenschaftler mit Mehrheit ins Amt

Landtagspräsident Mertes mit dem neuen Landesdatenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes mit dem neuen Landesdatenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann Foto: Klaus Benz
Mit 58 von 96 abgegebenen Stimmen wurde Professor Dr. Dieter Kugelmann in der heutigen Plenarsitzung von den Abgeordneten in geheimer Abstimmung zum neuen Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Kugelmann war von SPD und Grünen nominiert worden. Die CDU hatte im Vorfeld seine Unabhängigkeit angezweifelt und deshalb verkündet, den Kandidaten nicht mitzutragen. „Mit Dieter Kugelmann haben die Koalitionsfraktionen eine Persönlichkeit nominiert, die hervorragend geeignet ist als Sachwalter von Datenschutzinteressen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander. Sein Kollege Daniel Köbler sagte, mit „Kugelmann gewinne Rheinland-Pfalz einen anerkannten Rechtswissenschaftler mit einem Schwerpunkt auf Informationsfreiheit“. Lesen Sie weiter

„Atelier Stiftstraße“

Ausstellungseröffnung im Foyer des Landtags

Ausstellungseröffnung "Atelier Stiftstraße" im Foyer des Landtags. Foto: Klaus Benz
Ausstellungseröffnung "Atelier Stiftstraße" im Foyer des Landtags. Foto: Klaus Benz
„In der Mainzer Kunst- und Kulturszene sind wichtige Events ohne Sandra Heinz, Christiane Schauder und Nicolaus Werner nicht mehr denkbar. Das liegt zum einen an ihrer exzellenten Kunst, zum anderen aber auch daran, dass sie ihr Atelier für ein interessiertes Publikum öffnen, Kulturveranstaltungen dort stattfinden lassen und Kunst dadurch allen zugänglich machen. Man kann schon beinahe Parallelen zum Landtag ziehen, denn auch wir möchten mit unseren Kulturveranstaltungen und Ausstellungen den Landtag für ein interessiertes Publikum öffnen und damit Berührungsängste mit der Politik abbauen“, so Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund bei der Ausstellungseröffnung „Atelier Stiftsstraße“.

Atelier Stiftstraße, so der Name dieser Künstlergemeinschaft, zeichnet sich dadurch aus, dass sich alle drei Künstler nicht nur regional, sondern weit über die Grenzen Deutschlands hinaus einen Namen gemacht haben. Zahlreiche Ausstellungen im In- und Ausland geben darüber Aufschluss.

Wenn man sich in der Ausstellung umsieht, wird der Betrachter mit unterschiedlichen, aber sehr harmonierenden Kunstwerken konfrontiert werden. Da sind zum einen die Papierskulpturen von Nicolaus Werner, die die unterschiedlichsten Formen haben und mit filigranen Zeichnungen versehen sind. Das sind zum anderen die Grafiken von Sandra Heinz, deren Basis getragene Textilien bilden, zu denen die Künstlerin einen engen Bezug hat. Und da sind die farbenfrohen Acrylbilder von Christiane Schauder, die über den Raum verteilt mit den Werken der beiden anderen Künstler korrespondieren. Lesen Sie weiter

Repräsentantin der Loreley bei Landtagspräsident

Theresa Lambrich im Deutschhaus

Die Repräsentantin der Loreley Touristik Theresa Lambrich mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Die Repräsentantin der Loreley Touristik Theresa Lambrich mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Die Loreley 2015/2016 Theresa Lambrich war heute zu Gast im Landtag. Die Repräsentantin der Loreley Touristik, der Rheintouristik Tal der Loreley und des UNESCO Welterbes Oberes Mittelrheintal traf am Rande der Plenarsitzung mit Landtagspräsident Joachim Mertes zusammen.  Lesen Sie weiter

29. Schüler- und Jugendwettbewerb 2015 -Preisverleihung und Ausstellung

Preisverleihung bei dem 29. Schüler- und Jugendwettbewerb 2015. Foto: Klaus Benz
Preisverleihung bei dem 29. Schüler- und Jugendwettbewerb 2015. Foto: Klaus Benz
Die medienöffentliche Preisverleihung beim 29. Schüler- und Jugendwettbewerb 2015 fand mit Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel und der stellvertretenden Direktorin der Landeszentrale für politische Bildung, Marianne Rohde, im Frankfurter Hof in Mainz statt.

Schnabel: „Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen! Und genau zu diesem Mitmachen soll unser Wettbewerb anregen. Denn wer sich – wie Ihr – mit politischen Fragen und Themen beschäftigt, wer sich dazu eine eigene Meinung bildet, wer mitredet und sich einmischt, der hat auch die Chance, etwas zu verändern und leistet damit bereits einen wichtigen Beitrag zum Erhalt einer lebendigen und aktiven Demokratie.“ Lesen Sie weiter

Arbeitsbesuch des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung in Newham-London

Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung bei seinem Arbeitsbesuch mit dem Bürgermeister von Newham, Sir Robin Wales (Mitte)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung bei seinem Arbeitsbesuch mit dem Bürgermeister von Newham, Sir Robin Wales (Mitte)

Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung mit seiner Vorsitzenden Abgeordneten Ruth Leppla, begleitet durch Staatsministerin Irene Alt sowie Abteilungsleiterin Dr. Heike Jung, traf bei seinem Arbeitsbesuch in Newham-London mit dem Bürgermeister, Sir Robin Wales, zusammen. Unter der Leitung von Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel informierte sich der Ausschuss unter anderem über die Situation des Hebammenwesens im Vereinigten Königreich mit Vertreterinnen des Royal College of Midwifes. Besonderes Interesse galt auch dem Thema "Häusliche Gewalt und Missbrauch in engen sozialen Beziehungen", den Angeboten zur Unterstützung bei Beschneidung von Mädchen sowie örtlichen Initiativen für "Sex Worker". - 30.06.2015


Frauenrechte müssen erkämpft werden

Landtagspräsident Mertes empfängt Delegation aus der Republik Malediven

Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Landtag. Foto: Klaus Benz
Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Auch in Deutschland war es so, dass sich die Frauen ihre Rechte über eine lange Zeit haben erkämpfen müssen. Und das obwohl in Artikel 3 des Grundgesetzes steht: `Männer und Frauen sind gleichberechtigt´, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Deutschhaus.

Mertes erinnerte daran, dass die sozialdemokratische Frauenrechtlerin Elisabeth Selbert mit Hilfe damaliger Frauenrechtsorganisationen und anderer Abgeordneter – nach mehreren gescheiterten Abstimmungen – schließlich den Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ im Grundgesetz durchsetzen konnte. Lesen Sie weiter

Landtag beim Rheinland-Pfalz-Tag 2015 in Ramstein

Wanderausstellung um neue Angebote für Kinder erweitert

Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte die Wanderaustellung des Landtags.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte die Wanderaustellung des Landtags.
Welche Aufgaben hat der Landtag Rheinland-Pfalz und wie arbeitet unser Parlament? Diese Fragen behandelte die Wanderausstellung „Der Landtag Rheinland-Pfalz“ und gab einen Überblick über das Parlament und seine Geschichte. Neben zahlreichen Informationstafeln konnten Besucherinnen und Besucher an einer Hörstation Tondokumente historischer Landtagsdebatten anhören oder an einer Filmstation die Vereidigungen der Ministerpräsidenten und der Ministerpräsidentin anschauen. Sieben lebensgroße Plexiglasfiguren symbolisieren u. a. die unterschiedlichen Aufgaben des Präsidenten, der Abgeordneten, von Medienvertretern und Landtagsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Lesen Sie weiter

Vertrauen in die politische Kommunikation

Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag

Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag. Foto: Torsten Silz
Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag. Foto: Torsten Silz
Vertrauen in der politischen Kommunikation ist eines der zentralen Elemente einer lebendigen Demokratie. Forschungsergebnisse zu diesem Thema stellten die Akteure des Forschungsschwerpunktes „Kommunikation, Medien, Politik“ (KoMePol) der Universität Koblenz-Landau im Rahmen einer Tagung im Mainzer Landtag vor. Der Forschungsschwerpunkt KoMePol, der seit 2012 durch die Forschungsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz gefördert wird, untersucht die Vermittlung, Wahrnehmung und Verarbeitung politisch relevanter Diskurse. Lesen Sie weiter

Neues Dach für Interimsplenarsaal

Bauarbeiten am Dach des Mainzer Landesmuseums
Bauarbeiten am Dach des Mainzer Landesmuseums
Insgesamt acht Tonnen wiegen die Dachelemente, die jetzt ein Schwerlastkran an den Haken genommen hat. Sie sind für den Interimsplenarsaal des Mainzer Landesparlaments bestimmt. Von einem Schwertransporter hievte der Kraner die Fachwerkkonstruktionen auf die Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Keine ganz alltägliche Arbeit, so Bauleiter Marcus Ille. Hierfür wurde die Mittlere Bleiche für den Verkehr gesperrt.

Die Steinhalle des Mainzer Landesmuseums beherbergt ab Mai 2016 als Ausweichquartier den Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags, während das Landtagsgebäude im historischen Deutschhaus von Grund auf saniert wird. - 24.06.2015


„Der junge Brahms und das Klavier“

Konzert in der Reihe: Musik im Landtag

Sofja Gülbadamova am Klavier. Foto: Klaus Benz
Sofja Gülbadamova am Klavier. Foto: Klaus Benz
Im Zentrum dieses Abends standen die Klavierwerke der jungen Jahre von Johannes Brahms. Aus einer musikalischen Familie stammend, entwickelte sich Brahms zu einem der bedeutendsten Komponisten der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Oftmals wurde er als würdiger Nachfolger Beethovens bezeichnet – eine Bewertung, der er Zeit seines Lebens eher skeptisch gegenüber stand und von der er meinte, Sie setze ihn des Öfteren auch unter Druck. Mit Förderern wie Franz Liszt, Robert und Clara Schumann erlangte Johannes Brahms im zarten Alter von 20 Jahren bereits großen Ruhm, was seine Kompositionen anbelangte. Aber auch als Pianist war Brahms so erfolgreich, dass er gut davon leben konnte. „Musik im Landtag“ war erneut eine Kooperationsveranstaltung mit der Akademie der Wissenschaften und Literatur sowie dem Landesmusikrat. Lesen Sie weiter

Interregionaler Parlamentarierrat tagte in Namur

Zweisprachigkeit Französisch/Deutsch in der Großregion bestätigt

v.l.n.r.:
P. Courard, Präsident des Parlaments der Federation Wallonie-Bruxelles; K.-H. Lambertz, Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens; R. Collin, Minister für die Großregion Wallonische Region; A. Antoine, Parlamentspräsident Wallonische Region; J. Mertes, Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
v.l.n.r.: P. Courard, Präsident des Parlaments der Federation Wallonie-Bruxelles; K.-H. Lambertz, Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens; R. Collin, Minister für die Großregion Wallonische Region; A. Antoine, Parlamentspräsident Wallonische Region; J. Mertes, Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
Der Interregionale Parlamentarierrates (IPR) hat in seiner 54. Plenarsitzung am 19. Juni 2015 im Wallonischen Parlament in Namur seine Überzeugung bekräftigt, dass es notwendig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger der Großregion die beiden Nachbarsprachen Französisch und Deutsch lernen.

Diesen Vorschlag erarbeiteten die Kommission „Schulwesen, Forschung, Ausbildung und Kultur“ und die Delegation des Saarlandes im IPR. „Nur wenn wir uns auch sprachlich verstehen, können wir inhaltlich miteinander reden.“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnete 19. Rheinland-Pfalz-Tage

Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet langjährige Mitarbeiterin des Hauses Rheinland-Pfalz, Brigitte Charasson. Im Hintergrund Bernhard Schaupp, Leiter des Praktikantenbüros des Hauses Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet langjährige Mitarbeiterin des Hauses Rheinland-Pfalz, Brigitte Charasson. Im Hintergrund Bernhard Schaupp, Leiter des Praktikantenbüros des Hauses Rheinland-Pfalz
Bei warmem Sommerwetter eröffnete Landtagspräsident Joachim Mertes die 19. Rheinland-Pfalz-Tage im Garten der Maison de Rhénanie-Palatinat. „Ich bin sehr glücklich, dass wir im nächsten Jahr, während der 20. Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon, ein renoviertes Haus Rheinland-Pfalz besuchen dürfen“, so Mertes. Die Vizepräsidentin des Burgundischen Regionalrats Safia Otokore, Sladana Zivkovic, Beigeordnete der Stadt Dijon für Internationales, Didier Martin, Vizepräsident des Grand Dijon und Denis Rolland, Rektor der Akademie Dijon waren für die französischen Institutionen gekommen, die eng mit Rheinland-Pfalz und seiner Vertretung in Dijon zusammenarbeiten.  Lesen Sie weiter

Mainz ist die Wiege deutscher Demokratie

Wunsch ging für Merle Göben in Erfüllung – Referat am Ort der Mainzer Republik

Schülerinnen und Schüler des Aloisiuskollegs Bonn zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz
Schülerinnen und Schüler des Aloisiuskollegs Bonn zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz
„Die Mainzer Republik – Erste Demokratiebewegung Deutschlands“, dieses anspruchsvolle Referats-Thema hatte sich die 14jährige Merle Göben ausgesucht.

Sie und weitere 15 Mitschülerinnen und Mitschülern des Aloisiuskollegs Bonn besuchten drei Tage lang mit ihrem Lehrer Dr. Damast die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz.  Lesen Sie weiter

Parlamentspräsidenten tagten in Mecklenburg-Vorpommern

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages tagten in Mecklenburg-Vorpommern.

Gruppenfoto vor dem Tagungshotel in Seebad Hohe Düne. Foto: Landtag M-V
Gruppenfoto vor dem Tagungshotel in Seebad Hohe Düne. Foto: Landtag M-V
Sylvia Bretschneider, Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, führte den Vorsitz. Zu Beginn tagten die deutsche sowie die österreichische Konferenz in Seebad Hohe Düne zunächst getrennt voneinander.

Landtagspräsident Joachim Mertes nahm auch an den im Seeheilbad Heiligendamm gemeinsamen Beratungen unter anderem zur Einbindung der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis durch die Europäische Kommission, zur digitalen Grundversorgung sowie zu Jugendprojekten in den Landesparlamenten teil. Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete in Berlin und Potsdam

Ehemalige Landtagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz beim Empfang durch Landtagspräsident Ralf Wieland im Berliner Abgeordnetenhaus
Ehemalige Landtagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz beim Empfang durch Landtagspräsident Ralf Wieland im Berliner Abgeordnetenhaus
Die diesjährige Informationsreise der Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags führte zum wiederholten Mal in die Hauptstadt Berlin. „Auf den Spuren der Wende und der Einheit“ war das Thema, mit dem sich die Ehemaligen besonders intensiv bei ihrer Reise in dieser Woche befassten.

Auf dem Programm stand zunächst Anfang der Woche ein Treffen mit Dr. Rolf-Peter Lange, dem Vorsitzenden der Berliner Vereinigung ehemaliger Abgeordneter sowie mit weiteren Vorstandsmitgliedern. Am nächsten Reisetag besuchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, die ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR, und führten mit dem Stellvertretenden Direktor Helmuth Frauendorfer informative Gespräche über die Einrichtung, die das Ausmass von Unterdrückung in der DDR eindringlich vermittelten.  Lesen Sie weiter
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