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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Landtagspräsidium besucht Partnerregion Mittelböhmen

Besuch eines Seniorenheims und Alten- und Pflegeheims

Parlamentarische Delegation beim Besuch eines Seniorenheims in Mittelböhmen.
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Parlamentarische Delegation beim Besuch eines Seniorenheims in Mittelböhmen.
"Es freut uns natürlich, dass die Menschen immer älter werden. Dies ist auch Ausdruck eines friedlichen und wirtschaftlich starken Europas, in dem medizinischer Fortschritt den Menschen nutzt. Der demographische Wandel stellt aber insgesamt neue Herausforderungen an die Politik  – sowohl in Mittelböhmen wie auch in Rheinland-Pfalz“, so Landtagspräsident Joachim Mertes Besuch eines Seniorenheims und Alten- und Pflegeheims in Nové Strašeci.

Auf der Basis der Gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Mittelböhmen hat sich in den zurückliegenden Jahren eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Alten- und Pflegeheim St. Bilhildis in Mainz und Seniorenheim und Alzheimerzentrum in Nové Strašeci entwickelt. Einer der Schwerpunkte der Zusammenarbeit ist die Alzheimer-Forschung. Vertreter der Senioreneinrichtung in Mainz  haben ihren anstehenden Besuch in Nove Strašeci so terminiert, dass sie am Besuch der Delegation des Landtags teilnehmen können.

Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs einer mittelböhmischen Delegation in Mainz wurde im März 2014 ein Empfang mit einem Fachgespräch im Landtag durchgeführt. - 19.09.2014


Landtagspräsidium besucht Partnerregion Mittelböhmen

Themen: Bildung und Betreuung von älteren Menschen

Parlamentarische Delegation in Mittelböhmen
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Parlamentarische Delegation in Mittelböhmen
„Freundschaften zu unseren Partnerregionen pflegen wir durch Begegnungen. So können wir Erfahrungen austauschen und uns vor Ort ein Bild von Projekten machen, bei denen wir uns gegenseitig unterstützen und von denen wir lernen können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Vom 18. bis 20.  September 2014 besucht das Präsidium des Landtags mit Präsident Joachim Mertes, Vizepräsidentin Hannelore Klamm und Vizepräsident Dr. Bernhard Braun sowie dem Abgeordneten Dr. Norbert Mittrücker die Partnerregion Mittelböhmen, um mit den dort verantwortlichen Parlaments- und Regierungsmitgliedern Gespräche zu den Themen Bildung, und Betreuung von älteren Menschen zu führen. Am 18. September wurde die Delegation von  Regionspräsident Miloš Petera in der Regionalbehörde der Region Mittelböhmen begrüßt. Es schlossen sich Gespräche mit Vertreter der Regionalbehörde und des Bildungsinstituts der Region Mittelböhmen an. - 19.09.2014


2. Mainzer Firmenlauf

Landtagsmannschaft hat erfolgreich teilgenommen

Die Mannschaft der Landtagsverwaltung beim 2. Mainzer Firmenlauf.
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Die Mannschaft der Landtagsverwaltung beim 2. Mainzer Firmenlauf.
Der Mainzer Firmenlauf ging nach einem gelungenen Auftakt letztes Jahr in die nächste Runde!

Knapp 5000 Läuferinnen und Läufer haben bei der Veranstaltung mit ihren Freunden und Kollegen gemeinsam einen schönen Lauf genossen, gefeiert und Spaß gehabt.

Auch in diesem Jahr startete wieder eine Mannschaft der Landtagsverwaltung auf die 5 Kilometer lange Strecke durch Mainz.

Den Startschuss gab der Mainzer Oberbürgermeister Herr Michael Ebling. - 19.09.2014


Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes

Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
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Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
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Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz

Am 17. September 2014, 16.30 Uhr, hat Rechnungshofpräsident Klaus Behnke Landtagspräsident Joachim Mertes den Rechnungshofbericht „Gutachtliche Prüfung  des Zukunftskonzepts Nürburgring“ übergeben. Damit hat das Parlament erstmals Kenntnis von dem Gutachten erhalten. Dieses Gutachten hat Landtagspräsident Mertes unverzüglich an die drei Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitergegeben.

Vor gut zwei Jahren, am 30. August 2012, hatte der Landtag in der 33. Plenarsitzung mit den Stimmen aller im Landtag vertretenen Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag zur gutachtlichen Prüfung des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ durch den Landesrechnungshof - Drucksache 16/1493 - angenommen. Gemäß § 88 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung wurde der Rechnungshof ersucht, sich gutachterlich zu dem am 26. März 2010 durch die Landesregierung vorgestellten neuen sog. „Zukunftskonzept Nürburgring“ zu äußern.

Landtagspräsident Mertes dankt dem Rechnungshofpräsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die intensive Prüfung. - 17.09.2014

Zum Rechnungshofbericht (Drucksache 16/3960)


Landtagspräsident Mertes und Staatsministerin Ahnen stellen Interimsquartier vor

Pressegespräch im Landesmuseum

Landtagspräsident Mertes und Staatsministerin Ahnen stellen Interimsquartier vor. Foto: Klaus Benz
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Landtagspräsident Mertes und Staatsministerin Ahnen stellen Interimsquartier vor. Foto: Klaus Benz
Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt ab Mai 2016 in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. „Dieses Ausweichquartier für unseren Plenarsaal ist ein Glücksfall für das Parlament“, führte Landtagspräsident Mertes anlässlich eines Pressegesprächs im Mainzer Landesmuseum aus. „So haben wir auch in der Zeit, in der unser Parlamentsgebäude saniert wird, kurze Wege zum Abgeordnetengebäude, zu den Sitzungs- und Verwaltungsräumen.“

Kulturministerin Doris Ahnen (SPD) betonte, mit der jetzt vorgestellten Lösung rückten Politik und Kultur enger zusammen. Davon profitierten alle Beteiligten - mit den Landtagsbesuchern sollen auch neue Besuchergruppen für das Landesmuseum gewonnen werden. Das Landesparlament besuchen im Jahr rund 30.000 Bürgerinnen und Bürger. Lesen Sie weiter

SWR Landesschau zum Pressegespräch im Landesmuseum
(Beitrag vom 16.09.2014)


Ausstellungseröffnung „SCHLOT 1.1“ der Künstlergruppe SCHLOT 1

Eine Ausstellung aus der Reihe "Kunst im Landtag"

Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (links) mit den Künstlerinnen und Künstlern bei der Eröffnung der Ausstellung. Foto: Klaus Benz
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Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (links) mit den Künstlerinnen und Künstlern bei der Eröffnung der Ausstellung. Foto: Klaus Benz
Als Schlot bezeichnet man in der Geologie einen mehr oder weniger senkrechten Aufstiegskanal, der vulkanische Produkte aus dem Erdinneren an die Oberfläche eruptiert.

„Dies impliziert Parallelen zu den Künstlerinnen und Künstlern. Auch bei ihnen schlummern tief im Inneren Ideen, die ausbrechen, wenn sie reif sind und in Kunstwerken ihren Ausdruck finden.“, sagte Vizepräsident des Landtags Heinz-Hermann Schnabel am 17. September zur Eröffnung der Ausstellung „Schlot 1.1“ im Landtag.

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Ehemalige Abgeordnete trafen sich in Bendorf

Empfang der ehemaligen Abgeordneten durch das Fürstenpaar auf Schloss Sayn
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Empfang der ehemaligen Abgeordneten durch das Fürstenpaar auf Schloss Sayn
Schloss Sayn, der Schmetterlingsgarten und die Sayner Hütte - das waren die Ziele der Herbstbegegnung der Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz in Bendorf unter der Leitung ihres Präsidenten Dr. Alfred Beth. Das Programm, von Vorstandsmitglied Hans-Josef Koggel vorbereitet, umfasste zunächst einen Besuch im Garten der Schmetterlinge und eine Führung durch Schloss Sayn.

Das Schloss wurde im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt und verfiel zur Ruine. In den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts wurde der Wiederaufbau geplant und unter Wiederherstellung der alten Bausubstanz, auch mit Unterstützung der Denkmalpflege des Landes, durchgeführt. Lesen Sie weiter


75 Jahre deutscher Überfall auf Polen – vom Beginn des Zweiten Weltkriegs zur polnisch-deutschen Versöhnung

Gedenkveranstaltung im Plenarsaal des Landtags

Empfang des Erzbischofs a. D. Alfons Nossol im Amtszimmer von Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Andreas Linsenmann
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Empfang des Erzbischofs a. D. Alfons Nossol im Amtszimmer von Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Andreas Linsenmann
Erzbischof Nossol bei seiner Rede zur Gedenkveranstaltung im Landtag. Foto: Andreas Linsenmann
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Erzbischof Nossol bei seiner Rede zur Gedenkveranstaltung im Landtag. Foto: Andreas Linsenmann
Am 1. September 1939 überfiel Nazi-Deutschland seinen Nachbarn Polen und begann damit den Zweiten Weltkrieg. Aus Anlass des 75. Jahrestages der damaligen Ereignisse sprach der polnische Ehrengast Erzbischof a. D. Alfons Nossol aus Oppeln am 16. September 2014 bei einer Gedenkveranstaltung im Landtag.

Landtagspräsident Joachim Mertes erinnerte in seiner Begrüßung daran, dass bereits im Jahr 1938 der bevorstehende Krieg auch auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz vorbereitet worden sei. So hätten 400.000 bis 500.000 Arbeiter am sogenannten „Westwall“ gearbeitet, der den Überfall auf den östlichen Nachbarn militärisch absicherten sollte. Trotz der unterschiedlichen Perspektiven auf die damaligen Ereignisse auf polnischer und deutscher Seite forderte Landtagspräsident Joachim Mertes, dass man Ursache und Wirkung nicht verwechseln dürfe. Lesen Sie weiter


Landtagspräsidium in polnischer Partnerregion Oppeln

Themen: Bildung, Gedenkstättenzusammenarbeit und Wirtschaft

Bugusław Wierdak und Tomasz Kostuś empfangen die rheinland-pfälzische Delegation
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Bugusław Wierdak und Tomasz Kostuś empfangen die rheinland-pfälzische Delegation
„Durch unsere Besuche bei europäischen Nachbarn lernen wir voneinander. Europa wächst durch unsere Begegnungen immer stärker zusammen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Vom 11. bis 13. September 2014 besucht das Präsidium des Landtags mit Präsident Joachim Mertes, den Vizepräsidenten Heinz-Hermann Schnabel und Dr. Bernhard Braun sowie der parlamentarischen Geschäftsführerinder SPD-Fraktion  Barbara Schleicher-Rothmund die Woiwodschaft Oppeln, um mit den dort verantwortlichen Parlaments- und Regierungsmitgliedern Gespräche zu den Themen Bildung, Gedenkstättenzusammenarbeit und Wirtschaft zu führen.

An dem Treffen mit dem Vorsitzenden des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln – Bugusław Wierdak und dem Vizemarschall der Woiwodschaft Oppeln Tomasz Kostuś nahmen auch die Abgeordneten Hubert Kołodziej, Beniamin Godyla und Norbert Rasch teil, der zugleich Vorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen ist. Lesen Sie weiter


Ausschuss für Europafragen und Eine Welt in Rom

Treffen mit Michele Valensise, Generalsekretär im Italienischen Außenministerium

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt in Rom
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Ausschuss für Europafragen und Eine Welt in Rom
Am zweiten Tag der Informationsfahrt waren die Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt zu Gast im italienischen Außenministerium. Michele Valensise ist Generalsekretär im Italienischen Außenministerium und damit in der Funktion vergleichbar einem Staatssekretär im Auswärtigen Amt. Er betonte, dass es eine Tradition enger Zusammenarbeit mit Deutschland gebe. Auch die parlamentarische Zusammenarbeit sei zunehmend wichtig. Der Besuch aus Rheinland-Pfalz passe daher gut in diesen Rahmen.

Im anschließenden Gespräch informierten sich die Mitglieder des Ausschusses unter dem Vorsitz von Thomas Weiner über das Programm der italienischen Ratspräsidentschaft. Generalsekretär Valensise nannte als Prioritäten die Themen Stabilität und Wachstum, die Rolle der EU in der Welt sowie die Stimulierung des Arbeitsmarktes. Staatsministerin Margit Conrad erkundigte sich auch danach, welche Erwartungen an die deutsche Außenpolitik gerichtet seien. Weitere Gesprächsthemen des Ausschusses waren die Jugendarbeitslosigkeit und das Thema Flüchtlinge. Anschließend bedankte sich Vizepräsidentin Hannelore Klamm als Leiterin der Delegation für die konstruktive Gesprächsatmosphäre. - 12.09.2014


Innen- und Wirtschaftsausschuss: Insolvenzverfahren Flughafen Zweibrücken - Masterplan für die Südwestpfalz

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Donnerstag, 11. September 2014

In einer von Astrid Schmitt (SPD) geleiteten gemeinsamen Sitzung des Innen- und Wirtschaftsausschusses, informierte Staatsminister Roger Lewentz über den aktuellen Sachstand zum Insolvenzverfahren der Flughafen Zweibrücken GmbH.

Der Betrieb des vom Land und einem kommunalen Zweckverband getragenen Verkehrsflughafens mit seinen 120 Mitarbeitern sei noch bis Anfang November sichergestellt, die bisher angestrebte Anschlussverwendung als Fluglandeplatz für Kleinflugzeuge und Geschäftsflieger aber fraglich. Lesen Sie weiter


Innenausschuss: Gründe der Kostensteigerungen beim Hochmoselübergang

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Donnerstag, 11. September 2014

Angesichts der vom Innenministerium am 28. August 2014 bekanntgegebenen Mehrkosten in Höhe von ungefähr 81 Millionen Euro für den Bau des Hochmoselübergangs, beschäftigte sich der Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur, unter Leitung von Astrid Schmitt (SPD), mit den Kosten und Zeitplan dieses Großprojekts. Lesen Sie weiter

Brasilianische Delegation zu Gast in Rheinland-Pfalz

Gespräche zur Intensivierung der Zusammenarbeit der Länder

Delegation aus Brasilien mit Landtagspräsident Mertes vor dem Mainzer Gebäude „Heilig Geist“.
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Delegation aus Brasilien mit Landtagspräsident Mertes vor dem Mainzer Gebäude „Heilig Geist“.

„Jede Begegnung führt zu einem besseren Kennenlernen und Verstehen. Wir lernen von einander und profitieren auf dem immer enger zusammenwachsenden Weltmarkt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Begrüßung der brasilianischen Delegation aus Natal, Brasilien.

Im Jahr 2011 besuchte eine rheinland-pfälzische Wirtschaftsdelegation unter Leitung von Ministerin Eveline Lemke und Landtagspräsidenten Joachim Mertes die Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Norte, Natal. Während dieses Besuches wurde deutlich, dass seitens der dortigen Landesregierung großes Interesse an der Etablierung wirtschaftlicher, politischer und kultureller Kontakte besteht und es wurde vereinbart, in verschiedenen Fachbereichen die Zusammenarbeit zu intensivieren, insbesondere auch im Bereich Tourismus.

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RPR1.Rheinland-Pfalz Open Air 2014

60.000 Besucherinnen und Besucher feierten mit Rea Garvey, Kim Wilde und Cro

Rheinland-Pfalz Open Air 2014. Foto: RPR1.
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Rheinland-Pfalz Open Air 2014. Foto: RPR1.
Auch in diesem Jahr feierten tausende von Besucherinnen und Besuchern bei herrlichem Wetter das RPR1.Rheinland-Pfalz Open Air in Mainz.

Zum zehnten Mal veranstalteten der Landtag, die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und die RPR Unternehmensgruppe gemeinsam das kostenfreie Festival. Top Acts im Jubiläumsjahr waren der deutsch-irische Sänger Rea Garvey, die 80er-Jahre Ikone Kim Wilde, sowie der Rapper mit der Panda-Maske Cro. Weitere Programmhighlights waren der deutsche Hip-Hopper Alligatoah sowie die kleine Band mit der großen Show: Flo&Chris.

Im Landtags- und Regierungsviertel in Mainz wurde bis Mitternacht gerockt. Das Programm startete mit musikalischem Nachwuchs: Die Sieger des Wettbewerbs Newcomer@bigFM, die Band Eau Rouge, eröffneten das große Landesfest musikalisch. Mit tanzbarem Rock gingen anschließend Tune Circus, ebenfalls Teilnehmer des Nachwuchs-Wettbewerbs „Newcomer@bigFM“, an den Start. Publikumsliebling Cro zog mit seinem charakteristischen Mix aus Rap und Pop die Menge in seinen Bann. Mit seiner ausgefallenen Bühnenshow und seinen ungewöhnlichen Texten punktete Hip-Hopper Alligatoah anschließend nicht nur bei den jungen Besuchern. Lesen Sie weiter

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Dialog und Austausch können europäische Erinnerungskultur schaffen

Landtagspräsident Mertes zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs am 1. September 1939

„Wir müssen uns durch Dialog noch mehr um die Entwicklung einer europäischen Erinnerungskultur bemühen.“, sagt Landtagspräsident Joachim Mertes zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges, der mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen begonnen hatte, der Beginn einer Tragödie für Europa und die Welt.

Dies sei auch deshalb besonders notwendig, weil für die junge Generation der Zweite Weltkrieg inzwischen ein weit entferntes historisches Ereignis sei. Es genüge nicht das Wissen um historische Fakten. Vielmehr müsse es gelingen, für junge Leute die Vergangenheit auch emotional erlebbar zu machen, besonders durch Zeitzeugen und Erinnerungsorte. „Es ist deshalb gut, wenn wir Erinnerungen austauschen und erfahren wie andere unsere Betrachtung sehen. Auf diese Weise kann eine europäische Erinnerungskultur zu Stande kommen.“, so Mertes. Europa trage eine besondere Geschichtslast, mit der sich ein besonderes Erinnerungspensum verbinde. In dem Maße wie sich Europäer dieser gemeinsamen Geschichte bewusst würden, festige sich Europa. Lesen Sie weiter


Landtagspräsidenten fordern Beteiligung bei Neuordnung der Finanzbeziehungen

Die  Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten haben im Rahmen ihrer Sonderkonferenz am 29. August 2014  in Berlin ihre Forderung bekräftigt, in die anstehende Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen eingebunden zu werden.

"Wir teilen die Zielstellung von Bund und Ländern, das notwendige Gesetzesvorhaben noch in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestages abzuschließen. Das setzt voraus, dass bis Sommer 2015 die inhaltlichen Klärungen erfolgen", sagte die Vorsitzende der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, Sylvia Bretschneider, nach Abschluss der Beratung. Lesen Sie weiter


Wolfgang Leonhard öffnete Westen Blick für den Osten

Joachim Mertes würdigt den kürzlich verstorbenen Historiker

Wolfgang Leonhard
Wolfgang Leonhard
„Wandel durch Annäherung – ein Satz der mit Egon Bahr verbunden ist, aber auch von Wolfgang Leonhard hätte stammen können“, würdigte Landtagpräsident Joachim Mertes den am 17. August in Daun verstorbenen Publizisten.

„Die Stationen seines wahrlich aufregenden Lebens machten Leonhard zu einem authentischen Vortragenden und Erklärer politischer Zusammenhänge, die uns das Leben der Menschen und die Politik Osteuropas haben besser verstehen lassen. Vom begeisterten Kommunisten wurde er zum Kritiker der Sowjetunion. Er blieb aber immer ein integrer Sozialist. Einer, der dem Westen den Blick für den Osten geöffnet hat.“

Der am 16. April 1921 in Wien geborene Wolfgang Leonhard betätigte sich als vielgefragter Ostexperte, Kommentator für Fragen der Sowjetunion und des internationalen Kommunismus. Er entfaltete eine intensive publizistische Tätigkeit; zeitweise wurde er anerkennend als „Kremlastrologe“ bezeichnet. Zahlreiche Fernsehauftritte über Jahrzehnte hinweg machten ihn auch einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Leonhard lebte seit Jahrzehnten in Manderscheid, am Wochenende findet die Trauerfeier statt. - 29.08.2014



Was ist neu
15.09.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/2

10.09.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/1

01.08.2014 - Protokolle aus den Ausschüssen

31.07.2014 - Kalender abonnieren

01.06.2014:
Berichte aus dem Plenum
Berichte aus den Ausschüssen

Termine am 22.09.2014
Ausstellungen
SCHLOT 1.1
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