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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Der Stenografische Dienst

Stenografin Anja Geißler (Mitte, links) und Brigitte Britzke, Leiterin des Stenografischen Dienstes, während einer Plenarsitzung. Foto: Melanie Bauer
Stenografin Anja Geißler (Mitte, links) und Brigitte Britzke, Leiterin des Stenografischen Dienstes, während einer Plenarsitzung. Foto: Melanie Bauer
Die Politikerinnen und Politiker reden sich die Köpfe heiß, sie schreiben ruhig mit: die Parlamentsstenografinnen und -stenografen im rheinland-pfälzischen Landtag. Sie halten die Reden der Abgeordneten in Kurzschrift fest, sie dokumentieren Politik - mit bis zu 400 Silben in der Minute.

Ein schneller Strich, ein Bogen, ein bisschen nach rechts geneigt. Manchmal sieht es aus wie ein großes Y, was die Stenografin oder der Stenograf sekundenschnell auf den Block schreibt, einige mit einem altmodischen Füller und grüner Tinte, andere mit Kuli oder Bleistift. Was SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer, CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner und Co. im Plenum in Mainz sagen, bringen die Landtagsstenografen zu Papier. „Wir dokumentieren durch unsere Protokolle ein Stück Landesgeschichte", sagen die Stenografen von sich.  Lesen Sie weiter

Schülerbegegnung „Zwischen Rhein und Jordan“

Junge Israelis und Rheinland-Pfälzer zu Gast bei Landtagspräsident Mertes

Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Schülerinnen und Schüler, die an einem deutsch-israelischen Austauschprogramm teilnehmen und diskutierte mit ihnen über politische Bildung
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Schülerinnen und Schüler, die an einem deutsch-israelischen Austauschprogramm teilnehmen und diskutierte mit ihnen über politische Bildung
Die diesjährige Begegnung zwischen jungen Leuten aus Rheinland-Pfalz und Israel trägt das Motto „Zwischen Rhein und Jordan“. Präsident Joachim Mertes empfing die Gruppe von rund 20 Jugendlichen im Plenarsaal des Landtags. Seit mehr als 20 Jahren verbindet das Land Rheinland-Pfalz und die Bildungs- und Begegnungsstätte Givat Haviva eine fruchtbare Partnerschaft.

Anlässlich des Jubiläumsjahrs 2015 wird eine Neuauflage des Schüleraustauschs zwischen rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schülern mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des jüdisch-arabischen Begegnungsprojektes Face To Face – Erziehung zu Toleranz und Pluralismus durchgeführt. Die letzten Begegnungen hatten in den Jahren 2008 und 2009 stattgefunden. Lesen Sie weiter

Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Die Poststelle

Umschlagplatz für die vielen Briefsendungen - Michael Weinsheimer und Antonio Armenio in der Poststelle   Foto: Klaus Benz
Umschlagplatz für die vielen Briefsendungen - Michael Weinsheimer und Antonio Armenio in der Poststelle Foto: Klaus Benz
Briefe, Pakete, Päckchen, Papprollen, Umschläge, Zeitungen, Blätter, Magazine: Alles, was verschickt werden muss, landet früher oder später in der Poststelle im Hauptgebäude des Landtags Rheinland-Pfalz. Sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben alle Hände voll zu tun, um den nicht enden wollenden Strom von Postsendungen in die richtigen Kanäle zu befördern.

Die fleißigen Helfer sind, nicht „hoch auf dem gelben Wagen“, sondern mit einem Kraftfahrzeug, mit Sackkarre oder auch zu Fuß unterwegs, um alle Gebäude rund um den Platz der Mainzer Republik mit Post zu versorgen und alle Sendungen auf den Weg zu bringen. Dabei beginnen die Mitarbeiter der Poststelle ihren Dienst vor den meisten anderen.  Lesen Sie weiter

Präsident Mertes verabschiedet Vincent Krick

Erstes Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) beim Landtag war ein voller Erfolg

Kreuz-Rad-Löwe - drei Bände zur Landesgeschichte von Rheinland-Pfalz erhielt Vincent Krick von Landtagspräsident Mertes. Mit dabei (von links) der Leiter der Gruppe Kommunikation und neue Medien Hans-Peter Hexemer, Referatsleiterin Jeannine Stephan (Betreuerin des FSJlers) und Andrea Müller von der Personalstelle. Foto: Maja Ebertshäuser
Kreuz-Rad-Löwe - drei Bände zur Landesgeschichte von Rheinland-Pfalz erhielt Vincent Krick von Landtagspräsident Mertes. Mit dabei (von links) der Leiter der Gruppe Kommunikation und neue Medien Hans-Peter Hexemer, Referatsleiterin Jeannine Stephan (Betreuerin des FSJlers) und Andrea Müller von der Personalstelle. Foto: Maja Ebertshäuser
„Wir verabschieden heute Vincent Krick, unseren ersten FSJler im Landtag Rheinland-Pfalz. Nach einem Jahr, in dem er seine Aufgaben hervorragend erfüllt hat, wissen wir, dass sich ein Freiwilliges Soziales Jahr im Landtag praktisch sehr gut umsetzen lässt.

Dieses Jahr war erfolgreich für den Landtag und für Vincent Krick. Ich wünsche ihm alles Gute für sein bevorstehendes Studium und bin sicher, dass er von den Erfahrungen im Landtag auch in Zukunft profitieren wird“, verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes während der Verabschiedung des FSJlers.

Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) im Bereich Politik ermöglichte es dem Abiturienten, einen Einblick in eine politische Organisation zu gewinnen, den Werdegang von getroffenen Entscheidungen bis hin zu politischen Prozessen zu verfolgen. Abseits der täglichen medialen Berichterstattung, kann beim FSJ Politik die „wahre Seite“ der politischen Arbeit kennengelernt und in einer politisch agierenden Institution mitgewirkt werden. Während seines FSJs gestaltete Krick unter anderem eine „Kinderecke“ für die Wanderausstellung des Landtags und ein vielbeachtetes Memo-Spiel mit Motiven rund um den Landtag Rheinland-Pfalz. Dieses Memo-Spiel soll bereits die „Kleinsten“ an das Parlament heranführen. Lesen Sie weiter

Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Das Parlamentssekretariat

Der Sitzungsdienst im Plenarsaal durch das Parlamentssekretariat
Der Sitzungsdienst im Plenarsaal durch das Parlamentssekretariat
Wenn die Abgeordneten im Rund des Plenarsaals zur Sitzung zusammengekommen, hat das Parlamentssekretariat um Leiterin Karin Follmann die entsprechenden Vorbereitungen schon erledigt. Denn zuvor hat sie bereits einen Vorschlag für den Ältestenrat zusammengestellt, welche Tagesordnungspunkte für die nächste Plenarsitzung in Frage kommen könnten. Nach dem Beschluss des Ältestenrats wird damit der entsprechenden Tagesordnung eingeladen.

Während der laufenden Sitzung übernimmt das Parlamentssekretariat dann den Sitzungsdienst, führt also das Beschlussprotokoll und untertitelt beispielsweise auch den Livestream für die Internetseite mit den Themen und den Namen der Rednerinnen und Redner. Auch um koordinierende und organisatorische Aufgaben, die während der Sitzung anfallen, kümmert sich Follmann mit ihrem Team. „Man muss kommunikativ sein und auf Leute zugehen können, aber man muss auch flexibel reagieren können“, sagt sie. So gehen Anträge häufig während der laufenden Sitzung ein und müssen dann noch schnellstmöglich an die 101 Abgeordneten verteilt werden. Lesen Sie weiter

Mahnung an die Zukunft

20. Jugendcamp in Lamsdorf/Oppeln – Jugendliche pflegen Kriegsgräber

Kranzniederlegung am Hauptdenkmal des zentralen Kriegsgefangenenmuseums in Lambinowice
Kranzniederlegung am Hauptdenkmal des zentralen Kriegsgefangenenmuseums in Lambinowice
Lamsdorf (Lambinowice) ist ein besonderer, ein tragischer Ort – und zugleich ein Markstein, der Hoffnung und Mut für eine friedliche Zukunft macht. Vor etwa 140 Jahren erhielten in der kleinen polnischen Gemeinde 20 Kilometer südwestlich von Oppeln (Opole) die ersten Kriegsopfer ihre letzte Ruhestätte. Sie waren im deutsch-französischen Krieg von 1870/71 gefallen. Später kamen viele Gräber aus der Zeit des Ersten und des Zweiten Weltkrieges hinzu.

Auf die 42.000 Toten des Zweiten Weltkriegs weist heute ein Denkmal hin. Die meisten Opfer waren Kriegsgefangene, zuerst russische und britische, nach dem Krieg folgten deutsche Zivilisten. Darunter fanden sich auch viele Frauen und Kinder. Der internierte deutsche Arzt Heinz Esser nannte das Lager in einer 1946 entstandenen Broschüre „die Hölle von Lamsdorf“.  Lesen Sie weiter

Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Protokoll

Siggi Herrmann und Herbert Groß vor dem Flaggenschrank des Landtags.
Siggi Herrmann und Herbert Groß vor dem Flaggenschrank des Landtags.
Offizielle Besuche planen, Veranstaltungen organisieren, Empfänge des Landtagspräsidenten vorbereiten und besondere Gäste betreuen sowie ihnen den jeweiligen Platz im Plenarsaal oder am jeweiligen Veranstaltungsort zuweisen – all dies fällt in den Aufgabenbereich des Protokolls. Ein sehr vielseitiges Spektrum, um das sich Siggi Herrmann, Protokollchef im rheinland-pfälzischen Landtag, mit seinen Mitarbeitern kümmert.

Kündigt sich der Besuch einer in- oder ausländischen Delegation an, startet sogleich die Arbeit dieses Bereiches. Es müssen der genaue Anlass geklärt, mit den Gesprächsthemen besonders vertraute Abgeordnete eingeladen sowie der Empfang durch den Landtagspräsidenten besprochen werden. Aber auch das Programm, je nach Dauer des Besuchs, oder die Bestellung des für Rheinland-Pfalz typischen Essens liegen in der Hand von Siggi Herrmann.  Lesen Sie weiter

Plenum: Hospiz- und Palliativversorgung in Rheinland-Pfalz

Schlussdebatte zum Thema Sterbebegleitung – 102. Plenarsitzung - Donnerstag, 23. Juli 2015

Abschlussdebatte zum Thema Sterbebegleitung in der 102. Plenarsitzung am 23.07.2015 - Foto: Torsten Silz
Abschlussdebatte zum Thema Sterbebegleitung in der 102. Plenarsitzung am 23.07.2015 - Foto: Torsten Silz
Intensiv und mit vielen Emotionen hat sich der rheinland-pfälzische Landtag in den letzten Monaten mit dem Thema Sterbebegleitung beschäftigt. Eine vorläufige Schlussdebatte erfolgte nun im Rahmen der 102. Plenarsitzung.

Die Themen Krankheit und Tod gelten als ein Tabuthema in der Gesellschaft. Die Debatte zum Thema Sterbebegleitung holt dieses Thema aus dem Schweigen heraus und will für Offenheit sorgen. Die Sterbebegleitung ist eine Form der Lebenshilfe, mit der Menschen in den Wochen, Tagen oder Stunden vor ihrem Tod Trost, Betreuung und Beistand erhalten sollen.

Damit einher geht in einigen Fällen die palliativmedizinische Versorgung. Diese dient zur Linderung der durch eine unheilbare oder weit fortgeschrittene Krankheit ausgelösten Symptome, vor allem der Schmerzen. Lebensqualität und Würde sollen erhalten werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen waren sich im Verlauf der Debatte einig, die Hospizversorgung sowie die Palliativmedizin in Rheinland-Pfalz umfassend weiter auszubauen. Lesen Sie weiter

Abschied vom Deutschhaus

Restaurant im Landtag schließt vor der Sanierung

Restaurantcrew mit Landtagspräsident Joachim  Mertes, Direktorin Ursula Molka und den Abteilungsleitern Dr. Daniela Franke und Dr. Paul Glauben. Foto: Torsten Silz
Restaurantcrew mit Landtagspräsident Joachim Mertes, Direktorin Ursula Molka und den Abteilungsleitern Dr. Daniela Franke und Dr. Paul Glauben. Foto: Torsten Silz
Wenige Wochen vor Beginn der Umbaumaßnahmen schließt das Restaurant im Landtag ab dem 27. Juli 2015.  Am letzten Tag lud Landtagspräsident Joachim Mertes die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pächterin des Restaurants, der Klüh-Catering GmbH, in sein Amtszimmer und zollte seinen Respekt vor der hervorragenden Arbeit des Gastronomiebetriebes.

„Ich werde eine außerordentlich gute Erinnerung an das Restaurant haben“, betonte Mertes,  der seit 33 Jahren dort regelmäßig  zu Gast war. Gerne erinnere er sich an die breite Palette der Dienstleistungen, vom einfachen Mittagessen über Empfänge und Bankette hin zu Parlamentarischen Abenden. Auch seine ausländischen Gäste habe er im Restaurant immer gut aufgehoben gewusst. Eine „sehr gute“ Leistung, auch vor dem beengten räumlichen Hintergrund der Küchen- und Arbeitsräume.

Betriebsleiter Michael Rück (2. v. li.) bedankte sich für Worte von Mertes und die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ein gemeinsames Foto zeigt die Restaurantcrew mit Landtagspräsident Joachim  Mertes, Direktorin Ursula Molka und den Abteilungsleitern Dr. Daniela Franke (Verwaltung) und Dr. Paul Glauben (Wissenschaftlicher Dienst), vor der Pforte des Landtags. Auch diese wird während der Dauer der Sanierungsarbeiten ab Ende Oktober 2015 geschlossen bleiben. - 24.07.2015


Bauen für die Demokratie

Fakten zur Landtagssanierung

Vorstellung der Preisträgerentwürfe im Wappensaal des Landtags. Foto: Herbert Piel.
Vorstellung der Preisträgerentwürfe im Wappensaal des Landtags. Foto: Herbert Piel.
Auf der Höhe der Zeit und unter zumutbaren Bedingungen sollen die Abgeordneten künftig nach der Generalsanierung im Deutschhaus tagen. Jetzt hat der Landtagspräsident den Landtagsfraktionen zum ersten Mal die konkret berechneten Planungen vorgestellt. Laut Planern ist mit gut 52 Millionen Euro Baukosten zu rechnen.

Bevor die sogenannte Haushaltsunterlage Bau im September im Haushalts- und Finanzausschuss beraten wird, sollen neben der fachlichen Prüfung durch das Finanzministerium auch die Fraktionen an der Prüfung beteiligt werden. Dabei sollen auch mögliche Einsparpotenziale unter die Lupe genommen werden.

Landtagspräsident Mertes betonte, er wolle die nachhaltige Sanierung weiterhin gemeinsam mit allen Fraktionen vorantreiben. Landtagspräsident Joachim Mertes: „Das Deutschhaus ist das Herz der rheinland-pfälzischen Demokratie und sollte dann auch angemessen ausgestattet sein.“ Das denkmalgeschützte Deutschhaus, der Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, wird deshalb saniert. Mehr als 38000 Bürgerinnen und Bürger nutzen jährlich die Möglichkeit, den Landtag zu besuchen und Demokratie vor Ort zu erleben.

Der Landtag hat von Beginn der Überlegungen zur Sanierung im Jahr 2012 an bis hin zu den jetzt vorliegenden baureifen Plänen immer Wert darauf gelegt, dass der Planungsprozess für das Bauvorhaben öffentlich und transparent abläuft. Daran wird sich nichts ändern, sagte Mertes. Lesen Sie weiter
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