Direkt zum Inhalt

Logo des Landtags Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
zur Großansicht  
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Landtagspräsident Joachim Mertes zeichnet Henriette Meinhard-Bocklet aus

Landesverdienstorden für die ehemalige Leiterin der VHS Neuwied

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Überreichung des Landesverdienstordens an Henriette Meinhard-Bocklet. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Überreichung des Landesverdienstordens an Henriette Meinhard-Bocklet. Foto: Klaus Benz
Überreichung des Landesverdienstordens an Henriette Meinhard-Bocklet im Amtszimmer des Landtagspräsidenten Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Überreichung des Landesverdienstordens an Henriette Meinhard-Bocklet im Amtszimmer des Landtagspräsidenten Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
„Henriette Meinhard-Bocklet hat es sich zur Aufgabe gemacht, Augen und Ohren für die Probleme der Menschen aufzuhalten. Sie hat sie gesehen und die Probleme gelöst. Ein besonderes Augenmerk galt dem Thema „Recht der Frauen auf Teilhabe in der Politik“, hier hat sie sich besonders eingesetzt. Imponiert hat mir dabei die Art und Weise, wie Sie, Frau Meinhard-Bocklet, sich für die Menschen eingesetzt haben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Überreichung des Landesverdienstordens. „Ich habe mich sehr gefreut, als ich von der vorgesehenen Ehrung erfahren habe. Es ist eine Anerkennung für alle diejenigen, die in der Bildung und Weiterbildung tätig sind“, sagte Henriette Meinhard-Bocklet. Lesen Sie weiter

Botschafter von Portugal besucht den Landtag

Luís de Almeida Sampaio trifft Politiker in Rheinland-Pfalz

V.l.n.r.: Luís de Almeida Sampaio, Botschafter von Portugal, Ullrich Steinbach, Abgeordneter des Landtags und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
V.l.n.r.: Luís de Almeida Sampaio, Botschafter von Portugal, Ullrich Steinbach, Abgeordneter des Landtags und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
„Wir wollen ein gemeinsames Europa. Dies muss die Perspektive der Politik unserer beider Länder sein“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang des Botschafters von Portugal, Luís de Almeida Sampaio, im rheinland-pfälzischen Landtag.

Vor einem Gedankenaustauch mit dem Landtagspräsidenten sowie dem Abgeordneten Ulrich Steinbach trug sich der Botschafter in das Gästebuch des Landtages ein.

Gesprächsthemen waren unter anderem die politische, soziale und wirtschaftliche Situation in Portugal. Hier wies der Botschafter insbesondere auf die Probleme im Zusammenhang mit der hohen Jugendarbeitslosigkeit hin.

Luís de Almeida Sampaio wurde im April 2012 zum Botschafter von Portugal in der Bundesrepublik Deutschland ernannt. - 23.10.2014


Mehr Transparenz in der Großregion

Treffen der Bürgerbeauftragten in Trier

Vordere Reihe von links: Stephanie Schon, Lydie Err, dahinter von links Dieter Burgard, Cedric Langer, Marc Bertrand. Foto: ADD Trier/Fr.Dziendziol
zur Großansicht  
Vordere Reihe von links: Stephanie Schon, Lydie Err, dahinter von links Dieter Burgard, Cedric Langer, Marc Bertrand. Foto: ADD Trier/Fr.Dziendziol
„Die Großregion liegt im Herzen von Europa. Durch unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit unterstreichen wir das gute Miteinander, das wir mit unseren europäischen Nachbarn pflegen“, so Bürgerbeauftragter Dieter Burgard.

In Trier traf sich das Netzwerk der Bürgerbeauftragten unter dem Vorsitz von Dieter Burgard, dem Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragten für die Landespolizei, zur turnusmäßigen Konferenz. Seit 2003 arbeiten die Bürgerbeauftragten in der Großregion grenzüberschreitend zusammen. Lesen Sie weiter


Informationsfahrt zu baden-württembergischen, hessischen und nordrhein-westfälischen Schulen vom 29.09. bis 01.10.2014

Ausschuss für Bildung des Landtags Rheinland-Pfalz auch im Landtag NRW zu Gast

Ausschuss für Bildung des Landtags Rheinland-Pfalz zu Gast im Landtag NRW
zur Großansicht  
Ausschuss für Bildung des Landtags Rheinland-Pfalz zu Gast im Landtag NRW
Mitglieder des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses unter Vorsitz von Guido Ernst konnte der Vizepräsident des nordrhein-westfälischen Landtags Oliver Keymis im Empfangsraum des NRW-Parlaments am 30.09.2014 herzlich willkommen heißen.

Die rheinland-pfälzische Delegation, angeführt vom Ausschussvorsitzenden Guido Ernst und bestehend aus Mitgliedern aller Fraktionen sowie begleitet durch den Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Hans Beckmann, hat sich durch den Besuch des Bildungshauses Friedrich-Ebert-Schule in Ilvesheim, des Lessing-Gymnasiums in Lampertheim, der Evangelischen Gesamtschule Gelsenkirchen-Bismarck, des Comenius-Gymnasiums in Datteln sowie der Integrierten Gesamtschule Bonn-Beuel über verschiedene Schultypen in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen informiert.

Im Landtag NRW trafen die rheinland-pfälzischen Bildungspolitikerinnen und -politiker mit Mitgliedern des Ausschusses für Schule und Weiterbildung sowie mit Schulministerin Sylvia Löhrmann zusammen und diskutierten über schulpolitische Themen wie Inklusion und Gesamtschulkonzepte. Die Ausschussmitglieder trugen sich auch in das Goldene Buch des Landtags NRW ein. - 21.10.2014


Delegation aus Mittelböhmen besucht Landtag

Landtagspräsident Mertes empfängt die Delegation aus Mittelböhmen im Landtag. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Landtagspräsident Mertes empfängt die Delegation aus Mittelböhmen im Landtag. Foto: Klaus Benz

„Das Sie sich hier heute in Mainz im Landtag treffen, unterstreicht, wie wichtig Partnerschaften der Regionen in Europa und ganz konkret die partnerschaftlichen Verbindungen der Kommunen der beiden Regionen sind“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Eine Delegation aus Mittelböhmen, aus Horvice, unter Leitung von Vizepräsident Jiri Perina besuchte den rheinland-pfälzischen Landtag. Die Einladung kam auf Initiative des Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Carlfried Hassemer aus Gau-Algesheim zustande.

Bei dem im Amtszimmer von Landtagspräsident Joachim Mertes anschließenden Gedankenaustausch hat Perina deutlich gemacht, dass die Mittelböhmische Region sehr stolz auf die Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz ist. „Die Partnerschaft zwischen Gau-Algesheim und Horive ist auf dem Boden dieses Landtages geboren“, so Perina. Landtagspräsident Mertes betonte seine guten Erinnerungen an die Besuche in Prag und Mittelböhmen.  - 17.10.2014


Weinbaupolitische Erklärung

Zusammenarbeit im Bereich Weinbau zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund vereinbart

V.l.n.r.: Vizepräsident Jacques Rebillard für die Region Burgund, Staatsministerin Ulrike Höfken und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
V.l.n.r.: Vizepräsident Jacques Rebillard für die Region Burgund, Staatsministerin Ulrike Höfken und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Weinbaupolitische Erklärung. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Weinbaupolitische Erklärung. Foto: Klaus Benz
„Die Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Bereich Weinbau zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund ist ein weiterer Schritt regionaler europäischer Zusammenarbeit. So funktioniert Nachbarschaft in Europa“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der heute eine Gemeinsame Erklärung im Bereich Weinbau, zusammen mit Staatsministerin Ulrike Höfken und Vizepräsident Jacques Rebillard für die Region Burgund zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund unterzeichnet hat. „Wir wollen nicht nur an die Einheit Europas glauben, sondern sie auch in kleinen Schritten umsetzen“, so Vizepräsident Jacques Rebillard. Lesen Sie weiter

Caritasverband besucht Landtag

Ehrenamtlich Tätige werden von Mertes und Bracht begrüßt

Besuch der ehrenamtlich Tätigen des Caritasverbandes Rhein-Hunsrück-Nahe im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Besuch der ehrenamtlich Tätigen des Caritasverbandes Rhein-Hunsrück-Nahe im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Foto: Klaus Benz
„Das Ehrenamt ist der Kitt, der diese Gesellschaft zusammenhält. Ich bin sehr froh, dass Sie uns heute hier in Mainz besuchen und wir Ihnen die Arbeit des Parlaments vorstellen können“, begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes die ehrenamtlich Tätigen des Caritasverbandes Rhein-Hunsrück-Nahe.

„Die Einladung zu einem Besuch in den rheinland-pfälzischen Landtag gibt mir die Gelegenheit mich herzlich bei Ihnen, den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Caritas für ihre wertvolle Arbeit zu bedanken“, so Hans-Josef Bracht, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion.

Der Caritasverband Rhein-Hunsrück-Nahe e.V., ist Teil der katholischen Kirche im Bistum Trier. Er wendet sich als Wohlfahrtsverband den Menschen in der Stadt Bad Kreuznach und den Landkreisen Rhein-Hunsrück, Bad Kreuznach und Birkenfeld zu. Der Verband ist getragen von drei Säulen: der Arbeit von hauptamtlichen Mitarbeiter, dem ehrenamtliche Engagement von vielen Personen und der Unterstützung durch Verbandsmitglieder.

Der Caritasverband steht den Menschen in sozialen Notlagen bei und unterstützt sie.

Menschen, die wegen körperlicher Schwächen oder aus Pflegebedürftigkeit tatkräftige Hilfe benötigen, steht der Caritasverband als Dienstleister mit vielfältigen Angeboten der freien Wohlfahrtspflege unterstützend zur Seite. - 16.10.2014


Landtagspräsident Mertes empfängt Schülerinnen und Schüler aus Burgund

Partnerschule aus Thalfang zu Besuch in Rheinland-Pfalz

Schülerinnen und Schüler aus Burgund und Thalfang
zur Großansicht  
Schülerinnen und Schüler aus Burgund und Thalfang
„Wir sind Nachbarn und es ist schön, wenn Nachbarn sich gegenseitig besuchen. Nur wenn wir wissen, wie wir leben, wie wir denken und wie wir fühlen, verstehen wir einander. Das ist der europäische Gedanke wie ihr jungen Menschen ihn leben solltet“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Schülerinnen und Schüler aus Burgund, die im Rahmen eines Schulaustausches an der Partnerschule in Thalfang weilten, besuchten mit ihrer Lehrerin Evelyne Girard sowie Schülerinnen und Schülern aus Thalfang den rheinland-pfälzischen Landtag. Hier stand ihnen Landtagspräsident Joachim Mertes Rede und Antwort. - 16.10.2014


Besuch der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachsens im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes (mitte) begrüßt die Parlamentarische Vereinigung Niedersachsens im Landtag. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Landtagspräsident Joachim Mertes (mitte) begrüßt die Parlamentarische Vereinigung Niedersachsens im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Durch den Föderalismus gelingt es uns in den Ländern den Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger an die Politik haben, näher zu sein und damit auch praxis- und lebensnahe Antworten zu geben“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes zur Begrüßung der Parlamentarischen Vereinigung Niedersachen.

Die niedersächsische Vereinigung ehemaliger und aktiver Landtagsabgeordneter war unter Führung ihres Vorsitzenden Ulrich Biel zu Gast im Landtag Rheinland-Pfalz. Zusammen mit dem Präsident der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags, Dr. Alfred Beth, schilderte Landtagspräsident Joachim Mertes die politische Geschichte von Rheinland-Pfalz und betonte dabei die Wichtigkeit des föderalen Charakters der Bundesrepublik Deutschland. - 16.10.2014


Plenum: Lebensfremdes Familienbild der rot-grünen Landesregierung – familienpolitische Äußerungen aus dem Bildungsministerium

Aktuelles – 80. Plenarsitzung – Mittwoch, 15. Oktober 2014

„Eltern leisten eine großartige und nicht zu ersetzende Erziehungsleistung für ihre Kinder und sind nicht zu ersetzen“, sagte Simone Huth-Haage (CDU). Der Landtag behandelte den Antrag der CDU-Fraktion `Lebensfremdes Familienbild der rot-grünen Landesregierung – familienpolitische Äußerungen aus dem Bildungsministerium´.

Die CDU-Fraktion kritisierte die Äußerung der Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß (SPD), die in der Zeitschrift Focus mit den Worten zitiert wurde: „Keine Mutter kann ihrem Kind das bieten, was eine Krippe bietet“, und plädierte deswegen das Prinzip der Wahlfreiheit zwischen Betreuung in einer Kindertagesstätte (Kita) und häuslicher Erziehung weiter beizubehalten. Lesen Sie weiter

Zu weiteren Sitzungsunterlagen OPAL


Plenum: Aus Fehlern für die Zukunft lernen

Regierungserklärung – 79. Plenarsitzung – Dienstag, 14. Oktober 2014

Der Abschluss der Beihilfeverfahren zu den Flughäfen Hahn und Zweibrücken sowie dem Nürburgring durch die Europäische Kommission war Anlass einer Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Der Ausbau des Nürburgrings war ein Fehler. Solche Fehler wird es unter meiner Führung nicht mehr geben“, mit deutlichen Worten distanzierte sie sich von ihrem Vorgänger. Auch der Dialog mit der Kommission sei unter ihrer Verantwortung intensiviert worden, mit dem Ziel, die laufenden Beihilfeverfahren zu Ende zu bringen. Lesen Sie weiter

Zu weiteren Sitzungsunterlagen OPAL


Plenum: Aktuelle Entwicklungen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen in Ingelheim und Trier

Aktuelles – 79. Plenarsitzung – Dienstag, 14. Oktober 2014

„Kinder, die in ihrem jungen Leben schon so viel traumatisches erlebt haben, sollen ohne Gewalt, Krieg und Leid aufwachsen.“, sagte Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Wegen des wachsenden Zustroms von Flüchtlingen nach Deutschland rechnet Rheinland-Pfalz in diesem Jahr mit rund 9.600 Asylbewerbern. Das sind fast 70 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Lesen Sie weiter

Zu weiteren Sitzungsunterlagen OPAL


Plenum: Verlässlicher Netzausbau für ein Gelingen der Energiewende

Aktuelles – 79. Plenarsitzung – Dienstag, 14. Oktober 2014

„Die Gemeinsamkeit im Ausschuss ist groß, die Netze aus- und umzubauen,“ sagte Marcel Hürter (SPD) zu Beginn der Aktuellen Stunde „Verlässlicher Netzausbau für ein Gelingen der Energiewende“. Das Bundesland Rheinland-Pfalz plant bis zum Jahr 2030 den eigenen Stromverbrauch vollständig aus erneuerbaren Quellen zu bestreiten.

Um dieses Ziel zu erreichen, ist der weitere Netzausbau für das Gelingen der Energiewende in Rheinland-Pfalz und der angestrebten 100-prozentigen Stromversorgung aus erneuerbaren Energien ein wichtiger Baustein. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke sagte dazu: „Wir arbeiten an einer dezentralen Energiewende.“ Lesen Sie weiter

Zu weiteren Sitzungsunterlagen OPAL


Grippeschutzimpfung ist Vorsorge

Landtagspräsident betont die Vorbildfunktion der Geimpften

Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts) und Gesundheitsminister Alexander Schweitzer (links) bei der diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts) und Gesundheitsminister Alexander Schweitzer (links) bei der diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag. Foto: Klaus Benz
Bei der diesjährigen Grippeschutzimpfung im Landtag gehen Landtagspräsident Joachim Mertes und Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz mit gutem Beispiel voran. Neben Mertes und Schweitzer haben sich weitere Abgeordnete und auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung piksen lassen. „Der Zweck unserer heute öffentlich durchgeführten Grippeschutzimpfung ist, dass wir zeigen wollen, es ist sinnvoll, sich impfen zu lassen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

"Generell sollten chronisch Kranke und Ältere über 60 vor jeder Grippesaison zur Grippeschutzimpfung gehen", rät Dr. med. Bernhard Lenhard von der Landesärztekammer. „Wenn das Immunsystem geschwächt ist, wie oft bei älteren Menschen und vielen chronisch Kranken, kann sich die Infektion mit den Influenza-Viren deutlich schwerer auswirken und im Extremfall sogar tödlich enden.“ - 15.10.2014


Besuch von Mitarbeitern des MAD im Landtag

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MAD zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MAD zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Der Militärische Abschirmdienst ist Bestandteil der Bundeswehr. Und die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft“, so begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MAD im Landtag.

Im Anschluss an die Begrüßung haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MAD an einer Plenarsitzung als Besucher teilnehmen können. - 15.10.2014


Lebhafte Podiumsdiskussion: Studie „Mainz – die geteilte Stadt“ in Mainz-Kastel vorgestellt

V.l.n.r: Redakteur Harald Funke, Landtagspräsident Joachim Mertes und Autor Eike-Christian Kersten. Foto: Andreas Linsenmann
zur Großansicht  
V.l.n.r: Redakteur Harald Funke, Landtagspräsident Joachim Mertes und Autor Eike-Christian Kersten. Foto: Andreas Linsenmann
Diskussionsrunde mit dem ehem. Mainzer OB Herman-Hartmut Weyel (links) und Dietrich Oedekoven, ehem. Stadtkämmerer von Wiesbaden und AKK-Beauftragter (rechts). Foto: Andreas Linsenmann
zur Großansicht  
Diskussionsrunde mit dem ehem. Mainzer OB Herman-Hartmut Weyel (links) und Dietrich Oedekoven, ehem. Stadtkämmerer von Wiesbaden und AKK-Beauftragter (rechts). Foto: Andreas Linsenmann
„Die Frage einer möglichen Rückgliederung der AKK-Gemeinden von Wiesbaden nach Mainz bleibt ein sehr vielschichtiges Problem und ist keineswegs nur ein lokalpolitisches Thema.“ Mit diesen Worten begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes den voll besetzen Saal des Lilien-Palais in Mainz-Kastel. Deswegen habe man die Studie „Mainz – die geteilte Stadt“ auch gerne in die Reihe der Kommissionsbände zur Landesgeschichte von Rheinland-Pfalz aufgenommen. Das Buch wurde jetzt erstmals öffentlich vorgestellt. Lesen Sie weiter

Zur Bildergalerie


Internationale Tagung zur Wirtschaftsgeschichte „Lokale Produzenten oder Global Player? Zur Internationalisierung der Wirtschaft im 19. und 20. Jahrhundert“

Internationale Tagung zur Wirtschaftsgeschichte im Plenarsaal des Landtags. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Internationale Tagung zur Wirtschaftsgeschichte im Plenarsaal des Landtags. Foto: Klaus Benz
„Rund 75.000 Besucher strömten im Herbst 1842 zur ersten Deutschen Industrieausstellung. Ludwig II. von Hessen hatte sein großherzogliches Palais – das heutige Deutschhaus – für die 220 Aussteller zur Verfügung gestellt. Schon damals präsentierten sich auf dieser Ausstellung regionale Produzenten und Global Player. „Villeroy und Boch“, „Schott Musikverlag“, „Faber Bleistifte“ oder „Merck Pharmazie“ sind uns auch noch heute vertraute Namen“ – so der stellvertretende Vorsitzende der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Michael Kißener in seiner Begrüßung.

Bislang ist die Wirtschaftsgeschichte des Bundeslandes-Rheinland-Pfalz kaum erforscht. Nun stand das Thema der Internationalisierung von Industrieunternehmen aus den Branchen Leder, Keramik, Glas, Chemie und Sekt im Zentrum einer Tagung im Landtag Rheinland-Pfalz. Lesen Sie weiter

Zur Bildergalerie


Erster Zwischenbericht zur Energiewende im Land

Dr. Bernhard Braun (links) mit Andreas Hartenfels bei der Übergabe des ersten Zwischenberichts zur Energiewende im Land. Foto: Klaus Benz.
zur Großansicht  
Dr. Bernhard Braun (links) mit Andreas Hartenfels bei der Übergabe des ersten Zwischenberichts zur Energiewende im Land. Foto: Klaus Benz.
Der Unterausschuss zur „Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz“ unter Vorsitz von Dr. Bernhard Braun (Bündnis 90/Die Grünen) beschäftigt sich mit zentralen Fragenstellungen der Energiewende im Land. Er hat – nach einem intensiven Austausch mit Politik, Wissenschaft und betroffenen Verbänden und Institutionen - am 1. Oktober einen ersten Zwischenbericht (Vorlage 16/4420) beschlossen, der dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Andreas Hartenfels (Bündnis 90/Die Grünen), in der Sitzung am 9. Oktober überreicht wurde.

Nach Auffassung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien auf Landesebene bereits erfolgreich vorangetrieben worden, es bedürfe zur weiteren Umsetzung der Energiewende zudem einer Steigerung der Energieeffizienz und einer vermehrten Energieeinsparung in den Bereichen Strom, Wärme und Mobilität. Mit diesen Themen werde sich der Unterausschuss in weiteren Sitzungen beschäftigen.

Die Fraktion der CDU kommt dagegen zu dem Ergebnis, dass bereits das Ziel, bis 2030 bilanziell den Energieverbrauch in Rheinland-Pfalz durch regenerative Energieerzeugungsformen zu decken, überambitioniert sei und es zudem an einer Koordination mit den umliegenden Ländern und einem Zielerreichungsplan fehle, was die Umsetzung der Energiewende gefährde. - 09.10.2014


Landtagspräsidenten unterschreiben Salzburger Erklärung

Enge Zusammenarbeit wurde vereinbart

Die Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, und der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes bei der Unterzeichnung der Salzburger Erklärung
zur Großansicht  
Die Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, und der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes bei der Unterzeichnung der Salzburger Erklärung
Am 7. Oktober 2014 haben die Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, und der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes die Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz und des Landtags von Salzburg aus Anlass des 50-jährigen Bestehens der Zusammenarbeit beider Landtage unterzeichnet.

Aus diesem Grund erklären die Präsidentin des Salzburger Landtags, Dr. Brigitta Pallauf, und der Präsident des Landtags von Rheinland-Pfalz, Joachim Mertes, dass der Landtag Rheinland-Pfalz und der Landtag von Salzburg in Weiterentwicklung der Gemeinsamen Erklärung vom 28. September 2004 die im Jahre 1964 begonnenen Kontakte beider Landtage als Grundstein der Zusammenarbeit der Konferenzen der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und der österreichischen Landesparlamente und als frühes und wegweisendes Beispiel für das grenzübergreifende Gespräch zwischen europäischen Regionen würdigen. Sie stimmen darin überein, dass es, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland und Österreich und die Herausbildung föderaler und regionaler Strukturen in Europa und der vergrößerten Europäischen Union, notwendig ist, diese Zusammenarbeit weiterzuentwickeln. Lesen Sie weiter


Überzeugend vielseitig: Neuer START-Stipendiatenjahrgang in Rheinland-Pfalz aufgenommen

8 Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund erhalten Aufnahmeurkunde

Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Schülerinnen und Schülern des diesjährigen START-Stipendiatenjahrgangs
zur Großansicht  
Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Schülerinnen und Schülern des diesjährigen START-Stipendiatenjahrgangs
„Das START-Stipendium bietet Ihnen materielle und ideelle Unterstützung auf dem Weg zum (Fach-)Abitur. Sie sind engagierte und motivierte Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund, die sich in unserer Gesellschaft einbringen und weiterentwickeln möchten.

Sie sind Vorbilder in der Gesellschaft. Dafür haben Sie eine Förderung verdient“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe der Aufnahmeurkunde des diesjährigen START-Stipendiatenjahrgangs im Mainzer Plenarsaal. „Null Bock“ – das trifft auf die acht Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund, die jetzt in Rheinland-Pfalz in das START-Stipendienprogramm aufgenommen werden, nicht zu. Bereits als Voraussetzung für das Stipendium bringen sie gesellschaftliches Engagement und gute schulische Leistungen mit. Zudem überzeugen die vier Mädchen und vier Jungen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren mit vielseitigen Interessen. Lesen Sie weiter


Zauber der Frühe – Ein Abend für Sappho

Literatur im Landtag

Die stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ruth Ratter (rechts) mit Shirin Tashibaeva (Cello) und dem Pianisten Kirill Krotov. Foto: Klaus Benz.
zur Großansicht  
Die stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ruth Ratter (rechts) mit Shirin Tashibaeva (Cello) und dem Pianisten Kirill Krotov. Foto: Klaus Benz.
Albert von Schirnding, Mitglied der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz, beim Vortrag im Landtag. Foto: Klaus Benz.
zur Großansicht  
Albert von Schirnding, Mitglied der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz, beim Vortrag im Landtag. Foto: Klaus Benz.
Zahlreiche Gäste konnte die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Ruth Ratter, beim Literaturabend im Landtag mit dem Thema „Zauber der Frühe – Ein Abend für Sappho“ begrüßen. „Wer war diese schillernde und umstrittene Person? War sie süß und lieblich? War sie unangepasst und widerspenstig? War sie die erste Feministin? Und was steckte wirklich hinter jenem Mädcheninternat auf Lesbos, auf das der Begriff "lesbische Liebe" zurückgeht?“ fragte Ratter. Fragen, die in der nachfolgenden Veranstaltung alle beantwortet werden sollten. Lesen Sie weiter

Rechtsausschuss und der Innenausschuss besuchen das Flüchtlingslager Voenna Rampa in Sofia/Bulgarien

Landtagsabgeordnete verschaffen sich Kenntnisse vor Ort

Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (rechts) mit Abgeordneten des Landtags in Sofia (Bulgarien)
zur Großansicht  
Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (rechts) mit Abgeordneten des Landtags in Sofia (Bulgarien)
Einen informativen und bewegenden Einblick in die Flüchtlingsproblematik der europäischen Rand- und damit Erstaufnahmeländer erhielten der Rechtsausschuss und der Innenausschuss des Landtags unter der Leitung von Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel beim Besuch des Flüchtlingslagers Voenna Rampa in Sofia/Bulgarien.

90% der zumeist syrischen Flüchtlinge betrachten nach Darstellung des Leiters der bulgarischen Flüchtlingsagentur, Nikolay Chirpanliev, das Land als Transit Land in westeuropäische Länder, entsprechend schwierig stellen sich die Integrationsbemühungen der Agentur dar, insbesondere werden Sprachkurse und Arbeitsangebote kaum angenommen. Lesen Sie weiter


50 Jahre Partnerschaft der Landtage von Salzburg und Rheinland-Pfalz

Delegation zu Besuch in Österreich

Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf empfängt das Präsidium im Salzburger Landtag. Anwesend ist auch Landtagsdirektor Dr. Kirchtag.
zur Großansicht  
Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf empfängt das Präsidium im Salzburger Landtag. Anwesend ist auch Landtagsdirektor Dr. Kirchtag.
Aus Anlass des 50-jährigen Bestehens der Zusammenarbeit der Landtage von Salzburg und Rheinland-Pfalz besucht eine Delegation aus Rheinland-Pfalz Österreich. „Nur wenn wir einander begegnen und einander verstehen, können wir voneinander lernen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Begrüßung durch die Präsidentin des Salzburger Landtages Dr. Brigitta Pallauf in Salzburg.

„Es sind die im Jahre 1964 begonnenen Kontakte beider Landtage, die als frühes und wegweisendes Beispiel für das grenzüberschreitende Gespräch zwischen den europäischen Regionen dient. Für mich bedeutet das, dass es notwendig ist, diese Zusammenarbeit weiterzuentwickeln. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung des Föderalismus in Deutschland und in Österreich sowie die Herausbildung föderaler und regionaler Strukturen in Europa und der vergrößerten Europäischen Union“, so Mertes weiter. - 06.10.2014

Zur Bildergalerie


Auszeichnung für Landtagspräsident Mertes

Tag der Reservisten in Simmern

Landtagspräsident Joachim Mertes wird mit einer Urkunde für die 30-jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband ausgezeichnet
zur Großansicht  
Landtagspräsident Joachim Mertes wird mit einer Urkunde für die 30-jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband ausgezeichnet
„Es ist mir ein aufrichtiges Bedürfnis, Ihnen Dank zu sagen! An Ihrem heutigen Aktionstag, dem Tag der Reservisten, vor dem Schloss in Simmern sind Sie genau dort, wo sich Ihr Einsatz lohnt, in der Mitte der Gesellschaft“, so Landtagpräsident Joachim Mertes beim Tag der Reservisten im Rahmen des Stadtfestes in Simmern.

Häufig verleiht Landtagspräsident Joachim Mertes selbst Orden. Am 5. Oktober war es beim Stadtfest in Simmern der Stellvertretende Landesvorsitzende Oberst a.D. Joachim Sanden, der den Landtagspräsidenten mit einer Urkunde für 30-jährige Mitgliedschaft im Verband auszeichnete. Sanden beschrieb den Lebensweg des Politikers Mertes, der vor seiner politischen Karriere zwölf Jahre lang Zeitsoldat war, 1979 ausschied und heute den Reservedienstgrad Hauptfeldwebel trägt. 1984 trat er in den Reservistenverband ein und ist seitdem gern gesehenes Mitglied in der Reservistenkameradschaft Simmern-Kirchberg. Nach Ansicht von Mertes kommt den Reservisten im Heimatland heute wieder eine bedeutende Aufgabe zu. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht, der neuen Konzeption der Bundeswehr und dem damit verbundenen neuen Stationierungskonzept bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr räumlich aus dem Bewusstsein der Gesellschaft verschwindet. Damit belebe sich die alte Aufgabe für Reservistinnen und Reservisten als Mittler zwischen Truppe und Gesellschaft zu fungieren. - 07.10.2014


Ausstellung „Ich kam als Gast in euer Land gereist… Deutsche Hitlergegner als Opfer des Stalinterrors. Familienschicksale 1933-1956“

im Foyer des Abgeordnetenhauses eröffnet

Ausstellung „Ich kam als Gast in euer Land gereist... Deutsche Hitlergegner als Opfer des Stalinterrors. Familienschicksale 1933-1956“
zur Großansicht  
Ausstellung „Ich kam als Gast in euer Land gereist... Deutsche Hitlergegner als Opfer des Stalinterrors. Familienschicksale 1933-1956“
Die Lebensgeschichten deutscher Hitlergegner, Sozialisten und Kommunisten, die in den Anfang der 1930er-Jahre vor der nationalsozialistischen Diktatur in die Sowjetunion der Stalinzeit geflohen sind, stehen im Mittelpunkt einer Wanderausstellung, die Vizepräsidentin Klamm am 30. September eröffnete. „Das Schicksal dieser Exilantenfamilien ist bei uns bis heute weitgehend unbekannt“, so Klamm. Viele der deutschen Flüchtlinge sind in Straflager deportiert, nach Sibirien oder Kasachstan verbannt oder sogar ermordet worden; Familien wurden auseinandergerissen, die Kinder ins Heim gesteckt. Ausstellungskuratorin Dr. Inge Münz-Koenen erläuterte in ihrer Einführung: „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Exilgeschichte immer auch Familiengeschichte ist“. Daher habe der Arbeitskreis „Sowjetexil“ für die Ausstellung insgesamt 15 Familiengeschichten ausgewählt. Lesen Sie weiter

 Flyer zur Ausstellung


Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes

Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz
zur Großansicht  
Übergabe Rechnungshofbericht an Landtagspräsident Mertes. Foto: Klaus Benz

Am 17. September 2014, 16.30 Uhr, hat Rechnungshofpräsident Klaus Behnke Landtagspräsident Joachim Mertes den Rechnungshofbericht „Gutachtliche Prüfung  des Zukunftskonzepts Nürburgring“ übergeben. Damit hat das Parlament erstmals Kenntnis von dem Gutachten erhalten. Dieses Gutachten hat Landtagspräsident Mertes unverzüglich an die drei Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitergegeben.

Vor gut zwei Jahren, am 30. August 2012, hatte der Landtag in der 33. Plenarsitzung mit den Stimmen aller im Landtag vertretenen Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag zur gutachtlichen Prüfung des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ durch den Landesrechnungshof - Drucksache 16/1493 - angenommen. Gemäß § 88 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung wurde der Rechnungshof ersucht, sich gutachterlich zu dem am 26. März 2010 durch die Landesregierung vorgestellten neuen sog. „Zukunftskonzept Nürburgring“ zu äußern.

Landtagspräsident Mertes dankt dem Rechnungshofpräsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die intensive Prüfung. - 17.09.2014

Zum Rechnungshofbericht (Drucksache 16/3960)



Was ist neu
16.10.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/2

10.09.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/1

01.06.2014:
Berichte aus dem Plenum
Berichte aus den Ausschüssen

Termine am 24.10.2014
Ausstellungen
Martin Stark - lllustrationen zu Heinrich Mann: Professor Unrat
Kunst im Abgeordnetenbüro, Abgeordnetenhaus
Veranstaltungen
Materielle Kultur und Landesgeschichte
41. Tag der Landesgeschichte, Landesmuseum Mainz
Ausstellungen
Ich kam als Gast in euer Land gereist... - Deutsche Hitlergegner als Opfer des Stalinterrors
Informationsausstellung, Foyer
Weitere Termine

Presse
Aktuelle Pressemitteilungen

Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes
Aktuelles zum Projekt unter
Aktuelles zur Sanierung des Landtagsgebäudes

Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente