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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Archiv

Die Aufzeichnung:

4. Plenarsitzung vom 22. Juni 2016
und der
5. Plenarsitzung vom 23. Juni 2016



finden Sie unter Plenum Archiv.

Kreativität, Qualität und Einfallsreichtum

Preisverleihung beim 30. Schüler- und Jugendwettbewerb 2016

Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs Foto: Stefan F. Sämmer
Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs Foto: Stefan F. Sämmer
„Warum und zu welchem Zweck veranstalten wir eigentlich diesen Wettbewerb, und das nun schon zum 30. Mal?

Eines der obersten Ziele schulischer Bildung überhaupt ist es, junge Menschen zu befähigen, sich in der modernen Gesellschaft zu orientieren und aktuelle, politische und gesellschaftliche Fragen und Probleme kompetent zu beurteilen. Dabei sollen sie ermuntert werden, für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Gerechtigkeit, wirtschaftliche Sicherheit und Frieden einzutreten“, so Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs 2016 des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung im Frankfurter Hof in Mainz.  Lesen Sie weiter

Mittelböhmen schätzt Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz

Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag

Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag
Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag
Wie entwickeln sich die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz? Davon machen sich gegenwärtig die ehemaligen Abgeordneten des Landtags im Rahmen ihrer Informationsreise nach Prag und Mittelböhmen vor Ort ein Bild. Mit dem Oberbürgermeister von Kutna Hora, Martin Stary und der für Partnerschaften zuständigen Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, Eva Hnatkova, wurden im alten Ratssaal vor allem Fragen der Sanierung der historischen Altstadt und es Tourismus erörtert, für die sehr viele Mittel aus EU-Fonds geflossen sind. Kutna Hora pflegt zehn Partnerschaften, darunter die mit Bingen am Rhein. In den Gewölbekellern des Lobkowicz-Schlosses über Melnik, am Zusammenfluss von Elbe und Moldau, stand eine Probe der Weine aus dem Anbaugebiet auf dem Programm. Lesen Sie weiter

Informationsfreiheitsbeauftragter übergibt den
2. Informationsfreiheitsbericht über die Jahre 2014/2015 an den Landtag

v.l.n.r. Landtagsdirektorin Molka, Landtagspräsident Hering, Landesbeauftragter Prof. Dr. Kugelmann  Foto: A. Linsenmann
v.l.n.r. Landtagsdirektorin Molka, Landtagspräsident Hering, Landesbeauftragter Prof. Dr. Kugelmann Foto: A. Linsenmann
Es war eine doppelte Premiere: Erstmals seit seinem Amtsantritt hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, den Tätigkeitsbericht für den Bereich der Informationsfreiheit dem neu gewählten Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, überreicht.

Der Bericht bezieht sich auf die Arbeit des LfDI in den Jahren 2014 und 2015. Er umfasst knapp 70 Seiten, auf denen neben der aktuellen Situation der Informationsfreiheit unter anderem auch prägnante Fälle aus der Praxis des LfDI und dessen vielfältige Aktivitäten im Bereich Verwaltungstransparenz beschrieben werden.

Der zweite Informationsfreiheitsbericht wird am Mittwoch, den 29. Juni 2016 um 14:00 Uhr in den Räumen des LfDI in der Hinteren Bleiche 34 in Mainz den Vertreterinnen und Vertretern der Presse vorgestellt. - 24.06.2016


Plenum: Unwetter und Starkregen beschäftigt Abgeordnete

Debatte macht kontroverse Auffassungen über Ursachen und Folgen deutlich

Die Ursachen und Auswirkungen der jüngsten Unwetter und Starkregen-Ereignisse in Rheinland-Pfalz waren heute Thema im Landtag. Über alle Fraktionen hinweg lobten die Abgeordneten den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land und dankten den vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfern, die während der Unwetter-Tage im Einsatz waren.  Lesen Sie weiter

Ein Parlament ist keine Versammlung von Helden und Heiligen

Demokratie funktioniert nicht ohne die Bereitschaft zum Mandat

Parlamentarischer Abend im Landesmuseum. Foto: Torsten Silz
Parlamentarischer Abend im Landesmuseum. Foto: Torsten Silz
Am Rande einer Arbeitssitzung des rheinland-pfälzischen Landtages trafen sich traditionell die amtierenden Abgeordneten der jetzigen und die ausgeschiedenen Parlamentarier der vorherigen Wahlperiode. „Ein Parlament ist keine Versammlung von Helden und Heiligen, sondern von Volksvertretern. Demokratie lebt vom Gestalten und vom Mitmachen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim Parlamentarischer Abend im Hof des Landesmuseums. Im Anschluss an die Debatte in der Steinhalle hatte Landtagspräsident die amtierenden Parlamentarier sowie die mit Ablauf der letzten und in der letzten Legislaturperiode ausgeschiedenen Abgeordneten eingeladen, um ihnen für ihr Engagement für die Menschen in Rheinland-Pfalz zu danken. Er erinnerte daran, dass die Abgeordneten in vielerlei Hinsicht eine Vorbildfunktion einnehmen. Dieser Verantwortungen sollten sie sich stets bewusst sein. Den ausgeschiedenen Parlamentariern rief er zu: „Für eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen aber endete am 18. Mai der Zeitraum, in dem Sie besondere Verantwortung getragen haben für die repräsentative Demokratie. Jeder auf seine Art, jeder auf seine Weise, mit großem Engagement. Dafür möchte ich Ihnen danken.“ - 23.06.2016


Plenum: Klöckner wirft Regierung Intransparenz beim Hahn-Verkauf vor

Abgeordnete diskutieren auch über Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz

In der ersten aktuellen Debatte der neuen Legislaturperiode haben sich die Landtagsabgeordneten mit dem Verkauf des Flughafens Hahn sowie der aktuellen Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz auseinandergesetzt.

CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, deren Fraktion das Thema Hunsrück-Flughafen beantragt hatte, warf der Landesregierung vor, den Flughafen an einen unbekannten chinesischen Investor nahezu zu verschenken. Der „Not-Verkauf“ des Flughafens würde zudem in einem intransparenten Schnellverfahren durchgeführt, das die sachgerechte parlamentarische Befassung unmöglich mache. SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer wehrte sich gegen diesen Vorwurf und betonte, dass das Verfahren lange vorbereitet und für alle Beteiligten transparent gemacht worden sei. Die Fraktionsvorsitzenden von FDP und Bündnis90/Die Grünen, Thomas Roth und Bernhard Braun, forderten die CDU auf, Alternativen zum Verkauf des Flughafens aufzuzeigen, anstatt Zukunftsängste der Menschen in der Region Hunsrück zu schüren.  Lesen Sie weiter

Höhere Erzeugerpreise für lebendige Landwirtschaft notwendig

Landfrauen werben mit regionalen Produkten im Landtag

Landfrauen mit regionalen Produkten im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Landfrauen mit regionalen Produkten im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering und Vizepräsident Hans-Josef Bracht freuten sich über eine kühle Erfrischung der Landfrauen an diesem heißen Plenartag: Die Landfrauen des Landfrauen-Verbands Rheinland-Pfalz verteilten während der Sitzungspause im Innenhof des Landesmuseums frische Erdbeermilch aus regionalen Produkten. Mit der Aktion wollen die Landfrauen auf die schwierige Situation vieler rheinland-pfälzischer Landwirte aufmerksam machen. Die niedrigen Preise für Milch und andere landwirtschaftliche Produkte würden vielen Betrieben existentielle Probleme bereiten, so Ilse Wambsganß, Präsidentin des Landfrauen-Verbands Pfalz. Für eine intakte und lebendige Landwirtschaft im ländlichen Raum seien deutlich höhere Erzeugerpreise notwendig. - 23.06.2016

„Dein Tag für Afrika“ im Landtag

Oppenheimer Schülerinnen engagieren sich am bundesweiten Aktionstag

Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte die Oppenheimer Schülerinnen im Landtag
Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte die Oppenheimer Schülerinnen im Landtag
Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte am bundesweiten Aktionstag „Dein Tag für Afrika“ die Schülerinnen Sarah Schwender und Clara Stumpf im Landtag. Im Rahmen dieses Aktionstages arbeiteten die beiden 15-jährigen Schülerinnen des St. Katharinen Gymnasiums Oppenheim einen Tag lang in der Landtagsverwaltung mit. Dort unterstützten sie die Vorbereitungen für die Ausstellung zum „Schüler- und Jugendwettbewerb“, die am 28. Juni gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung im Abgeordnetenhaus eröffnet wird. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR

Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR. Erste Tagung unter seiner Mitwirkung in Eupen.
Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR. Erste Tagung unter seiner Mitwirkung in Eupen.
Landtagspräsident Hendrik Hering übt zugleich das Amt des Vizepräsidenten im Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) aus. Heute tagte das Gremium zum ersten Mal unter seiner Mitwirkung als Vizepräsident in Eupen.

„Beschäftigung, Mobilität, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Umwelt sind die Themen, die uns über die Grenzen hinaus bewegen und die unsere Zusammenarbeit in diesem Gremium verlangt. Gerne will ich mich mit meinen Erfahrungen einbringen und die grenzüberschreitenden gemeinsamen Interessen mit vorantreiben. Der IPR ist ein wichtiges Gremium unsere gemeinsamen politischen Interessen zu formulieren und den Regierungen unsere Länder mit auf den Weg zu geben. Der IPR arbeitet erfolgreich, das hat er seit seiner Gründung 1996 eindrucksvoll bewiesen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Würdigung des Engagements für die Großregion

Ehemaliger Landtagspräsident Joachim Mertes Ehrenpräsident des IPR

Ehemaliger Landtagspräsident Joachim Mertes bei seiner Ernennung zum Ehrenpräsidenten des IPR
Ehemaliger Landtagspräsident Joachim Mertes bei seiner Ernennung zum Ehrenpräsidenten des IPR
Zum Ehrenpräsidenten des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) ist der ehemalige Landtagspräsident Joachim Mertes ernannt worden. Er gehörte dem Präsidium von 2006 bis 2016 an. In den Jahren 2013/2014 war er Präsident des IPR. André Antoine, Präsident des wallonischen Parlaments und des IPR, würdigte Mertes als Pionier der Zusammenarbeit. Josiane Madélaine aus Lothringen, die unter anderem Vizepräsidentin der Region Lorraine und des IPR war, wurde ebenfalls in der Sitzung in Eupen zur Ehrenpräsidentin des IPR ernannt.

Der Interregionale Parlamentarier-Rat wurde am 16. Februar 1986 gegründet. Ihm gehören Parlamentarier der Mitgliedsregionen Rheinland-Pfalz, Saarland, Lothringen, Luxemburg und Wallonien an. Seine Aufgabe ist es, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rolle der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland Pfalz-Wallonien durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und zur Entwicklung von Perspektiven der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beizutragen.

Mertes: „Die Arbeit des IPR, an der ich gerne mitgewirkt habe, bleibt für die Entwicklung der Großregion wichtig. Es darf in Europa keinen Rückfall in die Vergangenheit geben. Wenn Europa künftig neue Kraft schöpfen will, dann kommt sie besonders aus den Regionen.“ - 17.06.2016


Rheinland-Pfalz und Oppeln: Freundschaft regional verwirklicht

Landtagspräsident Hering würdigt 25 Jahre Deutsch-Polnischen Freundschaftsvertrag

Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) und Dr. Przemyslaw Lebzuch, Vertretung der Woiwodschaft Oppeln in Mainz, Marschallamt der Woiwodschaft Oppeln
Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) und Dr. Przemyslaw Lebzuch, Vertretung der Woiwodschaft Oppeln in Mainz, Marschallamt der Woiwodschaft Oppeln
Heute vor 25 Jahren, am 17. Juni 1991, unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Rheinland-Pfalz verwirklichte aktiv die Ziele des Vertrags über die deutsch-polnische Freundschaft in der Partnerschaft mit der Region Oppeln. Diese wurde 1991 unmittelbar nach der Vertragsunterzeichnung eingeleitet. Seit 1996 bildet eine gemeinsame Erklärung von Rheinland-Pfalz und Oppeln die weiterführende Grundlage für die intensive Zusammenarbeit der beiden Partner in allen Bereichen des politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und zivilgesellschaftlichen Lebens. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering: Bildungscloud der Parlamente ein wichtiger Schritt zur Vernetzung

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden. Bildrechte: Hessischer Landtag, Kanzlei. Fotograf: Hermann Heibel
Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden. Bildrechte: Hessischer Landtag, Kanzlei. Fotograf: Hermann Heibel
Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die beabsichtigte Einrichtung einer Bildungscloud der Parlamente: „Die Parlamente in Deutschland, in Österreich und in Südtirol verfügen über ein vielfältiges Angebot an Projekten der politischen Bildung, mit denen wir Kinder und Jugendliche frühzeitig und altersgerecht für Politik und für parlamentarische Entscheidungsprozesse interessieren wollen. Die Nachfrage nach diesen Angeboten ist sehr groß. Es ist daher das erklärte Ziel der Präsidentenkonferenz, sich über bewährte Parlamentsprojekte für unterschiedlichste Zielgruppen länderübergreifend auszutauschen und die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung unserer Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche zu intensivieren. Die Einrichtung einer Bildungscloud der Parlamente ist hierzu ein erster wichtiger Schritt.“ Der Landtag könne sich mit seinen bisherigen Angeboten für junge Leute durchaus sehen lassen, bleibe aber immer aufgeschlossen für neue Ideen, so Hendrik Hering.  Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering beim Landesfest

Der Landtag präsentierte sich drei Tage in Alzey

Rheinland-Pfalz-Tag 2016 in Alzey. Foto: Stefan Sämmer
Rheinland-Pfalz-Tag 2016 in Alzey. Foto: Stefan Sämmer
„Wir leben in einem Land, in dem demokratische Grundwerte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder auch Religionsfreiheit das höchste Gut und damit durch unser Grundgesetz und auch unsere Landesverfassung geschützt sind. Dies wird uns vor allem in Zeiten bewusst, in denen Millionen Menschen aufgrund der Missachtung dieser Grundwerte aus ihrer Heimat fliehen müssen, um in Sicherheit leben zu können. Demokratie lebt jedoch vom Mitmachen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim Besuch des Informationsstandes des Landtages beim Treffpunkt Rheinland-Pfalz.

Diese Präsentation diene dem Bürgerdialog, der für den Landtag und seine Abgeordneten wichtig sei. Deshalb empfange das Parlament viele Besucher in Mainz, nutze aber seit vielen Jahren auch die Gelegenheit, sich beim Rheinland-Pfalz-Tag zu präsentieren. Hering freute sich über die vielen Besucherinnen und Besucher, die der Landtag und der Bürgerbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, an ihren Informationsständen begrüßen konnten: „Wir haben ein informatives und zugleich interaktives Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zusammengestellt. Es ist schön zu sehen, wenn die Menschen dann zu uns kommen und sich über die Arbeit des Landtags und des Bürgerbeauftragten informieren.“  Lesen Sie weiter

Judith Blasius – Fotografie – und Claudia Fischer - Fotografie

Kunst im Landtag

Ausstellungseröffnung "Judith Blasius - Fotografie und Claudia Fischer - Fotografie" - Foto: Andreas Linsenmann
Ausstellungseröffnung "Judith Blasius - Fotografie und Claudia Fischer - Fotografie" - Foto: Andreas Linsenmann
Die jungen Künstlerinnen Judith Blasius und Claudia Fischer zeigen in den nächsten Wochen ihre Arbeiten im Abgeordnetenhaus. Ihre Fotografien stehen sich gegenüber, stehen im Kontrast. „Erst ein intensiveres Betrachten der Fotografien von Judith Blasius lassen auf den ersten Blick verborgene Facetten, wie Verletzlichkeit, Anmut oder Stolz erscheinen. In Claudia Fischers Fotografien liegt der Schwerpunkt hingegen auf der digitalen Bildbearbeitung, mit der es ihr gelingt, mystisch anmutende Bilder zu schaffen“, so Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund bei der Ausstellungseröffnung. Lesen Sie weiter

Neue Informationsbroschüre über den Landtag der 17. Wahlperiode

Die gerade neu erschienene Informationsbroschüre möchte dabei behilflich sein, das Parlament, seine Funktionen und Arbeitsweise näher kennenzulernen. In verständlicher Sprache und mit anschaulichem Bildmaterial sollen alle interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich über den Landtag und seine wichtigsten Akteure in der 17. Wahlperiode zu informieren. Wofür brauchen wir den Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wie arbeitet der Landtag?

Beim Rheinland-Pfalz-Tag in Alzey wird der Landtag mit einem großen Infostand vertreten sein und sich mit Ausstellungstafeln, Schriften und Filmen zur Sanierung des Deutschhauses präsentieren. Für den neuen Landtagspräsidenten Hendrik Hering ist der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ein zentrales Anliegen. „Dazu werden wir auch in Zukunft viele Wege nutzen“, sagt Hering. Und weiter: „Demokratie lebt vom Mitmachen. Dazu gehört zum einen das Interesse an der Wahrung der eigenen Grundrechte, zum anderen auch die aktive politische Mitgestaltung, beispielsweise durch die Wahrnehmung des Wahlrechts.“ - 01.06.2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Informationsbroschüre


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016


"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


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06131 208-0

E-Mail
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Postanschrift
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