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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Vielschichtig, tiefgründig, kontrastreich

Neue Kunstausstellung „art-genossen“ im Abgeordnetenhaus

Neue Kunstausstellung „art-genossen“ im Abgeordnetenhaus. Foto: Andreas Linsenmann
Neue Kunstausstellung „art-genossen“ im Abgeordnetenhaus. Foto: Andreas Linsenmann
Landtags-Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund eröffnete als erste Ausstellung der Reihe „Kunst im Landtag“ nach der parlamentarischen Sommerpause eine neue Kunstausstellung unter dem Titel „art-genossen“ im Foyer des Abgeordnetenhauses. Die aus dem Landkreis Bad Kreuznach und dem Rhein-Hunsrück-Kreis stammenden Künstlerinnen Helga Hanisch, Christine Rowland und Imke Stolle-d’Silva stellen dort seit wenigen Tagen Bildobjekte, Skulpturen und Malereien aus. Lesen Sie weiter

Zuhören und informieren

Landtag geht vor Ort/Ortstermin in Wittlich

Demokratie-Nah in der Vulkaneifel - das Präsidium des Landtags Rheinland-Pfalz  unterwegs in Daun und Wittlich - Foto: T. Silz
Demokratie-Nah in der Vulkaneifel - das Präsidium des Landtags Rheinland-Pfalz unterwegs in Daun und Wittlich - Foto: T. Silz
Der rheinland-pfälzische Landtag hat seinen Sitz in Mainz. Eigentlich. An diesem Freitag verlegte das Präsidium jedoch seinen Arbeitsplatz kurzerhand in die Eifel. "Demokratie-Nah" nennt sich die neue Veranstaltungsform, in dessen Rahmen der Landtag vor Ort in die rheinland-pfälzischen Regionen kommt. Erste Stationen für Landtagspräsident Hendrik Hering und seine beiden Vizes Hans-Josef Bracht und Barbara Schleicher-Rothmund waren die beiden Eifel-Städte Wittlich und Daun. Lesen Sie weiter

Schulden weiter abbauen

Neuer Rechnungshofpräsident ins Amt eingeführt

Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem bisherigen Präsidenten des Landesrechnungshofes, Klaus Behnke, und dem neuen Präsidenten, Jörg Berres. Foto: Staatskanzlei RLP/ Schäfer
Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem bisherigen Präsidenten des Landesrechnungshofes, Klaus Behnke, und dem neuen Präsidenten, Jörg Berres. Foto: Staatskanzlei RLP/ Schäfer
Der neue Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Jörg Berres, will mit seiner Behörde maßgeblich dazu beitragen, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren und Schulden weiter abzubauen. Darüber hinaus stünden die Gestaltung des demografischen Wandels und die fortschreitende Modernisierung des Rechnungshofs auf seiner Agenda.

Dies betonte er im Rahmen seiner offiziellen Amtseinführung. Der Rechnungshof sei nicht nur Prüfbehörde, sondern fungiere auch als Berater für Verwaltung und Betriebe. Zugleich wurde im Rahmen der Feierstunde Amtsvorgänger Klaus Behnke verabschiedet, der für zehn Jahre an der Spitze der obersten Prüfbehörde von Rheinland-Pfalz stand. Die Behörde mit Sitz in Speyer ist für die Überwachung der Finanzen von Land und Gemeinden zuständig. Lesen Sie weiter

Städten ein individuelles Gesicht geben

Politisches Sommerfest der Architektenkammer Rheinland-Pfalz

Politisches Sommerfest der Architektenkammer Rheinland-Pfalz. Foto: Kristina Schäfer
Politisches Sommerfest der Architektenkammer Rheinland-Pfalz. Foto: Kristina Schäfer
„Was haben Baukultur und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz mit einander zu tun?“ lautete eine der Leitfragen, um welche sich das Politische Sommerfest der Architektenkammer Rheinland-Pfalz drehte. Der Präsident der Kammer, Gerold Reker, nutzte das Forum, um neben Erfolgen auch offene Zukunftsfragen anzusprechen.

Gut 400 Gäste hatten sich für den Abend im Brückenturm angemeldet, darunter zahlreiche Landtagsabgeordnete, Minister und Staatssekretäre, Gäste aus Verwaltung, aus der Architekten- und Bauwirtschaft, von den Hochschulen und den Medien. Dabei waren mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Landtagspräsident Hendrik Hering und Verfassungsgerichtspräsident Dr. Lars Brocker auch die Spitzen aller drei Verfassungsorgane des Landes vertreten. Lesen Sie weiter

Insektizide in Lebensmitteln schneller erfassen

Ausschuss fordert Konsequenzen aus Fipronil-Skandal

Die Früherkennung von Insektiziden in Lebensmitteln wie Fipronil soll laut der rheinland-pfälzischen Ernährungsministerin Ulrike Höfken (Grüne) beschleunigt werden. Der derzeitige Nationale Rückstandskontrollplan erfasse derzeit manche schädliche Stoffe in Tierprodukten nicht, stellte Höfken am Dienstag im Umweltausschuss des Landtags in Mainz fest. Lesen Sie weiter

Vorkehrungen für künftige Situationen treffen

Integrationsausschuss debattiert über Betreuungspanne im Fall des
13-jährigen Terrorverdächtigen


Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium zieht aus dem Fall des 13-jährigen Terrorverdächtigen aus Ludwigshafen Konsequenzen für künftige ähnlich gelagerte Vorkommnisse. „Wir wollen eine landesweite Arbeitsgruppe einrichten, die im Krisenfall sofort aktiviert werden kann“, teilte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) in der gestrigen Sitzung des Landtagsausschusses für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz mit. Lesen Sie weiter

Schulbesuchstag am 9. November 2017

Jugendliche im Dialog mit Landtagsabgeordneten

Landtagspräsident Hendrik Hering beim Schulbesuchstag 2016 - Foto: Fotostudio Röder-Moldenhauer
Landtagspräsident Hendrik Hering beim Schulbesuchstag 2016 - Foto: Fotostudio Röder-Moldenhauer
Zum 15. Mal findet in diesem Jahr am 9. November der landesweite Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an Schulen statt. Interessierte Schulen ab der fünften Klassenstufe können sich bis zum 1. September 2017 bei der Landtagsverwaltung zur Teilnahme anmelden. Ein Anmeldeformular geht allen Schulen schriftlich zu. Weitere Informationen finden sich auch auf der Jugendhomepage des Landtags.

Der 9. November soll sowohl an glückliche als auch an tragische Momente deutscher Geschichte erinnern. Mit diesem Datum sind sowohl die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 durch Philipp Scheidemann als auch der Fall der Berliner Mauer 1989 als wichtige Meilensteine der demokratischen Entwicklung in Deutschland verbunden. Zugleich sind es aber auch die Pogrome gegen die Juden 1938, der Beginn ihrer systematischen Verfolgung und Ermordung durch den nationalsozialistischen Terror. Lesen Sie weiter

Was macht eigentlich die Verwaltung des Landtags?

Info-Videos erklären einzelne Fachbereiche

Ausschnitt aus dem ersten Info-Video: "Was macht eigentlich die Verwaltung des Landtags?"
Was macht eigentlich die Verwaltung eines Landtags? Auf diese Frage geben ab sofort in loser Folge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den verschiedenen Abteilungen der rheinland-pfälzischen Landtagsverwaltung Antworten vor der Kamera. Jan Franke, Praktikant im Bereich „Social Media“ des Landtags, trifft die Menschen hinter den Kulissen.Hier geht es zu den Videos

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Radeln für den guten Zweck

Auch Abgeordnete tragen zu hoher Spendensumme bei

590.731,80 Euro! Das ist das Ergebnis der diesjährigen VOR-TOUR der Hoffnung, eine Benefiz-Radtour vor der Tour der Hoffnung. Sie führte vom 30. Juli bis 1. August durch Rheinhessen und die Spenden kommen krebskranken und hilfsbedürftigen Kindern zugute. Mitgeradelt haben neben Landtagspräsident Hendrik Hering und dem Vizepräsidenten des Landtags, Hans-Josef Bracht, auch Julia Klöckner, Vorsitzende der CDU-Fraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler von der SPD-Fraktion und Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Christian Baldauf, stellvertretender Vorsitzende der CDU-Fraktion, und viele weitere Menschen. - 04.08.2017

Virtuelle Tour durch den Plenarsaal und die Lobby

Obwohl der Plenarsaal des Landtags momentan aufgrund der Sommerpause verwaist ist und die Abgeordneten sich erst am 24. August zur nächsten Plenumssitzung versammeln, ist es ab sofort möglich, sich den Plenarsaal anzuschauen und sich darin zu bewegen. In einer virtuellen Begehung der Steinhalle, die durch die Lobby und den Plenarsaal führt, kann man sich einen Eindruck über die Räumlichkeiten verschaffen. Der Besucher kann sich außerdem durch Anklicken der pulsierenden Hotspots über die Aufgaben und Funktionen verschiedener Akteure im Plenarsaal informieren.

Das Projekt wurde von der FSJlerin des Landtags, Charlotte Kürsten, initiiert, von ihr durchgeführt und vom Kulturbüro Rheinland-Pfalz gefördert. - 01.08.2017

Zur virtuellen Tour durch Plenarsaal und Lobby


Erste Hilfe für Gedrucktes

Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“

Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“. Foto: Kristina Schäfer
Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“. Foto: Kristina Schäfer
Das Archiv und die Bibliothek des Landtages am Deutschhausplatz haben sich für Notfälle gerüstet und eine so genannte „Notfallbox“ angeschafft. „Diese enthält alle Materialien und Werkzeuge, die bei Notfällen wie Wassereinbruch, Feuer oder Windbruch an Fenstern als erste Hilfe dienen, um bleibende Schäden an wertvollen Büchern und Archivalien zu verhindern oder erste Beschädigungen zu beheben“, berichtete Dr. Monika Storm, die Leiterin des Landtagsarchivs. So enthält die „Notfallbox“ Schutzausrüstungen für Helfer wie Gummistiefel, Einwegoveralls, Handschuhe, Feinstaubmasken oder einen Erste-Hilfe-Kasten. Des Weiteren sind Werkzeuge wie Handlampen, Halogenleuchten oder eine Wasserrohrzange Bestandteil der Box sowie Materialien zur Bergung und Rettung der Archivalien wie Folien, Bürsten oder Schwämme. Lesen Sie weiter

Bürgerfest des Landes am Tag der Deutschen Einheit

Landtag öffnet seine Tore am 2. und 3. Oktober/Feier und Information

Logo zum Tag der Deutschen Einheit
Auch der Landtag Rheinland-Pfalz wird am 2. und 3. Oktober dieses Jahres anlässlich des Tags der Deutschen Einheit seine Tore öffnen. „Wir werden an der Demokratiemeile rund um unseren Interimsplenarsaal im Landesmuseum an beiden Tagen ein abwechslungsreiches und kurzweiliges Programm aus Fest und Information auf die Beine stellen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Die Bevölkerung sei zu diesem Bürgerfest ganz herzlich eingeladen. Im Rahmen der gegenwärtigen Bundesratspräsidentschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtet Rheinland-Pfalz in diesem Jahr die offiziellen Feierlichkeiten rund um diesen Festtag unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ aus. Lesen Sie weiter

70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz

Wie die Verfassung das Leben der Menschen verbessert

Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung für ihre Verfassung gestimmt. Sie legt als Staatsform die parlamentarische Demokratie für Rheinland-Pfalz fest. Bürgerinnen und Bürger haben am gleichen Tag auch Abgeordnete als ihre Vertreter gewählt, die im Landtag über die besten Lösungen für Probleme im Land entscheiden.  Lesen Sie weiter

  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
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Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
  Besucheranschrift
Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
Straße 1
55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

Pakete und Lieferungen bitte nur an die Besucheranschrift schicken!

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