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Landtag Rheinland-Pfalz

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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Archiv

Die Aufzeichnungen:

7. Plenarsitzung vom 12. Juli 2016 (Sondersitzung)

8. Plenarsitzung vom 13. Juli 2016 und

9. Plenarsitzung vom 14. Juli 2016



finden Sie unter Plenum Archiv.

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Deutschhaus

Im Mainzer Deutschhaus nimmt die Demokratie in Deutschland ihren Anfang

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Deutschhaus
Das Deutschhaus - Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz © Torsten Silz
Seit dem 18. Mai 1951 ist das Deutschhaus Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz. Hier kommen die 101 gewählten Abgeordneten zusammen, hier diskutieren sie über aktuelle politische Themen, hier entscheiden sie als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger über neue Gesetze. Das Deutschhaus ist die Werkstatt lebendiger und moderner Demokratie in Rheinland-Pfalz.

Dabei hatte der erste Besitzer des barocken Gebäudes am heutigen Platz der Mainzer Republik etwas ganz anderes im Sinn, als er 1730 einem Mainzer Architekten den Auftrag zum Bau des Deutschhauses gab. Franz-Ludwig von Pfalz-Neuburg, Kurfürst und Erzbischof von Mainz und Hochmeister des Deutschen Ordens, sehnte sich nach einem repräsentativen Palais, der seiner gesellschaftlichen Stellung und seinem Anspruch nach Alleinherrschaft angemessen war. Diese Funktion erfüllte das Deutschhaus für einige Jahre, auch wenn der Kurfürst die Fertigstellung seines Amtssitzes selbst nicht mehr erlebte. Lesen Sie weiter

VOR-TOUR der Hoffnung präsentiert sich im Landtag

Landtagspräsident Hering lobt Einsatz für kranke und hilfsbedürftige Kinder

Die VOR-TOUR der Hoffnung im Landtag
Die VOR-TOUR der Hoffnung präsentiert sich im Landtag
260 Kilometer mit dem Fahrrad quer durch Rheinhessen – das ist die diesjährige VOR-TOUR der Hoffnung zugunsten krebskranker und hilfsbedürftiger Kinder. Unter dem Motto Ein starker Ast am „Tour der Hoffnung-Baum“ werden vom 7. bis 9. August engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Persönlichkeiten aus Sport, Politik und Gesellschaft für den guten Zweck in die Pedale treten.

Heute hat sich die VOR-TOUR der Hoffnung im Landtag präsentiert. Mit dabei waren Landtagspräsident Hendrik Hering, die Vizepräsidenten des Landtags, Barbara Schleicher-Rothmund und Hans-Josef Bracht sowie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz. Mit Carola Hingst, Guido Kretschmer und Ellen Wessinghage unterstützten auch drei prominente Spitzensportler aus der Leichtathletik die Präsentation der VOR-Tour.  Lesen Sie weiter

Plenum: Misstrauensantrag der Opposition gegen die Ministerpräsidentin scheitert

Aktuelles – Aus dem Plenum – Donnerstag, 14. Juli 2016

Die CDU-Opposition ist mit ihrem Misstrauensantrag gegen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gescheitert. Die CDU hat einen Misstrauensantrag wegen des geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn an einen chinesischen Käufer gestellt. Für den Misstrauensantrag stimmten lediglich 49 Abgeordnete. Gegen den Antrag votierten 52 Parlamentarier. So viele Abgeordnete hat Dreyers Koalition aus SPD, FDP und Grünen. Nötig für den Erfolg des Misstrauensvotums wären 51 Stimmen gewesen. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD hatten Dreyer die Verletzung von Amtspflichten und Täuschung vorgeworfen, nachdem der Verkauf an die Shanghai Yiqian Trading (SYT) gescheitert war.  Lesen Sie weiter

Plenum: Befristete Kettenarbeitsverträge bei Lehrkräften

Aktuelles – Aus dem Plenum – Mittwoch, 13. Juli 2016

„Befristete Kettenarbeitsverträge: Landesregierung schickt Lehrer vor den Ferien in die Arbeitslosigkeit Rheinland-Pfalz“ lautete der Antrag der CDU-Fraktion für die Aktuelle Debatte im Landtag. Die Landesregierung werde auch künftig an befristeten Lehrerverträgen festhalten, erklärte Bildungsministerin Susanne Hubig (SPD). Ziel sei die Unterrichtsversorgung zu sichern, sagte sie. Vertretungslehrer würden gebraucht, wenn feste Lehrkräfte vorübergehend ausfielen. Ende September 2015 waren nach Angaben des Ministeriums rund sieben Prozent der knapp 40 000 Lehrer befristet beschäftigt. Rund 37 000 unbefristet tätige Lehrkräfte standen etwa 2800 befristet beschäftigten gegenüber. "Vertretungsverträge hat es schon immer gegeben und wird es immer geben", teilte Hubig mit.

CDU-Bildungspolitikerin Anke Beilstein warf der rot-gelb-grünen Landesregierung im Landtag vor, dass hunderte Lehrer mit befristeten Verträgen vor den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit entlassen würden. "Sie decken in vielen Fällen den strukturellen Ausfall, den strukturellen Bedarf an einer Schule ab", sagte Beilstein. Die Ampel-Regierung kürze Lehrerstellen auf Kosten der Schüler und Lehrer. Der AfD-Abgeordnete Michael Frisch kritisierte den Einsatz befristeter Verträge ebenfalls. "Dafür brauchen wir keine Saisonarbeiter, mit denen Haushaltslöcher gestopft werden." Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück, wies auf die Notwendigkeit von Vertretungskräften hin. Nur so lasse sich gewährleisten, dass krankheitsbedingter oder durch Mutterschutz bedingter Unterrichtsausfall vermieden werden könne. Eveline Lemke von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN merkte an, dass die CDU das Thema immer wieder wiederhole, ohne Neues beizutragen. Lesen Sie weiter

Misstrauensantrag gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Aktuelles – Aus dem Plenum – Dienstag, 12. Juli 2016

In einer außerordentlichen Landtagssitzung mit dem einzigen Tagesordnungspunkt Rolle der Ministerpräsidentin im Zusammenhang mit dem Hahn-Verkauf und dem Misstrauensantrag gegen die Ministerpräsidentin auf Antrag der CDU-Fraktion, hat die rheinland-pfälzische CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fehlende Sorgfaltspflicht beim geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn vorgeworfen.

"Sie haben bewusst einen Käufer ausgewählt, von dem klar war, dass er den Hahn niemals in eine gute Zukunft führen kann. Die Zeit drängte, Sie brauchten Geld, um auslaufende Kredite abzulösen", sagte Klöckner am Dienstag in Mainz bei einer Landtags-Sondersitzung zum Misstrauensantrag der CDU. "Sie haben großen Schaden in Kauf genommen, und das nicht zum ersten Mal. Deshalb, Frau Dreyer, ist das Vertrauen in Sie erschüttert." Für die AfD forderte deren Fraktionsvorsitzender Junge die Ministerpräsidentin und den Innenminister zum Rücktritt auf. Die Vertreter der Ampelkoalition hingegen waren sich einig in der Unterstützung der Regierungschefin, die weiterhin auf das Vertrauen der Mehrheit des Landtags bauen könne. Lesen Sie weiter

Massenpetition zur Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags

Beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz sind mit Stand vom 28. Juni 2016 214 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen, die sich bei der Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes für eine Unterstützung der Verhandlungspartner durch die Landesregierung einsetzen mit dem Ziel, dass die zusätzlichen bereitgestellten Mittel für die Anpassung der Personalschlüssel an die erweiterten Leistungen durch den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff in den stationären Pflegeeinrichtungen verwendet werden.

Die Schreiben werden als Eingaben im Sinne des § 104 Abs. 1 Vorl. GOLT (Massenpetition) behandelt. Diese Bekanntmachung ersetzt auf Beschluss des Petitionsausschusses vom 28. Juni 2016 gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 Vorl. GOLT jeweils die Eingangsbestätigung an die Petentinnen und Petenten. - 13.07.2016

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags


Massenpetition für eine bedarfsgerechte Finanzierung der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags

Beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz sind mit Stand vom 28. Juni 2016 228 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen, die sich für eine bedarfsgerechte Finanzierung der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser einsetzen.

Die Schreiben werden als Eingaben im Sinne des § 104 Abs. 1 Vorl. GOLT (Massenpetition) behandelt. Diese Bekanntmachung ersetzt auf Beschluss des Petitionsausschusses vom 28. Juni 2016 gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 Vorl. GOLT jeweils die Eingangsbestätigung an die Petentinnen und Petenten. - 13.07.2016

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags


16 Liebeserklärungen an Rheinhessen

Abgeordnete stellen Bildband „200 Jahre Rheinhessen. Die rheinhessischen Abgeordneten des Landtags“ vor

Buchtitel 200 Jahre Rheinhessen
Buchtitel 200 Jahre Rheinhessen
Zum 200-jährigen Jubiläum Rheinhessens haben Abgeordnete des Landtags heute ein Buch zur Geschichte und Gegenwart der Region zwischen Mainz, Bingen, Alzey und Worms vorgestellt. 16 ehemalige und derzeitige Abgeordnete aus Rheinhessen erzählen darin aus ihrer persönlichen Sicht von der Vielfalt und Lebendigkeit dieses Landstriches. Im Mittelpunkt stehen Geschichten über die Landschaft, die Traditionen und die Kultur in der Region und über die Gastfreundlichkeit und die Heimatverbundenheit der Rheinhessen. Lesen Sie weiter

Übergabe des Datenschutzberichts 2014/2015

Prof. Dr. Dieter Kugelmann übergibt den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz an Landtagspräsidenten Hendrik Hering  Foto: Torsten Silz
Prof. Dr. Dieter Kugelmann übergibt den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz an Landtagspräsidenten Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hat heute den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben. Im Anschluss wurde der Bericht der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

Neben einer Darstellung insbesondere der europäischen Entwicklung des Datenschutzes beinhaltet er eine Auswahl an Schwerpunktthemen und weitere ausgewählte Ergebnisse aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten.

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: "Der Datenschutz ist bei Prof. Kugelmann in guten Händen. Wie wichtig es ist, ein kritisches Auge zu haben, um die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, zeigen die Beispiele in diesem Bericht. Ich danke Prof. Kugelmann sowie seinen Mitarbeitern für eben diese Arbeit." - 12.07.2016


Verkauf Flughafen Hahn: Heftige Kritik der Opposition - Regierung räumt Fehler ein

Aktuelles – Aus dem Plenum – Donnerstag, 7. Juli 2016

In der Sondersitzung des Landtags mit dem einzigen von der CDU beantragten Tagesordnungspunkt „Scheitern des Verkaufs des Flughafens Hahn“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem nun geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn an eine chinesische Firma Fehler bei der Prüfung des Käufers eingeräumt. "Das ist bitter, dass dieser schlimme Fehler passiert ist", sagte Dreyer. "Heute ist klar, und ich habe es erläutert, dass der zum Zuge gekommene Bieter kriminelle Absichten hatte." Dreyer sieht aber keine Notwendigkeit für personelle Konsequenzen: "Wir konnten rechtzeitig die Reißleine ziehen." Der Airport sollte an die Shanghai Yiqian Trading gehen, die aber mit einer Zahlung und einer Kaufgenehmigung in den Rückstand geriet.

Nach dem faktischen Scheitern des Flughafen-Verkaufs hat die CDU-Opposition schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erhoben. Der gewählte Käufer sei von Anfang an unseriös gewesen, sagte die Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner: "Alle unsere Befürchtungen haben sich bestätigt." Dreyer habe bewusst nur eine begrenzte Prüfung des Käufers in Auftrag gegeben: "Ihnen genügte es, dass Allerweltsnamen durch das chinesische Google gejagt wurden, und fertig." Zur Erklärung des verantwortlichen Ministers Roger Lewentz (SPD) sagte sie: "So tritt jemand auf, der nicht für eine Region kämpft, sondern der sich Sorgen um den eigenen Ministerjob macht." Klöckner kündigte an, einen Misstrauensantrag gegen Dreyer einzureichen. Die von SPD, FDP und Grünen gestellte Landesregierung gebe deutschlandweit ein katastrophales Bild ab. AfD-Fraktionsvorsitzender Junge sprach von gravierenden handwerklichen Fehlern der Regierung und forderte die Ministerpräsidentin auf, den Innenminister zu entlassen.  Lesen Sie weiter

„Beethovens Werkstatt“

Konzertreihe stellt interessantes Forschungsprojekt vor

"Musik im Landtag" im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums. Fotos: Andreas Linsenmann
"Musik im Landtag" im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums. Fotos: Andreas Linsenmann
Einen spannenden Einblick in die Komponistenwerkstatt Beethovens gab der rheinland-pfälzische Landtag im Rahmen seiner Reihe „Musik im Landtag“. Zum ersten Mal begrüßte der neue Landtagspräsident Hendrik Hering zahlreiche Musikinteressierte im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums.

Hendrik Hering betonte, dass es bei so vielen Neuerungen auch schön und wichtig sei, auf Bewährtes zu bauen. Immerhin habe sich die Konzertreihe „Musik im Landtag“ seit 23 Jahren bewährt. Lesen Sie weiter

Aktualisierter Wandkalender: Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Der aktualisierte Wandkalender als druckbare PDF-Datei steht ab sofort zur Verfügung. Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.

Der Kalender umfasst die Zeit von Juli 2016 bis Juni 2017. Sobald die komplette Terminplanung für das Jahr 2017 abgeschlossen ist, werden wir zum Ende der Sommerpause einen kompletten Wandkalender bis Juni 2017 gedruckt zur Verfügung stellen. Im November 2016 erscheint dann, der reguläre Wandkalender 2017. - 07.07.2016

Wandkalender 2016 (Stand Juli 2016)


Ausstellung zum 30. Schüler- und Jugendwettbewerb im Abgeordnetengebäude eröffnet

Arbeiten des Wettbewerbs der Öffentlichkeit zugänglich

Ausstellungseröffnung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs Foto: Stefan F. Sämmer
Ausstellungseröffnung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs Foto: Stefan F. Sämmer
Im Abgeordnetenhaus wurde am 28.06. 2016 die Ausstellung zum Schüler – und Jugendwettbewerb eröffnet. Zur Auswahl standen die Themen:

Flucht und Asyl
Wie bin ich wirklich?
Die Rolle des Sports in unserer Gesellschaft

An dem Wettbewerb haben über 2.000 junge Menschen aus ganz Rheinland-Pfalz teilgenommen und reichten ihre Arbeiten ein, wovon über die Hälfte zum Thema „Flucht und Asyl“ abgegeben wurden. Lesen Sie weiter

Kreativität, Qualität und Einfallsreichtum

Preisverleihung beim 30. Schüler- und Jugendwettbewerb 2016

Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs Foto: Stefan F. Sämmer
Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs Foto: Stefan F. Sämmer
„Warum und zu welchem Zweck veranstalten wir eigentlich diesen Wettbewerb, und das nun schon zum 30. Mal?

Eines der obersten Ziele schulischer Bildung überhaupt ist es, junge Menschen zu befähigen, sich in der modernen Gesellschaft zu orientieren und aktuelle, politische und gesellschaftliche Fragen und Probleme kompetent zu beurteilen. Dabei sollen sie ermuntert werden, für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Gerechtigkeit, wirtschaftliche Sicherheit und Frieden einzutreten“, so Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs 2016 des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung im Frankfurter Hof in Mainz.  Lesen Sie weiter

Mittelböhmen schätzt Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz

Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag

Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag
Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag
Wie entwickeln sich die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz? Davon machten sich die ehemaligen Abgeordneten des Landtags im Rahmen ihrer Informationsreise nach Prag und Mittelböhmen vor Ort ein Bild.

Mit dem Oberbürgermeister von Kutna Hora, Martin Stary und der für Partnerschaften zuständigen Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, Eva Hnatkova, wurden im alten Ratssaal vor allem Fragen der Sanierung der historischen Altstadt und es Tourismus erörtert, für die sehr viele Mittel aus EU-Fonds geflossen sind. Kutna Hora pflegt zehn Partnerschaften, darunter die mit Bingen am Rhein. In den Gewölbekellern des Lobkowicz-Schlosses über Melnik, am Zusammenfluss von Elbe und Moldau, stand eine Probe der Weine aus dem Anbaugebiet auf dem Programm. Lesen Sie weiter

Informationsfreiheitsbeauftragter übergibt den
2. Informationsfreiheitsbericht über die Jahre 2014/2015 an den Landtag

v.l.n.r. Landtagsdirektorin Molka, Landtagspräsident Hering, Landesbeauftragter Prof. Dr. Kugelmann  Foto: A. Linsenmann
v.l.n.r. Landtagsdirektorin Molka, Landtagspräsident Hering, Landesbeauftragter Prof. Dr. Kugelmann Foto: A. Linsenmann
Es war eine doppelte Premiere: Erstmals seit seinem Amtsantritt hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, den Tätigkeitsbericht für den Bereich der Informationsfreiheit dem neu gewählten Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, überreicht.

Der Bericht bezieht sich auf die Arbeit des LfDI in den Jahren 2014 und 2015. Er umfasst knapp 70 Seiten, auf denen neben der aktuellen Situation der Informationsfreiheit unter anderem auch prägnante Fälle aus der Praxis des LfDI und dessen vielfältige Aktivitäten im Bereich Verwaltungstransparenz beschrieben werden.

Der zweite Informationsfreiheitsbericht wird am Mittwoch, den 29. Juni 2016 um 14:00 Uhr in den Räumen des LfDI in der Hinteren Bleiche 34 in Mainz den Vertreterinnen und Vertretern der Presse vorgestellt. - 24.06.2016


Ein Parlament ist keine Versammlung von Helden und Heiligen

Demokratie funktioniert nicht ohne die Bereitschaft zum Mandat

Parlamentarischer Abend im Landesmuseum. Foto: Torsten Silz
Parlamentarischer Abend im Landesmuseum. Foto: Torsten Silz
Am Rande einer Arbeitssitzung des rheinland-pfälzischen Landtages trafen sich traditionell die amtierenden Abgeordneten der jetzigen und die ausgeschiedenen Parlamentarier der vorherigen Wahlperiode. „Ein Parlament ist keine Versammlung von Helden und Heiligen, sondern von Volksvertretern. Demokratie lebt vom Gestalten und vom Mitmachen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim Parlamentarischer Abend im Hof des Landesmuseums. Im Anschluss an die Debatte in der Steinhalle hatte Landtagspräsident die amtierenden Parlamentarier sowie die mit Ablauf der letzten und in der letzten Legislaturperiode ausgeschiedenen Abgeordneten eingeladen, um ihnen für ihr Engagement für die Menschen in Rheinland-Pfalz zu danken. Er erinnerte daran, dass die Abgeordneten in vielerlei Hinsicht eine Vorbildfunktion einnehmen. Dieser Verantwortungen sollten sie sich stets bewusst sein. Den ausgeschiedenen Parlamentariern rief er zu: „Für eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen aber endete am 18. Mai der Zeitraum, in dem Sie besondere Verantwortung getragen haben für die repräsentative Demokratie. Jeder auf seine Art, jeder auf seine Weise, mit großem Engagement. Dafür möchte ich Ihnen danken.“ - 23.06.2016


Höhere Erzeugerpreise für lebendige Landwirtschaft notwendig

Landfrauen werben mit regionalen Produkten im Landtag

Landfrauen mit regionalen Produkten im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Landfrauen mit regionalen Produkten im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering und Vizepräsident Hans-Josef Bracht freuten sich über eine kühle Erfrischung der Landfrauen an diesem heißen Plenartag: Die Landfrauen des Landfrauen-Verbands Rheinland-Pfalz verteilten während der Sitzungspause im Innenhof des Landesmuseums frische Erdbeermilch aus regionalen Produkten. Mit der Aktion wollen die Landfrauen auf die schwierige Situation vieler rheinland-pfälzischer Landwirte aufmerksam machen. Die niedrigen Preise für Milch und andere landwirtschaftliche Produkte würden vielen Betrieben existentielle Probleme bereiten, so Ilse Wambsganß, Präsidentin des Landfrauen-Verbands Pfalz. Für eine intakte und lebendige Landwirtschaft im ländlichen Raum seien deutlich höhere Erzeugerpreise notwendig. - 23.06.2016

„Dein Tag für Afrika“ im Landtag

Oppenheimer Schülerinnen engagieren sich am bundesweiten Aktionstag

Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte die Oppenheimer Schülerinnen im Landtag
Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte die Oppenheimer Schülerinnen im Landtag
Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte am bundesweiten Aktionstag „Dein Tag für Afrika“ die Schülerinnen Sarah Schwender und Clara Stumpf im Landtag. Im Rahmen dieses Aktionstages arbeiteten die beiden 15-jährigen Schülerinnen des St. Katharinen Gymnasiums Oppenheim einen Tag lang in der Landtagsverwaltung mit. Dort unterstützten sie die Vorbereitungen für die Ausstellung zum „Schüler- und Jugendwettbewerb“, die am 28. Juni gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung im Abgeordnetenhaus eröffnet wird. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR

Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR. Erste Tagung unter seiner Mitwirkung in Eupen.
Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR. Erste Tagung unter seiner Mitwirkung in Eupen.
Landtagspräsident Hendrik Hering übt zugleich das Amt des Vizepräsidenten im Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) aus. Heute tagte das Gremium zum ersten Mal unter seiner Mitwirkung als Vizepräsident in Eupen.

„Beschäftigung, Mobilität, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Umwelt sind die Themen, die uns über die Grenzen hinaus bewegen und die unsere Zusammenarbeit in diesem Gremium verlangt. Gerne will ich mich mit meinen Erfahrungen einbringen und die grenzüberschreitenden gemeinsamen Interessen mit vorantreiben. Der IPR ist ein wichtiges Gremium unsere gemeinsamen politischen Interessen zu formulieren und den Regierungen unsere Länder mit auf den Weg zu geben. Der IPR arbeitet erfolgreich, das hat er seit seiner Gründung 1996 eindrucksvoll bewiesen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Würdigung des Engagements für die Großregion

Ehemaliger Landtagspräsident Joachim Mertes Ehrenpräsident des IPR

Ehemaliger Landtagspräsident Joachim Mertes bei seiner Ernennung zum Ehrenpräsidenten des IPR
Ehemaliger Landtagspräsident Joachim Mertes bei seiner Ernennung zum Ehrenpräsidenten des IPR
Zum Ehrenpräsidenten des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) ist der ehemalige Landtagspräsident Joachim Mertes ernannt worden. Er gehörte dem Präsidium von 2006 bis 2016 an. In den Jahren 2013/2014 war er Präsident des IPR. André Antoine, Präsident des wallonischen Parlaments und des IPR, würdigte Mertes als Pionier der Zusammenarbeit. Josiane Madélaine aus Lothringen, die unter anderem Vizepräsidentin der Region Lorraine und des IPR war, wurde ebenfalls in der Sitzung in Eupen zur Ehrenpräsidentin des IPR ernannt.

Der Interregionale Parlamentarier-Rat wurde am 16. Februar 1986 gegründet. Ihm gehören Parlamentarier der Mitgliedsregionen Rheinland-Pfalz, Saarland, Lothringen, Luxemburg und Wallonien an. Seine Aufgabe ist es, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rolle der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland Pfalz-Wallonien durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und zur Entwicklung von Perspektiven der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beizutragen.

Mertes: „Die Arbeit des IPR, an der ich gerne mitgewirkt habe, bleibt für die Entwicklung der Großregion wichtig. Es darf in Europa keinen Rückfall in die Vergangenheit geben. Wenn Europa künftig neue Kraft schöpfen will, dann kommt sie besonders aus den Regionen.“ - 17.06.2016


Rheinland-Pfalz und Oppeln: Freundschaft regional verwirklicht

Landtagspräsident Hering würdigt 25 Jahre Deutsch-Polnischen Freundschaftsvertrag

Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) und Dr. Przemyslaw Lebzuch, Vertretung der Woiwodschaft Oppeln in Mainz, Marschallamt der Woiwodschaft Oppeln
Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) und Dr. Przemyslaw Lebzuch, Vertretung der Woiwodschaft Oppeln in Mainz, Marschallamt der Woiwodschaft Oppeln
Heute vor 25 Jahren, am 17. Juni 1991, unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Rheinland-Pfalz verwirklichte aktiv die Ziele des Vertrags über die deutsch-polnische Freundschaft in der Partnerschaft mit der Region Oppeln. Diese wurde 1991 unmittelbar nach der Vertragsunterzeichnung eingeleitet. Seit 1996 bildet eine gemeinsame Erklärung von Rheinland-Pfalz und Oppeln die weiterführende Grundlage für die intensive Zusammenarbeit der beiden Partner in allen Bereichen des politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und zivilgesellschaftlichen Lebens. Lesen Sie weiter

Neue Informationsbroschüre über den Landtag der 17. Wahlperiode

Die gerade neu erschienene Informationsbroschüre möchte dabei behilflich sein, das Parlament, seine Funktionen und Arbeitsweise näher kennenzulernen. In verständlicher Sprache und mit anschaulichem Bildmaterial sollen alle interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich über den Landtag und seine wichtigsten Akteure in der 17. Wahlperiode zu informieren. Wofür brauchen wir den Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wie arbeitet der Landtag?

Beim Rheinland-Pfalz-Tag in Alzey wird der Landtag mit einem großen Infostand vertreten sein und sich mit Ausstellungstafeln, Schriften und Filmen zur Sanierung des Deutschhauses präsentieren. Für den neuen Landtagspräsidenten Hendrik Hering ist der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ein zentrales Anliegen. „Dazu werden wir auch in Zukunft viele Wege nutzen“, sagt Hering. Und weiter: „Demokratie lebt vom Mitmachen. Dazu gehört zum einen das Interesse an der Wahrung der eigenen Grundrechte, zum anderen auch die aktive politische Mitgestaltung, beispielsweise durch die Wahrnehmung des Wahlrechts.“ - 01.06.2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Informationsbroschüre


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016


"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
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Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
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55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

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