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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Abgeordnete spenden Blut

Deutsches Rotes Kreuz sammelt Blutspenden im Abgeordnetenhaus

Landtagspräsident Hering und die Verantwortlichen des Deutschen Roten Kreuzes
Landtagspräsident Hering und die Verantwortlichen des Deutschen Roten Kreuzes
Die Abgeordneten des Landtags nutzten heute die Möglichkeit, im Abgeordnetenhaus Blut zu spenden. Das Deutsche Rote Kreuz verwendet die Spenden in Rheinland-Pfalz, Saarland und in Nordrhein-Westfalen.

Landtagspräsident Hendrik Hering dankte den Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes für ihr Kommen. Er selbst durfte allerdings aufgrund seiner Auslandsreise mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer Anfang Mai nach Argentinien nicht spenden. Zum Schutz der Blutspendeempfängerinnen und -empfänger dürfen Personen, die sich in bestimmten Ländern oder Regionen aufgehalten haben, für eine bestimmte Zeit kein Blut spenden. -  24.05.2017


Landtagspräsident vertieft Partnerschaft mit Oppeln

Abgeordnete des Parlaments der polnischen Region zu Besuch in Mainz

Landtagspräsident (rechts) begrüßt den Vorsitzenden des Parlaments von Oppeln
Landtagspräsident (rechts) begrüßt den Vorsitzenden des Parlaments von Oppeln
Hendrik Hering, der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, hat die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der polnischen Region Oppeln vertieft. „Jedes Wort, das wir wechseln, bringt uns nicht nur näher. Es zeigt uns auch, dass Europa funktioniert“, sagte der Landtagspräsident heute bei einem Gedankenaustausch in Mainz mit Abgeordneten des Parlaments der polnischen Region. Lesen Sie weiter

Die Verfassung lebt

Festakt: Staatskanzlei und Landtag feiern 70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz

Der Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) mit Malu Dreyer (Mitte), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Jean Asselborn (links), Außenminister von Luxemburg, bei der Festveranstaltung. Foto: Melanie Bauer
Der Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) mit Malu Dreyer (Mitte), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Jean Asselborn (links), Außenminister von Luxemburg, bei der Festveranstaltung. Foto: Melanie Bauer
Die Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz standen ganz im Zeichen des offiziellen Festaktes, der mit einem Ökumenischen Gottesdienst in der Kirche St. Peter begonnen hatte. Im Anschluss hatten die Staatskanzlei und der Landtag Rheinland-Pfalz eine breite wie illustre Gästeschar aus dem gesamten gesellschaftlichen Spektrum des Landes in den Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums Mainz eingeladen.
Unter dem Motto „Der Mensch ist frei“ wurde an die Geburtsstunde der rheinland-pfälzischen Verfassung am 18. Mai 1947 erinnert und deren Bedeutung im Gestern und im Heute reflektiert. Festredner war Jean Asselborn, Minister für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten und Minister für Immigration und Asyl des Großherzogtums Luxemburg. Lesen Sie weiter

Demokratie geht uns alle etwas an

Beitrag von Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich des Jubiläums der Verfassung

Hendrik Hering, Präsident des Landtags. Foto: Alexander Heimann
Hendrik Hering, Präsident des Landtags. Foto: Alexander Heimann
Vor 70 Jahren, am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung angenommen und am gleichen Tag den ersten Landtag des neu gebildeten Landes gewählt. 70 Jahre sind ein Anlass, zurück zu blicken und gleichzeitig über unser heutiges Verfassungsverständnis nachzudenken – umso mehr, als die Krisendiagnosen für das politische System des Westens in Wissenschaft und Medien zunehmen. Lesen Sie weiter

70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz

Wie die Verfassung das Leben der Menschen verbessert

Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung für ihre Verfassung gestimmt. Sie legt als Staatsform die parlamentarische Demokratie für Rheinland-Pfalz fest. Bürgerinnen und Bürger haben am gleichen Tag auch Abgeordnete als ihre Vertreter gewählt, die im Landtag über die besten Lösungen für Probleme im Land entscheiden.  Lesen Sie weiter

Kindern und Jugendlichen eine Stimme geben

Ministerin berichtet im Ausschuss über die neue Beschwerdestelle

Eine Beschwerdestelle für die Kinder und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz wurde zum 1. Mai 2017 beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz eingerichtet. Einen ersten Bericht zur neuen Beschwerdestelle stattete Staatsministerin Anne Spiegel im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz – unter Leitung des Vorsitzenden Jochen Hartloff – ab. Lesen Sie weiter

Kontrastreiches im Abgeordnetenhaus

Fotograf und Bildhauer stellen ihre Werke aus

Ausstellungseröffnung Markus Redert (Fotografie) und Jürgen Waxweiler (Bildhauerei) - Foto: A. Linsenmann
Ausstellungseröffnung Markus Redert (Fotografie) und Jürgen Waxweiler (Bildhauerei) - Foto: A. Linsenmann
Der Fotograf Markus Redert und der Bildhauer Jürgen Waxweiler stellen Ihre Werke vom 17. Mai bis 9. Juni 2017 im Foyer des Abgeordnetenhauses aus. Wer wissen möchte, wie noch heute die Landschaft um Verdun in Frankreich an den Ersten Weltkrieg erinnert und wie Köpfe von Menschen und Tieren durch Träume verändert werden, sollte sich die Ausstellung ansehen. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident weist Vorwürfe gegen Parlament zurück

Gesetz zur Abgeordnetenentschädigung fachlich und rechtlich richtig

Die von Prof. von Arnim aufgestellte Behauptung, das Parlament habe die Öffentlichkeit bei der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung „gezielt belogen“ und sich die Erhöhung durch falsche  Zahlen „erschwindelt“, hat Landtagspräsident Hendrik Hering zum Anlass genommen, den Wissenschaftlichen Dienst mit einer Überprüfung der Vorwürfe zu beauftragen. Lesen Sie weiter

Kindern eine Perspektive bieten

Ministerpräsidentin und Landtagspräsident übergeben Spende an Kinderheim in Argentinien

Keinerlei Berührungsängste hatten die Kinder beim Besuch von Bundesratspräsidentin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie Landtagspräsident Hendrik Hering im „Instituto Ballester“, einer Deutschen Schule, in der auch Schülerinnen und Schüler aus einem Kinderheim unterrichtet werden. Foto: Staatskanzlei RLP/ Bender
Keinerlei Berührungsängste hatten die Kinder beim Besuch von Bundesratspräsidentin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie Landtagspräsident Hendrik Hering im „Instituto Ballester“, einer Deutschen Schule, in der auch Schülerinnen und Schüler aus einem Kinderheim unterrichtet werden. Foto: Staatskanzlei RLP/ Bender
Die Augen der Kinder strahlen. Und sie haben auch keinerlei Berührungsängste mit dem hochrangigen Besuch aus Deutschland. Am letzten Tag ihres Aufenthaltes in Argentinien machten die Präsidentin des Bundesrates und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, gemeinsam mit dem Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, Station in der Deutschen Schule „Instituto Ballester“ bei Buenos Aires. Der Programmpunkt ist Teil einer Delegationsreise Malu Dreyers vom 6. bis zum 13. Mai nach Argentinien und Uruguay in ihrer Funktion als amtierende Bundesratspräsidentin.

Die Schule „Instituto Ballester“ ermöglicht unter anderem auch Schüleraustausche mit Schulen in Nieder-Olm und Bad Kreuznach. Die Einrichtung, die seit 2011 das Qualitätssiegel „Exzellente Deutsche Auslandsschule“ trägt, beherbergt auch ein Berufsbildungszentrum, das in Kooperation mit der Auslandshandelskammer eine duale Ausbildung ermöglicht. Lesen Sie weiter

Frankreich wählt Europa

Hendrik Hering gratuliert Emmanuel Macron zum Wahlsieg in Frankreich

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
"Frankreich und Europa haben an diesem Sonntag die Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit der Wahl des unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron zum Präsidenten der "Grande Nation" hat die französische Bevölkerung ein eindrucksvolles Votum für ein starkes Europa, für eine offene Gesellschaft und für die Demokratie abgegeben.

Frankreich hat sich damit in schwierigen Zeiten mehrheitlich allen rechtspopulistischen, nationalistischen und europafeindlichen Tendenzen demonstrativ entgegen gestellt. Das Ergebnis dieser Wahl - wie auch jenes der vergangenen Parlamentswahl in den Niederlanden - schafft Mut und Zuversicht. Es zeigt: Europa und die Demokratie leben! Macron steht für einen hoffnungsvollen Aufbruch und einen Neuanfang, welcher sich auf unseren gemeinsamen freiheitlich-demokratischen Werten gründet.  Lesen Sie weiter

Jugendliche erleben Politik hautnah

Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 9. Mai 2017

Barbara Schleicher-Rothmund und das Präsidium des Schüler-Landtags 2017 - Foto: A. Linsenmann
Barbara Schleicher-Rothmund und das Präsidium des Schüler-Landtags 2017 - Foto: A. Linsenmann
Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, Änderung der Notengebung in Kunst und Sport, Jugendbus für die ländlichen Regionen sowie Stärkung der politischen Bildung und des Sozialkundeunterrichts sind die Themen des diesjährigen Schüler-Landtags. Dieser tagt am Dienstag, 9. Mai 2017 ab 10 Uhr im Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums bereits zum 32. Mal.
Anstelle der echten Landtagsabgeordneten bestimmen an diesem Tag rund 100 Schülerinnen und Schüler von vier verschiedenen Schulen aus Rheinland-Pfalz die Debatte im Plenarsaal. Lesen Sie weiter

„Wir brauchen freie Medien“

Parlamentarischer Abend der RPR-Unternehmensgruppe

Ein Pladoyer für freie Medien - Parlamentarischer Abend von RPR nach der 30. Plenarsitzung - Foto: Alexander Sell
Ein Pladoyer für freie Medien - Parlamentarischer Abend von RPR nach der 30. Plenarsitzung - Foto: Alexander Sell
Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat beim Parlamentarischen Abend der RPR-Unternehmensgruppe den hohen Wert von freien, vielfältigen und unabhängigen Medien betont. Hering thematisierte in seinem Grußwort die fortwährenden Angriffe auf die Glaubwürdigkeit der Medien sowie die Pressefreiheit im Allgemeinen. Er nannte hierzu die Schlagworte „Fake-News“, „alternative Fakten“, „Lügenpresse“ und erinnerte an das Schicksal des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, der seit mehr als zwei Monaten wegen angeblicher Terrorpropaganda in der Türkei in Untersuchungshaft sitzt. Lesen Sie weiter

Weltmeisterin zu Gast im Landtag

Präsident empfängt Kunstrad-Weltmeisterin Lisa Hattemer

Kunstrad-Weltmeisterin Lisa Hattemer zu Gast im Landtag - Foto: A. Linsenmann
Kunstrad-Weltmeisterin Lisa Hattemer zu Gast im Landtag - Foto: A. Linsenmann
Es kommt nicht oft vor, dass eine echte Weltmeisterin zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag ist. Mit dem Besuch der amtierenden Kunstrad-Weltmeisterin Lisa Hattemer vom RSV Gau-Algesheim wurde dieser besondere Moment nun Landtagspräsident Hendrik Hering und seinem Vizepräsidenten Hans-Josef Bracht zuteil.
Die 24-jährige Rheinhessin feierte im vergangenen Dezember in Stuttgart mit dem Titelgewinn ihren bisher größten sportlichen Triumph. Auf Einladung der örtlichen Landtagsabgeordneten Dorothea Schäfer war Lisa Hattemer gemeinsam mit ihren Eltern, ihrer Trainerin Pia Bischel sowie ihren Vereinskollegen in die Landeshauptstadt gekommen. Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete beim Verfassungsgerichtshof und bei der Rhein-Zeitung in Koblenz

Frühjahrsbegegnung der Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags in Koblenz
Frühjahrsbegegnung der Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags in Koblenz
Doppelte Premiere für die Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter in Koblenz durch den Besuch beim Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und in der Chefredaktion der Rhein-Zeitung.

Beim Gespräch mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs Dr. Lars Brocker im neuen Justizzentrum konnten sich die früheren Abgeordneten ein umfassendes Bild von der aktuellen Arbeit machen. Neben dem Blick auf aktuelle und spektakuläre Fälle wie die Entscheidung zu Rundfunkgebühren stand auch die Frage des Verhältnisses von Politik und Verfassungsgericht im Mittelpunkt. Brocker unterstrich aufgrund der Erfahrungen von Weimar sei ein starkes Verfassungsgericht richtig und wichtig.  Lesen Sie weiter

70 Jahre Rheinland-Pfalz: Die Verfassung entsteht

Am 25. April 1947 nahm die Beratende Landesversammlung den Verfassungsentwurf für das neue Bundesland an

Arbeit an der Landesverfassung 1947. Der Redaktionsausschuss der Beratenden Landesverfassung mit den Abgeordneten Hubert Hermans, Dr. Ludwig Ritterspacher, Dr. Hans Hoffmann, Dr. Ella Weiß und Dr. Fritz Neumayer mit Wilhelm Froitzheim und Annemarie Holst von der Verwaltung. Foto: Landeshauptarchiv Koblenz
Arbeit an der Landesverfassung 1947. Der Redaktionsausschuss der Beratenden Landesverfassung mit den Abgeordneten Hubert Hermans, Dr. Ludwig Ritterspacher, Dr. Hans Hoffmann, Dr. Ella Weiß und Dr. Fritz Neumayer mit Wilhelm Froitzheim und Annemarie Holst von der Verwaltung. Foto: Landeshauptarchiv Koblenz
Heute vor 70 Jahren hat die Beratende Landesversammlung in Koblenz den Verfassungsentwurf für ein neues „rhein-pfälzisches“ Land angenommen. Dies war der vorletzte Schritt auf dem Weg zu unserem heutigen Bundesland Rheinland-Pfalz, dessen Gründungsprozess am 18. Mai 1947 abgeschlossen wurde und das deshalb in wenigen Wochen sein 70-jähriges Jubiläum feiert.

Verfassungen sind die Basis für das demokratische Zusammenleben von Menschen, sie legen die verbindlichen Spielregeln für die Menschen und ihr Zusammenleben in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft fest. Als nach dem Zweiten Weltkrieg der Militärgouverneur der französischen Besatzungszone General Pierre Koenig verkündete, ein neues und vor allem demokratisches „rhein-pfälzisches“ Land aus den Regierungsbezirken Koblenz, Trier, Mainz, Montabaur und der Pfalz zu gründen, war klar: Das Land braucht eine Verfassung. Lesen Sie weiter

Ausstellung: Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz

Die neue Ausstellung des Landtags: Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz
Die neue Ausstellung des Landtags: Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz
Eine neue Ausstellung des Landtags führt durch die spannende Demokratiegeschichte von Rheinland-Pfalz. Sie schlägt einen Bogen von den ersten Demokratieversuchen der Mainzer Republik 1792/93 über die Gründung des Bundeslands Rheinland-Pfalz 1947 bis hin zum heutigen modernen Parlamentsbetrieb. Anhand sieben bedeutender Orte und Ereignisse zeigt die Ausstellung, wie sich die Demokratie in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland über die Jahrhunderte hinweg entwickelt hat.

Die Ausstellung ist zunächst im Freilichtmuseum Bad Sobernheim zu sehen, später wird sie auch im Landtag zu sehen sein. Eine Online-Version der Ausstellung können Sie sich hier ansehen. -21.04.2017


Aktualisierter Wandkalender 2017 - Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Der aktualisierte Wandkalender für 2017 steht ab sofort als druckbare PDF-Datei zur Verfügung. Alle Änderungen können der neuen Fassung entnommen werden.

Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.
- 22.12.2016

Wandkalender 2017 (Stand: Dezember 2016)


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Sitzordnung  - Stand 20. April 2017

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


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06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

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Postanschrift
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Abgeordnetenhaus
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