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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Souverän und Abgeordnete feierten Fest der Demokratie

Landtag hat zum Verfassungstag buntes Programm im Landesmuseum geboten

Bürgerfest 2016 im Landesmuseum. Foto: Heike Rost
Bürgerfest 2016 im Landesmuseum. Foto: Heike Rost
Mit einem Bürgerfest feierte der Landtag am Samstag (21. Mai) im Landesmuseum aus Anlass des Verfassungstags am 18. Mai das traditionelle Geburtstagsfest für die Demokratie in Rheinland-Pfalz. Der neue Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte bei strahlendem Sonnenschein die Festbesucher.

Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz über unsere Verfassung abgestimmt und den ersten Landtag gewählt. „Seitdem ist der 18. Mai der Festtag der rheinland-pfälzischen Demokratie. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, sind der Souverän unseres Bundeslandes. Wir, die Abgeordneten des Landtags, sind von Ihnen als Ihre Vertreter gewählt. Dieser Verantwortung wollen und müssen wir uns im Alltag immer wieder stellen.“ Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hering empfängt am Verfassungstag Gäste im Landesmuseum

Landtagspräsident Hering empfängt am Verfassungstag Gäste im Landesmuseum: Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hering empfängt am Verfassungstag Gäste im Landesmuseum. Foto: Torsten Silz
„Unsere Verfassung bleibt die Basis unserer Demokratie; sie weist in die Zukunft. Sie hat dazu beigetragen, dass unser Land zu einer gefestigten Demokratie werden konnte. Das ist ein guter Grund, dies am Verfassungstag zu feiern. Lassen Sie uns dies nun gemeinsam machen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim nach der konstituierenden Sitzung stattfindenden Empfang im Landesmuseum.

Unter den zahlreichen Gästen konnte Landtagspräsident Hering unter anderem Ministerpräsidentin Malu Dreyer und mit ihr die anwesenden Mitglieder der Landesregierung willkommen heißen.  Lesen Sie weiter

Ältestenrat zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten

Arbeitsplan für die nächsten Monate im Parlament aufgestellt

Die Mitglieder des Ältestenrats. Foto: Torsten Silz
Die Mitglieder des Ältestenrats. Foto: Torsten Silz
Im Anschluss an die konstituierende Sitzung traf sich zum ersten Mal der Ältestenrat des neu gewählten Parlaments. Der Ältestenrat besteht aus dem Vorstand und weiteren Abgeordneten. Er unterstützt den Präsidenten bei der Führung der Geschäfte; er hat insbesondere eine Verständigung zwischen den Fraktionen über den Arbeitsplan des Landtags, über die Besetzung der Stellen der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden herbeizuführen.

An der ersten Sitzung des Ältestenrates nahmen unter dem Vorsitz von Landtagspräsident Hendrik Hering ((SPD) die Landtagsvizepräsidenten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Hans-Josef Bracht (CDU), die Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner (CDU), Alexander Schweitzer (SPD) und Uwe Junge (AfD), die parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD) und Martin Brandl (CDU), die Alterspräsidentin Cornelia Willius-Senzer (FDP), die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Astrid Schmitt, Kathrin Anklam-Trapp (beide SPD), Christian Baldauf, Alexander Licht (beide CDU) sowie Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil. - 20.05.2016


Plenum Archiv

Die Aufzeichnungen

der 1. Plenarsitzung vom 18. Mai 2016 (konstituierende Sitzung)

finden Sie unter Plenum Archiv.


Malu Dreyer durch Landtagspräsident Hering vereidigt

Auch die Regierungsmitglieder legten Amtseid vor dem Landtag ab

Malu Dreyer bei ihrer Vereidigung durch Landtagspräsident Hendrik Hering. Foto: Torsten Silz
Malu Dreyer bei ihrer Vereidigung durch Landtagspräsident Hendrik Hering. Foto: Torsten Silz
Rheinland-Pfalz wird weiter von Ministerpräsidentin Malu Dreyer regiert. Die SPD-Politikerin wurde im neuen Landtag in Mainz mit 52 von 101 Stimmen gewählt. Dies entspricht der Anzahl der Abgeordneten von SPD, FDP und Grünen, die sich zur ersten Ampel-Koalition in der rund 70-jährigen Geschichte des Bundeslandes zusammengeschlossen haben. "Ja, ich nehme die Wahl an, vielen Dank", antwortete Dreyer auf die Frage des Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Danach legte die 55-Jährige bei der Vereidigung den feierlichen Schwur ab, ihr Amt zum Wohle des Volkes zu führen.

Nach der Ernennung durch die Ministerpräsidentin legten auch die Mitglieder der Landesregierung vor dem Parlament den von der Verfassung geforderten Eid ab.

Die Ministerpräsidentin dankte den Mitgliedern der regierungsbildenden Fraktionen für ihr Vertrauen, das für sie Bestätigung, Ermutigung und Verpflichtung zugleich bedeute. Sie freue sich darauf, gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen dieses Landes in eine neue Legislaturperiode zu starten. - 19.05.2016

Malu Dreyer darf nochmal ran
Beitrag der SWR Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz vom 18.05.2016


Hendrik Hering einstimmig zum Landtagspräsidenten gewählt

Der rheinland-pfälzische Landtag nimmt seine Arbeit auf

Landtagspräsident Hendrik Hering bei seiner Antrittsrede Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering bei seiner Antrittsrede Foto: Torsten Silz
Neuer Landtagspräsident ist der SPD-Abgeordnete Hendrik Hering. Der 52-Jährige erhielt alle Stimmen der 101 Abgeordneten.

Traditionell stellt die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten, dies ist nach der Wahl vom 13. März weiterhin die SPD. In seiner Eröffnungsrede sagte Landtagspräsident Hering: „Menschenfreundlichkeit und Freiheit – genau darum geht es in diesem Plenaraal. Die Freiheit wollen wir als Grundlage unserer Gesellschaft erhalten und Menschenfreundlichkeit durch unser politisches Handeln leben. Treffen wir halbherzige und kurzatmige Entscheidungen, fällt dies auf uns zurück und die Menschen werden es uns über kurz oder lang spüren lassen. Lesen Sie weiter

Abgeordnete kommen zur konstituierenden Sitzung des Landtags zusammen

Alterspräsidentin Cornelia Willius-Senzer eröffnet erste Plenarsitzung in der Steinhalle

Konstituierende Sitzung des Landtags am 18. Mai 2016. Foto: Torsten Silz
Konstituierende Sitzung des Landtags am 18. Mai 2016. Foto: Torsten Silz
Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Legislaturperiode sind heute zur konstituierenden Sitzung im Plenarsaal in der Steinhalle zusammengekommen. Höhepunkte dieser ersten Plenarsitzung sind die Wahl des Landtagspräsidenten und der Ministerpräsidentin sowie die Bestätigung der Regierung durch das Parlament.

Als Alterspräsidentin eröffnete die Abgeordnete Cornelia Willius-Senzer (FDP) die Sitzung. In ihrer Begrüßungsrede hob Willius-Senzer die Bedeutung von sozialer Gerechtigkeit und Bürgerrechten für eine lebendige Demokratie hervor. Diese Ziele seien in der bald 70-jährigen Geschichte von Rheinland-Pfalz schon gut verwirklicht worden, so Willius-Senzer. Dennoch betonte die Alterspräsidentin, dass es ihr ein persönliches Anliegen sei, die Chancengleichheit als „wichtigster Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft“ weiter zu verbessern. Vor allem eine gut durchdachte  Familien- und Bildungspolitik sei der Schlüssel zu einer gerechten und freien Gesellschaft, in der sich alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig ihrer sozialen oder kulturellen Herkunft entfalten könnten.    Lesen Sie weiter

Bekanntmachung des Petitionsausschusses der 16. Wahlperiode gemäß § 111 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags

Beim Landtag Rheinland-Pfalz sind mit Stand vom 3. Mai 2016 weitere 347 Schreiben eingegangen, die sich gegen die durch das Heilberufsgesetz vom 19. Dezember 2014 (GVBl. S. 302) eingeführte gesetzliche Mitgliedschaft in der Landespflegekammer wenden. Die Schreiben werden als Eingaben im Sinne des § 104 Abs. 1 Vorl. GOLT im Rahmen der Massenpetition LE 43/15 behandelt. Diese Bekanntmachung ersetzt auf Beschluss des Petitionsausschusses vom 3. Mai 2016 gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 Vorl. GOLT jeweils die Eingangsbestätigung an die Petentinnen und Petenten. Lesen Sie weiter

Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 wird der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammentreten. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich ab dem 18. Mai auf der Homepage des Landtags. - 28.04.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor"

Faltblatt "Die Abgeordneten der 17. Wahlperiode"


Abgeordnete erwartet Vertrautes und Neues

Besichtigung des neuen Plenarsaals im Landesmuseum

Abgeordnete besichtigen den neuen Plenarsaal im Landesmuseum Foto: Stefan F. Sämmer
Abgeordnete besichtigen den neuen Plenarsaal im Landesmuseum Foto: Stefan F. Sämmer
Zum ersten Mal besichtigten die Abgeordneten ihre neue Arbeitsstätte, den Interims-Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums, eine Woche vor der konstituierenden Sitzung des Landtags. Die Umbauarbeiten sind abgeschlossen, der Plenarsaal ist betriebsbereit. Als gelungen und ansprechend wurde von den anwesenden Parlamentariern aus der 16. und 17. Wahlperiode der Einbau des alten Plenarrundes in den neuen Saal bewertet. Von Seiten der Landtagsverwaltung informierten Anita Thurm vom Baureferat und Elke Steinwand von der Gruppe Kommunikation über den 17-monatigen Umbau, bei dem auch die Steinhalle selbst renoviert wurde. Lesen Sie weiter

Familie und Beruf

Dienstvereinbarung von Landtagspräsident Mertes unterzeichnet

Dienstvereinbarung von Landtagspräsident Mertes unterzeichnet
Dienstvereinbarung von Landtagspräsident Mertes unterzeichnet
Die Dienstvereinbarung zur Sicherung und Weiterentwicklung der familienfreundlichen Personalpolitik der Landtagsverwaltung Rheinland-Pfalz ist in Kraft getreten.

„Die Landtagsverwaltung möchte ihr Angebot familienfreundlicher Maßnahmen stetig ausbauen und weiterentwickeln, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erleichtern, die Motivation und die Arbeitszufriedenheit der Beschäftigten zu erhöhen und durch eine nachhaltige familienbewusste Personalpolitik mit gutem Beispiel voranzugehen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes nach der Unterzeichnung der Dienstvereinbarung.

Die Dienstvereinbarung enthält alle für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wichtigen Handlungsfelder: Elemente der Arbeitszeit, der Arbeitsortgestaltung und der Arbeitsorganisation zählen ebenso dazu wie Information – und Kommunikationsangebote sowie Serviceleistungen für Familien.

„Für uns ist wichtig, dass die in der Dienstvereinbarung enthaltenen Ziele regelmäßig auf deren Aktualität überprüft und bei Bedarf fortgeschrieben werden“, so Personalratsvorsitzender Andreas Jaeger. - 17.05.2016


Sommerliche Abschiedsfeier im Isenburg-Karree

Landtagspräsident Mertes verabschiedet sich von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Landtagsverwaltung

Verabschiedung von Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Andreas Linsenmann
Verabschiedung von Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Andreas Linsenmann
Mit einer sommerlichen Abschiedsfeier im Innenhof des Isenburg-Karrees verabschiedete sich Landtagspräsident Joachim Mertes gestern von seinen fast 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung. „Ich habe keinen Tag bereut hier mit Ihnen in der Landtagsverwaltung zusammenarbeiten zu dürfen. Sie waren mir immer eine Stütze. Dafür vielen Dank.“

Im Mittelpunkt der Feier standen nicht nur der Landtagspräsident selbst, sondern mit Angelika Gotthardt, Ursula Dohmen und Helmut Zimmer auch drei weitere langjährige Mitarbeiter, die mit Beginn der neuen Legislaturperiode in den Ruhestand gehen. Lesen Sie weiter

Kunst im Landtag: „Element und Gestus“

Stefan Forler und Irmgard Weber zeigen Plastiken und Malerei

Ausstellungseröffnung "Element und Gestus". Foto: Andreas Linsenmann
„In den vergangenen Wochen wurde in den Fraktionen leidenschaftlich diskutiert, viel verhandelt, manches aufgegeben, einiges zugestanden, Kompromisse eingegangen, immer mit dem Ziel vor Augen, den Auftrag der Wählerinnen und Wähler unseres Landes, eine neue Regierung zu bilden, zu erfüllen.

Nun ist der neue Koalitionsvertrag fertig, und Rheinland-Pfalz blickt einer neuen Regierungskoalition, der so genannten Ampel, entgegen. Viel Neues wird kommen, Bewährtes aber wird bleiben. Bewährt hat sich zum Beispiel die Förderung von Kunst und Kultur, die zudem Bestandteil unserer Landesverfassung und damit Auftrag an alle ist. Auch im Landtag werden weiterhin die bewährten Kunstausstellungen und Kulturveranstaltungen im Landtag stattfinden – wenn sich auch die Räumlichkeiten für die Zeit der Sanierung geändert haben“, so die Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, anlässlich der Ausstellungseröffnung der beiden Pfälzer Künstler Irmgard Weber und Stefan Forler. Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete beeindruckt vom Arp-Museum

Ein Leuchtturm in der Museumslandschaft von Rheinland-Pfalz

Ehemalige Abgeordnete zu Besuch im Arp-Museum
Ehemalige Abgeordnete zu Besuch im Arp-Museum
Das Arp-Museum im Bahnhof Rolandseck habe sich zu einem Leuchtturm in der Kunst- und Museumslandschaft in Rheinland-Pfalz entwickelt – darüber waren sich die Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags nach ihrem Besuch einig.

Es sei die Kombination zwischen dem historischen Bahnhofsgebäude und dem modernen Bau des amerikanischen Architekten Richard Meier, das schon äußerlich die Anlage zu einem der schönsten im Rheinland mache, stellte der Präsident der Vereinigung, Dr. Alfred Beth fest. Das Haus sei so zu dem bestbesuchten Museum in Rheinland-Pfalz geworden und es biete immer wieder äußerst attraktive Wechselausstellungen. Lesen Sie weiter

Speed-Dating zur Landesgeschichte

Vortragsabend zu Ehren von Landtagspräsident Joachim Mertes als Vorsitzenden der Historischen Kommission des Landes Rheinland-Pfalz

Vortragsabend "Speed-Dating zur Landesgeschichte". Foto: Henning Fox
Vortragsabend "Speed-Dating zur Landesgeschichte". Foto: Henning Fox
„Die Beschäftigung mit der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte war und ist für Landtagspräsident Joachim Mertes eine echte Herzensangelegenheit – nicht erst seit der Übernahme des Vorsitzes der „Historische Kommission“ des Landes“, so Prof. Dr. Michael Kißener von der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Das Lob galt Mertes historischem Engagement und seinen vielen Impulsen für die Arbeit der Kommission.

Was folgte war ein Vortragsabend ganz besonderer Art zu Ehren von Landtagspräsident Joachim Mertes, ein, wie die Einladung verhieß, „Speed-Dating zur Landesgeschichte“. Es galt „einem Mann, der durch sein präzises und schnörkelloses Arbeiten besticht und der ganz maßgeblich das Werk `Kreuz – Rad – Löwe´, das große Geschichtswerk für das Land Rheinland-Pfalz geprägt hat“, so Kißener in seiner Laudatio auf Mertes. Lesen Sie weiter

Schlüsselübergabe im Landesmuseum

Plenarsaal ist betriebsbereit

Der neue Interims-Plenarsaal in der Steinhalle wurde mit einer symbolischen Schlüsselübergabe an den Landtag übergeben. Foto: Stefan F. Sämmer
Der neue Interims-Plenarsaal in der Steinhalle wurde mit einer symbolischen Schlüsselübergabe an den Landtag übergeben. Foto: Stefan F. Sämmer
Der neue Interims-Plenarsaal in der Steinhalle ist heute an den Landtag übergeben worden – pünktlich – nach 17 Monaten Umbauzeit. Dauerhafte Sanierungsmaßnahmen am Dach, an den Fenstern und der Heizung dienen dem Gebäude auf lange Zeit. In den Saal wurde das Plenargestühl aus dem Landtag eingebaut. Dort werden die Abgeordneten der 17. Wahlperiode tagen bis die Sanierung im Deutschhaus vollendet ist.

„Sicherlich treffen hier in der Steinhalle sehr unterschiedliche Charaktere von Parlament und Museum mitunter aufeinander. Doch das schönste an dieser Gemeinschaft auf Zeit ist: Jeder hat was davon. Auf Neudeutsch: Es ist eine klassische Win-Win-Situation. Ich bin sicher, es wird ein gedeihliches Miteinander. Mehr noch: Durch den Einzug des Landtags wird dieser Ort zur Ersten Adresse des Landes“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Schlüsselübergabe im Mainzer Landesmuseum. Landtagspräsident Joachim Mertes und der Geschäftsführer des Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung Holger Basten bedankten sich bei dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung, des LBB und den Handwerkern selbst für die eindrucksvolle und zeitplangerechte Zusammenarbeit. „Alles hat wunderbar funktioniert und wir sind im Zeit- und Kostenplan geblieben“, so Basten.

Die erste Sitzung erlebt der Interims-Plenarsaal am 18. Mai 2016, dem Tag der konstituierenden Sitzung des 17. Landtags. - 02.05.2016


Jugend übt sich in Demokratie

31. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz

31. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan F. Sämmer
31. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan F. Sämmer
„Sie sind unsere Zukunft. Und mit Ihnen wollen wir zusammen arbeiten und uns in Demokratie üben. Sie kämpfen hier mit Ihren Worten für Ihre Sache“, so Landtagspräsident Mertes zur Eröffnung des Schüler-Landtags. Staatssekretärin Margit Gottstein erinnerte an Willy Brandt: „Mehr Demokratie wagen, das gilt nicht nur für die Siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Das gilt heute mehr denn je. Wagen Sie mehr Demokratie. Wagen Sie es heute“, so Gottstein.

Am Dienstag, dem 3. Mai 2016 tagte im neuen Plenarsaal im Landesmuseum Mainz zum 31. Mal der Schüler-Landtag. Die Debatte im Plenarsaal bestimmten an diesem Tag rund 100 Schülerinnen und Schüler von vier verschiedenen Schulen aus Rheinland-Pfalz. Landtagspräsident Joachim Mertes hat die Jugendlichen eingeladen, Erfahrungen mit dem Parlamentarismus zu sammeln. Eine Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Joachim Mertes bildete den Auftakt des parlamentarischen Geschehens. Lesen Sie weiter

Girls´Day in der Landtagsverwaltung

Einblicke in die Parlamentsverwaltung

Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus bei Ihrem Empfang im Landtag
Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus bei Ihrem Empfang im Landtag
Am 28. April fand der 16. Girls'Day – Mädchen-Zukunftstag statt. Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus haben die Gelegenheit wahrgenommen, um einen Einblick in die Parlamentsverwaltung zu erhalten.

„Der Girls'Day fördert die Potenziale und Stärken junger Frauen und ist wichtig für die Berufsorientierung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der die beiden Schülerinnen des Frauenlob-Gymnasiums und des Rabanus-Maurus-Gymnasiums Mainz empfangen hat. Die Mädchen finden es sehr gut, dass es den Girls'Day gibt, da er eine gute Chance bietet, die auch die spätere Berufswahl junger Frauen beeinflussen kann. - 28.04.2016


Forum zur Flüchtlingssituation

Forum zur Flüchtlingssituation im Parlament der Wallonie in Namur
Forum zur Flüchtlingssituation im Parlament der Wallonie in Namur
Der Interregionale Parlamentarierrat für die Großregion Saar-Lor-Lux hat am 15. April im Parlament der Wallonie in Namur ein Forum zur Flüchtlingssituation in der Großregion durchgeführt.

An dem Forum nahmen Mitglieder des IPR sowie jeweils ein Experte zur Flüchtlingssituation aus jeder der Mitgliedsregionen des IPR und internationale Experten zur Flüchtlingssituation teil.

Auf Einladung von Landtagspräsident Joachim Mertes hatte der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz und Leiter des Führungsstabs Flüchtlingshilfe Rheinland-Pfalz, Detlef Placzek, über Best-Practice-Beispiele aus Rheinland-Pfalz berichtet.  Lesen Sie weiter

„Ein Rheinland-Pfälzer durch und durch“

Ministerpräsidentin Dreyer würdigt scheidenden Landtagspräsidenten Mertes

Landtagspräsident Mertes empfängt seine Geburtstagsgäste im Landesmusem   Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Mertes empfängt seine Geburtstagsgäste im Landesmusem Foto: Torsten Silz
Zu einem Geburtstagsempfang hatte Landtagspräsident Joachim Mertes Freunde und Weggefährten ins Landesmuseum eingeladen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hielt eine Laudatio auf den scheidenden Präsidenten, der mit Ablauf dieser Wahlperiode in den Ruhestand geht.

Als „Europäer mit Leidenschaft“ bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Landtagspräsidenten. „Joachim Mertes ist Rheinland-Pfälzer durch und durch. Aber ganz besonders leidenschaftlich ist er ein rheinland-pfälzischer Europäer. Er ist ein Brückenbauer, jemand, der neue Wege ebnet, und Grenzen überwindet“, sagte die Ministerpräsidentin beim Geburtstagsempfang des Landtagspräsidenten, zu dem er ins Landesmuseum eingeladen hatte. Lesen Sie weiter

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