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Ausschuss für Umwelt: Landesgartenschau Landau hat positive Effekte

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Dienstag, 24. März 2015

Der Umweltausschuss führte seine auswärtige Sitzung in Landau durch
Der Umweltausschuss führte seine auswärtige Sitzung in Landau durch
Der Umweltausschuss führte seine auswärtige Sitzung in Landau durch
Der Umweltausschuss führte seine auswärtige Sitzung in Landau durch
Am 17. April 2015 eröffnet die Landesgartenschau in Landau – die größte rheinland-pfälzischen Veranstaltung des Jahres 2015. Die Bauarbeiten sind fast fertig und auch das Programm für die feierliche Eröffnung steht bereits fest. Ein Grund für den Umweltausschuss seine auswärtige Sitzung unter Leitung von Christine Schneider (CDU) in Landau durchzuführen. Auf der Tagesordnung standen zwei Berichtsanträge der Landtagsfraktionen zur Landesgartenschau.
Für die Landesregierung führte Staatsministerin Ulrike Höfken aus, die Landesgartenschau 2015 sei kein einfaches Projekt gewesen. Sie bedankte sich für die vergangene konstruktive Zusammenarbeit der Stadt und der Landesgartenschau GmbH mit dem Land. Für die Landesregierung seien Landesgartenschauen ein wichtiger Motor für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Umwelt. Staatsministerin Höfken kündigte für die Landesregierung an, dass die Vorbereitungen für die kommende Landesgartenschau unter enger Einbindung des Parlaments erfolgen sollen.

Für Wolfgang Schwarz (SPD) ist die Landesgartenschau mehr als eine Blumenschau. Die SPD-Landtagsfraktion begrüße, dass die 27 Mio. Landesfördermittel der nachhaltigen Entwicklung der Konversionsflächen auf dem Landesgartenschaugelände zugutekamen, beispielsweise für die Erschließung von  neuem Wohngebiet. Hiervon seien auch enorme wirtschaftliche Impulse für die Stadt Landau und die gesamte Umgebung über 2015 hinaus ausgegangen. Mit Blick auf kommende Landesgartenschauen solle überprüft werden, inwieweit der Wirtschaftlichkeitsbeauftragte der Landesregierung in die Vorbereitungen, wie zum Beispiel die Auftragsvergaben, eingebunden werden könne, damit ein größtmöglicher effizienter Einsatz öffentlicher Geld gewährleistet sei.

Die Abgeordneten Christine Schneider und Michael Billen (beide CDU) betonten für die CDU-Landtagsfraktion die enorme Bedeutung dieses gelungenen Infrastrukturprojekts für die Stadt Landau. Sie begrüßten, dass der Rechnungshof von der Stadt und der Landesgartenschau GmbH frühzeitig in die Vorbereitungsphase eingebunden wurde. Die CDU-Landtagsfraktion stelle die Forderung an die Landesregierung, noch in diesem Jahr eine Grundsatzentscheidung für die nächste Landesgartenschau zu treffen.

Der Abgeordnete Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN) begrüßte, dass die Landesgartenschau 2015 im Kern ein städtebauliches Projekt sei, das von der Stadt Landau und dem Land mit Erfolg gemeinsam umgesetzt werden konnte. Auch künftig müssten von Landesgartenschauen dauerhafte Effekte für Gesellschaft, Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt ausgehen.

Von der Landesgartenschau verspricht sich das Land nach Angaben des Geschäftsführers Matthias Schmauder in erster Linie eine Verbesserung der weichen Standortfaktoren sowie eine Gegensteuerung zum demografischen Wandel. Die Landesgartenschau schaffe Arbeitsplätze während und nach der Durchführung  sowie ein Umsatzplus im Einzelhandel. Steigende Übernachtungszahlen in Landau und der Umgebung auch durch die Förderung des Freizeit- und Tagungsstandortes Landau seien zu erwarten. Von einem enormen Imagegewinn für die Stadt und die Region sei auszugehen. Der volkswirtschaftliche Erfolg sei inzwischen größer als 200 Millionen Euro. Auf die angefügte Präsentation der Landesgartenschau wird hingewiesen.- 25.03.2015

Präsentation der Landesgartenschau

 
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