17. Wahlperiode

Mainz, den 3. Januar 2018

 

Haushalts- und Finanzausschuss

   

E i n l a d u n g

zur

   

öffentlichen

   

34. Sitzung am Mittwoch, dem 10. Januar 2018, 14.00 Uhr,
in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 420.


   

Tagesordnung:

Elektronische Aktenmappe

   

1.

 

Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2016
Bericht (Unterrichtung)
Landesregierung
-
Drucksache 17/3209 -


dazu: Protokollauszüge der um Mitberatung ersuchten Ausschüsse
-
Vorlage 17/2213 -

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2.

 

Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Unterrichtung
Ministerium der Finanzen
-
Drucksache 17/4518 -

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3.

 

Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw. rechtsfähigen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Stiftungen - Beteiligungsbericht 2017 -
Bericht (Unterrichtung)
Landesregierung
-
Drucksache 17/4708 -

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4.

 

Bürgschaften und Garantien des Landes im Jahre 2016
Vorlage
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/2311 -

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5.

 

Vereinfachung und Beschleunigung von Bauvorhaben
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
-
Vorlage 17/2288 -

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6.

 

Einstweiliger Ruhestand bei politischen Beamten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der AfD
-
Vorlage 17/2348 -

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7.

 

Gesetzentwurf zur Verhinderung von Umsatzsteuerbetrug beim Onlinehandel
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
der Fraktionen der SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Vorlage 17/2399 -

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8.

 

Unterrichtung des Parlaments über die 16. Sitzung des Stabilitätsrates
Unterrichtung
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/2408 -

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9.

 

Kommunalfinanzen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
-
Vorlage 17/2430 -

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10.

 

Finanzierung von Universitätskliniken
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
-
Vorlage 17/2431 -

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11.

 

Verschiedenes

 

 




Thomas Wansch
Vorsitzender

   

 

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