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16. Wahlperiode

Mainz, den 24. Mai 2012


Sozialpolitischer
Ausschuss
 

E i n l a d u n g

zur

öffentlichen


12. Sitzung am Donnerstag, dem 31. Mai 2012, 10.00 Uhr,
 
in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 401.



Tagesordnung:

1.   Landesgesetz zu dem Zweiten Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizin produkten
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/1080 -


2.   Für faire Arbeitsbedingungen der Fahrerinnen und Fahrer in der Paketzustellung
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/646 -


3.   Fragenkatalog für Geburtskliniken, Pathologien, Hebammen- und Arztpraxen
Antrag der Fraktion der SPD nach § 76 Abs. 2 GOLT
- Vorlage 16/140 -


4.   Pflegekammer
Antrag der Fraktion der SPD nach § 76 Abs. 2 GOLT
- Vorlage 16/868 -


5.   Kultursensible Pflege
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
- Vorlage 16/902 -


6.   Tagesförderstätten
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
- Vorlage 16/973 -


7.   Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Aufmerksamkeits- und Aktivitätsstörungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
- Vorlage 16/1046 -


8.   Situation von Familien mit Kindern mit besonderen Bedürfnissen
Antrag der Fraktion der CDU nach § 76 Abs. 2 GOLT
- Vorlage 16/1080 -
     
     
     
     
   

Dr. Peter Enders
Vorsitzender





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