16. Wahlperiode

Mainz, den 6. Juni 2012

Enquete-Kommission 16/1
"Kommunale Finanzen"

 

E i n l a d u n g

zur

öffentlichen

6. Sitzung am Donnerstag, dem 14. Juni 2012, 15.00 Uhr,
 
in Mainz, Landtagsgebäude, Saal 7.

Tagesordnung:

 

1.		Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 9. März 2012
2.		Systeme der Finanzausgleiche - Länderfinanzausgleich und Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz Aussprache und Auswertung des Berichts der Sachverständigen Frau Univ.-Prof. Dr. Gisela Färber in der Sitzung am 10. Mai 2012
3.		Entwicklung der Realsteuern im Ländervergleich und etwaige Auswirkungen hieraus auf die Einnahmemöglichkeiten im kommunalen Raum - Fortschreibung - Bericht der Landesregierung dazu: Vorlagen EK 16/1-20/22; weitere Vorlage wird nachgereicht
4.		Ergänzung der Terminplanung der Enquete-Kommission
5.		Beschlussfassung über einen Untersuchungsauftrag zur Ermittlung der Soziallasten der Kommunen
6.		Verschiedenes

 

Bernhard Henter
Vorsitzender