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16. Wahlperiode

Mainz, den 6. Juni 2012


Enquete-Kommission 16/1
"Kommunale Finanzen"



 

E i n l a d u n g

zur

öffentlichen


6. Sitzung am Donnerstag, dem 14. Juni 2012, 15.00 Uhr,
 
in Mainz, Landtagsgebäude, Saal 7.




Tagesordnung:

 

1.   Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 9. März 2012


2.   Systeme der Finanzausgleiche - Länderfinanzausgleich und Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz
Aussprache und Auswertung des Berichts der Sachverständigen Frau Univ.-Prof. Dr. Gisela Färber in der Sitzung am 10. Mai 2012


3.   Entwicklung der Realsteuern im Ländervergleich und etwaige Auswirkungen hieraus auf die Einnahmemöglichkeiten im kommunalen Raum - Fortschreibung -
Bericht der Landesregierung

dazu: Vorlagen EK 16/1-20/22; weitere Vorlage wird nachgereicht


4.   Ergänzung der Terminplanung der Enquete-Kommission


5.   Beschlussfassung über einen Untersuchungsauftrag zur Ermittlung der Soziallasten der Kommunen


6.   Verschiedenes
     

 

Bernhard Henter
Vorsitzender

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