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Über was redet der Landtag eigentlich?

Weiteres Info-Angebot des Landtages startet heute

Über was redet der rheinland-pfälzische Landtag überhaupt? Was sind die Fragen und Themen, mit denen er sich aktuell beschäftigt? Und was geht das alles mich eigentlich an? In unterschiedlicher Art und Weise beantworten verschiedenste Formate des Landtags diese Fragen bisher, ob über die Homepage, über soziale Medien oder auch im Rahmen von Führungen durch den Landtag oder mit Hilfe von Veranstaltungen.

Ab dieser Woche ist eine weitere elektronische Informationsmöglichkeit für Parlamentarier und die breite Öffentlichkeit hinzugekommen, die der Wissenschaftliche Informationsdienst (WID) des Landtags erarbeitet hat: „WID-Plenum Kompakt“ nennt sich das Produkt. Es erscheint in elektronischer Form jeweils zu Beginn einer Plenarwoche und behandelt insbesondere die in den aktuellen Sitzungen anstehenden Gesetzentwürfe, die rechtlich ausführlicher beleuchtet werden. In der aktuellen Ausgabe werden so unter anderem die Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, das Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung, der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Landesrichtergesetzes sowie der von der Landesregierung eingebrachte Entwurf eines Landesgesetzes zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag erläutert.

Politik in drei Formaten

Das neue Format „WID-Plenum Kompakt“ ergänzt damit die seit Februar dieses Jahres bestehenden elektronischen Publikationen „WID-Kompakt“ und „WID-Im Fokus“. „WID-Kompakt“ bietet kurze, kompakte Informationen über ausgewählte parlamentarische Initiativen im Landtag Rheinland-Pfalz wie auch aus anderen Landesparlamenten und dem Bundestag. Auch werden darin Antworten zu Großen und Kleinen Anfragen präsentiert und aktuelle Gerichtsentscheidungen und Gesetzentwürfe aufbereitet, die im Zusammenhang mit der hiesigen Parlamentsarbeit stehen. In der jüngsten Ausgabe geht es unter anderem um „Versorgungsprobleme bei Arzneimitteln in Krankenhäusern“, parlamentarische Initiativen des Landtags zum Thema „Tourismus“, die Vereinbarkeit des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes mit der Meinungsfreiheit oder auch um die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Vermarktung pflanzlicher Produkte als „Butter“, „Käse“ oder „Milch“. „WID-Kompakt“ erscheint wöchentlich. Darüber hinaus beleuchtet der Service „WID-Im Fokus“ größere und komplexere Themenbereiche. Dieses Angebot erscheint anlassbezogen zu ausgewählten aktuellen Themen, die parlamentarisch „im Fokus“ stehen. Aktuell geht es um „Online-Petitionsplattformen – Das Petitionsrecht im digitalen Zeitalter“.

Grundlage für Entscheidungen und Teilhabe

„Ich freue mich, dass wir unsere Angebotspalette für Informationen aus dem Parlament Stück für Stück erweitern können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Ziel sei es, mit den unterschiedlichen Angeboten unterschiedliche Zielgruppen in ansprechender, aktueller, geeigneter und verständlicher Weise über die parlamentarischen Geschehnisse, Initiativen und Diskussionen zu informieren. „Wir wollen damit eine wichtige Grundlage für Entscheidungen und für die Teilhabe am demokratischen Prozess schaffen sowie für die Demokratie begeistern“.

Alle drei Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes können über die Startseite der Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de oben rechts und unter dem Navigationspunkt „Dokumente/Informationsdienst“ abgerufen bzw. als Newsletter abonniert werden.

 
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