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Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Sondersitzung zum Thema Nürburgring

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 18.07.2012

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zur bevorstehenden Insolvenz der Nürburgring GmbH erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Barbara Schleicher-Rothmund und Nils Wiechmann:

„Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind der Auffassung, dass es wichtig und notwendig ist, Parlament und Öffentlichkeit über die Insolvenz der Nürburgring GmbH und über die Zukunft des Nürburgrings zu informieren. Es stellen sich Detailfragen, die im Rahmen einer parlamentarischen Sondersitzung beantwortet werden müssen. Deshalb halten wir eine solche Sondersitzung noch in der Sommerpause für notwendig.“

Die Vorsitzenden der beiden Landtagsfraktionen, Hendrik Hering und Daniel Köbler erklären: „Die Insolvenz der Nürburgring GmbH ist zwangsläufige Konsequenz aufgrund der Nichteinhaltung des Pachtvertrages durch die Pächter und der Nichtentscheidung der EU bezüglich der Rettungsbeihilfen.“

Bezugnehmend auf die Äußerungen der CDU, die Kritik der Landesregierung an der EU sei eine Unverschämtheit, erwidern Hering und Köbler: „Die Bundesregierung vertrat während der Verhandlungen mit der EU die gleiche Auffassung wie die Landesregierung, deren Position sie getragen und gestützt hat. Der rheinland-pfälzischen CDU ist dies in ihrem Eifer wohl entgangen.“

Verantwortlich:
Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Impressum: SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3,
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