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Licht und Schatten der digitalen Medien

Engagierte Orientierungsdebatte zum Thema "Demokratie braucht Vertrauen - gegen Lüge und Hass im Netz"

Engagiert, facettenreich und geprägt von gegenseitigem Respekt hat der rheinland-pfälzische Landtag im Rahmen einer Orientierungsdebatte zu Beginn der jüngsten Plenarsitzung das Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“ aus unterschiedlichsten Perspektiven beleuchtet.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte in seinen einführenden Worten die großen Chancen der sozialen Netze, die „digitale Teilhabe“ ermöglichten, schnell, direkt und ungefiltert seien. Zugleich  seien damit auch Gefahren verbunden, wie die massenhafte Verbreitung von Lügen, Hass, Vorurteilen und Beleidigungen. „Was einerseits ein Marktplatz für Meinungen ist, kann dann zum medialen Pranger werden, wenn ein sachlicher Austausch verschiedener Meinungen nicht mehr stattfindet“, sagte Hering. Demgegenüber sei das Parlament der Ort, an denen ein Austausch der Argumente bei klaren und anerkannten Spielregeln transparent möglich sei und wo demokratisch legitimierte Entscheidungen getroffen werden können. Hier sei der Ort, an dem Vertrauen durch Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit hergestellt werden müsse.

In vielfältigen Wortbeiträgen der Abgeordneten aller Fraktionen wie auch von Regierungsvertretern wurden Licht und Schattenseiten der digitalen Medien ausführlich dargelegt. Lüge und Hass existierten seit Menschengedenken. Mit den neuen Medien sei jedoch eine neue Dimension erreicht, die es zu einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe mache, sich intensiv mit den negativen Auswüchsen, der Sprachverrohung und der Art und Weise des digitalen Umgangs miteinander zu beschäftigen. Dies fange an bei den Netzwerkbetreibern, reiche weiter über die Schulen, der Politik, der Medien bis hin zu jedem Einzelnen von uns. Die Regeln und Gesetze der analogen Welt seien dabei ebenso in der digitalen Welt gültig. Dies gelte für das Recht auf Meinungsfreiheit, untersage Zensur, regle aber auch das Einschreiten bei Straftatbeständen, Verleumdungen und Beleidigungen. Gut recherchierte Nachrichten stellten in unserer multimedialen Welt ein immer wichtiger werdendes Gegengewicht zu den „Fake News“ dar. Einig war man sich darin, dass der Lernprozess hin zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den sozialen Medien bereits bei Kindern und Jugendlichen verstärkt ansetzen müsse. Aus Wahlkämpfen will man schließlich maschinell erzeugte Falschnachrichten, die sogenannten „Social Bots“, raushalten.  

„Die heutige Orientierungsdebatte war ein gutes Beispiel dafür, wie man für Demokratie werben kann“, betonte Hering zum Abschluss der Debatte.

Der Landtag will die Diskussion über das Thema in geeigneter Form weiterführen.

Stichwort „Orientierungsdebatte“:

In einer Orientierungsdebatte wird eine Thematik in ihren Grundsätzen erörtert. Es gilt kein Fraktionszwang und es werden keine Gesetzesvorlagen eingebracht. Eine solche Debatte findet im rheinland-pfälzischen Landtag bereits zum zweiten Mal statt. Premiere hatte eine solche Form der Diskussion im Zuge der Plenumsberatungen im Frühjahr/Sommer 2015. Damals ging es um das Thema „Sterbebegleitung“.

 
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