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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Live am 21., 22. und 23. Februar 2018

Die Plenarsitzungen können Sie am

21. Februar 2018 ab 14.00 Uhr
 Einladung
Stand: 20.02.2018, 16.00 Uhr

22. Februar 2018 ab 9.30 Uhr
 Einladung
Stand: 20.02.2018, 16.00 Uhr


23. Februar 2018 ab 9.30 Uhr
 Einladung
Stand: 20.02.2018, 16.00 Uhr


unter Plenum Live mitverfolgen.
Die Aufzeichnungen aller Plenarsitzungen finden Sie unter Plenum Archiv.


Diese Woche im Plenum: Vorschau auf die 51., 52. und 53. Plenarsitzung

Dreitägiges Plenum: Abgeordnete debattieren über Krankenhausinvestitionen, digitale Teilhabe an Schulen und Entlastung von Familien in der Schülerbeförderung

20.02.2018 - Der Landtag Rheinland-Pfalz kommt in dieser Woche zur 51., 52. und 53. Plenarsitzung der 17. Wahlperiode zusammen.

Am Mittwoch diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Debatte über die „Kritik an der Personal- und Sachpolitik der Landesregierung“ (Antrag der CDU-Fraktion), über einen gemeinsamen Länderantrag beim Bundesverfassungsgericht zum Thema „kein Geld für Verfassungsfeinde“ (Antrag der SPD-Fraktion) und über Salafismus in Rheinland-Pfalz (Antrag der AfD-Fraktion). Es stehen außerdem drei Landesgesetze zur Abstimmung.

Am Donnerstag geht es mitunter um die Investitionsförderung von Krankenhäusern und um die Entlastung von Familien durch Neuregelungen in der Schülerbeförderung.

Am Freitag wird unter anderem die digitale Teilhabe an Schulen, die Situation der Transplantationsbeauftragten und die DITIB in Rheinland-Pfalz thematisiert. Lesen Sie weiter

Weniger Bürokratie und bessere Arbeitsbedingungen

Tourismus-Experten informieren Enquete-Kommission über Herausforderungen des Gastgewerbes

20.02.2018 - In ihrer jüngsten Sitzung hat die Enquete-Kommission „Tourismus“ des Landtags vier Experten zu den Herausforderungen des Gastgewerbes in Rheinland-Pfalz angehört. Der Staatssekretär des Umweltministeriums, Thomas Griese, betonte, der Tourismus erfahre als schnittstellenübergreifendes Thema in allen Ressorts große Aufmerksamkeit. In Rheinland-Pfalz lebe der Tourismus vor allem von „wunderbaren Naturlandschaften“. Daher müssten Naturschätze erhalten und die Regionalwirtschaft gestärkt werden. Lesen Sie weiter

Gleichstellungsausschuss: Mehr Väter beziehen Elterngeld

Trend: Väter wollen mehr Zeit mit Kindern verbringen, Mütter mehr arbeiten

16.02.2018 - Immer mehr Väter in Rheinland-Pfalz nehmen das Elterngeld des Bundes in Anspruch und sich mehr Zeit für die Erziehung ihrer Kinder. Nach Angaben der Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Familienministerium, Christiane Rohleder, ist der Anteil der Väter, die Elterngeld beziehen von 17,2 Prozent im Jahr 2014 auf 19,2 Prozent im Jahr 2016 angestiegen. Dies teilte sie in der jüngsten Sitzung des Landtagsausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung mit. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, den Tagesordnungspunkt „Väter und Vereinbarkeit“ auf die Tagesordnung zu setzen. Väter würden heute mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen wollen und räumten ihrer Rolle als Erzieher im Vergleich zu früheren Jahren einen höheren Stellenwert ein. Umgekehrt sei aus Umfragen erkennbar, dass Frauen gerne mehr arbeiten würden. Lesen Sie weiter

Grundschulen und Windkraft brannten Menschen unter den Nägeln

Bürgerbeauftragter übergibt Jahresbericht 2017 an den Landtag

Der Jahresbericht des Bürgebeauftragten gibt einen umfassenden Einblick in die Anliegen der rehinland-pfälzischen Bürger - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Der Jahresbericht des Bürgebeauftragten gibt einen umfassenden Einblick in die Anliegen der rehinland-pfälzischen Bürger - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
16.02.2018 - Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, hat in dieser Woche zum letzten Mal in seiner achtjährigen Amtszeit den Jahresbericht 2017 an den Landtagspräsidenten Hendrik Hering übergeben. Der Bürgerbeauftragte setzt sich für die Bürgerinnen und Bürger ein, wenn diese Probleme mit Verwaltungen des Landes Rheinland-Pfalz haben. Er nimmt deren Eingaben für den Petitionsausschuss entgegen und bemüht sich um eine einvernehmliche Lösung. Lesen Sie weiter

Der Tiger, der für gute Laune sorgt

Rappender Praktikant erlebt Politik und Politiker hinter den Kulissen

Praktikant Maximilian Rustmeier interviewt die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Praktikant Maximilian Rustmeier interviewt die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
14.02.2018 - „Tiger Max“. So nennt sich Maximilian Rustmeier, ein junger Mann mit Down-Syndrom, wenn er seine Musik-Raps produziert. In seinen Texten verarbeitet er seine gute Laune und will damit andere Menschen anstecken. Wie gut ihm dies gelungen ist, durften in den vergangenen vier Wochen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung erfahren, wo Rustmeier ein Praktikum in verschiedenen Abteilungen durchlief. Rustmeier absolviert derzeit eine Berufsausbildungsmaßnahme, um sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Lesen Sie weiter

Gemeinsam Tourismus gestalten

Delegation aus Mittelböhmen besucht Landtag

Wie der Tourismus in und zwischen den Partnerregionen Rheinland-Pfalz und Mittelböhmen angekurbelt werden kann, stand im Mittelpunkt eines Gedankenaustauschs zwischen Landtagspräsident Hendrik Hering (Mitte), Vizepräsident Hans-Josef Bracht (3. v. rechts) und einer Delegation aus Mittelböhmen mit dem Vize-Gouverneur Karel Horčička (4. v. links) an der Spitze - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Wie der Tourismus in und zwischen den Partnerregionen Rheinland-Pfalz und Mittelböhmen angekurbelt werden kann, stand im Mittelpunkt eines Gedankenaustauschs zwischen Landtagspräsident Hendrik Hering (Mitte), Vizepräsident Hans-Josef Bracht (3. v. rechts) und einer Delegation aus Mittelböhmen mit dem Vize-Gouverneur Karel Horčička (4. v. links) an der Spitze - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
08.02.2018 - Im engen Austausch mit Mittelböhmen, aber auch mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen Partnerregionen im Vierer-Netzwerk, Oppeln in Polen und Burgund-Franche-Comté in Frankreich, soll der Tourismus in und zwischen den Regionen angekurbelt werden. Dieses Ziel bekräftigten hochrangige Vertreter einer Delegation aus Mittelböhmen mit dem Vize-Gouverneur Karel Horčička sowie dem Kulturausschussvorsitzenden des Regionalparlaments, Zdeněk Štefek, an der Spitze, bei einem Austausch mit Landtagspräsident Hendrik Hering. Er empfing die Delegation, die auf Einladung der Staatskanzlei zu Gast war, zu einem gemeinsamen Frühstück in der Landtagsverwaltung. Lesen Sie weiter

Warum in Brasilien „Hunsrickisch geschwetzt“ wird

Landtag empfängt Deutschstudenten aus dem Süden Brasiliens

Brasilianische Studierende zu Gast im Landtag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Brasilianische Studierende zu Gast im Landtag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
06.02.2018 - Seit die „Hunsrücker Brasilienfreunde“ aus Rheinböllen im Jahr 2007 die Universität São Leopoldo in Brasilien besucht haben, kommen jährlich brasilianische Lehramtsstudenten nach Rheinland-Pfalz. An den Universitäten von São Leopoldo und Ivoti werden sie zu Lehrern ausgebildet, die an brasilianischen Schulen unter anderem Deutsch als Fremdsprache unterrichten. Bei diesem Besuch vor gut zehn Jahren erzählten die angehenden Lehrer ihren Gästen aus dem Hunsrück, wie gerne sie Deutschland kennenlernen möchten. Denn viele ihrer Vorfahren kommen aus Deutschland, auch aus dem Hunsrück. In Südbrasilien „schwetze“ noch heute manche „Hunsrickisch“, sagten die Studenten. Aus diesem Wunsch entwickelte sich ein intensiver und regelmäßiger Austausch. Lesen Sie weiter

Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz: Besetzung der Landtagsausschüsse verfassungskonform

05.02.2018 - Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die heute verkündete Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. „Sie stellt endgültig klar, dass bei der Festlegung der Ausschussgröße und bei der Ausschusszusammensetzung keine verfassungsrechtlichen Grundsätze verletzt wurden“, sagte Hendrik Hering. Die getroffenen Regelungen in der Geschäftsordnung des Landtags sind damit als verfassungskonform bestätigt worden. Anders als von der AfD-Fraktion behauptet, hat der Verfassungsgerichtshof keine Beeinträchtigung der politischen Mitwirkungsmöglichkeiten feststellen können. Auch eine willkürliche Ausübung der Geschäftsordnungsautonomie durch die Landtagsmehrheit mit dem Ziel, die AfD-Fraktion bewusst in ihren Wirkungsmöglichkeiten im Parlament zu schwächen, hat der Verfassungsgerichtshof verneint.

 Gutachten über die gegenwärtige Zusammensetzung der Fachausschüsse des 17. Landtags

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Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im Parlament

Erstes Kinderprinzentreffen im rheinland-pfälzischen Landtag

Ein dreifach donnerndes Helau - die Kinderprinzenpaare übernehmen das Regiment im Landtag - Foto: T. Silz
Ein dreifach donnerndes Helau - die Kinderprinzenpaare übernehmen das Regiment im Landtag - Foto: T. Silz
02.02.2018 - Zum ersten Mal in der Geschichte haben an diesem Donnerstag Kinderprinzenpaare das Regiment im rheinland-pfälzischen Parlament übernommen. Wenige Tage vor dem eigentlichen Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne strömten rund 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und dem Rheinland mit ihrem Gefolge in die Lobby des Landtags in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. In Zusammenarbeit mit dem Verband „Rheinische Karnevals-Korporationen e.V.“ (RKK) und dessen Präsidenten Hans Mayer an der Spitze, feierten die jungen Narren gemeinsam mit den Landespolitikern eine bunte Narrenschau an jenem Ort, an dem normalerweise leidenschaftlich um politische Lösungen gerungen wird. Einen kleinen Einblick hinter die Kulissen des Landtags erhielten die jungen Narren im Rahmen einer kleinen Führung durch den Plenarsaal. Lesen Sie weiter

„Die Perversion der Medizin“

Tagung des Landtags zu NS-Rassenhygiene, Zwangssterilisation und Krankenmorden

NS-Rassenhygiene, Zwangssterilisationen und Krankenmorde auf dem Boden des heutigen Rheinland-Pfalz waren das zentrale Thema der Tagung im Bundesarchiv in Koblenz - Foto: T. Silz
NS-Rassenhygiene, Zwangssterilisationen und Krankenmorde auf dem Boden des heutigen Rheinland-Pfalz waren das zentrale Thema der Tagung im Bundesarchiv in Koblenz - Foto: T. Silz
01.02.2018 - „Aktion T 4“. Hinter diesem unscheinbaren und nüchternen Begriff verbarg sich Grauenhaftes. Mit diesem Tarnnamen bezeichneten die Nazis ihr Programm zur Tötung psychisch kranker und geistig behinderter Menschen im Dritten Reich. Eine Tagung der Kommission des Landtags für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz beschäftigte sich hierzu in dieser Woche im Bundesarchiv in Koblenz intensiv mit der Thematik unter der Überschrift „NS-Rassenhygiene, Zwangssterilisation, Krankenmorde – Regionale Perspektiven auf den Raum des heutigen Rheinland-Pfalz“. Nach einem Überblick auf das Geschehen im Deutschen Reich richtete sich der Blick der Vorträge auf Rheinland-Pfalz sowie die Vorgänge in den hiesigen psychiatrischen Einrichtungen. Als Experten konnten für die Tagung Historiker aus der universitären Forschung sowie Forscher, die in der Gedenkarbeit tätig sind und ehrenamtliche Lokalhistoriker gewonnen werden. Lesen Sie weiter

Chancen der Digitalisierung für Demokratie nutzen

Parlamentarischer Abend der Evangelischen Kirchen zu Gefahren und Chancen der Digitalisierung

Digitalisierung und Demokratie sind die zentralen Themen des Parlamentarischen Abends der Evangelischen Kirchen Rheinland-Pfalz - Foto: Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN)
Digitalisierung und Demokratie sind die zentralen Themen des Parlamentarischen Abends der Evangelischen Kirchen Rheinland-Pfalz - Foto: Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN)
31.01.2018 - „Digitalisierung und Demokratie“ lautete das Thema, mit welchem sich der jüngste Parlamentarische Abend der Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz beschäftigt hat. Neben den Gefahren, die durch gezielte Falschinformationen oder das einseitige Informieren in bestimmten „Filterblasen“ in den sozialen Medien entstehen, böten die neuen Medien auch grundlegende Chancen für die Demokratie, betonte die Vize-Präsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Barbara Schleicher-Rothmund. Lesen Sie weiter

„Erinnerung an Holocaust ist Teil der deutschen Identität“

Landtag erinnert in Koblenz an Opfer des Nationalsozialismus

In bewegenden Reden gedachten Landtagspräsident Hendrik Hering, Professor Michael Stolleis und der stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing (von links nach rechts) den Opfern des Nationalsozialismus in Koblenz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
In bewegenden Reden gedachten Landtagspräsident Hendrik Hering, Professor Michael Stolleis und der stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing (von links nach rechts) den Opfern des Nationalsozialismus in Koblenz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
27.01.2018 - Der Landtag Rheinland-Pfalz ist zurückgekehrt. Zurückgekehrt an den Ort, an welchem die parlamentarische Demokratie im Land vor knapp 72 Jahren ihren Anfang nahm. Zurückgekehrt für einen Tag, um zu erinnern an eine Zeit, in welcher die Demokratie und der Rechtsstaat ihr vorläufiges Ende fanden. In Koblenz gedachten an diesem Samstag im Neuen Justizzentrum Abgeordnete, Regierungsmitglieder und Ehrengäste in einer auswärtigen Plenarsitzung am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus.

 Rede des Landtagspräsidenten Hendrik Hering
 Vortrag von Prof. Michael Stolleis
 Rede des stellv. Ministerpräsidenten Dr. Volker Wissing

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Erinnerungskultur wichtig für eine stabile Demokratie

Landtagspräsident spricht bei Ausstellungseröffnung „Im Schatten der Erinnerung“

Eröffnung der ökumenischen Ausstellung "Im Schatten der Erinnerung" zum Gedenktag am 27. Januar 2018 - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Eröffnung der ökumenischen Ausstellung "Im Schatten der Erinnerung" zum Gedenktag am 27. Januar 2018 - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
25.01.2018 - Die ökumenische Ausstellung der Mainzer Arbeitsgruppe Gedenktag 27. Januar erinnert in diesem Jahr an die Verbrechen der Nationalsozialisten in den Benelux-Staaten (Belgien, Niederlande und Luxemburg). Unter dem Titel „Im Schatten der Erinnerung“ wird auf 16 Tafeln präsentiert, welcher Gewalt und Unterdrückung die Menschen in den westlichen Nachbarländern ausgesetzt waren. Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf, der Präses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN), Dr. Ulrich Oelschläger, und der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering haben die Ausstellung an diesem Mittwoch in der Mainzer Christuskirche eröffnet. Die Ausstellung ist noch bis zum 25. März an verschiedenen Orten in Mainz zu sehen, unter anderem im Mainzer Dom (15.-19. Februar). Seit acht Jahren präsentiert die ökumenische Arbeitsgruppe 27. Januar anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus inhaltlich wechselnde Ausstellungen. Lesen Sie weiter

Digitalisierung unternehmerisch und politisch gestalten

Landtagspräsident betont Chancen des Handwerks

Landtagspräsident Hendrik Hering beim Neujahrsempfang der Kreishandwerkerschaft Rhein-Nahe-Hunsrück in Bad Kreuznach. Foto: Kreishandwerkerschaft Rhein-Nahe-Hunsrück
Landtagspräsident Hendrik Hering beim Neujahrsempfang der Kreishandwerkerschaft Rhein-Nahe-Hunsrück in Bad Kreuznach. Foto: Kreishandwerkerschaft Rhein-Nahe-Hunsrück
22.01.2018- Beim Neujahrsempfang der Kreishandwerkerschaft Rhein-Nahe-Hunsrück in Bad Kreuznach hat Landtagspräsident Hendrik Hering über die Herausforderungen und Chancen des Handwerks in Zeiten der Digitalisierung gesprochen. Er betonte die Bedeutung der Kammern als traditionsreiche und erfolgreiche Organe der berufsständischen Selbstorganisation. So repräsentierten sie in Rheinland-Pfalz rund 355.000 Unternehmen und 20.000 freiberuflich Tätige. Gleichzeitig seien die Kammern mit ihrer demokratisch organisierten und transparenten Arbeit ein wichtiger Ansprechpartner für die Politik.  Lesen Sie weiter

Landespolitik authentisch und ungefiltert vermitteln

Neues Angebot des Landtags: Einzelne Video-Mitschnitte von Parlamentsreden abrufbar

Ab den nächsten Plenarsitzungen am 24./25. Januar 2018 sind über das offene Parlaments-Auskunftssystem des Landtags (OPAL) testweise auch die einzelnen Redebeiträge als Video-Mitschnitte abrufbar. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Ab den nächsten Plenarsitzungen am 24./25. Januar 2018 sind über das offene Parlaments-Auskunftssystem des Landtags (OPAL) testweise auch die einzelnen Redebeiträge als Video-Mitschnitte abrufbar. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
18.01.2018 - Ab den kommenden Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Parlaments am 24. und 25. Januar 2018 werden die einzelnen Redebeiträge als Video-Mitschnitte testweise über das kostenlose offene Parlaments-Auskunftssystem des Landtags (OPAL) abrufbar sein. Neben dem Live-Stream der gesamten Plenardebatte, der weiterhin über die Homepage des Landtags unter http://www.landtag.rlp.de übertragen wird, werden nun auch die einzelnen Redebeiträge geschnitten und sollen spätestens zwei Stunden später abrufbar sein. Lesen Sie weiter

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