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Jahrestreffen ehemaliger Abgeordneter im Landtag

Jahrestreffen ehemaliger Abgeordneter im Landtag. Foto: Kristina Schäfer
Jahrestreffen ehemaliger Abgeordneter im Landtag. Foto: Kristina Schäfer
19.10.2017 - Rund 50 frühere Parlamentarier und Fördermitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz e.V. haben sich am Donnerstag zur Mitgliederversammlung im Plenarsaal in der Steinhalle getroffen.

Auf der Tagesordnung standen neben der Aussprache zu den Geschäftsberichten und der Entlastung des Vorstands unter Alfred Beth auch die Vorbereitungen für die Jubiläumsfeier zum 30-jährigen Bestehen der Vereinigung am 17. und 18. Juni 2018.

Vom aktuellen Parlamentsgeschehen berichtete Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Bei mittlerweile fünf Fraktionen im Landtag sei es besonders wichtig, auch bei strittigen Punkten respektvoll miteinander umzugehen, sachlich zu diskutieren und den Parlamentarismus und die Demokratie zu bewahren. 

Über den aktuellen Stand zu den Sanierungsarbeiten am Deutschhaus, dem Sitz des Landtags und früheren Arbeitsplatz der Abgeordneten, informierte Landtagsdirektorin Ursula Molka. Die symbolische Grundsteinlegung vergangenen Dienstag stehe für den guten Weg, den die Sanierung bisher genommen habe. Das Bauvorhaben hin zu einem modernen und funktionalen Parlamentsgebäude in historischen Mauern sei im Zeit- und Kostenrahmen.

Alfred Beth, Präsident der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter, ging in seiner Ansprache auf die Bedeutung der parlamentarischen Debatte ein. Die persönliche Auseinandersetzung, der öffentliche Austausch von Meinungen und Standpunkten zwischen den Abgeordneten im Parlament dürfe nicht durch eine Debatte in den sozialen Medien ersetzt werden.

Beth ernannte außerdem Hans-Peter Hexemer zum Ehrenmitglied der Vereinigung. Hexemer war seit Gründung der Vereinigung 1988 ihr Geschäftsführer. Ab November 2017 übernimmt diese Aufgabe Siggi Herrmann, Protokollchef der Landtagsverwaltung.

Höhepunkt des Jahrestreffens war ein Vortrag vom Mainzer Soziologen Prof. Dr. Stefan Hradil zum Thema „Die Grenzen der Toleranz – Herausforderungen für die Integrationspolitik“. Darin beschäftigte sich Hradil u.a. mit der Frage, wie viele Asylsuchende Deutschland aufnehmen kann und wie das Zusammenleben von einheimischen und zugezogenen Menschen gelingen kann. Hradil sprach sich dabei auch für ein Zuwanderungsgesetz aus, um die legale Arbeitsmigration zu erleichtern.

 
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