Direkt zum Inhalt

Jugendausschuss: Wählen ab 16 Jahren?

Debatte über Koalitionsantrag zur Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz

13.11.2017 - Im jüngsten Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz ist der von den Koalitionsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eingebrachte Antrag „Eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz – eine gute Investition in die Zukunft unseres Landes“ debattiert sowie eine hierzu stattgefundene Expertenanhörung ausgewertet worden. Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen und bei Enthaltung der Opposition wurde der Antrag angenommen und wird im kommenden Plenum beraten. Zentrale Punkte des Antrags sind die Stärkung der Beteiligung von Jugendlichen in Gesellschaft und Ehrenamt, die Förderung ihrer Potenziale und die Ausweitung ihrer politischen Teilhabe.

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Marc Ruland freute sich, dass die Experten dem Jugendengagement im Land ein gutes Zeugnis ausstellten. Die jugendpolitischen Initiativen, die sich auf Demokratiebildung, Ehrenamt, Beteiligung, Jugendarbeit und Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen beziehen, seien zu begrüßen. Die Ampel-Koalition setze sich darüber hinaus für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ein. 

Auch Pia Schellhammer von der GRÜNEN-Fraktion betonte, dass die Anhörung den Koalitionsantrag bestätigt habe und sich die Experten mehrheitlich dafür ausgesprochen hätten, das Wahlalter zu senken.

Dirk Herber von der CDU-Fraktion stimmte in einigen Punkten zu, äußerte sich jedoch kritisch zur Absenkung des Wahlalters. Wichtig sei in der Jugendpolitik eine Initialzündung des Landes, die eigentliche Arbeit müsse vor Ort in den Kommunen geleistet werden. Auch der AfD-Abgeordnete Michael Frisch lehnte eine Absenkung des Wahlalters ab.

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente