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Ehemalige Abgeordnete beim Verfassungsgerichtshof und bei der Rhein-Zeitung in Koblenz

Frühjahrsbegegnung der Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags in Koblenz
Frühjahrsbegegnung der Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags in Koblenz
Doppelte Premiere für die Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter in Koblenz durch den Besuch beim Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs und in der Chefredaktion der Rhein-Zeitung.

Beim Gespräch mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs Dr. Lars Brocker im neuen Justizzentrum konnten sich die früheren Abgeordneten ein umfassendes Bild von der aktuellen Arbeit machen. Neben dem Blick auf aktuelle und spektakuläre Fälle wie die Entscheidung zu Rundfunkgebühren stand auch die Frage des Verhältnisses von Politik und Verfassungsgericht im Mittelpunkt. Brocker unterstrich aufgrund der Erfahrungen von Weimar sei ein starkes Verfassungsgericht richtig und wichtig.

„Der Verfassungsgeber muss auch bereit sein, sich selbst kontrollieren zu lassen“. Der Präsident der Vereinigung, Dr. Alfred Beth, sprach davon, dass der Gesetzgeber dem Verfassungsgericht oft Entscheidungen überlasse, weil seine Beschlüsse zuweilen an Detaillierung zu wünschen übrig ließen. Breiten Raum nahm die Frage nach Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten ein. Brocker betonte, dass die rheinland-pfälzische Verwaltungsgerichtsbarkeit seit langer Zeit die schnellsten in Deutschland sei.

Die zukünftige Ausrichtung der Rhein-Zeitung diskutierten die Altparlamentarier mit Peter Burger, dem derzeit amtierenden Chefredakteur der Zeitung. Burger verwies darauf, dass die elektronischen Medien eine Herausforderung darstellten. Die Rhein-Zeitung habe daher schon 1995 als erste Tageszeitung in Deutschland e-Paper und später die Bezahlschranke eingeführt. In Rheinland-Pfalz sei sie die zweitgrößte Regionalzeitung, die angesichts von Umsatzrückgängen im gedruckten Bereich verstärkt auf das elektronische Angebot setze. Beeindruckend erlebten die ehemaligen Abgeordneten bei einem Rundgang mit dem Chef vom Dienst, Dieter Kurz, das Druckzentrum, das gegenwärtig noch erweitert wird. Im Druckzentrum werden nicht nur alle Ausgaben der Rhein-Zeitung, sondern darüber hinaus alle ihre Wochen- und Anzeigenblätter sowie zahlreiche Fremdaufträge gedruckt. - 02.05.2017

 
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