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Gesundheitsausschuss: Investitionsförderung für Krankenhäuser

Experten sprechen sich für Pauschalsystem aus

09.11.2017 - Über die Modernisierung von Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz hat der Gesundheitsausschuss am Dienstag mit Experten aus der Gesundheitsbranche gesprochen. Im Mittelpunkt der Anhörung stand zum einen die Frage, ob sich die Landesregierung an notwendigen Investitionen in die Infrastruktur der Krankenhäuser stärker finanziell beteiligen soll. Zum anderen ging es um das Verfahren der Förderung. Die CDU-Fraktion hatte in ihrem  Antrag gefordert, die Einführung eines Pauschalsystems zu prüfen. Dabei könnten Krankenhäuser mit einer vorab festgesetzten Fördersumme selbst über die Durchführung der Investitionen entscheiden. Die Regierungskoalition hob dagegen in einem  Alternativantrag hervor, dass sich das bisherige System der Einzelförderung bewährt habe. Hierbei entscheidet die Landesregierung über die Förderungsanträge der Krankenhäuser im Einzelfall.

Im  Anhörverfahren gaben Gerald Gaß, Geschäftsführer des Landeskrankenhauses und Vorsitzender der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, Günther Schartz, ebenfalls von der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, Udo Beck, Geschäftsführer des Clinotel-Krankenhausverbunds, und Jochen Metzner vom hessischen Sozialministerium Stellungnahmen zu den Anträgen der Fraktionen ab. Dabei sprachen sie sich einheitlich für deutlich höhere Fördersummen des Landes aus. Die Krankenhäuser hätten 2017 preisbereinigt weniger als 60 Prozent der Investitionsmittel als noch im Jahr 2002, hob Gaß hervor. Die rund 117 Mio. Euro für 2017 reichten nicht aus, um den Investitionsbedarf der Krankenhäuser zu decken. Beck erklärte, dass insbesondere die neuen Anforderungen aus den Bereichen Digitalisierung, IT-Sicherheit, Hygiene und Qualität in Krankenhäusern im bisherigen Investitionsplan des Landes nicht ausreichend berücksichtigt worden seien.

Die Experten befürworteten zudem die Einführung des Pauschalsystems. Damit würde die unternehmerische Selbstverantwortung der Krankenhäuser gestärkt, Investitionen schneller durchgeführt und Bürokratie abgebaut. Auch würden pauschale Fördersummen den Zugang der Krankenhäuser zum Kapitalmarkt erleichtern.

Für die Abgeordneten aller Fraktionen stellten sich nach der Anhörung noch viele Detailfragen. Wie ließe sich der Übergang von der Einzel- auf die Pauschalförderung für die Krankenhäuser gerecht gestalten? Reicht eine Pauschalförderung für die notwendigen Investitionen kleinerer Krankenhäuser in den ländlichen Regionen aus? Und wie kann man sicherstellen, dass die Krankenhäuser nicht nur im eigenen Interesse, sondern vor allem auch im Sinne des Krankenhausplans für Rheinland-Pfalz investieren?

Mit diesen und weiteren Fragen werden sich die Abgeordneten in einer der nächsten Sitzungen des Gesundheitsausschusses noch genauer auseinandersetzen, wenn sie das Anhörverfahren abschließend auswerten.

 
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