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Weg der Vielfaltspolitik konsequent weitergehen

Plenum diskutiert Antidiskriminierungspolitik

Gegen die Diskriminierung von Menschen in Rheinland-Pfalz aufgrund von Geschlecht, Alter, Herkunft, Behinderungen, sexueller Orientierung und Religion muss entschieden vorgegangen werden. Dies stellte der Landtag Rheinland-Pfalz heute bei einer Diskussion zur Antidiskriminierungspolitik im Land fest. Ministerin Anne Spiegel forderte, den Weg der Vielfaltspolitik konsequent weiterzugehen.

Jeder dritte Deutsche sei in den letzten zwei Jahren mindestens einmal diskriminiert worden, so Pia Schellhammer (Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN). Daher sei Antidiskriminierungspolitik „nicht Minderheitenpolitik, sondern Menschenrechtspolitik“. Ein friedliches Zusammenleben sei in Rheinland-Pfalz durch Diskriminierung gefährdet, so Jaqueline Rauschkolb (SPD-Fraktion). Vielfaltspolitik solle laut Cornelia Willius-Senzer (FDP-Fraktion) im Land ein Klima schaffen, in dem Unterschiede als wertvoll betrachtet werden.

Die CDU-Fraktion bestätigte, dass Toleranz und Vielfalt zwangläufig zur Demokratie gehörten. Simone Huth-Haage (CDU-Fraktion) bezeichnete die Darstellung der Diskriminierungssituation in Rheinland-Pfalz durch die Fraktionen der GRÜNEN, SPD und FDP aber als überzogen. In Rheinland-Pfalz träten keine gesellschaftsprägenden Strukturen der Diskriminierung auf. „Wir leben in einem toleranten und weltoffenen Land, das Diskriminierung entschieden bekämpft“.  „Wenn wirklich jegliche Form von Diskriminierung, auch auf der zwischenmenschlichen Ebene, abgeschafft werden solle, dann müsste unsere Gesellschaft totalitär organisiert sein“, erklärte Michael Frisch (AfD).  - 25.08.2017

 
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