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Plenum: Parlament setzt Zeichen gegen Antisemitismus

Zunahme von Antisemitismus

15.12.2017 - Auf Antrag der CDU haben die Abgeordneten in der Aktuellen Debatte am Donnerstag über antisemitische Tendenzen in Deutschland diskutiert. Die Abgeordneten stimmten überein, dass eine Zunahme von Antisemitismus in Deutschland erkennbar sei. Ebenso erklärten alle Redner, sich entschieden gegen diese Entwicklung stellen zu wollen.

Kein Platz für Antisemitismus in Deutschland

So betonte die Vorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU-Fraktion Julia Klöckner, Antisemitismus sei niemals zu dulden, egal von welcher Seite er kommt. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer machte deutlich, alle Formen des Antisemitismus seien aus der demokratischen Mitte heraus zu bekämpfen. Dazu müsse man gemeinsam politisch, zivilgesellschaftlich und gesetzgeberisch handeln. Ebenso sagte Cornelia Willius-Senzer, Vorsitzende der FDP-Fraktion, Antisemitismus habe in Deutschland keinen Platz. Daher müsse die gesellschaftliche und politische Diskussion über das Thema am Leben gehalten werden.


Diskussion um Äußerung aus der AfD-Fraktion

Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge lehnte Antisemitismus strikt ab. Junge erklärte weiterhin, es gebe einen Zusammenhang zwischen Antisemitismus und der Zuwanderung von Muslimen. Seine Äußerung löste Kritik bei den Abgeordneten der anderen Fraktionen aus. So betonte Pia Schellhammer, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, es gehe niemals darum, eine Tätergruppe auszumachen, denn Menschenfeindlichkeit sei Menschenfeindlichkeit. Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußerte Kritik an der AfD, weil sie sich nicht von Personen aus eigenen Reihen distanziere, die sich antisemitisch geäußert hätten. Des Weiteren erklärte Julia Klöckner, die AfD bediene sich Instrumenten der Hetze.


Weitere Themen: Fluglärm und Mauss-Spendenaffäre

Weitere Themen der Aktuellen Stunde waren „Billigflieger-Strategie des Frankfurter Flughafens und ihre Auswirkungen auf die Menschen in Mainz und Umgebung“ auf Antrag der SPD-Fraktion und „Ungeklärte Fragen der Mauss-Spenden-Affäre – Mangelnder Aufklärungswille bei der CDU“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

 
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