Direkt zum Inhalt

Tourismus weiter ankurbeln

Enquete-Kommission des Landtags konstituiert sich

Den Vorsitz der Enquete-Kommission „Tourismus“ hat die CDU-Abgeordnete Ellen Demuth inne, zum Stellvertreter wurde der SPD-Abgeordnete Fredi Winter gewählt. - Foto: A. Linsenmann
Den Vorsitz der Enquete-Kommission „Tourismus“ hat die CDU-Abgeordnete Ellen Demuth inne, zum Stellvertreter wurde der SPD-Abgeordnete Fredi Winter gewählt. - Foto: A. Linsenmann
Den Tourismus als wichtigen Wirtschafts- und Standortfaktor in Rheinland-Pfalz weiter ankurbeln will eine Enquete-Kommission des Landtags, die sich an diesem Dienstag zu ihrer konstituierenden Sitzung eingefunden hatte. Hintergrund war ein Beschluss des Landtags vom Januar dieses Jahres, in welchem die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, eine Enquete-Kommission mit dem Titel "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz" einzusetzen ( Drucksache 17/2085). Zur Vorsitzenden wurde die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth gewählt, Stellvertreter ist der SPD-Abgeordnete Fredi Winter. Beschlossen wurde von der Kommission, dass bis zur nächsten Sitzung des Gremiums am 9. Juni die Landesregierung eine Bestandsaufnahme der touristischen Entwicklung seit dem Jahr 2005 vorlegt. Auf dieser Grundlage soll ein erster Arbeitsplan für die weiteren Beratungen der Kommission erstellt werden.

Die Enquete-Kommission will beispielsweise Reisetrends und Herausforderungen für den Tourismus herausarbeiten, zukünftige Handlungsschwerpunkte ermitteln, sich mit Angeboten für Familien und sozial oder finanziell benachteiligten Menschen beschäftigen, das Thema Barrierefreiheit im Tourismus beleuchten, Qualitäts- und Regionalstrategien diskutieren, die Auswirkungen des demografischen Wandels, des Klimawandels und der Digitalisierung auf den Tourismus beleuchten oder sich auch mit den Herausforderungen des Gastgewerbes auseinandersetzen.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte in seiner Begrüßung, dass der Tourismus für das Land Rheinland-Pfalz als Standortfaktor, für seine Wirtschaftskraft, aber auch für die hier lebenden Menschen eine sehr hohe Bedeutung habe. "Mit der "Tourismusstrategie 2015" hat das Land bereits eine sehr gute Basis erarbeitet", sagte Hering. Es gelte nun, diese unter Einbindung aller relevanten touristischer Akteure weiter zu entwickeln.

Nina Klinkel von der SPD untermauerte die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus in Rheinland-Pfalz und forderte einen Ausbau der Qualitätsstrategie sowie ein Ende der kleinteiligen Strukturen. Gordon Schnieder von der CDU bezeichnete die Arbeit als bedeutsame Querschnittsaufgabe unterschiedlichster Bereiche und plädierte dafür, verbindliche Vereinbarungen zu treffen. Für die AfD sprach sich der Abgeordnete Martin Louis Schmidt unter anderem dafür aus, die Natur- und Kulturlandschaften zu bewahren, Denkmäler instand zu halten und bürokratische Vorschriften im Hotel- und Gaststättengewerbe zu reduzieren. Der FDP-Abgeordnete Steven Wink regte an, die Chancen der Digitalisierung auch im Tourismus stärker zu nutzen, beispielsweise durch spezielle Apps für das Smartphone oder auch die alt bekannten "Trimm-Dich-Pfade" neu zu beleben. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprach sich Jutta Blatzheim-Roegler unter anderem dafür aus, den Städte- und Kulturtourismus anzukurbeln und Rheinland-Pfalz noch stärker als weltoffenes Land zu etablieren.

Staatssekretärin Daniela Schmitt aus dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sagte eine umfängliche und serviceorientierte Kooperation der Landesregierung mit der Kommission zu.

Abschließend stellten sich alle der Kommission angehörenden Sachverständigen und beratenden Teilnehmer vor. - 26.04.2017

Stichwort "Enquete-Kommission":

Enquete-Kommissionen setzt der Landtag ein "zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachverhalte" (§ 90 der   Geschäftsordnung des Landtags - GOLT). Enquete-Kommissionen legen dem Landtag einen schriftlichen Bericht über ihre Beratungsergebnisse vor. Der Bericht enthält in der Regel auch Empfehlungen.

Eine Besonderheit von Enquete-Kommissionen ist ihre Zusammensetzung: Mitglied können nicht nur Abgeordnete sein, sondern auch Mitglieder, die nicht dem Landtag angehören. Auf diese Weise können Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis in den Enquete-Kommissionen mitarbeiten.

In der 14. Wahlperiode gab es drei Enquete-Kommissionen: eine zum Thema Kommunen, eine zur Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz und eine zum Thema Jugend und Politik.

In der 15. Wahlperiode gab es ebenfalls drei Enquete-Kommissionen: eine zum Thema Klimawandel, eine zur Integration und Migration in Rheinland-Pfalz und eine zum Thema Verantwortung in der medialen Welt.

In der 16. Wahlperiode hatte der Landtag folgende Enquete-Kommissionen eingesetzt:

  • Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen" (15. September 2011 bis 6. Juli 2015),
  • Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" (15. September 2011 bis 29. Januar 2015)

Quelle: Glossar, Homepage des Landtags unter:

http://www.landtag.rlp.de/Glossar/#E

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente