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17. Wahlperiode                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         Mainz, den 1. Juni 2017

 

Rechnungsprüfungs­
kommission

 

 

Einladung

 

zur

 

nicht öffentlichen

 

5. Sitzung am Montag, dem 12. Juni 2017, 10.00 Uhr,

6. Sitzung am Dienstag, dem 13. Juni 2017, 09.30 Uhr,

 

in Speyer, Rechnungshof Rheinland-Pfalz, Gerhart-Hauptmann-Straße 4,

(die Anreise erfolgt individuell)

und zur

 

7. Sitzung am Montag, dem 19. Juni 2017, 10.00 Uhr,

 

in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 420.

 

 

Tagesordnung:

 

1.    Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015

 

         a)    Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2015
Antrag der Landesregierung
- Drucksache 17/1860 -

         b)    Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2015
Antrag des Rechnungshofs
- Drucksache 17/1950 -

         c)    Jahresbericht 2017
Unterrichtung durch den Rechnungshof
- Drucksache 17/2200 -

         d)    Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs (Drucksache 17/2200) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2014 (Drucksache 17/2150)

                 Unterrichtung durch die Landesregierung

                 - Drucksache 17/3099 -

 

Der Jahresbericht des Rechnungshofs - Drucksache 17/2200 - und die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 - Drucksache 17/3099 - sollen wie folgt beraten werden:

 

 

 

5. Sitzung, Montag, 12. Juni 2017, 10.00 Uhr

 

 

- Ministerium der Finanzen

 

Nr. 1

Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2015

Nr. 2

Abwicklung des Landeshaushalts 2015

Nr. 3

Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung

Nr. 4

Grunderwerbsteuer bei Personen- und Kapitalgesellschaften

Nr. 5

Erbschaftsteuer

Nr. 9

Staatsbad Bad Bergzabern GmbH

Nr. 10

Staatsbad Bad Bertrich GmbH

Vorjahr:

Vorjahr:

Staatsbad Bad Ems GmbH

Landesbetrieb „Liegenschafts- und Baubetreuung“

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium des Innern und für Sport

 

Nr. 11

Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer „Eventlocation“

Nr. 12

Förderung des Kulturbaus „Forum Confluentes“ der Stadt Koblenz

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium der Finanzen

- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

 

Nr. 8

RLP AgroScience GmbH

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

 

Nr. 16

Planung der Ortsumgehung Steineroth

Nr. 17

Planungen zum Neubau von Straßen und einer Brücke

Nr. 18

Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr

 

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

 

Nr. 15

Staatliches Lehr- und Versuchswesen im Weinbau

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

 

Nr. 14

Landesamt für Mess- und Eichwesen

 

 

anschließend:

 

- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

 

Vorjahr:

Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft

 

 

anschließend:

 

- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

 

Nr. 13

Vorjahr:

Investitionsförderung von Krankenhäusern

Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen

 

 

 

6. Sitzung, Dienstag, 13. Juni 2017, 09.30 Uhr

 

 

- Ministerium für Bildung

 

Nr. 21

Nr. 22

Nr. 24

Staatliche Studienseminare

Unterrichtsorganisation und Lehrkräfteeinsatz an beruflichen Gymnasien

Förderung von Kindertagesstätten

     

 

anschließend:

 

- Ministerium der Finanzen

- Ministerium für Bildung

 

Nr. 23

Neubau von Kindertagesstätten

Vorjahr:

Baumaßnahmen in Ganztagsschulen

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

 

Nr. 20

Lehrverpflichtung der Professoren an Fachhochschulen

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium der Finanzen

- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

 

Nr. 7

Nr. 19

Teilung von Versorgungslasten

Förderung von Kulturdenkmälern

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium der Finanzen

- Ministerium der Justiz

- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

 

Vorjahr:

Organisation und Personalbedarf der Landeskassen

     

 

 

anschließend:

 

- Ministerium der Justiz

 

Vorjahr:

Vorjahr:

Gemeinsames Mahngericht der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland

Arbeitsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz

     

 

 

7. Sitzung, Montag, 19. Juni 2017, 10.00 Uhr

 

 


- Ministerium des Innern und für Sport

- Ministerium der Finanzen

- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

 

Vorjahr:

Organisation und Personalbedarf der beiden Struktur- und Genehmigungs-
direktionen

     

 

 

anschließend:

 


- Ministerium des Innern und für Sport

- Ministerium der Finanzen

- Ministerium der Justiz

- Ministerium für Bildung

 

 

Nr. 6

Festsetzung von beruflichen Erfahrungszeiten für Beamte

     

 

 

anschließend:

 


- Ministerium des Innern und für Sport

- Ministerium der Finanzen

- Ministerium der Justiz

- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

- Ministerium für Bildung

- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

 


Vorjahr:

Ausstehende Berichterstattungen und noch nicht vollzogene Maßnahmen zu Gegenständen früherer Jahresberichte

a)     Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen

b)     Unterrichtsorganisation und Lehrkräfteeinsatz an öffentlichen Integrierten Gesamtschulen

c)     Liegenschaften des Landesbetriebs Landesforsten Rheinland-Pfalz

d)     Wasserschutzpolizei

e)     Konversionsprojekt „Gräfensteiner Park“ in der Südwestpfalz

f)       Unfallfürsorge und Schadensersatzansprüche des Landes bei fremdverschuldeten Unfällen von Landesbediensteten

g)     Bewertung von Grundbesitz durch die Finanzämter

h)     Internatsbetriebe der Gymnasien in Trägerschaft des Landes

i)       Hochschule Mainz

     

 

 

Behandlung von etwaig in den Sitzungen am 12. und 13. Juni 2017 vertagten Beratungsgegenständen

 

 

anschließend:

 

Beratung und Beschlussfassung

 

- Angelegenheiten, die im Rahmen des Entlastungsverfahrens für erledigt erklärt werden

 

- Bericht der Rechnungsprüfungskommission

 

- Entwurf der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushalts- und Finanzausschusses

 

 

 

Dr. Adolf Weiland

Vorsitzender

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