 Landtag Rheinland-PfalzDer Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.
Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.
Land und Verfassung werden 65 JahreBürgerfest im und rund um den Landtag - Ausstellungen und Musik
Das Land Rheinland-Pfalz und seine Verfassung werden in diesem Jahr 65 Jahre alt. Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung verabschiedet und den ersten Landtag gewählt. Vier Jahre später – also vor genau 61 Jahren - am 18. Mai 1951 tagte der rheinland-pfälzische Landtag erstmals im Deutschhaus. Es war die konstituierende Sitzung seiner 2. Wahlperiode. Auch in diesem Jahr öffnet der Landtag deshalb am 18. Mai ab 12 Uhr seine Pforten zu einem Bürgerfest. Landtagspräsident Joachim Mertes lädt alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, an diesem Tag das Deutschhaus zu besuchen, zu feiern und dabei auch einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu werfen. Lesen Sie weiter
Buchvorstellung„Kreuz – Rad – Löwe. Rheinland-Pfalz. Ein Land und seine Geschichte“
„Wie kommen Kreuz, Rad und Löwe in das Landeswappen von Rheinland-Pfalz? Was hat unsere Landesgeschichte mit derjenigen Hessens, Bayerns, Preußens und Oldenburgs zu tun? Antworten auf diese und viele andere Fragen zur Landesgeschichte bietet die erste umfassende Gesamtdarstellung der Geschichte von Rheinland-Pfalz und seiner Vorgängerterritorien“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. 40 Wissenschaftler haben es unternommen, mit „Kreuz – Rad – Löwe. Rheinland-Pfalz. Ein Land und seine Geschichte“ in drei Bänden den wechselvollen Weg unseres Landes von der Urzeit bis in die Gegenwart nachzuzeichnen.
„Zum 65. Geburtstag des Landes Rheinland-Pfalz wird dieses wirklich gelungene Werk rheinland-pfälzischer Geschichte präsentiert. Verständlich, kurzweilig und interessant schaffen es die Autoren, den Leser in ihren Bann zu ziehen“, so Ministerpräsident Kurt Beck. Lesen Sie weiter
Landtagspräsident Mertes eröffnete das 4. Umweltsymposium in DijonDer Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund Joachim Mertes eröffnete zusammen mit dem Präsidenten des Conseil Régional de Bourgogne, Francois Patriat am 14. Mai 2012 das in Dijon (Burgund) stattfindende 4. Umweltsymposium.
„lch freue mich sehr, dass das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium in enger Zusammenarbeit mit dem Regionalrat Burgund und dem Haus Rheinland-Pfalz in Dijon, bereits zum vierten Mal ein Umweltsymposium für rheinland-pfälzische und burgundische Unternehmen in Dijon durchführt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.
Die Freundschaft und Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund wird durch zahlreiche Kooperationen, Projekte und gemeinsame Aktivitäten seit vielen Jahren fortwährend mit Leben gefüllt, nicht zuletzt durch das Haus Burgund in Mainz und das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon.
„Ein solches Symposium in Zeiten des Klimawandels, des absehbaren Endes der fossilen Energievorräte und der Herausforderungen durch die nukleare Energieerzeugung ist ein wichtiges Signal für die Wirtschaft“, so Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Das Umweltsymposium wird auch von den rheinland-pfälzischen Abgeordneten Marcel Hürter und Ulrich Steinbach besucht.
Südtiroler Landtagspräsident Minniti empfängt Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz Jahrelange Freundschaft und aktuelle Gemeinsamkeiten zwischen beiden Landtagen
Landtagspräsident Mauro Minniti aus Südtirol hat Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags empfangen. Wie Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm betonte, besteht zwischen den beiden Landtagen bereits seit Jahren eine freundschaftliche Beziehung. Präsident Minniti unterstrich, wie wichtig für Südtirol die Beziehungen zum deutschen Kultur- und Wirtschaftsraum sind, und ging auf die detaillierten Fragen der Abgeordneten zu Autonomie, Schulsystem, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie zur Arbeitsweise des Südtiroler Landtags ein.
Vizepräsidentin Klamm fielen auf Anhieb drei Gemeinsamkeiten auf: In beiden Parlamenten sitzen Vollzeitabgeordnete, die Sitzungen werden per Internet übertragen und beide Landtage beschäftigen sich derzeit mit Entwürfen für eine stärkere Bürgerbeteiligung.
„Ihr könnt Einfluss auf die Landespolitik nehmen“Schulklassen können sich bis 18. Juni für den Schüler-Landtag 2012 bewerben
Am 27. November 2012 findet der diesjährige Schüler-Landtag statt, der nun bereits zum 28. Mal vom Landtag Rheinland-Pfalz durchgeführt wird. Auch in diesem Jahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung teilzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten. Ausnahmen, etwa für berufsbildende Schulen, sind nach Rücksprache mit der Landtagsverwaltung möglich. Lesen Sie weiter
Kranzniederlegung am sowjetischen EhrenmalLandtagspräsident gedenkt der Opfer des Zweiten Weltkrieges
„Aus der Geschichte lernen, heißt Fehler vermeiden und es besser zu machen. Wir haben das unermessliche Leiden der Russen im Zweiten Weltkrieg nicht vergessen. Heute sind wir Freunde, respektieren einander und wollen uns gegenseitig helfen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal auf dem Friedhof Bonn-Duisdorf am 8. Mai 2012, der Tag vor dem Russischen Feiertag, dem 9. Mai, anlässlich der Beendigung des Zweiten Weltkrieges.
Am 9. Mai 1945 wurde der Zweite Weltkrieg für beendet erklärt. Der Generalkonsul der Russischen Föderation, Jewgenij Schmagin, begeht diesen Tag zusammen mit Landtagspräsident Joachim Mertes in Bonn.
Das Leiden der Russen im Zweiten Weltkrieg war unermesslich. Der "Tag des Sieges" über Nazi-Deutschland wird deshalb bis heute in Russland aufwändig gefeiert. Doch nicht nur in der russischen Hauptstadt, in Moskau, wird dem großen Leid im Zweiten Weltkrieg gedacht. In der ganzen Russischen Föderation, aber auch an sowjetischen Ehrenmälern in ganz Europa, finden unzählige Gedenkveranstaltungen statt, werden Blumen an Denkmälern niedergelegt.
Countdown für das Geschenk zum LandesjubiläumDas Handbuch „Kreuz – Rad – Löwe“ in Druck
„Es ist so weit, wir sind im Druck!“, so Landtagspräsident Joachim Mertes – ganz entspannt – anlässlich des Andrucks des Handbuches „Kreuz – Rad – Löwe. Rheinland-Pfalz. Ein Land und seine Geschichte“ . Am 18. Mai wird Rheinland-Pfalz seinen 65. Geburtstag feiern! 1947 waren längst nicht alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer davon überzeugt, dass dieses „Land aus der Retorte“ auf Dauer Bestand haben würde – hielten doch viele Zeitgenossen die historischen Traditionen der verschiedenen Landesteile (zumindest auf den ersten Blick) für unvereinbar.
Diese Traditionen aus dem Blickwinkel des 21. Jahrhunderts zu betrachten, hat sich die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz zum Ziel gesetzt und im Jahr 2007 mit den Arbeiten an einer großen Landesgeschichte unseres Raumes begonnen. Diese Betrachtung beschränkt sich jedoch keineswegs nur die chronologische Darstellung der Geschichte unseres Raumes, sondern es sollen auch strukturelle Einblicke in Wirtschaft, Gesellschaft sowie das geistige und kulturelle Leben gegeben werden. Das ursprünglich auf zwei Bände konzipierte Handbuch „Kreuz – Rad – Löwe. Rheinland-Pfalz. Ein Land und seine Geschichte“ konnte dank der Unterstützung des Statistischen Landesamtes noch um einen Band mit Angaben zur Historischen Statistik ergänzt werden. Lesen Sie weiter
Pilotprojekt „Entsorgung von Elektrokleingeräten“: Der Landtag macht mit!Die Landtagsverwaltung beteiligt sich an einem gemeinsamen Pilotprojekt des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz zur Entsorgung von Elektrokleingeräten. Das bürgernahe Erfassungssystem an der Arbeitsstelle stellt eine effektive Alternative bzw. Ergänzung zu anderen Entsorgungswegen dar. Ein entsprechend gekennzeichneter Entsorgungsbehälter wurde im Eingangsbereich zu einem Bürobereich aufgestellt, so dass er für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags gut zu erreichen ist.
„Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern soll ein bequemer Entsorgungsweg für ausgesonderte Elektronik- und Elektrogeräteschrott angeboten werden, um diese für die Rückgewinnung wertvoller Rohstoffe, wie z. B. Kupfer, Aluminium und seltene Erden, zu nutzen. Gleichzeitig soll das Bewusstsein dafür gestärkt werden, dass diese Materialien nicht über den Restmüll entsorgt werden“, so der für das Projekt in der Landtagsverwaltung zuständige Referent Hermann J. Linn.
Ein Hunsrücker zu Besuch Kardinal Hummes zu Gast in Rheinland-Pfalz
„Es ist mir eine ganz besondere Freude, Kardinal Hummes in meiner Heimat begrüßen zu können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Anfang Mai wird Claudio Kardinal Hummes zur Heilig Rock Wallfahrt in Trier sein und bei dieser Gelegenheit auch die Ortsgemeinde Buch im Hunsrück besuchen.
Der Kardinal wurde am 8. August 1934 in Montenegro (Porto Alegre) als eines von zwölf Kindern des Landwirtes Pedro Adão Hummes und seiner Frau Maria Frank Hummes geboren. Er wuchs in der von deutschen Einwanderern geprägten Gemeinde Salvador do Sul im brasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Sul auf.
Hummes ist Nachfahre des aus Buch im Hunsrück stammenden Deutschen Johann Josef Hummes, der 1857 mit seiner Familie nach Brasilien auswanderte und sich dort als Kolonist niederließ. Bereits 2002 war Kardinal Hummes Gast anlässlich der 950-Jahrfeier in Buch.
Am Samstag, den 5. Mai, feiert Kardinal Hummes am Abend die Heilige Messe in Buch. Für den 4. Mai hat der Trierer Bischof Ackermann Landtagspräsident Joachim Mertes und Kardinal Hummes zu einem Gedankenaustausch während eines gemeinsamen Mittagessens in Trier eingeladen.
Wirtschaftliche Potentiale der Erneuerbaren EnergienDelegation des Wirtschaftsausschusses informiert sich in Sevilla
Sevilla war Ziel der viertägigen Informationsfahrt des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung unter Leitung von Vizepräsident Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Begleitet wurde der Ausschuss seitens der Landesregierung von Staatssekretär Ernst-Christoph Stolper, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung.
Themen waren unter anderem die Solare Stromerzeugung, -versorgung, -verteilung und -speicherung, die bekanntlich bei der Energiewende eine besondere Rolle spielen. Außerdem standen auf der Tagesordnung die wirtschaftliche Entwicklung deutscher Unternehmen in Spanien, Gespräche mit Gewerkschaften, sowie Treffen mit Vertretern der Regionalpolitik in Andalusien. Lesen Sie weiter
Ullrich Galle erhält das Goldene Verdienstkreuz der Republik PolenHohe Auszeichnung für den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Ombudsmann Instituts
„Ullrich Galle ist ein Europäer. Dies wird durch diese hohe Auszeichnung des Staatspräsidenten der Republik Polen an den ehemaligen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz deutlich gemacht“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Ullrich Galle ist von dem polnischen Staatspräsidenten mit dem Goldenen Verdienstkreuz der Republik Polen ausgezeichnet worden.
Der frühere Präsident des Europäischen Ombudsmann Instituts und Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz a.D. Ullrich Galle erkannte bereits während seiner Amtszeit, vor welchen Herausforderungen die Bürgerbeauftragten in den jungen Demokratien und Transformationsländern stehen. So war es für ihn nur konsequent, dass er sich stets für die Förderung der Ombudsmann-Institutionen in Mittel- und Osteuropa engagiert hat. Lesen Sie weiter
Landtagsdelegation zu Gast in der tschechischen Partnerregion Mittelböhmen„Die Kooperation zwischen dem Landtag Rheinland-Pfalz und der Region Mittelböhmen bereichert nun bereits über zehn Jahre die parlamentarische Arbeit beider Seiten. Ich freue mich, durch den Besuch diesen fruchtbaren Meinungs- und Erfahrungsaustausch weiter intensivieren zu können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes vor Antritt seiner Reise nach Mittelböhmen.
Bei dem diesjährigen Aufenthalt vom 26.-28. April ging es bei den Gesprächen mit den
Vertretern der Regionalbehörde hauptsächlich um die ThemenErneuerbare Energien, wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Kooperation im Bereich Schulen. Lesen Sie weiter
RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air am 11. August 2012 in MainzDer Termin für das RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air 2012 steht fest: Am Samstag, 11. August 2012, wird der Radiosender RPR1. zusammen mit der Staatskanzlei und dem Landtag Rheinland-Pfalz das Festival auf der Großen Bleiche ausrichten.
Das diesjährige Rheinland-Pfalz Open Air im Mainzer Regierungsviertel ist bereits die achte Auflage des Musikfestivals unter organisatorischer und inhaltlicher Gestaltung von RPR1. Das Festival zählt zu den größten kostenfreien Musikveranstaltungen in Deutschland und lockt jährlich bis zu 60.000 Besucher und Besucherinnen auf die Partymeile zwischen dem kurfürstlichen Schloss und dem rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Lesen Sie weiter
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