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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Live am 01. und 02. und 03. Juli 2015

Die 98. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags können Sie am

01. Juli 2015 ab 14.00 Uhr

unter Plenum Live mitverfolgen.

Einladung zur Plenarsitzung


Arbeitsbesuch des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung in Newham-London

Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung bei seinem Arbeitsbesuch mit dem Bürgermeister von Newham, Sir Robin Wales (Mitte)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung bei seinem Arbeitsbesuch mit dem Bürgermeister von Newham, Sir Robin Wales (Mitte)

Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung mit seiner Vorsitzenden Abgeordneten Ruth Leppla, begleitet durch Staatsministerin Irene Alt sowie Abteilungsleiterin Dr. Heike Jung, traf bei seinem Arbeitsbesuch in Newham-London mit dem Bürgermeister, Sir Robin Wales, zusammen. Unter der Leitung von Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel informierte sich der Ausschuss unter anderem über die Situation des Hebammenwesens im Vereinigten Königreich mit Vertreterinnen des Royal College of Midwifes. Besonderes Interesse galt auch dem Thema "Häusliche Gewalt und Missbrauch in engen sozialen Beziehungen", den Angeboten zur Unterstützung bei Beschneidung von Mädchen sowie örtlichen Initiativen für "Sex Worker". - 30.06.2015


Frauenrechte müssen erkämpft werden

Landtagspräsident Mertes empfängt Delegation aus der Republik Malediven

Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Landtag. Foto: Klaus Benz
Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Auch in Deutschland war es so, dass sich die Frauen ihre Rechte über eine lange Zeit haben erkämpfen müssen. Und das obwohl in Artikel 3 des Grundgesetzes steht: `Männer und Frauen sind gleichberechtigt´, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang weiblicher Mitglieder des maledivischen Parlaments im Deutschhaus.

Mertes erinnerte daran, dass die sozialdemokratische Frauenrechtlerin Elisabeth Selbert Mithilfe damaliger Frauenrechtsorganisationen und anderer Abgeordneter – nach mehreren gescheiterten Abstimmungen – schließlich den Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ im Grundgesetz durchsetzen konnte. Lesen Sie weiter

Landtag beim Rheinland-Pfalz-Tag 2015 in Ramstein

Wanderausstellung um neue Angebote für Kinder erweitert

Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte die Wanderaustellung des Landtags.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte die Wanderaustellung des Landtags.
Welche Aufgaben hat der Landtag Rheinland-Pfalz und wie arbeitet unser Parlament? Diese Fragen behandelte die Wanderausstellung „Der Landtag Rheinland-Pfalz“ und gab einen Überblick über das Parlament und seine Geschichte. Neben zahlreichen Informationstafeln konnten Besucherinnen und Besucher an einer Hörstation Tondokumente historischer Landtagsdebatten anhören oder an einer Filmstation die Vereidigungen der Ministerpräsidenten und der Ministerpräsidentin anschauen. Sieben lebensgroße Plexiglasfiguren symbolisieren u. a. die unterschiedlichen Aufgaben des Präsidenten, der Abgeordneten, von Medienvertretern und Landtagsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Lesen Sie weiter

Integrationsausschuss: Jugendpolitik in Zeiten des demografischen Wandels

Aktuelles – Aus den Ausschüssen – Donnerstag, 25. Juni 2015

Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion berichtete Staatssekretärin Margit Gottstein, Ministerium für Integration, Familie, Kinder und Jugend, im Ausschuss über die aktuelle Entwicklung und die entsprechenden Maßnahmen des Ministeriums. Der demografische Wandel liege nicht erst in der Zukunft, sondern der Wandel sei schon im Fluss. Wichtig sei es dennoch, sich folgende Zahl zu vergegenwärtigen:

Von 1993 bis 2013 habe sich die Gruppe der unter 18-Jährigen im Landesdurchschnitt um rund 15 % verkleinert. Auch wenn bis ca. 2020 noch steigende Zahlen bei den Kindern im Bereich der unter Dreijährigen zu verzeichnen seien, könne man langfristig von einem Rückgang der Kinderzahlen in vielen Teilen des Landes ausgehen. Um angemessen reagieren zu können, brauche es den Blick auf die einzelne Gebietskörperschaft, den einzelnen Jugendamtsbezirk. Dies sei „ein wichtiger Grundsatz, der für den Umgang mit dem demografischen Wandel. Entscheidend ist: der Blick auf die Region!“, so Gottstein.  Lesen Sie weiter

Parkinson kann jeden treffen

Ausstellung wirbt für offenen Umgang mit der Krankheit

Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund mit Mitgliedern der Deutschen Parkinson Vereinigung e.V. und der Selbsthilfegruppe Club U40 – Junge Parkinsonkranke. Foto: Klaus Benz
Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund mit Mitgliedern der Deutschen Parkinson Vereinigung e.V. und der Selbsthilfegruppe Club U40 – Junge Parkinsonkranke. Foto: Klaus Benz
 „Jetzt erst recht! – Parkinson, eine Krankheit mit der man alt werden kann“, lautete das Thema einer Ausstellung im Foyer des rheinland-pfälzischen Landtags, die am Donnerstag, dem 25. Juni 2015, um 13.00 Uhr mit einer Finissage zu Ende gegangen ist. „Die Ausstellung ist ein beeindruckend gelungenes Beispiel dafür, wie Betroffene Wege finden können, um offensiver mit ihrer Krankheit umzugehen. Dabei spielt vor allen Dingen die Akzeptanz der eigenen Krankheit eine entscheidende Rolle, denn nur ein selbstbewusster Umgang mit der Krankheit verhilft zu einem zufriedenen und ausgeglichenen Leben. Die Ausstellung verdeutlicht auch, dass die Diagnose Parkinson nicht zwangsläufig bedeutet, dass der Beruf oder Hobbys aufgegeben werden müssen und das Leben ab diesem Zeitpunkt nur noch von der Krankheit bestimmt wird. Betroffene werden ermutigt, eigene Grenzen neu kennenzulernen und offen für neue Möglichkeiten zu sein: Jetzt erst recht!“, so Landtagsvizepräsidentin Barbar Schleicher-Rothmund. Lesen Sie weiter

Vertrauen in die politische Kommunikation

Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag

Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag. Foto: Torsten Silz
Tagung der Universität Koblenz-Landau im Mainzer Landtag. Foto: Torsten Silz
Vertrauen in der politischen Kommunikation ist eines der zentralen Elemente einer lebendigen Demokratie. Forschungsergebnisse zu diesem Thema stellten die Akteure des Forschungsschwerpunktes „Kommunikation, Medien, Politik“ (KoMePol) der Universität Koblenz-Landau im Rahmen einer Tagung im Mainzer Landtag vor. Der Forschungsschwerpunkt KoMePol, der seit 2012 durch die Forschungsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz gefördert wird, untersucht die Vermittlung, Wahrnehmung und Verarbeitung politisch relevanter Diskurse. Lesen Sie weiter

Neues Dach für Interimsplenarsaal

Bauarbeiten am Dach des Mainzer Landesmuseums
Bauarbeiten am Dach des Mainzer Landesmuseums
Insgesamt acht Tonnen wiegen die Dachelemente, die jetzt ein Schwerlastkran an den Haken genommen hat. Sie sind für den Interimsplenarsaal des Mainzer Landesparlaments bestimmt. Von einem Schwertransporter hievte der Kraner die Fachwerkkonstruktionen auf die Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Keine ganz alltägliche Arbeit, so Bauleiter Marcus Ille. Hierfür wurde die Mittlere Bleiche für den Verkehr gesperrt.

Die Steinhalle des Mainzer Landesmuseums beherbergt ab Mai 2016 als Ausweichquartier den Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags, während das Landtagsgebäude im historischen Deutschhaus von Grund auf saniert wird. - 24.06.2015


„Der junge Brahms und das Klavier“

Konzert in der Reihe: Musik im Landtag

Sofja Gülbadamova am Klavier. Foto: Klaus Benz
Sofja Gülbadamova am Klavier. Foto: Klaus Benz
Im Zentrum dieses Abends standen die Klavierwerke der jungen Jahre von Johannes Brahms. Aus einer musikalischen Familie stammend, entwickelte sich Brahms zu einem der bedeutendsten Komponisten der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Oftmals wurde er als würdiger Nachfolger Beethovens bezeichnet – eine Bewertung, der er Zeit seines Lebens eher skeptisch gegenüber stand und von der er meinte, Sie setze ihn des Öfteren auch unter Druck. Mit Förderern wie Franz Liszt, Robert und Clara Schumann erlangte Johannes Brahms im zarten Alter von 20 Jahren bereits großen Ruhm, was seine Kompositionen anbelangte. Aber auch als Pianist war Brahms so erfolgreich, dass er gut davon leben konnte. „Musik im Landtag“ war erneut eine Kooperationsveranstaltung mit der Akademie der Wissenschaften und Literatur sowie dem Landesmusikrat. Lesen Sie weiter

Interregionaler Parlamentarierrat tagte in Namur

Zweisprachigkeit Französisch/Deutsch in der Großregion bestätigt

v.l.n.r.:
P. Courard, Präsident des Parlaments der Federation Wallonie-Bruxelles; K.-H. Lambertz, Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens; R. Collin, Minister für die Großregion Wallonische Region; A. Antoine, Parlamentspräsident Wallonische Region; J. Mertes, Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
v.l.n.r.: P. Courard, Präsident des Parlaments der Federation Wallonie-Bruxelles; K.-H. Lambertz, Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens; R. Collin, Minister für die Großregion Wallonische Region; A. Antoine, Parlamentspräsident Wallonische Region; J. Mertes, Landtagspräsident Rheinland-Pfalz
Der Interregionale Parlamentarierrates (IPR) hat in seiner 54. Plenarsitzung am 19. Juni 2015 im Wallonischen Parlament in Namur seine Überzeugung bekräftigt, dass es notwendig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger der Großregion die beiden Nachbarsprachen Französisch und Deutsch lernen.

Diesen Vorschlag erarbeiteten die Kommission „Schulwesen, Forschung, Ausbildung und Kultur“ und die Delegation des Saarlandes im IPR. „Nur wenn wir uns auch sprachlich verstehen, können wir inhaltlich miteinander reden.“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnete 19. Rheinland-Pfalz-Tage

Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet langjährige Mitarbeiterin des Hauses Rheinland-Pfalz, Brigitte Charasson. Im Hintergrund Bernhard Schaupp, Leiter des Praktikantenbüros des Hauses Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet langjährige Mitarbeiterin des Hauses Rheinland-Pfalz, Brigitte Charasson. Im Hintergrund Bernhard Schaupp, Leiter des Praktikantenbüros des Hauses Rheinland-Pfalz
Bei warmem Sommerwetter eröffnete Landtagspräsident Joachim Mertes die 19. Rheinland-Pfalz-Tage im Garten der Maison de Rhénanie-Palatinat. „Ich bin sehr glücklich, dass wir im nächsten Jahr, während der 20. Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon, ein renoviertes Haus Rheinland-Pfalz besuchen dürfen“, so Mertes. Die Vizepräsidentin des Burgundischen Regionalrats Safia Otokore, Sladana Zivkovic, Beigeordnete der Stadt Dijon für Internationales, Didier Martin, Vizepräsident des Grand Dijon und Denis Rolland, Rektor der Akademie Dijon waren für die französischen Institutionen gekommen, die eng mit Rheinland-Pfalz und seiner Vertretung in Dijon zusammenarbeiten.  Lesen Sie weiter

Mainz ist die Wiege deutscher Demokratie

Wunsch ging für Merle Göben in Erfüllung – Referat am Ort der Mainzer Republik

Schülerinnen und Schüler des Aloisiuskollegs Bonn zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz
Schülerinnen und Schüler des Aloisiuskollegs Bonn zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz
„Die Mainzer Republik – Erste Demokratiebewegung Deutschlands“, dieses anspruchsvolle Referats-Thema hatte sich die 14jährige Merle Göben ausgesucht.

Sie und weitere 15 Mitschülerinnen und Mitschülern des Aloisiuskollegs Bonn besuchten drei Tage lang mit ihrem Lehrer Dr. Damast die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz.  Lesen Sie weiter

Feldjäger besuchten Landtag

Präsident Mertes empfing Soldaten der obersten Kommandobehörde

Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Feldjäger im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Feldjäger im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz
Offiziere und Unteroffiziere des Kommandos Feldjäger aus Hannover, die Oberste Kommandobehörde für die Militärpolizei der Bundeswehr, führten ihre diesjährige Jahresfortbildung in Rheinland-Pfalz durch. Im Landtag von Rheinland-Pfalz wurde die Gruppe von Landtagspräsident Joachim Mertes empfangen, der einmal mehr die Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürger mit „ihrer“ Bundeswehr betonte. Lesen Sie weiter

Parlamentspräsidenten tagten in Mecklenburg-Vorpommern

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages tagten in Mecklenburg-Vorpommern.

Gruppenfoto vor dem Tagungshotel in Seebad Hohe Düne. Foto: Landtag M-V
Gruppenfoto vor dem Tagungshotel in Seebad Hohe Düne. Foto: Landtag M-V
Sylvia Bretschneider, Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, führte den Vorsitz. Zu Beginn tagten die deutsche sowie die österreichische Konferenz in Seebad Hohe Düne zunächst getrennt voneinander.

Landtagspräsident Joachim Mertes nahm auch an den im Seeheilbad Heiligendamm gemeinsamen Beratungen unter anderem zur Einbindung der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis durch die Europäische Kommission, zur digitalen Grundversorgung sowie zu Jugendprojekten in den Landesparlamenten teil. Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete in Berlin und Potsdam

Ehemalige Landtagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz beim Empfang durch Landtagspräsident Ralf Wieland im Berliner Abgeordnetenhaus
Ehemalige Landtagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz beim Empfang durch Landtagspräsident Ralf Wieland im Berliner Abgeordnetenhaus
Die diesjährige Informationsreise der Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags führte zum wiederholten Mal in die Hauptstadt Berlin. „Auf den Spuren der Wende und der Einheit“ war das Thema, mit dem sich die Ehemaligen besonders intensiv bei ihrer Reise in dieser Woche befassten.

Auf dem Programm stand zunächst Anfang der Woche ein Treffen mit Dr. Rolf-Peter Lange, dem Vorsitzenden der Berliner Vereinigung ehemaliger Abgeordneter sowie mit weiteren Vorstandsmitgliedern. Am nächsten Reisetag besuchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, die ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR, und führten mit dem Stellvertretenden Direktor Helmuth Frauendorfer informative Gespräche über die Einrichtung, die das Ausmass von Unterdrückung in der DDR eindringlich vermittelten.  Lesen Sie weiter

Anhörverfahren zur Sterbebegleitung

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Freitag, 29. Mai 2015

Anhörverfahren zur Sterbebegleitung am 29.05.2015
Anhörverfahren zur Sterbebegleitung am 29.05.2015
Nach der Orientierungsdebatte zur Sterbebegleitung innerhalb einer Plenarsitzung im März hat der rheinland-pfälzische Landtag nun eine gemeinsame Anhörung des Sozialpolitischen Ausschusses, des Rechtsausschusses, des Ausschusses für Integration, Familie, Kinder und Jugend und des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur durchgeführt. Wie bereits in der Plenardebatte ging es im Kern immer wieder um die zu schützende Würde des Menschen ebenso wie um das Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben. Auch im Anhörverfahren wurde dem Thema „Sterben und Tod“ Raum für eine verantwortungsvolle öffentliche Debatte gegeben.  Lesen Sie weiter
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