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Landtag Rheinland-Pfalz

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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Ein aufrechter Streiter für das gesamte Parlament

Landtagsvizepräsidenten würdigen Joachim Mertes zum 65. Geburtstag

Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
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Joachim Mertes, Präsident des Landtags. Foto: Melanie Bauer.
„Joachim Mertes ist gebürtiger Trierer, ‚bekennender‘ Hunsrücker und Rheinland-Pfälzer durch und durch. Als Parlamentarier kennzeichnen ihn Ehrlichkeit, Geradlinigkeit und unermüdlicher Einsatz für die Demokratie. Seine persönliche Integrität, seine Bereitschaft zu kontroverser Debatte und zum vernünftigen Ausgleich bringen ihm über die Fraktionsgrenzen hinweg hohe Achtung und Anerkennung ein. Seine Nähe zu den Menschen bringt das Land mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen, seine Überzeugung als Europäer gibt unseren Partnerschaften Vitalität und neue Impulse.“, so Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm, die zusammen mit den Vizepräsidenten Heinz-Hermann Schnabel und Dr. Bernhard Braun Joachim Mertes zu seinem 65. Geburtstag gratulierte und weiterhin erfolgreiches Wirken für das Parlament und das Land wünschte. Lesen Sie weiter

Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung: Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung vermeiden

Aktuelles - Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 10. April 2014

Am 10. April 2014 tagte der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung unter der Leitung von Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel (CDU) zum Thema frauenfeindliche Werbung.

Auf Antrag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wurde das im Alltag vorhandene Problem der diskriminierenden Werbung diskutiert. Diese zeichne sich durch „frauenfeindliche Klischees, Rollenbilder und eine Darstellung des Frauenkörpers als Konsumartikel“ aus, so Ruth Leppla (SPD). Betont wurde unter anderem aber auch, dass die Diskriminierung von Männern nicht außer Acht gelassen werden solle. Teilweise würden auch Männer durch Werbung sexistisch dargestellt und ihr Bild mit Klischees versehen. Eine solche brachiale Darstellung könne unter anderem auch zur Vorführung einer unterlegenen Rolle der Frau anregen. Lesen Sie weiter


„Ein feiner Kerl - einer von uns“

Erinnerung - Gedenken an den Mainzer jüdischen Rechtsanwalt Max Tschornicki

Aufführung über das Schicksal Max Tschornickis, Chawwerusch-Theater aus Herxheim.
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Aufführung über das Schicksal Max Tschornickis, Chawwerusch-Theater aus Herxheim.
Texte, Szenen und Lieder zum Gedenken an den jüdischen Rechtsanwalt Max Tschornicki, dem die Flucht aus KZ Osthofen gelang, hat das Chawwerusch-Theater aus Herxheim jetzt in einer bewegenden Inszenierung auf die Bühne der Mainzer Kammerspiele gebracht.

Weil Max (dargestellt von Stephan Wriez) in der Schule eine flammende Rede über Karl Marx hielt, war er vom Gymnasium in Mainz verwiesen worden. Sein Abitur macht er deshalb in Bingen. „Immer mit dem Kopf durch die Wand“ kämpft er als junger Rechtsanwalt für Demokratie und Freiheit unter dem aufziehenden Schatten der nationalsozialistischen Diktatur. Der Vater (Thomas Kölsch) versucht zu bremsen, die Mutter dagegen (Felix S. Felix) unterstützt ihren Sohn.

Tschornicki verteidigt Leute des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold und der Eisernen Front. Im Mai 1933 wird er im KZ Osthofen inhaftiert, weil er Jude, Sozialdemokrat und erklärter Nazi-Gegner ist. Tschornicki flieht über das Saarland nach Frankreich. Seine Verlobte Eleonore (Miriam Grimm) löst die Verbindung, „ich bin nicht so stark wie du!“ In Marseille wird er 1944 aufgegriffen und über verschiedene Konzentrationslager nach Dachau verschleppt, wo er am 20. April 1945 an Entkräftung stirbt.

Das Stück erhielt von dem hervorragenden Chor der Landauer Liederleute und der minimalistischen Requisite weitere atmosphärische Dichte. Es entstand als Auftragsarbeit der der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz in Kooperation und wurde in Mainz in Kooperation mit dem Landtag und weiteren Unterstützern aufgeführt. Die unter die Haut gehende Aufführung über das Schicksal Max Tschornickis bildete zugleich den Abschluss der Veranstaltungen zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus 2014. - 15.04.2014


Freiwilliges Soziales Jahr Politik beim Landtag Rheinland-Pfalz

Interessierte Jugendliche ab 18 können sich noch bis 25. April 2014 bewerben

Wer die Schulzeit erfolgreich beendet hat, aber noch keine konkreten Vorstellungen hat, wie es beruflich weiter gehen soll, für den bietet das Freiwillige Soziale Jahr Politik (FSJ Politik) eine interessante Perspektive zur beruflichen Orientierung. Jetzt auch beim Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz, der in diesem Jahr daher zum ersten Mal eine Stelle im Bereich FSJ Politik vergeben wird. Mit der neuen Stelle will der Landtag dazu beitragen, dass gerade junge Menschen sich aktiv in Politik und Gesellschaft und damit für eine lebendige Demokratie engagieren.

Die Stelle beginnt am 1. September 2014 und richtet sich an Jugendliche ab 18 Jahren, die sich für die Arbeit in politischen Organisationen begeistern können, Spaß an besonderen Herausforderungen haben und womöglich einen im weitesten Sinne „politischen Beruf“ anstreben. Der Einsatz in der Landtagsverwaltung erfolgt im Bereich Kommunikation und neue Medien. Hierzu gehören neben Presse, Internet und Neue Medien auch politische und kulturelle Veranstaltungen, der Besucherdienst, Informations- und Bildungsangebote für Jugendliche und Schulklassen sowie die Publikationen. Darüber hinaus bietet der Landtag einen umfassenden Einblick in seine Arbeits- und Funktionsweise. Lesen Sie weiter


SWR-Medienpreis-Gewinner im Landtag

Schüler aus Bad Dürkheim blickten hinter die Kulissen

Schüler aus Bad Dürkheim im Abgeordnetenhaus. Foto: Laura Zuber.
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Schüler aus Bad Dürkheim im Abgeordnetenhaus. Foto: Laura Zuber.
Schüler aus Bad Dürkheim im Landtag. Foto: Laura Zuber.
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Schüler aus Bad Dürkheim im Landtag. Foto: Laura Zuber.
Die Gewinner des SWR-Medienkompetenz-Projekts „Filmtrixx“ des Jahres 2013 besuchten auf Einladung des Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Manfred Geis (SPD) den Landtag Rheinland-Pfalz. Neben ihrem Preis, einer Erlebnisführung durch die SWR Fernseh-und Hörfunkstudios blickten die Schüler der ehemaligen 4. Klasse der Grundschule Grethen aus Bad Dürkheim an diesem Tag deshalb nicht nur hinter die Kulissen der Medien, sondern auch der Politik. Im Abgeordnetenhaus stand Manfred Geis den Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Eltern zunächst Rede und Antwort und zeigte anschließend den neugierigen Schülern sein dortiges Büro.

Die Führung durch den Plenarsaal stellte den Höhepunkt des Tages dar. Nachdem sie den Erläuterungen über die Funktion des Raumes aufmerksam zuhörten, konnten die aufgeweckten Schüler es kaum erwarten, ihre rhetorischen und parlamentarischen Fähigkeiten selbst unter Beweis stellen und rangen um einen Platz am Rednerpult. Diskutiert wurde es über die Zukunft der Schule. Die Schüler überraschten die Zuhörer mit einer originellen und hitzigen Debatte oder brachten sie teilweise mit findigen Argumenten wie „Die Schule sollte um 13 Uhr anfangen, denn dann ist sie schon vorbei“ zum Schmunzeln.

Auf diese Weise wurden die jungen Gäste spielerisch in die Welt der Politik eingeführt und verließen den Landtag am Ende des Nachmittages erschöpft aber zufrieden. „Schade, dass wir schon gehen müssen“, bemerkt eine Schülerin. „Wir haben gerade erst richtig angefangen.“ - 14.04.2014


Innenausschuss: Anhörung zur Ausweitung des Wahlrechts

Aktuelles – Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 10. April 2014

Das Wahlrecht für die Beiräte für Migration und Integration soll ausgeweitet werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor, der in erster Lesung in der 66. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 19. Februar 2014 behandelt wurde. Die CDU-Fraktion beantragte, zu dieser Thematik im heutigen Innenausschuss unter Vorsitz von Friederike Ebli (SPD) eine Anhörung durchzuführen, gemeinsam mit dem Integrationsausschuss.

Die Ausländerbeiräte bestehen seit 1994. Bereits vor fünf Jahren wurde der Kreis der aktiv Wahlberechtigten über die ausländischen Einwohner hinaus auf Spätaussiedler und Eingebürgerte erweitert. Zugleich waren 2009 auch alle Menschen mit deutscher und ausländischer Staatsangehörigkeit (Mehrstaater) wahlberechtigt. Lesen Sie weiter


Starker Auftritt für junge Redetalente

Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Bundesebene des Wettbewerbs Jugend debattiert

Die Finalisten im Landeswettbewerb Rheinland-Pfalz 2014 Landesfinale Rheinland-Pfalz (© Jugend debattiert).
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Die Finalisten im Landeswettbewerb Rheinland-Pfalz 2014 Landesfinale Rheinland-Pfalz (© Jugend debattiert).
„Politik lebt von guten Debatten. Debattieren heißt, sich zu strittigen Fragen eine fundierte Meinung zu bilden, persönliche Standpunkte überzeugend zu vertreten. Das ist eine Kunst! Wer diese Kunst beherrscht, fördert die demokratische Streitkultur in unser Gesellschaft, stärkt das Fundament für eine lebendige Demokratie und darum ist der Landtag Rheinland-Pfalz gerne Kooperationspartner von Jugend debattiert“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

 „Soll in Rheinland-Pfalz die verbindliche Empfehlung der Grundschule für den Besuch weiterführender Schulen wieder eingeführt werden?“ „Soll bei Wahlen zum Landtag Rheinland-Pfalz die 5%-Hürde auf 3% abgesenkt werden?“ Bei den Diskussionen im Plenarsaal des Mainzer Landtags waren heute nicht die Themen ungewöhnlich, sondern die Teilnehmenden: Das waren Schülerinnen und Schüler aus weiterführenden Schulen im Land. „Jugend debattiert“ heißt das große Schulprojekt mit Unterrichtsreihe und Wettbewerb, zu dessen Landesfinale heute  die besten jungen Rednerinnen und Redner aus Rheinland-Pfalz antraten und ihr Können demonstrierten. Lesen Sie weiter

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Landtagspräsident Joachim Mertes zu Gast in Dijon

Tausch der Osterkerzen in Djion

Landtagspräsident Joachim Mertes (2.v.r.) zu Gast in Dijon. © Foto: Marie-Aleth Trapet.
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Landtagspräsident Joachim Mertes (2.v.r.) zu Gast in Dijon. © Foto: Marie-Aleth Trapet.
Tausch der Osterkerzen in Djion. © Foto: Marie-Aleth Trapet.
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Tausch der Osterkerzen in Djion. © Foto: Marie-Aleth Trapet.
Ihre Osterkerzen haben Vertreter der Kathedralkirchen St. Martin in Mainz und St. Bénigne in Dijon/Frankreich am Sonntag, 6. April, im Rahmen eines Gottesdienstes wieder als Zeichen der Partnerschaft getauscht. Generalvikar Dietmar Giebelmann und Domdekan Prälat Heinz Heckwolf, beide Mitglieder des Mainzer Domkapitels, besuchten nun die französische Stadt, nachdem eine Delegation aus Dijon im vergangenen Jahr in Mainz zu Gast war. Von Seiten der Landespolitik nahm der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Joachim Mertes teil. Die Kathedralkirchen tauschen seit dem Jahr 2003 regelmäßig ihre Osterkerzen. Bereits seit 1994 tauschen die beiden Pfarreien St. Bernhard in Mainz-Bretzenheim und Saint Bernard in Dijon (Burgund/Frankreich) jährlich ihre Osterkerzen. Dieser Tradition hatten sich die beiden Kathedralkirchen St. Martin in Mainz und St. Bénigne in Dijon angeschlossen. Lesen Sie weiter

Mit neuer Energie in die Zukunft

Konferenz zur Energiepolitik in der Großregion

V.l.n.r.: Roger Negri, Vorsitzender der Kommission Umwelt und Landwirtschaft des IPR, Joachim Mertes, Landtagspräsident und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), Achim Hill, Energieagentur Region Trier. Foto: Benjamin Ewald.
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V.l.n.r.: Roger Negri, Vorsitzender der Kommission Umwelt und Landwirtschaft des IPR, Joachim Mertes, Landtagspräsident und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), Achim Hill, Energieagentur Region Trier. Foto: Benjamin Ewald.
„Der Interregionale Parlamentarierrat, die beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, nimmt zu allen Themen der grenzüberschreitenden Politik in der Großregion Stellung. Und die Energiepolitik ist auch in der Großregion eines der wichtigsten Themen“, so Landtagspräsident und Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) Joachim Mertes. „Wir, die Parlamentarier der Großregion, werden heute im Bereich der Energiepolitik die Inhalte unserer Arbeit vorstellen und damit deutlich machen, welchen Beitrag wir zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit in der Großregion leisten.“

Roger Negri und sein Vorgänger Emile Eicher von der Abgeordnetenkammer Luxemburg haben als Vorsitzende der Kommission Umwelt und Landwirtschaft des IPR in den letzten Jahren bewirkt, dass sich die Kommission Umwelt und Landwirtschaft kontinuierlich mit dem Themenbereich Energiepolitik beschäftigt hat. In der Konferenz zur Energiepolitik in der Großregion wurden die bisherigen Arbeitsergebnisse des IPR auf diesem Feld aufgearbeitet und zusammengefasst.

Roger Negri und Landtagspräsident Joachim Mertes haben für den IPR am Energiegipfel der Großregion am 17. März in Trier teilgenommen und die gemeinsame Erklärung des Gipfels mit beraten und mit verabschiedet. Lesen Sie weiter


Delegation aus Oppeln/Polen besucht den Landtag

Polnische Politiker zu Wirtschaftsgesprächen in Mainz

Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer Delegation von polnischen Politikern aus Oppeln. Foto: Klaus Benz.
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Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer Delegation von polnischen Politikern aus Oppeln. Foto: Klaus Benz.
„Unsere Regionen, Oppeln und Rheinland-Pfalz, können durch eine Stärkung des kulturellen Austauschs ihre Zusammenarbeit intensivieren“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Eine Delegation von polnischen Politikern, des Regionalparlaments der Woiwodschaft Oppeln, besuchte am 02. April 2014 den rheinland-pfälzischen Landtag. Landtagspräsident Joachim Mertes, sowie der Vizepräsident des Landtags Dr. Bernhard Braun, Landtagsdirektorin Ursula Molka sowie der Abgeordnete Thomas Weiner führten Gespräche zum Thema kultureller Austausch und Wirtschaftsbeziehungen mit der Delegation.

Bereits seit Jahren bestehen enge Beziehungen nach Polen, wirtschaftlicher wie auch gesellschaftlicher Art. „Aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit ist die Geschichte unserer beiden Länder seit jeher eng miteinander verwoben“, so der polnische Politiker Norbert Rasch. Im weiteren Verlauf des Gesprächs tauschten die Politiker ihre jeweiligen Erfahrungen aus. - 03.04.2014


Girls‘ und Boys‘ Day im Landtag Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektorin Ursula Molka mit den Schülerinnen und Schüler (von rechts) Hanna-Marie Lustenberger, Vanessa Gundlach und Dorian Noah Vodenicar im Amtszimmer des Präsidenten. Foto: Klaus Benz.
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Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektorin Ursula Molka mit den Schülerinnen und Schüler (von rechts) Hanna-Marie Lustenberger, Vanessa Gundlach und Dorian Noah Vodenicar im Amtszimmer des Präsidenten. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektorin Ursula Molka empfingen am heutigen „Girls‘ und Boys‘ Day“, dem Zukunftstag für Mädchen und Jungen, die Schülerinnen und Schüler (von rechts) Hanna-Marie Lustenberger, Vanessa Gundlach und Dorian Noah Vodenicar (nicht auf dem Foto Muhammet Ali Aktas) im Amtszimmer des Präsidenten. Zu Beginn erläuterte ihnen der Präsident in einem kleinen Exkurs auch gleich die Geschichte seines Amtes.

Die Jugendlichen hatten den ganzen Tag über die Gelegenheit, den Verwaltungsbetrieb im Landtag einmal hautnah mitzuerleben. So konnten Hanna-Marie Lustenberger und Vanessa Gundlach im Bereich Öffentlichkeitsarbeit den Mitarbeitern über die Schulter schauen, während Noah Vodenicar und Muhammet Ali Aktas den Tag im Parlamentssekretariat verbrachten. Seit 2001 gibt es den „Girls‘ Day“, bei dem Mädchen ab der fünften Klasse vermeintliche Männerberufe in der Praxis ausprobieren können. Im Jahr 2011 wurde der Aktionstag schließlich auch um Angebote für Jungen erweitert, um männliche Rollenstereotype zu überwinden. Dieses Jahr boten rheinland-pfälzische Firmen und Institutionen insgesamt 424 Veranstaltungen und 5734 Plätze für Schülerinnen zum „Girls‘ Day“ an. - 27.03.2014


Arbeitstreffen der EU-Referenten der Landtage

Arbeitstreffen zur Vernetzung der Landesparlamente in EU-Angelegenheiten im Mainzer Landtag
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Arbeitstreffen zur Vernetzung der Landesparlamente in EU-Angelegenheiten im Mainzer Landtag
Insgesamt 26 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter auch der Landtagsdirektor aus Salzburg, Dr. Wolfgang Kirchtag sowie der Landtagsdirektor aus Kärnten, Mag. Robert Weiß, der zugleich Vorsitzender der österreichischen Landtagsdirektorenkonferenz ist, beteiligten sich am diesjährigen Arbeitstreffen zur Vernetzung der Landesparlamente in EU-Angelegenheiten im Mainzer Landtag.

Insgesamt waren 15 von 16 deutschen Landesparlamenten vertreten. Zudem waren mit Kärnten, Oberösterreich, Salzburg und Kärnten vier österreichische Parlamente zu Gast. Nach der Begrüßung durch den Stellvertretenden Direktor, Dr. Paul J. Glauben, stand am Anfang der Tagesordnung ein Austausch über die jeweilige europapolitische Tätigkeit in den Landtagen.

Weitere Themen waren unter anderem der Austausch mit dem nationalen Repräsentanten des Bundesrates bei der Europäischen Union, Michael Hößl, sowie dem Referenten im Verbindungsbüro des Deutschen Bundestags in Brüssel, Fabian Lang. Dr. Martina Beckmann referierte für die Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und bei der Europäischen Union über den Sachstand der geplanten Neufassung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union. - 25.03.2014



Was ist neu
14.04.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/2

08.04.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/1


Termine am 21.04.2014
Ausstellungen
on/off
Kunst im Abgeordnetenbüro, Abgeordnetenhaus
Weitere Termine

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