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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Erste Hilfe für Gedrucktes

Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“

Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“. Foto: Kristina Schäfer
Bibliothek und Archiv des Landtags erhalten „Notfallboxen“. Foto: Kristina Schäfer
Das Archiv und die Bibliothek des Landtages am Deutschhausplatz haben sich für Notfälle gerüstet und eine so genannte „Notfallbox“ angeschafft. „Diese enthält alle Materialien und Werkzeuge, die bei Notfällen wie Wassereinbruch, Feuer oder Windbruch an Fenstern als erste Hilfe dienen, um bleibende Schäden an wertvollen Büchern und Archivalien zu verhindern oder erste Beschädigungen zu beheben“, berichtete Dr. Monika Storm, die Leiterin des Landtagsarchivs. So enthält die „Notfallbox“ Schutzausrüstungen für Helfer wie Gummistiefel, Einwegoveralls, Handschuhe, Feinstaubmasken oder einen Erste-Hilfe-Kasten. Des Weiteren sind Werkzeuge wie Handlampen, Halogenleuchten oder eine Wasserrohrzange Bestandteil der Box sowie Materialien zur Bergung und Rettung der Archivalien wie Folien, Bürsten oder Schwämme. Lesen Sie weiter

Bürgerfest des Landes am Tag der Deutschen Einheit

Landtag öffnet seine Tore am 2. und 3. Oktober/Feier und Information

Logo zum Tag der Deutschen Einheit
Auch der Landtag Rheinland-Pfalz wird am 2. und 3. Oktober dieses Jahres anlässlich des Tags der Deutschen Einheit seine Tore öffnen. „Wir werden an der Demokratiemeile rund um unseren Interimsplenarsaal im Landesmuseum an beiden Tagen ein abwechslungsreiches und kurzweiliges Programm aus Fest und Information auf die Beine stellen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Die Bevölkerung sei zu diesem Bürgerfest ganz herzlich eingeladen. Im Rahmen der gegenwärtigen Bundesratspräsidentschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtet Rheinland-Pfalz in diesem Jahr die offiziellen Feierlichkeiten rund um diesen Festtag unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ aus. Lesen Sie weiter

Mit dem Schüler-Landtag in die große Politik

Wie Jugendliche mit ihren Ideen Rheinland-Pfalz gestalten

Vize-Landtagspräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund und das Präsidium des Schüler-Landtags 2017 - Foto: A. Linsenmann
Vize-Landtagspräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund und das Präsidium des Schüler-Landtags 2017 - Foto: A. Linsenmann
"Der Antrag ist angenommen!" Die Fraktion "Pro Bahn" jubelt: Weniger Lastwagen auf der Straße, mehr Güterverkehr auf der Schiene – das waren die Forderungen der jungen Abgeordneten aus Betzdorf-Kirchen im 32. Schüler-Landtag am 9. Mai 2017 in Mainz. In einer spannenden Debatte diskutierten sie mit den anderen Fraktionen des Schüler-Landtags darüber, wie der Güterverkehr von der Straße auf die Schiene kommt:

Welche Anreize kann man setzen, damit Unternehmen ihre Waren vermehrt mit Güterzügen transportieren und so Straßen und Umwelt schonen? Wer bezahlt die Kosten für den Ausbau und die Wartung der Gleisnetze? Was kann man für die LKW-Fahrer tun, die Angst um ihren Arbeitsplatz haben? Und ist das Land überhaupt zuständig für dieses Thema oder ist es der Bund?  Lesen Sie weiter

Das Sprachrohr der Bürger

Landtagspräsident informiert sich beim Bürgerbeauftragten des Landes

Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard (links), informiert Landtagspräsident Hendrik Hering über den Inhalt einer Sammelpetition
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard (links), informiert Landtagspräsident Hendrik Hering über den Inhalt einer Sammelpetition
Mehr Geschwindigkeitsüberwachung im Ort, gegen den Schulgottesdienst als verpflichtende Veranstaltung oder auch die Errichtung von Kleinwindenergieanlagen ohne teures Gutachten sind allesamt Petitionen, mit denen sich der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, in der jüngeren Vergangenheit beschäftigt hat.

Allein im vergangenen Jahr wandten sich mehr als 4.000 Bürgerinnen und Bürger an den Bürgerbeauftragten. Schwerpunkte waren Eingaben aus den Bereichen Rechtspflege und Strafvollzug, Sozialwesen, Ordnungsverwaltung sowie Landwirtschaft und Umwelt. Nachdem Landtagspräsident Hendrik Hering jährlich den Jahresbericht aus den Händen des Bürgerbeauftragten empfängt, informierte er sich nun auch persönlich vor Ort über dessen Arbeit.  Lesen Sie weiter

Für ein friedliches und stimmungsvolles Fest

Tag der Deutschen Einheit in Mainz: Staatssekretär und Polizeidirektor berichten über Planungsstand

Der diesjährige Tag der Deutschen Einheit am 2. und 3. Oktober in Mainz soll ein friedliches und stimmungsvolles Fest werden. Diesen Anspruch habe das Land Rheinland-Pfalz, sagte der Staatssekretär des Innenministeriums, Günter Kern, im Innenausschuss des Landtages. Im Rahmen seiner gegenwärtigen Bundesratspräsidentschaft richtet Rheinland-Pfalz in diesem Jahr die offiziellen Feierlichkeiten rund um diesen Festtag unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ aus. Die FDP-Fraktion hatte angesichts der aktuellen Sicherheitslage beantragt, dass die Landesregierung über den aktuellen Planungsstand im Innenausschuss berichtet. Lesen Sie weiter

Von Bildung bis Trump

Landtagspräsident diskutiert mit Schülern der Realschule Bad Marienberg

Die 15-jährige Fidan Sardali verfolgt beim Landtagsbesuch ihrer Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg konzentriert die Ausführungen des Landtagspräsidenten. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Die 15-jährige Fidan Sardali verfolgt beim Landtagsbesuch ihrer Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg konzentriert die Ausführungen des Landtagspräsidenten. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Konzentriert verfolgt die 15-jährige Fidan Sardali die Ausführungen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Die Schülerin aus Aserbaidschan gehört zu einer 10. Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg. Gemeinsam mit ihren Mitschülern und ihrer Lehrerin Petra Rübsamen und einer weiteren 10. Klasse der Schule ist sie zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag.

Da die Schule im Wahlkreis von Hendrik Hering liegt, lässt er es sich nicht nehmen, die Klasse persönlich zu begrüßen, sie über seine tägliche Arbeit zu informieren und sich den Fragen der Jugendlichen zu stellen. Und es wird eine sehr lebhafte Gesprächsrunde. Es geht um Themen der großen und kleinen Politik, um das Schulsystem in Rheinland-Pfalz, um Inklusion, um eine gerechte Gesellschaft, um den Flughafen Hahn, um die Flüchtlingspolitik, um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz oder auch um den amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Man merkt, dass sich die Schülerinnen und Schüler sehr intensiv auf den Besuch im Landtag vorbereitet haben.  Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete in Thüringen

Auf den Spuren Luthers und zu politischen Begegnungen

Die ehemaligen Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zu Gast in Thüringen
Die ehemaligen Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zu Gast in Thüringen
Auf den Spuren von Martin Luther und der Reformation findet derzeit die Informationsreise der Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags unter Leitung ihres Präsidenten Dr. Alfred Beth nach Thüringen statt.
Höhepunkte der Gespräche waren die Begegnungen mit Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Staatskanzlei in Erfurt und mit der ehemaligen Minister- und Landtagspräsidentin Christine Lieberknecht im Landtag. Dort wurden die ehemaligen Parlamentarier auch von Landtagsdirektorin Dr. Eberbach-Born und dem Vizepräsidenten der Thüringer ehemaligen Abgeordneten Frank-Michael Pietzsch sowie Vorstandsmitglied Rosenmarie Bechtum begrüßt. Lesen Sie weiter

Vom Glück, in Frieden und Demokratie zu leben

Delegation polnischer Reservisten aus Oppeln zu Gast im Landtag

Landtagspräsident Hendrik Hering (Mitte) empfing eine Delegation polnischer Reservisten mit  Oberst der Reserve, Zbigniew Owaczarek (links), an der Spitze. Begleitet wurde die Delegation von Oberst a.D. Joachim Sanden, Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.
Landtagspräsident Hendrik Hering (Mitte) empfing eine Delegation polnischer Reservisten mit Oberst der Reserve, Zbigniew Owaczarek (links), an der Spitze. Begleitet wurde die Delegation von Oberst a.D. Joachim Sanden, Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.
Eine Delegation aus polnischen Reservisten des Militärs aus der rheinland-pfälzischen Partnerregion Oppeln hat den Landtag und den Präsidenten in der letzten Woche vor der parlamentarischen Sommerpause besucht. Im Vordergrund des Interesses stand dabei für die polnischen Gäste, sich über die Demokratie und das Parlament zu informieren. Begleitet wurde die Delegation von Oberst a.D. Joachim Sanden, Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.

Nach einem Besuch der Plenarsitzung empfing Landtagspräsident Hendrik Hering die Delegation und gab einen Überblick über die Arbeitsweise des Parlaments, über die aktuellen politischen Themen und informierte über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der Partnerregion Oppeln.

Oberst der Reserve, Zbigniew Owaczarek, berichtete anschließend eindringlich über die Zeit der Feindschaft zwischen Ost und West während des Kalten Krieges. Diese Zeit hatte er über viele Jahre hinweg miterlebt. Er sprach vom großen Glück, heute in Frieden und Demokratie zu leben. - 23.06.2017


Über was redet der Landtag eigentlich?

Weiteres Info-Angebot des Landtages startet heute

Über was redet der rheinland-pfälzische Landtag überhaupt? Was sind die Fragen und Themen, mit denen er sich aktuell beschäftigt? Und was geht das alles mich eigentlich an? In unterschiedlicher Art und Weise beantworten verschiedenste Formate des Landtags diese Fragen bisher, ob über die Homepage, über soziale Medien oder auch im Rahmen von Führungen durch den Landtag oder mit Hilfe von Veranstaltungen. Lesen Sie weiter

Angriff, Emotion und Negatives bringen Schlagzeilen

Veranstaltung des Landtags zur politischen Kommunikation von Parlamenten

Wie ihre Kommunikation über Medien wie „Snapchat“ oder „Instagram“ funktioniert, präsentierte die Sängerin Lisa Bund Landtagspräsident Hendrik Hering bei einer Veranstaltung im Landtag. - Foto: T. Silz
Wie ihre Kommunikation über Medien wie „Snapchat“ oder „Instagram“ funktioniert, präsentierte die Sängerin Lisa Bund Landtagspräsident Hendrik Hering bei einer Veranstaltung im Landtag. - Foto: T. Silz
Wie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen?

Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., die im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz stattfand. Unter der Überschrift „Wir müssen reden!“ diskutierten und informierten Experten aus Politik, Wissenschaft und Medien über die politische Kommunikation von Landesparlamenten in Zeiten von Facebook, Twitter und Co. und von Schlagworten wie „Lügenpresse“, „Fake news“ und „Alternativen Fakten“. Lesen Sie weiter

EU-Bürgerdialog: „Europa funktioniert nur im Team“

Im Mainzer Schloss werben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und EU- Kommissar Günther Oettinger für mehr europäische Zusammenarbeit

Im Mainzer Schloss diskutierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (re.) und der EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger (Mi.), vor rund 300 Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas. RPR1.-Moderator Jens Baumgart (li.) führte durch den Abend. Foto: Alexander Sell
Im Mainzer Schloss diskutierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (re.) und der EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger (Mi.), vor rund 300 Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas. RPR1.-Moderator Jens Baumgart (li.) führte durch den Abend. Foto: Alexander Sell
Zwischen Brexit, Niedrigzins und Nationalisten: Wohin geht die Reise für Europa und die Union?
Rund 300 Bürgerinnen und Bürger strömten am Dienstagabend ins Mainzer Schloss, um mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem deutschen EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, beim EU-Bürgerdialog über diese Frage zu diskutieren. Zu der Veranstaltung hatten der rheinland-pfälzische Landtag und die Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn geladen. Lesen Sie weiter

Landtag jetzt auch bei Facebook und Twitter

In sozialen Medien für parlamentarische Demokratie begeistern

Landtagspräsident Hendrik Hering aktiviert den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering aktiviert den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags hat heute Landtagspräsident Hendrik Hering in seinem Amtszimmer aktiviert. Der Landtag möchte damit für die parlamentarische Demokratie in Rheinland-Pfalz begeistern. Insbesondere politische Inhalte, Strukturen und Prozesse sind Gegenstand der Kommunikation über diese Kanäle. Lesen Sie weiter

Demokratie geht uns alle etwas an

Beitrag von Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich des Jubiläums der Verfassung

Hendrik Hering, Präsident des Landtags. Foto: Alexander Heimann
Hendrik Hering, Präsident des Landtags. Foto: Alexander Heimann
Vor 70 Jahren, am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung angenommen und am gleichen Tag den ersten Landtag des neu gebildeten Landes gewählt. 70 Jahre sind ein Anlass, zurück zu blicken und gleichzeitig über unser heutiges Verfassungsverständnis nachzudenken – umso mehr, als die Krisendiagnosen für das politische System des Westens in Wissenschaft und Medien zunehmen. Lesen Sie weiter

70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz

Wie die Verfassung das Leben der Menschen verbessert

Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung für ihre Verfassung gestimmt. Sie legt als Staatsform die parlamentarische Demokratie für Rheinland-Pfalz fest. Bürgerinnen und Bürger haben am gleichen Tag auch Abgeordnete als ihre Vertreter gewählt, die im Landtag über die besten Lösungen für Probleme im Land entscheiden.  Lesen Sie weiter

70 Jahre Rheinland-Pfalz: Die Verfassung entsteht

Am 25. April 1947 nahm die Beratende Landesversammlung den Verfassungsentwurf für das neue Bundesland an

Arbeit an der Landesverfassung 1947. Der Redaktionsausschuss der Beratenden Landesverfassung mit den Abgeordneten Hubert Hermans, Dr. Ludwig Ritterspacher, Dr. Hans Hoffmann, Dr. Ella Weiß und Dr. Fritz Neumayer mit Wilhelm Froitzheim und Annemarie Holst von der Verwaltung. Foto: Landeshauptarchiv Koblenz
Arbeit an der Landesverfassung 1947. Der Redaktionsausschuss der Beratenden Landesverfassung mit den Abgeordneten Hubert Hermans, Dr. Ludwig Ritterspacher, Dr. Hans Hoffmann, Dr. Ella Weiß und Dr. Fritz Neumayer mit Wilhelm Froitzheim und Annemarie Holst von der Verwaltung. Foto: Landeshauptarchiv Koblenz
Heute vor 70 Jahren hat die Beratende Landesversammlung in Koblenz den Verfassungsentwurf für ein neues „rhein-pfälzisches“ Land angenommen. Dies war der vorletzte Schritt auf dem Weg zu unserem heutigen Bundesland Rheinland-Pfalz, dessen Gründungsprozess am 18. Mai 1947 abgeschlossen wurde und das deshalb in wenigen Wochen sein 70-jähriges Jubiläum feiert.

Verfassungen sind die Basis für das demokratische Zusammenleben von Menschen, sie legen die verbindlichen Spielregeln für die Menschen und ihr Zusammenleben in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft fest. Als nach dem Zweiten Weltkrieg der Militärgouverneur der französischen Besatzungszone General Pierre Koenig verkündete, ein neues und vor allem demokratisches „rhein-pfälzisches“ Land aus den Regierungsbezirken Koblenz, Trier, Mainz, Montabaur und der Pfalz zu gründen, war klar: Das Land braucht eine Verfassung. Lesen Sie weiter

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