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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


„Ich akzeptiere die Nutzungsbedingungen“

Klavierlieder des Komponisten Moritz Eggert im Landtag

V.l.n.r.: Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, die Abgeordnete Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Edgar Wagner, Andreas Arneke und Peter Schöne nach dem Konzert mit Moritz Eggert (vorne am Klavier)
V.l.n.r.: Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, die Abgeordnete Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Edgar Wagner, Andreas Arneke und Peter Schöne nach dem Konzert mit Moritz Eggert (vorne am Klavier)
Zu einem Liederabend der etwas anderen Art hatten Landtagspräsident Joachim Mertes und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Edgar Wagner in den Plenarsaal eingeladen. Unter dem Titel „Ich akzeptiere die Nutzungsbedingungen“ gab Komponist Moritz Eggert gemeinsam mit Bariton Peter Schöne „zündelnde Klavierlieder“ zum Besten.

„Sie sollen visualisieren und vertonen, sinnlich erlebbar machen, was wir kaum noch begreifen, weil die meisten von uns keinen Zugang haben zu den digitalen Lebensräumen in der Cyberwelt“, betonte Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel und ergänzte später: „Wir brauchen Klänge und Bilder, die aufklären. Wir brauchen Künstler und Musiker, die eine Lust verspüren zu fragen, zu zündeln, zu rebellieren, aber auch zu antworten. Der renommierte Münchner Künstler Moritz Eggert steht für eben diese Konfrontationslust.“ Lesen Sie weiter

Verfassungstag: Einheit, Freiheit, Demokratie

Festveranstaltung im rheinland-pfälzischen Landtag

Verfassungstag 2015. Foto: Torsten Silz
Verfassungstag 2015. Foto: Torsten Silz
Am 18. Mai 1947 haben die Rheinland-Pfälzer ihre Verfassung angenommen. Seitdem ist es der „Festtag der Demokratie“ wie Landtagspräsident Mertes betonte. Ein Hauptthema beim Verfassungstag 2015 ist 25 Jahre deutsche Einheit. Von Beginn an haben die deutsche Teilung und die deutsche Einheit immer wieder die Debatten des Parlaments bestimmt.

"Neben Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg, Bewältigung der Kriegsfolgen und dem Wunsch eines guten, demokratischen Miteinanders im Plenum gab es am 18. Mai 1951 noch ein viertes Thema, das die erste Plenarsitzung im Deutschhaus geprägt hat: Es war die deutsche Teilung und der Wunsch nach deutscher Einheit", so Landtagspräsident Joachim Mertes am rheinland-pfälzischen Verfassungstag im Plenarsaal des Deutschhauses. Lesen Sie weiter

Kommunale Partnerschaften und Seniorenpolitik

Delegation aus Mittelböhmen zu Gast

Delegation aus Mittelböhmen zu Gast im Bilhidis Seniorenheim in Simmern
Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel besuchte mit einer Delegation aus Mittelböhmen das Bilhildis-Seniorenheim in Simmern. Die Delegation bestand aus Dr. Milan Němec, Stellvertreter des Regionspräsidenten für Schulwesen, Milan Čoupek, Generalkonsul der Tschechischen Republik in München, Jiří Peřina – Vizepräsident für Finanzen, Marek Semerád, Vizepräsident für Umwelt und Landwirtschaft, Emílie Třísková, Vizepräsidentin für Soziales, Markéta Tomčíková, Leiterin des Büros des Regionspräsidenten, Daniela Veselská, Abteilung für ausländische Zusammenarbeit, Karel Filip, Bürgermeister der Stadt Nove Straseci, Ivana Chottova, Vorsitzende der Handelskammer in der Region Mittelböhmen. Lesen Sie weiter

Unterausschuss Begleitung der Energiewende: Kommunaler Klimaschutz im Land

Aktuelles - Aus den Ausschüssen - Dienstag, 20. Mai 2015

Unter Vorsitz des Abgeordneten Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) führte der Unterausschuss „Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz“ ein Anhörverfahren zum kommunalen Klimaschutz im Land durch.

Christoph Zeis, Geschäftsführer der Energiedienstleistungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe (EDG), betonte gleich zu Beginn der Anhörung, dass die Energiewende die Hauptrolle beim Klimaschutz spiele. Er sei Verfechter des Prinzips der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Denn so könne die Wärme genutzt werden, die sowieso bei der Stromerzeugung entstehe.  Lesen Sie weiter

Ausstellungseröffnung von Livia Kubach und Michael Kropp – Bildhauerei

Kunst im Landtag

Ausstellungseröffnung von Livia Kubach und Michael Kropp im Landtag. Foto: Klaus Benz
Ausstellungseröffnung von Livia Kubach und Michael Kropp im Landtag. Foto: Klaus Benz
Seit mehr als 20 Jahren sind Livia Kubach und Michael Kropp als Künstler sehr erfolgreich und gefragt. Ihre Werke präsentierten sie nicht nur regelmäßig auf nationalen und internationalen Ausstellungen und Messen; sie sind auch in zahlreichen Sammlungen und im öffentlichen Raum vertreten. Die Steine für ihre Skulpturen – es sind meist schwarze Granite – suchen die beiden Künstler in der ganzen Welt. Afrika, China, Indien oder Schweden sind nur einige Länder, in denen Livia Kubach und Michael Kropp fündig geworden sind. Nicht nur bei der Suche, sondern auch bei der Bearbeitung des Steines gehen die beiden außergewöhnlich vor. Anstelle der traditionellen Bildhauerwerkzeuge verwenden sie Diamantwerkzeuge und Kernbohrmaschinen, um dem Stein seine interessante und optisch elegant anmutende Form zu geben. Lesen Sie weiter

Europa-Woche: Vortrag im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßt Dr. Claire Demesmay im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßt Dr. Claire Demesmay im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßte Dr. Claire Demesmay (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) und freute sich mit den Besuchern auf den Vortrag über aktuelle Fragen zum Zusammenhalt innerhalb der französischen Gesellschaft.

Die Veranstaltung des Hauses Burgund fand in Anwesenheit der französischen Generalkonsulin, Frau Sopie Laszlo, im Rahmen der Europawoche statt und wurde von der Landesvertretung in Berlin unterstützt. - 15.05.2015


Dankveranstaltung für aktive Soldaten und Soldaten der Reserve des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Symbolische Scheckübergabe während der Dankveranstaltung: Landtagspräsident Joachim Mertes, Michael Hörter, Landesvorsitzender des Volksbundes (rechts) und Oberst Erwin Mattes, Kommandeur Landeskommando (Mitte). Foto: Klaus Benz
Symbolische Scheckübergabe während der Dankveranstaltung: Landtagspräsident Joachim Mertes, Michael Hörter, Landesvorsitzender des Volksbundes (rechts) und Oberst Erwin Mattes, Kommandeur Landeskommando (Mitte). Foto: Klaus Benz
„Während in den Nachbarländern die Pflege der Gefallenen der Weltkriege und der Opfer von Willkür und Gewalt überwiegend Staatsaufgabe ist, wird die Kriegsgräberfürsorge in Deutschland überwiegend durch Mitgliedsbeiträge und Spenden getragen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der den aktiven Soldatinnen und Soldaten und Soldatinnen und Soldaten der Reserve im Wappensaal des Landtagsgebäudes für ihre Engagement dankte.

„Wir brauchen Ihre Unterstützung durch Ihr Spenden sammeln. Ich sage Ihnen dafür meinen aufrichtigen Dank und wünsche Ihnen und dem Volksbund auch in der Zukunft viele prall gefüllten Sammeldosen.“ Der Landesvorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Michael Hörter sagte bei der Entgegennahme des Spendenschecks: „Ihr Engagement erst versetzt uns in die Lage unsere vielfältigen Aufgaben durchzuführen. Dies verdient eine außerordentliche Würdigung.“ Oberst Erwin Matthes, Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, zollte den bei der Sammelaktion aktiven Soldaten großen Respekt und konnte verkünden, dass in diesem Jahr 145.263 Euro für die Kriegsgräberfürsorge gesammelt worden sind. - 13.05.2015


EU-Projekttag

Landtagspräsident Mertes besuchte Willigis-Gymnasium in Mainz

Landtagspräsident Mertes zu Besuch im Willigis-Gymnasium in Mainz
Landtagspräsident Mertes zu Besuch im Willigis-Gymnasium in Mainz
„Es ist das geeinte Europa, das uns Deutschen jetzt über Jahrzehnte den Frieden beschert hat. Wir – die Deutschen – profitieren in ganz besonderer Weise davon, dass uns unsere europäischen Freunde, die Franzosen, die Niederländer, die Belgier, die Luxemburger, das heißt diejenigen, denen wir im Zweiten Weltkrieg viel Leid, Elend und Zerstörung gebracht haben, uns auf dem Weg in ein friedliches Europa mitgenommen und aufgenommen haben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Am 12. Mai 2015 findet der EU-Projekttag an Schulen in ganz Deutschland statt. Das Ziel: Das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Europäischen Union zu wecken und das Verständnis für die Funktionsweise von Europa zu verbessern.

Landtagspräsident Joachim Mertes besuchte das Bischöfliche Willigis-Gymnasium in Mainz , um dort mit Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses 10 Sozialkunde (G8GTS) über die Themenschwerpunkte Alltag und alltägliche Aufgaben eines Landtagspräsidenten, die Flüchtlingssituation in der EU und die Finanzkrise in der EU und möglicher Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone zu diskutieren. - 12.05.2015


Gemeinsames Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

Veranstaltung zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft am 08. Mai 2015 in der Christuskirche in Mainz. Foto: Fredrik v. Erichsen
Veranstaltung zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft am 08. Mai 2015 in der Christuskirche in Mainz. Foto: Fredrik v. Erichsen
„Im Gedenken an den 8. Mai 1945 werden wir uns bewusst, wie zerbrechlich die Ordnung unserer Zivilisation ist. Deutschland konnte sich nicht von alleine aus den Fesseln der Diktatur befreien.

Es bedurfte des massiven Eingreifens der Alliierten. Solidarität mit den Schwachen, Frieden, Demokratie - Es ist eine Illusion zu glauben, dieser Zivilisationsprozess sei unumkehrbar. Die Lehren, die wir aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen haben - Demokratie, Solidarität mit den Schwachen, Frieden, Vertrauen und Zusammenhalt – welche Richtung geben sie uns vor in Hinblick auf die europäische Flüchtlingspolitik? Das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg schärft uns das Bewusstsein für Gefährdungen, Gefährdungen, denen das menschliche Miteinander fortwährend ausgesetzt ist, auch heute und morgen“, so Landtagspräsident Mertes.  Lesen Sie weiter

Das Mainzer Deutschhaus – Neues zur Bau- und Kunstgeschichte

Landtagspräsident Mertes bei Vortragsveranstaltung im Plenarsaal

Vortragsveranstaltung "Das Mainzer Deutschhaus - Neues zur Bau- und Kunstgeschichte" im Plenarsaal des Landtags. Foto: Andreas Linsenmann
Einen Abend lang standen im Deutschhaus, Sitz des Landtags, neue Forschungen zur Bau- und Kunstgeschichte dieses 1730 begonnenen Gebäudes im Vordergrund zweier Vorträge. Welcher Gebäudeteil stammt aus welcher Zeit? Welche Materialien wurden verwendet? Fragen wie diese, aber auch die ehemaligen Deckenmalereien standen im Fokus.

Im Plenarsaal begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes die Besucherinnen und Besucher, mit denen er noch einmal die verschiedenen Funktionen des geschichtsträchtigen Gebäudes Revue passieren ließ.

Deutschordenshaus, zentraler Schauplatz der Mainzer Republik, „Palais Impérial“, Großherzogliches Schloss, Messestandort der ersten allgemeinen deutschen Industrieausstellung, Résidence du Général Commandant de l'Armée du Rhin, Luftschutzbunker und Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz seien nur einige der vielen Funktionen, die das Gebäude im Laufe von fast drei Jahrhunderten erfüllte. Lesen Sie weiter

Lebendiger Orden mit großer Tradition

Landtagspräsident Mertes eröffnet Ausstellung in der Lobby des Landtags

Eröffnung der Ausstellung "Lebendiger Orden - Geschichte des Deutschen Ordens 1190 bis heute" im Landtag. Foto: Andreas Linsenmann
„Wussten Sie eigentlich, dass der Deutsche Orden noch existiert?“, fragte Maike Trentin-Meyer, Direktorin des Deutschordensmuseums in Bad Mergentheim, zu Beginn der Ausstellungseröffnung in der Lobby des rheinland-pfälzischen Landtags.

Denn einigen war gar nicht bewusst, dass der Deutsche Orden, dessen Hochmeister Franz Ludwig von Pfalz-Neuburg, das Deutschhaus in den Jahren 1730 bis 1740 bauen ließ, bis heute existiert. „Heute ist der Orden vor allem karitativ tätig“, erläuterte die Referentin. Die etwa 1.000 Mitglieder wirken bis heute unter dem Orden und seinem schwarzen Kreuz auf weißen Grund. Lesen Sie weiter

Wissenschaftsausschuss in Eupen

Die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Eupen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Eupen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur unter Leitung von Landtagsvizepräsidentin Barbara Rothmund-Schleicher sind bei der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Eupen/Belgien von dem dortigen Parlamentspräsidenten Karl-Heinz Lambertz zu einem Gedankenaustausch empfangen worden. Lesen Sie weiter

Integrationsausschuss in Paris

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration, Familie, Kinder und Jugend in Paris.
Die Mitglieder des Ausschusses für Integration, Familie, Kinder und Jugend in Paris.
Die Mitglieder des Ausschusses für Integration, Familie, Kinder und Jugend des Landtages führen unter Leitung von  Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel mit Begleitung von Staatsministerin Irene Alt eine dreitägige Informationsfahrt nach Paris zu den Themen Integration, Flüchtlings- und Familienpolitik durch.

Das Bild zeigt die Delegation zusammen mit den französischen Gastgebern im Rahmen eines Sozialprojekts über arbeitsmarktqualifizierende Maßnahmen junger Erwachsener. - 06.05.2015


Landtagswahltermin 2016 steht

Der Termin der Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz ist endgültig unter Dach und Fach. Das Kabinett legt offiziell den 13. März 2016 als Wahltermin für die Landtagswahl fest. Der Ministerrat bestimmte nunmehr dieses Datum, nachdem der Landtag am 30. April 2015 einstimmig eine Verfassungsänderung für ein Vorziehen des Termins beschlossen hatte. Das Ziel ist, am gleichen Tag mit Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt zu wählen, aber nicht in den Osterferien. - 05.05.2015


Wissenschaftsausschuss in Brüssel

Mitglieder des Ausschusses bei ersten Gesprächen in Brüssel
Mitglieder des Ausschusses bei ersten Gesprächen in Brüssel
Die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur besuchen im Rahmen einer Informationsfahrt Brüssel und Eupen.

In der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz in Brüssel konnten die Ausschussmitglieder Gespräche mit Heike Fischbach, Referatsleiterin in der Europäischen Kommission, GD Bildung und Kultur zum Thema "ERASMUS+ und Wissensdreieck; Zusammenarbeit von Hochschulen, Wirtschaft und Bildungseinrichtungen" führen. - 05.05.2015


Deutschland und Israel: Eine Hoffnungsgeschichte

Auftakt zur internationalen Konferenz im Plenarsaal

Vortragsveranstaltung „Deutschland und Israel: Eine Hoffnungsgeschichte“ im Plenarsaal des Landtags. Foto: Stefan F. Sämmer
Vortragsveranstaltung „Deutschland und Israel: Eine Hoffnungsgeschichte“ im Plenarsaal des Landtags. Foto: Stefan F. Sämmer
Die Vortragsveranstaltung „Deutschland und Israel: Eine Hoffnungsgeschichte“ bildete im Plenarsaal des Landtags den Auftakt für eine dreitägige internationale Konferenz, die sich den 50 Jahre andauernden deutsch-israelischen Beziehungen widmet.

Die englischsprachige Konferenz an der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) in Mainz trägt den Titel „Annäherung, Wandel, Wahrnehmung und Zukunftsgestaltung – 50 Jahre deutsch-israelische, israelisch-deutsche diplomatische Beziehungen“ und steht unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.  Lesen Sie weiter

Frühjahrstreffen der ehemaligen Landtagsabgeordneten in Trier

Das Foto entstand anlässlich des Empfangs durch ADD-Präsidentin Dagmar Barzen im Kurfürstlichen Palais
Das Foto entstand anlässlich des Empfangs durch ADD-Präsidentin Dagmar Barzen im Kurfürstlichen Palais
Das Frühjahrstreffen der Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz e. V. fand vergangene Woche in Trier statt. Das Tagesprogramm wurde mit tatkräftiger Unterstützung des Mitglieds Dr. Josef Peter Mertes vorbereitet.

Die ehemaligen Parlamentarier trafen sich unter Leitung ihres Präsidenten Dr. Alfred Beth bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), wo sie von Präsidentin Dagmar Barzen im Kurfürstlichen Palais empfangen wurden und einen Vortrag zur ADD und zur Historie des Palais erhielten, dem sich ein Rundgang anschloss. Beim Mittagessen trafen die ehemaligen Parlamentarier des Landtags den Trierer neu amtierenden Oberbürgermeister Wolfram Leibe sowie den Leiter der Generaldirektion Kulturelles Erbe Thomas Metz zum informativen Gesprächsaustausch.  Lesen Sie weiter

Junge Redetalente im Debattenwettstreit

Jugend debattiert im Plenarsaal des Landtags

Wettbewerb Jugend debattiert im Plenarsaal des Landtags. Bildnachweis: "Jugend debattiert"
Wettbewerb Jugend debattiert im Plenarsaal des Landtags. Bildnachweis: "Jugend debattiert"
Vier Schülerinnen und Schüler qualifizieren sich beim Landesfinale in Rheinland-Pfalz erfolgreich für die Bundesebene des Wettbewerbs Jugend debattiert.

„Sollen in Rheinland-Pfalz die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen der 1. und 2. Bundesliga von den Vereinen getragen werden?“ Für eine Veranstaltung im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz waren heute nicht die Themen der Diskussionen ungewöhnlich, sondern die Teilnehmenden: Schülerinnen und Schüler aus weiterführenden Schulen. Jugend debattiert heißt das große Schulprojekt mit Unterrichtsreihe und Wettbewerb, zu dessen Landesfinale heute die besten jungen Rednerinnen und Redner aus Rheinland-Pfalz antraten und ihr Können demonstrierten. Lesen Sie weiter
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