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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Jugend übt sich in Demokratie

31. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz

31. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan F. Sämmer
31. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan F. Sämmer
„Sie sind unsere Zukunft. Und mit Ihnen wollen wir zusammen arbeiten und uns in Demokratie üben. Sie kämpfen hier mit Ihren Worten für Ihre Sache“, so Landtagspräsident Mertes zur Eröffnung des Schüler-Landtags. Staatssekretärin Margit Gottstein erinnerte an Willy Brandt: „Mehr Demokratie wagen, das gilt nicht nur für die Siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Das gilt heute mehr denn je. Wagen Sie mehr Demokratie. Wagen Sie es heute“, so Gottstein.

Am Dienstag, dem 3. Mai 2016 tagte im neuen Plenarsaal im Landesmuseum Mainz zum 31. Mal der Schüler-Landtag. Die Debatte im Plenarsaal bestimmten an diesem Tag rund 100 Schülerinnen und Schüler von vier verschiedenen Schulen aus Rheinland-Pfalz. Landtagspräsident Joachim Mertes hat die Jugendlichen eingeladen, Erfahrungen mit dem Parlamentarismus zu sammeln. Eine Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Joachim Mertes bildete den Auftakt des parlamentarischen Geschehens. Lesen Sie weiter

Speed-Dating zur Landesgeschichte

Vortragsabend zu Ehren von Landtagspräsident Joachim Mertes als Vorsitzender der Historischen Kommission des Landes Rheinland-Pfalz

Vortragsabend "Speed-Dating zur Landesgeschichte". Foto: Henning Fox
Vortragsabend "Speed-Dating zur Landesgeschichte". Foto: Henning Fox
„Die Beschäftigung mit der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte war und ist für Landtagspräsident Joachim Mertes eine echte Herzensangelegenheit – nicht erst seit der Übernahme des Vorsitzes der „Historischen Kommission“ des Landes“, so Prof. Dr. Michael Kißener, von der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Das Lob galt Mertes historischen Engagement und seinen vielen Impulsen für die Arbeit der Kommission.

Was folgte war ein Vortragsabend ganz besonderer Art zu Ehren von Landtagspräsident Joachim Mertes, ein wie die Einladung verhieß „Speed-Dating zur Landesgeschichte“. Es galt „einem Mann, der durch sein präzises und schnörkelloses Arbeiten besticht und der ganz maßgeblich das Werk `Kreuz – Rad – Löwe, das große Geschichtswerk für das Land Rheinland-Pfalz geprägt hat“, so Kißener in seiner Laudatio auf Mertes. Lesen Sie weiter

Schlüsselübergabe im Landesmuseum

Plenarsaal ist betriebsbereit

Der neue Interims-Plenarsaal in der Steinhalle wurde mit einer symbolischen Schlüsselübergabe an den Landtag übergeben. Foto: Stefan F. Sämmer
Der neue Interims-Plenarsaal in der Steinhalle wurde mit einer symbolischen Schlüsselübergabe an den Landtag übergeben. Foto: Stefan F. Sämmer
Der neue Interims-Plenarsaal in der Steinhalle ist heute an den Landtag übergeben worden – pünktlich – nach 17 Monaten Umbauzeit. Dauerhafte Sanierungsmaßnahmen am Dach, an den Fenstern und der Heizung dienen dem Gebäude auf lange Zeit. In den Saal wurde das Plenargestühl aus dem Landtag eingebaut. Dort werden die Abgeordneten der 17. Wahlperiode tagen bis die Sanierung im Deutschhaus vollendet ist.

„Sicherlich treffen hier in der Steinhalle sehr unterschiedliche Charaktere von Parlament und Museum mitunter aufeinander. Doch das schönste an dieser Gemeinschaft auf Zeit ist: Jeder hat was davon. Auf Neudeutsch: Es ist eine klassische Win-Win-Situation. Ich bin sicher, es wird ein gedeihliches Miteinander. Mehr noch: Durch den Einzug des Landtags wird dieser Ort zur Ersten Adresse des Landes“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Schlüsselübergabe im Mainzer Landesmuseum. Landtagspräsident Joachim Mertes und der Geschäftsführer des Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung Holger Basten bedankten sich bei dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung, des LBB und den Handwerkern selbst für die eindrucksvolle und zeitplangerechte Zusammenarbeit. „Alles hat wunderbar funktioniert und wir sind im Zeit- und Kostenplan geblieben“, so Basten.

Die erste Sitzung erlebt der Interims-Plenarsaal am 18. Mai 2016, dem Tag der konstituierenden Sitzung des 17. Landtags. - 02.05.2016


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 wird der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammentreten. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich ab dem 18. Mai auf der Homepage des Landtags. - 28.04.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor"


Girls´Day in der Landtagsverwaltung

Einblicke in die Parlamentsverwaltung

Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus bei Ihrem Empfang im Landtag
Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus bei Ihrem Empfang im Landtag
Am 28. April fand der 16. Girls'Day – Mädchen-Zukunftstag statt. Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus haben die Gelegenheit wahrgenommen, um einen Einblick in die Parlamentsverwaltung zu erhalten.

„Der Girls'Day fördert die Potenziale und Stärken junger Frauen und ist wichtig für die Berufsorientierung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der die beiden Schülerinnen des Frauenlob-Gymnasiums und des Rabanus-Maurus-Gymnasiums Mainz empfangen hat. Die Mädchen finden es sehr gut, dass es den Girls'Day gibt, da er eine gute Chance bietet, die auch die spätere Berufswahl junger Frauen beeinflussen kann. - 28.04.2016


Ehemalige Abgeordnete beeindruckt vom Arp-Museum

Ein Leuchtturm in der Museumslandschaft von Rheinland-Pfalz

Ehemalige Abgeordnete zu Besuch im Arp-Museum
Ehemalige Abgeordnete zu Besuch im Arp-Museum
Das Arp-Museum im Bahnhof Rolandseck habe sich zu einem Leuchtturm in der Kunst- und Museumslandschaft in Rheinland-Pfalz entwickelt – darüber waren sich die Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags nach ihrem Besuch einig.

Es sei die Kombination zwischen dem historischen Bahnhofsgebäude und dem modernen Bau des amerikanischen Architekten Richard Meier, das schon äußerlich die Anlage zu einem der schönsten im Rheinland mache, stellte der Präsident der Vereinigung, Dr. Alfred Beth fest. Das Haus sei so zu dem bestbesuchten Museum in Rheinland-Pfalz geworden und es biete immer wieder äußerst attraktive Wechselausstellungen. Lesen Sie weiter

Wettstreit um die besten Argumente

Landesfinale Jugend debattiert: Vier Schülerinnen und Schüler nehmen am Bundeswettbewerb teil

Eröffnungsgespräch zu Jugend debattiert. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz
Eröffnungsgespräch zu Jugend debattiert. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz
Zur Bildergalerie Jugend debattiert 2016
(kostenlose Nutzung der Fotos)

Richtiges Debattieren will gelernt sein – das bestätigten auf eindrucksvolle Weise die Gewinnerinnen und Gewinner des Landesfinales Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz, die sich gestern im Haus der Jugend unter anderem der Frage widmeten „Sollen höhere Steuern auf Fleisch und Fleischprodukte erhoben werden?“. Jugend debattiert heißt das große Schulprojekt mit Unterrichtsreihen und Wettbewerb, zu dessen Landesfinale gestern die besten jungen Rednerinnen und Redner aus Rheinland-Pfalz antraten und ihr rhetorisches Talent demonstrierten.

Dabei helfen klare Regeln: Pro Debatte vier Schülerinnen und Schüler, eine Streitfrage, 24 Minuten Dauer. Inhalte und Argumente zum Thema müssen sitzen, denn wer Pro oder Contra vertritt, wird erst kurz vor dem Wettbewerb ausgelost. Lesen Sie weiter

„Ein Rheinland-Pfälzer durch und durch“

Ministerpräsidentin Dreyer würdigt scheidenden Landtagspräsidenten Mertes

Landtagspräsident Mertes empfängt seine Geburtstagsgäste im Landesmusem   Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Mertes empfängt seine Geburtstagsgäste im Landesmusem Foto: Torsten Silz
Zu einem Geburtstagsempfang hatte Landtagspräsident Joachim Mertes Freunde und Weggefährten ins Landesmuseum eingeladen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hielt eine Laudatio auf den scheidenden Präsidenten, der mit Ablauf dieser Wahlperiode in den Ruhestand geht.

Als „Europäer mit Leidenschaft“ bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Landtagspräsidenten. „Joachim Mertes ist Rheinland-Pfälzer durch und durch. Aber ganz besonders leidenschaftlich ist er ein rheinland-pfälzischer Europäer. Er ist ein Brückenbauer, jemand, der neue Wege ebnet, und Grenzen überwindet“, sagte die Ministerpräsidentin beim Geburtstagsempfang des Landtagspräsidenten, zu dem er ins Landesmuseum eingeladen hatte. Lesen Sie weiter

Forum zur Flüchtlingssituation

Forum zur Flüchtlingssituation im Parlament der Wallonie in Namur
Forum zur Flüchtlingssituation im Parlament der Wallonie in Namur
Der Interregionale Parlamentarierrat für die Großregion Saar-Lor-Lux hat am 15. April im Parlament der Wallonie in Namur ein Forum zur Flüchtlingssituation in der Großregion durchgeführt.

An dem Forum nahmen Mitglieder des IPR sowie jeweils ein Experte zur Flüchtlingssituation aus jeder der Mitgliedsregionen des IPR und internationale Experten zur Flüchtlingssituation teil.

Auf Einladung von Landtagspräsident Joachim Mertes hatte der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz und Leiter des Führungsstabs Flüchtlingshilfe Rheinland-Pfalz, Detlef Placzek, über Best-Practice-Beispiele aus Rheinland-Pfalz berichtet.  Lesen Sie weiter

Bauen für die kommunikative Demokratie

Podiumsdiskussion zur Sanierung des Landtagsgebäudes

Podiumsdiskussion "Bauen für die kommunikative Demokratie – die nachhaltige Sanierung des Mainzer Deutschhauses, Perspektiven und Herausforderungen" am 18.04.2016  Foto: Torsten Silz
Podiumsdiskussion "Bauen für die kommunikative Demokratie – die nachhaltige Sanierung des Mainzer Deutschhauses, Perspektiven und Herausforderungen" am 18.04.2016 Foto: Torsten Silz
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Bauen für die kommunikative Demokratie – die nachhaltige Sanierung des Mainzer Deutschhauses, Perspektiven und Herausforderungen“ beschäftigten sich drei Gesprächspartner und SWR Redakteurin Andrea Bähner, die die Diskussion leitete, mit der Generalsanierung des Landtagsgebäudes.

Es diskutierten Professor Hans-Peter Achatzi, Vorsitzender des Preisgerichts beim internationalen Architektenwettbewerb 2013/14, Architekt Linus Hofrichter, Erster Preisträger des Wettbewerbs und vom mit der Durchführung beauftragten Architekturbüro sowie der Politikwissenschaftler Professor Uwe Jun von der Universität Trier noch einmal aus unterschiedlichen Perspektiven das Bauvorhaben, das mit dem Spatenstich nun gestartet wurde. Lesen Sie weiter

Mertes: „Architektur richtet sich immer an die Öffentlichkeit“

Symbolischer Spatenstich zum Start der Generalsanierung

Symbolischer Spatenstich zum Start der Generalsanierung des Deutschhauses am 18. April 2016. Foto: Torsten Silz
Symbolischer Spatenstich zum Start der Generalsanierung des Deutschhauses am 18. April 2016. Foto: Torsten Silz
Bei Sonnenschein setzte Landtagspräsident Joachim Mertes mit einem symbolischen Spatenstich den Startpunkt für die nachhaltige Generalsanierung des Deutschhauses. Mit dabei waren seine Stellvertreter, die Fraktionsvorsitzenden, Bauministerin Doris Ahnen, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, der LBB-Geschäftsführer sowie der Architekt der Sanierung und die Direktorin beim Landtag.

Vor fast 65 Jahren hat der Landtag im Deutschhaus seinen Sitz genommen. 62 Jahre lang tagte auch das Plenum im Mainzer Deutschhaus. In dieser Zeit sah das Landesparlament Politiker, Parteien und Regierungen kommen und gehen. Nun stehen umfassende Bauarbeiten an. Der Grund: Seit dem Wiederaufbau 1950/51 wurde das Gebäude nicht mehr grundlegend saniert. Doch die Anforderungen an das Haus haben sich seither gewandelt. Im Rahmen der Bauarbeiten unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ wird das Gebäude für die Zukunft gerüstet. Während der Maßnahme tagen die Abgeordneten in der Steinhalle des Landesmuseums. Lesen Sie weiter

Begegnungen im Herzen von Europa

Landtagspräsidium besucht Partnerregion Bourgogne Franche-Comté

Landtagspräsidium besucht Partnerregion Bourgogne Franche-Comté
Landtagspräsidium besucht Partnerregion Bourgogne Franche-Comté
„Die vielen Begegnungen haben uns darin bestärkt an einem friedlichen, starken und demokratischen Europa weiter zu arbeiten. Wir haben die Grundlagen unserer politischen Mütter und Väter weiterentwickelt, sind näher zusammengerückt und haben die Voraussetzungen geschaffen, diesen Weg weiter zu beschreiten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei seinem Besuch in der Partnerregion Bourgogne Franche-Comté.

Auf dem Besuchsprogramm standen Gespräche mit zahlreichen Repräsentanten der Partnerregion wie Präsidentin Francoise Elloy, Salome Pahlavan, Cabinet, Axel Limacher, stellvertretendem Direktor beim Regionalrat sowie der Präfektin Christin Barret und der 1. Beigeordneten der Stadt Djion Nathalie Koenders.  Lesen Sie weiter

Regional-Partnerschaften Kern eines friedlichen Europas

Landtagspräsidium besuchte Oppeln und Mittelböhmen

Landtagspräsidium besuchte die Partnerregionen Oppeln und Mittelböhmen
Landtagspräsidium besuchte die Partnerregionen Oppeln und Mittelböhmen
„Dadurch, dass wir unsere Partnerschaften mit unseren europäischen Nachbarn pflegen, tragen wir zum gegenseitigen Verständnis bei“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags besucht fünf Tage lang die Partnerregionen Oppeln und Mittelböhmen.

Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Abgeordneten des Sejm in Warschau. Der Sejm der Republik Polen bildet neben dem Senat eine der beiden Kammern der polnischen Nationalversammlung. Er zählt zu den ältesten Parlamentseinrichtungen der Welt mit Wurzeln im 12. Jahrhundert und wurde 1493 als regelmäßig tagende Institution etabliert. In seiner heutigen Form existiert er seit 1989 und stellt das wichtigste politische Organ der Dritten Republik Polens dar. Zudem legten Landtagspräsident Mertes und Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel am Denkmal des Warschauer Aufstandes einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes nieder. „Wir werden niemals vergessen, wie sehr das Verhältnis unserer Völker durch die Taten des deutschen Nationalsozialismus belasten war. Und wir werden nie vergessen, wie uns der Prozess der Aussöhnung gelungen ist, durch Erinnern, und Vergebung“, so Heinz-Hermann Schnabel. Lesen Sie weiter

Partnerschaftsverband feiert Jubiläum

Seit 60 Jahren bestehen enge Beziehungen zu Burgund

Von links nach rechts: Brigitte Hayn, Inge Degen, Joachim Mertes, Prof. Dr. Henri Ménudier, Ruth Ratter, Françoise Elloy und Martine Durand-Krämer. Foto: Andreas Linsenmann
Von links nach rechts: Brigitte Hayn, Inge Degen, Joachim Mertes, Prof. Dr. Henri Ménudier, Ruth Ratter, Françoise Elloy und Martine Durand-Krämer. Foto: Andreas Linsenmann
Anlässlich des 60. Jahrestages seiner Gründung hatte der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund zu einer Führung und zur Präsentation des Films „ Als die Franzosen kamen – Kriegsende im Südwesten“ im Funkhaus des SWR eingeladen. Dieses Vorprogramm fand bei Mitgliedern und Gästen ein positives Echo.

In Anschluss daran eröffnete Präsident Joachim Mertes die Jubiläums-Mitgliederversammlung im Festsaal der Staatskanzlei mit seiner Begrüßungsansprache. Es folgten Grußworte der Präsidentin der Union pour la Coopération Bourgogne/Rhénanie-Palatinat Françoise Elloy, der französischen Generalkonsulin Sophie Laszlo, der ständigen Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Ministerialdirektorin Inge Degen sowie von Michael Roth, Staatsminister für Europa (vorgelesen von der Vizepräsidentin des Partnerschaftsverbandes Brigitte Hayn, MdL). Lesen Sie weiter

Rheinland-Pfalz hat seinen 17. Landtag gewählt

Endgültiges Landesergebnis der Landtagswahl

Impressionen des Wahlabends. Foto: Torsten Silz
Impressionen des Wahlabends. Foto: Torsten Silz
Der Landeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 24. März 2016 das endgültige Ergebnis der Landtagswahl bekannt gegeben.

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments findet am rheinland-pfälzischen Verfassungstag, 18. Mai, statt. Dann kommen die gewählten Abgeordneten erstmals in der Steinhalle des Landesmuseums zusammen.  Lesen Sie weiter

Neuer Landtag konstituiert sich am 18. Mai 2016

In der Steinhalle tagt ab dem 18. Mai das Landtagsplenum  Foto: Torsten Silz
In der Steinhalle tagt ab dem 18. Mai das Landtagsplenum Foto: Torsten Silz
Am 18. Mai, dem rheinland-pfälzischen Verfassungstag, kommt der Landtag der 17. Wahlperiode zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Nach Art. 83 Abs. 1 Satz 2 Verf RP i.V.m. §1 Abs. 1 Satz 1 GOLT „[beginnt] seine [der Landtag Rheinland-Pfalz] Wahlperiode […] mit seinem Zusammentritt und endet mit dem Zusammentritt des nächsten Landtags.“
Bis dahin bleiben die bisherigen Abgeordneten im Amt. Von den 101 Abgeordneten sind das 42 SPD-Abgeordnete, 41 CDU-Abgeordnete und 18 Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Dem neuen Landtag gehören dann 39 Abgeordnete der SPD an. Die CDU wird mit 35 Mitgliedern vertreten sein. 14 Abgeordnete stellt die AfD. Sieben Mitglieder werden die FDP-Fraktion bilden. Sechs Abgeordnete zählt dann die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. - 18.03.2016

Gewählte Bewerberinnen und Bewerber der 17. Wahlperiode


  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
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Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

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