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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenarsitzungen

Die nächsten Plenarsitzungen beginnen am

23. August um 14.00 Uhr
24. August um 09.30 Uhr
25. August um 09.30 Uhr

Sie werden hier live übertragen.

Die Aufzeichnungen aller Plenarsitzungen finden Sie unter Plenum Archiv.


Von Bildung bis Trump

Landtagspräsident diskutiert mit Schülern der Realschule Bad Marienberg

Die 15-jährige Fidan Sardali verfolgt beim Landtagsbesuch ihrer Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg konzentriert die Ausführungen des Landtagspräsidenten. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Die 15-jährige Fidan Sardali verfolgt beim Landtagsbesuch ihrer Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg konzentriert die Ausführungen des Landtagspräsidenten. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Konzentriert verfolgt die 15-jährige Fidan Sardali die Ausführungen des Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Die Schülerin aus Aserbaidschan gehört zu einer 10. Klasse der Marie-Curie-Realschule plus aus Bad Marienberg. Gemeinsam mit ihren Mitschülern und ihrer Lehrerin Petra Rübsamen und einer weiteren 10. Klasse der Schule ist sie zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag.

Da die Schule im Wahlkreis von Hendrik Hering liegt, lässt er es sich nicht nehmen, die Klasse persönlich zu begrüßen, sie über seine tägliche Arbeit zu informieren und sich den Fragen der Jugendlichen zu stellen. Und es wird eine sehr lebhafte Gesprächsrunde. Es geht um Themen der großen und kleinen Politik, um das Schulsystem in Rheinland-Pfalz, um Inklusion, um eine gerechte Gesellschaft, um den Flughafen Hahn, um die Flüchtlingspolitik, um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz oder auch um den amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Man merkt, dass sich die Schülerinnen und Schüler sehr intensiv auf den Besuch im Landtag vorbereitet haben.  Lesen Sie weiter

Windkraft: Neue Abstandsregel begrüßt

Landesentwicklungsprogramm IV: Innenausschuss stellt Benehmen her

Der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat in seiner letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause das Benehmen zum Entwurf einer Dritten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (Dritte Teilfortschreibung LEP IV) hergestellt. Die endgültige Beschlussfassung hierüber soll in der kommenden Woche im Ministerrat erfolgen. Das Landesentwicklungsprogramm, kurz LEP, regelt grundsätzliche Festlegungen zur Raumordnung auf Landesebene. Im Fokus steht bei der aktuellen Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms die künftige Steuerung der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz.    Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete in Thüringen

Auf den Spuren Luthers und zu politischen Begegnungen

Die ehemaligen Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zu Gast in Thüringen
Die ehemaligen Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zu Gast in Thüringen
Auf den Spuren von Martin Luther und der Reformation findet derzeit die Informationsreise der Mitglieder der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags unter Leitung ihres Präsidenten Dr. Alfred Beth nach Thüringen statt.
Höhepunkte der Gespräche waren die Begegnungen mit Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Staatskanzlei in Erfurt und mit der ehemaligen Minister- und Landtagspräsidentin Christine Lieberknecht im Landtag. Dort wurden die ehemaligen Parlamentarier auch von Landtagsdirektorin Dr. Eberbach-Born und dem Vizepräsidenten der Thüringer ehemaligen Abgeordneten sowie Vorstandsmitglied Rosenmarie Bechtum begrüßt. Lesen Sie weiter

Altersversorgung für Beamte wird im Herbst neu geregelt

Aktuelle Debatte zu Pensionsfonds, erneuerbare Energien und Hass im Internet

Ein Gesetzentwurf zur Neugestaltung der Altersversorgung der Beamten des Landes Rheinland-Pfalz soll Anfang Juli abschließend im Kabinett behandelt und dann im Herbst im Landtag diskutiert werden. Dies erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) bei einer von der CDU-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte im Landtag zum Thema „Erfolgreiche CDU-Verfassungsklage zwingt Landesregierung zu Kehrtwende beim Pensionsfonds“. Lesen Sie weiter

Vom Glück, in Frieden und Demokratie zu leben

Delegation polnischer Reservisten aus Oppeln zu Gast im Landtag

Landtagspräsident Hendrik Hering (Mitte) empfing eine Delegation polnischer Reservisten mit  Oberst der Reserve, Zbigniew Owaczarek (links), an der Spitze. Begleitet wurde die Delegation von Oberst a.D. Joachim Sanden, Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.
Landtagspräsident Hendrik Hering (Mitte) empfing eine Delegation polnischer Reservisten mit Oberst der Reserve, Zbigniew Owaczarek (links), an der Spitze. Begleitet wurde die Delegation von Oberst a.D. Joachim Sanden, Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.
Eine Delegation aus polnischen Reservisten des Militärs aus der rheinland-pfälzischen Partnerregion Oppeln hat den Landtag und den Präsidenten in der letzten Woche vor der parlamentarischen Sommerpause besucht. Im Vordergrund des Interesses stand dabei für die polnischen Gäste, sich über die Demokratie und das Parlament zu informieren. Begleitet wurde die Delegation von Oberst a.D. Joachim Sanden, Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.

Nach einem Besuch der Plenarsitzung empfing Landtagspräsident Hendrik Hering die Delegation und gab einen Überblick über die Arbeitsweise des Parlaments, über die aktuellen politischen Themen und informierte über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der Partnerregion Oppeln.

Oberst der Reserve, Zbigniew Owaczarek, berichtete anschließend eindringlich über die Zeit der Feindschaft zwischen Ost und West während des Kalten Krieges. Diese Zeit hatte er über viele Jahre hinweg miterlebt. Er sprach vom großen Glück, heute in Frieden und Demokratie zu leben. - 23.06.2017


Nichts Gutes von oben

Landtag debattiert über Treibstoffablass über Rheinland-Pfalz

Der Treibstoffablass von Flugzeugen über Rheinland-Pfalz war Gegenstand einer jüngst von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag. Im Ergebnis waren sich alle Fraktionen einig, die Problematik weiter in Ausschüssen, in Anhörungen sowie erneut im Parlament zu vertiefen. In Rheinland Pfalz gebe es nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer aufgrund der zivilen und militärischen Flughäfen im Land und in den angrenzenden Bundesländern eine besondere Betroffenheit. Auf Anfrage habe die Bundesregierung erklärt, dass 60 Prozent des aus militärischen Flugzeugen in Deutschland abgelassenen Treibstoffs in Rheinland-Pfalz niedergegangen sei. Lesen Sie weiter

Ein entschiedener Europäer und großer Staatsmann

Landtag gedenkt Altbundeskanzler Helmut Kohl

Der rheinland-pfälzische Landtag in Gedenken an Altbundeskanzler Helmut Kohl - Foto: T. Silz
Der rheinland-pfälzische Landtag in Gedenken an Altbundeskanzler Helmut Kohl - Foto: T. Silz
Der rheinland-pfälzische Landtag hat zu Beginn seiner 35. Plenarsitzung an diesem Mittwoch dem Ende vergangener Woche verstorbenen Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl gedacht. Nach einer Schweigeminute würdigten Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie die Vorsitzenden der fünf im Landtag vertretenen Fraktionen die historischen Verdienste des früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und Bundeskanzlers. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Helmut Kohl

Hering: "Helmut Kohl hat in Rheinland-Pfalz prägende Spuren hinterlassen"

Betroffen äußert sich Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Helmut Kohl: "In Rheinland-Pfalz, in der Bundesrepublik, in Europa - überall hat Helmut Kohl prägende Spuren hinterlassen. Er war Kanzler der Deutschen Einheit, glühender Verfechter von Europa und dabei tief verwurzelt in seiner Heimat Rheinland-Pfalz."

Von 1959 bis 1976 war Helmut Kohl Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz und von 1969 bis 1976 rheinland-pfälzischer Ministerpräsident.

Hering: "In Rheinland-Pfalz ist es Helmut Kohl in den 70er Jahren gelungen, eine tiefgreifende Gebietsreform parteiübergreifend umzusetzen, die für das noch junge, künstlich zusammengesetzte Land identitätsstiftend war. Er war ein mutiger Modernisierer, der für Rheinland-Pfalz wichtige Zukunftsentscheidungen wie die Gründungen von Universitäten und Hochschulen und die Auflösung der Trennung der konfessionellen Grundschulen getroffen hat. Sein Tod ist ein großer Verlust, wir sind in Gedanken bei seinen Angehörigen." - 16.06.2017

Kolloquium 70 Jahre Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neuester Forschungsstand zur Landesgeschichte

70 Jahre Rheinland-Pfalz - eine historische Betrachtung und politikwissenschaftliche Analyse
70 Jahre Rheinland-Pfalz - eine historische Betrachtung und politikwissenschaftliche Analyse
Die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz veranstaltet in Kooperation mit der Staatskanzlei und der Landeszentrale für politische Bildung vom 21. bis 23. Juni 2017 das Kolloquium „70 Jahre Rheinland-Pfalz: historische Betrachtung und politikwissenschaftliche Analyse“. Lesen Sie weiter

Über was redet der Landtag eigentlich?

Weiteres Info-Angebot des Landtages startet heute

Über was redet der rheinland-pfälzische Landtag überhaupt? Was sind die Fragen und Themen, mit denen er sich aktuell beschäftigt? Und was geht das alles mich eigentlich an? In unterschiedlicher Art und Weise beantworten verschiedenste Formate des Landtags diese Fragen bisher, ob über die Homepage, über soziale Medien oder auch im Rahmen von Führungen durch den Landtag oder mit Hilfe von Veranstaltungen. Lesen Sie weiter

Besuch aus Indonesien

Austausch über Parlamentarismus

Die Delegation aus Waropen/Indonesien zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag
Die Delegation aus Waropen/Indonesien zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag
Mitglieder des Parlaments von Waropen (Indonesischer Regierungsbezirk) und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Evangelischen Kirche des Kirchenbezirks Waropen haben heute mit  Landtagspräsident Hendrik Hering schwerpunktmäßig über Parlamentarismus in Deutschland und Rheinland-Pfalz gesprochen. Außerdem trug sich die Delegation bei ihrem Besuch in das Gästebuch des Landtags ein. - 14.06.2017

Landesparlamente wollen mehr Gehör in Brüssel

Konferenz der Landtagspräsidenten tagte im österreichischen Vorarlberg

Mehr Gehör in Brüssel forderten die Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und des österreichischen Bundesrats bei ihrer Konferenz im österreichischen Vorarlberg. 
Foto: VLK/Vorarlberger Landtag, Mathias Bertsch
Mehr Gehör in Brüssel forderten die Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und des österreichischen Bundesrats bei ihrer Konferenz im österreichischen Vorarlberg. Foto: VLK/Vorarlberger Landtag, Mathias Bertsch
Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und des österreichischen Bundesrats sind in den vergangenen beiden Tagen im Rahmen der diesjährigen gemeinsamen Landtagspräsidentenkonferenz in Vorarlberg zusammengekommen. Die deutschen und die österreichischen Landtagspräsidentinnen und -präsidenten treffen sich alle zwei Jahre, abwechselnd in Deutschland und Österreich, um parlamentarische Themen und Entwicklungen zu diskutieren, um Best-Practice-Beispiele auszutauschen und um gegebenenfalls Arbeitsgruppen über die Landesgrenzen hinweg einzusetzen.  Lesen Sie weiter

Nachts im Landtag - Vorträge, Musik und Führungen

Viele Besucher nutzen „Mainzer Museumsnacht“ für einen Blick ins Parlament

Das Parlament präsentiert sich in der Mainzer Museumsnacht in einer großen Vielfalt - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz - T. Silz
Das Parlament präsentiert sich in der Mainzer Museumsnacht in einer großen Vielfalt - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz - T. Silz
Nicht wie üblich die Abgeordneten, sondern die Bevölkerung durfte bei der „Mainzer Museumsnacht“ am vergangenen Samstag auf den Sitzen der Parlamentarier im „Interims-Plenarsaal“ in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseum Platz nehmen und „Plenarluft“ schnuppern. Und diese Gelegenheit wurde rege genutzt, so dass die Sitzreihen über den ganzen Abend hinweg gut gefüllt waren. Der eigentliche Sitz des Landtags im historischen „Deutschhaus“ am Rhein wird gegenwärtig umfangreich saniert. Lesen Sie weiter

31. Schüler- und Jugendwettbewerb 2017: Fast 300 Arbeiten von über 1.200 Jugendlichen

Beim Schüler- und Jugendwettbewerb 2017 der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz wurden 297 Arbeiten von 1.217 Jugendlichen eingereicht

Ausstellungseröffnung des 31. Schüler- und Jugendwettbewerbs 2017 - Foto: A. Linsenmann
Ausstellungseröffnung des 31. Schüler- und Jugendwettbewerbs 2017 - Foto: A. Linsenmann
Preisverleihung am Dienstag, 13. Juni um 11.00 Uhr im Frankfurter Hof in Mainz

2017 beteiligten sich insgesamt 1.217 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 297 Arbeiten am 31. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz zu den Themen „Lutherjahr“, „Was bedeutet Familie für mich?“ und „Wenn ich König von Deutschland wäre …“. Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering und der Direktor der Landeszentrale Bernhard Kukatzki sind begeistert.  Lesen Sie weiter

Angriff, Emotion und Negatives bringen Schlagzeilen

Veranstaltung des Landtags zur politischen Kommunikation von Parlamenten

Wie ihre Kommunikation über Medien wie „Snapchat“ oder „Instagram“ funktioniert, präsentierte die Sängerin Lisa Bund Landtagspräsident Hendrik Hering bei einer Veranstaltung im Landtag. - Foto: T. Silz
Wie ihre Kommunikation über Medien wie „Snapchat“ oder „Instagram“ funktioniert, präsentierte die Sängerin Lisa Bund Landtagspräsident Hendrik Hering bei einer Veranstaltung im Landtag. - Foto: T. Silz
Wie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen?

Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., die im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz stattfand. Unter der Überschrift „Wir müssen reden!“ diskutierten und informierten Experten aus Politik, Wissenschaft und Medien über die politische Kommunikation von Landesparlamenten in Zeiten von Facebook, Twitter und Co. und von Schlagworten wie „Lügenpresse“, „Fake news“ und „Alternativen Fakten“. Lesen Sie weiter

EU-Bürgerdialog: „Europa funktioniert nur im Team“

Im Mainzer Schloss werben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und EU- Kommissar Günther Oettinger für mehr europäische Zusammenarbeit

Im Mainzer Schloss diskutierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (re.) und der EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger (Mi.), vor rund 300 Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas. RPR1.-Moderator Jens Baumgart (li.) führte durch den Abend. Foto: Alexander Sell
Im Mainzer Schloss diskutierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (re.) und der EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger (Mi.), vor rund 300 Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas. RPR1.-Moderator Jens Baumgart (li.) führte durch den Abend. Foto: Alexander Sell
Zwischen Brexit, Niedrigzins und Nationalisten: Wohin geht die Reise für Europa und die Union?
Rund 300 Bürgerinnen und Bürger strömten am Dienstagabend ins Mainzer Schloss, um mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem deutschen EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, beim EU-Bürgerdialog über diese Frage zu diskutieren. Zu der Veranstaltung hatten der rheinland-pfälzische Landtag und die Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn geladen. Lesen Sie weiter

Landtag jetzt auch bei Facebook und Twitter

In sozialen Medien für parlamentarische Demokratie begeistern

Landtagspräsident Hendrik Hering aktiviert den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering aktiviert den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Den Facebook- und Twitter-Kanal des Landtags hat heute Landtagspräsident Hendrik Hering in seinem Amtszimmer aktiviert. Der Landtag möchte damit für die parlamentarische Demokratie in Rheinland-Pfalz begeistern. Insbesondere politische Inhalte, Strukturen und Prozesse sind Gegenstand der Kommunikation über diese Kanäle. Lesen Sie weiter

Ein Master für Europa

Studierende des trinationalen Studiengangs „European Studies“ zu Gast im Landtag

Landtagspräsident Hendrik Hering gab Studierenden des trinationalen Studiengangs „European Studies“ der Universitäten aus Oppeln (Polen), Dijon (Frankreich) und Mainz einen Einblick in die Arbeit des Landtags und der Landtagsverwaltung.
Landtagspräsident Hendrik Hering gab Studierenden des trinationalen Studiengangs „European Studies“ der Universitäten aus Oppeln (Polen), Dijon (Frankreich) und Mainz einen Einblick in die Arbeit des Landtags und der Landtagsverwaltung.
Einen Blick hinter die Kulissen des rheinland-pfälzischen Landtags und seiner Verwaltung haben Studierende des trinationalen Studiengangs „European Studies“ in dieser Woche geworfen. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Hochschüler der Universitäten aus Oppeln (Polen), Dijon (Frankreich) und Mainz in der Landtagsverwaltung. Ihr Ziel ist der „Europa-Master“, ein 4-semestriger aufeinander aufbauender Masterstudiengang, welcher laut Angaben der Johannes Gutenberg-Universität der einzige trinationale Master in „European Studies“ in Deutschland ist. Lesen Sie weiter

Klimaschutz und Energiewende gemeinsam meistern

Präsidentin des Regionalrates der Region Bourgogne Franche-Comté zu Besuch

Marie-Guite Dufay trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein
Marie-Guite Dufay trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein
Anlässlich der 23. Burgundertage in Mainz besuchte erstmalig die Präsidentin des Regionalrates der Region Bourgogne Franche-Comté, Marie-Guite Dufay, das Haus Burgund in Mainz und traf sich mit Landtagspräsident Hendrik Hering.

Darüber hinaus informierte sich die Präsidentin mit ihrer Delegation insbesondere über das Thema Energiewende in Rheinland-Pfalz. Höhepunkt des Besuchs war die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz und Energiewende zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Region Bourgogne Franche-Comté, die von der Präsidentin, dem Landtagspräsidenten und Umweltstaatssekretär Dr. Thomas Griese unterzeichnet wurde.  Lesen Sie weiter

Online-Petition übergeben

200 Eltern und Kinder fordern Erhalt kleiner Grundschulen

Der Landtagspräsident bei der Übergabe der Petition
Der Landtagspräsident bei der Übergabe der Petition
Vor dem Landtag haben am 31. Mai etwa 200 Eltern und Kinder eine Petition an Hendrik Hering, den Landtagspräsidenten, und an Bildungsministerin Stefanie Hubig, übergeben. Die Petition fordert, dass kleine Grundschulen auf dem Land nicht geschlossen werden. Der Anlass für die Petition sind 41 Grundschulen, die die im Schulgesetz vorgeschriebene Mindestgröße unterschreiten. Daher wird geprüft, wie es mit den 41 kleinen Grundschulen weitergeht. „Die Petition wird nun an den Bürgerbeauftragten übergeben und sehr ernst genommen“, so Hendrik Hering. - 01.06.2017

Jubiläumsfahnen für Gemeinden

70 Jahre Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin, Innenminister und Landtagspräsident übergeben Fahnen

Übergabe der Jubiläumsfahnen. Foto: Torsten Silz
Übergabe der Jubiläumsfahnen. Foto: Torsten Silz
Anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Landes Rheinland-Pfalz hat das Innenministerium spezielle Fahnen mit dem Motiv „70 Jahre Rheinland-Pfalz“ produzieren lassen, die unter anderem auch vor der Landtagsverwaltung am diesjährigen Verfassungstag zum Einsatz kamen. Die Flagge ist an das Logo des Tages der Deutschen Einheit angepasst.

Gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Landtagspräsident Hendrik Hering die Fahnen an all jene Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags übergeben, welche gegenwärtig ein Stadtbürgermeisteramt bekleiden oder die Funktion eines Ortsvorstehers innehaben. Die Fahnen sollen künftig in den Heimatgemeinden vor dem Rathaus wehen und für das Landesjubiläum werben. - 01.06.2017


Die Verfassung lebt

Festakt: Staatskanzlei und Landtag feiern 70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz

Der Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) mit Malu Dreyer (Mitte), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Jean Asselborn (links), Außenminister von Luxemburg, bei der Festveranstaltung. Foto: Melanie Bauer
Der Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) mit Malu Dreyer (Mitte), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Jean Asselborn (links), Außenminister von Luxemburg, bei der Festveranstaltung. Foto: Melanie Bauer
Die Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz standen ganz im Zeichen des offiziellen Festaktes, der mit einem Ökumenischen Gottesdienst in der Kirche St. Peter begonnen hatte. Im Anschluss hatten die Staatskanzlei und der Landtag Rheinland-Pfalz eine breite wie illustre Gästeschar aus dem gesamten gesellschaftlichen Spektrum des Landes in den Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums Mainz eingeladen.
Unter dem Motto „Der Mensch ist frei“ wurde an die Geburtsstunde der rheinland-pfälzischen Verfassung am 18. Mai 1947 erinnert und deren Bedeutung im Gestern und im Heute reflektiert. Festredner war Jean Asselborn, Minister für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten und Minister für Immigration und Asyl des Großherzogtums Luxemburg. Lesen Sie weiter

Demokratie geht uns alle etwas an

Beitrag von Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich des Jubiläums der Verfassung

Hendrik Hering, Präsident des Landtags. Foto: Alexander Heimann
Hendrik Hering, Präsident des Landtags. Foto: Alexander Heimann
Vor 70 Jahren, am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung angenommen und am gleichen Tag den ersten Landtag des neu gebildeten Landes gewählt. 70 Jahre sind ein Anlass, zurück zu blicken und gleichzeitig über unser heutiges Verfassungsverständnis nachzudenken – umso mehr, als die Krisendiagnosen für das politische System des Westens in Wissenschaft und Medien zunehmen. Lesen Sie weiter

70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz

Wie die Verfassung das Leben der Menschen verbessert

Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung für ihre Verfassung gestimmt. Sie legt als Staatsform die parlamentarische Demokratie für Rheinland-Pfalz fest. Bürgerinnen und Bürger haben am gleichen Tag auch Abgeordnete als ihre Vertreter gewählt, die im Landtag über die besten Lösungen für Probleme im Land entscheiden.  Lesen Sie weiter

70 Jahre Rheinland-Pfalz: Die Verfassung entsteht

Am 25. April 1947 nahm die Beratende Landesversammlung den Verfassungsentwurf für das neue Bundesland an

Arbeit an der Landesverfassung 1947. Der Redaktionsausschuss der Beratenden Landesverfassung mit den Abgeordneten Hubert Hermans, Dr. Ludwig Ritterspacher, Dr. Hans Hoffmann, Dr. Ella Weiß und Dr. Fritz Neumayer mit Wilhelm Froitzheim und Annemarie Holst von der Verwaltung. Foto: Landeshauptarchiv Koblenz
Arbeit an der Landesverfassung 1947. Der Redaktionsausschuss der Beratenden Landesverfassung mit den Abgeordneten Hubert Hermans, Dr. Ludwig Ritterspacher, Dr. Hans Hoffmann, Dr. Ella Weiß und Dr. Fritz Neumayer mit Wilhelm Froitzheim und Annemarie Holst von der Verwaltung. Foto: Landeshauptarchiv Koblenz
Heute vor 70 Jahren hat die Beratende Landesversammlung in Koblenz den Verfassungsentwurf für ein neues „rhein-pfälzisches“ Land angenommen. Dies war der vorletzte Schritt auf dem Weg zu unserem heutigen Bundesland Rheinland-Pfalz, dessen Gründungsprozess am 18. Mai 1947 abgeschlossen wurde und das deshalb in wenigen Wochen sein 70-jähriges Jubiläum feiert.

Verfassungen sind die Basis für das demokratische Zusammenleben von Menschen, sie legen die verbindlichen Spielregeln für die Menschen und ihr Zusammenleben in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft fest. Als nach dem Zweiten Weltkrieg der Militärgouverneur der französischen Besatzungszone General Pierre Koenig verkündete, ein neues und vor allem demokratisches „rhein-pfälzisches“ Land aus den Regierungsbezirken Koblenz, Trier, Mainz, Montabaur und der Pfalz zu gründen, war klar: Das Land braucht eine Verfassung. Lesen Sie weiter

Aktualisierter Wandkalender 2017 - Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Der aktualisierte Wandkalender für 2017 steht ab sofort als druckbare PDF-Datei zur Verfügung. Alle Änderungen können der neuen Fassung entnommen werden.

Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.
- 22.12.2016

Wandkalender 2017 (Stand: Dezember 2016)


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Sitzordnung  - Stand 20. April 2017

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


  Telefon
06131 208-0

E-Mail
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Abgeordnetenhaus
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