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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Koblenz

In Stadttheater und Rathaus beginnt nach dem Zweiten Weltkrieg der demokratische Neuanfang in Rheinland-Pfalz

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Koblenz
Das Koblenzer Stadttheater heute Foto: Holger Weinandt
127 Frauen und Männer sitzen am 22. November 1946 im Stadttheater von Koblenz. Kalte Winterluft strömt in den Saal, ein Loch im Dach ist nur notdürftig geflickt. In dicke Mäntel gehüllt blicken sie auf die Bühne. Dort steht ein Mann am Rednerpult, über den offenen Orchestergraben hinweg erfüllt seine Stimme den Raum. Von den Rängen oberhalb der Bühne beobachten Männer in französischer Militäruniform die Szenerie. Der Redner beendet seine Ansprache, Beifall brandet auf. Der Grundstein zum Neuanfang der Demokratie in Rheinland-Pfalz ist gelegt.

Der Grundstein der Demokratie in Rheinland-Pfalz, das war die konstituierende Sitzung der Beratenden Landesversammlung im Stadttheater von Koblenz. Die sieben Frauen und 120 Männer waren ihre Mitglieder, der Mann auf der Bühne, Dr. Ernst Albert Lotz, ihr Präsident. Unter den französischen Beobachtern saß Landesgouverneur Hettier de Boislambert, oberster Vertreter der französischen Besatzungsmacht im neu gegründeten Land Rheinland-Pfalz. Die Gründung dieses neuen Landes hatte General Pierre Koenig, Militärgouverneur der französischen Besatzungszone nach dem Zweiten Weltkrieg, wenige Monate zuvor in der Verordnung Nr. 57 angekündigt. Das Land sollte die Bezirke Koblenz, Trier, Mainz, Montabaur und die Pfalz umfassen und, befreit vom Nationalsozialismus, auf einer demokratischen Ordnung und einer freien Gesellschaft beruhen. Eine Verfassung nach demokratischen Prinzipien für dieses „rhein-pfälzische“ Land zu erarbeiten, diese Aufgabe übertrug Militärgouverneur Koenig der Beratenden Landesversammlung.  Lesen Sie weiter

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Deutschhaus

Im Mainzer Deutschhaus nimmt die Demokratie in Deutschland ihren Anfang

Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz: Das Deutschhaus
Das Deutschhaus - Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz © Torsten Silz
Seit dem 18. Mai 1951 ist das Deutschhaus Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz. Hier kommen die 101 gewählten Abgeordneten zusammen, hier diskutieren sie über aktuelle politische Themen, hier entscheiden sie als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger über neue Gesetze. Das Deutschhaus ist die Werkstatt lebendiger und moderner Demokratie in Rheinland-Pfalz.

Dabei hatte der erste Besitzer des barocken Gebäudes am heutigen Platz der Mainzer Republik etwas ganz anderes im Sinn, als er 1730 einem Mainzer Architekten den Auftrag zum Bau des Deutschhauses gab. Franz-Ludwig von Pfalz-Neuburg, Kurfürst und Erzbischof von Mainz und Hochmeister des Deutschen Ordens, sehnte sich nach einem repräsentativen Palais, der seiner gesellschaftlichen Stellung und seinem Anspruch nach Alleinherrschaft angemessen war. Diese Funktion erfüllte das Deutschhaus für einige Jahre, auch wenn der Kurfürst die Fertigstellung seines Amtssitzes selbst nicht mehr erlebte. Lesen Sie weiter

VOR-TOUR der Hoffnung präsentiert sich im Landtag

Landtagspräsident Hering lobt Einsatz für kranke und hilfsbedürftige Kinder

Die VOR-TOUR der Hoffnung im Landtag
Die VOR-TOUR der Hoffnung präsentiert sich im Landtag
260 Kilometer mit dem Fahrrad quer durch Rheinhessen – das ist die diesjährige VOR-TOUR der Hoffnung zugunsten krebskranker und hilfsbedürftiger Kinder. Unter dem Motto Ein starker Ast am „Tour der Hoffnung-Baum“ werden vom 7. bis 9. August engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Persönlichkeiten aus Sport, Politik und Gesellschaft für den guten Zweck in die Pedale treten.

Heute hat sich die VOR-TOUR der Hoffnung im Landtag präsentiert. Mit dabei waren Landtagspräsident Hendrik Hering, die Vizepräsidenten des Landtags, Barbara Schleicher-Rothmund und Hans-Josef Bracht sowie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz. Mit Carola Hingst, Guido Kretschmer und Ellen Wessinghage unterstützten auch drei prominente Spitzensportler aus der Leichtathletik die Präsentation der VOR-Tour.  Lesen Sie weiter

Plenum: Misstrauensantrag der Opposition gegen die Ministerpräsidentin scheitert

Aktuelles – Aus dem Plenum – Donnerstag, 14. Juli 2016

Die CDU-Opposition ist mit ihrem Misstrauensantrag gegen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gescheitert. Die CDU hat einen Misstrauensantrag wegen des geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn an einen chinesischen Käufer gestellt. Für den Misstrauensantrag stimmten lediglich 49 Abgeordnete. Gegen den Antrag votierten 52 Parlamentarier. So viele Abgeordnete hat Dreyers Koalition aus SPD, FDP und Grünen. Nötig für den Erfolg des Misstrauensvotums wären 51 Stimmen gewesen. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD hatten Dreyer die Verletzung von Amtspflichten und Täuschung vorgeworfen, nachdem der Verkauf an die Shanghai Yiqian Trading (SYT) gescheitert war.  Lesen Sie weiter

Plenum: Befristete Kettenarbeitsverträge bei Lehrkräften

Aktuelles – Aus dem Plenum – Mittwoch, 13. Juli 2016

„Befristete Kettenarbeitsverträge: Landesregierung schickt Lehrer vor den Ferien in die Arbeitslosigkeit Rheinland-Pfalz“ lautete der Antrag der CDU-Fraktion für die Aktuelle Debatte im Landtag. Die Landesregierung werde auch künftig an befristeten Lehrerverträgen festhalten, erklärte Bildungsministerin Susanne Hubig (SPD). Ziel sei die Unterrichtsversorgung zu sichern, sagte sie. Vertretungslehrer würden gebraucht, wenn feste Lehrkräfte vorübergehend ausfielen. Ende September 2015 waren nach Angaben des Ministeriums rund sieben Prozent der knapp 40 000 Lehrer befristet beschäftigt. Rund 37 000 unbefristet tätige Lehrkräfte standen etwa 2800 befristet beschäftigten gegenüber. "Vertretungsverträge hat es schon immer gegeben und wird es immer geben", teilte Hubig mit.

CDU-Bildungspolitikerin Anke Beilstein warf der rot-gelb-grünen Landesregierung im Landtag vor, dass hunderte Lehrer mit befristeten Verträgen vor den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit entlassen würden. "Sie decken in vielen Fällen den strukturellen Ausfall, den strukturellen Bedarf an einer Schule ab", sagte Beilstein. Die Ampel-Regierung kürze Lehrerstellen auf Kosten der Schüler und Lehrer. Der AfD-Abgeordnete Michael Frisch kritisierte den Einsatz befristeter Verträge ebenfalls. "Dafür brauchen wir keine Saisonarbeiter, mit denen Haushaltslöcher gestopft werden." Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück, wies auf die Notwendigkeit von Vertretungskräften hin. Nur so lasse sich gewährleisten, dass krankheitsbedingter oder durch Mutterschutz bedingter Unterrichtsausfall vermieden werden könne. Eveline Lemke von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN merkte an, dass die CDU das Thema immer wieder wiederhole, ohne Neues beizutragen. Lesen Sie weiter

Misstrauensantrag gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Aktuelles – Aus dem Plenum – Dienstag, 12. Juli 2016

In einer außerordentlichen Landtagssitzung mit dem einzigen Tagesordnungspunkt Rolle der Ministerpräsidentin im Zusammenhang mit dem Hahn-Verkauf und dem Misstrauensantrag gegen die Ministerpräsidentin auf Antrag der CDU-Fraktion, hat die rheinland-pfälzische CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fehlende Sorgfaltspflicht beim geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn vorgeworfen.

"Sie haben bewusst einen Käufer ausgewählt, von dem klar war, dass er den Hahn niemals in eine gute Zukunft führen kann. Die Zeit drängte, Sie brauchten Geld, um auslaufende Kredite abzulösen", sagte Klöckner am Dienstag in Mainz bei einer Landtags-Sondersitzung zum Misstrauensantrag der CDU. "Sie haben großen Schaden in Kauf genommen, und das nicht zum ersten Mal. Deshalb, Frau Dreyer, ist das Vertrauen in Sie erschüttert." Für die AfD forderte deren Fraktionsvorsitzender Junge die Ministerpräsidentin und den Innenminister zum Rücktritt auf. Die Vertreter der Ampelkoalition hingegen waren sich einig in der Unterstützung der Regierungschefin, die weiterhin auf das Vertrauen der Mehrheit des Landtags bauen könne. Lesen Sie weiter
Weiterführende Links
SWR Beitrag Landesschau Aktuell
SWR Aufzeichnung der Live-Übertragung

Massenpetition zur Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags

Beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz sind mit Stand vom 28. Juni 2016 214 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen, die sich bei der Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes für eine Unterstützung der Verhandlungspartner durch die Landesregierung einsetzen mit dem Ziel, dass die zusätzlichen bereitgestellten Mittel für die Anpassung der Personalschlüssel an die erweiterten Leistungen durch den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff in den stationären Pflegeeinrichtungen verwendet werden.

Die Schreiben werden als Eingaben im Sinne des § 104 Abs. 1 Vorl. GOLT (Massenpetition) behandelt. Diese Bekanntmachung ersetzt auf Beschluss des Petitionsausschusses vom 28. Juni 2016 gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 Vorl. GOLT jeweils die Eingangsbestätigung an die Petentinnen und Petenten. - 13.07.2016

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags


Massenpetition für eine bedarfsgerechte Finanzierung der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags

Beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz sind mit Stand vom 28. Juni 2016 228 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen, die sich für eine bedarfsgerechte Finanzierung der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser einsetzen.

Die Schreiben werden als Eingaben im Sinne des § 104 Abs. 1 Vorl. GOLT (Massenpetition) behandelt. Diese Bekanntmachung ersetzt auf Beschluss des Petitionsausschusses vom 28. Juni 2016 gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 Vorl. GOLT jeweils die Eingangsbestätigung an die Petentinnen und Petenten. - 13.07.2016

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags


16 Liebeserklärungen an Rheinhessen

Abgeordnete stellen Bildband „200 Jahre Rheinhessen. Die rheinhessischen Abgeordneten des Landtags“ vor

Buchtitel 200 Jahre Rheinhessen
Buchtitel 200 Jahre Rheinhessen
Zum 200-jährigen Jubiläum Rheinhessens haben Abgeordnete des Landtags heute ein Buch zur Geschichte und Gegenwart der Region zwischen Mainz, Bingen, Alzey und Worms vorgestellt. 16 ehemalige und derzeitige Abgeordnete aus Rheinhessen erzählen darin aus ihrer persönlichen Sicht von der Vielfalt und Lebendigkeit dieses Landstriches. Im Mittelpunkt stehen Geschichten über die Landschaft, die Traditionen und die Kultur in der Region und über die Gastfreundlichkeit und die Heimatverbundenheit der Rheinhessen. Lesen Sie weiter

Übergabe des Datenschutzberichts 2014/2015

Prof. Dr. Dieter Kugelmann übergibt den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz an Landtagspräsidenten Hendrik Hering  Foto: Torsten Silz
Prof. Dr. Dieter Kugelmann übergibt den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz an Landtagspräsidenten Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hat heute den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben. Im Anschluss wurde der Bericht der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

Neben einer Darstellung insbesondere der europäischen Entwicklung des Datenschutzes beinhaltet er eine Auswahl an Schwerpunktthemen und weitere ausgewählte Ergebnisse aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten.

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: "Der Datenschutz ist bei Prof. Kugelmann in guten Händen. Wie wichtig es ist, ein kritisches Auge zu haben, um die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, zeigen die Beispiele in diesem Bericht. Ich danke Prof. Kugelmann sowie seinen Mitarbeitern für eben diese Arbeit." - 12.07.2016


„Beethovens Werkstatt“

Konzertreihe stellt interessantes Forschungsprojekt vor

"Musik im Landtag" im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums. Fotos: Andreas Linsenmann
"Musik im Landtag" im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums. Fotos: Andreas Linsenmann
Einen spannenden Einblick in die Komponistenwerkstatt Beethovens gab der rheinland-pfälzische Landtag im Rahmen seiner Reihe „Musik im Landtag“. Zum ersten Mal begrüßte der neue Landtagspräsident Hendrik Hering zahlreiche Musikinteressierte im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums.

Hendrik Hering betonte, dass es bei so vielen Neuerungen auch schön und wichtig sei, auf Bewährtes zu bauen. Immerhin habe sich die Konzertreihe „Musik im Landtag“ seit 23 Jahren bewährt. Lesen Sie weiter

Aktualisierter Wandkalender: Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Der aktualisierte Wandkalender als druckbare PDF-Datei steht ab sofort zur Verfügung. Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.

Der Kalender umfasst die Zeit von Juli 2016 bis Juni 2017. Sobald die komplette Terminplanung für das Jahr 2017 abgeschlossen ist, werden wir zum Ende der Sommerpause einen kompletten Wandkalender bis Juni 2017 gedruckt zur Verfügung stellen. Im November 2016 erscheint dann, der reguläre Wandkalender 2017. - 07.07.2016

Wandkalender 2016 (Stand Juli 2016)


Kreativität, Qualität und Einfallsreichtum

Preisverleihung beim 30. Schüler- und Jugendwettbewerb 2016

Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs Foto: Stefan F. Sämmer
Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs Foto: Stefan F. Sämmer
„Warum und zu welchem Zweck veranstalten wir eigentlich diesen Wettbewerb, und das nun schon zum 30. Mal?

Eines der obersten Ziele schulischer Bildung überhaupt ist es, junge Menschen zu befähigen, sich in der modernen Gesellschaft zu orientieren und aktuelle, politische und gesellschaftliche Fragen und Probleme kompetent zu beurteilen. Dabei sollen sie ermuntert werden, für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Gerechtigkeit, wirtschaftliche Sicherheit und Frieden einzutreten“, so Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Preisverleihung des 30. Schüler- und Jugendwettbewerbs 2016 des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung im Frankfurter Hof in Mainz.  Lesen Sie weiter

Mittelböhmen schätzt Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz

Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag

Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag
Ehemalige Abgeordnete auf Informationsreise rund um Prag
Wie entwickeln sich die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz? Davon machten sich die ehemaligen Abgeordneten des Landtags im Rahmen ihrer Informationsreise nach Prag und Mittelböhmen vor Ort ein Bild.

Mit dem Oberbürgermeister von Kutna Hora, Martin Stary und der für Partnerschaften zuständigen Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, Eva Hnatkova, wurden im alten Ratssaal vor allem Fragen der Sanierung der historischen Altstadt und es Tourismus erörtert, für die sehr viele Mittel aus EU-Fonds geflossen sind. Kutna Hora pflegt zehn Partnerschaften, darunter die mit Bingen am Rhein. In den Gewölbekellern des Lobkowicz-Schlosses über Melnik, am Zusammenfluss von Elbe und Moldau, stand eine Probe der Weine aus dem Anbaugebiet auf dem Programm. Lesen Sie weiter

Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016


"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
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Platz der Mainzer Republik 1
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Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

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