 Landtag Rheinland-PfalzDer Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.
Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.
Live-Übertragung der Sitzung Enquete 16/2 „Bürgerbeteiligung“am Freitag, 27. Januar 2012, 13.30 Uhr
"Kinder- und Jugendbeteiligung / Mitbestimmung in der Schule" lautete das Thema der ersten Anhörung der Enquete-Kommission 16/2 "Bürgerbeteiligung".
Unter Leitung ihrer Vorsitzenden Pia Schellhammer (Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) beschreitete die Kommission mit ihrer Sitzung am Freitag, dem 27. Januar 2012 neue Wege. Die Expertenanhörung zum Thema "Kinder- und Jugendbeteiligung / Mitbestimmung in der Schule" sowie die anschließenden Beratungen der Kommission können demnächst als Live-Mitschnitte über den Web-Blog der Enquete-Kommission abgerufen werden.
Den Ablaufplan der öffentlichen Sitzung sowie die Liste der zum Anhörverfahren eingeladenen Experten können Sie der Einladung entnehmen.
Die Live-Übertragung ist beendet
Konzert der Roma und Sinti PhilharmonikerZum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus fand am 26. Januar 2012 in der Kirche St. Bonifaz zu Mainz ein öffentliches Konzert der Roma und Sinti Philharmoniker statt. Nahezu 300 Besucher begeisterten sich an den Klängen der Roma und Sinti Philharmoniker.
Sie vermittelten einen Eindruck von der großen musikalischen Tradition der Sinti und Roma unter der Leitung von Riccardo M Sahiti. Das Orchester wurde im September 2002 gegründet, um musikalische Werke aufzuführen, die in der Kultur der Roma und Sinti verwurzelt sind. Es ist weltweit das erste Orchester, das sich speziell diesem Anliegen widmet und besteht aus professionellen Instrumentalisten, die in verschiedenen Berufsorchestern Europas tätig sind.
Es handelte sich um eine Kooperationsveranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz, dem Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz, dem Ministerium des Innern des Innern, für Sport und Infrastruktur - Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus sowie dem Dominikanerkloster und der Pfarrei St. Bonifaz.
An die Opfer erinnern und neuem Rassismus entgegentretenVielfältige Gedenkveranstaltungen. Programmheft zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erschienen
Das Erinnern und Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und die Verantwortung für Gegenwart und Zukunft wird auch im Jahr 2012 von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragen. Dies dokumentiert das neue gemeinsam vom Landtag Rheinland-Pfalz und der Stadt Mainz herausgegebene Programmheft zum Gedenktag am 27. Januar 2012. Die Broschüre enthält alle Ausstellungen und Veranstaltungen, die aus Anlass des Gedenktages im Januar und Februar in Mainz und in den Gedenkstätten des Landes in Osthofen und Hinzert an das Schicksal der Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Hinzu kommt eine Auswahl weiter Veranstaltungen im Lande.
Viele Veranstaltungen rücken das Schicksal von Sinti und Roma in den Mittelpunkt des Gedenkens. Im Vorwort des Programmhefts erklärt Landtagspräsident Joachim Mertes: „Lange Zeit waren die Sinti und Roma verleugnete Opfer des Nationalsozialismus. Es wurde sogar bestritten, dass sie aus rassischen Gründen verfolgt wurden, obwohl bereits die Nürnberger Rassengesetze von 1935 auf Sinti und Roma ebenso wie auf Juden angewandt wurden. Der Landtag möchte dazu beitragen, über den Völkermord an dieser Minderheit aufzuklären und Vorurteile, die auch heute noch bestehen, zu überwinden.“ Lesen Sie weiter
 Programmheft zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Jubiläumsjahr Rheinland-Pfalz und Burgund mit Europäischem Sportturnier im DeutschhausDas Land Rheinland-Pfalz und die Region Burgund werden im Juni 2012 ihr 50-jähriges Partnerschaftsjubiläum feiern können. Darauf machte Landtagspräsident Joachim Mertes in Mainz beim Deutsch-Französischen Tag am 21. Januar 2012 aufmerksam.
„Der Deutsch-Französische Tag am 22. Januar ist 2003 von Präsident Chirac und Kanzler Schröder aus Anlass des 40-jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrages, der 1963 die deutsch-französische Zusammenarbeit und Freundschaft begründet hatte, ins Leben gerufen worden“, betonte Mertes.
Ein halbes Jahr vor De Gaulle und Adenauer hatten bereits am 26. Juni 1962 Rheinland-Pfalz und Burgund als erste Regionen in Frankreich und Deutschland eine Freundschaftsvereinbarung abgeschlossen.
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Bürgermeisterchor aus dem Nassauer Land besucht den LandtagDer Bürgermeisterchor aus der Region in und rund um Nastätten besuchte auf Einladung des Abgeordneten Frank Puchtler den Landtag. Es handelt sich bei den Chormitgliedern ausnahmslos um ehemalige oder amtierende Orts-, Stadt- und Verbandsbürgermeister. Der Anfang der 90er Jahre geründete Chor ist bundesweit der einzige vierstimmige Bürgermeisterchor.
Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßte die Sänger im Foyer des Landtags, die sich wiederum mit der Darbietung mehrerer Lieder bedankten.
Dänischer Botschafter Per Poulson-Hansen trifft Landtagspräsident Joachim MertesDer dänische Botschafter Per Poulson-Hansen besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch an dem auch die Abgeordneten Dieter Klöckner, Dr. Dr. Rahim Schmidt und Ralf Seekatz sowie der Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker, und die stv. Abteilungsleiterin für den Bereich Wirtschaftsförderung, Europa, Außenwirtschaft, Tourismus beim rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, Frau Leitende Ministerialrätin Claudia Brillmann, teilgenommen haben.
Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass die bereits bestehenden guten wirtschaftlichen Beziehungen der Länder noch weiter vertieft werden können. Die dänische Industrie hat insbesondere in der Zulieferindustrie für die deutsche Automobilbranche eine große Bedeutung. Auch die politischen Besonderheiten beider Staaten, nämlich eine parlamentarische Vertretung der dänischen Minderheit im Parlament von Schleswig-Holstein sowie eine parlamentarische Vertretung der deutschen Minderheit in Dänemark, wurden intensiv diskutiert.
Die politischen Vertreter betonten, dass die wachsenden freundschaftlichen Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Länder vertieft werden können. Sowohl für den dänischen Botschafter wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten und freundschaftlichen Beziehungen in der Begegnung der in beiden Staaten lebenden Menschen.
Haushaltsausschuss berät den Etat des LandtagsDie Beratungen des Doppelhaushalts 2012/2013 sind auf der Zielgeraden angekommen. Unter Leitung des Vorsitzenden Frank Puchtler (SPD) hat sich der Haushalts- und Finanzausschuss für die erste Sitzung im neuen Jahr gleich den Etat des Landtags vorgenommen.
Landtagspräsident Joachim Mertes unterstrich bei dieser Gelegenheit die Bedeutung des demokratisch gewählten Parlaments und die im Vergleich dazu äußerst geringen Kosten für die Bürgerinnen und Bürger des Landes: Alle 101 Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags kosten jeden Einwohner von Rheinland-Pfalz insgesamt nur 4,37 Euro im Jahr, das sind rund 4 Cent für einen Abgeordneten. Die Fraktionen des Landtags kosten den einzelnen Bürger ganze 1,14 Euro, eine Fraktion also 38 Cent pro Jahr.
Im Haushalt des Landtags sind auch die Aufwendungen für den Bürgerbeauftragten sowie den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vorgesehen. Der Bürgerbeauftragte Dieter Burgard und der Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner nahmen deshalb ebenfalls an der Sitzung des Haushaltsausschusses teil.
Der Nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und RomaEine Informationsausstellung vom 11. Januar bis 3. Februar 2012 im Foyer des Landtags
„Bis es zu der Anerkennung der Opfer und zu einer Gedenkarbeit für Sinti und Roma kam, wie wir sie heute haben, war es ein weiter Weg. Ein Meilenstein auf diesem Weg war die Gründung des Landesverbands Rheinland-Pfalz der Sinti und Roma im Jahr 1983 in Landau. Ein weiterer Meilenstein war die Rahmenvereinbarung, die das Land Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland im Sommer 2005 mit ihrem Landesverband getroffen hat. Damit sollte der Schutz der Minderheit der Sinti und Roma vor Diskriminierung gewährleistet werden und die Arbeit des Landesverbandes befördert werden.
In diesem Sinne möchte der rheinland-pfälzische Landtag mit der Informationsausstellung zum Nationalsozialistischen Völkermord an den Sinti und Roma nun erneut ein Zeichen setzen. Erstmals wird die Opfergruppe der Sinti und Roma anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus bewusst in den Mittelpunkt der Veranstaltungen gestellt,“ so Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun anlässlich der Eröffnungsveranstaltung zur Ausstellung. Lesen Sie weiter
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