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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Archiv

Die Aufzeichnungen

23. Plenarsitzung vom 15. Februar 2017 und
24. Plenarsitzung vom 16. Februar 2017 und
25. Plenarsitzung vom 17. Februar 2017

finden Sie unter Plenum Archiv.


Landtag bekennt sich zu Opel

Abgeordnete plädieren für Erhalt von Marke, Standorten und Arbeitsplätzen

Ein einmütiges und nachdrückliches Zeichen der Solidarität hat der rheinland-pfälzische Landtag gegenüber dem Autobauer Opel gesetzt. Angesichts der gegenwärtigen Übernahmepläne durch den französischen Peugeot-Citroën-Konzern (PSA) bekannten sich Abgeordnete aller Fraktionen während einer Aktuellen Debatte am Freitag zum Erhalt der Marke, der deutschen Standorte und der Arbeitsplätze. Der Sitzung zu diesem von der SPD beantragten Thema wohnten dabei auch vier Betriebsräte des Opel-Werks in Kaiserslautern bei. Gemeinsam und intensiv werde die Politik den weiteren Prozess auf allen Ebenen begleiten mit dem Ziel, ein tragfähiges Zukunftskonzept für Opel zu entwickeln.

Darüber hinaus waren die Themen „Verpasste Chancen – nicht abgerufene Bundesgelder durch die Landesregierung für den Straßenbau“ auf Antrag der CDU und die Forderung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Brände, Risse, Altersschwäche – grenznahe Schrottmeiler müssen umgehend abgeschaltet werden“ Gegenstand der Aktuellen Debatte im Landtag. Lesen Sie weiter

Licht und Schatten der digitalen Medien

Engagierte Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“

Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“ - Foto: Torsten Silz
Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“ - Foto: Torsten Silz
Engagiert, facettenreich und geprägt von gegenseitigem Respekt hat der rheinland-pfälzische Landtag im Rahmen einer Orientierungsdebatte zu Beginn der jüngsten Plenarsitzung das Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“ aus unterschiedlichsten Perspektiven beleuchtet.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte in seinen einführenden Worten die großen Chancen der sozialen Netze, die „digitale Teilhabe“ ermöglichten, schnell, direkt und ungefiltert seien. Zugleich  seien damit auch Gefahren verbunden, wie die massenhafte Verbreitung von Lügen, Hass, Vorurteilen und Beleidigungen. „Was einerseits ein Marktplatz für Meinungen ist, kann dann zum medialen Pranger werden, wenn ein sachlicher Austausch verschiedener Meinungen nicht mehr stattfindet“, sagte Hering. Demgegenüber sei das Parlament der Ort, an denen ein Austausch der Argumente bei klaren und anerkannten Spielregeln transparent möglich sei und wo demokratisch legitimierte Entscheidungen getroffen werden können. Hier sei der Ort, an dem Vertrauen durch Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit hergestellt werden müsse. Lesen Sie weiter

Anhörung zu „Digitalisierung in der Landwirtschaft“ im April

Landwirtschaftsausschuss will Thema mit Experten vertiefen

Am 6. April wird der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau eine Anhörung zum Thema „Digitalisierung in der Landwirtschaft“ durchführen. Darauf einigten sich die Ausschussmitglieder in ihrer heutigen Sitzung einstimmig.

Hintergrund war ein Antrag der Regierungskoalition aus SPD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Digitalisierung in der Landwirtschaft – Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern“. Darin hieß es, dass die Koalition angesichts der fortschreitenden Digitalisierung auch im Bereich der Landwirtschaft und im Weinbau das Potenzial sehe, die Effizienz in der Produktion sowie die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, die hohe Qualität unserer Lebensmittel zu gewährleisten und die Umwelt zu schonen. Zur Unterstützung der Betriebe wolle man politisch die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen. Auch die fortschreitende Optimierung der Breitbandinfrastruktur sei für die Landwirtschaftsbetriebe eine wesentliche Grundlage für deren Entwicklung.  Lesen Sie weiter

Aktuelle Hintergründe und verständliche Fakten

Landtag bietet ab sofort neuen Informationsservice an

Wissenschaftlicher Informationsdienst
Wissenschaftlicher Informationsdienst
Ab sofort bietet der Wissenschaftliche Informationsdienst des rheinland-pfälzischen Landtags einen neuen Online-Service an. Das Angebot richtet sich an alle Mitglieder des Landtags wie auch an die Öffentlichkeit. „Aktuelle Themen des Parlaments werden darin wissenschaftlich aufbereitet, Fakten kompakt und verständlich präsentiert sowie weitere Hintergrundinformationen geliefert“, erläuterte Landtagspräsident Hendrik Hering. Ziel des Angebots sei es zum einen, die Abgeordneten und Mitarbeiter bei ihrer parlamentarischen Arbeit zielgerichtet zu unterstützen sowie zum anderen, die Öffentlichkeit über die gegenwärtigen politischen Themen sachlich und fundiert zu informieren. Lesen Sie weiter

Landtag debattiert über „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“

Ältestenrat beschließt Orientierungsdebatte und Verlegung des Haushaltsplenums

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung den Ablauf einer Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“ beschlossen.

Diese wird zu Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch, 15. Februar 2017 stattfinden. Für jeden Redebeitrag ist eine Redezeit von fünf Minuten vorgesehen. Die Reihenfolge der Redebeiträge orientiert sich dabei grundsätzlich an der Reihenfolge für die Behandlung mündlicher Anfragen. Für die Fraktion der CDU als Antragstellerin sind insgesamt sechs Redebeiträge vorgesehen, für die SPD-Fraktion fünf, für die AfD vier sowie für die Fraktionen FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jeweils drei Redebeiträge. Die Landesregierung erhält vier Redebeiträge. Insgesamt sind für die Orientierungsdebatte zwei Stunden anberaumt. Zwischenfragen und Kurzinterventionen sind nicht zugelassen. Die „Aktuelle Debatte“ entfällt hierfür am Mittwoch wie auch die zweite Fragestunde am Freitag. Stattdessen findet am Freitag eine weitere „Aktuelle Debatte“ statt. Lesen Sie weiter

Leidenschaftliche Vorkämpferin für Frauen in Not

Landtagspräsident Hering gratuliert Ordensschwester Lea Ackermann
zum 80. Geburtstag


Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat Ordensschwester Dr. Lea Ackermann zu ihrem heutigen 80. Geburtstag die herzlichsten Glückwünsche überbracht. Lea Ackermann ist Gründerin der international tätigen Hilfsorganisation SOLWODI ("SOLidarity with WOmen in DIstress" – Solidarität mit Frauen in Not). Diese setzt sich insbesondere mit Bildungs-, Betreuungs- und Beratungsangeboten für Frauen ein, die Opfer von Menschenhandel, Zwangsprostitution, Beziehungsgewalt oder Zwangsehen geworden sind. Lesen Sie weiter

Erinnerungskultur ist ein Zeichen von Stärke

Landtag Rheinland-Pfalz gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Lea Rosh bei ihrer Gedenkrede zum 27. Januar - Foto: Torsten Silz
Lea Rosh bei ihrer Gedenkrede zum 27. Januar - Foto: Torsten Silz
Auf YouTube:

Gedenksitzung mit Lea Rosh am
27. Januar 2017 im Landtag Rheinland-Pfalz

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in einer Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Landtagspräsident Hendrik Hering, die Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. Lea Rosh und der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Volker Wissing erinnerten mit eindringlichen Worten an den Völkermord und den Vernichtungskrieg gegen die Juden und alle Andersdenkenden in ganz Europa. Sie riefen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich Rassismus, Hass und Gewalt entschlossen entgegenzustellen. Lesen Sie weiter

Ausstellung: Verbrannte Bücher – von den Nazis verfemte Schriftsteller

Autoren und ihre Werke vor dem Vergessen bewahren

Ausstellung "Verbrannte Bücher - von den Nazis verfemte Schriftsteller". Foto: Andreas Linsenmann
Ausstellung "Verbrannte Bücher - von den Nazis verfemte Schriftsteller". Foto: Andreas Linsenmann
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus haben Landtagspräsident Hendrik Hering, die Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. Lea Rosh und Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Wanderausstellung „Verbrannte Bücher – von den Nazis verfemte Schriftsteller“ im Mainzer Abgeordnetenhaus eröffnet.

Die Ausstellung zeigt die Geschichte der Bücherverbrennung im Jahr 1933 und das Schicksal einiger damit verbundener Schriftsteller. Am 10. Mai 1933 verbrannten die Nationalsozialisten in mehreren deutschen Städten Bücher und Schriften, die als „undeutsches Schrifttum“ bezeichnet wurden. Bei der Säuberung öffentlicher Bibliotheken wurden unter anderem die Bücher von Karl Marx, Heinrich Heine, Sigmund Freud, Thomas und Heinrich Mann, Erich Maria Remarque, Bertolt Brecht, Erich Kästner und Kurt Tucholsky beschlagnahmt. Auch die Mainzer Schriftstellerin Anna Seghers stand auf der sogenannten „Schwarzen Liste“. Lesen Sie weiter

Ausstellung: „Worte wie Gift und Drogen“

Landtagspräsident Hendrik Hering warnt vor dem Missbrauch der Sprache

Ausstellung "Worte wie Gift und Drogen. Was Sprache anrichten kann - von damals bis heute". Foto: Torsten Silz
Ausstellung "Worte wie Gift und Drogen. Was Sprache anrichten kann - von damals bis heute". Foto: Torsten Silz
Wie konnte es passieren, dass im Nationalsozialismus aus anscheinend ganz normalen Menschen Massenmörder wurden?

Mit dieser Frage beschäftigt sich eine Ausstellung der Ökumenischen Arbeitsgruppe im Mainzer Dom anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. Ihre Antwort: Es waren Worte wie Gift und Drogen. Worte wie „Eintopfsonntag“, „Freiwilliges Winterhilfswerk“ oder „Volksempfänger“, die harmlos daherkommen, aber im Kontext der NS-Ideologie zu unfassbarem Leid geführt haben. Andere Worte zeigten ihre todbringende Kraft offensichtlicher, Worte wie „Ausmerzung“, „Umvolkung“, „defekte Menschen“ oder „rassenmäßige Vergiftung unseres Volkskörpers“. Lesen Sie weiter

“Prost und Santé!”

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Deutsch-Französischen Weingipfel, Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund internationale Sportbegegnung

Impressionen des Weingipfels 2017 - ©Institut Français Mainz
Impressionen des Weingipfels 2017 - ©Institut Français Mainz
„Prost und Santé!“, das waren die zwei wichtigsten Wörter auf dem Deutsch-Französischen Weingipfel im Institut Français in Mainz anlässlich des Deutsch-Französischen Tags 2017, zu dem neben diesem Event auch eine Sportbegegnung im Rahmen des 4er Netzwerks gehörte.

Beim Weingipfel präsentierten einen Nachmittag und Abend lang deutsche und französische Winzer aus den Partnergemeinden der Regionen Rheinland-Pfalz und Burgund ihre Weine. Mit dabei waren u.a. die Gemeinden Bacharach und Santeney, Oberwesel und Chablis sowie Nierstein und Gevrey-Chambertin. Passend dazu gab es kulinarische Spezialitäten aus beiden Regionen. So war der Weingipfel ein deutsch-französischer Freundschaftstag für alle Sinne.  Lesen Sie weiter

Gestohlene Momente wurden zu bewegenden Momenten

Gesprächskonzert mit dem Jazz-Musiker und Zeitzeugen Emil Mangelsdorff

Gestohlene Momente - Gesprächskonzert mit dem Jazzmusiker und Zeitzeugen Emil Mangelsdorff
Gestohlene Momente - Gesprächskonzert mit dem Jazzmusiker und Zeitzeugen Emil Mangelsdorff
Gestohlene Momente – davon gab es viele im Leben von Emil Mangelsdorff, der als junger Swing-und Jazz-Musiker die Unterdrückung durch den Nationalsozialismus selbst erlebte. An einen erinnert sich der heute 91-Jährige besonders klar: Er ist noch keine 18 Jahre alt, da wird er von der Gestapo in Frankfurt verhört. Die Tür im Gestapo-Keller hinter ihm fällt zu, er dreht sich um – die Türklinke an der Innenseite fehlt. In dem Moment wird ihm klar, dass er der Willkür der Nazis ausgeliefert ist. Ob und wann er wieder herauskommt, weiß er nicht. Dabei hat er nur Musik gespielt. Lesen Sie weiter

Aktualisierter Wandkalender 2017 - Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Der aktualisierte Wandkalender für 2017 steht ab sofort als druckbare PDF-Datei zur Verfügung. Alle Änderungen können der neuen Fassung entnommen werden.

Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.
- 22.12.2016

Wandkalender 2017 (Stand: Dezember 2016)


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Sitzordnung  - Stand 1. September 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


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06131 208-0

E-Mail
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