 Landtag Rheinland-PfalzDer Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.
Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.
Delegation aus Rio Grande do Norte/Brasilien besucht Rheinland-PfalzVom 17. bis 19. Juni 2013 besucht eine Delegation des Bundesstaates Rio Grande do Norte/Brasilien Rheinland-Pfalz. Der Wirtschaftsminister des Bundesstaates Rio Grande do Norte, Rogerio Marinho, gehört ebenso der Delegation an wie ranghohe Vertreter von Wirtschaft, Handel und Industrie. Der Präsident des Parlaments von Rio do Norte, Ricardo Motta, übermittelte eine Videobotschaft.
Landtagspräsident Joachim Mertes hat die Delegation zusammen mit Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel sowie dem Abgeordneten Dieter Klöckner im Landtag empfangen. „Es sind auch unsere historischen Wurzeln und die von Teilen in Brasilien, die Rio Grande do Norte und Rheinland-Pfalz für die Vertiefung wirtschaftlicher Beziehungen gerade auf der Ebene mittelständischer Unternehmen so interessant macht“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ankunft der Delegation im Landtag. - 19.06.2013
„Dein Tag für Afrika“Aktion Tagwerk – „Kaffeekarre“ im Hof des Landtags
„Wir Deutsche haben in der Vergangenheit Hilfe erfahren dürfen und heute geht es vielen Menschen in unserem Lande sehr gut. Es ist daher für uns eine Verpflichtung Menschen zu helfen, denen es nicht so gut geht. Aktion Tagwerk leistet hierzu einen hervorragenden Beitrag“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Besuch des „Kaffeekarren“ im Hof des Landtags.
Am 18. Juni 2013 fand der bundesweite Aktionstag der Kampagne „Dein Tag für Afrika“ statt. An diesem Tag haben sich wieder hunderttausende Schülerinnen und Schüler deutschlandweit für Gleichaltrige in Afrika engagiert. Auch viele Landtagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz unterstützen die Arbeit von Aktion Tagwerk. Schülerinnen und Schüler der IGS-Bretzenheim haben auf dem Landtagshof fair gehandelten Kaffee an die Landtagsabgeordneten, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landtags sowie an Besucherinnen und Besucher des Landtags verkauft. Für eine Stunde hat auch Bildungsministerin Doris Ahnen die Schülerinnen und Schüler bei ihrer Arbeit unterstützt. - 18.06.2013
Partnerschaftliches Fußballturnier in Mainz„Wir alle haben ein Ziel, wir wollen gewinnen. Du das tun wir, in dem wir den Gegner achten und respektieren. Wir sollten uns im Sport verhalten wie in der Politik. Fair und voller Achtung vor den Leistungen des anderen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes am Rande eines Fußballspiels des USCD Dijon und der Fontana Mainz-Finthen.
Im Rahmen ihres partnerschaftlichen Fußballturniers besuchten die jungen Sportler des USCD Dijon und ihres Partnervereins Fontana Mainz-Finthen auf gemeinsame Einladung von Landtagspräsident Joachim Mertes und von François Patriat, Präsident des Regionalrats Burgund, den Landtag zu einem gemeinsamen Abendessen im Anschluss an das Fußballturnier. Die Begegnung war Bestandteil eines partnerschaftlichen Besuchs der Burgunder in Rheinland-Pfalz, der zum Thema 50 Jahre Élysée-Vertrag die Jugendlichen aus beiden Regionen zusammenführte. - 18.06.2013
25-jähriges Bestehen der Vereinigung der ehemaligen AbgeordnetenFestveranstaltung des Landtages
„Wir unterscheiden uns schon von einem normalen Ehemaligentreffen, denn wir sind bemüht, bei unseren Veranstaltungen in Kontakt mit der aktiven Politik zu bleiben und die Möglichkeit eines Dialogs mit unseren Nachfolgern in der aktiven Politik zu pflegen. Denn auch mit dem Ausscheiden aus dem aktiven politischen Leben, verschwindet nicht automatisch auch das Interesse am politischen Geschehen“, so Dr. Alfred Beth, Vorsitzender der Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz.
Neben einer Vielzahl ehemaliger Abgeordneter, waren alle drei im Landtag vertretenen Fraktionen mit Julia Klöckner (CDU-Fraktionsvorsitzende), Carsten Pörksen (Stv. SPD-Fraktionsvorsitzender) und Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzener Bündnis 90/Die Grünen) vertreten.
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„Ein Fest für die Freiheit – Die Mainzer Republik neu entdecken“Der Landtag öffnete in der Mainzer Museumsnacht seine Pforten
Auch in diesem Jahr beteiligte sich der Landtag Rheinland-Pfalz wieder an der Mainzer Museumsnacht und öffnete in der Nacht vom 15. zum 16. Juni 2013 seine Pforten. Über 1.200 Besucherinnen und Besucher nahmen das Angebot wahr und informierten sich über die Geschichte des Landes, des Landtages und die Arbeit ihrer Abgeordneten.
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"Die Kremser Erklärung"Gemeinsame Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages vom 9. bis 11. Juni 2013 in Krems
Eines der Themen auf der Gemeinsamen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages war „Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung in der modernen Informationsgesellschaft“. Hintergrund ist die Erkenntnis, dass die Digitalisierung der Gesellschaft auch die Politik und die Parlamente erfasst hat.
Für die Parlamente bringt dies völlig neue Herausforderungen mit sich, hat aber auch neue Chancen. Hierzu haben der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages die „Kremser Erklärung“ verabschiedet. Von der „Kremser Erklärung“ soll das Signal ausgehen, diese Chancen zu ergreifen und die Instrumente der modernen Informationsgesellschaft zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie zu nutzen. Lesen Sie weiter
 Kremser Erklärung
27. Schüler- und Jugendwettbewerb 201318 ausgezeichnete Arbeiten aus Rheinland-Pfalz
2013 haben sich insgesamt 982 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 181 Arbeiten an dem von der Landeszentrale für politische Bildung und dem Landtag von Rheinland-Pfalz ausgeschriebenen 27. Schüler- und Jugendwettbewerb beteiligt. Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Joachim Mertes und der Direktor der Landeszentrale, Dr. Dieter Schiffmann waren begeistert von den Siegerarbeiten.
Landtagsvizepräsident Schnabel lobte: „Die 18 preisgekrönten Arbeiten zeigen eine kreative Vielfalt und Qualität, die außergewöhnlich ist. Die Jugendlichen haben ihre außergewöhnlichen Ideen hervorragend umgesetzt. Ihre Arbeiten reichen von phantasievollen gestalterisch-bildnerischen Werken, exzellenten Videos, einfallsreich gestalteten Internet-Seiten, DVDs und CD-ROMs zu eindrucksvollen Texten.“ Lesen Sie weiter
65. Landesverbandstag des Schornsteinfegerhandwerks in Rheinland-PfalzLandtagspräsident Mertes hält Festrede im Haus des Handwerks in Mainz
„Schornsteinfeger waren auch schon immer diejenigen, die Schutz boten. Schutz davor, das Haus durch einen möglichen Kaminbrand zu verlieren“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Festrede auf dem 65. Landesverbandstag des Landesinnungsverband Schornsteinfegerhandwerk im Haus des Handwerks in Mainz.
Thema des Landesverbandstages war auch „Schornsteinfeger im Wettbewerb“. Veränderungen haben sich seit dem 1. Januar 2013 ergeben.
Die am 1. Januar 2013 in Kraft getretenen neuen Regelungen sind für viele Schornsteinfeger eine große Herausforderung.
Das Land Rheinland-Pfalz hat sich von Anfang an intensiv in die von der EU-Kommission geforderte Reform des Schornsteinfegerrechts eingebracht und im Rahmen einer nur aus vier Ländern und dem Bund bestehenden Arbeitsgruppe das Wettbewerbsmodell, das Grundlage für das jetzige Schornsteinfegersystem war, maßgeblich mitgestaltet.
Dabei ging es Rheinland-Pfalz darum, entsprechend den Vorgaben der EU-Kommission, die zwingend mehr Wettbewerb gefordert haben, das Schornsteinfegerrecht so auszugestalten, dass sowohl den EU-Vorgaben als auch den brand- und umweltpolitischen Zielsetzungen der Landesregierung und nicht zuletzt auch den berechtigten Belangen des Schornsteinfegerhandwerks Rechnung getragen wird. - 10.06.2013
Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ widmet sich der Finanzierung der Kindertagesbetreuung und den kommunalen Förderprogrammen und ZweckzuweisungenDie Enquete-Kommission des Landtags Rheinland-Pfalz „Kommunale Finanzen“ hat sich in ihrer Sitzung am 29. Mai 2013 mit der Finanzierung der Kindertagesbetreuung befasst und dabei ein besonderes Augenmerk auf die Betreuung Unterdreijähriger gerichtet. Bereits ab dem 1. August 2013 hat jedes Kind zwischen dem vollendeten ersten und dritten Lebensjahr ein Recht auf Betreuung in einer Kindertageseinrichtung oder bei einer Tagesmutter.
Der Rechtsanspruch der Eltern fordert von den Kommunen, aber auch von Bund und Land weitere finanzielle Anstrengungen beim Ausbau der U3-Betreuung. Staatssekretärin Gottstein erklärte gegenüber den Kommissionsmitgliedern, dass es das Ziel der Landesregierung sei, in Rheinland-Pfalz künftig eine Versorgungsquote von mindestens 39 Prozent zu erreichen. Hierfür müssen landesweit weitere 4000 U3-Plätzen geschaffen werden. Der Landtag Rheinland-Pfalz hatte zuletzt im Nachtragshaushalt 2013 zusätzliche Landesgelder zur Investitionskostenförderung im Bereich der U3-Betreuung in Höhe von insgesamt 28,5 Mio. EUR bereitgestellt. Lesen Sie weiter
Nastätter Bienenkönigin besucht den LandtagLandtagspräsident emfängt Adienne I.
Adienne Müller ist die amtierende Bienenkönigin des Nastätter Carneval Clubs. Das Amt hat die 17-jährige Schülerin des Wilhelm Hoffmann Gymnasiums aus St. Goarshausen seit knapp einem halben Jahr inne. Begleitet wurde Sie bei Ihrem Besuch im Landtag, der auf Einladung des Abgeordneten Frank Puchtler vermittelt wurde, von ihrer Prinzessin Salome Dieseler. Salome Dieseler besucht derzeit die Nastätter Realschule.
Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt nun schon zum wiederholten Male die amtierende Bienenkönigin aus Nastätten. Er freut sich, dass die jungen Frauen bereit sind ein zwar interessantes, aber auch anstrengendes Amt zu übernehmen und damit als Botschafterinnen ihrer Region aufzutreten. - 06.06.2012
Berichterstattung aus Sitzung des Petitionsausschusses vom 28. Mai 2013 Der Petitionsausschuss hat sich in seiner 18. Sitzung am 28. Mai 2013 unter anderem mit den Themen „Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (kein Beitrag bei Nichtbesitz von Rundfunkempfangsgeräten bzw. kein Gesamtbeitrag bei Besitz von nur einem Radio)“ und „Änderung des Schulgesetzes (§ 69 Abs. 5)“ befasst.
Bei beiden Begehren der Petenten handelt es sich um sogenannte Legislativeingaben, d.h. es handelt sich um Eingaben, die auf den Erlass oder die Änderung eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung gerichtet sind. Lesen Sie weiter
Verabschiedung der Einsatzsoldaten der Simmerner Patenkompanie aus Kastellaun nach Mazar-e-Sharif in Afghanistan„Für Ihren persönlichen Einsatz vor Ort in Mazar-e-Sharif danke ich Ihnen. Sie setzen damit ein Zeichen, indem sie für die Stabilität des Landes, für die Demokratie und für eine Verbesserung der Sicherheitslage eintreten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Verabschiedung von Einsatzsoldaten aus Kastellaun nach Mazar-e-Sharif in Afghanistan.
Die Soldaten werden für vier Monate ihren Dienst in Afghanistan versehen. - 31.05.2013
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Arbeitsbesuch des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in BrüsselDie Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt des rheinland-pfälzischen Landtags hielten sich vom 14. bis 16. Mai 2013 in Brüssel zu Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der EU-Institutionen auf und nutzten wie immer bei ihren jährlichen Aufenthalten die Vertretung des Landes in Brüssel zur Unterstützung bei der Organisation des Programms und als Veranstaltungsort. Margit Conrad, Staatsministerin und Bevollmächtigte beim Bund und für Europa des Landes begrüßte die Delegation unter der Leitung von Frau Vizepräsidentin Hannelore Klamm in Brüssel und nahm an den Gesprächen am Mittwoch und an dessen auswärtiger Sitzung unter Vorsitz von Herrn Abgeordneten Thomas Weiner im Büro des Landkreistages teil. Lesen Sie weiter
„Parodie und Zitat im Musiktheater“Gesprächskonzert im Plenarsaal des Landtags
„Musik ist die Sprache der Leidenschaft.“ Dieser Leidenschaft sollten wir uns nun widmen und das heutige Konzert mit allen Sinnen erfassen und genießen“, so Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel anlässlich des Konzerts „Parodie und Zitat im Musiktheater“ der Reihe „Musik im Landtag“ am 28. Mai 2013 im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz.
Drei Musiktheaterwerke des 18. Jahrhunderts wurden in Form eines Gesprächskonzerts im Plenarsaal vorgestellt. Das Konzert war Teil des Projekts „OPERA – Spektrum des europäischen Musiktheaters in Einzeleditionen“, das seit Januar 2013 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main angesiedelt ist und zuvor an der Universität Bayreuth begann.
Die Musikwerke, die im rheinland-pfälzischen Landtag aufgeführt wurden, liefen gängigen Originalitätsvorstellungen zuwider. Sowohl die italienische Oper „Prima la musica e poi le parole“, als auch die französische Opéra comique „Annette et Lubin“ und die englische Ballad opera „Love in a Village“ verweisen mittels musikalischer Zitate auf die vielfältige europäische Musik- und Theaterlandschaft. Lesen Sie weiter
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