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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Massenpetition: Bedarfsgerechte Finanzierung der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser

Bekanntmachung des Petitionsausschusses gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 der Vorl. Geschäftsordnung des Landtags

Beim Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz sind 234 inhaltsgleiche Schreiben eingegangen, die sich für eine bedarfsgerechte Finanzierung der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser einsetzen. Die Schreiben werden als Eingabe im Sinne des § 104 Abs. 1 der Vorl. GOLT (Massenpetition) behandelt. Lesen Sie weiter

Demokratie lebt von einer pluralen Gesellschaft

11. Demokratie-Tag in Rheinland-Pfalz war großer Erfolg

Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz 2016 - Foto: A. Linsenmann
Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz 2016 - Foto: A. Linsenmann
„Die Demokratie lebt von einer pluralen Gesellschaft. Demokratie ist geprägt von Toleranz und Respekt gegenüber denjenigen, die andere politische Ansichten vertreten“, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Der Landtag ist Mitveranstalter des 11. Demokratie-Tages, der am 23.9.2016 im ZDF-Konferenzzentrum in Mainz stattfand. Alle im Landtag vertretenen Parteien beteiligten sich an der Veranstaltung. Mit über 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, rund 70 Ausstellern und zahlreichen Programmangeboten zeichnete sich der diesjährige Demokratie-Tag durch eine große Vielfalt aus. Lesen Sie weiter

200 Jahre Rheinhessen: Enorme Entwicklung zu einer Vorzeigeregion

Herbsttreffen der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter zum Jubiläumsjahr

Herbsttreffen der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter zum Jubiläumsjahr 200 Jahre Rheinhessen
Herbsttreffen der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter zum Jubiläumsjahr 200 Jahre Rheinhessen
„Die Region Rheinhessen ist ein äußerst lebenswerter Raum. Denken Sie zum Beispiel an die gute Infrastruktur und das Schulwesen. Aber auch landschaftlich können wir hier die Schönheit von Frühling, Sommer, Herbst und Winter genießen“, so Peter E. Eckes Vorsitzender von Rheinhessen Marketing e.V. und Mitinitiator des Jubiläumsjahres 200 Jahre Rheinhessen. Zum Auftakt des Herbsttreffens der Vereinigung ehemaliger Abgeordnete des Landtag warb Eckes für den Landstrich rund um die Landeshauptstadt. „Wir Rheinhessen haben eingesehen, dass wir unter einem Dach besser fahren, dass wir unsere Kräfte bündeln müssen um gemeinsam mehr zu erreichen“. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hering empfängt Generalkonsul Torun

V.l.n.r.: Landtagspräsident Hendrik Hering, Generalkonsul Arif Eser Torun, Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht. Foto: Torsten Silz
V.l.n.r.: Landtagspräsident Hendrik Hering, Generalkonsul Arif Eser Torun, Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht. Foto: Torsten Silz
Der Generalkonsul der Türkei Arif Eser Torun kam zu einem Gedankenaustausch zu Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht.

Das für Rheinland-Pfalz und das Saarland zuständige Generalkonsulat hat seinen Sitz in Mainz. - 23.09.2016


Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: „Lang-LKW“ bald auch in Rheinland-Pfalz?

Aktuelles - Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 22. September 2016

Auf Antrag der CDU-Fraktion diskutierte der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr in der heutigen Sitzung den Tagesordnungspunkt „Einsatz von Lang-LKW in Rheinland-Pfalz“ unter Vorsitz von Thomas Weiner (CDU). Es ging um die möglichen Folgen einer Erklärung von Rheinland-Pfalz, am Feldversuch des Bundesverkehrsministeriums in Bezug auf den Einsatz von Lang-LKW (17,8m und 25m lang) teilzunehmen. Rheinland-Pfalz gehört zu den drei Bundeländern, die sich noch nicht am Feldversuch beteiligen.

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) berichtete über die Vorteile der Lang-LKW. Hierbei handle es sich vor allem um die Möglichkeit, drei „normale“ LKW durch zwei Lang-LKW zu ersetzen und dadurch bis zu 30% weniger Kraftstoff zu verbrauchen, sowie bis zu 25% weniger CO2 zu produzieren. Lesen Sie weiter

Europäische Rechtsakademie ist eine wichtige Einrichtung in Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Hendrik Hering empfing den Direktor der Europäischen Rechtsakademie Dr. Wolfgang Heusel
Landtagspräsident Hendrik Hering empfing den Direktor der Europäischen Rechtsakademie Dr. Wolfgang Heusel
„Wir sind sehr stolz darauf, dass die Europäische Rechtsakademie ihren Sitz hier in Rheinland-Pfalz, genauer in Trier, hat. Sie ist eine ganz wichtige Einrichtung für Fortbildungen im Europarecht“, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Der Landtagspräsident empfing den Direktor der Europäischen Rechtsakademie Dr. Wolfgang Heusel zu einem Gedankenaustausch. Heusel stellte Hering die Akademie mit ihrem Schwerpunkten vor. Landtagspräsident Hering soll in Kürze als stellvertretender Vorsitzender in den Stiftungsrat der Akademie berufen werden.

Die Europäische Rechtsakademie ist eine öffentliche Stiftung bürgerlichen Rechts und bietet den mit der Anwendung und Ausfüllung des europäischen Rechts befassten Personen Fortbildungen im Europarecht an. Zu ihren Stiftern gehören die meisten EU-Mitgliedstaaten. Die Finanzierung wird überwiegend von der Europäischen Union übernommen. Die ERA organisiert Tagungen und Seminare in ganz Europa, bietet eine große Auswahl an E-learning Produkten und veröffentlicht eine vierteljährliche Zeitschrift, ERA Forum. - 22.09.2016


Landtagspräsident Hering empfängt Thorsten Reibold von Givat Haviva

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg und Gewalt

Hendrik Hering mit Thorsten Reibold
Hendrik Hering mit Thorsten Reibold
„Gerade die Situation im Nahen Osten, in Syrien, macht uns deutlich, wie schwierig es ist, mit diplomatischen Mitteln Frieden zu schaffen. Givat Havia und ich sind der festen Überzeugung, dass Frieden mehr ist als die Abwesenheit von Krieg und Gewalt. Es muss uns gelingen, durch Erziehung ein Demokratieverständnis sowie Toleranz- und Verständnis füreinander zu entwickeln. Deshalb ist die Arbeit von Givat Haviva mit der Begegnung von jüdischen und arabischen Jugendlichen so wichtig, sie gibt diesen – oft zum ersten Mal – die Gelegenheit, sich miteinander zu unterhalten und auseinandersetzen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim Antrittsbesuch von Thorsten Reibold, dem Repräsentanten von Givat Haviva in Europa. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident eröffnet Rheinland-Pfalz-Tag in Dijon

Erfolgreiche Partnerschaft zweier Regionen in Europa

Im Haus Rheinland-Pfalz kamen zusammen: Ludovic Rochette, Vizepräsident des Departementsrats Côte d’Or, Hendrik Hering, Sladana Zivkovic, Beigeordnete für Internationales der Stadt Dijon, Patrick Ayache, Vizepräsident des Regionalrats Bourgogne-Franche-Comté, hinten Till Meyer, Leiter Haus Rheinland-Pfalz - Foto: Gerd Detemple
Im Haus Rheinland-Pfalz kamen zusammen: Ludovic Rochette, Vizepräsident des Departementsrats Côte d’Or, Hendrik Hering, Sladana Zivkovic, Beigeordnete für Internationales der Stadt Dijon, Patrick Ayache, Vizepräsident des Regionalrats Bourgogne-Franche-Comté, hinten Till Meyer, Leiter Haus Rheinland-Pfalz - Foto: Gerd Detemple
„Die Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Burgund hat im Rahmen der deutsch-französischen Annäherung und der Entwicklung der Freundschaft beider Völker eine historische Rolle ausgeübt“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Rheinland-Pfalz-Tage in Djion, die zum 20. Mal stattfinden. Auch gratulierte Hering dem Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz, Till Meyer, das in diesem Jahr seit 25 Jahren besteht. Für Hendrik Hering war es der erste Besuch als Landtagspräsident in der neuen Region Bourgogne-Franche-Comté.

Rheinland-Pfalz und Burgund verbinde eine Partnerschaft, die im Hinblick sowohl auf ihr Bestehen als auch ihre Intensität als eine der erfolgreichsten Partnerschaften zweier Regionen in Europa gelte. Dafür hätten sehr viele engagierte Menschen eingesetzt und auch die beiden „Botschaften“ in Mainz und Dijon ihren Beitrag geleistet. Lesen Sie weiter

Gesundheitsausschuss: Status der „Scheinselbstständigkeit“ von Notärzten heiß umstritten

Aktuelles - Aus den Ausschüssen - Dienstag, 20. September 2016

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde in der heutigen Ausschusssitzung für Gesundheit, Pflege und Demografie der Tagesordnungspunkt „Scheinselbstständigkeit von Notärzten“ unter Vorsitz von Dr. Peter Enders (CDU) diskutiert.

Bezogen auf einen Fall in Mecklenburg-Vorpommern hatte das Bundessozialgericht im August 2016 die Entscheidung getroffen, dass Honorarkräfte im notärztlichen Rettungsdienst sozialversicherungspflichtig angestellt werden müssen. Ein rechtskräftiges höchstrichterliches Urteil wurde laut Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (SPD) noch nicht gefällt. Lesen Sie weiter

Speeddating mit dem Landesparlament

Rallye-Station der Mainzer Konfi-Tage zum Thema „Flüchtlinge“

Rallye-Station der Mainzer Konfi-Tage 2016 im Landtag - Foto: A. Linsenmann
Rallye-Station der Mainzer Konfi-Tage 2016 im Landtag - Foto: A. Linsenmann
Rund 300 Jugendliche aus allen evangelischen Gemeinden im Dekanat Mainz nehmen vom 20. bis 22. September 2016 an den Mainzer Konfi-Tagen teil. Die Konfirmandinnen und Konfirmanden besuchen bei einer Stadtrallye in Kleingruppen auch den Landtag. Die Rallye-Station im Abgeordnetenhaus ist dem Thema „Flüchtlinge“ gewidmet.

„Wichtige gesellschaftspolitische Themen lassen sich nur gemeinschaftlich lösen. Vor allem die Integration von Flüchtlingen, der Schutz unserer Umwelt, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen oder Fragen zum fairen Handel sind Themen, die man nur im konstruktiven Austausch miteinander diskutieren kann, um zu konstruktiven Lösungsvorschlägen zu kommen. Die Konfi-Tage bieten hierfür eine ausgezeichnete Möglichkeit. Den jungen Menschen werden nicht nur Einrichtungen des Evangelischen Mainz gezeigt, sondern auch politische und soziale Institutionen. Hierfür öffnet auch der Landtag gerne seine Türen“, äußerte sich Landtagspräsident Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Film in Rheinland-Pfalz

Eine Ausstellung des Film- und Medienforums Rheinland-Pfalz im Landtag

Ausstellungseröffnung "Film in Rheinland-Pfalz" im Landtag. Foto: Torsten Silz
„Zahlreiche Filmfestivals, die jährlich auch die großen Stars der Filmszene anlocken, finden hier statt – allen voran das Festival des deutschen Films in Ludwigshafen. Kleinere Festivals wie der Film Sommer Mainz zeigen, dass die Filmszene auch in der Landeshauptstadt sehr umtriebig ist“, so Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Eröffnung der neuen Informationsausstellung im Abgeordnetenhaus, einer Aufforderung das Medienland Rheinland-Pfalz kennen zu lernen. Lesen Sie weiter

Beeindruckt von Vielzahl künstlerischer Ideen

Präsident Hering besucht KUNST direkt Messe in Rheingoldhalle

Landtagspräsident Hendrik Hering mit Ariane Fellbach-Stein und Jeannine Stephan
Landtagspräsident Hendrik Hering mit Ariane Fellbach-Stein und Jeannine Stephan
Ein breites Spektrum künstlerischen Schaffens in Rheinland-Pfalz war auch in diesem Jahr bei der Künstlermesse KUNST direkt eindrucksvoll zu erleben – auch für Hendrik Hering, der erstmals als Landtagspräsident dabei war.

Hering: „Die Vielfalt an künstlerischen Ideen in diesen Hallen ist überwältigend. Die unkonventionellen Werke der jungen Talente sind dabei nicht weniger herausragend als die, der etablierten Künstlerinnen und Künstler. Über deren erneute Ausstellung auf der diesjährigen KUNST direkt freue ich mich natürlich genauso“.  Lesen Sie weiter

Einblicke in politischen Alltag – Wechsel beim „FSJ Politik“ im Landtag

Präsident Hering verabschiedet Till Rosinus und begrüßt Charlotte Kürsten

Begrüßung von Charlotte Kürsten (Mitte) als neue FSJ-lerin im Landtag
Begrüßung von Charlotte Kürsten (Mitte) als neue FSJ-lerin im Landtag
Wechsel bei der FSJ-Stelle im Landtag. Wenige Tage nachdem Landtagspräsident Hendrik Hering den bisherigen Stelleninhaber Till Rosinus verabschiedet hatte, trat die neue FSJ-lerin Charlotte Kürsten die Stelle beim Landtag an. Sie freue sich auf eine spannende Zeit sagte sie beim Empfang durch Landtagspräsident Hering.

Kürsten ist als Nachfolgerin Till Rosinus die erste Frau im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) im Landtag. In einem besonders ereignisreichen Jahr habe er im Landtag arbeiten dürfen, sagte ein dankbarer Till Rosinus beim Abschied. Die Erfahrung hätten ihn weitergebracht und bestärkt ein Lehramtsstudium aufzunehmen. „Es war für mich eine echt tolle Zeit beim Landtag“. Lesen Sie weiter

Zusammensetzung der Fachausschüsse verfassungskonform

Wissenschaftlicher Dienst widerspricht Gutachten von Prof. von Arnim

Die gegenwärtige Zusammensetzung der Fachausschüsse des Landtags ist verfassungskonform. Zu diesem Ergebnis gelangt der Wissenschaftliche Dienst in seinem heute den Fraktionen zugeleiteten Gutachten.

Die Prüfung durch den Wissenschaftlichen Dienst hatte Landtagspräsident Hendrik Hering veranlasst, nachdem Prof. von Arnim in einem für die AfD-Fraktion erstatteten Gutachten zu dem Ergebnis gelangt war, die Zusammensetzung der Fachausschüsse sei wegen Verkleinerung der Ausschussgröße auf 12 Mitglieder und des Wechsels des Sitzverteilungsverfahrens „klar verfassungswidrig“.

Demgegenüber bestehen nach Auffassung des Wissenschaftlichen Dienstes keine Gründe, die es rechtfertigten, an der Verfassungskonformität der Ausschusszusammensetzung zu zweifeln. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering trifft Bundespräsident Gauck

Gemeinsamer Besuch der Villa Hammerschmidt in Bonn

Bundespräsident Joachim Gauck empfängt die Landtagspräsidenten der Bundesländer in der Villa Hammerschmidt
Bundespräsident Joachim Gauck empfängt die Landtagspräsidenten der Bundesländer in der Villa Hammerschmidt
Bundespräsident Joachim Gauck traf in seinem zweiten Dienstsitz, in der Villa Hammerschmidt, die Landtagspräsidenten der Bundesländer, die in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen feiern. „Bonn hat für die Entstehung der Bundesrepublik 1948/1949 sowie als frühere Bundeshauptstadt eine besondere Bedeutung gehabt. Auch von Rheinland-Pfalz aus sind für den Gründungsprozess damals bemerkenswerte Impulse ausgegangen, besonders durch die Rittersturzkonferenz 1948 in Koblenz. An diese Wurzeln unserer Demokratie gemeinsam mit dem Bundespräsidenten zu erinnern, war eine große Freude“ sagte Landtagspräsident Hendrik Hering nach dem Treffen.

Der Bundespräsident hatte bei der Begegnung auf die Bedeutung des föderativen Systems hingewiesen: „Aber für unser Land in seiner traditionellen Vielfalt kann ich mir, auch wegen meiner persönlichen Erfahrungen in einem sozialistischen Zentralstaat, nichts Besseres als unseren demokratischen und sozialen Bundesstaat vorstellen. Denn Bundesstaatlichkeit bedeutet Ideen- und Handlungsvielfalt. Die Mitwirkung der Länder mobilisiert Gestaltungskräfte und fördert die Suche und Erprobung innovativer politischer Lösungsansätze.“, so Gauck. Lesen Sie weiter

„Man sieht nur mit dem Herzen gut“

Ausstellungseröffnung „ANKUNFT: RHEINLAND-PFALZ“ mit Hendrik Hering

Ausstellung „ANKUNFT: RHEINLAND-PFALZ“. Foto: Herbert Piel
Ausstellung „ANKUNFT: RHEINLAND-PFALZ“. Foto: Herbert Piel
„Es ist manchmal ein einziges Bild, das uns aufschauen lässt, das uns wie durch ein Brennglas auf Flüchtlinge schauen lässt. Flüchtlinge, die auch zu uns nach Rheinland-Pfalz kamen und kommen.“ Mit diesen Worten machte Landtagspräsident Hendrik Hering am Sonntagabend bei der Ausstellungseröffnung deutlich, worum es bei „ANKUNFT: RHEINLAND-PFALZ“ im Mainzer Landesmuseum geht. Im Auftrag der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. dokumentierte Herbert Piel das Ankommen der Flüchtlinge, ihr Leben, den Versuch der Integration. „Mit dem Thema dieser Ausstellung hat Herbert Piel sich eines der gesellschaftspolitisch aktuellsten und wichtigsten Themen angenommen“, so Hering. Lesen Sie weiter

Aktualisierter Wandkalender: Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2016
Der aktualisierte Wandkalender als druckbare PDF-Datei steht ab sofort zur Verfügung. Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.

Der Kalender umfasst die Zeit von Juli 2016 bis Juni 2017. Sobald die komplette Terminplanung für das Jahr 2017 abgeschlossen ist, werden wir zum Ende der Sommerpause einen kompletten Wandkalender bis Juni 2017 gedruckt zur Verfügung stellen. Im November 2016 erscheint dann, der reguläre Wandkalender 2017. - 07.07.2016

Wandkalender 2016 (Stand: August 2016)


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016


"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


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06131 208-0

E-Mail
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55116 Mainz

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