 Landtag Rheinland-PfalzDer Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.
Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.
 Volkshochschulen weisen Wege aus dem Analphabetismusvhs-Verbandsvorsitzender Mertes und Bildungsministerin Ahnen empfangen ehemalige Analphabeten im Landtag
Mainz, 10.02.2012. Mehr als vierzehn Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland (18-64 Jahre) gelten als funktionale Analphabet/-innen. Das entspricht einer Größenordnung von 7,5 Millionen Menschen.* Die Volkshochschulen, die seit über 30 Jahren professionelle Anbieter von Alphabetisierungskursen sind, bieten diesen Menschen eine 2. Chance.
Sechs Alpha-Expertinnen und -Experten – ehemals Betroffene aus der „Selbsthilfegruppe Analphabeten Ludwigshafen“ und jetzt Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in der Öffentlichkeit – haben heute im Landtag von Rheinland-Pfalz Bildungsministerin Doris Ahnen und dem Vorsitzenden des vhs-Verbandes, Joachim Mertes, je einen Alpha-Koffer überreicht. Der Koffer enthält neben Informationsmaterialien vier Botschaften, die den Bedarf im Bereich Alphabetisierung und die Schwerpunkte der Arbeit der Volkshochschulen thematisieren: a) Netzwerkbildung auf allen Ebenen; b) qualifizierte Multiplikatoren und Pädagogen; c) die Bereitstellung eines flächendeckenden und bezahlbaren Kursangebotes sowie d) die Vermittlung weiterer Grundbildungskenntnisse.
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 „Kreuz – Rad − Löwe“: Unsere Landesgeschichte neu entdeckenHeft 52 der Schriftenreihe des Landtags als Vorgeschmack auf das „Handbuch der Geschichte von Rheinland-Pfalz“ ist erschienen
65 Jahre nach Gründung des Landes ist es an der Zeit, dass wir Rheinland-Pfälzer selbst die Geschichte unseres Raumes schreiben und sie somit nicht mehr nur Ausfluss der Geschichte von Hessen, des Rheinlandes oder von Bayern ist“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.
Die Schriftenreihe des Landtags läutet mit dem Erscheinen des Hefts „Kreuz – Rad - Löwe“ die Feierlichkeiten zum 65-jährigen Bestehen unseres Bundeslandes ein. Die Broschüre bietet in sechs Beiträgen einen kurzen Anriss der Geschichte des Gebiets des heutigen Rheinland-Pfalz, von der Eiszeit bis ins 20. Jahrhundert. Entstanden ist die Publikation als Zusammenfassung der beiden im Rahmen des Großprojekts „Handbuch der Geschichte von Rheinland-Pfalz“ 2009 und 2010 stattgefundenen Autorentage. Sie gewährt dem Leser einen Blick auf den Schreibtisch der mehr als 40 am Handbuch beteiligten Forscherinnen und Forscher und ist ein interessanter Appetitanreger für das im Mai 2012 erscheinende mehrbändige Handbuch „Kreuz – Rad − Löwe. Rheinland-Pfalz. Ein Land und seine Geschichte“.
Zum kostenlosen Herunterladen des Hefts 52 der Schriftenreihe bitte hier klicken: Link zu PDF - Heft 52
Wer beim Lesen der Broschüre Lust auf mehr Landesgeschichte bekommt, kann sich bereits jetzt für die Vorstellung des Handbuchs am 14. Mai 2012 im Landtag per Email unter Archiv@landtag.rlp.de anmelden.
 „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!"Deutschland und Frankreich als Protagonisten der europäischen Integration
„Es ist wichtig, das Andenken an die Vorkämpfer eines demokratischen Deutschlands und an ihre Verbundenheit mit den Ideen der Französischen Revolution wachzuhalten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsrede zur Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ - Deutschland und Frankreich als Protagonisten der europäischen Integration.
Mit der Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ richtet sich der Blick auf die jüngere Geschichte von Frankreich und Deutschland. Die verheerenden Kriege zwischen beiden Ländern gehören glücklicherweise der Vergangenheit an, und die einst erbitterteren Erzfeinde haben nach 1945 gemeinsam ein vereintes Europa hervor gebracht. In der Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ setzte sich der Historiker und Politikwissenschaftler Herr Univ.-Prof. Dr. Peter Steinbach in seinem Vortrag mit diesem spannenden Thema auseinandersetzen.
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 Horst Herrmann aus Rheinböllen mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.Am 9. Februar 2012 ehrte der Landtagspräsident Joachim Mertes Horst Herrmann aus Rheinböllen mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz. Die Verdienstmedaille wird an Menschen verliehen, die sich in herausragender Weise gesellschaftlich einbringen und sich – stets über Jahre hinweg – um das Miteinander verdient gemacht haben.
Horst Herrmann hat über dreißig Jahre hinweg als ehrenamtlicher Betreuer jährlich zwischen 23 und 26 hilfebedürftige Menschen betreut. Im letzten Jahr gab er aus Altersgründen freiwillig seinen Führerschein ab und musste dadurch seine „auswärtigen Betreuungen“ aufgeben. Mittlerweile hat er deshalb „nur noch“ acht Betreuungen in seiner Heimatstadt Rheinböllen aber solange er die Kraft dazu habe, werde er sich um die ihm anvertrauten Menschen kümmern, so der Geehrte.
Diese herausragende Lebensleistung würdigte Joachim Mertes in einer Feierstunde und ließ das lange ehrenamtliche Wirken von Horst Herrmann Revue passieren: „Nur mit hohem Pflichtbewusstsein, Gewissenhaftigkeit und sozialem Engagement ist es möglich ein derart zeitaufwendiges Ehrenamt über einen solch ungewöhnlich langen Zeitraum wahrzunehmen!“.
Schon im Januar hatte Ministerpräsident Kurt Beck mit einer Urkunde das außerordentliche soziale Engagement des inzwischen 80-jährigen und damit seine großen Verdienste für die Menschen in unserem Lande gewürdigt.
Bei der Ehrung anwesend und zu den ersten Gratulanten zählten nicht nur der Landrat Bertram Fleck und Bürgermeister Arno Imig, sondern ebenso die Familie des Medaillenträgers und sein Sohn, Stadtbürgermeister Siggi Herrmann.
„Wer wie Sie als Betreuer jährlich ohne Ende hilft, das Schicksal anderer leichter zu machen, ist ein Held des Alltags und der Menschen“ so der Landtagspräsident bei der Ehrfeier und verblieb mit diesen Worten mit Dank und den besten Wünschen für Horst Herrmann und seine Familie.
 Live-Übertragung der Sitzung Enquete 16/2 „Bürgerbeteiligung“„Gendergerechte Demokratie“ lautete das Thema der zweiten Anhörung der Enquete-Kommission 16/2 „Bürgerbeteiligung“.
Unter Leitung ihrer Vorsitzenden, Pia Schellhammer (Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) führte die Enquete-Kommission am Freitag, dem 10. Februar 2012, eine Expertenanhörung zum Thema „Gendergerechte Demokratie“. Außerdem nahm die Enquete-Kommission einen Bericht ihres sachverständigen Mitglieds, Frau Prof. Dr. Thimm, zum Thema „Nutzung des mobilen Internets durch Jugendliche“ entgegen und wertete die in der letzten Sitzung durchgeführte Anhörung zum Thema „Kinder-und Jugendbeteiligung / Mitbestimmung in der Schule“ aus.
Die Aufzeichnung der Anhörung sowie die anschließenden Beratungen der Kommission können auf dem Web-Blog der Enquete-Kommission verfolgt werden.
 Tag des Gedenkens an die Opfer des NationalsozialismusDer Landtag Rheinland-Pfalz hat bereits früh die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog aufgegriffen und erinnert seit dem 27. Januar 1998 mit einer Plenarsitzung am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz an die Opfer des Nationalsozialismus.
„Rheinland-Pfalz hat seine Lehren der auch nach dem Ende des Dritten Reichs fortwährenden Diskriminierung der Sinti und Roma Lehren gezogen. Darum hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland mit dem Verband Deutscher Sinti & Roma - Landesverband Rheinland Pfalz - eine Rahmenvereinbarung zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung der Kultur der Minderheit geschlossen sowie einen Fond eingerichtet, um diejenigen Opfer des Nationalsozialismus zu unterstützen, denen Entschädigungszahlungen bislang verwehrt wurden. Zur Achtung vor den Opfern gehört aber nicht nur, die Überlebenden zu unterstützen. Es gehört auch dazu, sich die Geschichte ihres Leidens vor Augen zu führen,“ so Landtagspräsident Mertes anlässlich der Gedenkveranstaltung am 27. Januar 2012 in Mainz.
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 Konzert der Roma und Sinti PhilharmonikerZum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus fand am 26. Januar 2012 in der Kirche St. Bonifaz zu Mainz ein öffentliches Konzert der Roma und Sinti Philharmoniker statt. Nahezu 300 Besucher begeisterten sich an den Klängen der Roma und Sinti Philharmoniker.
Sie vermittelten einen Eindruck von der großen musikalischen Tradition der Sinti und Roma unter der Leitung von Riccardo M. Sahiti. Das Orchester wurde im September 2002 gegründet, um musikalische Werke aufzuführen, die in der Kultur der Roma und Sinti verwurzelt sind. Es ist weltweit das erste Orchester, das sich speziell diesem Anliegen widmet und besteht aus professionellen Instrumentalisten, die in verschiedenen Berufsorchestern Europas tätig sind.
Es handelte sich um eine Kooperationsveranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz, dem Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz -, dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur - Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus - sowie dem Dominikanerkloster und der Pfarrei St. Bonifaz.
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