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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Live am 13. und 14. Dezember 2017

Die Plenarsitzungen können Sie am

13. Dezember 2017 ab 14.00 Uhr
 Einladung

14. Dezember 2017 ab 9.30 Uhr
 Einladung

unter Plenum Live mitverfolgen.


Die Aufzeichnungen aller Plenarsitzungen finden Sie unter Plenum Archiv.


Demokratie lebt im Kleinen und im Großen

Werkstatträte Rheinland-Pfalz zu Gast im Landtag

Werkstatträte Rheinland-Pfalz zu Gast im Landtag. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Werkstatträte Rheinland-Pfalz zu Gast im Landtag. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
11.12.2017 - Auf Einladung des Sozialministeriums waren Ende vergangener Woche Werkstatträte aus ganz Rheinland-Pfalz zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Matthias Rösch, hatte den Termin an die Werkstatträte in Rheinland-Pfalz vermittelt. Ziel der Veranstaltung war es, den Teilnehmenden einen Einblick in die Arbeit des Landtags zu geben und die Frage zu beantworten, warum der Landtag für deren Belange wichtig ist. Lesen Sie weiter

Verkehrsausschuss: Kerosinablass hinterlässt viele Fragen

Abgeordnete fordern bessere Daten, mehr Forschung und Meldekette

07.12.2017 - Eine ganze Reihe offener Fragen hat die Anhörung von Luftfahrt- und Umweltexperten zu Kerosinablässen von Flugzeugen über Rheinland-Pfalz Mitte November im Landtagsausschuss für Wirtschaft und Verkehr hinterlassen. Diese wurden in der jüngsten Ausschusssitzung an diesem Mittwoch diskutiert. Lesen Sie weiter

Unabhängige Justiz als wichtige Stütze für Europa und die Demokratie

Ukrainische Richter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag

Ukrainische Richter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag
Ukrainische Richter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag
04.12.2017 - Ihren inzwischen traditionellen jährlichen Besuch im Landtag hat in der vergangenen Woche eine Gruppe ukrainischer Richter absolviert. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes in Rheinland-Pfalz, Dr. Lars Brocker, begleitete die Richter nach Mainz. Landtagspräsident Hendrik Hering empfing die Delegation gemeinsam mit seinen beiden „Vizes“ Barbara Rothmund-Schleicher und Hans-Josef Bracht sowie der Direktorin beim Landtag Ursula Molka am derzeitigen Sitz der Landtagsverwaltung im Isenburg-Karree in Mainz, einem ehemaligen Gefängnisgebäude.

„Die unabhängige Justiz ist eine wichtige Stütze der Demokratie und für Europa“, betonte der Landtagspräsident. Der regelmäßige gegenseitige Gedankenaustausch über Ländergrenzen hinweg und insbesondere auch mit unmittelbaren EU-Nachbarländern sei von grundlegender Bedeutung für die Völkerverständigung, für die Weiterentwicklung Europas und für die politische Partnerschaft generell. 


Brexit, Jugendarbeitslosigkeit und Migrationspolitik

Was Europa bewegt: Europaausschuss tagt in Brüssel

Mitglieder des Europaausschusses bei ihrem Arbeitsbesuch in Brüssel
Mitglieder des Europaausschusses bei ihrem Arbeitsbesuch in Brüssel
04.12.2017 - Der Ausschuss für Europafragen und Eine Welt hat im Rahmen seines jährlichen Arbeitsbesuchs in Brüssel in einer auswärtigen Sitzung im Ausschuss der Regionen (AdR) getagt. Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund und in Europa, für Medien und Digitales, begleitete die Fahrt. Der neue Präsident des AdR Karl-Heinz Lambertz, zuvor Präsident der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, empfing die Abgeordneten. Das wichtigste Ziel seiner Präsidentschaft sei die Stärkung der Kontakte des AdR zu den regionalen Gebietskörperschaften, erläuterte Lambertz. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Neun Grundschulen sollen landesweit schließen

Bildungsministerin erläutert Leitlinien für wohnortnahes Grundschulkonzept

01.12.2017 - Neun Grundschulen mit insgesamt 209 Schülerinnen und Schülern sollen zum Ende dieses Schuljahres in Rheinland-Pfalz schließen. Dies ist das Ergebnis einer Überprüfung von insgesamt 49 kleinen Grundschulen durch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Die Grundschule in Klotten (Kreis Cochem-Zell) war bereits zuvor geschlossen worden. Ministerin Stefanie Hubig verkündete und erläuterte die Entscheidung am gestrigen Donnerstag im Bildungsausschuss. Lesen Sie weiter

Spendenrekord: Halbe Million Euro für hilfsbedürftige Kinder erradelt

VOR-TOUR der Hoffnung übergibt Spenden an Einrichtungen

Übergabe der bei der VOR-TOUR der Hoffnung erradelten Spenden - Foto: Landtag Rheinland Pfalz - K. Schäfer
Übergabe der bei der VOR-TOUR der Hoffnung erradelten Spenden - Foto: Landtag Rheinland Pfalz - K. Schäfer
01.12.2017 - Zum 22. Mal waren in diesem Sommer namhafte Sportler, Politiker, Manager, Ärzte und engagierte Bürger auf zwei Rädern quer durch Rheinland-Pfalz unterwegs, um im Rahmen der „VOR-TOUR der Hoffnung“ für krebskranke und hilfsbedürftige Kinder Spenden einzusammeln. „In diesem Jahr konnte die Rekord-Spendensumme in Höhe von genau 592.731 Euro zusammengetragen werden“, freute sich der Erste Vorsitzende und Organisationsleiter der „VOR-TOUR“, Jürgen Grünwald.
Der diesjährige Erlös der VOR-TOUR wurde jetzt von namhaften Prominenten im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz offiziell an insgesamt 20 Einrichtungen wie Kliniken, Elternvereine, Selbsthilfegruppen oder Stiftungen übergeben. Lesen Sie weiter

Musik ist ihr Leben

Junge Stipendiaten spielen im Plenarsaal

Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz, A. Linsenmann
Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz, A. Linsenmann
30.11.2017 - In dieser Woche hat der Landtag zusammen mit dem Landesmusikrat Rheinland-Pfalz mit seinem Präsidenten Peter Stieber an der Spitze und dem SWR2 zum 20. Mal die Veranstaltung „Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor“ ausgerichtet. Diesmal spielten junge Musiker des Sparkassen-Musikstipendiums in einem gut besuchten Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz. Die Vizepräsidentin des Landtags, Barbara Schleicher-Rothmund, begrüßte die jungen Künstler, die auf dem Klavier, dem Horn oder der Gitarre spielten.  Lesen Sie weiter

Landesparlamente als Mittler und Verstärker

Europakonferenz der Landtagspräsidenten: Akzeptanz stärken und Bürgernähe schaffen

Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente in Brüssel - © European Union / Christophe Licoppe
Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente in Brüssel - © European Union / Christophe Licoppe
30.11.2017 - Zum Abschluss einer zweitägigen Europakonferenz verabschiedeten zu Wochenbeginn in Brüssel die Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie des Südtiroler Landtages unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens eine Erklärung zum Weißbuch zur Zukunft Europas. „Im Kern geht es uns als Landesparlamente darum, einen wesentlichen Beitrag zur Förderung des Vertrauens, des Verständnisses und der Akzeptanz der europäischen Institutionen sowie zur Stärkung der Demokratie in Europa zu leisten“, sagte der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Digitalisierung als Chance für das Handwerk

„Die Gute Form“ – Landesauszeichnung im Tischler- und Schreinerhandwerk

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gestaltungswettbewerbs. Foto: schreinerrheinland-pfalz
Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gestaltungswettbewerbs. Foto: schreinerrheinland-pfalz
29.11.2017 - Am vergangenen Wochenende hat der Landesinnungsverband des rheinland-pfälzischen Tischlerhandwerks im Rahmen des Gestaltungswettbewerbs „Die Gute Form“ die besten Gesellenstücke des rheinland-pfälzischen Tischlerhandwerks ausgezeichnet. Landtagspräsident Hendrik Hering gratulierte als Schirmherr des Landeswettbewerbs allen nominierten Handwerkern zum Erreichen des Landesfinales und lobte deren Arbeiten. „Die ausgestellten Gesellenstücke zeichnen sich durch die Verbindung von Formen in der Tradition des Tischlerhandwerks und durch kreative Designideen aus“, lobte Hendrik Hering.  Lesen Sie weiter

„Begeisterung für vereintes Europa spürbar“

Länderübergreifender Fachaustausch zwischen Berufsschülern aus Partnerregionen

Die Jugendlichen aus den Partnerregionen beim Besuch des SWR in Mainz
Die Jugendlichen aus den Partnerregionen beim Besuch des SWR in Mainz
28.11.2017 - Eine Woche lang haben Berufsschüler aus Deutschland, Frankreich, Polen und Tschechien die Medienstadt Mainz kennengelernt. Die Begegnung war eines der Projekte, die regelmäßig im Rahmen des 2003 gegründeten 4er-Netzwerks der Regionalpartner Rheinland-Pfalz, Burgund-Franche-Comté, der Woiwodschaft Oppeln und Mittelböhmen gestaltet werden. Das Projekt richtete sich an junge Menschen aus den vier Regionen, die eine Berufsausbildung in Mediengestaltung und -management absolvieren. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen, der Schulabteilung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Koblenz und dem Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund. Lesen Sie weiter

Kunst zwischen Erinnerung und Selbstreflexion

Ausstellungseröffnung im Foyer des Abgeordnetenhauses

Ausstellungseröffnung „Begegnungen“ der Künstler Rainer E. Rühl und Dimana Wolf im Foyer des Abgeordnetenhauses. Foto: Kristina Schäfer
Ausstellungseröffnung „Begegnungen“ der Künstler Rainer E. Rühl und Dimana Wolf im Foyer des Abgeordnetenhauses. Foto: Kristina Schäfer
27.11.2017 - In der vergangenen Woche hat Landtagspräsident Hendrik Hering die Ausstellung „Begegnungen“ der Künstler Rainer E. Rühl und Dimana Wolf im Foyer des Abgeordnetenhauses eröffnet. Die beiden Künstler aus Rheinhessen und der Pfalz seien ein tolles Beispiel dafür, dass gute Kunst nicht nur in Metropolen entstehen kann, erklärte der Präsident: „Vielmehr bietet auch der ländliche Raum ein reichhaltiges Kulturleben“.

Die Malerei von Dimana Wolf zeige aus Sicht des Präsidenten vor allem eins: „Dimana Wolf führt uns die Mechanismen der Erinnerung mit künstlerischen Mitteln vor Augen. Gegen das Vergessen zu arbeiten, ist zunächst eine Aufgabe für jeden Menschen im Umgang mit seiner eigenen Biografie. Es ist aber auch eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft.“ Auch Rainer Rühl stelle den Menschen in den Mittelpunkt, erklärte Hering weiter. Für Rühl ginge es aber nicht um das Erinnern, sondern um die Darstellung der emotionalen Situation des Menschen in der heutigen Zeit. „Vielleicht ergänzen sich deshalb die Arbeiten der beiden Künstler so gut“, sagte Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Es weihnachtet sehr im Innenhof der Landtagsverwaltung

Landkreis Germersheim übergibt Weihnachtsbaum

Weihnachtsbaumübergabe im Innenhof der Landtagsverwaltung. Foto: T. Silz
Weihnachtsbaumübergabe im Innenhof der Landtagsverwaltung. Foto: T. Silz
21.11.2017 - Es ist eine feste und liebgewonnene Tradition im Landtag: Jedes Jahr wird aus einer rheinland-pfälzischen Kommune ein Weihnachtsbaum in den Landtag gebracht. In diesem Jahr war der Landkreis Germersheim an der Reihe. Mit regionalen Spezialitäten aus der Südpfalz sowie mit Informationen über die touristischen Reize der Region hat sich der Landkreis im Innenhof der Landtagsverwaltung den Abgeordneten, Mitarbeitern und Gästen präsentiert. Im Mittelpunkt stand in jeder Hinsicht die rund 5,50 Meter hohe Fichte aus Steinweiler.  Lesen Sie weiter

Unabhängig und nur gegenüber dem Parlament verantwortlich

Polizeibeauftragter übergibt seinen Tätigkeitsbericht für 2016/2017

Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard (Mitte), bei der Übergabe seines Tätigkeitsberichtes an Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka
Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard (Mitte), bei der Übergabe seines Tätigkeitsberichtes an Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka
21.11.2017 - Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard, hat seinen Tätigkeitsbericht für 2016 und 2017 an den Landtagspräsidenten übergeben. Die Inhalte des Berichts werden am heutigen Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz des Büros des Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und des Beauftragte für die Landespolizei vorgestellt.

Der Polizeibeauftragte ist ein unabhängiger Ombudsmann des Landtags für Bürger und Polizisten. Bürger können sich an ihn wenden, wenn sie der Auffassung sind, dass ein Fehlverhalten eines Polizeibeamten vorliegt oder eine polizeiliche Maßnahme rechtswidrig ist. Aber auch jeder Polizeibeamte des Landes Rheinland-Pfalz kann sich mit Problemen aus dem innerdienstlichen Bereich unmittelbar an ihn wenden. Burgard hat zusätzlich die Position als rheinland-pfälzischer Bürgerbeauftragter inne.


„Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht?“

Veranstaltung des Landtags mit Bertelsmann Stiftung zu Wahlbeteiligung und Mobilisierung von Jungwählern

"Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht" - Podiumsdiskussion mit offenem Dialog in der Veranstaltungsreihe "Zukunft der parlamentarischen Demokratie" - Foto: A. Linsenmann
"Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht" - Podiumsdiskussion mit offenem Dialog in der Veranstaltungsreihe "Zukunft der parlamentarischen Demokratie" - Foto: A. Linsenmann
21.11.2017 - Wie lassen sich junge Menschen zur Wahl motivieren und wie lässt sich die Wahlbeteiligung steigern? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Bertelsmann Stiftung in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz. Es war die dritte Veranstaltung der Landtags-Reihe zur Zukunft der Parlamentarischen Demokratie. Vor Beginn der Abendveranstaltung mit Referenten aus Politik, Wissenschaft und Medien fand ein Workshop mit Jugendlichen zwischen 16 und 21 Jahren aus Mainz und Umgebung statt. Hieran nahmen neben Landtagspräsident Hendrik Hering auch die bekannte Bloggerin und YouTuberin Lisa Sophie alias ItsColeslaw , der Journalist und YouTuber Mirko Drotschmann alias Mr.Wissen2go sowie Alexander Sängerlaub von der Stiftung Neue Verantwortung und ein Experte zum Thema „Fake News“ teil.  Lesen Sie weiter

Landtag macht bei Notfallverbund mit

Mainzer Archive, Bibliotheken und Museen schützen zusammen ihre Kulturgüter

Ausrüstung für den Ernstfall - die "Notfallbox" verhindert bleibende Schäden an Büchern und Archivalien - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Ausrüstung für den Ernstfall - die "Notfallbox" verhindert bleibende Schäden an Büchern und Archivalien - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
17.11.2017 - Das Archiv und die Bibliothek des Landtages am Deutschhausplatz haben sich seit Sommer dieses Jahres für Notfälle gerüstet und eine so genannte „Notfallbox“ angeschafft. „Diese enthält alle Materialien und Werkzeuge, die bei Notfällen wie Wassereinbruch, Feuer oder Windbruch an Fenstern als erste Hilfe dienen, um bleibende Schäden an wertvollen Büchern und Archivalien zu verhindern oder erste Beschädigungen zu beheben“, berichtete Dr. Monika Storm, die Leiterin des Landtagsarchivs. Jetzt ist der Landtag auch dem Mainzer Notfallverbund beigetreten und hat eine Vereinbarung zur gegenseitigen Notfallunterstützung in Archiven, Bibliotheken und Museen unterzeichnet. Lesen Sie weiter

Akademie will sich Abgeordneten präsentieren

Antrittsbesuch des Präsidenten der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz

Landtagspräsident Hendrik Hering trifft Prof. Reiner Anderl zum Austausch - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering trifft Prof. Reiner Anderl zum Austausch - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
17.11.2017 - Seit Mitte dieses Jahres ist Professor Reiner Anderl Präsident der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz. In dieser Woche hat er seinen Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hendrik Hering absolviert. Er trug sich in das Gästebuch des Landtags ein und nutzte die Gelegenheit zum Austausch.

Das Ziel der Akademie sei insbesondere die Vereinigung verschiedener Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Literatur und Musik, erläuterte Anderl. Als überregionales Netzwerk stehe die Akademie für den interdisziplinären Austausch und setze sich für die Förderung des kulturellen Erbes ein. Neben Geistes-, Sozial- und Musikwissenschaften habe die Akademie auch mathematisch-naturwissenschaftliche Schwerpunkte. Lesen Sie weiter

Stärker für die Anregungen der Bürger öffnen

Gemeinde- und Städtebund diskutiert über Formen moderner Bürgerbeteiligung

70. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebunds in Ingelheim. Foto: GStB/Heinz-Toni Sesterheim
70. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebunds in Ingelheim. Foto: GStB/Heinz-Toni Sesterheim
14.11.2017 - Im Rahmen seiner 70. Mitgliederversammlung in Ingelheim hat der Gemeinde- und Städtebund unter dem Motto „Global, digital, kommunal“ über die Möglichkeiten und Herausforderungen der Digitalisierung für kommunale Verwaltungen diskutiert.

In seinem Grußwort verwies Landtagspräsident Hendrik Hering darauf, dass die Bürger zurecht erwarteten, künftig auf viele Behördengänge verzichten und mit den Kommunalverwaltungen online kommunizieren zu können. Als Pionier auf diesem Gebiet gelte Estland, dessen Verwaltung schon seit 1999 papierlos arbeite und über deren Erfahrungen er sich bereits vor Ort informieren konnte. Auch auf dem Gebiet des eGovernments sei das Land führend. Lesen Sie weiter

Glaubwürdiger Politiker und Mensch mit Herz am rechten Fleck

Land nimmt Abschied vom ehemaligen Landtagspräsidenten Joachim Mertes

Trauerbeflaggung am Landtag für den verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes.
Trauerbeflaggung am Landtag für den verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes.
02.11.2017 - In einer bewegenden Trauerfeier in der katholischen Kirche St. Peter in Mainz hat am Donnerstag die Landespolitik Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes genommen. Politische Weggefährten aller Fraktionen, Partner aus Institutionen und Verbänden, Gäste aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen sowie Mitarbeiter und Freunde gedachten dem Spitzenpolitiker.

Für ein starkes und selbstbewusstes Parlament

„Joachim Mertes hatte das Herz am rechten Fleck“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er sei ein Politiker und Mensch mit Ecken und Kanten gewesen, aber immer glaubwürdig, den Menschen zugewandt, herzlich und authentisch. Er habe manchmal schroff wirken können, war aber auch sehr sensibel und konnte zuhören. Seine politischen Überzeugungen habe Joachim Mertes nicht aus theoretischen Einsichten heraus entwickelt, sie seien vielmehr aus seinen Begegnungen mit Menschen erwachsen. Zugleich sei er ein leidenschaftlicher Parlamentarier gewesen und stand für ein starkes und selbstbewusstes Parlament. Der Frieden, die Aussöhnung und die Verständigung mit den Völkern in Europa waren ihm ein Herzensanliegen, ebenso wie die Bildung, gerade weil er selbst als Jugendlicher nicht die Möglichkeit besessen habe, ein Gymnasium zu besuchen.   Lesen Sie weiter

Joachim Mertes verstorben

Landtagspräsident Hendrik Hering würdigt seinen Vorgänger

Joachim Mertes. Foto: A. Linsenmann
Joachim Mertes. Foto: A. Linsenmann
27.10.2017 - Der rheinland-pfälzische Landtag wird am kommenden Donnerstag, 2. November 2017 im Rahmen einer offiziellen Trauerfeier in der Katholischen Kirche St. Peter in Mainz Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes nehmen. Mertes erlag am Montag in seinem Heimatort in Buch im Hunsrück einem schweren Krebsleiden.

Vor Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch trugen sich Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Fraktionsvorsitzenden sowie weitere Abgeordnete, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Wegbegleiter in das Kondolenzbuch ein. Hendrik Hering würdigte den langjährigen Abgeordneten und Landtagspräsidenten zu Sitzungsbeginn als leidenschaftlichen Parlamentarier, der den Konflikt nicht scheute und „uns Vorbild für einen selbstbewussten Parlamentarismus als eine der wichtigsten Säulen der Demokratie ist“. Eines seiner Herzensanliegen sei die Sanierung des historischen Deutschhauses gewesen, die er am Ende seiner Amtszeit noch auf den Weg gebracht hatte.

 Gedenkrede Hendrik Hering zum Tod von Joachim Mertes
 Videomitschnitt der Gedenkrede

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