Direkt zum Inhalt

Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Diese Woche im Plenum: Vorschau auf die 40. und 41. Plenarsitzung

Abgeordnete debattieren über Abgasskandal, freies WLAN und die Energiewende

19.09.2017 - Der Landtag Rheinland-Pfalz kommt diese Woche zur 40. und 41. Plenarsitzung der 17. Wahlperiode zusammen. Am Mittwoch debattieren die Abgeordneten in der Aktuellen Debatte über verbraucherpolitische Folgen aus dem Abgasskandal. Am Donnerstag wird über ein Gesetz abgestimmt, mit dem das freie WLAN in Rheinland-Pfalz gefördert werden soll. Außerdem befragen die Abgeordneten die Landesregierung in zwei Großen Anfragen zur Energiewende in Rheinland-Pfalz. Lesen Sie weiter

„Landtag trifft das kulturelle Erbe“

„Parlamentarischer Mittag“: Mainzer Landesmuseum lädt Abgeordnete ein

"Wir sind Kulturerbe - Wir machen Geschichte lebendig" - Abgeordnete des Landtags und die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) beim parlamentarischen Mittag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
"Wir sind Kulturerbe - Wir machen Geschichte lebendig" - Abgeordnete des Landtags und die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) beim parlamentarischen Mittag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
20.09.2017 - Einen engeren Kontakt zwischen Landespolitik und Kultur kann es kaum geben, befindet sich der Landtag doch derzeit inmitten eines Museums. Aufgrund der Sanierungsarbeiten am originären Sitz des Landtags, des Deutschhauses am Rhein, tagt das Parlament bereits seit anderthalb Jahren in der Steinhalle des Landesmuseums. Dabei ist nicht nur die Lobby voller Exponate aus der Römerzeit, sondern auch im Plenarsaal selbst sind die Zeugen dieser längst vergangenen Epoche zu bewundern.
Grund genug für den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, im Rahmen eines „Parlamentarischen Mittags“ der Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) nicht nur die räumliche Nähe, sondern auch die enge Verbindung des Landtags zur Kultur im Allgemeinen zu betonen. Lesen Sie weiter

Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidenten

Einspruch von zwei AfD-Abgeordneten abgewiesen

Glocke im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Glocke im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
20.09.2017 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einsprüche von zwei AfD-Abgeordneten gegen Ordnungsrufe des Präsidenten zurückgewiesen. Damit folgte das Parlament dem Vorschlag des Ältestenrats. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger sowie sein Fraktionskollege Damian Lohr hatten in der vergangenen Plenarsitzung am 25. August die Sitzungsleitung des Präsidenten kritisiert. Hierauf erteilte Landtagspräsident Hendrik Hering beiden Abgeordneten Ordnungsrufe, wogegen sie anschließend schriftlich Einspruch einlegten. Lesen Sie weiter

„Demokratie ist kein Selbstläufer“

Internationaler Tag der Demokratie: Landtagspräsident ruft zum Engagement auf

"Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten ..." - ein Plädoyer für die Demokratie - Foto: Torsten Silz
"Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten ..." - ein Plädoyer für die Demokratie - Foto: Torsten Silz
15.09.2017 - „Mitmachen, mitdiskutieren, mitgestalten - es gibt viele Möglichkeiten sich in unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und für die Demokratie einzubringen“, sagt der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering und ruft anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie am 15. September zum Engagement auf. Der von den Vereinten Nationen ins Leben gerufene Welttag soll daran erinnern, welche Anstrengungen und Kämpfe für ein demokratisches Gemeinwesen notwendig waren und will ins Gedächtnis rufen, dass auch heute noch viele unter Diktaturen und tyrannischen Machthabern leiden oder unter Einsatz ihres Lebens um fundamentale Menschenrechte und für freie Wahlen kämpfen. Lesen Sie weiter

SLOMI: Exzellenter Fotograf und Menschenkenner

Ausstellung „Menschen meiner Zeit“ auch am Tag der Deutschen Einheit zu sehen

Bewegende Portraits - Ausstellungseröffnung "Menschen meiner Zeit die etwas bewegten" - Foto. A. Linsenmann
Bewegende Portraits - Ausstellungseröffnung "Menschen meiner Zeit die etwas bewegten" - Foto. A. Linsenmann
15.09.2017 - Landtagspräsident Hendrik Hering hat die Ausstellung „Menschen meiner Zeit, die etwas bewegten“ des Fotografen SLOMI eröffnet. „Joseph Slominski muss nicht nur ein exzellenter Fotograf sein, sondern auch ein Menschenkenner und begnadeter Gesprächspartner“, sagte Hering am Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus. Die Menschen auf seinen Portraits wirkten gelöst und heiter. „Ich kenne keinen Fotografen, dem es so gut gelingt, diesen Eindruck der Leichtigkeit zu vermitteln“, beschrieb Hering Slominskis Arbeiten. Lesen Sie weiter

Austausch über Sanierung des Landtags

Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Besuch in Mainz

Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Besuch in Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Besuch in Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
15.09.2017 - Landtagspräsident Hendrik Hering hat seine Amtskollegin Muhterem Aras aus dem Landtag Baden-Württemberg empfangen. Zusammen mit dem Direktor des Landtags Berthold Frieß und der Direktorin des rheinland-pfälzischen Landtags Ursula Molka trafen sie sich zum Gespräch und besichtigten den Interims-Plenarsaal in der Steinhalle.

Ein wichtiges Thema war die Sanierung beider Landtage. Während der Landtag Rheinland-Pfalz noch mitten in den Sanierungsarbeiten steckt, ist die Sanierung des Landtags im Nachbarbundesland seit Sommer letzten Jahres abgeschlossen. Lesen Sie weiter

Medienausschuss: Freies WLAN im Land zügig ausbauen

Erfolgreiche Bilanz des Jugendangebotes „funk“/Neuer Ausschussvorsitzender gewählt

15.09.2017 - Zügig, flächendeckend und unbürokratisch soll der Ausbau des freien WLANs in Rheinland-Pfalz vorangebracht werden. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik angenommen. Zum neuen Ausschussvorsitzenden wurde zu Sitzungsbeginn der AfD-Abgeordnete Joachim Paul gewählt. Lesen Sie weiter

Juniorwahl 2017 zur Bundestagswahl

248 Schulen und mehr als 80.000 Schülerinnen und Schüler nehmen teil!

Juniorwahl zur Bundestagswahl. Foto: Juniorwahl 2017, kontakt@juniorwahl.de
Juniorwahl zur Bundestagswahl. Foto: Juniorwahl 2017, kontakt@juniorwahl.de
14.09.2017 - 2017 sind so viele Schulen bei der JUNIORWAHL dabei wie nie zuvor – damit gehört Rheinland-Pfalz bundesweit zu den teilnahmestärksten Ländern.

„Seit der ersten JUNIORWAHL im Jahr 2002 hat sich die Zahl der teilnehmenden Schulen kontinuierlich gesteigert. Die JUNIORWAHL hat sich in Rheinland-Pfalz zu einem wahren Erfolgsmodell entwickelt“, sind sich Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, Landtagspräsident Hendrik Hering und der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Bernhard Kukatzki, einig. Lesen Sie weiter

Enquete-Kommission Tourismus: Die DNA des Landes finden

Digitalisierung und Demografie als „wichtigste Treiber“ im Tourismus

14.09.2017 - Was ist die „DNA“ des Landes Rheinland-Pfalz? Diese Frage nach dem besonderen Profil von Rheinland-Pfalz mit all seinen Facetten und Konsequenzen will die Enquete-Kommission „Tourismus“ des rheinland-pfälzischen Landtages beantworten. In ihrer jüngsten Sitzung verabschiedete die Kommission hierzu einstimmig einen straff organisierten Arbeitsplan. Dieser sieht unter anderem zwei weitere Anhörungen vor. Am 17. November soll es um das Thema „Digitalisierung in der Tourismusbranche“ und am 15. Dezember um das Thema „Finanzierungsmöglichkeiten im Tourismus“ gehen. Lesen Sie weiter

Speed-Dating mit dem Landesparlament

Rallye-Station der Mainzer Konfi-Tage zum Thema „Jugend und Politik“

Rallye-Station der Mainzer Konfi-Tage im Abgeordnetenhaus. Foto: Andreas Linsenmann
Rallye-Station der Mainzer Konfi-Tage im Abgeordnetenhaus. Foto: Andreas Linsenmann
14.09.2017 - Rund 300 Jugendliche aus fast allen evangelischen Kirchengemeinden im Dekanat Mainz nehmen vom 12. bis 14. September 2017 an den Mainzer Konfi-Tagen teil. Die Konfirmandinnen und Konfirmanden besuchen bei einer Stadtrallye in Kleingruppen auch den Landtag. Die Rallye-Station im Abgeordnetenhaus ist dem Thema „Jugend und Politik“ gewidmet.

Wie viele Jugendliche bezeichnen sich selbst als politisch interessiert? Was müsste man ändern, damit junge Menschen sich noch stärker politisch engagieren und ihre demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten nutzen? Welche Argumente sprechen für oder gegen die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre? Mit diesen Fragen setzen sich die Jugendlichen an der Rallye-Station im Abgeordnetenhaus kritisch auseinander und entwickeln hierzu eigene Ideen und Vorschläge. Lesen Sie weiter

„Kreise sind auf gute Finanzausstattung angewiesen“

Hauptversammlung Landkreistag: Landtags-Vizepräsident betont Rolle der Landkreise

Landtags-Vizepräsident Hans-Josef Bracht bei der Hauptversammlung des Landkreistages. Foto: Sämmer, pressebild 24
Landtags-Vizepräsident Hans-Josef Bracht bei der Hauptversammlung des Landkreistages. Foto: Sämmer, pressebild 24
13.09.2017 - Der Vizepräsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hans-Josef Bracht, hat bei der gestrigen Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz die besondere Bedeutung der Kreise hervorgehoben. „Sie werden nicht nur als Verwaltungseinheiten wahrgenommen, sondern die Bürgerinnen und Bürger identifizieren sich mit ihrem Landkreis“, sagte Bracht in seinem Grußwort.

Er betonte, dass die Landkreise ungeachtet einer verbesserten Einnahmesituation weiterhin und in vielen Fällen sogar zunehmend verschuldet seien. Insbesondere aufgrund der gestiegenen Zahl an Asylbewerbern und dringender Investitionen in Schulen handele es sich aber um notwendige Ausgaben. „Die Kreise sind daher auf eine gute Finanzausstattung angewiesen“, sagte der Vizepräsident. Den Landtagsabgeordneten seien diese Probleme bewusst, da viele selbst auch Mitglieder in Kreistagen seien. Lesen Sie weiter

"Klare Sprache und klare Haltung"

Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod von Heiner Geißler

Heiner Geißler im Dezember 2000 bei einer Diskussionsveranstaltung im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
Heiner Geißler im Dezember 2000 bei einer Diskussionsveranstaltung im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
12.09.2017 - "Heiner Geißler war ein über die Parteigrenzen hinweg geschätzter, glaubwürdiger und authentischer Politiker mit einer klaren Sprache und mit klarer Haltung. Mit Herz und Verstand hat er sich in Rheinland-Pfalz als langjähriger Sozialminister und auch später auf Bundesebene insbesondere für soziale Gerechtigkeit und leidenschaftlich für die Schwächeren in unserer Gesellschaft eingesetzt. Ich erinnere mich gerne an einige persönliche Begegnungen und anregende Diskussionen mit ihm. Heute ist ein großer Politiker von uns gegangen, der unser Land und unsere Gesellschaft in besonderer Weise prägte. Die von ihm vertretenen Werte sind heute aktueller denn je. Unsere Gedanken sind bei ihm und unser Mitgefühl gilt seiner Familie sowie seinen Verwandten und Freunden."

Ein Kondolenzbuch für die Bürgerinnen und Bürger liegt  im Foyer des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Bauhofstraße 9, 55116 Mainz, aus.


Hering: Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Gesellschaft

Landtagspräsident Hering besucht Ehrenamtstag in Ingelheim

Landtagspräsident Hendrik Hering auf dem Ehrenamtstag 2017 in Ingelheim
Landtagspräsident Hendrik Hering auf dem Ehrenamtstag 2017 in Ingelheim
12.09.2017 - "Das Ehrenamt ist eine unverzichtbare Säule unserer Gesellschaft. Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich täglich in den unterschiedlichsten Bereichen engagieren." Das erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering zum landesweiten Ehrenamtstag am 10. September in Ingelheim.

"Demokratie lebt davon, dass die Menschen aufeinander schauen und sich für einander einsetzen, dass sie mitreden und sich beteiligen", sagte Hering weiter. Er sei stolz darauf, dass sich in Rheinland-Pfalz bereits fast jeder Zweite ehrenamtlich engagiere. Im Vergleich mit anderen Bundesländern belege Rheinland-Pfalz damit einen Spitzenplatz.  Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete besuchen Hambacher Schloss

Beth: Als Europäischen Erinnerungsort der Demokratie verstehen

Ehemalige Abgeordnete informieren sich vor Ort über das Hambacher Schloss
Ehemalige Abgeordnete informieren sich vor Ort über das Hambacher Schloss
08.09.2017 - Wie hat sich das Hambacher Schloss in den letzten Jahren entwickelt? Wie zeigt sich die neue Dauerausstellung? Wie sieht das Bauwerk nach der Sanierung aus und wie neuen Anbauten? Wie arbeitet die Stiftung und welchen Zuspruch finden deren Angebote? Die ehemaligen Abgeordneten des Landtags hatten eine Menge Fragen mitgebracht als sie bei ihrer Herbstbegegnung das Hambacher Schloss besuchten. Lesen Sie weiter

Was macht eigentlich die Verwaltung des Landtags?

Info-Videos erklären einzelne Fachbereiche

14.09.2017 - Was macht eigentlich die Verwaltung eines Landtags? Auf diese Frage geben ab sofort in loser Folge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den verschiedenen Abteilungen der rheinland-pfälzischen Landtagsverwaltung Antworten vor der Kamera. Jan Franke, Praktikant im Bereich „Social Media“ des Landtags, trifft die Menschen hinter den Kulissen.Hier geht es zu den Videos

 Lesen Sie weiter

Der Landtag bewegt (sich)

Landtag beteiligt sich am Firmenlauf und beim Fußballturnier der Landesregierung

Für das Land in guter Verfassung - der Landtag bestreitet den Mainzer Firmenlauf und ein Fußballturnier
Für das Land in guter Verfassung - der Landtag bestreitet den Mainzer Firmenlauf und ein Fußballturnier
08.09.2017 - Viel Bewegung außerhalb von Besprechungen, Sitzungen und politischen Debatten gab es in dieser Woche im Mainzer Landtag: bei gleich zwei sportlichen Höhepunkten beteiligten sich Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung. Lesen Sie weiter

Digitalisierung gemeinsam gestalten

Parlamentarischer Abend der Kammern in Rheinland-Pfalz

Digitalisierung als großes Thema - der Parlamentarische Abend der Kammern - Foto: K. Schäfer
Digitalisierung als großes Thema - der Parlamentarische Abend der Kammern - Foto: K. Schäfer
07.09.2017 - Der gestrige Parlamentarische Abend der Kammern in Rheinland-Pfalz beschäftigte sich mit einem der Megathemen unserer Zeit: der Digitalisierung. Aber auch die Themen „Deregulierung“ und „Nachwuchsförderung“ brannten den Akteuren aus Wirtschaft und Politik unter den Nägeln. Über 200 Gäste fanden den Weg ins Mainzer Landesmuseum. Lesen Sie weiter

Direktvermarktung regionaler Produkte in Rheinland-Pfalz stärken

Landtagspräsident Hering zu Gast auf dem 1. Landesbauerntag

Landtagspräsident Hering zu Gast auf dem 1. Landesbauerntag
Landtagspräsident Hering zu Gast auf dem 1. Landesbauerntag
05.09.2017 - Auf dem ersten Landesbauerntag des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd in Koblenz hat sich Landtagspräsident Hendrik Hering dafür ausgesprochen, regionale Produkte aus der Landwirtschaft stärker direkt zu vermarkten.

Die Direktvermarktung „kann ein Weg sein, Konsumenten unmittelbar zu erreichen und für regionale Produkte zu begeistern“. Die rheinland-pfälzischen Winzer könnten hier als Vorbild dienen. Zugleich erinnerte Hering die Verbraucher an ihre Verantwortung: „Man darf nicht nur bei Meinungsumfragen seine Vorliebe für regionale Produkte bekunden – man muss sie auch kaufen!“ Lesen Sie weiter

„Zukunft Europas kommt aus den Regionen“

Haus Burgund-Franche-Comté öffnet neues Domizil in Mainz

Das Haus Burgund-Franche-Comté in neuen Räumlichkeiten - Eröffnungsfeier am 02.09.2017 - Foto: K. Schäfer
Das Haus Burgund-Franche-Comté in neuen Räumlichkeiten - Eröffnungsfeier am 02.09.2017 - Foto: K. Schäfer
05.09.2017 - Das Haus Burgund-Franche-Comté in Mainz ist nach seinem Umzug am vergangenen Wochenende durch Landtagspräsident Hendrik Hering offiziell eröffnet und der Öffentlichkeit vorgestellt worden. War die offizielle französische Vertretung der rheinland-pfälzischen Partnerregion noch bis vor kurzem in den Räumlichkeiten des „Allianz-Hauses“ in der Flachsmarktstraße untergebracht, so ist das neue Domizil nun in der Großen Bleiche 29 (ehemals Buchhandlung Dr. Kohl). Seit 1994 repräsentiert das Haus die französische Partnerregion in Rheinland-Pfalz. Lesen Sie weiter

Gesichter eines Landes

Ausstellung „Wir sind Ruanda“ im Landesmuseum eröffnet

Eröffnung der Ausstellung "Wir sind Ruanda" im Landesmuseum Mainz - Foto: K. Schäfer
Eröffnung der Ausstellung "Wir sind Ruanda" im Landesmuseum Mainz - Foto: K. Schäfer
01.09.2017 - Die vielfältigen Facetten des rheinland-pfälzischen Partnerlandes Ruanda zeigt eine Ausstellung des Berliner Fotografen Tom Baerwald, die von Landtags-Vizepräsident Hans-Josef Bracht am gestrigen Donnerstag im Mainzer Landesmuseum eröffnet worden ist. Aus Anlass des 35-jährigen Bestehens der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda präsentiert der Landtag in Kooperation mit dem Ministerium des Innern und für Sport noch bis zum 29. September 2017 eine Auswahl an Fotografien Baerwalds unter dem Titel „Wir sind Ruanda“. Lesen Sie weiter

Bürgerfest des Landes am Tag der Deutschen Einheit

Landtag öffnet seine Tore am 2. und 3. Oktober/Feier und Information

Logo zum Tag der Deutschen Einheit
05.07.2017 - Auch der Landtag Rheinland-Pfalz wird am 2. und 3. Oktober dieses Jahres anlässlich des Tags der Deutschen Einheit seine Tore öffnen. „Wir werden an der Demokratiemeile rund um unseren Interimsplenarsaal im Landesmuseum an beiden Tagen ein abwechslungsreiches und kurzweiliges Programm aus Fest und Information auf die Beine stellen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Die Bevölkerung sei zu diesem Bürgerfest ganz herzlich eingeladen. Im Rahmen der gegenwärtigen Bundesratspräsidentschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtet Rheinland-Pfalz in diesem Jahr die offiziellen Feierlichkeiten rund um diesen Festtag unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ aus. Lesen Sie weiter

70 Jahre Verfassung für Rheinland-Pfalz

Wie die Verfassung das Leben der Menschen verbessert

Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung für ihre Verfassung gestimmt. Sie legt als Staatsform die parlamentarische Demokratie für Rheinland-Pfalz fest. Bürgerinnen und Bürger haben am gleichen Tag auch Abgeordnete als ihre Vertreter gewählt, die im Landtag über die besten Lösungen für Probleme im Land entscheiden.  Lesen Sie weiter

  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
  Besucheranschrift
Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
Straße 1
55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

Pakete und Lieferungen bitte nur an die Besucheranschrift schicken!

  zum Seitenanfang

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente