Direkt zum Inhalt

Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Archiv

Die Aufzeichnungen:

44. Plenarsitzung vom 22. November 2017
45. Plenarsitzung vom 23. November 2017


finden Sie unter Plenum Archiv.


Plenum: Wichtige Anlaufstelle für Frauen in Not

Aktuelle Debatte zu Schwangerenkonfliktberatung, Justizvollzug und Medizinischem Dienst

24.11.2017 - In der Aktuellen Debatte des 45. Plenums der Wahlperiode haben die Abgeordneten heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN aus Anlass des 50-jährigen Bestehens der Beratungsstelle „Pro Familia“ über die Arbeit der landesweiten Einrichtungen zur Sexual-, Schwangerschafts- und Partnerschaftsberatung diskutiert. Die rheinland-pfälzische stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Jutta Blatzheim-Roegler, betonte die Wichtigkeit solcher Beratungsstellen. Rund 43.000 Menschen pro Jahr würden die Angebote von „Pro Familia“ in Rheinland-Pfalz in Anspruch nehmen. Vor allem in der sexualpädagogischen Aufklärung, bei der Unterstützung der Frau in ihrer Selbstbestimmung und in der Beratung von Familien leistete Pro Familia wertvolle Arbeit, erklärte Blatzheim-Roegler.  Lesen Sie weiter

Plenum: Diskussion um Zuständigkeiten bei Abschiebungen

Aktuelle Debatte zu Abschiebeverfahren, Opel und Fachkräftegewinnung

23.11.2017 - Im 44. Plenum der Wahlperiode haben die Abgeordneten gestern auf Antrag der CDU-Fraktion in der Aktuellen Debatte über das Abschiebeverfahren in Rheinland-Pfalz diskutiert. Der rheinland-pfälzische stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf forderte eine zentrale Zuständigkeit des Landes für Abschiebungen und Abschiebehaft. Im Umgang mit kriminellen abgelehnten Asylsuchenden kritisierte er, dass das Land nicht konsequent handele. Er sehe es als nicht gewährleistet an, dass Sicherheit die oberste Priorität in Rheinland-Pfalz habe.

Integrationsministerin Anne Spiegel wies die Vorwürfe zurück. „Gerade Straftäter führen wir prioritär zurück.“ Das Land stehe den Kommunen überdies in schwierigen Einzelfällen zur Seite. Im bundesweiten Vergleich würden Rückführungen in Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich gut funktionieren, erklärte Spiegel. Eine dezentralisierte Wahrnehmung der Aufgaben habe sich als erfolgreich erwiesen und werde daher auch so fortgeführt. Der AfD-Abgeordnete Matthias Joa sprach sich für Rückführungszentren aus. Zentrale Sammelunterkünfte lehnte die Ampelkoalition ab. Spiegel zufolge schaffe man so einen „Ort mit erheblichem Konfliktpotenzial“. Lesen Sie weiter

Es weihnachtet sehr im Innenhof der Landtagsverwaltung

Landkreis Germersheim übergibt Weihnachtsbaum

Weihnachtsbaumübergabe im Innenhof der Landtagsverwaltung. Foto: T. Silz
Weihnachtsbaumübergabe im Innenhof der Landtagsverwaltung. Foto: T. Silz
21.11.2017 - Es ist eine feste und liebgewonnene Tradition im Landtag: Jedes Jahr wird aus einer rheinland-pfälzischen Kommune ein Weihnachtsbaum in den Landtag gebracht. In diesem Jahr war der Landkreis Germersheim an der Reihe. Mit regionalen Spezialitäten aus der Südpfalz sowie mit Informationen über die touristischen Reize der Region hat sich der Landkreis im Innenhof der Landtagsverwaltung den Abgeordneten, Mitarbeitern und Gästen präsentiert. Im Mittelpunkt stand in jeder Hinsicht die rund 5,50 Meter hohe Fichte aus Steinweiler.  Lesen Sie weiter

Unabhängig und nur gegenüber dem Parlament verantwortlich

Polizeibeauftragter übergibt seinen Tätigkeitsbericht für 2016/2017

Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard (Mitte), bei der Übergabe seines Tätigkeitsberichtes an Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka
Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard (Mitte), bei der Übergabe seines Tätigkeitsberichtes an Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka
21.11.2017 - Der Beauftragte für die Landespolizei, Dieter Burgard, hat seinen Tätigkeitsbericht für 2016 und 2017 an den Landtagspräsidenten übergeben. Die Inhalte des Berichts werden am heutigen Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz des Büros des Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und des Beauftragte für die Landespolizei vorgestellt.

Der Polizeibeauftragte ist ein unabhängiger Ombudsmann des Landtags für Bürger und Polizisten. Bürger können sich an ihn wenden, wenn sie der Auffassung sind, dass ein Fehlverhalten eines Polizeibeamten vorliegt oder eine polizeiliche Maßnahme rechtswidrig ist. Aber auch jeder Polizeibeamte des Landes Rheinland-Pfalz kann sich mit Problemen aus dem innerdienstlichen Bereich unmittelbar an ihn wenden. Burgard hat zusätzlich die Position als rheinland-pfälzischer Bürgerbeauftragter inne.


„Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht?“

Veranstaltung des Landtags mit Bertelsmann Stiftung zu Wahlbeteiligung und Mobilisierung von Jungwählern

"Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht" - Podiumsdiskussion mit offenem Dialog in der Veranstaltungsreihe "Zukunft der parlamentarischen Demokratie" - Foto: A. Linsenmann
"Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, Vielleicht" - Podiumsdiskussion mit offenem Dialog in der Veranstaltungsreihe "Zukunft der parlamentarischen Demokratie" - Foto: A. Linsenmann
21.11.2017 - Wie lassen sich junge Menschen zur Wahl motivieren und wie lässt sich die Wahlbeteiligung steigern? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Bertelsmann Stiftung in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz. Es war die dritte Veranstaltung der Landtags-Reihe zur Zukunft der Parlamentarischen Demokratie. Vor Beginn der Abendveranstaltung mit Referenten aus Politik, Wissenschaft und Medien fand ein Workshop mit Jugendlichen zwischen 16 und 21 Jahren aus Mainz und Umgebung statt. Hieran nahmen neben Landtagspräsident Hendrik Hering auch die bekannte Bloggerin und YouTuberin Lisa Sophie alias ItsColeslaw , der Journalist und YouTuber Mirko Drotschmann alias Mr.Wissen2go sowie Alexander Sängerlaub von der Stiftung Neue Verantwortung und ein Experte zum Thema „Fake News“ teil.  Lesen Sie weiter

Landtag macht bei Notfallverbund mit

Mainzer Archive, Bibliotheken und Museen schützen zusammen ihre Kulturgüter

Ausrüstung für den Ernstfall - die "Notfallbox" verhindert bleibende Schäden an Büchern und Archivalien - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Ausrüstung für den Ernstfall - die "Notfallbox" verhindert bleibende Schäden an Büchern und Archivalien - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
17.11.2017 - Das Archiv und die Bibliothek des Landtages am Deutschhausplatz haben sich seit Sommer dieses Jahres für Notfälle gerüstet und eine so genannte „Notfallbox“ angeschafft. „Diese enthält alle Materialien und Werkzeuge, die bei Notfällen wie Wassereinbruch, Feuer oder Windbruch an Fenstern als erste Hilfe dienen, um bleibende Schäden an wertvollen Büchern und Archivalien zu verhindern oder erste Beschädigungen zu beheben“, berichtete Dr. Monika Storm, die Leiterin des Landtagsarchivs. Jetzt ist der Landtag auch dem Mainzer Notfallverbund beigetreten und hat eine Vereinbarung zur gegenseitigen Notfallunterstützung in Archiven, Bibliotheken und Museen unterzeichnet. Lesen Sie weiter

Es ist soweit: „Der neue Beaujolais ist da!“

Eine Weinprobe als Ausdruck der besonderen Freundschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund

Der Startschuss im Haus Burgund für den neuen Beaujolais der Partnerregion Bourgogne-Franche-Comté - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Der Startschuss im Haus Burgund für den neuen Beaujolais der Partnerregion Bourgogne-Franche-Comté - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
17.11.2017 - Die Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, hat gestern im Haus Burgund in Mainz den symbolischen Startschuss zur Freigabe des Beaujolais Nouveau gegeben. In Zusammenarbeit mit Inter Beaujolais, einem Verband zur Vermarktung des Frühweins, und mit Unterstützung von Georges Duboeuf, Traditionswinzer der Region Bourgogne-Franche-Comté, lud das Haus Burgund zur geselligen und informativen Weinprobe. Georges Duboeuf beauftragt jedes Jahr einen anderen Künstler mit der Erstellung einer Lithographie. In diesem Jahr wurde die Veranstaltung von einer Kunstausstellung des Japaners Izumi Kato abgerundet. Die Ankunft des Rotweins sei eine Tradition und ein besonderer Höhepunkt im Haus Burgund, so die Vizepräsidentin. Lesen Sie weiter

Akademie will sich Abgeordneten präsentieren

Antrittsbesuch des Präsidenten der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz

Landtagspräsident Hendrik Hering trifft Prof. Reiner Anderl zum Austausch - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering trifft Prof. Reiner Anderl zum Austausch - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
17.11.2017 - Seit Mitte dieses Jahres ist Professor Reiner Anderl Präsident der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz. In dieser Woche hat er seinen Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hendrik Hering absolviert. Er trug sich in das Gästebuch des Landtags ein und nutzte die Gelegenheit zum Austausch.

Das Ziel der Akademie sei insbesondere die Vereinigung verschiedener Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Literatur und Musik, erläuterte Anderl. Als überregionales Netzwerk stehe die Akademie für den interdisziplinären Austausch und setze sich für die Förderung des kulturellen Erbes ein. Neben Geistes-, Sozial- und Musikwissenschaften habe die Akademie auch mathematisch-naturwissenschaftliche Schwerpunkte. Lesen Sie weiter

Verkehrsausschuss: Mehr Daten, bessere Meldekette

Experten nehmen Stellung zu Kerosinablass über Rheinland-Pfalz

15.11.2017 - Aktuellere, bessere und belastbare Daten sowie eine verbesserte Meldekette sollen die Diskussion über die Auswirkungen von Kerosinablässen von Flugzeugen versachlichen und die Grundlage für etwaige politische Konsequenzen schaffen. Dies war die Quintessenz einer von der SPD-Fraktion beantragten Anhörung mit Luftfahrt- und Umweltexperten im jüngsten Landtagsausschuss für Wirtschaft und Verkehr. In seiner nächsten Sitzung am 6. Dezember um 14 Uhr will der Ausschuss die Ergebnisse der Anhörung nochmals ausführlich diskutieren und bewerten. Lesen Sie weiter

Mainzer Maaraue-Marathon

Landtagspräsident Hering unterstützt Lauf für die gute Sache

Landtagspräsident Hendrik Hering übergibt einen Spendenscheck an die Veranstalter Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann
Landtagspräsident Hendrik Hering übergibt einen Spendenscheck an die Veranstalter Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann
15.11.2017 - Drei Städte, zwei Länder, ein Rennen: Der Mainzer Maaraue-Marathon verbindet Ginsheim-Gustavsburg mit Mainz und Wiesbaden, Hessen mit Rheinland-Pfalz, vor allem aber begeisterte Sportler, die neben dem Laufen auch Gutes tun wollen.

Denn die Einnahmen aus dem Marathon spenden die Veranstalter Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann an einen karitativen Verband oder eine gemeinnützige Einrichtung. In diesem Jahr gehen die Spenden an den ambulanten Hospizdienst „Hospiz Mainspitze e.V.“. Lesen Sie weiter

Stärker für die Anregungen der Bürger öffnen

Gemeinde- und Städtebund diskutiert über Formen moderner Bürgerbeteiligung

70. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebunds in Ingelheim. Foto: GStB/Heinz-Toni Sesterheim
70. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebunds in Ingelheim. Foto: GStB/Heinz-Toni Sesterheim
14.11.2017 - Im Rahmen seiner 70. Mitgliederversammlung in Ingelheim hat der Gemeinde- und Städtebund unter dem Motto „Global, digital, kommunal“ über die Möglichkeiten und Herausforderungen der Digitalisierung für kommunale Verwaltungen diskutiert.

In seinem Grußwort verwies Landtagspräsident Hendrik Hering darauf, dass die Bürger zurecht erwarteten, künftig auf viele Behördengänge verzichten und mit den Kommunalverwaltungen online kommunizieren zu können. Als Pionier auf diesem Gebiet gelte Estland, dessen Verwaltung schon seit 1999 papierlos arbeite und über deren Erfahrungen er sich bereits vor Ort informieren konnte. Auch auf dem Gebiet des eGovernments sei das Land führend. Lesen Sie weiter

Eine starke Gemeinschaft für eine starke Stadt

Landtagspräsident Hering zur Zukunft der Städte auf dem Städtetag Rheinland-Pfalz

10.11.2017 - In welcher Stadt wollen wir zukünftig leben? Auf diese Frage hatte Landtagspräsident Hendrik Hering auf der Mitgliederversammlung des Städtetags Rheinland-Pfalz am Freitag in Ingelheim eine klare Antwort: In Städten, „mit denen ihre Bürgerinnen und Bürger sich identifizieren können.“
In Kleinstädten finde man häufig noch das Nebeneinander und Miteinander von Arbeit, Handel, Bildung und öffentlicher Dienstleistung. Die Sehnsucht danach bestehe aber auch in den Vierteln größerer Städte. Lesen Sie weiter

Politiker als ganz normale Menschen kennengelernt

Schulbesuchstag 2017: Abgeordnete besuchen landesweit Schulen

Was unter den Nägeln brennt direkt mit den Abgeordneten diskutieren, wie hier mit Landtagspräsident Hendrik Hering. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
Was unter den Nägeln brennt direkt mit den Abgeordneten diskutieren, wie hier mit Landtagspräsident Hendrik Hering. Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz
10.11.2017 - Welche Positionen rheinland-pfälzische Landespolitiker zu den unterschiedlichsten Themen vertreten und dass sie auch ganz normale Menschen sind, haben Schülerinnen und Schüler beim landesweiten Schulbesuchstag auch in diesem Jahr aus erster Hand erfahren können. Insgesamt haben sich 129 weiterführende Schulen aller Schularten an der bundesweit einmaligen Aktion beteiligt. In diesen Schulen haben rund 7.400 Schülerinnen und Schüler an den Gesprächen teilgenommen.

Schulbesuchstag 2017 - Übersicht aller Termine

 Lesen Sie weiter

Für eine „gesunde Diskussionskultur“ mit Regeln

Studenten präsentieren Ergebnisse zu politischen Entwicklungen in Partnerregionen

Studierende des trinationalen Studienganges "European Studies" stellen ihre Ergebnisse vor - Foto: T. Silz
Studierende des trinationalen Studienganges "European Studies" stellen ihre Ergebnisse vor - Foto: T. Silz
09.11.2017 - Wohin steuert Europa politisch und welche Zukunft hat die Europäische Union? Mit diesen medial und gesellschaftlich intensiv diskutierten Fragen haben sich in den vergangenen Monaten auch Studierende des trinationalen Studiengangs „European Studies“ beschäftigt. Hochschüler aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen Oppeln (Polen) und Burgund-Franche-Comté (Frankreich) sowie von der Universität in Mainz hatten im Rahmen vergleichender Projektarbeiten insbesondere die Entstehung neuer Parteien innerhalb der drei Regionen in Frankreich, Polen und Deutschland untersucht. Ihre Ergebnisse haben sie in dieser Woche im Haus Burgund in Mainz präsentiert und anschließend gemeinsam mit Landtagspräsident Hendrik Hering, der Staatssekretärin und Bevollmächtigten beim Bund und in Europa für Medien und Digitales, Heike Raab, dem Ausschussvorsitzenden des Landtagsausschusses für Europafragen und Eine Welt, Andreas Hartenfels sowie dem Politikwissenschaftler Dr. Wolfgang Muno von der Universität Mainz erörtert. Lesen Sie weiter

Neue Begeisterung für vereintes Europa wecken

Rheinland-pfälzische Partnerschaftsverbände beschließen Fusion

Fusion der Partnerschaftsverbände der Regionen Oppeln, Mittelböhmen, Burgund und Rheinland-Pfalz
Fusion der Partnerschaftsverbände der Regionen Oppeln, Mittelböhmen, Burgund und Rheinland-Pfalz
08.11.2017 - Die Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund haben fusioniert. Künftig wird nun nur noch ein Verband auf rheinland-pfälzischer Seite die Aktivitäten innerhalb des so genannten „Vierernetzwerks“ zur Zusammenarbeit der europäischen Regionen organisieren. Dies wurde im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am gestrigen Tag beschlossen. „Ich bin guten Mutes, dass der fusionierte Partnerschaftsverband bei jüngeren wie älteren Menschen dazu beitragen kann, unsere Nachbarn im Westen und im Osten Europas besser kennen und verstehen zu lernen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering, der zugleich Vorsitzender der beiden nun fusionierten Partnerschaftsverbände war. Mit einer Neuausrichtung der Arbeit des Partnerschaftsverbandes, der unter dem Namen „Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4er Netzwerk e.V.“ firmieren wird, solle ein deutliches europapolitisches Signal ausgesandt werden. Und dies insbesondere in Zeiten, in denen eine große Europa-Skepsis wahrnehmbar ist. Lesen Sie weiter

„Als Demokrat wird man nicht geboren“

Landtag präsentiert sich auf Demokratietag

12. Demokratie-Tag 2017 - Foto: Staatskanzlei RLP / Schäfer
12. Demokratie-Tag 2017 - Foto: Staatskanzlei RLP / Schäfer
07.11.2017 - Beim gestrigen zwölften Demokratietag Rheinland-Pfalz sind unter dem Motto Mein, Dein, Unser Europa?! rund 650 Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf dem Gelände des ZDF in Mainz zusammengekommen. Der jährlich stattfindende Demokratietag ist das zentrale Forum, um Strategien für Engagement- und Demokratieförderung bei jungen Menschen weiter zu entwickeln. Der Landtag als Mitveranstalter des Demokratietages und zentraler Ort der parlamentarischen Demokratie wurde von Landtagspräsident Hendrik Hering repräsentiert.  Lesen Sie weiter

Glaubwürdiger Politiker und Mensch mit Herz am rechten Fleck

Land nimmt Abschied vom ehemaligen Landtagspräsidenten Joachim Mertes

Trauerbeflaggung am Landtag für den verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes.
Trauerbeflaggung am Landtag für den verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes.
02.11.2017 - In einer bewegenden Trauerfeier in der katholischen Kirche St. Peter in Mainz hat am Donnerstag die Landespolitik Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes genommen. Politische Weggefährten aller Fraktionen, Partner aus Institutionen und Verbänden, Gäste aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen sowie Mitarbeiter und Freunde gedachten dem Spitzenpolitiker.

Für ein starkes und selbstbewusstes Parlament

„Joachim Mertes hatte das Herz am rechten Fleck“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er sei ein Politiker und Mensch mit Ecken und Kanten gewesen, aber immer glaubwürdig, den Menschen zugewandt, herzlich und authentisch. Er habe manchmal schroff wirken können, war aber auch sehr sensibel und konnte zuhören. Seine politischen Überzeugungen habe Joachim Mertes nicht aus theoretischen Einsichten heraus entwickelt, sie seien vielmehr aus seinen Begegnungen mit Menschen erwachsen. Zugleich sei er ein leidenschaftlicher Parlamentarier gewesen und stand für ein starkes und selbstbewusstes Parlament. Der Frieden, die Aussöhnung und die Verständigung mit den Völkern in Europa waren ihm ein Herzensanliegen, ebenso wie die Bildung, gerade weil er selbst als Jugendlicher nicht die Möglichkeit besessen habe, ein Gymnasium zu besuchen.   Lesen Sie weiter

Das Wort achten

500 Jahre Reformation: Landtagspräsident betont Aktualität der Botschaften Luthers

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
31.10.2017 - Nicht nur Kirche und Gesellschaft, sondern auch die Kultur und die Politik in ganz Europa hat Martin Luther verändert. Und sein Wirken ist noch heute, 500 Jahre nach der Reformation, aktueller denn je. Landtagspräsident Hendrik Hering legte deshalb beim zentralen Festgottesdienst für Rheinland-Pfalz mit staatlichem Festakt in der Speyrer Dreifaltigkeitskirche den Schwerpunkt seiner Rede auf den bleibenden Beitrag Martin Luthers.

„Nicht durch Gewalt will ich überzeugen, sondern durch das gewinnende, überzeugende Wort“. Dieser reformatorische Grundsatz sei ihm als Parlamentspräsident besonders nahe. Das Vertrauen in das Wort habe die Reformation damals in die Welt getragen. Heute sei das „gewinnende überzeugende Wort“ das Fundament der parlamentarischen Demokratie. Im Parlament führten die Abgeordneten die politische Debatte nach festen Spielregeln und auf Augenhöhe. Zugleich gebe es auch eine Verpflichtung aller, mit dem Wort achtsam umzugehen, sei es im öffentlichen oder im privaten Raum, sei es im Parlament oder in den sozialen Medien. „Die Sprache der Abgeordneten sollte ein gutes Vorbild sein“, sagte Hendrik Hering.  Lesen Sie weiter

Klimaschutz und Energiewende gemeinsam gestalten

Vertreter des burgundischen Regionalrats zu Gast in Mainz

Vertreter des burgundischen Regionalrats zu Gast in Mainz
Vertreter des burgundischen Regionalrats zu Gast in Mainz
31.10.2017 - Die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der französischen Partnerregion Burgund-Franche-Comté im Bereich Klimaschutz und Energiewende stand im Mittelpunkt der Gespräche zwischen einer Delegation mit Vertretern des burgundischen Regionalrats unter Leitung von Vizepräsidentin Frederique Colas und Vertretern des rheinland-pfälzischen Landtags. Mit den Zielsetzungen einer im Juni dieses Jahres unterzeichneten Kooperation zwischen beiden Regionen im Bereich Klimaschutz und Energiewende beschäftigten sich die Delegationsteilnehmer anhand zahlreicher Einzeltermine. Lesen Sie weiter

Wohin steuert Europa?

Veranstaltung des Landtags zum Entstehen neuer Parteien in Partnerregionen

Landtagspräsident Hendrik Hering mit Studierenden des Trinationalen Studiengangs
Landtagspräsident Hendrik Hering mit Studierenden des Trinationalen Studiengangs
30.10.2017 - Wohin steuert Europa politisch und welche Zukunft hat die Europäische Union? Mit diesen medial und gesellschaftlich intensiv diskutierten Fragen haben sich in den vergangenen Monaten auch Studierende des Trinationalen Studiengangs „European Studies“ beschäftigt.

Hochschüler aus den rheinland-pfälzischen Partnerregionen Oppeln (Polen) und Burgund-Franche-Comté (Frankreich) sowie von der Universität in Mainz haben im Rahmen vergleichender Projektarbeiten insbesondere die Entstehung neuer Parteien innerhalb der drei Regionen untersucht. Am Dienstag, 7. November 2017 präsentieren die Studierenden nun von 11 bis 13 Uhr im Haus Burgund in Mainz, Große Bleiche 29 ihre Ergebnisse (in englischer Sprache).  Lesen Sie weiter

Öffentlichen Dienst attraktiv gestalten

Kommunaler Gewerkschaftstag 2017: Vizepräsident betont Wert des Öffentlichen Dienstes

V.l.n.r.: Landesvorsitzender Rolf Führ, Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht, komba Bundesvorsitzender Ulrich Silberbach. Foto: Friedhelm Windmüller, dbb
V.l.n.r.: Landesvorsitzender Rolf Führ, Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht, komba Bundesvorsitzender Ulrich Silberbach. Foto: Friedhelm Windmüller, dbb
30.10.2017 - Den Stellenwert des Öffentlichen Dienstes in einer sich wandelnden Gesellschaft hat Landtags-Vizepräsident Hans-Josef Bracht in seiner Rede anlässlich des Gewerkschaftstages der Komba-Gewerkschaft Rheinland-Pfalz Ende der vergangenen Woche in Koblenz betont. Die Komba-Gewerkschaft ist die Fachgewerkschaft für kommunale Beamte und Arbeitnehmer im deutschen Beamtenbund.
Der demografische Wandel, Sparzwänge und die Digitalisierung seien nur einige ausgewählte Entwicklungen, welche den Öffentlichen Dienst im Besonderen treffen und verändern würden. Er könne dabei jedoch zugleich ein „Stabilitätsanker“ für eine Gesellschaft sein. „Man muss sich nur einmal anschauen, wer die ehrenamtliche Arbeit bei Feuerwehren, in Vereinen und in Verbänden trägt“, sagte Hans-Josef Bracht und verwies darauf, dass dies weit überproportional Mitarbeiter des Öffentlichen Diensts seien.  Lesen Sie weiter

Joachim Mertes verstorben

Landtagspräsident Hendrik Hering würdigt seinen Vorgänger

Joachim Mertes. Foto: A. Linsenmann
Joachim Mertes. Foto: A. Linsenmann
27.10.2017 - Der rheinland-pfälzische Landtag wird am kommenden Donnerstag, 2. November 2017 im Rahmen einer offiziellen Trauerfeier in der Katholischen Kirche St. Peter in Mainz Abschied vom verstorbenen früheren Landtagspräsidenten Joachim Mertes nehmen. Mertes erlag am Montag in seinem Heimatort in Buch im Hunsrück einem schweren Krebsleiden.

Vor Beginn der Plenarsitzung am Mittwoch trugen sich Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Fraktionsvorsitzenden sowie weitere Abgeordnete, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Wegbegleiter in das Kondolenzbuch ein. Hendrik Hering würdigte den langjährigen Abgeordneten und Landtagspräsidenten zu Sitzungsbeginn als leidenschaftlichen Parlamentarier, der den Konflikt nicht scheute und „uns Vorbild für einen selbstbewussten Parlamentarismus als eine der wichtigsten Säulen der Demokratie ist“. Eines seiner Herzensanliegen sei die Sanierung des historischen Deutschhauses gewesen, die er am Ende seiner Amtszeit noch auf den Weg gebracht hatte.

 Gedenkrede Hendrik Hering zum Tod von Joachim Mertes
 Videomitschnitt der Gedenkrede

 Lesen Sie weiter

Brücke zwischen jungen Menschen und Kriegsgeneration

Landtagspräsident würdigt Engagement für Kriegsgräberfürsorge/Auftakt für Sammlung

Auftakt für die Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. - Foto: T. Silz
Auftakt für die Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. - Foto: T. Silz
27.10.2017 - Mit einer Dankveranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. für das Engagement der Bundeswehr und der Reservistenkameradschaften bei der vergangenen Haus- und Straßensammlung sowie einer anschließenden Prominentensammlung vor dem Mainzer Staatstheater ist die diesjährige Spendenkampagne eingeläutet worden. Landtagspräsident Hendrik Hering dankte allen in der Kriegsgräberfürsorge Engagierten für ihren „wichtigen Beitrag für die Aufarbeitung und Bewahrung unserer Geschichte“. Lesen Sie weiter

Die Republik, die vergessen gemacht werden sollte: 225 Jahre Mainzer Republik

Festveranstaltung zum ersten Demokratieversuch auf deutschem Boden

Festveranstaltung zu 225 Jahre Mainzer Republik im Plenarsaal des Landtags. Foto: K. Schäfer
Festveranstaltung zu 225 Jahre Mainzer Republik im Plenarsaal des Landtags. Foto: K. Schäfer
24.10.2017 - Freiheit, Einheit, Brüderlichkeit: Im Oktober 1792 wurde Mainz von französischen Revolutionsarmeen besetzt. Mit den Revolutionären erhielt ein völlig neues Verständnis für die Menschen- und Bürgerrechte Einzug in die Stadt. Kurz darauf gründeten Mainzer Bürger am 23. Oktober 1792 – vor 225 Jahren – einen Jakobinerklub, den sie „Gesellschaft der Freunde der Freiheit und Gleichheit“ nannten. Es war der Beginn einer kurzen, aber bewegten neuen Zeit, die mit der Ausrufung der „Mainzer Republik“ am 18. März 1793 vom Balkon des Deutschhauses – dem heutigen Sitz des Landtags – gipfelte. Die Mainzer Republik gilt heute, wenn auch nicht unumstritten, als der erste Demokratieversuch auf deutschem Boden. Auf den Tag genau 225 Jahre nach Gründung des Klubs ging eine Fachtagung und eine Abendveranstaltung der Frage nach der Bedeutung der Mainzer Republik nach.  Lesen Sie weiter

  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
  Besucheranschrift
Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
Straße 1
55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz

Pakete und Lieferungen bitte nur an die Besucheranschrift schicken!

  zum Seitenanfang

 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente