Direkt zum Inhalt

Logo des Landtags Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
zur Großansicht  
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Besucherdienst

Bürgerinnen und Bürger informieren sich im Plenarsaal des Mainzer Landtags
zur Großansicht  
Bürgerinnen und Bürger informieren sich im Plenarsaal des Mainzer Landtags
Wollen Sie mehr über das Mainzer Deutschhaus und die parlamentarische Arbeit erfahren, dann planen Sie doch einfach einen Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Mehr als 30.000 Bürgerinnen und Bürger informieren sich jedes Jahr im Mainzer Landtag über die parlamentarische Arbeit, die Tätigkeit ihrer Abgeordneten und den demokratischen und geschichtlichen Hintergrund des Parlamentssitzes, des Mainzer Deutschhauses. Ralph Schrader, der Leiter des Besucherdienstes, kommt dabei mit vielen Gästen von der Jugend- bis zur Seniorengruppe, von den Landfrauen über die Feuerwehren bis zu den Sozialverbänden ins Gespräch. Schrader sagt: „Alle haben viele Fragen und alle wollen wissen: Was macht der Landtag eigentlich?“ Lesen Sie weiter

Preisträger soll auch Sanierungspläne umsetzen

Verträge mit Ludwigshafener Büro sander.hofrichter werden im Deutschhaus unterzeichnet

Landtagspräsident Joachim Mertes (links) mit dem Architekten Prof. Dipl.-Ing. Linus Hofrichter. Foto: Herbert Piel.
zur Großansicht  
Landtagspräsident Joachim Mertes (links) mit dem Architekten Prof. Dipl.-Ing. Linus Hofrichter. Foto: Herbert Piel.
Das Ludwigshafener Architekturbüro sander.hofrichter architekten GmbH wird den Auftrag zur Sanierung des Landtagsgebäudes erhalten. Dies ist das Ergebnis des Planungswettbewerbs, den das auch für Bauen zuständige Ministerium der Finanzen ausgelobt hatte.

In Kürze soll im Mainzer Deutschhaus – an Ort und Stelle – die offizielle Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Büro und des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung -  LBB, Niederlassung Mainz, erfolgen.

Für Landtagspräsident Joachim Mertes ist dies ein weiterer wichtiger Schritt zur von ihm mit Unterstützung aller Fraktionen vorangetriebenen Sanierung des Landtagsgebäudes. Lesen Sie weiter


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Archiv/Parlamentsdokumentation

Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung beim Einscannen von Dokumenten. Foto: Klaus Benz.
zur Großansicht  
Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung beim Einscannen von Dokumenten. Foto: Klaus Benz.
Wer hat wann welches Thema im Landtag angesprochen? Wie waren die Stationen der Beratung eines Gesetzes? Um solche Fragen beantworten zu können, müssen die anfallenden Parlamentaria (Drucksachen, Plenarprotokolle und Ausschussprotokolle, Vorlagen) mit den dazugehörigen Akten ab der 1. Wahlperiode (18.05.1947-17.05.1951) verwahrt und gesichert werden. Diese Aufgabe erfüllt das Archiv des Landtags. Dort werden auch alle Parlamentaria eingescannt, formal erfasst und inhaltlich erschlossen.

Alle Bereiche der Landtagsverwaltung sind verpflichtet, sämtliche von ihnen nicht mehr benötigten Unterlagen (unabhängig von ihrer Speicherungsform) dem Landtagsarchiv anzubieten. Die Entscheidung, welche Unterlagen erhaltenswert sind oder vernichtet werden können, trifft ausschließlich das Archiv. Lesen Sie weiter


„Auf Bedürfnisse der Bewohner abgestimmt“

Mertes informierte sich über Baufortschritt des neuen Hospizes in Simmern

Unser Foto zeigt: Krankenhaus- und Hospizseelsorger Pfarrer Christian Schucht (li.), Hospizleiter Diakon Bernd Eichenauer (2.v.li.) und Diakon Benedikt Schöfferle, Fundraiser der Stiftung kreuznacher diakonie (re.) und Landtagspräsident Mertes anlässlich der Besichtigung der Dachterrasse des neuen Hospizes.
zur Großansicht  
Unser Foto zeigt: Krankenhaus- und Hospizseelsorger Pfarrer Christian Schucht (li.), Hospizleiter Diakon Bernd Eichenauer (2.v.li.) und Diakon Benedikt Schöfferle, Fundraiser der Stiftung kreuznacher diakonie (re.) und Landtagspräsident Mertes anlässlich der Besichtigung der Dachterrasse des neuen Hospizes.
Im Februar 2015 soll es eröffnet werden, das neue stationäre Hospiz in Simmern. Landtagspräsident Joachim Mertes informierte sich dieser Tage vor Ort über den Baufortschritt.

„Es ist schon jetzt erkennbar, dass die Einrichtung genau auf die Bedürfnisse der späteren Bewohner abgestimmt ist“, sagte Mertes beim Rundgang und war beeindruckt von der großzügigen Bauweise der lichtdurchfluteten Räume. Besonders die Dachterrasse gefiel ihm sehr gut. Auf diese können die Bewohnerinnen und Bewohner auch mit dem Bett gefahren werden.„Gerade für Menschen in der letzten Lebensphase ist es wichtig, auch den Himmel zu sehen und die Sonne zu spüren. Das wird hier auf jeden Fall gegeben sein“, freute sich Mertes.

Das Hospiz mit acht Plätzen entsteht in den oberen beiden Etagen eines Gesundheitszentrums in unmittelbarer Nähe der Hunsrück Klinik kreuznacher diakonie. In dem Haus werden sich unter anderem eine Augenarzt-, eine Hals-Nasen-Ohrenarzt- sowie eine Zahnarztpraxis einmieten. „Ich halte es für eine gute Idee, das Hospiz hier anzusiedeln“, sagte Mertes. Dem stimmte Diakon Bernd Eichenauer, der das Eugenie Michels Hospiz in Bad Kreuznach leitet und auch die Leitung in Simmern übernehmen wird, zu. „Gerade HNO- und Zahnärzte brauchen wir im Hospiz oft. Da ist es gut, die Fachleute direkt vor Ort zu haben.“ Die Hunsrück Klinik möchte außerdem eine Apotheke für das Haus gewinnen. „Das wäre für uns ideal“, so Eichenauer. Lesen Sie weiter


Jüdische Gemeinde dankt Landtagspräsident

Klare Haltung des Landtags gegenüber antisemitischen Protesten

Avadislav Avadiev, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz
zur Großansicht  
Avadislav Avadiev, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz

Für das rasche Aufgreifen des Themas der antisemitischen Proteste bei Demonstrationen in Mainz und anderen Städten und die klare Haltung des Landtags hat sich der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, Avadislav Avadiev in einem Brief an Landtagspräsident Joachim Mertes im Namen der jüdischen Glaubensgemeinschaft bedankt. Es sei gut zu wissen, dass der Landtag die Hetzparolen verurteile.

Landtagspräsident Mertes hatte seinerseits dem Vorsitzenden der jüdischen Gemeinden geschrieben, der rheinland-pfälzische Landtag habe sich in seiner Plenarsitzung am 24. Juli 2014 fraktionsübergreifend gegen antisemitische Parolen gewandt, die in den letzten Tagen bundesweit bei Demonstrationen zu hören und zu lesen waren. Die Abgeordneten aller Fraktionen hätten im Parlament verurteilt, dass unter dem Deckmantel und unter Missbrauch des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts von einzelnen Gruppen gegenüber dem jüdischen Volk eine volksverhetzende Propaganda betrieben werde. Lesen Sie weiter


Hinter den Kulissen des Parlaments

Einblicke in die Landtagsverwaltung: Druckerei

Mitarbeiter der Landtagsverwaltung an den Digitaldruckmaschinen der Hausdruckerei. Foto: Klaus Benz.
zur Großansicht  
Mitarbeiter der Landtagsverwaltung an den Digitaldruckmaschinen der Hausdruckerei. Foto: Klaus Benz.
Ohne Papier geht nichts im Parlament. Fünf Millionen Blatt Papier laufen pro Jahr durch die Druckmaschinen der Landtagsdruckerei – ein gewaltiger Stapel, fast doppelt so hoch wie der höchste Turm des Landes, der Sender Eifel bei Daun – 520 Meter.

Anfragen, Anträge, Unterrichtungen - die Texte all dieser Initiativen, aber auch Einladungen zu Sitzungen und die Protokolle müssen nicht nur geschrieben, sondern auch gedruckt werden. Dies erledigt die Hausdruckerei. Anschließend stehen die Dokumente den Abgeordneten und der Öffentlichkeit zur Verfügung. Früher waren diese Texte nur auf Papier verfügbar, heute kann man sie auch im Internet unter Dokumente finden.

Sie stehen dort etwa unter OPAL oder unter Termine und sind jederzeit abrufbar. Dadurch wird die Arbeit des Landtags noch transparenter als früher.  Lesen Sie weiter


70 Jahre nach dem Hitler-Attentat vom 20. Juli

Landtag erinnert an den zivilen Widerstand im Rhein-Main-Gebiet

Landtagspräsident Joachim Mertes (Mitte) mit (von links) Lothar Schwamb, Verwandter von Ludwig Schwamb (1890-1945), Fabian Müller, Lothar Steffan, Sohn von Jakob Steffan (1888-1957), sowie  Prof. Dr. Michael Kißener, Sarah Ertel und Sina Schiffel. Foto: Andreas Linsenmann.
zur Großansicht  
Landtagspräsident Joachim Mertes (Mitte) mit (von links) Lothar Schwamb, Verwandter von Ludwig Schwamb (1890-1945), Fabian Müller, Lothar Steffan, Sohn von Jakob Steffan (1888-1957), sowie Prof. Dr. Michael Kißener, Sarah Ertel und Sina Schiffel. Foto: Andreas Linsenmann.
Vortragsabend - 70 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli und der zivile Widerstand im Rhein-Main-Gebiet. Foto: Andreas Linsenmann.
zur Großansicht  
Vortragsabend - 70 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli und der zivile Widerstand im Rhein-Main-Gebiet. Foto: Andreas Linsenmann.
Vor 70 Jahren scheiterte das Attentat von Claus Schenk Graf von Stauffenberg auf Adolf Hitler. Militärischer Widerstand des 20. Juli und ziviler Widerstand zusammen waren jedoch die Voraussetzung für den Staatsstreich, der dem Attentat folgen sollte. Beide Aspekte des Widerstands standen jetzt im Mittelpunkt eines Vortragsabends, den der Landtag Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung im Plenarsaal des Landtags veranstaltet hat.

„Die Verschwörung vom 20. Juli hat sich nicht nur fernab in Ostpreußen und Berlin abgespielt, sondern auch vor unserer Haustür“, hob Landtagspräsident Mertes in seiner Begrüßung hervor. „Denn die Verschwörer haben Vorkehrungen dafür getroffen, wie es weitergeht, wenn Hitler ermordet ist. Es sollte kein Machtvakuum geben, keinen Bürgerkrieg.“

Nach einer Einführung in die Abläufe des 20. Juli von Professor Michael Kißener vom Arbeitsbereich Zeitgeschichte im Historischen Seminar der Johannes Gutenberg-Universität Mainz kamen drei Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschafter zu Wort: Sarah Ertel, Sina Schiffel und Fabian Müller. In den Lebensläufen von Ludwig Schwamb (1890-1945), Jakob Steffan (1888-1957) und Alfred Freitag (1880-1959) machten sie deutlich, dass sich das Zentrum des zivilen Widerstands im Rhein-Main-Gebiet befunden hat und wie es organisiert war. - 22.07.2014

Begrüßung Landtagspräsident Joachim Mertes

zum Vortragsabend "70 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli" am 22. Juli 2014 im Plenarsaal des Landtags.

Zur Bildergalerie


Jubiläum: 30 Jahre Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz

Schulklassen können sich bis 10. September 2014 bewerben

Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: von Erichsen.
zur Großansicht  
Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: von Erichsen.
1985 führte der Landtag Rheinland-Pfalz als erstes Parlament in Deutschland einen Schüler-Landtag ein. Dieses parlamentarische Rollenspiel hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung entwickelt. Landtagspräsident Joachim Mertes: „Der Schüler-Landtag ist deshalb mehr als ein Parlamentsspiel, denn die Jugendlichen können auf diese Weise direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen.“

Um dieses Jubiläum angemessen zu würdigen, findet die Plenarsitzung des 30. Schüler-Landtags am Montag, dem 12. Januar 2015 in einer erweiterten Form statt: Die beteiligten Projektklassen übernachten vom 11. bis 13. Januar 2015 im Jugendgästehaus Mainz und nehmen darüber hinaus an einem Rahmenprogramm teil. So ist z.B. die Begegnung mit Landtagsabgeordneten anlässlich eines Parlamentarischen Abends im Landtag vorgesehen. Lesen Sie weiter



Was ist neu
04.08.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/1

01.08.2014 - Protokolle aus den Ausschüssen

31.07.2014 - Kalender abonnieren

30.07.2014 - Vorlagen der Enquete-Kommission 16/2

01.06.2014:
Berichte aus dem Plenum
Berichte aus den Ausschüssen

Termine am 21.08.2014
Es liegen keine Termine vor.
Weitere Termine

Presse
Aktuelle Pressemitteilungen

Nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes
Aktuelles zum Projekt unter
Aktuelles zur Sanierung des Landtagsgebäudes

Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente