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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Plenum Archiv

Die Aufzeichnungen

27. Plenarsitzung vom 23. März 2017
(Teile I bis III)

28. Plenarsitzung vom 24. März 2017
(Teile I bis II)

finden Sie unter Plenum Archiv.


Verkauf des Flughafens Hahn

Landtag berät über Verkaufsgesetz der Landesregierung

Der Landtag hat erstmals über das Gesetz zum Verkauf des Flughafens Hahn beraten. Zuvor hatte Innenminister Roger Lewentz das Gesetz der Landesregierung in den Landtag eingebracht. Das Gesetz regelt den Verkauf der rheinland-pfälzischen Anteile an die chinesische Firma HNA Airport Group und die pfälzische Firma ADC. Ohne die Einwilligung des Landtags kann die Landesregierung den Flughafen nicht verkaufen. Lesen Sie weiter

Landtag beschließt Diätenerhöhung

Abgeordnete und Fraktionen erhalten mehr Geld / Bundesweite Systemanpassung

Plenarsitzung am 23. und 24. März 2017. Foto: Torsten Silz
Plenarsitzung am 23. und 24. März 2017. Foto: Torsten Silz
Die Abgeordnetenentschädigung („Diäten“) wird von derzeit 5.812,37 Euro in den kommenden vier Jahren schrittweise auf 6.828,68 Euro ansteigen. Zugleich steigen auch die Zuweisungen an die Fraktionen sowie für die Abgeordnetenmitarbeiter. Dies beschloss der rheinland-pfälzische Landtag in seiner heutigen Plenarsitzung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen.

Eine entsprechende Änderung des Abgeordneten- und Fraktionsgesetzes wurde verabschiedet. Die AfD stimmte gegen die Erhöhung. Die Diäten sollen damit an das Niveau eines hauptamtlichen Bürgermeisters von Kommunen mit 10.001 bis 15.000 Einwohner angepasst werden.  Lesen Sie weiter

Der Landeshaushalt 2017/2018 ist beschlossen

In die Bildung fließt das meiste Geld

Abstimmung über den Landeshaushalt
Abstimmung über den Landeshaushalt
In den Jahren 2017 und 2018 wird das Land jeweils mehr als ein Viertel seiner Ausgaben für die Aufgaben des Bildungsministeriums einsetzen. Das sind pro Jahr 4,5 Milliarden Euro insbesondere für Schulen und Kindertagesstätten. Lesen Sie weiter

Der Landeshaushalt 2017/2018

Die Positionen der Fraktionen und der Landesregierung

Heute debattiert der Landtag über die Ausgaben und Einnahmen des Landes in den Jahren 2017 und 2018. In der Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt dieser Jahre wurden die unterschiedlichen Meinungen zur geplanten Neuverschuldung deutlich. Lesen Sie weiter

NRW-Landtagspräsidentin Gödecke zu Besuch in Mainz

Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Carina Gödecke zu Besuch bei Landtagspräsident Hendrik Hering.
Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Carina Gödecke zu Besuch bei Landtagspräsident Hendrik Hering.
Landtagspräsident Hendrik Hering hat heute seine Amtskollegin Carina Gödecke aus dem nordrhein-westfälischen Landtag empfangen. Zusammen mit den Direktorinnen der beiden Landtage, Ursula Molka und Dorothee Zwiffelhoffer, trafen sie sich zum Gespräch und besichtigten den Interims-Plenarsaal in der Steinhalle.

Den Düsseldorfer Landtag hatte Hering bereits im vorigen Jahr zum Antritt seiner Präsidentschaft besucht. - 23.03.2017


„Feiger Anschlag auf Demokratie“

Landtagspräsident Hendrik Hering verurteilt Anschlag in London

Landtagspräsident Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
Als „feigen Anschlag auf unschuldige Menschen und die Demokratie“ hat der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering den gestrigen Anschlag im Umfeld des britischen Parlaments in London verurteilt.

Seine Gedanken und sein Mitgefühl seien bei den Opfern, deren Familien und Freunden. „Der Angriff traf Menschen an einem Ort, an welchem das Herz der Demokratie schlägt, Toleranz gelebt wird und wo unsere freiheitlichen Grundwerte verteidigt werden“. Dieses schreckliche Attentat zeige erneut, dass es auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen mehr denn je gelte, keinen Deut nachzulassen im täglichen Kampf gegen die Feinde unserer Demokratie und unserer Lebensweise.

Der Landtag Rheinland-Pfalz gedachte heute zu Beginn der Plenarsitzung in einer Schweigeminute der Opfer des Londoner Anschlags. - 23.03.2017


„Mitten im Alltag“

Landtag und Stadt Mainz gedenken der Deportation Mainzer Juden vor 75 Jahren

Landtagspräsident Hendrik Hering spricht bei der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrtestag der massenhaften Deportationen jüdischer Mainzerinnen und Mainzer.
Landtagspräsident Hendrik Hering spricht bei der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrtestag der massenhaften Deportationen jüdischer Mainzerinnen und Mainzer.
Aus Anlass des 75. Jahrestages der massenhaften Deportationen jüdischer Mainzerinnen und Mainzer in osteuropäische Durchgangs- und Vernichtungslager haben die Stadt Mainz und der Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam auf dem Mainzer Marktplatz der Opfer gedacht. Lesen Sie weiter

Ein Plenartisch und seine Geschichte

Freilichtmuseum Bad Sobernheim zeigt Ausstellung des Landtags zur Demokratiegeschichte von Rheinland-Pfalz

Vizepräsident des Landtags Hans-Josef Bracht, Landtagsabgeordneter Dr. Denis Alt und der ehemalige Landtagsabgeordnete Udo Reichenbecher bei der Eröffnung der Ausstellung "Ein Plenartisch und seine Geschichte" © Stiftung Rheinland-Pfälzisches Freilichtmuseum
Vizepräsident des Landtags Hans-Josef Bracht, Landtagsabgeordneter Dr. Denis Alt und der ehemalige Landtagsabgeordnete Udo Reichenbecher bei der Eröffnung der Ausstellung "Ein Plenartisch und seine Geschichte" © Stiftung Rheinland-Pfälzisches Freilichtmuseum
Erleben, wie es wirklich war – das ist das Motto des Rheinland-Pfälzischen Freilichtmuseums in Bad Sobernheim. Mit der Ausstellung „Ein Plenartisch und seine Geschichte“ können Besucherinnen und Besucher des Museums nun auch erleben, wie sich Demokratie und politischer Alltag in Rheinland-Pfalz über die Jahrhunderte hinweg entwickelt haben.

Zur Eröffnung der Ausstellung sagte der Vizepräsident des Landtags Hans-Josef Bracht: „Wir möchten mit unserer Ausstellung auch einen Beitrag zur Demokratie leisten. Denn Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Es muss immer Menschen geben, die mitmachen, die wählen gehen, die sich informieren – sonst gibt es irgendwann keine Demokratie mehr.“  Lesen Sie weiter

Jung-Parlamentarier kommen in Mainz zusammen

Ältestenrat des 32. Schüler-Landtags bereitet Plenarsitzung am 9. Mai vor

Die vier Präsidenten des 32. Schüler-Landtags
Die vier Präsidenten des 32. Schüler-Landtags
Der Ältestenrat des 32. Schüler-Landtags hat sich heute im Landtag Rheinland-Pfalz getroffen. 16 Schülerinnen und Schüler der vier teilnehmenden Schulen aus Glan-Münchweiler, Kastellaun, Alzey und Betzdorf-Kirchen sind dafür nach Mainz gereist. Dem Ältestenrat gehören die Präsidenten des Schüler-Landtags, die Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter an.

In seiner ersten Sitzung hat der Ältestenrat die Geschäftsordnung des diesjährigen Schüler-Landtags beschlossen, die Sitzordnung der Fraktionen im Plenarsaal festgelegt und die Anträge für die Plenarsitzung am 9. Mai vorgestellt. Zur Diskussion stehen dann vier Themen, über die die Mitglieder des Schüler-Landtags anschließend abstimmen: die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene, die Einführung von Jugend-Bussen in ländlichen Regionen, die Änderung der Notengebung in den Fächern Kunst und Sport und die Stärkung der politischen Bildung durch die Wiedereinführung der Einzelfächer Erdkunde, Sozialkunde und Geschichte.  Lesen Sie weiter

Zeichen für Europa und gegen Populismus

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering teilt zum Ausgang der Parlamentswahl in den Niederlanden mit:

"Die Menschen in den Niederlanden haben gestern ein eindrucksvolles und Hoffnung machendes Zeichen für Europa und für unsere gemeinsamen freiheitlich-demokratischen Grundwerte ausgesendet. Sie haben ein Zeichen gesetzt gegen Populismus, gegen Nationalismus und gegen Fremdenfeindlichkeit. Es ist dies zugleich ein Signal des Aufbruchs in wie auch für Europa und gibt Zuversicht für die anstehenden weiteren richtungsweisenden Wahlen wie beispielsweise in Frankreich. Das Ergebnis dieser Wahl und insbesondere auch die Wahlbeteiligung zeigen: die Demokratie lebt, sie geht jeden an und sie ist wehrhaft." - 16.03.2017


Kunst im Landtag: Detlef Böhmer und Titus Reinarz

Moderne Architekturfotografie trifft auf klassische Bildhauerkunst

Ausstellungseröffnung Detlef Böhmer - Fotografie - Titus Reinarz - Skulpturen. Foto: A. Linsenmann
Ausstellungseröffnung Detlef Böhmer - Fotografie - Titus Reinarz - Skulpturen. Foto: A. Linsenmann
Zwei Künstler, zwei Welten: Der Landtag Rheinland-Pfalz zeigt im Abgeordnetenhaus mit den Arbeiten von Detlef Böhmer und Titus Reinarz eine kontrastreiche Ausstellung. Moderne Architekturfotografie trifft auf klassische Bildhauerkunst.

Die Architekturportraits und Stadtlandschaften von Detlef Böhmer sind in klassischem „Schwarz-Weiß“ gehalten und erinnern in ihrer Strenge und stellenweise Kühle an grafische Arbeiten. Seine Objekte findet er auf der ganzen Welt: in New York, Berlin, Florenz, Paris, aber auch in Bad Münster oder Remagen. „Der Betrachter sieht oftmals nur ein Detail eines Gebäudes oder einer Fassade, doch die Ästhetik der Fotografie zieht ihn in ihren Bann. Man will umgehend mehr wissen: Wie sieht es aus? Wo steht es? In welche Umgebung ist es eingebettet?“, sagte die Vize-Präsidentin des Landtags Barbara Schleicher-Rothmund bei der Eröffnung der Ausstellung.  Lesen Sie weiter

Dank für eine gelungene Veranstaltung

Mitarbeiter von Stadttheater und Neuem Justizzentrum Koblenz zu Besuch im Landtag

Einen Blick hinter die Kulissen des Landtags und des Interimsplenarsaals im Landesmuseum erhielten Mitarbeiter und Helfer des Stadttheaters sowie des Neuen Justizzentrums Koblenz aus allererster Hand von Landtagspräsident Hendrik Hering
Einen Blick hinter die Kulissen des Landtags und des Interimsplenarsaals im Landesmuseum erhielten Mitarbeiter und Helfer des Stadttheaters sowie des Neuen Justizzentrums Koblenz aus allererster Hand von Landtagspräsident Hendrik Hering
Mitarbeiter und Helfer des Stadttheaters sowie des Neuen Justizzentrums Koblenz haben in dieser Woche hinter die Kulissen des rheinland-pfälzischen Landtags geblickt.

Landtagspräsident Hendrik Hering hatte die Gruppe als Dank für die „hervorragende Unterstützung“ des Landtags im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten „70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz“ nach Mainz eingeladen und ließ es sich nicht nehmen, sie persönlich im Interimsplenarsaal im Landesmuseum zu begrüßen.

Am 22. November des vergangenen Jahres feierte das Parlament in Koblenz im historischen Saal des Stadttheaters das besondere Jubiläum und erinnerte dort an die Anfänge der parlamentarischen Demokratie in Rheinland-Pfalz. Lesen Sie weiter

Deutschland ist „Hauptpartner“ in Europa

Landtagspräsident empfängt polnischen Botschafter

Der polnische Botschafter Dr. Andrzej Przylebski trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein.
Der polnische Botschafter Dr. Andrzej Przylebski trägt sich in das Gästebuch des Landtags ein.
Philosophie ist seine große Leidenschaft. Der deutsche Philosoph Georg Wilhelm Friedrich Hegel hat es ihm dabei besonders angetan und beeinflusst ihn noch heute mit seinem Gedankengut. Der Botschafter der Republik Polen, Dr. Andrzej Przyłębski, offenbarte im Rahmen seines Antrittsbesuchs beim rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Hendrik Hering nicht nur philosophisch enge Beziehungen zu Deutschland, sondern hat auch während seiner langjährigen und umfangreichen wissenschaftlichen Karriere an verschiedenen Einrichtungen in der Bundesrepublik studiert, als Professor gelehrt und hat insgesamt 13 Jahre lang in Deutschland gelebt. Seit dem vergangenen Sommer ist Przyłębski Botschafter in Berlin. Begleitet wurde er von Generalkonsul Jan Sobczak und Konsul Andrzej Dudzinski. Im Anschluss führte die Delegation auch ein Gespräch mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Lesen Sie weiter

Bürgerbeauftragter übergibt Jahresbericht 2016

Landtagspräsident Hendrik Hering: Rheinland-Pfalz ist Vorbild

Übergabe des Jahresberichts 2016: Vorsitzender des Petitionsausschusses Fredi Winter, Landtagsdirektorin Ursula Molka, Landtagspräsident Hendrik Hering, Bürgerbeauftragter Dieter Burgard (v.l.n.r.)
Übergabe des Jahresberichts 2016: Vorsitzender des Petitionsausschusses Fredi Winter, Landtagsdirektorin Ursula Molka, Landtagspräsident Hendrik Hering, Bürgerbeauftragter Dieter Burgard (v.l.n.r.)
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz Dieter Burgard hat heute seinen Jahresbericht für das Jahr 2016 an Landtagspräsident Hendrik Hering übergeben.

Mit 2.281 Eingaben wandten sich im vorigen Jahr mehr als 4.000 Bürgerinnen und Bürger an den Bürgerbeauftragten. Dazu kamen hunderte telefonische Anfragen und Bitten um Rat und Auskunft. Schwerpunkte waren Eingaben aus den Bereichen Rechtspflege und Strafvollzug, Sozialwesen, Ordnungsverwaltung sowie Landwirtschaft und Umwelt.  Lesen Sie weiter

Aktualisierter Wandkalender 2017 - Alle Termine auf einen Blick

Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Wandkalender des Landtags Rheinland-Pfalz 2017
Der aktualisierte Wandkalender für 2017 steht ab sofort als druckbare PDF-Datei zur Verfügung. Alle Änderungen können der neuen Fassung entnommen werden.

Der Terminplan enthält die Sitzungstermine von Plenar-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen und stellt die Abgeordneten des Landtags im Bild vor.
- 22.12.2016

Wandkalender 2017 (Stand: Dezember 2016)


Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor

Die 101 gewählten Abgeordneten der 17. Wahlperiode

Abbildung Plakat
Abbildung Plakat
Am 18. Mai 2016 trat der am 13. März neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung im Steinsaal des Landesmuseums zusammen. Wir stellen Ihnen die neu in das Parlament einziehenden und die wiedergewählten Mitglieder des Landtags vor.

Bei der Landtagswahl erzielten die SPD 36,2%, die CDU 31,8%, die AfD 12,6%, die FDP 6,2% BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5,3% und sonstige Parteien 5,1% der Stimmen. Dem Landtag gehören aufgrund dieses Ergebnisses die Fraktion der SPD mit 39, die Fraktion der CDU mit 35, die Fraktion der AfD mit 14, die Fraktion der FDP mit 7 und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 6 Abgeordneten an.

51 Mandate wurden aufgrund der Erststimmen in den Wahlkreisen direkt vergeben. 50 Abgeordnete wurden über die Anzahl der Zweitstimmen (Landesstimmen) ermittelt.

Nähere Angaben über die Lebensläufe der Abgeordneten und ihre parlamentarischen Funktionen finden sich unter Abgeordnete auf der Homepage des Landtags. - 23.05.2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 23. Mai 2016

Plakat "Der Landtag Rheinland-Pfalz stellt sich vor" - Stand 18. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Sitzordnung  - Stand 1. September 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 23. Mai 2016

"Der Landtag Rheinland-Pfalz" - Die Abgeordneten   - Stand 18. Mai 2016


  Telefon
06131 208-0

E-Mail
poststelle@landtag.rlp.de

Fax
06131 208-2447
Postanschrift
Landtag Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
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Landtagsverwaltung
Diether-von-Isenburg-
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55116 Mainz
Abgeordnetenhaus
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55116 Mainz

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