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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten 2016

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten.


Neujahrsansprache des Landtagspräsidenten

Landtagspräsident Hering bei seiner Neujahrsansprache
Landtagspräsident Hering bei seiner Neujahrsansprache
In seiner Neujahrsansprache wendet sich Landtagspräsident Hendrik Hering an die Bürgerinnen und Bürger im Land und geht dabei auch auf das 70jährige Bestehen des Landes Rheinland-Pfalz ein. 70 Jahre in Frieden und Wohlstand. Demokratie sei nicht selbstverständlich, es müsse jeden Tag darum gerungen werden.

Rheinland-Pfalz sei deswegen so stark geworden, weil es eine offene und tolerante Gesellschaft sei, in der für jede Bürgerin und jeden Bürger die Möglichkeit bestehe, ihre Talente zur Entfaltung zu bringen. Es gehe in der Zukunft darum, zu erhalten was den Menschen Wohlstand und Frieden gebracht habe. Wenn es gelinge, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, werde das Land eine gute Zukunft haben, so Hering. - 30.12.2016

Neujahrsansprache des Landtagspräsidenten (Video auf YouTube)


Trauer und Fassungslosigkeit

Landtagspräsident Hering verurteilt Anschlag in Berlin

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte zu dem Anschlag auf Besucherinnen und Besucher des Weihnachtsmarktes an der Berliner Gedächtniskirche: „Dieser feige Anschlag erfüllt uns mit Entsetzen und Trauer. In unseren Gedanken sind wir, die Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags, bei den Todesopfern, ihren Hinterbliebenen sowie den vielen Verletzten und ihren Familien. Den Verletzten wünschen wir baldige Genesung. Als Zeichen der Anteilnahme ist das Haus des Landtags trauerbeflaggt.“ - 20.12.2016

Landtagspräsident Hendrik Hering besuchte Landtag von Baden-Württemberg

Landtagspräsidentin Aras empfängt Landtagspräsidenten Hering zu einem Antrittsgespräch - Foto: Pressestelle des Landtags Baden Württemberg
Landtagspräsidentin Aras empfängt Landtagspräsidenten Hering zu einem Antrittsgespräch - Foto: Pressestelle des Landtags Baden Württemberg
Hendrik Hering, Präsident des Landtags von Rheinland-Pfalz, stattete dem Landtag von Baden-Württemberg am 15. Dezember 2016 seinen Antrittsbesuch ab. Er wurde von Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu einem Gespräch in deren Amtszimmer empfangen. Landtagspräsident Hering und Landtagspräsidentin Aras haben sich über die Veranstaltungsreihen der beiden Landtage ausgetauscht.

Herr Hering hat von der Demokratiereihe in Rheinland-Pfalz, die mit zwei Veranstaltungen 2017 fortgesetzt wird und sich mit der Zukunft und den aktuellen Herausforderungen der parlamentarischen Demokratie befasst, berichtet. Frau Aras ihrerseits hat die Gesprächsreihe „Wertsachen“ vorgestellt (mehr Infos hier http://www.landtag-bw.de/home/aktuelles/pressemitteilungen/2016/dezember/902016.html), die jetzt im Januar in Baden-Württemberg starten wird.

Landtagspräsident Hering betonte bei dem Besuch, dass es angesichts der aktuellen Verrohung der öffentlichen Debattenkultur, der Infragestellung demokratischer Errungenschaften und Institutionen und der Hassbotschaften in den sozialen Medien zentrale Aufgabe der Landtage sei, für Demokratie und deren Grundwerte einzustehen und zu werben. Darüber hinaus hat Herr Hering das neu sanierte Landtagsgebäude besichtigt und sich über das im Bau befindliche Medien- und Besucherzentrum informiert. - 15.12.2016


Mainzer-Maaraue-Ultra-Marathon

Landtagspräsident unterstützt Sportevent

"3 Städte - 2 Länder - 1 Rennen" - unter diesem Motto fällt im nächsten Jahr der Startschuss für den Mainzer Maaraue-Ultra-Marathon - Foto: Torsten Silz
"3 Städte - 2 Länder - 1 Rennen" - unter diesem Motto fällt im nächsten Jahr der Startschuss für den Mainzer Maaraue-Ultra-Marathon - Foto: Torsten Silz
Bereits zum 12. Mal findet in diesem Jahr die Benefiz-Veranstaltung Mainzer-Maaraue-Ultra-Marathon für Langstreckenläufer in unmittelbarer Nähe zum Mainzer Landtag statt und verbindet die drei Städte Mainz, Ginsheim-Gustavsburg, Wiesbaden und die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen.

„Dieser Lauf schreibt Erfolgsgeschichte: Sie bringt nicht nur Menschen durch dieses sportliche Ereignis zusammen und engagiert sich für soziale und gemeinnützige Einrichtungen, die Veranstalter können auch seit Jahren steigende Bewerberzahlen um die 60 Plätze für den Lauf verzeichnen. Dies liegt insbesondere auch entscheidend daran, dass die Initiatoren Brigitte Mollnar und Sascha Kaufmann jedes Jahr aufs Neue mit Herzblut bei der Sache sind“, so Landtagspräsident Hendik Hering.Lesen Sie weiter

US-Generalkonsul trifft Landtagspräsident Hering

Gedankenaustausch zu deutsch-amerikanischer Politik

Von links: Landtagspräsident Hendrik Hering, US-Generalkonsul James W. Hermann, Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht. Foto: Torsten Silz
Von links: Landtagspräsident Hendrik Hering, US-Generalkonsul James W. Hermann, Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering hat US-Generalkonsul James W. Herman in Mainz empfangen. „Wichtig ist mir, dass wir Kontakte pflegen und Informationen austauschen, damit wir  die Kontinuität in unseren Beziehungen bewahren“, so Hering. „Es sind die Politikfelder der Wirtschaft und der Sozialsysteme, die derzeit in der Politik der USA einen breiten Raum einnehmen“, sagte Herman. „Wir sind uns der Bedeutung der NATO und der Freundschaft zu unseren europäischen Partnern bewusst. Diese wollen wir nicht nur pflegen, sondern stärken und ausbauen. Hierzu sind Treffen und das persönliche Gespräch unabdingbar.“

Gegenstand des Meinungsaustausches war die Politik der USA nach dem Wahlerfolg von Donald Trump und die Frage, ob und welche Veränderungen dies auf die Beziehungen der beiden Länder hat. Herman betonte, dass gerade durch die Air-Base in Ramstein intensive Beziehungen zu Rheinland-Pfalz unterhalten werden. „Die amerikanischen Soldaten kommen gerne nach Rheinland-Pfalz. Sie behalten die hier verbrachte Zeit in guter Erinnerung“, so der Generalkonsul.

An dem Gedankenaustausch haben neben Landtagspräsident Hering auch Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht teilgenommen. - 08.12.2016


Besonderer Stellenwert für Zusammenhalt Europas

Rede von Landtagspräsident Hering vor der Volksvertretung der Partnerregion Oppeln

Hendrik Hering bei seiner Rede vor der Volksvertretung der Woiwodschaft Oppeln
Hendrik Hering bei seiner Rede vor der Volksvertretung der Woiwodschaft Oppeln
Am zweiten Tag seines Besuches in Polen, hielt Landtagspräsident Hering eine Rede vor dem Sejmiks, der Volksvertretung der Woiwodschaft Oppeln.

Wörtlich sagte Hering: „Da Polen und Deutschland für sich beanspruchen können, zu den Kernländern Europas zu gehören, kommt den deutschen-polnischen Beziehungen ein besonderer Stellenwert für den Zusammenhalt Europas zu.“ Ausdruck dieser besonderen Beziehungen sei auch der im Juni 1991 unterzeichnete deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag. Das gelungene Miteinander von Oppeln und Rheinland-Pfalz, das seinen Niederschlag u. a. in der gemeinsamen Erklärung vom 11. September 2001 fand, habe ein Prozess auf europäischer Ebene in Gang gebracht, der schließlich zur Gründung des 4er-Netzwerkes im Jahre 2003 führte. „Dieses Netzwerk ist ein zutiefst europäisches Projekt: Es vereint Regionen, die schon seit viel Jahren Teil der Europäischen Union sind, mit Regionen, die erst nach den Umbrüchen des Jahres 1989 wieder ihren Platz in der europäischen Völkerfamilie einnehmen konnten, und schlägt so den Bogen zwischen West- und Mitteleuropa“, so Hering.Lesen Sie weiter

Nur wenn es gelingt, die europäischen Werte vor Ort zu leben, wird das Haus Europa fest und solide stehen

Vorstand des Landtages Rheinland-Pfalz besucht Partnerregion in Oppeln

Hendrik Hering bei seinem Antrittsbesuch in der polnischen Partnerregion Oppeln
Hendrik Hering bei seinem Antrittsbesuch in der polnischen Partnerregion Oppeln
„Gemeinsame Konsultationen können ein weiterer Baustein für das vielbeschworene Europa der Regionen sein“, so Hendrik Hering bei seinem ersten Besuch als Landtagspräsident in der Region Oppeln. Vom 27. bis 29. November 2016 besucht der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags die Partnerregion.

Landtagspräsident Hering traf zu Beginn seiner Gespräche den Vorsitzenden des Sejmik (Volksvertretung der Woiwodschaft Oppeln) Norbert Krajczy. Landtagspräsident Hering sagte bei dem Treffen: „.Die deutsch-polnische Nachbarschaft auf Länderebene konkretisiert sich für Rheinland-Pfalz in der Partnerschaft mit Ihrer Woiwodschaft Oppeln – eine Partnerschaft, die in gut zwei Jahrzehnten ihre Tragfähigkeit erwiesen hat. Sie ist aus dem Netzwerk der interregionalen Kontakte, die sich Rheinland-Pfalz über die Jahre aufgebaut hat, nicht mehr wegzudenken.“Lesen Sie weiter

Weihnachtsbaum kommt aus Hachenburg

Ein Hachenburger Weihnachtsbaum schmückt den Innenhof des Isenburg-Karres
Ein Hachenburger Weihnachtsbaum schmückt den Innenhof des Isenburg-Karres
Ein schöner Brauch fand in diesem Jahr seine Fortsetzung: Traditionell überbringt eine Kommune oder ein Landkreis des Landes zu Beginn der Adventszeit dem Landtag zwei Weihnachtsbäume, einen für das Abgeordnetengebäude und einen für das Verwaltungsgebäude im Isenburg-Karree. Eine schöne Einstimmung für die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung auf die kommende Weihnachtszeit.

Zur besonderen Freude von Landtagspräsident Hendrik Hering kamen die Bäume in diesem Jahr aus seiner Heimatstadt Hachenburg, die es sich nicht nehmen ließ, mit einer großen Abordnung ihrem ehemaligen Bürgermeister Hering, den Abgeordneten des Landtags und seinen Mitarbeitern eine Freude zu machen. Zusammen mit Bürgermeister Karl Wilhelm Röttig präsentierte Förster Dieter Volkening die rund 3,5 Meter hohen Fichten.Lesen Sie weiter

„Es ist gut, dass es diese Vereinigung gibt“

Treffen zwischen Vorstand der Ehemaligen MdL und Landtagspräsident Hering

Landtagspräsident Hendrik Hering empfängt die Vorstandsmitglieder der Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags
Landtagspräsident Hendrik Hering empfängt die Vorstandsmitglieder der Vereinigung Ehemaliger Mitglieder des Landtags
„Es ist gut, dass es die Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags gibt. Sie trägt zum Zusammenhalt untereinander bei und sorgt für die Verbindung zum aktiven Parlament“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering beim ersten Treffen mit dem Vorstand der Vereinigung, der am 30. August für die Dauer der 17. Wahlperiode neu gewählt worden war. An der Spitze der Vereinigung wurde Präsident Alfred Beth bestätigt, bei den Beisitzern gab es Veränderungen. Alfred Beth dankte dem Landtagspräsidenten für die Unterstützung der Arbeit der Vereinigung, deren Mitglieder sich immer noch für aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen interessieren. Deshalb lade sie zu ihren Treffen auch gerne Vertreter von Wissenschaft und Medien zu den Veranstaltungen ein, um diesen Diskurs zu führen. Ebenso wähle die Vereinigung bei ihren Informationsreisen gerne Partnerregionen des Landes zum Ziel wie in diesem Jahr die Region Mittelböhmen. Die Vertretung der sozialen Interessen der ehemaligen Abgeordneten liege der Vereinigung weiter am Herzen. Es sei deshalb der Wunsch, in Versorgungsfragen auch weiter Gehör bei den Fraktionen zu finden. Landtagspräsident Hering sicherte seine weitere Unterstützung zu. 2018 will die Vereinigung in Mainz ihr 30jähriges Bestehen feiern. - 16.11.2016

Vernünftiger Dialog ist wichtig für das Verständnis beider Länder

Ungarischer Botschafter zum Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hering

Ungarischer Botschafter zum Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hering
Ungarischer Botschafter zum Antrittsbesuch bei Landtagspräsident Hering
Landtagspräsident Hendrik Hering traf heute den ungarischen Botschafter Dr. Péter Györköe sowie den ungarischen Generalkonsul Dr. János Berenyi und Wirtschaftskonsul Dr. Dávid Bencsik in Mainz.

Der Gedankenaustausch, an dem auch Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht (CDU), der Fraktionsvorsitzende Uwe Junge (AfD) sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Astrid Schmitt (SPD), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Monika Becker (FDP) teilnahmen, war geprägt durch die unterschiedlichen Wahrnehmungen bezüglich der gegenwärtigen politischen Situation in Europa, auch in Ungarn. Lesen Sie weiter

„Wenn Du dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich dich! Deine Demokratie“

Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Wie können wieder mehr Menschen für den demokratischen Prozess gewonnen werden? Warum haben sich viele abgewandt? Was muss getan werden, damit sich wieder mehr Menschen um die Demokratie kümmern? Der Plenarsaal in der Steinhalle ist gut gefüllt und junge wie ältere Menschen sind gekommen, um die Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ mitzuerleben. Regierungsbildungen sind heute komplexer geworden, die Wahlbeteiligung verändert sich merklich, die Menschen sind unzufriedener mit einer Politik, die sich schwer tut, Wählerinnen und Wähler anzusprechen.

"Wir müssen wieder den richtigen Ton finden, um Bürgerinnen und Bürger für Demokratie zu begeistern. Der Landtag ist dabei das Herzstück der parlamentarischen Demokratie und der richtige Ort, um sich um sie zu kümmern", erklärte der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, zu Beginn der Veranstaltung. Deshalb werde sich der Landtag mit der Zukunft der parlamentarischen Demokratie in einer eigenen Veranstaltungsreihe beschäftigen und die oben genannten Herausforderungen, derer sich die Demokratie aktuell stellen müsse, diskutieren.Lesen Sie weiter

Schulbesuchstag der Abgeordneten

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg. Foto: Fotostudio Röder-Moldenhauer
Landtagspräsident Hendrik Hering besucht das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg. Foto: Fotostudio Röder-Moldenhauer
„Der Schulbesuchstag soll dazu ermutigen, aktiv an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen und die Beteiligungsmöglichkeiten, die sich auch jungen Menschen in der repräsentativen Demokratie bieten, zu nutzen“, betont Landtagspräsident Hendrik Hering, der das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg besuchte.

Am 14. November 2016 wird er zudem an der Integrierten Gesamtschule Selters zu Gast sein. Hering berichtete den Schülerinnen und Schülern aus dem Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten bzw. –Präsidenten, stand darüber hinaus aber auch Rede und Antwort zu aktuellen landespolitischen Themen.

Begründet wurde der Schulbesuchstag der Landtagsabgeordneten 2003 von Landtagspräsident Christoph Grimm im Rahmen der Veranstaltungen zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit dem Jahr 2005 findet der landesweite Schulbesuchstag jeweils am 9. November statt. In den Jahren 2003 bis 2015 haben sich insgesamt rund 76.900 Schülerinnen und Schüler am Schulbesuchstag beteiligt.Lesen Sie weiter

Ein Vierteljahrhundert gelebte Frauenpolitik in Rheinland-Pfalz

Frauenministerium feiert 25-jähriges Jubiläum

Hendrik Hering bei seiner Rede zum 25jährigen Jubiläum des Frauenministeriums - Foto: Stefan F. Sämmer
Hendrik Hering bei seiner Rede zum 25jährigen Jubiläum des Frauenministeriums - Foto: Stefan F. Sämmer
„Die Gleichstellungspolitik ist ein ausgesprochen anspruchsvolles Politikfeld, und es dauert lange, bis sich ihre Wirkungen zeigen: Sie umfasst nicht nur die Bildungs-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des rheinland-pfälzischen Frauenministeriums. Die Steinhalle im Landesmuseum, derzeit Plenarsaal des Landtages, war bis auf den letzten Platz besetzt, so viele Menschen waren der Einladung von Frauenministerin Anne Spiegel gefolgt, um 25 Jahre Frauenministerium zu feiern. Auch alle ehemaligen Frauenministerinnen – von Jeanette Rott-Otte, Dr. Rose Götte, Finanzministerin Doris Ahnen, Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Festrednerin bis hin zu Irene Alt – waren gekommen.Lesen Sie weiter

Der rheinland-pfälzische Beauftragte für die Landespolizei stellt seinen Tätigkeitsbericht vor

Von links: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Beauftragter für die Landespolizei Dieter Burgard, Landtagspräsident Hendrik Hering
Von links: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Beauftragter für die Landespolizei Dieter Burgard, Landtagspräsident Hendrik Hering
Seit Juli 2014 ist der rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte Dieter Burgard auch „Beauftragter für die Landespolizei“.

Vor kurzem hat er Landtagspräsident Hendrik Hering seinen 2. Tätigkeitsbericht übergeben. Jetzt hat er ihn der Öffentlichkeit vorgestellt. Besoldung, Nachbarschaftsstreit, Beförderung: An den Landespolizeibeauftragten Dieter Burgard haben sich in den vergangenen zwölf Monaten mehr Polizisten und Bürger gewandt als zuvor. 40 Polizeibeamte waren vor allem an Informationen zu Beförderungen oder Stellenbesetzungen interessiert. Für den ersten Bericht hatten sich 29 Polizisten mit Eingaben bei dem Landespolizeibeauftragten gemeldet. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hering unterzeichnet Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit mit Burgund/Franche-Comté

Bürger sollen stärker für den europäischen Prozess sensibilisiert werden

Die rheinland-pfälzische Delegation in Dijon - v.l.n.r. Dr. T. Böhme, T. Weiner, Landtagspräsident H. Hering, Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz T. Meyer, Ministerpräsidentin M. Dreyer, M. Weber, T. Wehner, A. Schmitt, Ehrenvizepräsident des Partnerschaftsverbands Rheinland-Pfalz/Burgund e.V. C. Nagel - Foto: Ph. Maupetit
Die rheinland-pfälzische Delegation in Dijon - v.l.n.r. Dr. T. Böhme, T. Weiner, Landtagspräsident H. Hering, Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz T. Meyer, Ministerpräsidentin M. Dreyer, M. Weber, T. Wehner, A. Schmitt, Ehrenvizepräsident des Partnerschaftsverbands Rheinland-Pfalz/Burgund e.V. C. Nagel - Foto: Ph. Maupetit
„Rheinland-Pfalz und Burgund sind seit 60 Jahren überzeugte Gestalter der europäischen Integration. Diese Partnerschaft soll gerade jetzt vor dem Hintergrund der Diskussion in Europa intensiviert werden“, so Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Unterzeichnung der neuen Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit der Regionen Rheinland-Pfalz und Burgund/Franche-Comté.

Mit der Gemeinsamen Erklärung wird die regionale Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und den französischen Partnern in der Region Burgund, jetzt verstärkt durch die Region Franche-Comté, erweitert. Hering ist der festen Überzeugung, dass die Zusammenarbeit der beiden Regionen Burgund und Rheinland-Pfalz einer kritischen Überprüfung standhält und auch für einen neu dazu kommenden Partner attraktiv ist.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hering würdigt Friedensarbeit

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. nimmt Spenden entgegen

Landtagspräsident Hering empfing den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie Vertreter der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hering empfing den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie Vertreter der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung. Foto: Torsten Silz
„Ihre Arbeit ist wichtige Friedensarbeit. Sie bedeutet nicht nur das Herrichten würdevoller Gräber und ein würdevolles Gedenken an die gefallenen Soldaten, es bedeutet auch Menschen über Generationen hinweg zu ermahnen, den Frieden zu bewahren“, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Im Abgeordnetenhaus empfing Hering den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie Vertreter der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung. Bei Haus- und Straßensammlungen sammelten Reservisten im Jahr 2015 ehrenamtlich einen sechsstelligen Betrag für die Kriegsgräberpflege.Lesen Sie weiter

Rheinland-Pfalz Transparent!

Landtagspräsident Hering lobt rheinland-pfälzisches Transparenzgesetz

Landtagspräsident Hendrik Hering bei seiner Begrüßungsrede zur Veranstaltung „Rheinland-Pfalz Transparent!“
Landtagspräsident Hendrik Hering bei seiner Begrüßungsrede zur Veranstaltung „Rheinland-Pfalz Transparent!“
„Öffentlichkeit ist die Grundvoraussetzung für Demokratie. Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, worüber sie entscheiden. Sie müssen in der Lage sein, Argumente zu entwickeln und auszutauschen. Mit dem Transparenzgesetz haben wir in Rheinland-Pfalz dazu die gesetzliche Grundlage geschaffen.“ Mit diesen Worten begrüßte Landtagspräsident Hendrik Hering am 25. Oktober 2016 die Gäste der Veranstaltung „Rheinland-Pfalz Transparent!“. Zu dieser hatte der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Dieter Kugelmann anlässlich des Internationalen Tags der Informationsfreiheit am 28. September eingeladen. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hering trifft Melita Soost, Leiterin des Hauses Burgund

Informeller Gedankenaustausch zur deutsch-französischen Partnerschaft

Melita Soost, Leiterin des Hauses Burgund und Landtagspräsident Hendrik Hering
Melita Soost, Leiterin des Hauses Burgund und Landtagspräsident Hendrik Hering
„Das Haus Burgund ist Ausdruck einer jetzt schon sehr lange andauernden Freundschaft mit unserer Partnerregion Burgund. Durch die Reform in Frankreich sind jetzt noch die Region Franche-Comté hinzugekommen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering, der die Leiterin des Hauses Burgund in Mainz, Melita Soost, zu einem Gedankenaustausch empfangen hat.

Die älteste Partnerschaft verbindet Rheinland-Pfalz mit der Region Burgund. Der rheinland-pfälzische Landtag und der Regionalrat (Conseil Régional) haben eine offizielle Partnerschaft seit 1987. Landtag und Regionalrat pflegen eine Zusammenarbeit auf der Ebene der Parlamentarier und der Verwaltungen und unterstützen die rheinland-pfälzisch/burgundischen Kontakte auf den verschiedenen Ebenen. Landtag und Regionalrat unterhalten die Häuser Rheinland-Pfalz in Dijon und Burgund in Mainz. Beide Häuser vermitteln in vielfältiger Weise Kontakte zwischen den beiden Partnerregionen. Das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon wird von einem Trägerverein getragen. Die finanziellen Mittel stellt der Landtag zur Verfügung, der Präsident des Landtags ist zugleich Präsident des Trägervereins. Lesen Sie weiter

Hering zum Vizepräsidenten des Stiftungsrates der ERA gewählt

Landtagspräsident ist Vertreter des Landes im Europäischen Gremium

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
„Die Europäische Rechtsakademie ist eine wichtige Fortbildungs- und Diskussionsstätte für Juristen. Hier gelingt es, das Bewusstsein, das Verständnis und die Anwendung des Europarechts zu fördern. Ich bin stolz, dieser Stiftung angehören zu dürfen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering, der heute zum Vizepräsidenten des Stiftungsrates als Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz in Trier gewählt wurde.Lesen Sie weiter

Einheit und Freiheit in Vielfalt – das prägt Deutschland

Landtagspräsident Hering: Freiheit darf nicht missbraucht werden

Hendrik Hering, Präsident des Landtags
Hendrik Hering, Präsident des Landtags
„Der Tag der Deutschen Einheit in Dresden ist für unser Land ein schöner Anlass, auf die friedliche Revolution zurückzublicken, die allen Menschen in Deutschland Freiheit gebracht hat“, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Von Dresden müsse die Botschaft ausgehen, dass Einheit in Vielfalt die Grundlage Deutschlands darstelle, dass die Demokratie sich durch Offenheit und Toleranz bewähre, aber sie auch ihren Feinden entschieden entgegen trete. „Ebenso deutlich muss angesichts wachsender rechtsextremer Entwicklungen und rechtsradikaler Gewalttaten gesagt werden: Wer die Freiheit missbraucht, der verwirkt die Freiheit. Es darf keine Toleranz gegenüber der Intoleranz geben.“Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hering empfängt Generalkonsul Torun

V.l.n.r.: Landtagspräsident Hendrik Hering, Generalkonsul Arif Eser Torun, Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht. Foto: Torsten Silz
V.l.n.r.: Landtagspräsident Hendrik Hering, Generalkonsul Arif Eser Torun, Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht. Foto: Torsten Silz
Der Generalkonsul der Türkei Arif Eser Torun kam zu einem Gedankenaustausch zu Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht.

Das für Rheinland-Pfalz und das Saarland zuständige Generalkonsulat hat seinen Sitz in Mainz. - 23.09.2016


Europäische Rechtsakademie ist eine wichtige Einrichtung in Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Hendrik Hering empfing den Direktor der Europäischen Rechtsakademie Dr. Wolfgang Heusel
Landtagspräsident Hendrik Hering empfing den Direktor der Europäischen Rechtsakademie Dr. Wolfgang Heusel
„Wir sind sehr stolz darauf, dass die Europäische Rechtsakademie ihren Sitz hier in Rheinland-Pfalz, genauer in Trier, hat. Sie ist eine ganz wichtige Einrichtung für Fortbildungen im Europarecht“, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Der Landtagspräsident empfing den Direktor der Europäischen Rechtsakademie Dr. Wolfgang Heusel zu einem Gedankenaustausch. Heusel stellte Hering die Akademie mit ihrem Schwerpunkten vor. Landtagspräsident Hering soll in Kürze als stellvertretender Vorsitzender in den Stiftungsrat der Akademie berufen werden.

Die Europäische Rechtsakademie ist eine öffentliche Stiftung bürgerlichen Rechts und bietet den mit der Anwendung und Ausfüllung des europäischen Rechts befassten Personen Fortbildungen im Europarecht an. Zu ihren Stiftern gehören die meisten EU-Mitgliedstaaten. Die Finanzierung wird überwiegend von der Europäischen Union übernommen. Die ERA organisiert Tagungen und Seminare in ganz Europa, bietet eine große Auswahl an E-learning Produkten und veröffentlicht eine vierteljährliche Zeitschrift, ERA Forum. - 22.09.2016


Landtagspräsident Hering empfängt Thorsten Reibold von Givat Haviva

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg und Gewalt

Hendrik Hering mit Thorsten Reibold
Hendrik Hering mit Thorsten Reibold
„Gerade die Situation im Nahen Osten, in Syrien, macht uns deutlich, wie schwierig es ist, mit diplomatischen Mitteln Frieden zu schaffen. Givat Havia und ich sind der festen Überzeugung, dass Frieden mehr ist als die Abwesenheit von Krieg und Gewalt. Es muss uns gelingen, durch Erziehung ein Demokratieverständnis sowie Toleranz- und Verständnis füreinander zu entwickeln. Deshalb ist die Arbeit von Givat Haviva mit der Begegnung von jüdischen und arabischen Jugendlichen so wichtig, sie gibt diesen – oft zum ersten Mal – die Gelegenheit, sich miteinander zu unterhalten und auseinandersetzen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim Antrittsbesuch von Thorsten Reibold, dem Repräsentanten von Givat Haviva in Europa.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident eröffnet Rheinland-Pfalz-Tag in Dijon

Erfolgreiche Partnerschaft zweier Regionen in Europa

Im Haus Rheinland-Pfalz kamen zusammen: Ludovic Rochette, Vizepräsident des Departementsrats Côte d’Or, Hendrik Hering, Sladana Zivkovic, Beigeordnete für Internationales der Stadt Dijon, Patrick Ayache, Vizepräsident des Regionalrats Bourgogne-Franche-Comté, hinten Till Meyer, Leiter Haus Rheinland-Pfalz - Foto: Gerd Detemple
Im Haus Rheinland-Pfalz kamen zusammen: Ludovic Rochette, Vizepräsident des Departementsrats Côte d’Or, Hendrik Hering, Sladana Zivkovic, Beigeordnete für Internationales der Stadt Dijon, Patrick Ayache, Vizepräsident des Regionalrats Bourgogne-Franche-Comté, hinten Till Meyer, Leiter Haus Rheinland-Pfalz - Foto: Gerd Detemple
„Die Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Burgund hat im Rahmen der deutsch-französischen Annäherung und der Entwicklung der Freundschaft beider Völker eine historische Rolle ausgeübt“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Rheinland-Pfalz-Tage in Djion, die zum 20. Mal stattfinden. Auch gratulierte Hering dem Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz, Till Meyer, das in diesem Jahr seit 25 Jahren besteht. Für Hendrik Hering war es der erste Besuch als Landtagspräsident in der neuen Region Bourgogne-Franche-Comté.

Rheinland-Pfalz und Burgund verbinde eine Partnerschaft, die im Hinblick sowohl auf ihr Bestehen als auch ihre Intensität als eine der erfolgreichsten Partnerschaften zweier Regionen in Europa gelte. Dafür hätten sehr viele engagierte Menschen eingesetzt und auch die beiden „Botschaften“ in Mainz und Dijon ihren Beitrag geleistet.Lesen Sie weiter

Beeindruckt von Vielzahl künstlerischer Ideen

Präsident Hering besucht KUNST direkt Messe in Rheingoldhalle

Landtagspräsident Hendrik Hering mit Ariane Fellbach-Stein und Jeannine Stephan
Landtagspräsident Hendrik Hering mit Ariane Fellbach-Stein und Jeannine Stephan
Ein breites Spektrum künstlerischen Schaffens in Rheinland-Pfalz war auch in diesem Jahr bei der Künstlermesse KUNST direkt eindrucksvoll zu erleben – auch für Hendrik Hering, der erstmals als Landtagspräsident dabei war.

Hering: „Die Vielfalt an künstlerischen Ideen in diesen Hallen ist überwältigend. Die unkonventionellen Werke der jungen Talente sind dabei nicht weniger herausragend als die, der etablierten Künstlerinnen und Künstler. Über deren erneute Ausstellung auf der diesjährigen KUNST direkt freue ich mich natürlich genauso“. Lesen Sie weiter

Einblicke in politischen Alltag – Wechsel beim „FSJ Politik“ im Landtag

Präsident Hering verabschiedet Till Rosinus und begrüßt Charlotte Kürsten

Begrüßung von Charlotte Kürsten (Mitte) als neue FSJ-lerin im Landtag
Begrüßung von Charlotte Kürsten (Mitte) als neue FSJ-lerin im Landtag
Wechsel bei der FSJ-Stelle im Landtag. Wenige Tage nachdem Landtagspräsident Hendrik Hering den bisherigen Stelleninhaber Till Rosinus verabschiedet hatte, trat die neue FSJ-lerin Charlotte Kürsten die Stelle beim Landtag an. Sie freue sich auf eine spannende Zeit sagte sie beim Empfang durch Landtagspräsident Hering.

Kürsten ist als Nachfolgerin Till Rosinus die erste Frau im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) im Landtag. In einem besonders ereignisreichen Jahr habe er im Landtag arbeiten dürfen, sagte ein dankbarer Till Rosinus beim Abschied. Die Erfahrung hätten ihn weitergebracht und bestärkt ein Lehramtsstudium aufzunehmen. „Es war für mich eine echt tolle Zeit beim Landtag“.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering trifft Bundespräsident Gauck

Gemeinsamer Besuch der Villa Hammerschmidt in Bonn

Bundespräsident Joachim Gauck empfängt die Landtagspräsidenten der Bundesländer in der Villa Hammerschmidt
Bundespräsident Joachim Gauck empfängt die Landtagspräsidenten der Bundesländer in der Villa Hammerschmidt
Bundespräsident Joachim Gauck traf in seinem zweiten Dienstsitz, in der Villa Hammerschmidt, die Landtagspräsidenten der Bundesländer, die in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen feiern. „Bonn hat für die Entstehung der Bundesrepublik 1948/1949 sowie als frühere Bundeshauptstadt eine besondere Bedeutung gehabt. Auch von Rheinland-Pfalz aus sind für den Gründungsprozess damals bemerkenswerte Impulse ausgegangen, besonders durch die Rittersturzkonferenz 1948 in Koblenz. An diese Wurzeln unserer Demokratie gemeinsam mit dem Bundespräsidenten zu erinnern, war eine große Freude“ sagte Landtagspräsident Hendrik Hering nach dem Treffen.

Der Bundespräsident hatte bei der Begegnung auf die Bedeutung des föderativen Systems hingewiesen: „Aber für unser Land in seiner traditionellen Vielfalt kann ich mir, auch wegen meiner persönlichen Erfahrungen in einem sozialistischen Zentralstaat, nichts Besseres als unseren demokratischen und sozialen Bundesstaat vorstellen. Denn Bundesstaatlichkeit bedeutet Ideen- und Handlungsvielfalt. Die Mitwirkung der Länder mobilisiert Gestaltungskräfte und fördert die Suche und Erprobung innovativer politischer Lösungsansätze.“, so Gauck.Lesen Sie weiter

Ehemalige Abgeordnete: Gemeinschaft nach der Amtszeit – Beth bleibt Präsident

Hering: „Das größte Kapitel in der Politik ist und bleibt die Glaubwürdigkeit.“

Der neue Vorstand der Vereinigung mit Präsident Alfred Beth und Vizepräsidentin Jeanette Rott-Otte sowie Landtagspräsident Hendrik Hering. Foto: Andreas Linsenmann
Der neue Vorstand der Vereinigung mit Präsident Alfred Beth und Vizepräsidentin Jeanette Rott-Otte sowie Landtagspräsident Hendrik Hering. Foto: Andreas Linsenmann
Dr. Alfred Beth bleibt als Präsident zusammen mit Vizepräsidentin Jeanette Rott-Otte auch für diese Wahlperiode an der Spitze der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags. Im Interims-Plenarsaal waren die Alt-Parlamentarier zu ihrer Mitgliederversammlung zusammen gekommen. Sie bestätigten auch Schatzmeisterin Ingrid Raddatz im Amt. In der Beisitzerriege gab es einige Veränderungen, nachdem Gerhard Roth und Hans-Josef Koggel nicht mehr kandidierten. Alfred Beth dankte den langjährigen Vorstandsmitgliedern für ihr Engagement. Nach den Wahlen verbleiben Helga Hammer und Udo Reichenbecher im Vorstand, neu hinzu kommen Herbert Schneiders, Karl Peter Bruch und Dietmar Rieth.Lesen Sie weiter

70 Jahre Gründung Rheinland-Pfalz

Hering: „Es ist uns Rheinland-Pfälzern gelungen, erfolgreich unsere eigene Geschichte zu schreiben.“

Landtagspräsident Hendrik Hering im Gespräch mit Heinz Schwarz, dem Ehrenpräsidenten der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz e. V. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering im Gespräch mit Heinz Schwarz, dem Ehrenpräsidenten der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz e. V. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering erinnerte heute an die Gründung des Bundeslands Rheinland-Pfalz vor 70 Jahren. Am 30. August 1946 hatte der französische Militärgouverneur Marie-Pierre Koenig in der Verordnung Nr. 57, der Geburtsurkunde von Rheinland-Pfalz, die Gründung eines neuen „rhein-pfälzischen Landes“ aus den Bezirken Koblenz, Trier, Mainz, Montabaur und der Pfalz verkündet.

„Rheinland-Pfalz wurde lange Zeit als Land aus der Retorte bezeichnet. Über Nacht gehörten Menschen, die über die Jahrhunderte hinweg weder politisch, wirtschaftlich noch kulturell miteinander verbunden waren, ein und demselben Bundesland an. Das war für viele Bürgerinnen und Bürger eine schwierige Situation. Heute können wir sagen: Es ist uns Rheinland-Pfälzern gelungen, Anfangsschwierigkeiten zu überwinden, zu einer Gemeinschaft zusammenzuwachsen und erfolgreich unsere eigene Geschichte zu schreiben. Darauf können wir stolz sein“, so Hering. Lesen Sie weiter

Nationalpark Hunsrück-Hochwald auf einem guten Weg

Landtagspräsident zeigt sich „vor Ort“ beeindruckt vom Projekt

Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Landtagspräsident Hendrik Hering besucht Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Beim Besuch des Nationalparks Hunsrück-Hochwald zeigte sich Landtagspräsident Hendrik Hering heute beeindruckt vom Fortschritt bei der Entwicklung des Parks, der erst vor gut einem Jahr eröffnet wurde. Zusammen mit dem Leiter des Nationalparks Dr. Harald Egidi und Kommunal- und Landespolitikern aus der Nationalpark-Region unternahm Hering eine Gebietserkundung durch die Moorlandschaften rund um Thranenweier. Anlass war eine Einladung des Nationalparkamts beim Besuch des Landtagspräsidenten auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Alzey. Lesen Sie weiter

Übergabe des Datenschutzberichts 2014/2015

Prof. Dr. Dieter Kugelmann übergibt den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz an Landtagspräsidenten Hendrik Hering  Foto: Torsten Silz
Prof. Dr. Dieter Kugelmann übergibt den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz an Landtagspräsidenten Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, hat heute den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben. Im Anschluss wurde der Bericht der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

Neben einer Darstellung insbesondere der europäischen Entwicklung des Datenschutzes beinhaltet er eine Auswahl an Schwerpunktthemen und weitere ausgewählte Ergebnisse aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten.

Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: "Der Datenschutz ist bei Prof. Kugelmann in guten Händen. Wie wichtig es ist, ein kritisches Auge zu haben, um die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, zeigen die Beispiele in diesem Bericht. Ich danke Prof. Kugelmann sowie seinen Mitarbeitern für eben diese Arbeit." - 12.07.2016


„Beethovens Werkstatt“

Konzertreihe stellt interessantes Forschungsprojekt vor

"Musik im Landtag" im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums. Fotos: Andreas Linsenmann
"Musik im Landtag" im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums. Fotos: Andreas Linsenmann
Einen spannenden Einblick in die Komponistenwerkstatt Beethovens gab der rheinland-pfälzische Landtag im Rahmen seiner Reihe „Musik im Landtag“. Zum ersten Mal begrüßte der neue Landtagspräsident Hendrik Hering zahlreiche Musikinteressierte im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landemuseums.

Hendrik Hering betonte, dass es bei so vielen Neuerungen auch schön und wichtig sei, auf Bewährtes zu bauen. Immerhin habe sich die Konzertreihe „Musik im Landtag“ seit 23 Jahren bewährt.Lesen Sie weiter

Ein Parlament ist keine Versammlung von Helden und Heiligen

Demokratie funktioniert nicht ohne die Bereitschaft zum Mandat

Parlamentarischer Abend im Landesmuseum. Foto: Torsten Silz
Parlamentarischer Abend im Landesmuseum. Foto: Torsten Silz
Am Rande einer Arbeitssitzung des rheinland-pfälzischen Landtages trafen sich traditionell die amtierenden Abgeordneten der jetzigen und die ausgeschiedenen Parlamentarier der vorherigen Wahlperiode. „Ein Parlament ist keine Versammlung von Helden und Heiligen, sondern von Volksvertretern. Demokratie lebt vom Gestalten und vom Mitmachen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim Parlamentarischer Abend im Hof des Landesmuseums. Im Anschluss an die Debatte in der Steinhalle hatte Landtagspräsident die amtierenden Parlamentarier sowie die mit Ablauf der letzten und in der letzten Legislaturperiode ausgeschiedenen Abgeordneten eingeladen, um ihnen für ihr Engagement für die Menschen in Rheinland-Pfalz zu danken. Er erinnerte daran, dass die Abgeordneten in vielerlei Hinsicht eine Vorbildfunktion einnehmen. Dieser Verantwortungen sollten sie sich stets bewusst sein. Den ausgeschiedenen Parlamentariern rief er zu: „Für eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen aber endete am 18. Mai der Zeitraum, in dem Sie besondere Verantwortung getragen haben für die repräsentative Demokratie. Jeder auf seine Art, jeder auf seine Weise, mit großem Engagement. Dafür möchte ich Ihnen danken.“ - 23.06.2016


Höhere Erzeugerpreise für lebendige Landwirtschaft notwendig

Landfrauen werben mit regionalen Produkten im Landtag

Landfrauen mit regionalen Produkten im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Landfrauen mit regionalen Produkten im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering und Vizepräsident Hans-Josef Bracht freuten sich über eine kühle Erfrischung der Landfrauen an diesem heißen Plenartag: Die Landfrauen des Landfrauen-Verbands Rheinland-Pfalz verteilten während der Sitzungspause im Innenhof des Landesmuseums frische Erdbeermilch aus regionalen Produkten. Mit der Aktion wollen die Landfrauen auf die schwierige Situation vieler rheinland-pfälzischer Landwirte aufmerksam machen. Die niedrigen Preise für Milch und andere landwirtschaftliche Produkte würden vielen Betrieben existentielle Probleme bereiten, so Ilse Wambsganß, Präsidentin des Landfrauen-Verbands Pfalz. Für eine intakte und lebendige Landwirtschaft im ländlichen Raum seien deutlich höhere Erzeugerpreise notwendig. - 23.06.2016

„Dein Tag für Afrika“ im Landtag

Oppenheimer Schülerinnen engagieren sich am bundesweiten Aktionstag

Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte die Oppenheimer Schülerinnen im Landtag
Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte die Oppenheimer Schülerinnen im Landtag
Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte am bundesweiten Aktionstag „Dein Tag für Afrika“ die Schülerinnen Sarah Schwender und Clara Stumpf im Landtag. Im Rahmen dieses Aktionstages arbeiteten die beiden 15-jährigen Schülerinnen des St. Katharinen Gymnasiums Oppenheim einen Tag lang in der Landtagsverwaltung mit. Dort unterstützten sie die Vorbereitungen für die Ausstellung zum „Schüler- und Jugendwettbewerb“, die am 28. Juni gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung im Abgeordnetenhaus eröffnet wird.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR

Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR. Erste Tagung unter seiner Mitwirkung in Eupen.
Landtagspräsident Hendrik Hering übernimmt Amt des Vizepräsidenten im IPR. Erste Tagung unter seiner Mitwirkung in Eupen.
Landtagspräsident Hendrik Hering übt zugleich das Amt des Vizepräsidenten im Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) aus. Heute tagte das Gremium zum ersten Mal unter seiner Mitwirkung als Vizepräsident in Eupen.

„Beschäftigung, Mobilität, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Umwelt sind die Themen, die uns über die Grenzen hinaus bewegen und die unsere Zusammenarbeit in diesem Gremium verlangt. Gerne will ich mich mit meinen Erfahrungen einbringen und die grenzüberschreitenden gemeinsamen Interessen mit vorantreiben. Der IPR ist ein wichtiges Gremium unsere gemeinsamen politischen Interessen zu formulieren und den Regierungen unsere Länder mit auf den Weg zu geben. Der IPR arbeitet erfolgreich, das hat er seit seiner Gründung 1996 eindrucksvoll bewiesen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering.Lesen Sie weiter

Rheinland-Pfalz und Oppeln: Freundschaft regional verwirklicht

Landtagspräsident Hering würdigt 25 Jahre Deutsch-Polnischen Freundschaftsvertrag

Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) und Dr. Przemyslaw Lebzuch, Vertretung der Woiwodschaft Oppeln in Mainz, Marschallamt der Woiwodschaft Oppeln
Landtagspräsident Hendrik Hering (rechts) und Dr. Przemyslaw Lebzuch, Vertretung der Woiwodschaft Oppeln in Mainz, Marschallamt der Woiwodschaft Oppeln
Heute vor 25 Jahren, am 17. Juni 1991, unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Rheinland-Pfalz verwirklichte aktiv die Ziele des Vertrags über die deutsch-polnische Freundschaft in der Partnerschaft mit der Region Oppeln. Diese wurde 1991 unmittelbar nach der Vertragsunterzeichnung eingeleitet. Seit 1996 bildet eine gemeinsame Erklärung von Rheinland-Pfalz und Oppeln die weiterführende Grundlage für die intensive Zusammenarbeit der beiden Partner in allen Bereichen des politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und zivilgesellschaftlichen Lebens.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering: Bildungscloud der Parlamente ein wichtiger Schritt zur Vernetzung

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden. Bildrechte: Hessischer Landtag, Kanzlei. Fotograf: Hermann Heibel
Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden. Bildrechte: Hessischer Landtag, Kanzlei. Fotograf: Hermann Heibel
Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die beabsichtigte Einrichtung einer Bildungscloud der Parlamente: „Die Parlamente in Deutschland, in Österreich und in Südtirol verfügen über ein vielfältiges Angebot an Projekten der politischen Bildung, mit denen wir Kinder und Jugendliche frühzeitig und altersgerecht für Politik und für parlamentarische Entscheidungsprozesse interessieren wollen. Die Nachfrage nach diesen Angeboten ist sehr groß. Es ist daher das erklärte Ziel der Präsidentenkonferenz, sich über bewährte Parlamentsprojekte für unterschiedlichste Zielgruppen länderübergreifend auszutauschen und die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung unserer Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche zu intensivieren. Die Einrichtung einer Bildungscloud der Parlamente ist hierzu ein erster wichtiger Schritt.“ Der Landtag könne sich mit seinen bisherigen Angeboten für junge Leute durchaus sehen lassen, bleibe aber immer aufgeschlossen für neue Ideen, so Hendrik Hering. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering beim Landesfest

Der Landtag präsentierte sich drei Tage in Alzey

Rheinland-Pfalz-Tag 2016 in Alzey. Foto: Stefan Sämmer
Rheinland-Pfalz-Tag 2016 in Alzey. Foto: Stefan Sämmer
„Wir leben in einem Land, in dem demokratische Grundwerte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder auch Religionsfreiheit das höchste Gut und damit durch unser Grundgesetz und auch unsere Landesverfassung geschützt sind. Dies wird uns vor allem in Zeiten bewusst, in denen Millionen Menschen aufgrund der Missachtung dieser Grundwerte aus ihrer Heimat fliehen müssen, um in Sicherheit leben zu können. Demokratie lebt jedoch vom Mitmachen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim Besuch des Informationsstandes des Landtages beim Treffpunkt Rheinland-Pfalz.

Diese Präsentation diene dem Bürgerdialog, der für den Landtag und seine Abgeordneten wichtig sei. Deshalb empfange das Parlament viele Besucher in Mainz, nutze aber seit vielen Jahren auch die Gelegenheit, sich beim Rheinland-Pfalz-Tag zu präsentieren. Hering freute sich über die vielen Besucherinnen und Besucher, die der Landtag und der Bürgerbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, an ihren Informationsständen begrüßen konnten: „Wir haben ein informatives und zugleich interaktives Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zusammengestellt. Es ist schön zu sehen, wenn die Menschen dann zu uns kommen und sich über die Arbeit des Landtags und des Bürgerbeauftragten informieren.“ Lesen Sie weiter

Neue Beteiligungsformen halten Demokratie lebendig

Landtagspräsident Hering erinnert zum Jahrestag an das Hambacher Fest

Landtagspräsident Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering Foto: Torsten Silz
„Das Hambacher Schloss ist ein Erinnerungsort für unsere Demokratie. Wir sind stolz darauf, dieses Symbol in Rheinland-Pfalz zu haben und es ist ein Ansporn heute für die Bürgerfreiheiten einzustehen “, so Landtagspräsident Hendrik Hering.
Am 1. Juni 1832 war die Volksversammlung in der Pfalz zu Ende gegangen.

„Die Einheit des deutschen Volkes war 1990 nur denkbar, weil sie in Freiheit aller Bürger vollzogen wurde. Und die diesmal erfolgreiche Bewegung ging wie 1832 wieder von unten aus. Diese Tradition wurde 1832 auf dem Hambacher Schloss erstmals formuliert: Einheit von oben ist ohne Freiheit nicht denkbar.“Lesen Sie weiter

Souverän und Abgeordnete feierten Fest der Demokratie

Landtag hat zum Verfassungstag buntes Programm im Landesmuseum geboten

Bürgerfest 2016 im Landesmuseum Foto: Heike Rost
Bürgerfest 2016 im Landesmuseum Foto: Heike Rost
Mit einem Bürgerfest feierte der Landtag am Samstag (21. Mai) im Landesmuseum aus Anlass des Verfassungstags am 18. Mai das traditionelle Geburtstagsfest für die Demokratie in Rheinland-Pfalz. Der neue Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte bei strahlendem Sonnenschein die Festbesucher.

Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz über unsere Verfassung abgestimmt und den ersten Landtag gewählt. „Seitdem ist der 18. Mai der Festtag der rheinland-pfälzischen Demokratie. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, sind der Souverän unseres Bundeslandes. Wir, die Abgeordneten des Landtags, sind von Ihnen als Ihre Vertreter gewählt. Dieser Verantwortung wollen und müssen wir uns im Alltag immer wieder stellen.“Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hering empfängt am Verfassungstag Gäste im Landesmuseum

Landtagspräsident Hering empfängt am Verfassungstag Gäste im Landesmuseum: Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hering empfängt am Verfassungstag Gäste im Landesmuseum. Foto: Torsten Silz
„Unsere Verfassung bleibt die Basis unserer Demokratie; sie weist in die Zukunft. Sie hat dazu beigetragen, dass unser Land zu einer gefestigten Demokratie werden konnte. Das ist ein guter Grund, dies am Verfassungstag zu feiern. Lassen Sie uns dies nun gemeinsam machen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim nach der konstituierenden Sitzung stattfindenden Empfang im Landesmuseum.

Unter den zahlreichen Gästen konnte Landtagspräsident Hering unter anderem Ministerpräsidentin Malu Dreyer und mit ihr die anwesenden Mitglieder der Landesregierung willkommen heißen. Lesen Sie weiter

Malu Dreyer durch Landtagspräsident Hering vereidigt

Auch die Regierungsmitglieder legten Amtseid vor dem Landtag ab

Malu Dreyer bei ihrer Vereidigung durch Landtagspräsident Hendrik Hering. Foto: Torsten Silz
Malu Dreyer bei ihrer Vereidigung durch Landtagspräsident Hendrik Hering. Foto: Torsten Silz
Rheinland-Pfalz wird weiter von Ministerpräsidentin Malu Dreyer regiert. Die SPD-Politikerin wurde im neuen Landtag in Mainz mit 52 von 101 Stimmen gewählt. Dies entspricht der Anzahl der Abgeordneten von SPD, FDP und Grünen, die sich zur ersten Ampel-Koalition in der rund 70-jährigen Geschichte des Bundeslandes zusammengeschlossen haben. "Ja, ich nehme die Wahl an, vielen Dank", antwortete Dreyer auf die Frage des Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Danach legte die 55-Jährige bei der Vereidigung den feierlichen Schwur ab, ihr Amt zum Wohle des Volkes zu führen.

Nach der Ernennung durch die Ministerpräsidentin legten auch die Mitglieder der Landesregierung vor dem Parlament den von der Verfassung geforderten Eid ab.

Die Ministerpräsidentin dankte den Mitgliedern der regierungsbildenden Fraktionen für ihr Vertrauen, das für sie Bestätigung, Ermutigung und Verpflichtung zugleich bedeute. Sie freue sich darauf, gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen dieses Landes in eine neue Legislaturperiode zu starten. - 19.05.2016

Malu Dreyer darf nochmal ran
Beitrag der SWR Landesschau aktuell Rheinland-Pfalz vom 18.05.2016


Hendrik Hering einstimmig zum Landtagspräsidenten gewählt

Der rheinland-pfälzische Landtag nimmt seine Arbeit auf

Landtagspräsident Hendrik Hering bei seiner Antrittsrede Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Hendrik Hering bei seiner Antrittsrede Foto: Torsten Silz
Neuer Landtagspräsident ist der SPD-Abgeordnete Hendrik Hering. Der 52-Jährige erhielt alle Stimmen der 101 Abgeordneten.

Traditionell stellt die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten, dies ist nach der Wahl vom 13. März weiterhin die SPD. In seiner Eröffnungsrede sagte Landtagspräsident Hering: „Menschenfreundlichkeit und Freiheit – genau darum geht es in diesem Plenaraal. Die Freiheit wollen wir als Grundlage unserer Gesellschaft erhalten und Menschenfreundlichkeit durch unser politisches Handeln leben. Treffen wir halbherzige und kurzatmige Entscheidungen, fällt dies auf uns zurück und die Menschen werden es uns über kurz oder lang spüren lassen.Lesen Sie weiter
 
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