 Aus den Terminen des Landtagspräsidenten 2012Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten.
Landtagspräsident Mertes eröffnete das 4. Umweltsymposium in DijonDer Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund Joachim Mertes eröffnete zusammen mit dem Präsidenten des Conseil Régional de Bourgogne, Francois Patriat am 14. Mai 2012 das in Dijon (Burgund) stattfindende 4. Umweltsymposium.
„lch freue mich sehr, dass das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium in enger Zusammenarbeit mit dem Regionalrat Burgund und dem Haus Rheinland-Pfalz in Dijon, bereits zum vierten Mal ein Umweltsymposium für rheinland-pfälzische und burgundische Unternehmen in Dijon durchführt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.
Die Freundschaft und Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund wird durch zahlreiche Kooperationen, Projekte und gemeinsame Aktivitäten seit vielen Jahren fortwährend mit Leben gefüllt, nicht zuletzt durch das Haus Burgund in Mainz und das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon.
„Ein solches Symposium in Zeiten des Klimawandels, des absehbaren Endes der fossilen Energievorräte und der Herausforderungen durch die nukleare Energieerzeugung ist ein wichtiges Signal für die Wirtschaft“, so Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Das Umweltsymposium wird auch von den rheinland-pfälzischen Abgeordneten Marcel Hürter und Ulrich Steinbach besucht.
Kranzniederlegung am sowjetischen EhrenmalLandtagspräsident gedenkt der Opfer des Zweiten Weltkrieges
„Aus der Geschichte lernen, heißt Fehler vermeiden und es besser zu machen. Wir haben das unermessliche Leiden der Russen im Zweiten Weltkrieg nicht vergessen. Heute sind wir Freunde, respektieren einander und wollen uns gegenseitig helfen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal auf dem Friedhof Bonn-Duisdorf am 8. Mai 2012, der Tag vor dem Russischen Feiertag, dem 9. Mai, anlässlich der Beendigung des Zweiten Weltkrieges.
Am 9. Mai 1945 wurde der Zweite Weltkrieg für beendet erklärt. Der Generalkonsul der Russischen Föderation, Jewgenij Schmagin, begeht diesen Tag zusammen mit Landtagspräsident Joachim Mertes in Bonn.
Das Leiden der Russen im Zweiten Weltkrieg war unermesslich. Der "Tag des Sieges" über Nazi-Deutschland wird deshalb bis heute in Russland aufwändig gefeiert. Doch nicht nur in der russischen Hauptstadt, in Moskau, wird dem großen Leid im Zweiten Weltkrieg gedacht. In der ganzen Russischen Föderation, aber auch an sowjetischen Ehrenmälern in ganz Europa, finden unzählige Gedenkveranstaltungen statt, werden Blumen an Denkmälern niedergelegt.
Landtagsdelegation zu Gast in der tschechischen Partnerregion Mittelböhmen„Die Kooperation zwischen dem Landtag Rheinland-Pfalz und der Region Mittelböhmen bereichert nun bereits über zehn Jahre die parlamentarische Arbeit beider Seiten. Ich freue mich, durch den Besuch diesen fruchtbaren Meinungs- und Erfahrungsaustausch weiter intensivieren zu können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes vor Antritt seiner Reise nach Mittelböhmen.
Bei dem diesjährigen Aufenthalt vom 26.-28. April ging es bei den Gesprächen mit den
Vertretern der Regionalbehörde hauptsächlich um die ThemenErneuerbare Energien, wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Kooperation im Bereich Schulen. Lesen Sie weiter
Kindertag in der TürkeiLandtagspräsident empfängt türkische Kinder
Landtagspräsident empfängt türkische Kinder
„Kinder sind unsere Zukunft. Was wir heute entscheiden, werdet ihr später als Erwachsene umsetzen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes als er türkische Kinder der Grundschulen Berliner Schule, Goetheschule und Lemschule aus Mainz mit Generalkonsul Alper Yüksel und den Schulleitern und Lehrern der Schulen anlässlich des türkischen Kindertages in seinem Amtszimmer empfängt.
„Am Kindertag nehmen die Kinder symbolisch die Plätze der Erwachsenen ein. Die Kinder sind die Botschafter unserer Zukunft“, erklärte der türkische Generalkonsul Alper Yüksel.
Der Kindertag wird weltweit begangen, um auf die Kinderrechte aufmerksam zu machen. Die Art seiner Ausrichtung reicht von einem Feiertag für Kinder bis zu politischen Aktionen, die die Kinderrechte in das öffentliche Bewusstsein rücken sollen, um diese besser durchzusetzen. Im Zentrum steht die Würdigung und Förderung des multikulturellen Miteinanders der Nationalitäten und Glaubensbekenntnisse. Die Türkei hat bereits 1920 zugleich mit der Staatsgründung den Tag des Kindes am 23. April eingeführt.
Die Idee eines Internationalen Kindertages (International Children's Day) geht zurück auf die Genfer Weltkonferenz für das Wohlergehen der Kinder im August 1925, zu welcher 54 Vertreter verschiedener Staaten zusammengekommen und die Genfer Erklärung zum Schutze der Kinder verabschiedet haben.
Übergabe der Online-Petition „Wahlrecht ab 16“„Das Thema „Wahlrecht ab 16“ ist eine Debatte, die in der gesamten Republik geführt wird. Wir, der rheinland-pfälzische Landtag, leisten mit der Einrichtung der Enquete-Kommission – Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie – einen Beitrag zu dieser Diskussion. In der Kommission hat bereits eine Anhörung hierzu stattgefunden. Warten wir die für die Sommerpause angekündigte Auswertung der Anhörung ab. Danach wird man sehen, wie das Parlament in seiner Gesamtheit die Diskussion weiterführt“, so Landtagspräsident Mertes.
„Es ist ein noch offenes Verfahren. Eine abschließende Beratung innerhalb der Enquete hat hierzu noch nicht sattgefunden. Wir wollen die Ergebnisse der Anhörung auswerten und dann beraten“, so die stellvertretende Vorsitzende Marlies Kohnle-Gros. „Für die Änderung des Wahlrechts benötigen wir eine Verfassungsänderung – mit der notwendigen Mehrheit.“ Lesen Sie weiter
Landtagspräsident begrüßt Besuchergruppe aus BrasilienNicht wenig überrascht war Landtagspräsident Joachim Mertes als ihm im Foyer des Landtags von Musikern aus Brasilien, der Gruppe Quar Cetcheto, und Pfälzer Wandermusikanten am 18. April ein Geburtstagsständchen dargeboten wurde.
„An meinem Geburtstag habe ich mit Einigem gerechnet, nicht aber mit dieser wunderbaren Darbietung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Die Musiker nutzen anschließend den Besuch, um sich im Plenarsaal über die Geschichte des Landes und des Parlaments zu informieren.
Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet Alex Ehlson„Ich bedaure, dass ich Sie heute aus Mainz verabschiede, ich freue mich aber, dass ich Sie als Menschen und Kämpfer für die Verständigung von Israel und Palästina kennenlernen durfte“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.
Alex Ehlson, Leiter der Europaabteilung Givat Haviva, verlässt Deutschland. Grund genug für Landtagspräsident Joachim Mertes und die Vorsitzende von Givat Haviva Deutschland, Friedel Grützmacher, Alex Ehlson für seine engagierte Arbeit in der Friedenspolitik zu danken. „Alex Ehlson schaffte es immer wieder intelligente Gedanken zu formulieren und Diskussionen davor zu retten, ausschließlich ein Tribunal zum Zwecke der Anklage des israelischen Staates zu sein“, so Landtagspräsident Mertes. Wichtig war Ehlson über "Konfliktlösungen" zu werben.
Givat Haviva ist eine Bildungs- und Begegnungsstätte zwischen Tel Aviv und Haifa, die sich aktiv für eine friedliche und tolerante Gesellschaft engagiert. Als älteste und größte bestehende israelische Einrichtung im Bereich der jüdisch-arabischen Verständigungsarbeit hat sich Givat Haviva der Förderung des kulturellen und religiösen Pluralismus verschrieben.
„Mehr Gerechtigkeit wagen“Buchvorstellung – Ex-Abgeordneter will Steuersystem reformieren
Gerechtigkeit geht ihm über alles – der ehemalige, langjährige SPD Landtagsabgeordnete Willi Schmidt (MdL von 1979-1996) macht seine Herzensangelegenheit der Öffentlichkeit in einem Buch bekannt. Eines der ersten druckfrischen Exemplare überreichte er dieser Tage Landtagspräsident Joachim Mertes.
Das deutsche Steuerrecht muss einfacher und vor allem gerechter werden ist die Hauptthese von Willi Schmidt in seinem Werk „Mehr Gerechtigkeit wagen – Mathematische Logik statt politischer Willkür“. In dem Buch geht es um die deutsche Steuerpolitik und die damit verbundenen Ungerechtigkeiten. Vor allem ist Schmidt enttäuscht von der Steuerpolitik von Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Die Senkung des Spitzensteuersatzes, die eigentlich nur die Reichen entlaste, habe dafür gesorgt, dass die Mittelschicht schrumpfe. Mittelschicht und Unterschicht seien enorm benachteiligt, so die These von Willi Schmidt. Lesen Sie weiter
Europa-Eiche für Rheinland-Pfalz-Tag gepflanzt„Heute habe ich einen Sämling in die Erde gelegt, den ich die Eiche der Vereinigten Staaten von Europa nannte, in 100 Jahren wird der Baum groß, Europa geeint sein und es wird keinen Krieg mehr geben“, zitiert Landtagspräsident Joachim Mertes aus dem Tagebuch von Victor Hugo, anlässlich der Pflanzung der zehnten Europa-Eiche in Ingelheim. Alles, was sich der Schriftsteller damals gewünscht hatte, sei zwar, so Mertes, noch nicht ganz eingetroffen, aber zumindest habe Victor Hugo schon damals die große Idee von Europa im Herzen getragen.
Am 14. Juli 1870, Jahrestag des Sturmes auf die Bastille und Vorabend des deutsch-französischen Krieges, pflanzte Victor Hugo in seinem Garten auf Guernesey die Eiche der Vereinigten Staaten von Europa. Der Schriftsteller Victor Hugo, geboren am 26. Februar 1802 in Besançon (Frankreich), war ein Mann des republikanischen Patriotismus mit europäischen Visionen. Bereits im Exil unter Napoleon III. entwickelte er die Idee einer gemeinsamen europäischen Währung. Lesen Sie weiter
Empfang einer Delegation des Marschallamtes der Woiwodschaft Oppeln im rheinland-pfälzischen Landtag„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Woiwodschaft Oppeln zeichnet sich durch einen intensiven Dialog und eine engagierte Zusammenarbeit aus. Ich bin begeistert von dieser positiven Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Partnerregionen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des Empfangs der polnischen Delegation des Marschallamtes der Woiwodschaft Oppeln im rheinland-pfälzischen Landtag.
Eine gelungene und erfolgreiche Zusammenarbeit der Partnerregionen lebt von vielen gegenseitigen Besuchen. So war es Landtagspräsident Joachim Mertes eine Herzensangelegenheit die Delegation um Marschall Jozef Sebesta persönlich zu empfangen und im Landtag willkommen zu heißen: „Eine lebendige Partnerschaft geht weit über den politischen Austausch hinaus, sie wird vielmehr von einem fortwährenden und aktiven zwischenmenschlichen Miteinander getragen.“ Lesen Sie weiter
„BURGEN IM HUNSRÜCK – EINE BURGENLANDSCHAFT IM FLUSS DER ZEITEN“Buchvorstellung im Landtag
Buchvorstellung im Landtag
„Welche Vorstellungen, Bilder verbindet man mit dem Begriff Mittelalter? Ohne lange nachzudenken, würden die meisten von uns an Ritter und Burgen denken. Schließlich findet sich in fast jedem zweiten Kinderzimmer eine Ritterburg, an den Fastnachtstagen bevölkern unzählige kleine Ritterfräuleins und Recken die Straßen unserer Städte und Dörfer. Die Faszination des Mittelalters ist ungebrochen und beschränkt sich keineswegs auf Kinder und Jugendliche, auch wir Erwachsenen können uns dem Reiz dieser fernen und in unseren Augen oft recht abenteuerlichen Welt nicht entziehen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Vorstellung des Buches „Burgen im Hunsrück“ im rheinland-pfälzischen Landtag.
Rheinland-Pfalz gehört zu den burgenreichsten Regionen Europas. In der Datenbank des Europäischen Burgeninstituts, das ebenso wie die Deutsche Burgenvereinigung seinen Sitz in Rheinland-Pfalz hat, finden sich an die 500 Einträge für Rheinland-Pfalz. Die wissenschaftliche Beschäftigung mit diesem Thema, aber auch die Sicherung und der Erhalt dieser Wohntürme, Burgen und Schlösser ist eine Herausforderung. „Ich bin als Bürgermeister der Gemeinde Buch selbst Schirmherr einer Burg – der Burg Balduinseck.
Daher weiß ich, wie groß das finanzielle, aber vor allem auch das ideelle Engagement sein muss, damit die Sicherung und nachhaltige Nutzung unseres kulturellen Erbes gelingen kann“, bemerkte Joachim Mertes in seiner Rede.
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Bürgerbeauftragter Dieter Burgard legt Landtagspräsident Joachim Mertes Jahresbericht 2011 vor„Sie, Herr Bürgerbeauftragter, sind es, der es immer wieder schafft, verloren gegangenes Vertrauen in unverständliches Behördenhandeln zurückzugewinnen. Sie genießen hohe Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, die sich an Sie wenden“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe des Jahresberichtes 2011 des Bürgerbeauftragten.
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, legte dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, Ende März seinen Bericht für das Jahr 2011 vor. Im Jahr 2011 haben sich weit über 4.000 Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen schriftlich, per E-Mail, per Internet oder persönlich bei 35 Sprechtagen in allen Regionen des Landes und in seinem Büro in Mainz an den Bürgerbeauftragten gewandt. Dass die Gesamtzahl der Eingaben statistisch mit 2.721 niedriger liegt, ist darin begründet, dass im Jahr 2011 durch eine Änderung der Geschäftsordnung Massen- und Sammelpetitionen eingeführt wurden. Solche Eingaben werden statistisch nur noch als eine Petition geführt. 58 Bürgerinnen und Bürger wandten sich im Rahmen einer Massenpetition an den Bürgerbeauftragten und 1.430 Bürgerinnen und Bürger, schlossen sich mit ihrer Unterschrift Sammelpetitionen an. Daraus errechnet sich eine Gesamtzahl von 4.266. Insgesamt konnten 3.007 Eingaben abgeschlossen werden, wobei erneut bei einer großen Anzahl von Eingaben die Bürgerinnen und Bürger Hilfe erfuhren.
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Landtagspräsident Joachim Mertes besucht auf der Rheinland-Pfalz-Ausstellung die Präsentation der Partnerregion Burgund„Ich bin stolz darauf, dass sich die Region Burgund hier in Mainz mit interessanten Angeboten aus der dortigen Region präsentiert“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich seines Besuches auf der Rheinland-Pfalz-Ausstellung.
Die älteste Partnerschaft verbindet Rheinland-Pfalz mit der Region Burgund. Auf Regierungsebene arbeitet sie seit 1962, viele kommunalen Partnerschaften und der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund bereits seit der zweiten Hälfte der 50er Jahre. Landtag und Regionalrat (Conseil Régional) haben eine offizielle Partnerschaft seit 1987. Landtag und Regionalrat pflegen eine Zusammenarbeit auf der Ebene der Parlamentarier und der Verwaltungen und unterstützen die rheinland-pfälzisch/burgundischen Kontakte auf den verschiedenen Ebenen.
Der Landtag und der Regionalrat unterhalten die Häuser Rheinland-Pfalz in Dijon und Burgund in Mainz. Beide Häuser vermitteln in vielfältiger Weise Kontakte zwischen den beiden Partnerregionen. Das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon wird von einem Trägerverein getragen. Die finanziellen Mittel stellt der Landtag zur Verfügung, der Präsident des Landtags ist zugleich Präsident des Trägervereins.
Landtagspräsident Joachim Mertes gratuliert zum Erwerb von Sprachenzertifikaten telc TürkischSchirmherrin Ministerin Ahnen überreicht Zertifikate im Landtag Rheinland-Pfalz
„Der heutige Tag zeigt, dass die bildungsbereichsübergreifende Zusammenarbeit – hier von Schule und Volkshochschule – zu positiven Ergebnissen führt. Ich freue mich, dass hier derlei Synergien entstanden sind, so dass heute 18 Schülerinnen und Schüler ein bestandenes Türkisch-Zertifikat in den Händen halten werden“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der zugleich auch Vorsitzender des vhs-Verbandes Rheinland-Pfalz ist.
Im Rahmen des Projektes „Stipendien für Schüler/innen zum Erwerb von telc-Zertifikaten Türkisch“ haben 18 Schülerinnen und Schüler aus Rheinland-Pfalz in einer feierlichen Übergabe ihre Sprachenzertifikate erhalten. Lesen Sie weiter
Unterschriftenliste zur L 205Unternehmer aus Dorweiler und Beltheim unter Leitung von Kathrin Heinrichs sowie Landrat Fleck, Rhein-Hunsrück Kreis, und Bürgermeister Dr. Bröhr, Verbandsgemeinde Kastellaun, übergeben in Anwesenheit des Landtagspräsidenten Joachim Mertes und dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und Wahlkreisabgeordneten Hans-Josef Bracht im Abgeordnetengebäude dem für Infrastrukturfragen zuständigen Minister Roger Lewentz, MdL, eine Unterschriftenliste, um sich damit für den Ausbau der L 205 und Anbindung an die B 327 auszusprechen.
Den Aufenthalt in Mainz nutzen die Besucher auch, den Landtag, insbesondere den Plenarsaal, kennenzulernen. Hier konnte ein kleiner Einblick in die Geschichte des Landes sowie die Abläufe im Politikbetrieb in Mainz gewährt werden.
Mainzer Weingespräche im LandtagEine Veranstaltungsreihe der Mainzer Rhein-Zeitung
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mainzer Weingespräche im rheinland-pfälzischen Landtag. Die Gespräche standen unter dem Motto „Wein und Gesundheit“. „Die Lagenbezeichnung „Teufelspfad“ passt gut zu diesem Haus“, merkte Joachim Mertes süffisant an, der den Empfang mit einem Glas „Präsidentenwein“, einem exzellenten 2009er Spätburgunder, begann.
Der Landtagspräsident führte im Plenarsaal in die Geschichte des Deutschhauses ein und kam nach einem Exkurs zum Demokratieverständnis wieder zum Wein zurück. „Wein ist nicht demokratisierbar. Jeder soll trinken, was ihm schmeckt“, so Joachim Mertes.
Weingenuss hat laut verschiedener Studien viele positive Auswirkungen auf den menschlichen Organismus. „Trink Wein und du wirst gesund sein“, wusste schon der Arzt Paracelsus im 15. Jahrhundert. Allerdings: „Allein die Dosis macht, dass ein Ding kein Gift ist“, also heißt die Devise wie bei so Vielem: maßhalten!
Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt brasilianische Unternehmer aus Natal und Porto AlegreEine Delegation brasilianischer Unternehmerinnen und Unternehmer besuchte den rheinland-pfälzischen Landtag. An dem Meinungsaustausch haben Landtagspräsident Joachim Mertes, die Abgeordneten Ulrich Steinbach, Thomas Weiner und Dieter Klöckner sowie aus dem Wirtschaftsministerium Frau Leitende Ministerialrätin Claudia Brillmann teilgenommen.
Landtagspräsident Joachim Mertes wies darauf hin, dass in Lateinamerika Brasilien heute einer der wichtigsten Handelspartner für deutsche, insbesondere auch für rheinland-pfälzische Unternehmen ist. Der Amazonasstaat hat sich in den vergangenen Jahren zur neuntgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt. In den nächsten zwei Jahren soll er um vier bis fünf Prozent weiter wachsen.
Für Landtagspräsident Joachim Mertes liegt eine große Chance der gegenseitigen wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen um Porto Alegre und Natal mit Rheinland-Pfalz im Austausch von Fachwissen und der Entwicklung erneuerbarer Energien. „Gerade im Bereich der Gewinnung von Solar- und Windenergie hat Rheinland-Pfalz einige interessante Unternehmen vorzuweisen“, so Mertes.
Besonders stolz ist der Landtagspräsident auf die partnerschaftlichen Beziehungen seiner Heimatgemeinde Buch zu brasilianischen Regionen.
Landtagspräsident Joachim Mertes besucht das Institut für Mikrotechnik in MainzBeim Besuch des Instituts für Mikrotechnik in Mainz (IMM) erhielt Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz, einen Einblick in die Arbeitsweise der landeseigenen Einrichtung und die damit verbundenen aktuellen Themengebiete angewandter Spitzenforschung. Unter dem Motto „Von der Energietechnik bis zur Gesundheitsforschung“ begleiteten ihn Prof. Dr. Michael Maskos, Geschäftsführer des IMM, und einige führende Entwickler des Hauses auf seiner „Reise durch die Mikrowelten“. Stationen waren unter anderem die brennstoffzellenbasierte, nachhaltige Bereitstellung elektrischer Energie für Freizeitfahrzeuge, die Luftfahrt und den Lastkraftverkehr sowie die Erzeugung von Brennstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen. Die Demonstration eines flüssiggasbetriebenen Brennstoffzellen-/Reformersystems durch Dr. Gunther Kolb, Leiter der Abteilung Energietechnik und Katalyse, veranschaulichte dabei eines der Konzepte, wie die Entwicklung hin zu einer dezentraleren Energieversorgung realisiert werden kann.
Aber auch die aktuellen diagnostischen Ansätze bei der Bekämpfung von neurodegenerativen Erkrankungen, „Zivilisationskrankheiten“ und Krebs sowie die individualisierten Therapieansätze bei Infektionserkrankungen wurden vorgestellt. Das IMM adressiert mit seiner Schwerpunktsetzung einige der größten aktuellen, globalen Herausforderungen, für die Lösungen nur durch Forschung und die Entwicklung neuer Technologien bereitgestellt werden können. „Hier wird an den Themen der Zukunft gearbeitet“, so das Fazit von Landtagspräsident Mertes.
Landtagspräsident besucht ABC-Materialzentrum in KappelGesprächsrunde auf Einladung des Betriebsrates vor Ort
Auf Einladung des Betriebsrates beim ABC-Materialzentrum in Kappel besuchten Landtagspräsident Joachim Mertes und sein Fraktionskollege Benedikt Oster die Dienststelle der Bundeswehr.
In einer Gesprächsrunde, an der neben Joachim Mertes und Benedikt Oster auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, Karl-Heinz Simon, sowie die Betriebsleiter Helmut Weber und Wilhelm Lehnert teilgenommen haben, präsentierten die Betriebsratsmitglieder Arno Willems, Friedhelm Poss sowie Birgit Juber die vielen - auch das Personal der Dienststelle betreffenden – Veränderungen der letzten Jahre am Standort Kappel.
Alle am Gespräch beteiligten Personen dankten Landtagspräsident Joachim Mertes und Benedikt Oster für ihr beherztes Engagement zum Erhalt des ABC-Materialzentrums in Kappel.
Gedenkminute für Opfer von RechtsextremenRede von Landtagspräsident Joachim Mertes am 23. Februar 2012
"Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste – ich beziehe Sie extra mit ein –, der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung gedenken heute in einem zentralen Staatsakt der Opfer rechtsextremistischer Gewalt. Zehn Bürger sind in vielen Jahren von einer rechtsextremistischen Gruppe aus Zwickau ermordet worden. Wir alle konnten unser Versprechen nicht einhalten, das wir uns alle gegeben hatten, wir würden jeden schützen, der bei uns wohnt und lebt.
Lange haben wir darauf warten müssen, bis die Täter festgenommen worden sind. Wir haben uns fragen müssen, ob alle Anstrengungen in die richtige Richtung gegangen waren, sie auch festnehmen zu können.
Heute wissen wir, dass wir Fehler begangen haben. Ich füge hinzu, ich schäme mich dieser Fehler, und zwar deshalb, weil wir allen, die in Deutschland wohnen, versprechen, dass wir ihre Würde und ihr Leben sowieso wahren.
Wir wollen, wie der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat, auf Anregung der Arbeitgeber und der Gewerkschaften diese Schweigeminute im rheinland-pfälzischen Landtag ebenfalls durchführen.
Ich bitte Sie, sich deshalb von Ihren Plätzen zu erheben.
Ich danke Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren."
Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Dijon und dem Haus Rheinland-PfalzDer Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des "Trägervereins Haus Rheinland-Pfalz in Dijon e.V." eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen der Stadt Dijon und dem Haus Rheinland-Pfalz unterzeichnet.
Aufgrund der Kooperationsvereinbarung wird die Stadt Dijon die Unterstützung des Hauses Rheinland-Pfalz für ihre internationale und europäische Arbeit erhalten und sich im Gegenzug an der Finanzierung des Hauses Rheinland-Pfalz beteiligen.
Die Vereinbarung wurde von Landtagspräsident Mertes und dem Oberbürgermeister von Dijon, Francois Rebsamen, unterzeichnet.
MahnmaleStolpersteine erinnern an ermordete Bodenheimer in Heil- und Pflegeanstalten während der NS-Zeit
Die rheinland-pfälzische Gemeinde Bodenheim erinnert mit der Verlegung von Stolpersteinen an ein grausames Verbrechen während der Nazi-Diktatur. Damals wurden zwölf angeblich geistig kranke Einwohner in sogenannten Heil- und Pflegeanstalten von NS-Ärzten ermordet.
„Die Opfer bekommen einen Namen und ein Gesicht und wir erinnern uns an sie. Die Aufklärung der heimtückischen Euthanasie-Morde ist für die Lebenden eine Verpflichtung, zumal wir uns an die verbrecherische NS-Zeit erinnern müssen“, so der ehemalige Ortsbürgermeister von Bodenheim und Initiator des Projekts Horst Kasper.
„Die Messingsteine tragen nicht nur dazu bei, dass wir im Alltag über die Geschichten der Opfer des Nationalsozialismus buchstäblich stolpern. Wenn wir dabei kurz ins Straucheln und Nachdenken geraten, dann ist das gut so: Denn damit verbindet sich der Auftrag, dass Menschenverachtung und Rassismus bei uns nicht mehr Fuß fassen dürfen. Die Opfer von damals rufen uns heute zur Wachsamkeit auf. Sie fordern uns auf, uns stark zu machen für Demokratie, Gerechtigkeit und Menschlichkeit. Tagtäglich.“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Verlegung der Stolpersteine in Bodenheim.
Mainzer Landtag hat HumorKein anderer Landtag hat so viel zu lachen
In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt feierten Hippies, Schotten und Windrad-Fans fraktionsübergreifend Landtagsfastnacht. Lieder und Vorträge der Fraktionen und Landtagsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter waren gespickt mit Anspielungen auf die Landespolitik.
Volkshochschulen weisen Wege aus dem Analphabetismusvhs-Verbandsvorsitzender Mertes und Bildungsministerin Ahnen empfangen ehemalige Analphabeten im Landtag
Mainz, 10.02.2012. Mehr als vierzehn Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland (18-64 Jahre) gelten als funktionale Analphabet/-innen. Das entspricht einer Größenordnung von 7,5 Millionen Menschen.* Die Volkshochschulen, die seit über 30 Jahren professionelle Anbieter von Alphabetisierungskursen sind, bieten diesen Menschen eine 2. Chance.
Sechs Alpha-Expertinnen und -Experten – ehemals Betroffene aus der „Selbsthilfegruppe Analphabeten Ludwigshafen“ und jetzt Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in der Öffentlichkeit – haben heute im Landtag von Rheinland-Pfalz Bildungsministerin Doris Ahnen und dem Vorsitzenden des vhs-Verbandes, Joachim Mertes, je einen Alpha-Koffer überreicht. Der Koffer enthält neben Informationsmaterialien vier Botschaften, die den Bedarf im Bereich Alphabetisierung und die Schwerpunkte der Arbeit der Volkshochschulen thematisieren: a) Netzwerkbildung auf allen Ebenen; b) qualifizierte Multiplikatoren und Pädagogen; c) die Bereitstellung eines flächendeckenden und bezahlbaren Kursangebotes sowie d) die Vermittlung weiterer Grundbildungskenntnisse.
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„Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!"Deutschland und Frankreich als Protagonisten der europäischen Integration
„Es ist wichtig, das Andenken an die Vorkämpfer eines demokratischen Deutschlands und an ihre Verbundenheit mit den Ideen der Französischen Revolution wachzuhalten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsrede zur Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ - Deutschland und Frankreich als Protagonisten der europäischen Integration.
Mit der Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ richtet sich der Blick auf die jüngere Geschichte von Frankreich und Deutschland. Die verheerenden Kriege zwischen beiden Ländern gehören glücklicherweise der Vergangenheit an, und die einst erbitterteren Erzfeinde haben nach 1945 gemeinsam ein vereintes Europa hervor gebracht. In der Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ setzte sich der Historiker und Politikwissenschaftler Herr Univ.-Prof. Dr. Peter Steinbach in seinem Vortrag mit diesem spannenden Thema auseinandersetzen.
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Horst Herrmann aus Rheinböllen mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.Am 9. Februar 2012 ehrte der Landtagspräsident Joachim Mertes Horst Herrmann aus Rheinböllen mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz. Die Verdienstmedaille wird an Menschen verliehen, die sich in herausragender Weise gesellschaftlich einbringen und sich – stets über Jahre hinweg – um das Miteinander verdient gemacht haben.
Horst Herrmann hat über dreißig Jahre hinweg als ehrenamtlicher Betreuer jährlich zwischen 23 und 26 hilfebedürftige Menschen betreut. Im letzten Jahr gab er aus Altersgründen freiwillig seinen Führerschein ab und musste dadurch seine „auswärtigen Betreuungen“ aufgeben. Mittlerweile hat er deshalb „nur noch“ acht Betreuungen in seiner Heimatstadt Rheinböllen aber solange er die Kraft dazu habe, werde er sich um die ihm anvertrauten Menschen kümmern, so der Geehrte.
Diese herausragende Lebensleistung würdigte Joachim Mertes in einer Feierstunde und ließ das lange ehrenamtliche Wirken von Horst Herrmann Revue passieren: „Nur mit hohem Pflichtbewusstsein, Gewissenhaftigkeit und sozialem Engagement ist es möglich ein derart zeitaufwendiges Ehrenamt über einen solch ungewöhnlich langen Zeitraum wahrzunehmen!“.
Schon im Januar hatte Ministerpräsident Kurt Beck mit einer Urkunde das außerordentliche soziale Engagement des inzwischen 80-jährigen und damit seine großen Verdienste für die Menschen in unserem Lande gewürdigt.
Bei der Ehrung anwesend und zu den ersten Gratulanten zählten nicht nur der Landrat Bertram Fleck und Bürgermeister Arno Imig, sondern ebenso die Familie des Medaillenträgers und sein Sohn, Stadtbürgermeister Siggi Herrmann.
„Wer wie Sie als Betreuer jährlich ohne Ende hilft, das Schicksal anderer leichter zu machen, ist ein Held des Alltags und der Menschen“ so der Landtagspräsident bei der Ehrfeier und verblieb mit diesen Worten mit Dank und den besten Wünschen für Horst Herrmann und seine Familie.
Tag des Gedenkens an die Opfer des NationalsozialismusDer Landtag Rheinland-Pfalz hat bereits früh die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog aufgegriffen und erinnert seit dem 27. Januar 1998 mit einer Plenarsitzung am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz an die Opfer des Nationalsozialismus.
„Rheinland-Pfalz hat seine Lehren der auch nach dem Ende des Dritten Reichs fortwährenden Diskriminierung der Sinti und Roma Lehren gezogen. Darum hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland mit dem Verband Deutscher Sinti & Roma - Landesverband Rheinland Pfalz - eine Rahmenvereinbarung zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung der Kultur der Minderheit geschlossen sowie einen Fond eingerichtet, um diejenigen Opfer des Nationalsozialismus zu unterstützen, denen Entschädigungszahlungen bislang verwehrt wurden. Zur Achtung vor den Opfern gehört aber nicht nur, die Überlebenden zu unterstützen. Es gehört auch dazu, sich die Geschichte ihres Leidens vor Augen zu führen,“ so Landtagspräsident Mertes anlässlich der Gedenkveranstaltung am 27. Januar 2012 in Mainz.
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Jubiläumsjahr Rheinland-Pfalz und Burgund mit Europäischem Sportturnier im DeutschhausDas Land Rheinland-Pfalz und die Region Burgund werden im Juni 2012 ihr 50-jähriges Partnerschaftsjubiläum feiern können. Darauf machte Landtagspräsident Joachim Mertes in Mainz beim Deutsch-Französischen Tag am 21. Januar 2012 aufmerksam.
„Der Deutsch-Französische Tag am 22. Januar ist 2003 von Präsident Chirac und Kanzler Schröder aus Anlass des 40-jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrages, der 1963 die deutsch-französische Zusammenarbeit und Freundschaft begründet hatte, ins Leben gerufen worden“, betonte Mertes.
Ein halbes Jahr vor De Gaulle und Adenauer hatten bereits am 26. Juni 1962 Rheinland-Pfalz und Burgund als erste Regionen in Frankreich und Deutschland eine Freundschaftsvereinbarung abgeschlossen.
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Bürgermeisterchor aus dem Nassauer Land besucht den LandtagDer Bürgermeisterchor aus der Region in und rund um Nastätten besuchte auf Einladung des Abgeordneten Frank Puchtler den Landtag. Es handelt sich bei den Chormitgliedern ausnahmslos um ehemalige oder amtierende Orts-, Stadt- und Verbandsbürgermeister. Der Anfang der 90er Jahre geründete Chor ist bundesweit der einzige vierstimmige Bürgermeisterchor.
Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßte die Sänger im Foyer des Landtags, die sich wiederum mit der Darbietung mehrerer Lieder bedankten.
Dänischer Botschafter Per Poulson-Hansen trifft Landtagspräsident Joachim MertesDer dänische Botschafter Per Poulson-Hansen besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch an dem auch die Abgeordneten Dieter Klöckner, Dr. Dr. Rahim Schmidt und Ralf Seekatz sowie der Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker, und die stv. Abteilungsleiterin für den Bereich Wirtschaftsförderung, Europa, Außenwirtschaft, Tourismus beim rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, Frau Leitende Ministerialrätin Claudia Brillmann, teilgenommen haben.
Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass die bereits bestehenden guten wirtschaftlichen Beziehungen der Länder noch weiter vertieft werden können. Die dänische Industrie hat insbesondere in der Zulieferindustrie für die deutsche Automobilbranche eine große Bedeutung. Auch die politischen Besonderheiten beider Staaten, nämlich eine parlamentarische Vertretung der dänischen Minderheit im Parlament von Schleswig-Holstein sowie eine parlamentarische Vertretung der deutschen Minderheit in Dänemark, wurden intensiv diskutiert.
Die politischen Vertreter betonten, dass die wachsenden freundschaftlichen Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Länder vertieft werden können. Sowohl für den dänischen Botschafter wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten und freundschaftlichen Beziehungen in der Begegnung der in beiden Staaten lebenden Menschen.
Landesbeauftragter für den Datenschutz jetzt auch Informationsfreiheitsbeauftragter!Heute hat der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Edgar Wagner, offiziell in sein neues Amt als Informationsfreiheitsbeauftragten eingeführt und ihm Erfolg für diese neue Aufgabe mit ihren zahlreichen Herausforderungen gewünscht. Er betonte, wie wichtig der freie Zugang zu Informationen für Bürgerinnen und Bürger sei, um ihre demokratischen Mitwirkungsrechte im vollen Umfang wahrnehmen zu können.
Er sei sicher, dass die Rheinland-Pfälzer mit Edgar Wagner einen engagierten Streiter und Anwalt für die Informationsfreiheit zur Seite hätten, der dabei auch den Schutz personenbezogener Daten in angemessener Weise gewährleistet. Wagner hob hervor, dass es ihm ein großes Anliegen sei, die Informationsfreiheit zu stärken und mit Leben zu füllen. Erste Eingabe lägen schon vor. Wagner sieht es als seine Hauptaufgabe, das relativ junge Recht stärker bekannt zu machen und im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Nachdem der rheinland-pfälzische Landtag bereits Anfang Dezember beschlossen hatte, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz auch die Funktion des Informationsfreiheitsbeauftragten zu übertragen, ist diese Aufgabe nun offiziell am 31. Dezember 2011 nach Verkündung der Gesetzesänderung auf ihn übergegangen.
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