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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten Joachim Mertes 2010

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten Joachim Mertes aus dem Jahr 2010.


26. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz

Jugendparlamentarier tagten am 30. November 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Schüler-Landtags im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Schüler-Landtags im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz
Am 30. November 2010 tagte im Deutschhaus zum 26. Mal der Schüler-Landtag. Die Debatte im Plenarsaal bestimmten an diesem Tag rund 100 Schülerinnen und Schüler von vier verschiedenen Schulen. Landtagspräsident Joachim Mertes hatte die Jugendlichen eingeladen, Erfahrungen mit dem Parlamentarismus zu sammeln. Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) betonte in seiner Begrüßung, die Schüler seien mit ihren Themen "mitten in unserer Zeit". Die Jugendlichen sollten so lernen, wie Demokratie ablaufen kann. Eine Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit dem Landtagspräsidenten, bildete den Auftakt des parlamentarischen Geschehens. Lesen Sie weiter

Weihnachtsbaum aus der Pfalz schmückt den Landtag

Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer und Landtagspräsident Joachim Mertes bei der feierlichen Übergabe der Weihnachtsbäume im Foyer des Landtags. Foto: Klaus Benz
Aus Landau in der Pfalz kommen die diesjährigen Weihnachtsbäume, die das Foyer des Landtags und das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Adventszeit schmücken.

Der Landauer Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer und eine Delegation der Stadt, übergaben die Bäume rechtzeitig vor dem 1. Advent am 23. November 2010 an Landtagspräsident Joachim Mertes stellvertretend für alle Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung.

Musikalisch umrahmt wurde die kleine Feierstunde vom Schulchor der Thomas-Nast Grundschule Landau unter der Leitung von Frau Beate Stöhr. Für die regionalen Spezialitäten sorgte eine Metzgerei der Stadt Landau.


Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt den Vorstand der Friedrich Karl Ströher-Stiftung

Landtagspräsident Joachim Mertes beim Empfang des Vorstands der Friedrich Karl Ströher Stiftung aus Simmern/Hunsrück. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing in seinen Amtsräumen im Landtag von Rheinland-Pfalz in Mainz am 18. November 2010 den Vorstand der Friedrich Karl Ströher-Stiftung aus Simmern/Hunsrück.

Anlass war die Überreichung einer originalgetreuen Reproduktion des von dem Hunsrücker Maler und Bildhauer Friedrich Karl Ströher 1912 in Granada/Südspanien gemalten Ölbildes „Spanierin beim Nähen". Landtagspräsident Joachim Mertes war einer der ersten Bürger, der eine Patenschaft mit einem Spendenbeitrag zur Restaurierung dieses von ihm ausgesuchten Gemäldes übernommen hatte.

Die Friedrich Karl Ströher-Stiftung hat sich der Bewahrung und Erhaltung des gesamten Werkes des Künstlers verschrieben und hierzu die Aktion „Bildpatenschaften“ ins Leben gerufen. Engagierte Bürger und Bürgerinnen sollen dafür gewonnen werden, sich als Patinnen und Paten am Erhalt dieses einmaligen Kunstschatzes zu beteiligen.

Der Stiftungsvorstand konnte dem Paten bei der Überreichung der Kopie berichten, dass das Gemälde inzwischen restauriert wurde. Die vor etwa einem Jahr gegründete Aktion sei erfolgreich angelaufen. Inzwischen haben 35 engagierte Bürger nahezu 30.000 € gespendet, die zur Restaurierung von 36 Gemälden verwendet werden.

Der Stiftungsvorstand hofft auf weitere Patinnen und Paten, damit das Projekt „Bildpatenschaften“ erfolgreich fortgesetzt werden kann. Teilnehmer seitens der Stiftung waren Dieter Merten, Dr. Fritz Schellack, Mario und Syndia Kasper, Kornelia Theis, Wilfried Theiß sowie Hermann Rössel.


Deutsch-polnischer "Parlamentarischer Abend" im rheinland-pfälzischen Landtag mit vielen Gästen aus der Woiwodschaft Oppeln

Feier aus Anlass des Unabhängigkeitstages der Republik Polen im Landtag.

Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, eröffnete nach einer musikalischen Einstimmung durch ein gemischtes Jugendorchester aus der Woiwodschaft Oppeln und der Stadt Mainz sichtlich gut gelaunt die Feierstunde anlässlich des 92. Jubiläums der Wiedererstehung des polnischen Staates im Plenarsaal des Landtages. Gemeinsam mit der polnischen Generalkonsulin der Republik Polen in Köln, Róża Kozłowska, hatte er zu einem „Parlamentarischen Abend” nach Mainz geladen. Aufgrund der bevorstehenden polnischen Kommunalwahlen am 21. November war die Feierstunde auf den Schicksalstag Deutschlands, den 9. November, vorverlegt worden. Mertes führte aus, dass es nicht zuletzt dem Freiheitswillen des polnischen Volkes zu verdanken gewesen sei, dass der polnische Staat unmittelbar nach dem Waffenstillstandsvertrag der Kriegspartein des Ersten Weltkriegs im Wald von Compiègne am 11. November 1918 wiedererstehen konnte. Zuvor war Polen aufgrund der Teilungen durch seine Nachbarn Preußen, Österreich und Russland für 123 Jahre von der europäischen Landkarte verschwunden. Lesen Sie weiter


Bundespräsident zu Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes, Innenminister Karl Peter Bruch, Bundespräsident Christian Wulff und Ministerpräsident Kurt Beck (von links nach rechts) im Foyer des Landtags.
Landtagspräsident Joachim Mertes, Innenminister Karl Peter Bruch, Bundespräsident Christian Wulff und Ministerpräsident Kurt Beck (von links nach rechts) im Foyer des Landtags.
Bundespräsident Christian Wulff besuchte am 3. November 2010 den rheinland-pfälzischen Landtag. Dort kam er zu Gesprächen mit dem Landtagspräsidenten Joachim Mertes, den Fraktionsvorsitzenden und den Mitgliedern des Ältestenrates zusammen.

Landtagspräsident Mertes ging in seiner Begrüßungsansprache auf die historische Stätte, in welcher der rheinland-pfälzische Landtag heute beheimatet ist, den Ort an dem 1792/93 die Mainzer Republik ausgerufen wurde, ein. Sie war der Ursprung demokratischer Rechte und Freiheiten in Deutschland. Auch die Bedeutung der Hambacher Fahne, das Symbol deutscher Freiheit, mit den Farben Schwarz-Rot-Gold, erläuterte er dem Besuch aus Berlin.

Landtagspräsident Mertes erinnerte an den Besuch des Bundespräsidenten am 3. September 2010 zur Eröffnung der neu errichteten Mainzer Synagoge. "Mit Stolz haben wir der Eröffnung der Synagoge beiwohnen dürfen. Wir sind glücklich eine solche Synagoge wieder in Mainz zu haben", so Mertes, "umso tiefer hat der schändliche Brandanschlag vom 31. Oktober 2010 mitten ins Herz der Mainzer getroffen. Dieser Ungeist muss entschieden bekämpft und die Täter konsequent verfolgt und zur Verantwortung gezogen werden."

In seiner Rede ging der Bundespräsident auf die Bedeutung der Länderparlamente ein. "Die Landtage sind das Herzstück unserer bundesdeutschen repräsentativen Demokratie", sagte der Bundespräsident. "Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zu einer gelebten Demokratie, in der wir alle mit mehr Gelassenheit und Überblick arbeiten sollten."

Innenminister Karl Peter Bruch, Bundespräsident Christian Wulff, Ministerpräsident Kurt Beck und Landtagspräsident Joachim Mertes (von links nach rechts) vor dem Deutschhaus. Foto: Klaus Benz  Ministerpräsident Kurt Beck, Bundespräsident Christian Wulff, Landtagspräsident Joachim Mertes und Innenminister Karl Peter Bruch (von links nach rechts) im Plenarsaal des Landtags. Foto: Klaus Benz


Eröffnung der Kooperationsbörse in Sao Paulo, Brasilien

Kooperationsbörse mit den Unternehmern aus Rheinland-Pfalz und Chile.Landtagspräsident Joachim Mertes und Staatssekretär Alexander Schweitzer eröffnen die Kooperationsbörse in Sao Paulo.

Nach der erfolgreichen Wirtschaftsreise im vergangenen Jahr freute sich der Landtagspräsident in enger Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium, erneut gemeinsam das außenwirtschaftliche Engagement der rheinland-pfälzischen Unternehmen unterstützen zu können. In den Gesprächen mit Ministern und Staatssekretären verschiedener Ministerien sieht er die Möglichkeit einer Weichenstellung zu einem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen.

Er betonte, dass eine Verbindung zwischen Deutschland und Brasilien schon seit sehr langer Zeit besteht und erinnerte an die zahlreichen deutschen Auswanderer, die sich im 19. Jahrhundert in Brasilien niedergelassen haben und die Entwicklung in diesem Land mitprägten.

Er zeigte sich auch zuversichtlich, dass die Wirtschaftskontakte, die die Teilnehmer der Delegationsreise im vergangenen Jahr geknüpft haben, weiter ausgebaut werden können. „Denn der persönliche Kontakt ist die Basis für einen nachhaltigen kollegialen und offenen Umgang miteinander“, stellte Mertes abschließend fest.


Landtagspräsident Mertes und rheinland-pfälzische Unternehmer besuchen Chile und Brasilien

Das Foto zeigt die Teilnehmer der Vetragsunterzeichnung einer rheinland-pfälzischen Firma in Chile.
Das Foto zeigt die Teilnehmer der Vetragsunterzeichnung einer rheinland-pfälzischen Firma in Chile.
Vom 23. bis 30. Oktober 2010 besuchte eine aus dem Landtagspräsident Joachim Mertes, zahlreichen rheinland-pfälzischen Unternehmern sowie Repräsentanten der rheinland-pfälzischen Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammern bestehende Delegation Chile und Brasilien. Dabei waren u.a. der rheinland-pfälzische Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer, die Präsidenten der Industrie- und Handelskammern für Rheinhessen und für die Pfalz, Dr. Harald Augter und Willi Kuhn, der Sprecher der Geschäftsführung der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, Ulrich Dexheimer, sowie der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Trier, Dr. Manfred Bitter. Lesen Sie weiter


Niederländischer Botschafter zu Gast bei Landtagspräsident Mertes

Antrittsbesuch des niederländischen Botschafters Marnix Krop bei Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus BenzNeben den guten nachbarschaftlichen Beziehungen auf wirtschaftlichem Sektor, war die Analyse der politischen Situation nach den Wahlen in den Niederlanden das beherrschende Thema des Antrittsbesuchs des niederländischen Botschafters Marnix Krop bei Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD).

An den Gesprächen nahmen auch der Vorsitzende des Ausschusses für Europafragen, Werner Kuhn (FDP), und der Abgeordnete Dr. Peter Enders (CDU), ebenfalls Mitglied des Ausschusses für Europafragen, teil. Gelobt wurden von beiden Seiten die engen wirtschaftlichen Kontakte und die gute Zusammenarbeit auch auf kultureller Ebene der beiden Länder.


50 Jahre Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V.

Wie wurden wir, was wir sind? Welche Wurzeln, welche Einflüsse prägen uns? Welche Entwicklungen tragen bis heute? Welche Persönlichkeiten haben uns beeinflusst? Können wir aus der Vergangenheit lernen? Diesen und vielen anderen interessanten, historisch orientierten Fragen geht das Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. (IGL) seit nunmehr fünf Jahrzehnten erfolgreich nach. Unter dem Titel "Forschen - Vermitteln - Mitmachen" feierte das Institut in einem Festakt am 28. Juni 2010 sein 50jähriges Bestehen im Plenarsaal des Landtags. Viele landesgeschichtliche Institutionen aus benachbarten Bundesländern sowie Kooperationspartner waren unter den Gästen. Vor den eigentlichen Feierlichkeiten präsentierten diese sich zunächst mit Informationsständen im Foyer und in der Lobby des Landtags. Lesen Sie weiter

"Auf einem guten Weg"

Podiumsdiskussion und Bürgergespräch "20 Jahre Deutsche Einheit"

Landtagspräsident Joachim Mertes in der Mitte der Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer (v.l.n.r.): Herbert Bonewitz, Daniela Schick, Lukas Stemler, Hannelore Schneider und Prof. Dr. Andreas Rödder. Oberbürgermeister Jens Beutel hielt an diesem Abend ein Grußwort. Foto: Klaus Benz  Der spannenden Podiumsdiskussion zum Thema "20 Jahre Deutsche Einheit folgten rund 150 interesierte Gäste im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz

Es war eine Lehrstunde deutscher Geschichte - persönlich, emotional und gleichzeitig rational und nüchtern analysierend, was rund 150 Gäste im Plenarsaal des Landtags bei einer Podiumsdiskussion mit anschließendem Bürgergespräch zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit erlebten.

Schon in seiner Begrüßungsrede betonte Landtagspräsident Joachim Mertes, dass die Wucht und Wirkung der Revolution, die von dem Ruf "Wir sind das Volk!" hin zur staatlichen Einheit unter dem Motiv "Wir sind ein Volk!" geführt habe, rasant war. Die Freude über Demokratie und Freiheit für alle Deutschen habe aber auch unerwartete Folgen gehabt, etwa auf Rheinland-Pfalz, für das die Konversion ehemaligen Militärgeländes in den Mittelpunkt gerückt sei, als Herausforderung und Chance.

Unter der Leitung von Daniela Schick, Moderatorin des SWR, wurde dabei auf die nunmehr zwanzigjährige gemeinsame Geschichte der Ost- und Westdeutschen zurückgeblickt und Bilanz gezogen. An der Podiumsdiskussion beteiligt waren Landtagspräsident Joachim Mertes, der Historiker Professor Dr. Andreas Rödder (Universität Mainz), Kabarettist und Publizist Herbert Bonewitz, die Zeitzeugin Hannelore Schneider, Konrektorin an der Carl Zuckmayer Realschule plus in Nierstein und Lukas Stemler, Landesschülersprecher in Rheinland-Pfalz. Lesen Sie weiter


Faire Woche 2010

Landtagspräsident Joachim Mertes und Sozialministerin Malu Dreyer werben für Lebensmittel aus fairem Handel

Landtagspräsident Joachim Mertes und Sozialministerin Malu Dreyer eröffnen eine Aktion zur bundesweiten Fairen Woche 2010 im Foyer des Landtags. Foto: Klaus BenzUnter dem Motto "Fair schmeckt mir!" eröffneten Landtagspräsident Joachim Mertes und Sozialministerin Malu Dreyer am 9. September 2010 um 9.00 Uhr im Foyer des Landtags Rheinland-Pfalz eine Aktion zur bundesweiten Fairen Woche 2010.

Das Landtagsrestaurant bietet in Zusammenarbeit mit dem Entwicklungspolitischen Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz, ELAN e.V., und dem Mainzer Weltladen Unterwegs, eine Woche lang Speisen aus fair gehandelten und regional angebauten Zutaten an. Lesen Sie weiter


Präsentation der Naturparke Rheinland-Pfalz im Landtag

Eröffnung des Präsentationsstandes der Naturparke Rheinland-Pfalz in der Lobby des rheinland-pfälzischen Landtags. Foto: Klaus BenzAnlässlich der Eröffnung eines Präsentationsstandes der Naturparke Rheinland-Pfalz in der Lobby des rheinland-pfälzischen Landtags erinnert Landtagspräsident Mertes an die Idee der Errichtung von Naturparken. Durch diese Einrichtungen können artenreiche Tier- und Pflanzenwelten geschützt und erhalten werden und zugleich naturschonende Tourismusprojekte mit einer nachhaltigen Regionalentwicklung verknüpft werden.

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Fläche von rund 20.000 Quadratkilometern. Fast ein Drittel, nämlich 31,6 Prozent der Landesfläche, sind als Naturparke ausgewiesen.

In Rheinland-Pfalz liegen die beiden zweit- und drittältesten Naturparke Deutschlands. 1958 wurde der Park "Südeifel" eingeweiht, nur ein Jahr später folgte der "Pfälzerwald". In den 1960er Jahren dann die Naturparke "Nordeifel", "Nassau" und "Rhein-Westerwald", 1978 der Park "Saar-Hunsrück". Im Jahr 2005 wurde der Bereich "Soonwald-Nahe" zum Naturpark bestimmt, und in diesem Jahr konnte erfolgreich der achte rheinland-pfälzische Park "Vulkaneifel" eingeweiht werden.


Delegation aus Mittelböhmen in St.Goar

Das Foto zeigt Regionspräsident von Mittelböhmen, Dr. David Rath (links) und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz Landtagspräsident Joachim Mertes mit der Delegation aus Mittelböhmen vor dem Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz

Der Regionspräsident von Mittelböhmen, Dr. David Rath, besucht mit einer Delegation vom 30. August bis 2. September 2010 Rheinland-Pfalz. Der fast einwöchige Besuch wird genutzt, um das Land Rheinland-Pfalz kennenzulernen.

Das Besuchsprogramm ist geprägt von vielfältigen Kontakten zu politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Gesprächspartnern. Der Besuch der Festung Ehrenbreitstein sowie des Bundesgartenschaugeländes in Koblenz, des Flughafens Hahn sowie der Universitätsklinik in Mainz sind Bestandteil des mehrtägigen Aufenthaltes in Rheinland-Pfalz.


10. Hunsrückmarathon

Übergabe der Schirmherrschaft

In einer kleinen Feierstunde im Landtag wurde die Schirmherrschaft über den Hunsrück-Marathon von Herrn Verbands- und Stadtbürgermeister a.D. Frey, Kastellaun, an Ministerpräsident Kurt Beck übergeben.

In seiner Begrüßungsansprache wies Landtagspräsident Joachim Mertes auf den inzwischen traditionellen Charakter des Hunsrück-Marathons hin. "Für mich jedenfalls war der Einstieg beim Hunsrück-Marathon der Auslöser, mit dem Laufen wieder zu beginnen, in Maßen, aber immerhin fünf Kilometer jeden Morgen." Der scheidende Schirmherr Frey wünschte Ministerpräsident Kurt Beck alles Gute bei der Übernahme der Schirmherrschaft. Der Ministerpräsident hatte bereits schon einmal vor einigen Jahren die Schirmherrschaft über den Hunsrück-Marathon übernommen.

An dem Termin haben auch der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Josef Bracht sowie zahlreiche Organisatoren und Sponsoren des Hunsrück-Marathons teilgenommen.


Generalkonsul der Russischen Föderation trifft Landtagspräsident Mertes

Das Foto zeigt (v.l.n.r.) Claudia Brillmann, Wirtschaftsministerium, Referat Außenwirtschaft, Werner Kuhn, Vorsitzender des Ausschusses für Europafragen, Jewgenij Schmagin, Generalkonsul der Russischen Fördeation, Joachim Mertes, Landtagspräsident und Dr. Lars Brocker, Direktor beim Landtag. Foto: Klaus BenzDer Generalkonsul der Russischen Föderation, Jewgenij Schmagin, besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch an dem auch der Vorsitzende des Ausschusses für Europafragen, Werner Kuhn und der Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker, teilgenommen haben.

Die aktuelle Brandkatastrophe in der Russischen Föderation war Gegenstand der Erörterungen. Die Gesprächsteilnehmer gaben ihrer Sorge Ausdruck, dass die mit der Katastrophe verbundenen menschlichen Tragödien, die Folgen für Umwelt und Wirtschaft noch nicht eingeschätzt werden können.

Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass die wachsenden freundschaftlichen Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Kulturen vertieft werden können. Sowohl für den russischen Generalkonsul wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten und friedlichen Beziehungen der Völker in der Begegnung der in den beiden Staaten lebenden Menschen.

Zur Verbesserung der wirtschaftlichen Kontakte wünscht sich Generalkonsul Schmagin eine noch intensivere Zusammenarbeit russischer und rheinland-pfälzischer Unternehmen.

Abschließend unterhielten sich der Generalkonsul und der Landtagspräsident über die geschichtliche Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.


Besuch ausländischer Jugendlicher im Landtag Rheinland-Pfalz

102 Schülerinnen und Schüler aus Litauen, Polen, Ungarn sowie der Niederlande im Gespräch mit Landtagspräsident Joachim Mertes

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14. Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon - "la Rhénanie-Palatinat" feiert!

Windstöße jagen Wolken über den Himmel, und die Temperaturen sind für einen 19. Juni eindeutig zu kühl. "Symbolisiert diese Wetterlage die aktuellen deutsch-französischen Beziehungen?", fragte Hausherr Landtagspräsident Joachim Mertes bei seiner Eröffnungsrede im Garten des Hauses Rheinland-Pfalz und schaute hinauf.

Um gleich darauf seine 150 Gäste in den Blick zu nehmen und Burgunder und Rheinland-Pfälzer dazu anzuhalten, in solch stürmischen Zeiten in bewährter Weise eng zusammenzustehen. Abstimmung, Einvernehmen und Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich seien entscheidend für Europa, appellierte Joachim Mertes bei seiner Begrüßung bei den 14. Rheinland-Pfalz-Tagen. Dies würde schon allein wirtschaftlich deutlich. Deutschland und Frankreich erwirtschafteten gemeinsam immerhin rund die Hälfte des Bruttoinlands-Produkts der Europäischen Union. Und repräsentieren mit zusammen rund 150 Millionen Einwohnern die Hälfte der Bevölkerung der Vereinigten Staaten, flüsterte ein Gast aus Chicago über die wichtige Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen aus transatlantischer Perspektive. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes sieht sich in der Verantwortung für europäische Integration und Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips der Länderparlamente bestätigt

Konferenz der Parlamentspräsidenten verabschiedet „Stuttgarter Erklärung“

Der Verantwortung, die der Vertrag von Lissabon der regionalen und lokalen Selbstverwaltung in den EU-Mitgliedstaaten zuweist, wollen sich die Landesparlamente ausdrücklich stellen und ihren Beitrag für die europäische Integration und die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips leisten. Sowohl auf europäischer als auch auf bundesstaatlicher Ebene erachten sie deshalb mehr Einwirkungs- und Teilhabemöglichkeiten für notwendig. Einzelheiten dieser Forderungen sind in der so genannten "Stuttgarter Erklärung" enthalten, die von den 16 Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente auf ihrer Konferenz in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Montag, 21. Juni 2010, beschlossen wurde.

Schwerpunktthemen der zweitägigen Konferenz, die unter Vorsitz von Peter Straub (CDU), Präsident des Landtags von Baden-Württemberg, berät, sind neben dem Vertrag von Lissabon und der Europafähigkeit der Parlamente die Umsetzung der Föderalismusreformen I und II in den Ländern sowie medienpolitische Fragen. Als externe Gesprächspartner wurden der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier und der Intendant des Südwestrundfunks und ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust eingeladen. Lesen Sie weiter "Stuttgarter Erklärung"


Zahlreiche Gäste würdigen den ausgeschiedenen Bürgerbeauftragten in einer Feierstunde

Verabschiedung des Bürgerbeauftragten a.D. Ullrich Galle und Amtseinführung von Dieter Burgard in das Amt des Bürgerbeauftragten

Auf dem Foto sind zu sehen (v.l.n.r): Frau Mallmann, Bürgerbeauftragter a.D. Mallmann, Abgeordneter Dröscher, Ministerpräsident Beck, Frau Burgard, Bürgerbeauftragter Burgard, Frau Galle, Landtagspräsident Mertes und Bürgerbeauftragter a.D. Galle. Foto: Klaus Benz"Das Amt des Bürgerbeauftragten hat sich nicht nur bewährt, sondern der Bürgerbeauftragte ist als kompetenter Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger unverzichtbar geworden", so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Rede anlässlich der Verabschiedung von Ullrich Galle und der Amtseinführung von Dieter Burgard.

Der Bürgerbeauftragte steht außerhalb der Verwaltung, er ist völlig unabhängig, nur dem Parlament gegenüber verpflichtet.

Ulli Galle habe es wie seine Amtsvorgänger geschafft, das Amt mit Leben zu erfüllen und durch persönliches Engagement zu prägen, würdigt der Landtagspräsident den aus dem Amt geschiedenen Bürgerbeauftragten. Hinsichtlich seines Nachfolgers ist sich Mertes sicher, dass "Dieter Burgard als Bürgerbeauftragter weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger ein verlässlicher und kompetenter Ansprechpartner sein wird, bei allen Problemen, die sich im Umgang mit Verwaltungen des Landes ergeben."
Text: Klaus Lotz, Pressesprecher des Landtags 


Israelkonferenz

Internationale Fachtagung mit Eröffnungsrede von Dr. Frank-Walter Steinmeier am 25. Mai 2010 im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz

Das Foto zeigt von links: Mainzer Universitätspräsident Prof. Dr. Georg Krausch, Landtagspräsident Joachim Mertes, Bundesaußenminister a.D. Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsident Kurt Beck. Foto: Klaus BenzUnterschiedliche Sichten und Blickwinkel auf den Staat Israel standen im Mittelpunkt einer internationalen Fachkonferenz "The World facing Israel - Israel facing the World: Images and Politics", veranstaltet von der Studienstelle Israel am Institut für Politikwissenschaft und der Arbeitsgemeinschaft Israel an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in Kooperation mit dem Landtag Rheinland-Pfalz. Schirmherr der Fachkonferenz war der Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck.

Das Bild Israels in der Welt und in den Medien ist stark geprägt vom anhaltenden Nahostkonflikt. Dabei gerät leicht aus dem Blick: Israel ist zwar ein zentraler Akteur in diesem vielschichtigen Konflikt, darüber hinaus aber unterhält das Land vielfältige politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zu anderen Staaten dieser Welt. Es hat eine funktionierende Demokratie geschaffen und sich wirtschaftlich und technologisch hoch entwickelt. Wie wird Israel in der Welt wahrgenommen und wie nimmt Israel andere Staaten wahr? Ist eine Sichtweise ohne Fokussierung auf den Nahostkonflikt überhaupt möglich? Diese Fragen wurden mit international renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie politischen Entscheidungsträgern diskutiert und analysiert. Lesen Sie weiter


RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air 2010

Erfolgsgeschichte geht weiter – Robin Gibb und Gabriella Cilmi im Mainzer Regierungsviertel

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Verfassungsfest am Deutschhausplatz

Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck eröffneten gemeinsam das Bürgerfest. In der Mitte Moderator Christoph Emmerich, der durch das bunte Programm führte. Foto: Klaus BenzBei kühlem Wetter und heißer Musik haben zahlreiche Gäste am Dienstag, dem 18. Mai, in Mainz den 63. Geburtstag von Rheinland- Pfalz gefeiert. Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck eröffneten in wechselseitiger Ansprache das Bürgerfest rund um den Landtag.

Genau 63 Jahre zuvor, am 18. Mai 1947, hatten die Rheinland-Pfälzer in einer Volksabstimmung ihre Verfassung verabschiedet. Darüber hinaus entschied die Mehrheit der rheinland-pfälzischen Parlamentarier vor rund 60 Jahren, am 16. Mai 1950, den Sitz des Landtags von Koblenz rheinaufwärts nach Mainz zu verlegen. Den beiden Jubiläen waren beim Bürgerfest Ausstellungen, Musik- und Tanzdarbietungen, kulinarische Köstlichkeiten aus dem Land und Infostände gewidmet.


Mainz - 60 Jahre Landeshauptstadt

Festakt im Landtag am 17. Mai 2010

Das Bild zeigt die Zeitzeugen Susanne Hermans, ehemalige MdL aus Koblenz, Anton Maria Keim, früherer Mainzer Kulturdezernent und General Jean-Louis Brette, sowie die Moderatoren Lisa Weglinski und Lucas Schaal. Foto: Klaus Benz"Der Bestand des neu geschaffenen Landes war seinerzeit alles andere als sicher gewesen. Es gab nicht wenige, die für Rheinland-Pfalz keine Zukunft sahen - das war kein Geheimnis", sagte Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Festansprache hinsichtlich der Tragweite des Hauptstadtbeschlusses für Rheinland-Pfalz.

Die Geschichte hätte auch ganz anders ausgehen können. Es kam jedoch wie von der französischen Militärregierung und dem damaligen Ministerpräsidenten und Mainz-Befürworter Peter Altmeier gewünscht. Am 16. Mai 1950 stimmte die Mehrheit der rheinland-pfälzischen Parlamentarier für den Umzug von Koblenz nach Mainz. Man war der Überzeugung, nur vom zentral gelegenen Mainz aus sei es möglich, die Trennungslinie zwischen Pfälzern und Rheinländern zu überwinden.
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Von den Kartoffeldebatten bis zur vernetzten Politik in Europa

Vorstellung der neuen Fotos im Clubraum des LandtagsIm Zuge der Neuauflage der Broschüre "Von den Kartoffeldebatten bis zur vernetzten Politik in Europa" wurde die Fotogalerie im Clubraum des Landtags mit wichtigen Ereignissen und Impressionen aus der Geschichte des Landtags um 10 neue Fotos (ab 1998) erweitert. Die neuen Fotos aus der Galerie sind auch in die Broschüre aufgenommen worden.

Die Fotos wurden in einem gemeinsamen Termin von Herrn Landtagspräsident Joachim Mertes mit dem Künstler Klaus Benz der Öffentlichkeit vorgestellt.


2. Umweltsymposium im Haus Rheinland-Pfalz in Dijon

2. Umweltsymposium im Haus Rheinland-Pfalz in Dijon.Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnete am 4. Mai 2010 zum zweiten Mal das deutsch-französische Umweltsymposium im Haus Rheinland-Pfalz in Dijon.

Nach dem großen Erfolg im vergangenen Jahr war er besonders erfreut darüber, in diesem Jahr noch mehr Unternehmen von rheinland-pfälzischer wie von burgundische Seite begrüßen zu können. Das sei für ihn der Beweis dafür, dass nicht nur die deutsch-französischen Beziehungen hervorragend sind, sondern auch, dass das Thema Umwelt weiterhin an Bedeutung gewinne. Lesen Sie weiter


Rheinland-pfälzische Wirtschaftsdelegation besucht Rio Grande do Norte

Rheinland-pfälzische Wirtschaftsdelegation zu Besuch in Rio Grande do Norte.Eine Wirtschaftsdelegation aus Rheinland-Pfalz unter Leitung von Landtagspräsident Joachim Mertes besuchte den brasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Norte (RN). Ziel der Reise waren Evaluierungstreffen mit der Regierung sowie die Besichtigung von relevanten Infrastrukturprojekten und Forschungszentren.

Der Besuch erfolgte auf Gegeneinladung von RN-Wirtschaftsminister Francesco Segundo nach einer Reise von Unternehmern und Regierungsvertretern aus RN nach Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr. Lesen Sie weiter


Besuch im Bioenergiehof Dichtelbach

Besuch im Bioenergiehof DichtelbachLandtagspräsident Joachim Mertes informierte sich vor Ort über den Betrieb des Bioenergiehofes auf dem ehemaligen Bundeswehrdepot in Dichtelbach.

Weitere Teilnehmer des Informationsgespräches von links: Landrat Claus Schick, Landkreis Mainz-Bingen, Bürgermeister Franz-Josef Riediger, VG Rhein-Nahe, Christoph Zeis, Geschäftsführer der EDG, Florian Diehl, Forstamt Ingelheim, Ortsbürgermeister Martin Huhn und die Beigeordneten Doris Emme und Günter Hein aus Dichtelbach, sowie Marco Ternes, Fa. Umwelt- und Landschaftspflege-Ternes.

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Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen

Landtagspräsident Joachim Mertes und Staatssekretär Roger Lewentz besuchten Wallfahrtskloster Bornhofen

Das Foto zeigt v.l.n.r.: Erster Beigeordneter Mike Weiland, Landtagspräsident Joachim Mertes und Staatssekretär Roger Lewentz im Gespräch mit Guardian P. Dr. Roger Cicholaz vor der Gnadenkapelle in der Wallfahrtskirche des Klosters Bornhofen.Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, besuchte in der vergangenen Woche gemeinsam mit Roger Lewentz, Staatssekretär des Innern und für Sport, das Wallfahrtskloster in unserer Gemeinde. Nach der Besichtigung der Klosterkirche stand auch ein Gespräch mit dem Vorsteher des Klosters, Guardian P. Dr. Roger Cicholaz, auf dem Programm, an dem auch der Erste Beigeordnete Mike Weiland teilnahm. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes und Staatssekretär Lewentz: Statistisches Landesamt wichtiger Dienstleister für regionale Informationen

Landtagspräsident Joachim Mertes und der Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Sport, Roger Lewentz, bei einem Besuch des Statistischen Landesamtes in Bad Ems. Der Zensus 2011 und die Vorbereitung der Landtagswahl 2011 bestimmen derzeit die Arbeit des Statistischen Landesamtes in Bad Ems. Das erfuhren Landtagspräsident Joachim Mertes und der Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Sport, Roger Lewentz, bei einem Besuch der Bad Emser Behörde am 15. März 2010.

Die beiden Politiker betonten die Bedeutung der föderalen Strukturen in der amtlichen Statistik und lobten das Amt als wichtigen Dienstleister zur Versorgung von Wirtschaft und Politik mit regionalen Daten. Das Landesamt sei mit rund 400 Beschäftigten einer der größten Arbeitgeber in der Region und engagiere sich seit Jahren für die Ausbildung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Staatssekretär Lewentz sagte daher trotz angespannter Haushaltslage die weitere Unterstützung der Ausbildungsinitiative des Landesamtes zu. Außerdem betonte Lewentz, dass der Standort nicht zur Debatte steht. Lesen Sie weiter


Aktion "parlamentarische Suppenküche"

Bildungsministerin Doris Ahnen und Landtagspräsident Joachim Mertes beim Besuch der "parlamentarischen Suppenküche".Der Landesjugendring Rheinland-Pfalz lud zu einer "parlamentarischen Suppenküche" auf den Deutschhausplatz ein. Das erfolgte im Rahmen seiner Kampagne "wir sind jetzt", mit der er die Situation von Armut betroffener junger Menschen deutlicher in das gesellschaftliche Bewusstsein rücken möchte.

Bildungsministerin Doris Ahnen und Landtagspräsident Joachim Mertes unterstützten den mit der Aktion eingerichteten Sozialtopf für bedürftige Kinder und Jugendliche. Sie begrüßten die Idee, dass mit den eingehenden Spenden Teilnehmerbeiträge für Freizeiten, Seminare und Ausflüge finanziert werden. Den Vertretern des Landesjugendringes wünschten sie viel Erfolg bei ihrer Arbeit.


Angehende Deutschlehrer aus Südbrasilien besuchen den Landtag

Angehende Deutschlehrer aus Südbrasilien besuchen den Landtag. Foto: Klaus BenzAuf Anregung des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, besuchten angehende Deutschlehrerinnen und -lehrer aus Südbrasilien den rheinland-pfälzischen Landtag.

Landtagspräsident Joachim Mertes und sein Kollege Hans-Josef Bracht begrüßten die Studentinnen und Studenten, die mit ihren Betreuern und Gastfamilien die Gelegenheit wahrnahmen, sich über die parlamentarische Arbeit aus erster Hand zu informieren.


Gute Beziehungen vertieft

Antrittsbesuch des Präsidenten der luxemburgischen Abgeordneten-Kammer

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Nationale Parlamente in EU-Gesetzgebung eingebunden

Gemeinsame Vereinbarung von Landtag und Landesregierung im Zeichen des Vertrags von Lissabon

Das Foto entstand anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung durch Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck. Weiter auf dem Foto von links, Dr. Hans-Ulrich Bieler von der Landesvertretung, Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker und der Vorsitzende des Ausschusses für Europafragen, Werner Kuhn (FDP). Foto: Klaus BenzZur förmlichen Unterzeichnung der von Landtag und Landesregierung gemeinsam erarbeiteten Ergänzung der Vereinbarung nach Artikel 89 b der Landesverfassung kamen Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck am Rande der Plenarsitzung vom 4. Februar 2010 zusammen.

Die zuvor einstimmig vom Plenum beschlossene Ergänzung der Vereinbarung steht im Zeichen des Vertrags von Lissabon. Zur Stärkung des Subsidiaritätsprinzips sieht der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Reformvertrag erstmals ein förmliches Frühwarnsystem vor. Hiermit sollen die nationalen Parlamente - in Deutschland der Bundestag und Bundesrat - frühzeitig im europäischen Rechtsetzungsverfahren eingebunden werden: Binnen acht Wochen nach Zuleitung der Gesetzesinitiative können Bundestag oder Bundesrat eine Verletzung des Subsidiaritätsprinzips geltend machen. Lesen Sie weiter


Landtag gedachte der Opfer des Nationalsozialismus

Mertes: Konsequenz aus Unrechtssystem ist die Demokratie – Mayer: Gedenken verlangt Erinnerung

In einer Sondersitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck forderten dazu auf, die Erinnerung lebendig zu halten und die Geschichte der Opfer nicht zu vergessen. Zeitzeuge Monsignore Klaus Mayer schilderte in einer beeindruckenden Gedenkrede, wie jüdische Familien von den Helfern des Terrorregimes abgeholt und in die Konzentrationslager gebracht wurden. Foto: Klaus BenzDie zentrale Veranstaltung des Landes aus Anlass des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus fand in diesem Jahr im Rahmen einer Plenarsitzung am 27. Januar im Mainzer Landtag statt.

Im Mittelpunkt der Gedenksitzung stand die Rede "Damit sich nicht wiederholt…" von Monsignore Klaus Mayer, Zeitzeuge und früherer Pfarrer von St. Stephan in Mainz. Als Sohn einer katholischen Mutter und eines jüdischen Vaters wurde er 1923 in Darmstadt geboren. Nach den Rassegesetzen des Nazi-Regimes galt er damals als "Mischling" und erlebte diese Zeit in steter Ungewissheit um sein eigenes Schicksal und das seiner Familie. Im Februar 1945 entging er nur durch einen Zufall der Deportation. Die jüdisch-christliche Verständigung und Aussöhnung wurde ihm zur Lebensaufgabe. Lesen Sie weiter


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