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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten Joachim Mertes 2009

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten Joachim Mertes aus dem Jahr 2009.


1.050 Euro für "Helft uns Leben"

Schecküberreichung für die Initiative "Helft uns Leben". Foto: Klaus BenzFleißig gesammelt haben auch in diesem Jahr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsbibliothek und des Hauses Burgund. Anlässlich von Bücherbasaren zum Tag der Bibliotheken wurden Dubletten, Vorauflagen und Bücherspenden verkauft. Das Haus Burgund stiftete dazu noch den Erlös einer Tombola, der bei der diesjährigen Beaujolais-Vorstellung zusammen gekommen ist.

Gemeinsam mit Landtagspräsident Joachim Mertes, konnten nun die Leiterin der Landtagsbibliothek, Dr. Monika Storm (3.v.li.), und die Leiterin des Hauses Burgund, Melita Soost (4.v.li.), an den stellvertretenden Vorsitzenden der Initiative "Helft uns Leben", Roger Metzmann (2.v.li.), einen Scheck über 1.050 Euro überreichen. Kräftig mitgesammelt und den Betrag aufgerundet haben von der Landtagsverwaltung Hubert Beeres (li.) und Abteilungsleiterin Dr. Daniela Franke (re.). Foto: Klaus Benz


Besuch bei der Fa. Gebrüder Heymann

Landtagspräsident Mertes und Abgeordneter Puchtler bei der Fa.Gebrüder HeymannHerr Landtagspräsident Joachim Mertes und der Abgeordnete des Wahlkreises Frank Puchtler besuchten die Firma Heymann in Nastätten.

Die Fa. Heymann feierte in diesem Jahr ihr 75jähriges Bestehen. Sie beschäftigt über 100 Mitarbeiter in dem Branchenbereichen Fahrzeuglackierung, Karosseriebau und Fahrzeugtechnik, Malerbetrieb und Werbetechnik.

Den Abgeordneten Joachim Mertes und Frank Puchtler präsentierte sich ein zukunftsorientierter Familienbetrieb. Auch in der Wirtschaftskrise konnten bisher Entlassungen vermieden werden. Die Firma Heymann ist ein Beispiel für ein zukunftsorientiertes Unternehmen, in dem sich handwerkliche Tradition mit modernsten Entwicklungstechniken verbindet. Sie genießt als Spezialunternehmen einen hervorragenden Ruf. Als erster deutscher Betrieb wurde sie vom TÜV als "Umweltschutzgeprüfter Betrieb" ausgezeichnet. Die Entwicklung eines Ski-Koffers für Omnibusse wurde mit dem Innovationspreis des Landes Rheinland-Pfalz prämiert.

Die Firma Heymann trat überregional bei der Übergabe des größten Krankenwagens der Welt an das Scheichtum Dubai im September dieses Jahres in Erscheinung. In diesem Krankenwagen mit einer Länge von über 20 Metern wurden 129 Personen untergebracht. Dieses Datum findet sich auch im Guinness-Buch der Rekorde wieder.


Antrittsbesuch des Generalkonsuls der Schweiz

Herrn Pius Bucher am Donnerstag, 26. November 2009

Antrittsbesuch des Generalkonsuls der SchweizLandtagspräsident Joachim Mertes empfing zusammen mit Landtagsvizepräsident Hermann Schnabel und Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker Herrn Pius Bucher, Generalkonsul der Schweiz, im rheinland-pfälzischen Landtag.

Herr Landtagspräsident Mertes nutzte die Gelegenheit dem Generalkonsul die Aufgaben des Parlaments und dessen Zusammensetzung zu erläutern. Generalkonsul Bucher seinerseits informierte die rheinland-pfälzischen Gesprächsteilnehmer über die Kantonsverwaltung und die Wirtschaftssituation seines Landes.

In dem sich anschließenden Gespräch diskutierten Mertes, Bucher, Schnabel und Dr. Brocker die Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise auf die beiden Länder. Man stimmte überein, dass alle Länder gemeinsame Anstrengungen unternehmen müssen, um ihre Zukunft zu gestalten.


Alle Jahre wieder...

Weihnachtsbaum in diesem Jahr aus Trier

Feierliche Weihnachtsbaumübergabe im Landtag. Foto: Klaus BenzAus der Stadt Trier kommen in diesem Jahr die beiden Weihnachtsbäume, die den Landtag und das Abgeordnetenhaus in der Adventszeit in vorweihnachtlichen Glanz hüllen. Der Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen übergab die Bäume am 25. November 2009 im Rahmen einer kleinen Feierstunde an Landtagspräsident Joachim Mertes, stellvertretend für die Abgeordneten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung.

Für die musikalische Umrahmung sorgte das Swing-Sextett des Trierer Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums. Bei den Bäumen handelt es sich um zwei Tannen (Abies Grandis) aus dem Stadtwald Trier. Für eine besondere Überraschung sorgten die Kinder des Kindergartens Alt-Tarforst aus Trier. Zusammen mit Leiterin Monika Burda bastelten sie den diesjährigen Weihnachtsschmuck. Unser Foto entstand anlässlich der Übergabe und zeigt von links nach rechts: CDU-Geschäftsführer Hans-Josef Bracht, Oberbürgermeister Klaus Jensen, Landtagspräsident Joachim Mertes und FDP-Fraktionschef Herbert Mertin. Im Vordergrund eine Dame und zwei Herren in römischen Gewändern als Repräsentanten der über 2.000jährigen Stadt Trier. Foto: Klaus Benz


Mit Fahnenaktion gegen Gewalt an Frauen

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Foto: Klaus BenzZum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen haben am 25. November 2009 zahlreiche Organisationen im Land Solidarität mit den Opfern bekundet. An der Fahnenaktion, die 2001 von der Menschenrechtsorganisation "Terre des Femmes" ins Leben gerufen worden ist, beteiligte sich auch der Landtag: Vor dem Kavalierbau wurde die Fahne der Hilfsorganisation gehisst.

Landtagspräsident Joachim Mertes erklärte, er hoffe, dass diese Aktion neugierig mache und dazu beitrage, "das bleierne Schweigen zu den Themen Gewalt gegen Frauen und sexueller Missbrauch zu brechen". Wer Frauen Gewalt antue, treffe alle. An der Aktion vor dem Landtag nahm neben zahlreichen Abgeordneten auch Frauenstaatssekretär Christoph Habermann (SPD, links) teil. "Bereits jede vierte Frau hat mindestens einmal in ihrem Leben körperliche beziehungsweise sexuelle Gewalt durch ihren Partner erfahren", sagte Habermann mit Bezug auf eine Studie. Allein in Rheinland-Pfalz habe die Polizei im Jahr 2008 mehr als 9000 Fälle von Gewalt in engen sozialen Beziehungen erfasst und mehr als 2000 Mal einen Platzverweis ausgesprochen. 


Deutsche Wurzeln in Brasilien

Zweiter Teil der Wirtschaftsreise führte nach Rio Grand do Sul

Einen herzlichen Empfang bereitete die "deitsche" Einwohnerschaft von Nova Petropolis.Der zweite Teil der Wirtschaftsreise der Wirtschaftsdelegation von 19 rheinland-pfälzischen Unternehmern unter Leitung von Landtagspräsident Joachim Mertes und den Abgeordneten, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU, Hans-Josef Bracht und der FDP, Günter Eymael sowie von der SPD-Landtagsfraktion, Heike Raab, führte in den brasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Sul.

Neben der Unternehmerkontaktbörse und einem umfangreichen wirtschaftlichem Austausch standen ein Parlamentsabkommen und Kontakte zu den Nachfahren der Hunsrücker Auswanderer, die seit 1822 dort siedeln, auf der Tagesordnung.

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Chancen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft

Parlament und Wirtschaft knüpfen Kontakte in Argentinien und Brasilien

Eduardo Fellner, Präsident der Abgeordnetenkammer von Argentinien, Landtagspräsident Joachim Mertes und die Vertreter der rheinland-pfälzischen Fraktionen im Landtag, Günter Eymael, Heike Raab und Hans-Josef Bracht (stehend, vorne links nach rechts) unterzeichnen eine Absichtserklärung mit der die Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Argentinien weiter entwickelt und vertieft werden.Argentinien und Brasilien - Chancen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft, unter diesem Thema stand eine Informationsreise von rheinland-pfälzischen mittelständischen Unternehmern und Vertretern des Landtags unter der Leitung von Landtagspräsident Joachim Mertes und Wirtschaftsminister Hendrik Hering, der in Argentinien Teilnehmer der Delegation war.

Vom 31. Oktober bis 6. November hatte die Delegation mit einem umfangreichen Programm zahlreiche Kontakte mit Wirtschaftsvertretern und Politikern der beiden südamerikanischen Staaten. Höhepunkte dabei waren die Unterzeichnung zweier Absichtserklärungen, die im außenwirtschaftlichen Interesse unseres Bundeslandes, der politischen Unterstützung von Parlament und Regierung bedürfen.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz und die Abgeordnetenkammer von Argentinien ratifizierten eine Absichtserklärung , die zu einer Vertiefung der Beziehungen der beiden Länder beitragen soll. Beide Parlamente schlagen darin unter anderem ihren Regierungen vor, Sondierungsgespräche in den Bereichen der internationalen Logistik und der Zukunftstechnologien zu führen. Insbesondere ist dabei an eine Förderung und Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Flughafen Frankfurt-Hahn und dem Flughafen Ezeiza in Argentinien gedacht. Auch sollen Anlaufstellen in wirtschaftlichen Fragen in beiden Ländern errichtet werden. Lesen Sie weiter


"Wir brauchen ein Denkmal in den Köpfen der Menschen"

Podiumsdiskussion im Plenarsaal "Wir sind das Volk!" Freiheit, Einheit und Europa vom Hambacher Fest bis heute

Podiumsdiskussion "Wir sind das Volk!" im Plenarsaal. Foto: Klaus BenzLandtagspräsident Joachim Mertes erinnerte am 6. Oktober 2009 zum Auftakt der Podiumsdiskussion an die Massenflucht der DDR-Bürger in die Botschaften von Budapest, Prag und Warschau im Herbst 1989 und den Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989. "Es kam über uns wie ein Sturm - aber ein guter!", so Mertes. Auch für die Nachbarn in Ungarn und Polen kam die Wiedervereinigung überraschend, stellten der Direktor des Centrum Hungaricum Berlin, János Can Togay und die Generalkonsulin der Republik Polen Jolanta Róża Kozłowska übereinstimmend fest. Im relativ weit entfernten Mainz habe niemand erwartet, "dass die Deutschen hinter der Elbe aufstehen würden", gestand Mertes ein. "Plötzlich wurde der Ruf ‚Wir sind das Volk!’ zu ‚Wir sind ein Volk!’" Erst danach, so der Landtagspräsident "haben wir wahrgenommen, dass dort die Idee des Hambacher Festes von Freiheit und Einheit umgesetzt wurde."

Doch brauchen die nachfolgenden Generationen ein Denkmal um sich das Geschehene zu vergegenwärtigen? "Ja, denn es wird vieles jetzt vergessen", so der französische Publizist Prof. Alfred Grosser, der die Podiumsdiskussion mit einem Impulsreferat eröffnet hatte. Auch Mertes wünschte sich ein Denkmal vor allem in den Köpfen der Menschen. Aber Menschen brauchten auch Symbole zu denen sie gehen können, als Denkanstöße. Diese müssten in der Gesellschaft reifen, es sei ein Prozess. Gerade in Rheinland-Pfalz seien die Partnerschaften zu Regionen in Polen, der Tschechischen Republik, Frankreich, Ruanda und vielen anderen auch ein Stück Erinnerungskultur, in denen Geschichte lebendig bleibe. Lesen Sie weiter


Antrittsbesuch der Botschafterin von Ruanda

Antrittsbesuch der Botschafterin von Ruanda. Foto: Klaus BenzDie Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda besteht bereits seit 1982 durch vielfältige Kontakte zwischen den Bürgern beider Länder, aber auch auf parlamentarischer Ebene. Die neue ruandische Botschafterin, Christine Nkulikiyinka, stattete dem Landtag ihren Antrittsbesuch ab. Sie wurde von Landtagspräsident Joachim Mertes, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Vereins Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Ruanda e.V, Dr. Richard Auernheimer, dem Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker und dem Abgeordneten Günter Eymael (FDP) empfangen.

Die bereits 27 Jahre währende Unterstützung für das ostafrikanische Land hat sich damit als äußerst langlebig erwiesen. Sie basiert auf dem Prinzip einer "Graswurzelpartnerschaft". So wurden bis heute mehr als 1 000 basisorientierte Kleinprojekte durchgeführt. Die Hilfe zur Selbsthilfe steht dabei im Vordergrund. Träger der Projekte sind nicht staatliche, sondern private und kommunale Initiativen.

Der Landtagspräsident und die Botschafterin wollen im Interesse beider Länder auch in Zukunft die Partnerschaft fördern und erweitern.


Bundesmarine zu Gast im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Besatzungsmitgliedern der Fregatte Rheinland-Pfalz vor dem Landtagsgebäude.Landtagspräsident Joachim Mertes empfing eine Gruppe von 26 Besatzungsmitgliedern der Fregatte Rheinland-Pfalz. Diese waren sieben Monate mit dem Schiff vor der Küste Somalias im Einsatz und kehrten im August von ihrer Mission zurück.

Bei ihrer EU-Mission "Atalanta" gewährte sie Containerschiffen und Tankern Geleitschutz vor Piraten. Fregattenkapitän Markus Rehbein berichtete von einer ganz neuen, aber auch interessanten und fordernden Situation für die insgesamt 225 Besatzungsmitglieder. Zweimal habe man Piraten überwältigt und den zuständigen Behörden übergeben.

Landtagspräsident Mertes bedankte sich bei ihm und den Besatzungsmitgliedern für ihren erfolgreichen Einsatz. Damit konnte erreicht werden, dass die Zahl der bei Piratenangriffen besetzten Schiffe von 60 Prozent auf 18 Prozent gesenkt werden konnte. Für ihn stelle dies eine verdienstvolle Pflichterfüllung der Crew dar.


Rheinland-Pfälzer "from coast to coast" vertreten

Vor 300 Jahren begann die erste deutsche Auswandererwelle nach Nordamerika

Vor Beginn der Veranstaltung begrüßte Landtagspräsident Joachim Mertes Prof. Dr. Franz J. Felten, Leiter des Institutes für Geschichtliche Landeskunde, den Referenten Dr. Helmut Schmahl, Historiker und Privatdozent der Universität Mainz sowie Dr. Werner Kremp, Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz (von links nach rechts). Foto: Klaus BenzEbenso gut hätte Deutsch die Landessprache in Amerika werden können, so zahlreich waren die deutschen Auswanderer im 18. und 19. Jahrhundert dort angesiedelt. Lange Zeit waren sie die größte Bevölkerungsgruppe in Nordamerika. Die Gründe dafür erläuterte der Historiker Dr. Helmut Schmahl, Privatdozent der Universität Mainz, im Rahmen der Vortragsveranstaltung des Landtags "Die Auswanderung aus Rheinland-Pfalz nach USA".

Warum beschäftige den Landtag dieses Thema, fragte Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßung die Zuhörer im voll besetzen Plenarsaal. Es ist ein Teil der Geschichte Rheinland-Pfalz, an den das Land gerne erinnern möchte. Durch die Bündelung aller Daten und Kontakte, die sich mit der Auswanderung unserer Vorfahren beschäftigen, wird ein Stück der Vergangenheit aufgearbeitet und erhalten, so Mertes. Aus diesem Grund widmet der Landtag dem Thema "Auswanderung" in diesem Jahr zwei Veranstaltungen. Der Wege der Menschen aus dem heutigen Rheinland-Pfalz nach Brasilien stand bereits Anfang Juli im Mittelpunkt.

In dieser Veranstaltung war es Amerika. Das Land, das wie kaum ein anderes im 18. und 19. Jahrhundert die Träume und Hoffnungen auf ein besseres Leben weckte, zog auch die Menschen aus der Kurpfalz, Teilen Rheinhessens, des Hunsrücks und den Gebiete um Heidelberg und Mannheim in die Neue Welt. Lesen Sie weiter


"Garant für gute Zusammenarbeit"

Landtagspräsident Mertes Ehrenbürger der Wojwodschaft Oppeln

Auf dem Foto sind zu sehen (von links):  Landtagspräsident Joachim Mertes, Marschall Joszef Sebesta sowie der Vorsitzende des Sejmiks Boguslaw Wierdak.

"Mit der Ehrenbürgerwürde der Woiwodschaft Oppeln, der polnischen Partnerregion des Landes Rheinland-Pfalz, ist Landtagspräsident Joachim Mertes in Oppeln im Rahmen einer Sondersitzung des Sejmik, des Oppelner Woiwodschaftsparlaments, ausgezeichnet worden.

In seiner Laudatio würdigte der Marschall der Woiwodschaft Oppeln Jozef Sebesta (Mitte) die Bedeutung von Mertes für die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen beiden Regionen. Mit dieser höchsten Auszeichnung der Woiwodschaft "werde eine Person geehrt, dank derer Oppeln und Rheinland-Pfalz so musterhaft ihre Beziehungen pflegen". Mertes sei ein Garant für die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit beider Regionen und diese biete auch die Chance, die deutsch-polnische Freundschaft weiterzuentwickeln, erklärte der Oppelner Regierungschef. Lesen Sie weiter


Berliner Mauersegment ist heute Symbol der Freiheit

Berliner Mauersegment an der Theodor-Heuss-Brücke.Ein Stück Berliner Mauer steht jetzt an der Auffahrt zur Theodor-Heuss-Brücke. Übergeben wurde das Segment vom stellvertretenden Chefredakteur der Bild-Zeitung Jörg Quoos an Ministerpräsident Kurt Beck in Anwesenheit von Landtagspräsident Joachim Mertes, Staatsministerin Doris Ahnen und Oberbürgermeister Jens Beutel.

Quoos brachte zum Ausdruck, dass das Mauerstück, das einst Deutschland teilte, ein Symbol für die Kraft der Freiheit und der Selbstbestimmung sei.

Für den Landtagspräsidenten stellt das Mauerstück eine notwendige Erinnerung an das 40 Jahre währende Gefängnis dar, das sich selbst DDR nannte. Der Ministerpräsident nannte es eine gute Idee, den 20. Jahrestag des Mauerfalls zu nutzen, um die Menschen daran zu erinnern und dieses ganz besondere Ereignis zu würdigen.


Antrittsbesuch des Botschafters von Kroatien

Antrittsbesuch des Botschafters von KroatienDr. Miro Kovac, Botschafter der Republik Kroatien, stattete dem rheinland-pfälzischen Landtag seinen Antrittsbesuch ab. Der Botschafter, der in Begleitung von dem Präsidenten der IHK Rheinhessen Dr. Harald Augter und dem Hauptgeschäftsführer Richard Patzke kam, wurde von Landtagspräsident Joachim Mertes zusammen mit den Abgeordneten Dieter Burgard (SPD), Werner Kuhn (FDP) und Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker in seinem Amtszimmer empfangen.

Die gehisste kroatische Landesflagge als besondere Willkommensgeste seitens des Landtagspräsidenten wurde vom Botschafter Dr. Kovac erfreut aufgenommen. In dem sich anschließenden Gespräch wurden die wirtschaftlichen Kontakte zwischen Kroatien und Rheinland-Pfalz besprochen. Als mindestens genau so wichtig wurde der Tourismusbereich hervorgehoben. Kroatien ist ein Urlauberland, in dem eine große Anzahl Rheinland-Pfälzer schon seit Jahrzehnten ihren Urlaub verbringen.

Landtagspräsident und Botschafter waren sich darüber einig, dass man sich für die Zukunftsgestaltung Europas gemeinsam einsetzen müsse.


Bittere Not zwang viele Menschen im 19. Jahrhundert zur Auswanderung

Veranstaltung "Die Auswanderung aus den Gebieten des heutigen Rheinland-Pfalz nach Brasilien"

Veranstaltung "Die Auswanderung aus den Gebieten des heutigen Rheinland-Pfalz nach Brasilien"Ein voll besetzter Plenarsaal und die ebenso dicht besetzten Plätze auf den Zuschauerrängen zeigten es bei der Veranstaltung "Die Auswanderung aus den Gebieten des heutigen Rheinland-Pfalz nach Brasilien": In Rheinland-Pfalz befassen sich erstaunlich viele Menschen mit dem Thema und bemühen sich mit viel persönlichem Engagement um Kontakte zu den deutschstämmigen Brasilianern, die ihr deutsches Erbe von Anbeginn und in vielen Fällen bis heute stark pflegen. Dies zeigt sich nicht zuletzt durch den Erhalt des Dialekts ihrer Herkunftsregion.

Doch "die Auswanderung war keine romantische Urlaubsreise, die Menschen standen vielmehr unter dem Druck der sozialen Auslese", verwies Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsrede auf die schwierigen Verhältnisse, unter denen die Auswanderer seinerzeit ihre beschwerliche Reise auf den amerikanischen Kontinent antraten. Mertes verwies auf die Ausstellungen in einigen rheinland-pfälzischen Einrichtungen, die sich mit der Auswanderung aus den hiesigen Regionen befassen, so das Auswanderer-Museum Oberalben und das Hunsrück-Museum in Simmern, "aber auch von anderen Museen gibt es viel Hilfe bei der Aufarbeitung der Geschichte", betonte Mertes. Gefeiert wird 2009 der 185. Jahrestag der ersten Auswanderungswelle nach Brasilien im Jahre 1824. Der Landtagspräsident durfte acht Referenten begrüßen, die verschiedene Aspekte der Geschichte der Auswanderung und der deutsch-brasilianischen Kontaktpflege der heutige Zeit beleuchteten, sowie viele weitere Gäste, darunter Generalkonsul Cézar Amaral.


Gemeinsame Erklärung unterzeichnet

Partner Rheinland-Pfalz und Burgund haben noch viel vor

Francois Patriat, Präsident des Regionalrats Burgund, Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck bei der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung.Francois Patriat, Präsident des Regionalrats Burgund, und der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Joachim Mertes haben in Dijon eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit beider Parlamente unterzeichnet.

Vor dem Hintergrund und in Würdigung der seit 1962 bestehenden Partnerschaft beider Regionen werden in der Urkunde weitere neue Ziele und Schwerpunkte der Zusammenarbeit auf der parlamentarischen Ebene benannt.

Zu den Schwerpunkten gehören die Verstärkung des politischen Meinungs- und Erfahrungsaustauschs, etwa im Rahmen wechselseitig stattfindenden Tagungen der Parlamentarier und Begegnungen der Fachausschüsse und Fraktionen beider Parlamente, und die Fortführung und Weiterentwicklung der Häuser Rheinland-Pfalz in Dijon und Burgund in Mainz.

Neuer Schwerpunkt der Arbeit des Hauses Rheinland-Pfalz wird dabei die Pflege und Unterstützung von Kontakten im Bereich der Wirtschaft sein. Mit dieser Aufgabenstellung hat ein neues Büro im Haus Rheinland-Pfalz mit einer zusätzlichen Mitarbeiterin seine Arbeit aufgenommen und ein erstes Umweltsymposium des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums für Unternehmen aus Rheinland-Pfalz und Burgund am 18. und 19. Juni im Haus Rheinland-Pfalz veranstaltet.


Antrittsbesuch der Botschafterin von Schweden

Antrittsbesuch der Botschafterin von Schweden. Foto: Klaus BenzRuth Jacoby, die neue schwedische Botschafterin in Deutschland, stattete dem rheinland-pfälzischen Landtag ihren Antrittsbesuch ab. Landtagspräsident Joachim Mertes empfing den schwedischen Gast zusammen mit den Abgeordneten Dr. Peter Enders (CDU), Jürgen Creutzmann (FDP), Dieter Klöckner (SPD) und Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker in seinem Amtszimmer.

Der Landtagspräsident informierte über die Aufgaben des Parlaments und dessen Zusammensetzung. Botschafterin Jacoby stellte die Wirtschaftssituation und das Bildungssystem ihres Landes vor. Erfreut äußerte sie sich über die Debatte in Deutschland zum Thema Familie und Beruf. Dass die Debatte lebhaft geführt werde, hielt sie für ein gutes Zeichen.

In dem weiteren Gespräch betonten beide Seiten, dass sie den weiteren Ausbau freundschaftlicher Beziehungen im Sinne beider Länder vorantreiben wollten. Landtagspräsident und Botschafterin stimmten darin überein, dass beide Länder sich gemeinsam dafür einsetzen müssten, um die Zukunft Europas zu gestalten.


Edgar Reitz stellt Pläne zu "HEIMAT 4" vor

Das Foto zeigt Landtagspräsident Joachim Mertes (rechts) im Gespräch mit Prof. Edgar Reitz. Foto: Klaus BenzProf. Edgar Reitz, weltweit bekannt durch seine "HEIMAT-Triologie” traf sich mit Landtagspräsident Joachim Mertes, um ihm seine Pläne zu "HEIMAT 4” vorzustellen. In einem Spielfilm und einem Dokumentarfilm will er sich dem Thema "Auswanderer aus Rheinland-Pfalz in der Mitte des 19. Jahrhunderts” widmen.

Zu diesem Thema hat er seit über 20 Jahren - während der Herstellung seiner "HEIMAT-Triologie” - Fakten, Daten und Geschichten gesammelt. Er wies darauf hin, dass gerade aus dem Hunsrück besonders viele Menschen in den Süden Brasiliens ausgewandert sind und im Umkreis der Stadt Porto Alegre und Santa Catarina heute noch die hunsrücker Mundart gesprochen wird.

Als besonders bewegend schilderte er die Geschichte zweier seiner Vorfahren, den Zwillingsbrüdern Adam und Johann Reitz aus Hirschfeld, von denen einer damals nach Brasilien auswanderte. Mehr als 2000 Familien tragen heute in Santa Catarina den Namen Reitz und betrachten seine Filmserie "HEIMAT” als Kultobjekt ihrer nie verlorenen deutschen Identität. Er hat die Geschichte dieser Brüder erforscht und zu einem Filmdrehbuch verarbeitet. Er möchte damit stellvertretend an das Schicksal tausender Menschen erinnern, die damals unter unendlichen Entbehrungen ihr Heimatland verlassen haben, weil sie hier in großer Armut lebten und keine Zukunftsperspektiven sahen.

Landtagspräsident Mertes begrüßte das Vorhaben ausdrücklich und stellte die Veranstaltungsreihe des Landtages über die Auswanderung aus Gebieten des heutigen Rheinland-Pfalz nach Brasilien vor. Anlass sei der Beginn der Auswanderungswelle vor 185 Jahren.

"Die Heimatverbundenheit des in Morbach geborenen Edgar Reitz und sein Mitgefühl für das damalige Schicksal der Menschen in der Hunsrück-Region überzeugen mich bereits heute, dass seine Filme zu HEIMAT 4 wiederum ein großer Erfolg werden”, so Joachim Mertes.


Bewusstsein vom Wert der Demokratie

Landtag feierte mit dem 62. Verfassungsfest auch das 60. Jubiläum des Grundgesetzes

Foto"Ein aktives Bewusstsein vom Wert der Demokratie muss immer wieder neu geschaffen werden", sagte Professor Dr. Edgar Wolfrum von der Heidelberger Ruprecht-Karls-Universität während des Festaktes zu 60 Jahren Grundgesetz am 18. Mai im Mainzer Landtag. Die Thesen des Historikers sind klar: Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland hat sich bewährt, besticht durch ihre Klarheit und muss weiter gelebt werden.

Was wissenschaftlicher Konsens ist, findet auch bei der Politik Zustimmung. "Da ist uns etwas in die Hand gegeben worden, mit dem wir alle etwas Anfangen können", betonte Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) beim Festakt im Plenarsaal. Und die Kulisse für seine Worte war gut gewählt. Hinter dem Präsidium des Plenums steht traditionell eine schwarz-rot-goldene Fahne, die schon auf dem Hambacher Fest 1832 geweht hatte. Damit wird klar, dass es auch immer Rheinland-Pfälzer waren, die für den Gedanken der Freiheit und des Friedens eingetreten sind. Doch nicht nur während der Zeit des Vormärzes auf dem Hambacher Schloss in der Pfalz, sondern ebenso in der noch jungen Geschichte der Bundesrepublik. Lesen Sie weiter


Verfassungsfest vor historischer Kulisse

Verfassungsfest 2009. Foto: Klaus BenzAm Montag, dem 18. Mai 2009 jährte sich zum 62. Mal der "Geburtstag" unserer Verfassung. Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung verabschiedet. Ein Feiertag der Demokratie zu dem Landtagspräsident Joachim Mertes alle Bürger des Landes auch in diesem Jahr wieder in den Landtag, in das Mainzer Deutschhaus eingeladen hatte. Zugleich wurde an diesem Tag an die Zustimmung des Landtags zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland am 18. Mai 1949, also vor genau 60 Jahren, erinnert. Gemeinsam begrüßten Landtagspräsident Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck viele hundert Gäste. Bei angenehmen Temperaturen bot das Bürgerfest rund um das Deutschhaus ein unterhaltsames und abwechslungsreiches Festprogramm.

Landtagspräsident unterstützt Arbeit der Tafel Worms

Landtagspräsident unterstützt Arbeit der Tafel Worms"Die Tafel Worms leistet außerordentlich wichtige soziale Arbeit, die ich gerne ideell und materiell unterstütze.", sagte Landtagspräsident Joachim Mertes, der auf Einladung des Landtagsabgeordneten Jens Guth (SPD) die Einrichtung in Worms besuchte.

Sie wird vom Caritasverband und dem Diakonischen Werk betrieben. Der Einladung waren auch Oberbürgermeister Michael Kissel, Bürgermeister Georg Büttler sowie die Vorstandsmitglieder Uwe Gros, Patrizia Sonek und Andrea Flory-Türkner gefolgt.

Landtagspräsident Mertes, der selbst Mitglied der Rhein-Hunsrück-Kreis-Tafel in Kastellaun ist, stellte fest, dass es einerseits eine Chance sei, in die Tafel kommen zu können, was aufzeige, dass die Wormser gegenseitig auf sich achten. Andererseits spiegelten die gravierend angestiegenen Empfängerzahlen der Tafel die Verschiebung der Einkommensverhältnisse und die Verschärfung der sozialen Lage wider. Mertes forderte in diesem Zusammenhang, dass Arbeitnehmer nicht mit Dumpinglöhnen abgespeist werden dürften, die es ihnen nicht ermöglichten, trotz Einsatz der vollen Arbeitskraft Familien zu ernähren. Dem müsse entschieden entgegen getreten werden.

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Girls'Day in der Landtagsverwaltung

Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker bei der Begrüßung der Schülerinnen im Plenarsaal im Rahmen des Girls'Day. Foto: Klaus BenzAcht junge Frauen konnten während des Girls'Day am 23. April 2009 Einblicke in verschiedene interessante Berufsfelder in der Landtagsverwaltung nehmen. Zu Beginn des Mädchen-Zukunftstages begrüßten Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker die Schülerinnen im Plenarsaal. Mertes betonte, der Landtag beteilige sich bewusst an diesem "Schnuppertag" und wolle so die Möglichkeit bieten, sich über Aufgabenfelder und Tätigkeiten in einer Parlamentsverwaltung zu informieren. Die jungen Frauen hätten so die Chance, sich Perspektiven bei der Berufsfindung zu eröffnen. Die Schülerinnen wurden in den Bereichen Druckerei, Protokoll, Öffentlichkeitsarbeit und Archiv/Parlamentsdokumentation/Bibliothek eingesetzt. Sie waren unter anderem mit Arbeiten im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Ausstellungen und Veranstaltungen wie dem Verfassungsfest betraut oder konnten beim Archivieren von Landtagsdokumenten mitwirken.


"Grüner Strom" für den Landtag

Das Foto zeigt von links, Landtagspräsident Joachim Mertes, Luzia Best, zuständige Referentin der Landtagsverwaltung, Frank Gey, Leiter Geschäftskunden der ENTEGA und Mitarbeiter Markus Lang. Foto: Klaus BenzMit gutem Beispiel voran geht der rheinland-pfälzische Landtag beim Umwelt- und Klimaschutz mit seinem Energieverbrauch. Das Parlamentsgebäude und das Abgeordnetenhauses werden ab sofort mit Ökostrom versorgt. Mit dem Energieversorger ENTEGA wurde ein Stromvertrag geschlossen, in dem festgehalten ist, dass der gesamte Strom, den der Landtag verbraucht, aus erneuerbaren Energien stammt und entsprechend in gleicher Menge Ökostrom in das Stromversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung eingespeist wird. Dabei weist ENTEGA die Qualität "erneuerbare Energie" durch entsprechende Zertifikate nach. Der Ökostrom besteht zu rund 86 Prozent aus Wasserkraft, neun Prozent aus Windkraft, vier Prozent Biomasse und rund einem Prozent Solarenergie.

Für Landtagspräsident Joachim Mertes sind angesichts des globalen Klimawandels Maßnahmen auf allen Ebenen gefordert. Eine der Möglichkeiten bestehe darin, beim Bezug von Strom darauf zu achten, dass erneuerbare Energien gefördert werden. Mertes verweist in diesem Zusammenhang auf die vom Parlament einstimmig eingesetzte Enquete-Kommission "Klimawandel", die sich anhand eines verantwortungsvollen Aufgabenkatalogs mit den Folgen des Klimawandels für Rheinland-Pfalz beschäftigt.

Ein Zertifikat Ökostrom stellt sicher, dass die Menge des Stromes, den der Landtag bezieht, tatsächlich aus erneuerbaren Energien gewonnen wird. Das Zertifikat bezieht sich auf das Ökostrom-Label "ok Power", das von EnergieVision e.V. vergeben - und vom Ökoinstitut der Umweltstiftung WWF Deutschland und der Verbraucherzentrale NRW e.V. getragen - wird.


Landtagspräsident verabschiedet Botschafter Gasana nach Ruanda

Das Foto zeigt v. r. n. l. Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker, Landtagspräsident Joachim Mertes, Botschafter Eugene-Richard Gasana, Abg. Dieter Klöckner und Abg. Dr. Peter Enders. Foto: Klaus BenzÜber fünf Jahre war Eugene-Richard Gasana Botschafter der Republik Ruanda in Deutschland. Jetzt kehrt er in sein Heimatland zurück. Bei Gasanas Abschiedsbesuch hob Landtagspräsident Joachim Mertes hervor, dass er in seiner Zeit als Botschafter, aber auch bereits davor ein Garant für den Ausbau der so genannten "Graswurzelpartnerschaft" gewesen sei, indem er immer in beiden Partnerländern die Aktivitäten der Kommunen und der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen unterstützte. Gasana stellte Kontakte her und legte großen Wert darauf, dass die ruandische Bevölkerung als Gestalter und Träger der Entwicklungsmaßnahmen fungieren konnte.

Botschafter Gasana bedankte sich für die sehr gute Zusammenarbeit mit den Landtagspräsidenten, den Landtagsfraktionen und auch der Landtagsverwaltung. Als unentbehrlich bezeichnete er den Verein "Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Ruanda e.V." und das rheinland-pfälzische Koordinationsbüro in der Hauptstadt Kigali, die eine hervorragende Arbeit leisteten. Durch sie werde gewährleistet, dass die Projektgelder, die von der rheinland-pfälzischen Bevölkerung und der Landesregierung aufgebracht würden, auch tatsächlich vor Ort ankommen und bestimmungsgemäß verwendet werden.


Direkte Kontakte prägen deutsch-polnische Beziehungen

Festakt zum zehnjährigen Bestehen des Partnerschaftsverbandes – Mertes wird Ehrenbürger der Woiwodschaft Oppeln

Das Foto zeigt von links nach rechts, Andrzej Kasiura, Jozef Sebesta, Joachim Mertes, Andrzej Kaczorowski, Ryszard Donitza und Ministerpräsident Kurt Beck. Foto: Klaus BenzDas zehnjährige Bestehen des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz - Oppeln war Anlass eines Festaktes im rheinland-pfälzischen Landtag am 3. Februar 2009. Der Präsident des Partnerschaftsverbandes, Landtagspräsident Joachim Mertes konnte zu dieser Veranstaltung neben Ministerpräsident Kurt Beck auch die politischen Pendants der Woiwodschaft Oppeln, Marschall Jozef Sebasta und den Vorsitzenden des Parlaments (Sejmik), Boguslaw Wierdak begrüßen.

Mertes wies in seiner Begrüßung auf viele konkrete Projekte hin, die der Partnerschaftsverband mit seiner Leiterin Janina Rassadin bereits realisiert hat: von der Anbahnung und Vertiefung kommunaler Partnerschaften, über die 4-Regionen-Jugendbewegung, über die Praktikantenvermittlung bis zur Unterstützung der Zusammenarbeit auf der parlamentarischen Ebene. Der Partnerschaftsverband habe damit einen wichtigen Beitrag geleistet zu den immer enger werdenden Verbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und Oppeln.

Weitere Informationen zum Festakt


Antrittsbesuch von Generalkonsul Cezar Amaral der Republik Brasilien

Antrittsbesuch von Generalkonsul Cezar Amaral im LandtagLandtagspräsident Joachim Mertes empfing den Generalkonsul der Republik Brasilien, Cezar Amaral. Hintergrund des gemeinsamen Gespräches war die Auswanderung aus dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz in den brasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Sul, die sich in diesem Jahr zum 185. Mal jährt. Ganze Familien waren seit dieser Zeit aus Rheinhessen, der Pfalz und dem Hunsrück aufgebrochen, um sich eine neue Heimat in Brasilien und auch Amerika zu suchen.

Bei dem Gespräch wurde deutlich, dass heute noch vielfach Kontakte zu den Nachfahren der Auswanderer bestehen. Zudem beschäftigen sich mehrere rheinland-pfälzische Institutionen aus dem Kulturbereich mit der wissenschaftlichen Aufbereitung dieser Entwicklung. So wird auch seit einigen Jahren von einem engagierten Förderverein das Auswanderermuseum im pfälzischen Oberalben unterhalten.

Generalkonsul Amaral bestätigte, dass im Bundesstaat Rio Grande do Sul noch heute zahlreiche deutsche Traditionen und insbesondere auch die Sprache gepflegt werden. Er berichtete, dass es viele einzelne Aktivitäten zwischen dem Bundesstaat und Rheinland-Pfalz gäbe. Er sagte seine Unterstützung für eine Bündelung und Intensivierung dieser Aktivitäten zu.


Antrittsbesuch des Repräsentanten Dr. Wei, Taipeh im Landtag

Foto: Klaus BenzLandtagspräsident Joachim Mertes empfing Dr. Wu-lien Wei, Repräsentant der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland. Er berichtete über die aktuelle Situation in Taiwan und schlug eine Partnerschaft zwischen einer Stadt in Rheinland-Pfalz und einer Stadt in Taiwan vor. Hierzu wurden Ziele besprochen, wie eine engere Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlichem Gebiet. Auch der Bereich Umweltschutz könnte dabei eine tragende Rolle spielen.


Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Gedenksitzung des Landtags im Pfalzklinikum Klingenmünster

Kranzniederlegung an der Pfälzischen Gedenkstätte für die Opfer der NS-Psychiatrie. Foto: Klaus BenzZum Gedenken an die Opfer des National-sozialismus trafen sich die Parlamentarier des rheinland-pfälzischen Landtags am Dienstag der vergangenen Woche im Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie in Klingenmünster. Bei der zentralen Gedenkfeier des Landes sprachen Landtagspräsident Joachim Mertes, Ministerpräsident Kurt Beck, der Vorsitzende des Bezirkstags der Pfalz, Theo Wieder und der Leiter der Gedenkstätte Hadamar, Dr. Georg Lilienthal. In diesem Jahr wurde besonders den Opfern der "Euthanasie-Morde" gedacht. Allein etwa 2000 Patienten der Heil- und Pflegeanstalt Klingenmünster wurden zu den Zeiten der NS-Psychiatrie ermordet. Im Anschluss an die Gedenksitzung erfolgte eine Kranzniederlegung an der Pfälzischen Gedenkstätte für die Opfer der NS-Psychiatrie.


 
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