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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten Joachim Mertes 2013

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten Joachim Mertes.


Eine-Welt-Promotorinnen und Promoter danken dem Landtag

Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk (ELAN) stellt sich vor

Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Eine-Welt-Promotorinnen und Promoter. Foto: Klaus Lotz.
Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Eine-Welt-Promotorinnen und Promoter. Foto: Klaus Lotz.
„Der Vorteil Ihrer Arbeit liegt darin, dass Sie als „nichtstaatliche“ Initiative leichter mit zivilgesellschaftlichen Gruppen in den betroffenen Ländern kooperieren können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Andrea Rühmann die Fachpromoterin für globales Lernen im Schulbereich sowie Theresa Bittschi für Umwelt und Entwicklung informierten zusammen mit weiteren Kolleginnen und Kollegen über die Tätigkeiten und Aufgaben von ELAN im Foyer des Landtags.

Nachhaltige Entwicklung fängt im eigenen Land an, Klimawandel, Ressourcenknappheit und Wirtschaftskrisen sind Herausforderungen, die Umdenken und entschlossenes Handeln vor Ort erfordern.

Eine-Welt-Promoter und Promoterinnen vernetzen Akteure und Akteurinnen der entwicklungspolitischen Inlandsarbeit und unterstützen bürgerschaftliches Engagement durch Beratungs- und Koordinationsangebote. Sie entwickeln Aktionen und Kampagnen und sorgen so für kontinuierliche Präsenz relevanter Eine-Welt-Themen. Die Promoter und Promoterinnen setzen inhaltliche Schwerpunkte in den Bundesländern und entwickeln lokalspezifische Angebote. - 13.12.2013


Ukrainische Verwaltungsrichter besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag

Landtagspräsident Mertes spricht politische Situationen in der Ukraine an

Ukrainische Verwaltungsrichter mit Landtagspräsident Joachim Mertes (mitte) im Amtszimmer des Landtagspräsidenten. Foto: Klaus Benz.
Ukrainische Verwaltungsrichter mit Landtagspräsident Joachim Mertes (mitte) im Amtszimmer des Landtagspräsidenten. Foto: Klaus Benz.
„Gerade jetzt ist es wichtig, dass der Dialog zwischen Europa und Ihrem Land nicht abreißt. Auch in schwierigen politischen Situationen muss das Gespräch gesucht werden, um Lösungen zu finden, die wir alle mittragen können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Begrüßung ukrainischer Verwaltungsrichter im Deutschhaus. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes in Rheinland-Pfalz, Dr. Lars Brocker, führte Verwaltungsrichter aus der Ukraine in den rheinland-pfälzischen Landtag.

Hier konnte sich im Rahmen ihres Besuchs über die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, die Geschichte und die Funktion des Landtags ein praktisches Bild machen. Zudem konnten die Gäste aus der Ukraine an der Debatte zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2014/2015 teilnehmen. Beim anschließenden Gespräch im Amtszimmer des Landtagspräsidenten wurde über die Situation in der Ukraine ausgiebig diskutiert. „Gerne helfen wir Ihnen Eindrücke zu erhalten, wie Demokratie in unserem Land gelebt wird. Die Justiz ist dabei ein wichtiger Pfeiler in unserem Staatsgefüge“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Die Verwaltungsrichter aus der Ukraine dankten Landtagspräsident Mertes für die Einladung nach Mainz und dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Dr. Lars Brocker für die interessanten Einblicke, die sie in Mainz gewinnen konnten. - 12.12.2013


Botschafter der Ukraine besucht den Landtag

Landtagspräsident Mertes begrüßt Pavlo Klimkin

Ukrainischer Botschafter beim Eintrag in das Gästebuch des Landtags. Foto: Klaus Benz.
Ukrainischer Botschafter beim Eintrag in das Gästebuch des Landtags. Foto: Klaus Benz.
„Es sind die Begegnungen der Menschen aus unseren Regionen und der Austausch von Erfahrungen, die das Verständnis füreinander und damit das Zusammenwachsen Europas fördern“, so Landtagspräsident Joachim Mertes zu dem ukrainischen Botschafter Pavlo Klimkin, der dem Parlament seinen Antrittsbesuch abstattete.

Gegenstand der Gespräche, an denen auch Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm, Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel sowie die Abgeordneten Nils Wiechmann, Ralf Seekatz und Thomas Weiner teilnahmen, war auch die aktuelle politische Situation in der Ukraine. Die Ukraine verfügt nach Russland über das zweitgrößte Staatsgebiet in Europa. Seit der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 ist die Ukraine unabhängig. Ein baldiger EU-Beitritt wird seitens der ukrainischen Regierung angestrebt, eine Entscheidung hierüber seitens der EU-Institutionen ist jedoch zurzeit nicht absehbar. - 11.12.2013


Informationsreise des Ältestenrats nach Israel und Palästina

Landtagspräsident Joachim Mertes legt in der Halle der Erinnerung im Namen des Landes Rheinland-Pfalz einen Kranz nieder.
Landtagspräsident Joachim Mertes legt in der Halle der Erinnerung im Namen des Landes Rheinland-Pfalz einen Kranz nieder.
Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags besucht in der Zeit vom 24. bis 29. November 2013 Israel und Palästina. Thematische Schwerpunkte der Fahrt werden Best-Practice-Projekte israelisch-palästinensischer Zusammenarbeit, insbesondere im Bildungs- und Hochschulbereich, sowie Integrationsprojekte sein.

„Das Land Rheinland-Pfalz unterhält seit nunmehr 20 Jahren partnerschaftliche Beziehungen zur Organisation Givat Haviva. Dieses Jubiläum nimmt der Ältestenrat zum Anlass für einen Besuch der Einrichtungen von Givat Haviva in Israel. Der israelische Generalkonsul Dr. Shaham bestätigte uns vor kurzem in unserem Vorhaben, uns der Fragen, die die Menschen in Israel und Palästina beschäftigen, vor Ort anzunehmen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Lesen Sie weiter

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Die Entwicklung der Städtelandschaften im mittelalterlichen Hunsrück

Vortragsabend zur rheinland-pfälzischen Geschichte / Veranstaltungsreihe „Landauf-Landab II“ zum Buch “Kreuz-Rad-Löwe. Rheinland-Pfalz. Ein Land und seine Geschichte“ zu Gast im Haus der regionalen Geschichte/Burg Kastellaun

Kommission der Geschichte. Foto: Klaus Benz.
Kommission der Geschichte. Foto: Klaus Benz.
Vortragsabend zur rheinland-pfälzischen Geschichte / Veranstaltungsreihe „Landauf-Landab II“ zum Buch “Kreuz-Rad-Löwe. Rheinland-Pfalz. Ein Land und seine Geschichte“ zu Gast im Haus der regionalen Geschichte/Burg KastellaunLesen Sie weiter

Es weihnachtet im Landtag

Weihnachtsbaumübergabe im Foyer des Landtags

V.l.n.r.: Abgeordneter Benedikt Oster, Abgeordnete Anke Beilstein, Landrat Manfred Schnur, Gebietsweinprinzessin Antonia Engler, Landtagspräsident Joachim Mertes.
V.l.n.r.: Abgeordneter Benedikt Oster, Abgeordnete Anke Beilstein, Landrat Manfred Schnur, Gebietsweinprinzessin Antonia Engler, Landtagspräsident Joachim Mertes.
Feierliche Weihnachtsbaumübergabe im Foyer des Landtags

"Grünende Tanne, mit Lichtern geschmückt,
Wie hast du oft schon mein Auge entzückt,
Wenn du voll Leben und leuchtender Pracht
zeugtest vom Wunder der Heiligen Nacht."

(Auszug aus „Der Tannenbaum“ von Ernst Heinrich Fischer)

„Der Landkreis Cochem-Zell bringt dem Landtag Rheinland-Pfalz Weihnachtsfreude“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Wie in jedem Jahr wird der rheinland-pfälzische Landtag ein wenig in vorweihnachtlichen Glanz gehüllt. In diesem Jahr kommen die Weihnachtsbäume, einer steht im Foyer des Landtagsgebäudes und ein zweiter im Abgeordnetengebäude, aus einem privaten Waldstück der Gemarkung Waldkern. Landrat Manfred Schnur hat den Baum im Foyer des Landtags an Landtagspräsident Joachim Mertes stellvertretend für die Abgeordneten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung übergeben.

Neben musikalischer Umrahmung durch ehemalige Schüler der Kreismusikschule wurden regionale Spezialitäten zubereitet von der Hotelfachklasse der Berufsbildenden Schulen in Cochem geboten. Die Weingüter Albert Kallfelz, Zell-Merl, Otto Görgen, Briedel und Klein-Götz aus Bruttig-Fankel präsentierten ihre Produkte, ebenso der Moselweinbergspfirsich e.V. - 20.11.2013


Besuch des Generalkonsuls des Staates Israel Dr. Dan Shaham

V.l.n.r.: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Staatssekretär Jürgen Häfner, Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, Parlamentarischer Geschäftsführer Hans-Josef Bracht, Generalkonsul Dr. Shaham, Landtagspräsident Joachim Mertes, Abgeordneter Alexander Fuhr, Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun, Parlamentarische Geschäftsführerin Barbara Schleicher-Rothmund, Alfred Wittstock, Benno Hauck. Foto: Klaus Benz.
V.l.n.r.: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Staatssekretär Jürgen Häfner, Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, Parlamentarischer Geschäftsführer Hans-Josef Bracht, Generalkonsul Dr. Shaham, Landtagspräsident Joachim Mertes, Abgeordneter Alexander Fuhr, Landtagsvizepräsident Dr. Bernhard Braun, Parlamentarische Geschäftsführerin Barbara Schleicher-Rothmund, Alfred Wittstock, Benno Hauck. Foto: Klaus Benz.
„Seien Sie recht herzlich bei uns im rheinland-pfälzischen Landtag willkommen, Herr Generalkonsul Dr. Shaham. Dies gibt mir die Gelegenheit Ihnen zu danken für die Unterstützung bei der bevorstehenden Reise des Ältestenrates nach Israel“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

„Es ist eine wunderbare Idee Ihres Parlamentes mit dieser hochrangigen Delegation nach Israel zu reisen. Sie ist für uns ein Symbol lebendiger Politik. Landpolitik ist die richtige Ebene, um Politik für die Menschen erfahrbar zu machen“, so Generalkonsul Dr. Shaham.

Im anschließenden Gespräch zwischen Dr. Shahan und Präsidiumsmitgliedern des Landtags unterstrich Dr. Shahan sein Interesse an der dualen Ausbildung in Deutschland. Beide Seiten vereinbarten einen Austausch von Informationen zum dualen Bildungswesen. - 20.11.2013


Interregionaler Parlamentarier-Rat tagt in Trier

Landtagspräsident Joachim Mertes im Gespräch mit dem Beauftragten für grenzüberschreitende Zusammenarbeit Clemens Nagel und Sabine Kratz. Foto: Benjamin Ewald.
Landtagspräsident Joachim Mertes im Gespräch mit dem Beauftragten für grenzüberschreitende Zusammenarbeit Clemens Nagel und Sabine Kratz. Foto: Benjamin Ewald.
„Wir versuchen im Herzen von Europa noch enger zusammenzurücken und dadurch das Leben der Menschen in den Grenzregionen unserer Länder zu erleichtern“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Unter dem Vorsitz des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Joachim Mertes berät die 51. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR), Mitglieder der Abgeordnetenkammer Luxemburg und von Regionalrat Lothringen, Landtag Saarland, Landtag Rheinland-Pfalz, der Parlamente der Wallonischen Region sowie der Deutschsprachigen und Französischen Gemeinschaft Belgiens eine Reihe von Empfehlungen, die für die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion und der Saar-Lor-Lux-Region und deren Bürgerinnen und Bürger Bedeutung haben. Lesen Sie weiter

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Rheinland-Pfalz isst besser

Europäische Woche zur Abfallvermeidung

Landtagspräsident Mertes am Stand der Landeskampagne „Rheinland-Pfalz isst besser“. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Mertes am Stand der Landeskampagne „Rheinland-Pfalz isst besser“. Foto: Klaus Benz.
„Wir haben den Beweis angetreten, dass Lebensmittel auch nach dem Verfalldatum mitunter noch genießbar sind. Wir müssen unsere Lebensmittel mehr wertschätzen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der die Landeskampagne „Rheinland-Pfalz isst besser“ unterstützt.

Landtagspräsident Mertes ist der festen Überzeugung, dass „wenn wir ein neues Verhältnis zu unseren Lebensmitteln entwickeln, können wir Abfall vermeiden. Wir müssen unsere Einkäufe für unsere Mahlzeiten vernünftig planen. Das bedeutet vor dem Einkauf zu überlegen, welche Lebensmittel wir wirklich brauchen und verbrauchen.“ - 20.11.2013


„Bauen für die Demokratie“

Informationsplattform im Internet zur Sanierung des Landtagsgebäudes gestartet

Internetseite Sanierung
Internetseite Sanierung
Zu Information, Transparenz und Öffentlichkeit sollen die neuen Internetseiten über die Sanierung des Landtagsgebäudes in Mainz beitragen, die am 15. November online gestellt wurden.

„Sie wird unsere Plattform sein, auf der sich die Öffentlichkeit über alle Schritte der Planung und der späteren Durchführung der Sanierung informieren kann“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Freischaltung. „Diese Internetseiten sind Teil unseres Vorhabens „Bauen für die Demokratie“  und auch Teil des innovativen und in dieser Form erstmals praktizierten Verfahrens“, erläuterte der Landtagspräsident weiter.  Das gewählte Verfahren ermögliche, Anregungen aller an der Sanierung Interessierten zu berücksichtigen und stehe für Transparenz.

Auf den Internetseiten www.landtag.rlp.de finden sich unter dem Stichwort „Bauen für die Demokratie“ aktuelle Termine, Informationen zur Bau- und Parlamentsgeschichte des Deutschhauses, Unterlagen zur Auslobung des europaweiten Architektenwettbewerbs, Ansprechpartner sowie Informationen über den geplanten direkten unmittelbaren öffentlichen Informations- und Meinungsaustausch. Dieser findet im Rahmen einer ersten Ausstellung der Wettbewerbsentwürfe im Dezember 2013 statt. - 15.11.2013

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Am 11. November 2013 besuchte Landtagspräsident Mertes die Realschule plus in Simmern

Dialog mit der Jugend für eine starke Demokratie

Landtagspräsident Mertes (stehend, Mitte) beim Schulbesuchstag in der Realschule plus in Simmern.
Landtagspräsident Mertes (stehend, Mitte) beim Schulbesuchstag in der Realschule plus in Simmern.
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Delegation aus der Türkei besucht den Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer Delegation aus der Türkei. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer Delegation aus der Türkei. Foto: Klaus Benz.
Eine Delegation von sechs Abgeordneten des türkischen Parlaments sowie dem Geschäftsführer und Mitarbeitern der Gencer Group, einem türkischen  Abfallentsorgungsunternehmen, besuchte den rheinland-pfälzischen Landtag. Der Besuch kam durch Vermittlung von Prof. Dr. Peter Heck, Fachhochschule Birkenfeld, zustande. Die türkische Delegation besuchte wenige Tage zuvor die internationale Konferenz zum Thema „Kreislaufwirtschaft in Rheinland-Pfalz und dem Saarland“, der von der Fachhochschule in Birkenfeld veranstaltet wurde.

„Wir sind sehr stolz darauf, dass Sie sich hier in Rheinland-Pfalz zum Thema „Kreislaufwirtschaft“ informieren. Rheinland-Pfalz ist ein zukunftsorientiertes Land. Unsere Fachhochschulen sind in hervorragender Weise geeignet, Innovationen von Unternehmen und der Wissenschaft in und aus unserem Land zu vermitteln“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. - 08.11.2013


Landtagspräsident Mertes zu Gast bei den 10. Deutschen Kulturtagen in Oppeln / Schlesien

Lars Reichow war einer der Glanzpunkte der Veranstaltungen

Lars Reichow mit Landtagspräsident Joachim Mertes
Lars Reichow mit Landtagspräsident Joachim Mertes
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Landtagspräsident Mertes mit Wirtschaftsdelegation in Mexiko und Kolumbien

Die Delegation bei der Auftaktveranstaltung in Mexiko-Stadt
Die Delegation bei der Auftaktveranstaltung in Mexiko-Stadt
Kleine und mittlere Unternehmen in Rheinland-Pfalz mit den wachsenden Märkten in Mexiko und Kolumbien zu verbinden ist das Ziel der gemeinsamen Wirtschaftsreise von Landtagspräsident Joachim Mertes und Staatsministerin Eveline Lemke. Teilnehmer der Wirtschaftsdelegation sind 20 Unternehmensvertreter aus den Branchen Chemie, Weinbau, Maschinenbau, Umwelttechnologie und Optik sowie zwei Institute aus dem Energie- und Umwelttechnologiebereich.

Die drei Landtagsfraktionen sind durch die Abgeordneten Margit Mohr (SPD), Dr. Norbert Mittrücker (CDU) und Andreas Hartenfels (Bündnis 90/Die Grünen) vertreten. Auch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz wird mit Ulrich Dexheimer und die Industrie- und Handelskammer für die Pfalz mit Präsident Willi Kuhn und Frank Panizza an der Delegationsreise teilnehmen. Die Reise dauert vom 20. – 26. Oktober 2013. Lesen Sie weiter

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Französische Generalkonsulin zum Antrittsbesuch im Landtag

Antrittsbesuch der französischen Generalkonsulin Sophie Laszlo beim Landtagspräsidenten Joachim Mertes im Deutschhaus.
Antrittsbesuch der französischen Generalkonsulin Sophie Laszlo beim Landtagspräsidenten Joachim Mertes im Deutschhaus.
„Als direkte Nachbarregion profitieren wir ganz besonders vom unschätzbaren Wert der engen Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Umso wichtiger ist es, sie stets lebendig zu halten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des Antrittsbesuchs der neuen französischen Generalkonsulin für Hessen und Rheinland-Pfalz, Sophie Laszlo, im Deutschhaus.

Gemeinsam mit Vizepräsident Dr. Bernhard Braun und dem Abgeordneten Dieter Klöckner, vertiefte er anhand des Deutschhauses die geschichtsträchtige Beziehung zwischen Rheinland Pfalz und Frankreich. So tagte nicht nur 1793 im Deutschhaus zu Mainz das erste - nach französischem Vorbild - frei gewählte Parlament Deutschlands, sondern auch seine barocke Fassade dokumentiert, die Hilfe Frankreichs nach dem Zweiten Weltkrieg.

Denn nur mit dessen Mitteln konnte das völlig zerstörte Deutschhaus 1950/51 überhaupt wieder errichtet werden. „Dies wird als Zeichen der Freundschaft auch in Zukunft für jeden sichtbar bleiben, die Fassade darf bei der anstehenden Sanierung des Deutschhauses nämlich nicht verändert werden.“ Lesen Sie weiter


Fernöstliche Klänge im Landtag

Musikschülerinnen aus der chinesischen Partnerregion Fujian besuchen Rheinland Pfalz

Landtagspräsident Joachim Mertes und Vizepräsident Heinz-Herrmann Schnabel mit Musikschülerinnen aus der chinesischen Partnerregion Fujian. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Vizepräsident Heinz-Herrmann Schnabel mit Musikschülerinnen aus der chinesischen Partnerregion Fujian. Foto: Klaus Benz.
Ein seltenes Bild bot sich Passanten am Dienstag, den 24.9.2013: Die Flagge der Volksrepublik China wehte auf dem Deutschhaus. Anlass war der Besuch einer Delegation der Berufsakademie für vorschuliche Ausbildung aus der rheinland-pfälzischen Partnerregion Fujian im Südosten Chinas.

Landtagspräsident Joachim Mertes und Vizepräsident Heinz-Herrmann Schnabel begrüßten die Gäste aus Fernost und dankten auch Dr. Franz-Peter Opelt vom Landesmusikgymnasium Montabaur (Westerwaldkreis) für die Pflege der Partnerschaft zu der chinesischen Schule.

Anschließend beeindruckten die Schülerinnen  die Präsidenten wie auch die anwesenden Mitglieder der Landtagsfraktionen mit einer Tanzaufführung und einer kleinen Kostprobe des traditionellen chinesischen Puppentheaters. Lesen Sie weiter


Kanadische Parlamentarier besuchen Landtag

Der Verein „Partnerschaft der Parlamente“ organisiert kollegialen Austausch mit dem Landesparlament

Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer Delegation kanadischer Parlamentarier im rheinland-pfälzischen Landtag.
Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer Delegation kanadischer Parlamentarier im rheinland-pfälzischen Landtag.
Am 16.9. besuchte eine Delegation kanadischer Parlamentarier den rheinland-pfälzischen Landtag. Präsident Joachim Mertes verschaffte den Besuchern einen Einblick in das parlamentarische System der Bundesrepublik und führte ihnen dabei auch die historische Bedeutung des Deutschhauses für die Demokratie als Stätte des ersten frei gewählten Parlamentes in Deutschland vor Augen. Im Plenarsaal referierte er über den Ablauf von Landtagssitzungen. Im Gegenzug berichteten die kanadischen Gäste über die Gepflogenheiten in kanadischen Parlamenten.

Der Besuch fand im Rahmen der bereits langjährig bestehenden Verbindung statt, die durch den Verein „Partnerschaft der Parlamente“ seit dem Jahr 1983 gepflegt wird. Der Verein zählt momentan rund 340 Mitglieder. Seine Statuten sehen im Zweijahresrhythmus Besuche in den entsprechenden Partnerstaaten vor, um einen lebendigen Austausch über Ländergrenzen hinweg zu gewährleisten und zu fördern. Dem Verein gehören neben Kanada und Deutschland noch Österreich, die USA und die Schweiz an. Die Präsidentschaft hat aktuell der hessische Landtagsabgeordnete Clemens Reif inne. - 20.09.2013


20 Jahre Partnerschaft Givat Haviva/Rheinland-Pfalz

Mertes: Wahre Freunde bewähren sich in der Not

V.l.n.r: Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Direktor des jüdisch-arabischen Zentrums für den Frieden, Herrn Riad Kabha und Landtagspräsident Joachim Mertes. Bild: Peter Pulkowski.
V.l.n.r: Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Direktor des jüdisch-arabischen Zentrums für den Frieden, Herrn Riad Kabha und Landtagspräsident Joachim Mertes. Bild: Peter Pulkowski.
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Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßt Leuchtturmprojekt

Einweihungsfeier der neuen Seniorenresidenz in Külz (Rhein-Hunsrück-Kreis)

Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Einweihungsfeier der neuen Seniorenresidenz in Külz.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Einweihungsfeier der neuen Seniorenresidenz in Külz.
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Joachim Mertes zum Tod von Susanne Hermans

Susanne Hermans. Foto: Klaus Benz
Susanne Hermans. Foto: Klaus Benz
 „Der rheinland-pfälzische Landtag trauert um sein früheres und langjähriges Mitglied Susanne Hermans. Hermans war 32 Jahre Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags. Sie gehörte zu den Pionieren des rheinland-pfälzischen Landtags. Sie war Mitglied der CDU-Fraktion von 1951 bis 1983 und von 1981 bis 1983 Landtagsvizepräsidentin.

Die „bekennende“ Koblenzerin zeichnete sich als verdiente Parlamentarierin durch Klarheit und Ehrlichkeit aus. Ihr unermüdlicher Einsatz in der Sozialpolitik war vorbildlich. Sie war Ausdruck eines neuen Verständnisses von Frauenpolitik. Ihre persönliche Integrität, ihr parteiübergreifendes Wirken und ihre Bereitschaft zum vernünftigen Ausgleich brachten ihr über die Fraktionsgrenzen hinweg hohe Achtung und Anerkennung ein. Ihre Nähe zum Menschen brachte das Land mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Der Landtag und die Demokratie waren ihr Leben.

Möglichst viel für sozial Benachteiligte zu erreichen war der ausgebildeten Sozialarbeiterin Herzensangelegenheit.

Der Landtag von Rheinland-Pfalz wird Susanne Hermans als eine überzeugte Demokratin und engagierte Anwältin der Bürgerinnen und Bürger des Landes in ehrender Erinnerung behalten.“ - 09.09.2013


Delegation zu Gast in Mittelböhmen

Landtagsabgeordnete besuchen Partnerregion

Delegation des Landtages Rheinland-Pfalz in Mittelböhmen.
Delegation des Landtages Rheinland-Pfalz in Mittelböhmen.
Aus Anlass des 10. Jahrestages der Gründung des Vierer-Netzwerkes Burgund, Oppeln, Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz besucht eine rheinland-pfälzische Delegation unter Leitung von Landtagspräsident Joachim Mertes die mittelböhmische Partnerregion in Prag.

"Im Herzen von Europa gelingt es dem Vierer-Netzwerk die Menschen zueinander zu bringen", so Landtagspräsident Joachim Mertes. Lesen Sie weiter

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Landtagspräsident Joachim Mertes würdigt Jeanbon Saint André

Hoffest in Stadecken-Elsheim zur Erinnerung an den Präfekten des Departements Mont-Tonnerre aus Anlass des 200. Todestages

Landtagspräsident Joachim Mertes während der Feier auf dem Windhäuser Hof. Foto: Maria Anna Schmitt.
Landtagspräsident Joachim Mertes während der Feier auf dem Windhäuser Hof. Foto: Maria Anna Schmitt.
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Tag des Tischlerhandwerks

Innovation in Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Mertes beim Besuch der Firma Gasber beim Tag des Tischlerhandwerks
Landtagspräsident Mertes beim Besuch der Firma Gasber beim Tag des Tischlerhandwerks
Die Gasber GmbH Küche und Schreinerei in Wassenach war am Samstag, 31. August die im Rhein-Hunsrück-Kreis einzige Einrichtung, die zum landesweiten Tag des Tischlerhandwerks ihre Türen für Gäste aus Politik und Öffentlichkeit öffnete. Lothar Gasber und seine Mitarbeiterin Ulrike Volk, Werkstattmeister Uwe Albert und Dieter Möhren, Abteilung Planung und Beratung freuten sich schon am Vormittag über interessierte Gäste aus der breiten Öffentlichkeit, und aus der Orts-, Regional- und Landespolitik.

Präsident Joachim Mertes, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Johannes Bell und Ortsbürgermeister Manfred Sattler (Wassenach) sowie Ortsbürgermeister Manfred Hürter (Glees) ließen sich von Lothar Gasber durch Werkstatt und Verkaufsräume führen. Mertes, selbst von Hause aus gelernter Bäcker, wies überzeugt und aus Erfahrung auf die Bedeutung des Handwerks und des Mittelstands hin. „Gute Ausbildung ist nicht nur wichtig für Wirtschaft und Arbeitsmarkt – sie prägt fürs Leben“, so Mertes, der dem Handwerk seinen hohen Respekt zollte und sich Zeit zum Rundgang und zu Diskussion und Gespräch nahm.

„Ein solcher Tag bietet die Möglichkeit, Barrieren abzubauen und zu zeigen, welche oft unerwartete Vielfalt an Angeboten das Handwerk bereit hält“, so Dominic Honnert vom Landesinnungsverband Tischlerhandwerk in Rheinland Pfalz. - 03.09.2013


Mertes und Ahnen verleihen vhs-Absolventen Zeugnisse

31 Lehrgangsteilnehmer erreichten einen qualifizierten Schulabschluss

Zeugnisverleihung an vhs-Absolventen im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz
Zeugnisverleihung an vhs-Absolventen im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz
23 Schülerinnen und Schüler erreichten einen Hauptschul- und 8 Schülerinnen und Schüler den Realschulabschluss. Aus den Händen von Landtagspräsident Joachim Mertes und Bildungsministerin Doris Ahnen erhielten 31 Absolventinnen und Absolventen der Volkshochschulen (vhs) in Rheinland-Pfalz ihren Schulabschluss. „Sie haben die Chance genutzt und auf einem Umweg ihren Schulabschluss an der vhs nachgeholt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. „Damit haben Sie ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich zu bestehen deutlich erhöht.“

In einer kleinen Feierstunde mit Eltern, Vertretern von Kommunen, den Lehrkräften und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der vhs freuten sich die jungen Menschen über das Erreichen ihres Zieles. Staatsministerin Ahnen hob das hohe Engagement von Schülern, Lehrkräften, den Kommunen und der vhs hervor, die gemeinsam den heutigen Tag als Erfolg verbuchen dürfen. - 23.08.2013

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Landtagspräsident Joachim Mertes besucht die Firma Zobel

Innovation in Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Joachim Mertes besucht die Firma Zobel
Landtagspräsident Joachim Mertes besucht die Firma Zobel
„Die gemeinsamen Reisen nach Frankreich und Brasilien mit den von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und mir angeführten Delegationen konnte ihr Unternehmen nutzen, ihre Innovationen und ihr Wissen in andere Länder zu tragen. Es ist das Miteinander von Wirtschaft und Politik, das Rheinland-Pfalz als Wirtschaftsstandort erfolgreich macht“, so Landtagpräsident Mertes beim Beuch der Firma Zobel in Worms.

Die Firma Zobel Chemie GmbH ist ein innovatives und engagiertes mittelständisches Unternehmen in Worms. Das Unternehmen wurde vor über 60 Jahren gegründet. Es ist tätig als Hersteller wasserbasierender Anstrichsysteme für Fenster- und Fassadenbeschichtungen. Mit Vertriebspartnern in über 50 Ländern genießt das Unternehmen internationalen Bekanntheitsgrad. - 19.08.2013


Landtagspräsident Joachim Mertes besucht die Firma HW-Elektronik

Innovation in Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Joachim Mertes besucht die Firma HW-Elektronik
Landtagspräsident Joachim Mertes besucht die Firma HW-Elektronik
„Es sind insbesondere die mittelständischen Unternehmen aus der die Wirtschaftskraft unseres Landes Rheinland-Pfalz erwächst“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim Besuch der Firma HW-Elektronik in Laudert.

Die Firma ist spezialisiert auf Automatisierungsanlagen, Steuerungs- und Schaltanlagen sowie Softwareentwicklung im Maschinenbereich.

Bei der Gründung der Firma im Jahr 1992 hatte sie 2 Mitarbeiter. Kontinuierlich wurde die Zahl der Beschäftigten auf heute knapp 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere Ingenieure, Techniker, Elektromeister und Facharbeiter, gesteigert. - 19.08.2013


Pfarrer Kurt-Velten-Altenpflegeheim zum dritten Mal mit "Grünem Haken" ausgezeichnet

Unabhängiges Prüfungsgremium attestiert Sohrener Pflegeeinrichtung erneut hohe Lebensqualität

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Verleihung der Urkunde
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Verleihung der Urkunde
Landtagspräsident Joachim Mertes überreichte am Freitag im Rahmen einer Feierstunde dem Sohrener Altenpflegeheim den "Grünen Haken". Das Evangelische Altenpflegeheim hatte sich bereits zum dritten Mal begutachten lassen, um die Ansprüche an die Pflege und die Lebensqualität der Bewohner dauerhaft auf hohem Niveau zu halten.

"In dieser Einrichtung finden die Menschen neben guter Pflege und Fürsorge auch ein neues Zuhause mit hoher Lebensqualität. Die Mitarbeiter des Altenpflegeheims haben mit der dritten Auszeichnung des Grünen Hakens  erneut bewiesen, mit welch hohem Einsatz und Anspruch sie ihre Aufgaben täglich neu erfüllen“, sagte Joachim Mertes, der in seiner Laudatio auch persönliche Erfahrungen im familiären Umfeld erwähnte, welche ihn einen tiefen Respekt für die Arbeit der Pflegekräfte lehrten. Lesen Sie weiter


Botschafter von Spanien besucht den Landtag

Juan Pablo Garcia-Berdoy Cerezo trifft Europapolitiker in Rheinland-Pfalz

V.l.n.r: Heinz-Hermann Schnabel, Landtagspräsident Joachim Mertes, Juan Pablo Garcia-Berdoy Cerezo, Dr. Bernhard Braun, Dieter Klöckner, Thomas Weiner, Foto: Klaus Benz
V.l.n.r: Heinz-Hermann Schnabel, Landtagspräsident Joachim Mertes, Juan Pablo Garcia-Berdoy Cerezo, Dr. Bernhard Braun, Dieter Klöckner, Thomas Weiner, Foto: Klaus Benz
Pablo Garcia-Berdoy trifft Europapolitiker in Rheinland-PfalzLesen Sie weiter

Mertes und Faller: Erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen und optimieren

Antrittsbesuch des Direktors der Landeszentrale für politische Bildung beim Landtagspräsidenten

V.l.n.r: Andres Jaeger, Direktor Wolfgang Faller, Landtagspräsident Joachim Mertes, Hans-Peter Hexemer, Foto: Klaus Benz
V.l.n.r: Andres Jaeger, Direktor Wolfgang Faller, Landtagspräsident Joachim Mertes, Hans-Peter Hexemer, Foto: Klaus Benz
Antrittsbesuch des Direktors der Landeszentrale für politische Bildung beim LandtagspräsidentenLesen Sie weiter

Joachim Mertes übergibt Spendenscheck an die Pfarrer-Landvogt-Hilfe

Erlös aus Bücherbasar kommt zu Gute

V.l.n.r: Guido Meudt, Thilo Gerster, Landtagspräsident Joachim Mertes. Dr. Monika Storm, Jeannine Stephan. Foto: Klaus Benz
V.l.n.r: Guido Meudt, Thilo Gerster, Landtagspräsident Joachim Mertes. Dr. Monika Storm, Jeannine Stephan. Foto: Klaus Benz

„Der Erlös, der auf dem diesjährigen Bücherbasar erzielt wurde, soll einem guten Zweck zukommen. Und wir haben uns entschieden, Ihnen Herr Meudt und Herr Gerster von der Pfarrer-Landvogt-Hilfe das Geld zu spenden“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsbibliothek haben die Mainzer Museumsnacht im Deutschhaus genutzt, einen Bücherbasar zu veranstalten. Hier konnten vom Landtag und aus den Bücherregalen der Landtagsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter ausgesonderte Bücher käuflich erworben werden. Der Erlös, der um einen Betrag von Landtagspräsident Joachim Mertes aufgestockt wurde, betrug in diesem Jahr insgesamt 1.000,- €. Lesen Sie weiter


Ehemaliger Landtagspräsident Christoph Grimm feiert seinen 70. Geburtstag

Landtagspräsident Joachim Mertes würdigt seinen Vorgänger im Amt

Landtagspräsident Joachim Mertes würdigt seinen Vorgänger im Amt Christoph Grimm
Landtagspräsident Joachim Mertes würdigt seinen Vorgänger im Amt Christoph Grimm
„Christoph Grimm war es immer wichtig, praktische Politik zu machen. Für ihn war der Landtag immer der Ort, in dem landespolitische Fragen erörtert und entschieden werden mussten. In seinen 15 Jahren als Landtagspräsident ist es Christoph Grimm nicht nur gelungen das Parlament in der Öffentlichkeit zu präsentieren, er hat ebenso viel dazu beigetragen, dass die Parlamentsarbeit nach außen sichtbar wurde. Für all das danken wir ihm.“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der seinem Amtsvorgänger zu seinem 70. Geburtstag gratuliert.

In die Amtszeit von Christoph Grimm fiel die große Reform der rheinland-pfälzischen Verfassung. Er und der damalige Justizminister Caesar waren die ersten Herausgeber eines Kommentars der rheinland-pfälzischen Landesverfassung. Die Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn war Christoph Grimm eine Herzensangelegenheit. So war er Mitbegründer des Hauses Burgund in Mainz und des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon. Die Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln in Polen war eine wichtige Aufgabe in seiner Zeit als Landtagspräsident.

In seine Amtszeit fiel zudem der Bau des neuen Abgeordnetengebäudes.

Christoph Grimm war von 1979 bis 2006 Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz, dessen Präsident vom 21. Mai 1991 bis 17. Mai 2006.


Jugendforum der Feuerwehr zu Besuch im Landtag

Projekttag im Deutschhaus

Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Mitgliedern des Jugendforums der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz.
Landtagspräsident Joachim Mertes mit den Mitgliedern des Jugendforums der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz.
Mitglieder des Jugendforums der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz haben einen Projekttag genutzt, um die Arbeitsweise des rheinland-pfälzischen Parlaments kennenzulernen. „Sie sind die Feuerwehr von morgen. Ihr Engagement ist ein Stück unserer Demokratie“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Der Landtagspräsident stand den Jugendlichen Rede und Antwort, indem er auf Fragen zum Interesse an Politik bei Jugendlichen und Parallelen der Arbeit eines Jugendforums und der Arbeit in der Landespolitik einging.

Den Projekttag haben die Jugendlichen genutzt, um mit weiteren Politikern des Landesparlaments Gespräche zu führen. Lesen Sie weiter


Brasilianische Delegation besucht den Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes mit der brasilianischen Delegation aus Arroio do Meio.
Landtagspräsident Joachim Mertes mit der brasilianischen Delegation aus Arroio do Meio.
Eine brasilianische Delegation aus Arroio do Meio besuchte den Landtag auf Einladung von Landtagspräsident Joachim Mertes. „Es sind die Begegnungen der Menschen unserer Länder, die es ermöglichen Verständnis füreinander zu entwickeln“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Die Delegationsmitglieder, die alle hervorragend die deutsche Sprache beherrschen, tauschten sich mit dem Landtagspräsidenten über die Geschichte der Länder, europäische Politik und die wirtschaftlichen Beziehungen der Region um Arroio do Meio und Rheinland-Pfalz aus. Die Organisation des Landtagsbesuchs und der sich daran anschließenden Stadtführung hat der Bopparder Dr. Walter Bersch übernommen. - 07.08.2013


Die Akademie der Wissenschaften und der Literatur ein verlässlicher Partner für den Landtag

Prof. Dr. Dr. Gernot Wilhelm, Präsident der Akademie der Wissenschaften und der Literatur trifft Landtagspräsident Joachim Mertes

V.l.n.r: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Präsident der Akademie der Wissenschaften und der Literatur, Prof. Dr. phil. Dr. h.c. Gernot Wilhelm und Landtagspräsident Joachim Mertes
V.l.n.r: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Präsident der Akademie der Wissenschaften und der Literatur, Prof. Dr. phil. Dr. h.c. Gernot Wilhelm und Landtagspräsident Joachim Mertes
Der Präsident der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz, Prof. Dr. phil. Dr. h.c. Gernot Wilhelm, besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes in seinem Amtszimmer zu einem ersten Gespräch. „Die Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz ist uns im Landtag ein guter und verlässlicher Partner.

Die von Ihrem Institut und dem Landtag gemeinsam entwickelten Veranstaltungen „Literatur und Musik im Landtag“ werden von der Bevölkerung sehr gut angenommen. Sie sind Zeichen einer guten Zusammenarbeit. Sie gehören zu dem Paket der Darstellung des Landtags“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Prof. Dr. Dr. Wilhelm betont, dass für ihn diese „Veranstaltungen nicht nur Verpflichtung, sondern Wille sind, die Stadt Mainz und das Land Rheinland-Pfalz in ihren Bemühungen auf diesem Gebiet zu unterstützen.“ Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes würdigt Leo Trepp

Ein Platz in Mainz erinnert nun an den großen Rabbiner

Zeremonie zur Benennung des Leo-Trepp-Platzes. Foto: Judith Wallerius
Zeremonie zur Benennung des Leo-Trepp-Platzes. Foto: Judith Wallerius
„Mit der Benennung dieses Platzes in Leo-Trepp-Platz würdigen wir einen Menschen, der wie kaum ein anderer die Werte Menschlichkeit, Toleranz und Versöhnung gelebt hat. Damit diese Werte auch in Zukunft in unserer Gemeinschaft Bestand haben, ist es wichtig, dass wir uns, wie Leo Trepp, unermüdlich für unsere Demokratie einsetzen.“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

In Mainz wurde der vor 100 Jahren dort geborene Rabbiner durch die Benennung des Platzes vor dem Schlossgymnasiums geehrt, in dem Trepp Schüler war. Im Holocaust verlor er seine Familie; ihm selbst gelang 1938 die Flucht in die USA.  Nach dem Ende der Nazi-Diktatur setzt sich Trepp früh für Verständigung und den Dialog der verschiedenen Kulturen und Religionen ein. Obwohl sein Lebensmittelpunkt die USA wurden, blieb er immer mit Mainz eng verbunden. Mainz bedeutete für ihn ein Stück Heimat. Sein erster Weg führte ihn stets zu einem Spaziergang an den Rhein, den Fluss, an dem er sich heimisch fühlte, sagte Mertes. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Joachim Mertes Schirmherr für Hospiz in Simmern

„Hier wird eine beeindruckende Arbeit geleistet“

Foto: v.l. Christian Schucht, Pfarrer in der Geschäftsführung des Diakonie Krankenhauses kreuznacher diakonie, Diakon Benedikt Schöfferle, Referent Fundraising der Stiftung kreuznacher diakonie, Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz, Diakon Bernd Eichenauer, Leiter des Eugenie Michels Hospizes, Diakon Volker Dindorf, geschäftsführender Pflegedirektor im Diakonie Krankenhaus
Foto: v.l. Christian Schucht, Pfarrer in der Geschäftsführung des Diakonie Krankenhauses kreuznacher diakonie, Diakon Benedikt Schöfferle, Referent Fundraising der Stiftung kreuznacher diakonie, Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz, Diakon Bernd Eichenauer, Leiter des Eugenie Michels Hospizes, Diakon Volker Dindorf, geschäftsführender Pflegedirektor im Diakonie Krankenhaus
Der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, Joachim Mertes, wird Schirmherr für das geplante Hospiz der Stiftung kreuznacher diakonie in Simmern. „Der Bedarf an mehr Hospizplätzen im Land ist da. Das Projekt in meiner Heimat, dem Hunsrück,  unterstütze ich gern. Eine wohnortnahe Versorgung ist mir überaus wichtig“, sagte Mertes bei seinem heutigen Besuch in Bad Kreuznach. Er informierte sich über die Hospizarbeit der Stiftung kreuznacher diakonie, die bereits zwei Hospize in Bad Kreuznach und Saarbrücken betreibt.

Der Leiter des Eugenie Michels Hospizes, Diakon Bernd Eichenauer, erläuterte das Konzept des Hauses. „Uns geht es darum, unseren Bewohnern ihre letzte Lebenszeit so würdevoll wie möglich zu gestalten“, erklärte er. Eine kompetente Schmerztherapie, das Einrichten der Appartements mit persönlichen Gegenständen, keine Besuchszeitenregelung, Angebote der Seelsorge und Hilfe bei der Trauerbegleitung sind nur einige Aspekte, die im Konzept der Einrichtung eine wesentliche Rolle spielen. „Bei uns kann alles, aber nichts muss. Das empfinden viele als erleichternd“, erläuterte der Hospizleiter. Er beleuchtete auch die Ausbildung und das Einbinden Ehrenamtlicher in die Arbeit – eine tragende Säule, ohne die Hospizarbeit in dieser Form nicht möglich wäre. „Hier wird eine beeindruckende Arbeit geleistet. Es ist schön zu sehen, dass es viel Platz für die Wünsche der Bewohner und jeweils individuelle Lösungen gibt“, bemerkte Mertes. Lesen Sie weiter


Unterschriftenaktion Landauer und Koblenzer Studenten

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe der Unterschriften.
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe der Unterschriften.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Wissenschaftsstaatssekretärin Vera Reiß empfingen eine Gruppe von Studentinnen und Studenten, die gegen eine - nach ihrer Sicht - Personalmittelkürzung an der Universität Koblenz-Landau mit ihrer Aktion protestierten. Sie übergaben Listen mit über 2500 Unterschriften. „Für Ihr politisches Engagement danke ich Ihnen. Ich werde Ihre Unterschriften an die Fachausschüsse weiterleiten“, sagte Landtagspräsident Mertes in einem entspannten Gespräch zu. - 04.07.2013

Kinder aus Tschernobyl in Mainz

AWO Boppard organisiert Besuch im Landtag

Kinder aus Tschernobyl im Amtszimmer des Landtagspräsidneten
Kinder aus Tschernobyl im Amtszimmer des Landtagspräsidneten
Über 36 Stunden dauerte die Anreise der Kinder mit ihren Betreuern von Tschernobyl mit dem Bus nach Boppard. „Es ist zu einer wunderbaren Tradition geworden, dass es die Arbeiterwohlfahrt (AWO) aus Boppard ermöglicht, Kindern aus Tschernobyl (Weissrussland) ein Besuch im Hunsrück abzustatten.

Und noch schöner ist es, dass die Kinder die Gelegenheit haben, uns hier im Landtag zu besuchen", so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Wie in jedem Jahr, besuchten auch diesmal Kinder aus Tschernobyl den Hunsrück, um Rheinland-Pfalz kennenzulernen.
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Ein deutsch-französisches Straßen- und Gartenfest

Landtagspräsident Mertes eröffnet die 17. Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon.
Landtagspräsident Mertes eröffnet die 17. Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon.
Gemeinsam mit Safia Otokoré, Vizepräsidentin des Regionalrats Burgund und zuständig für die Auslandsbeziehungen der Region, Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm und den Landtagsabgeordneten Friederike Ebli, Ruth Ratter, Dieter Klöckner und Stefanie Nabinger eröffnete „Hausherr Mertes“ „mit einem Paukenschlag“ die Rheinland-Pfalz-Tage im Jubiläumsjahr des 1963 von De Gaulle und Adenauer unterzeichneten deutsch-französischen Élysée-Vertrages.

In seiner Eröffnungsansprache betonte er „die Notwendigkeit der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit und deren Bedeutung für Europa, das aktuell große Herausforderungen zu bewältigen habe“. Er begrüßte unter anderem „die Entscheidung des Europäischen Gipfels für ein Programm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, mit dem die Europäische Union eines der drängendsten Probleme Europas angehe“. - 01.07.2013


Landtagspräsident Mertes besucht Frankreich mit rheinland-pfälzischen Unternehmern

Empfang mit Frau Botschafterin Wasum-Rainer, in der Deutschen Botschaft in Paris.
Empfang mit Frau Botschafterin Wasum-Rainer, in der Deutschen Botschaft in Paris.
Landtagspräsident Joachim Mertes besuchte zusammen mit rheinland-pfälzischen Unternehmern Frankreich und dort insbesondere Paris sowie Nantes.

Hintergrund zahlreicher Gespräche in Frankreich war das Thema „Konversion“. Hier konnten die konversionserfahrenen Rheinland-Pfälzer ihre Erfahrungen einbringen. Beispielsweise soll ein vor über 20 Jahren geräumtes Werftengelände in Nantes für Firmenansiedlungen genutzt werden. - 01.07.2013

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50. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) in Trier

50. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) in Trier.
50. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) in Trier.
„Wenn wir sehen, wie sich die Großregion und die Zusammenarbeit in der Zwischenzeit entwickelt hat, kann man sagen, dass die Gründer des IPR eine gute und zukunftsweisende Idee hatten“, so Joachim Mertes, Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates, zu Beginn der 50. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) in Trier.

Rheinland-Pfalz hat in den beiden Jahren 2013 und 2014 den Vorsitz in den Gremien der Großregion. Während dieser Präsidentschaft sollen alle vier Plenarsitzungen in Trier durchgeführt werden.

Die 50. Plenarsitzung ist für den IPR ein kleines Jubiläum. Es belegt, dass die Parlamentarier und Gewählten der Großregion bereits seit 25 Jahren daran mitarbeiten, die Zusammenarbeit in der Großregion weiterzuentwickeln. Ziel ist es, die Zusammenarbeit und damit die Strukturen der Großregion weiter zu entwickeln. Lesen Sie weiter

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Delegation aus Rio Grande do Norte/Brasilien besucht Rheinland-Pfalz

Delegation aus Rio Grande do Norte/Brasilien vor dem rheinland-pfälzischen Landtag
Delegation aus Rio Grande do Norte/Brasilien vor dem rheinland-pfälzischen Landtag

Vom 17. bis 19. Juni 2013 besucht eine Delegation des Bundesstaates Rio Grande do Norte/Brasilien Rheinland-Pfalz. Der Wirtschaftsminister des Bundesstaates Rio Grande do Norte, Rogerio Marinho, gehört ebenso der Delegation an wie ranghohe Vertreter von Wirtschaft, Handel und Industrie. Der Präsident des Parlaments von Rio do Norte, Ricardo Motta, übermittelte eine Videobotschaft.

Landtagspräsident Joachim Mertes hat die Delegation zusammen mit Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel sowie dem Abgeordneten Dieter Klöckner im Landtag empfangen.  „Es sind auch unsere historischen Wurzeln und die von Teilen in Brasilien, die Rio Grande do Norte und Rheinland-Pfalz für die Vertiefung wirtschaftlicher Beziehungen gerade auf der Ebene mittelständischer Unternehmen so interessant macht“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ankunft der Delegation im Landtag.  - 19.06.2013


„Dein Tag für Afrika“

Aktion Tagwerk – „Kaffeekarre“ im Hof des Landtags

Landtagspräsident Joachim Mertes und Bildungsministerin Doris Ahnen am "Kaffeekarren" der Aktion Tagwerk Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes und Bildungsministerin Doris Ahnen am "Kaffeekarren" der Aktion Tagwerk Foto: Klaus Benz
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"Die Kremser Erklärung"

Gemeinsame Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages vom 9. bis 11. Juni 2013 in Krems

Gemeinsame Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages.
Gemeinsame Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages.
Eines der Themen auf der Gemeinsamen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages  war „Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung in der modernen Informationsgesellschaft“. Hintergrund ist die Erkenntnis, dass die Digitalisierung der Gesellschaft auch die Politik und die Parlamente erfasst hat.

Für die Parlamente bringt dies völlig neue Herausforderungen mit sich, hat aber auch neue Chancen. Hierzu haben der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages die „Kremser Erklärung“ verabschiedet. Von der „Kremser Erklärung“ soll das Signal ausgehen, diese Chancen zu ergreifen und die Instrumente der modernen Informationsgesellschaft zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie zu nutzen. Lesen Sie weiter

Kremser Erklärung


65. Landesverbandstag des Schornsteinfegerhandwerks in Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Mertes hält Festrede im Haus des Handwerks in Mainz

(von links) Andreas Ehlert, Vizepräsident des Bundesverbandes des Schornsteinfegerhandwerks, Christopher Sitte, Beigeordneter und Wirtschaftsdezernent der Stadt Mainz, Joachim Mertes, Landtagspräsident, Michael Bauer, Landesinnungsmeister des Schornsteinfegerhandwerks Rheinland-Pfalz und Christian Baldauf, stv. Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Foto: Klaus Benz
(von links) Andreas Ehlert, Vizepräsident des Bundesverbandes des Schornsteinfegerhandwerks, Christopher Sitte, Beigeordneter und Wirtschaftsdezernent der Stadt Mainz, Joachim Mertes, Landtagspräsident, Michael Bauer, Landesinnungsmeister des Schornsteinfegerhandwerks Rheinland-Pfalz und Christian Baldauf, stv. Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Foto: Klaus Benz
„Schornsteinfeger waren auch schon immer diejenigen, die Schutz boten. Schutz davor, das Haus durch einen möglichen Kaminbrand zu verlieren“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Festrede auf dem 65. Landesverbandstag des Landesinnungsverband Schornsteinfegerhandwerk im Haus des Handwerks in Mainz.

Thema des Landesverbandstages war auch „Schornsteinfeger im Wettbewerb“. Veränderungen haben sich seit dem 1. Januar 2013 ergeben.

Die am 1. Januar 2013 in Kraft getretenen neuen Regelungen sind für viele Schornsteinfeger eine große Herausforderung.

Das Land Rheinland-Pfalz hat sich von Anfang an intensiv in die von der EU-Kommission geforderte Reform des Schornsteinfegerrechts eingebracht und im Rahmen einer nur aus vier Ländern und dem Bund bestehenden Arbeitsgruppe das Wettbewerbsmodell, das Grundlage für das jetzige Schornsteinfegersystem war, maßgeblich mitgestaltet.

Dabei ging es Rheinland-Pfalz darum, entsprechend den Vorgaben der EU-Kommission, die zwingend mehr Wettbewerb gefordert haben, das Schornsteinfegerrecht so auszugestalten, dass sowohl den EU-Vorgaben als auch den brand- und umweltpolitischen Zielsetzungen der Landesregierung und nicht zuletzt auch den berechtigten Belangen des Schornsteinfegerhandwerks Rechnung getragen wird. - 10.06.2013


Nastätter Bienenkönigin besucht den Landtag

Landtagspräsident emfängt Adienne I.

Die amtierende Bienenkönigin  Adienne Müller, ihre Prinzessin Salome Dieseler, Landtagspräsident Joachim Mertes und Abgeordneter Frank Puchtler. Foto: Torsten Silz
Die amtierende Bienenkönigin Adienne Müller, ihre Prinzessin Salome Dieseler, Landtagspräsident Joachim Mertes und Abgeordneter Frank Puchtler. Foto: Torsten Silz
Adienne Müller ist die amtierende Bienenkönigin des Nastätter Carneval Clubs. Das Amt hat die 17-jährige Schülerin des Wilhelm Hoffmann Gymnasiums aus St. Goarshausen seit knapp einem halben Jahr inne. Begleitet wurde Sie bei Ihrem Besuch im Landtag, der auf Einladung des Abgeordneten Frank Puchtler vermittelt wurde, von ihrer Prinzessin Salome Dieseler. Salome Dieseler besucht derzeit die Nastätter Realschule.

Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt nun schon zum wiederholten Male die amtierende Bienenkönigin aus Nastätten. Er freut sich, dass die jungen Frauen bereit sind ein zwar interessantes, aber auch anstrengendes Amt zu übernehmen und damit als Botschafterinnen ihrer Region aufzutreten. - 06.06.2012


Verabschiedung der Einsatzsoldaten der Simmerner Patenkompanie aus Kastellaun nach Mazar-e-Sharif in Afghanistan

Die Einsatzsoldaten der Simmerner Patenkompanie mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
Die Einsatzsoldaten der Simmerner Patenkompanie mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
„Für Ihren persönlichen Einsatz vor Ort in Mazar-e-Sharif danke ich Ihnen. Sie setzen damit ein Zeichen, indem sie für die Stabilität des Landes, für die Demokratie und für eine Verbesserung der Sicherheitslage eintreten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Verabschiedung von Einsatzsoldaten aus Kastellaun nach Mazar-e-Sharif in Afghanistan.

Die Soldaten werden für vier Monate ihren Dienst in Afghanistan versehen. - 31.05.2013

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Ein Tag zum Feiern – 66 Jahre rheinland-pfälzische Verfassung

Verfassungsfest im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Verfassungsfest im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Am 18. Mai 1947 – vor genau 66 Jahren – haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung ihre Verfassung verabschiedet.

Im Plenarsaal hielt am Freitag, dem 17. Mai im Rahmen einer Festveranstaltung Prof. Dr. Henri Ménudier, Professor an der Sorbonne in Paris, eine Festansprache. Ménudier hatte bereits 2008 im Rahmen der Europawoche einen Vortrag im Deutschhaus gehalten.

Um 14 Uhr begann das Bürgerfest für alle Interessierten mit der Eröffnung durch den Landtagspräsidenten Joachim Mertes und die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, bevor das Polizeiorchester Rheinland-Pfalz und die Sound Express Big Band für musikalische Klänge auf dem Hof sorgten. Lesen Sie weiter

Bildergalerie zum Verfassungsfest


Rheinland-pfälzische Wirtschaftsdelegation besucht Norditalien

Landtagspräsident Joachim Mertes und die rheinland-pfälzische Wirtschaftsdelegation in Turin.
Landtagspräsident Joachim Mertes und die rheinland-pfälzische Wirtschaftsdelegation in Turin.
Landtagspräsident Joachim Mertes begleitet eine Delegation von mittelständischen rheinland-pfälzischen Unternehmen, die zu Gesprächen mit Wirtschaftspartnern die Städte Turin, Mailand und Bozen besucht. „Es ist die geopolitische Lage der beiden Regionen im Herzen von Europa, die Norditalien und Rheinland-Pfalz für die Vertiefung wirtschaftlicher Beziehungen gerade auf der Ebene mittelständischer Unternehmen so interessant macht“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ankunft der Delegation in Turin. Die mitgereisten Unternehmer werden auf der Reise nicht nur Gelegenheit finden, sich mit möglichen, sondern auch mit bereits vorhandenen Wirtschaftspartnern auszutauschen. Ziel der Reise ist die Verfestigung der bereits bestehenden langfristigen Zusammenarbeit beider Regionen auch für die Zukunft. Die Reise wird zudem genutzt, um politische Gespräche mit Vertretern der Regionalregierung und des Regionalparlaments zu führen. - 13.05.2013

Besuch des Botschafters von Luxemburg Georges Santer

Mertes betont europäische Zusammenarbeit

Besuch des Botschafters von Luxemburg Georges Santer
Besuch des Botschafters von Luxemburg Georges Santer
„Wir leben im Herzen von Europa. Das ist für uns Grund und Verpflichtung an dem Bestand eines friedlichen Europas mitzuarbeiten“, so Landtagspräsident, der in seinem Amtszimmer den Botschafter von Luxemburg, Georges Santer, willkommen heißen durfte.

Die Zusammenarbeit in der Großregion und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Parlamente, in Berlin und in Brüssel die Interessen der Großregion  zu vertreten, waren Gegenstand der Gespräche zwischen dem Luxemburger Botschafter und Landtagspräsident Joachim Mertes, derzeit auch Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates für die Großregion (IPR). Unter anderem wies der Botschafter auf die Chancen hin, die darin bestehen, dass mit Luxemburg ein Staat an der Zusammenarbeit in der Großregion beteiligt sei, der auf der Ebene der Nationalstaaten die Interessen der Großregion einbringen könne.

Mertes und Santer würdigten darüber hinaus die herausragende Rolle, „die Luxemburg bei der Entwicklung Europas von Anfang gespielt habe und weiterhin spiele“. Aber auch aktuelle arbeitsmarktpolitische Themen wie der Mangel an Facharbeitern in der Großregion waren Thema der Gesprächsrunde an dem neben dem Botschafter und dem Landtagspräsident unter anderem auch Honorarkonsul Dr. Becker, Cindy Tereba, Leiterin der Wirtschaftsabteilung der luxemburgischen Botschaft, Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel, der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner, MdL, sowie Frau Landtagsdirektorin Ursula Molka teilgenommen. - 08.05.2013


Kommission des Landtages für die Geschichte tagt in Trier

Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz.
Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz.

Die Frühjahrssitzung der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz fand auf Einladung von Frau Dr. Elisabeth Dühr im Stadtmuseum Simeonstift in Trier statt. Vor Beginn der Sitzung führte die Direktorin des Museums persönlich durch die Sonderausstellung „Ikone Karl Marx. Kultbilder und Bilderkult“. Die dem bekanntesten Trierer gewidmete Ausstellung, die noch bis zum 18. Oktober 2013 gezeigt wird, geht der Frage nach, wie das Bild des deutschen Universalgelehrten und politischen Denkers gleichsam zur „Ikone“ werden konnte. „Das Bekenntnis zur Freiheit verbindet sowohl die Befürworter der Mainzer Republik des Jahres 1793 als auch die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger mit Karl Marx“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Lesen Sie weiter


Lars Reichow an den 10. Deutschen Kulturtagen im Oppelner Schlesien

Der Landtag gewinnt den Mainzer Entertainer für die Veranstaltungsreihe im Rahmen der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der polnischen Region Oppeln

Landtagspräsident Joachim Mertes im Anschluss an die Mitgliederversammlung im Gespräch mit der Geschäftsführerin des Partnerschaftsverbandes, Frau Janina Rassadin (links) und der Wissenschaftlerin Dr. Paulina Jedrzejczyk
Landtagspräsident Joachim Mertes im Anschluss an die Mitgliederversammlung im Gespräch mit der Geschäftsführerin des Partnerschaftsverbandes, Frau Janina Rassadin (links) und der Wissenschaftlerin Dr. Paulina Jedrzejczyk
Der Auftritt von Lars Reichow werde sicher ein „Glanzpunkt der Kulturtage“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbands Rheinland-Pfalz – Oppeln am 23.4.2013. Der Mainzer Kabarettist, Pianist, Komponist, Sänger und Fernsehmoderator wird auf Einladung des Landtags sein aktuelles Programm am 30.Oktober 2013 auf den 10. Deutschen Kulturtagen im polnischen Oppeln (Schlesien) vorstellen.

Die Veranstaltungsreihe wird in diesem Jahr Ende Oktober stattfinden und voraussichtlich zwei Wochen dauern. Die Kulturtage stellen die Verständigung zwischen Polen und Deutschland in den Mittelpunkt und werden von der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien organisiert. Der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz – Oppeln unterstützt regelmäßig Kulturveranstaltungen in der polnischen Partnerregion. Lesen Sie weiter


„Jugend debattiert“

Landesfinale im rheinland-pfälzischen Landtag

Die Finalisten im Landeswettbewerb Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz 2013. Foto: Klaus Benz
Die Finalisten im Landeswettbewerb Jugend debattiert in Rheinland-Pfalz 2013. Foto: Klaus Benz
Soll persönlich angepasste Werbung auf Internetseiten verboten werden? Für eine Veranstaltung im Plenarsaal des Landtags in Mainz waren heute nicht die Themen ungewöhnlich, sondern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. „Jugend debattiert“ heißt der größte Rhetorik-Schülerwettbewerb, zu dessen Landesfinale heute die besten jungen Rednerinnen und Redner aus Rheinland-Pfalz antraten und Debattenkultur mal anders demonstrierten. Lesen Sie weiter

„Kassandra“

Eine Skulptur von Gustav Nonnenmacher im rheinland-pfälzischen Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe der Skulptur „Kassandra“ im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe der Skulptur „Kassandra“ im Landtag. Foto: Klaus Benz

„Die Skulptur „Kassandra“ soll uns alle daran erinnern, Warnungen ernst zu nehmen und Mahnern zu zuhören. Es ist nicht immer das veröffentlichte Wort, das uns den rechten Weg zeigt. Auch 1933 – und davor - hat man die Mahner nicht ernst genommen, die vor dem heraufziehenden Unheil warnten. Diejenigen, die es nicht glauben wollten, hat unsere unheilvolle Geschichte der Jahre 1933 bis 1945 eines besseren belehrt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Am 18. April übergaben Ulrike Arnold, die Tochter des Künstlers, und Prof. Dr. Frank Nonnenmacher, sein Sohn, Landtagspräsident Mertes die Skulptur „Kassandra“ als Leihgabe. Für ein Jahr wird sie Abgeordnete und Besucher des Landtags an die Doppelbödigkeit der öffentlichen Meinung erinnern: Prof. Nonnenmacher betonte, sein Vater habe die Skulptur unter anderem als eine Auseinandersetzung mit der Boulevardpresse verstanden, die redenden Münder weisen darauf hin. Kassandra in einem Parlamentsgebäude zu sehen, wäre seinem Vater daher eine große Freude gewesen, wenn er es noch hätte erleben können. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident zeichnet Horst Peuter mit dem Verdienstorden aus

Engagement für das Gemeinwohl gewürdigt

Landtagspräsident Joachim Mertes und Horst Peuter. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes und Horst Peuter. Foto: Klaus Benz
„Es sind die ehrenamtlich tätigen, die den Kitt in unserer Gesellschaft ausmachen. Sie sind oft Brückenbauer zwischen den Interessen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Verleihung des Bundesverdienstordens an Horst Peuter. Bei der feierlichen Überreichung des Verdienstordens würdigte Joachim Mertes das hohe Engagement von Horst Peuter und lobte seinen unermüdlichen Einsatz.

Horst Peuter hat sich in zahlreichen kommunalen, sozialen und kulturellen Ehrenämtern für die Menschen in seiner Region eingesetzt. Er war 30 Jahre Ortsbürgermeister von Alterkülz, ist seit 1974 Mitglied der Verbandsgemeinde Kastellaun, auch war er über 31 Jahre im Vorstand des Kreismusikverbandes Rhein-Hunsrück tätig. Seit 6 Jahren ist er Vorsitzender im Ortsverein Kastellaun des Sozialverbandes VdK. - 15.04.2013


Autorentag „Kreuz-Rad-Löwe“

Landtagspräsident tagt mit den Autoren des Buches über die rheinland-pfälzische Geschichte

Landtagspräsident tagt mit den Autoren des Buches über die rheinland-pfälzische Geschichte
Landtagspräsident tagt mit den Autoren des Buches über die rheinland-pfälzische Geschichte
„Kreuz-Rad-Löwe – Die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz – eine Erfolgsgeschichte. Es sind nicht nur meine Worte, es sind Bewertungen, die andere vornehmen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Autorentagung im rheinland-pfälzischen Landtag.

Prof. Dr. Marie-Luise Recker, Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Berlin, schreibt in einem Brief an Landtagspräsident Joachim Mertes: „Sie präsentieren einen fundierten, prägnanten und thematischen wie wissenschaftlich differenzierten Blick auf die geschichtliche Entwicklung Ihres Bundeslandes seit dem Alten Reich.“ Lob auch aus Bayern! Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtags, beglückwünscht Mertes „zu diesem außergewöhnlichen, von der Kooperation des Landtags Rheinland-Pfalz mit der Staatskanzlei, der Johannes-Gutenberg Universität und zahlreichen weiteren Landeseinrichtungen getragenen Gemeinschaftsprojekts.“ Sie schreibt weiter: „Ich bin sicher, das „Kreuz-Rad-Löwe“ zahlreiche interessierte Leser findet – auch außerhalb der Fachwelt – und dass es bald als Standardwerk der rheinland-pfälzischen Geschichte gelten wird.“ Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes besucht das 5. Symposium in Dijon

Foto: von links Francois Patriat, Präsident des Conseil Régional de Bourgogne, Susanne Graffe, Mitarbeiterin des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Till Meyer, Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz in Djion, Elsbet Biot, Bürgermeisterin der Stadt Dijon, Joachim Mertes, Landtagspräsident
Foto: von links Francois Patriat, Präsident des Conseil Régional de Bourgogne, Susanne Graffe, Mitarbeiterin des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Till Meyer, Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz in Djion, Elsbet Biot, Bürgermeisterin der Stadt Dijon, Joachim Mertes, Landtagspräsident
Der Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund Joachim Mertes besucht vom 7. bis 9. April 2013 das in Dijon (Burgund) stattfindende 5. Umweltsymposium. Das Symposium wurde von Landtagspräsident Mertes und dem Präsidenten des Conseil Régional de Bourgogne, Francois Patriat, am 8. April eröffnet.

Es beschäftigt sich u.a. anderem mit Themen wie „Die Energiewende – Chance für grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Intelligente Netzwerke (Smart Grides), die Zukunftsprojekte des Landes Rheinland-Pfalz; Duale Ausbildung in Deutschland und Frankreich – ein Zukunftsmodell auch im Verbund?“ - 08.04.2013


Hohe Auszeichnung des Landes für Philipp Münch

Landtagspräsident Mertes ehrt den Mainzer mit der Landesverdienstmedaille

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Verleihung der Landesverdienstmedaille an Philipp Münch.
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Verleihung der Landesverdienstmedaille an Philipp Münch.
„Ausdauernd und mit Erfolg hat sich Philipp Münch für die Gesellschaft und für unser Land engagiert“, sagte der Präsident des Landtags Joachim Mertes am 5. April 2013 bei der Verleihung der Landesverdienstmedaille an den 82jährigen aus Mainz. Münch habe sich jahrzehntelang intensiv für die europäische Verständigung eingesetzt, so Mertes. Neben der Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zu Frankreich nach dem zweiten Weltkrieg widmete Münch seine Tatkraft auch dem Aufbau gutnachbarschaftlicher Beziehungen zu den östlichen Nachbarn. Lesen Sie weiter

Die Mainzer Republik findet ihren Platz am Landtag

Viel politische Prominenz zu Gast im Landesparlament

Feierliche Umbenennung des Deutschhausplatzes in Platz der Mainzer Republik, in Anwesenheit von Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammert, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Landtagspräsident Joachim Mertes und Oberbürgermeister Michael Ebling. Foto: Klaus Benz
Feierliche Umbenennung des Deutschhausplatzes in Platz der Mainzer Republik, in Anwesenheit von Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammert, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Landtagspräsident Joachim Mertes und Oberbürgermeister Michael Ebling. Foto: Klaus Benz
„Wir können heute stolz sein“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes am Montag, den 18.3.2013, bei der feierlichen Umbenennung des Platzes vor dem Landtag in „Platz der Mainzer Republik“. Schließlich sei vor genau 220 Jahren auf diesem Platz das erste gewählte Parlament auf deutschem Gebiet zusammengekommen. „Wichtige Ereignisse benötigen auch Orte“, sagte Mertes weiterhin. Nun sei ein erster Schritt getan, die Mainzer Republik als Erinnerungsort in Deutschland zu verankern.

Der Landtagspräsident begrüßte zu den Feierlichkeiten Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, den ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck und Oberbürgermeister Michael Ebling. Weiterhin anwesend waren der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Dr. Lars Brocker und die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen Hendrik Hering (SPD), Julia Klöckner (CDU) und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Lesen Sie weiter

Beitrag im SAT.1 Regionalmagazin (17:30 SAT. 1 LIVE)

Bildergalerie zu den Feierlichkeiten am 18. März 2013


Ausstellungseröffnung "Der Beginn einer neuen Zeit: Die Mainzer Republik und die Ideen der Demokratie bis 1848" durch Landtagspräsident Joachim Mertes

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ausstellungseröffnung. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ausstellungseröffnung. Foto: Klaus Benz
„Der Weg zur Demokratie in Deutschland geht über Mainz. Es ist uns ein Anliegen den Bürgerinnen und Bürgern die Bedeutung des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvent und der Mainzer Republik vor Augen zu führen, und zwar mit dieser Exposition“, so Mertes in seiner Rede zur Eröffnung der Ausstellung am 15. März 2013.

Die Ausstellung entstand in Kooperation des Landtags mit dem Mainzer Stadtarchiv und widmet sich der Geschichte der Mainzer Republik und ist noch bis zum 12. April 2013 im Foyer des Landtags zu sehen. Der Besucher kann hier den Spuren der Demokratie in Deutschland nachgehen, die von der Mainzer Republik über die zweite Franzosenzeit und das Hambacher Fest 1832 bis hin zur Paulskirchenversammlung 1848 reichen. Lesen Sie weiter

Beitrag im SAT.1 Regionalmagazin (17:30 SAT.1 LIVE)


Vorbereitungen der Ausstellungseröffnung zur Mainzer Republik

Beitrag in der SWR-Landesschau

Landtagspräsident Joachim Mertes bei den Vorbereitungen der Ausstellung.
Landtagspräsident Joachim Mertes bei den Vorbereitungen der Ausstellung.
Georg Forster sei eine herausragende Persönlichkeit der Demokratiegeschichte, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes im Rahmen der Vorbereitungen zur Ausstellung „Der Beginn einer neuen Zeit: Die Mainzer Republik und die Ideen der Demokratie bis 1848“. Das Porträt des deutschen Jakobiners und Revolutionärs, eine Leihgabe des Stadtarchivs Mainz, ist zusammen mit vielen weiteren Objekten zur Geschichte der Mainzer Republik seit dem 15. März 2013 im Foyer des Landtags zu sehen.

Der Südwestrundfunk widmete der Ausstellung und der Mainzer Republik einen Beitrag in der SWR-Landesschau vom 15. März 2013. - 15.03.2013

Link zur Sendung


Japanischer Generalkonsul Sakamoto zum Antrittsbesuch im Landtag

Japanischer Generalkonsul Sakamoto zum Antrittsbesuch im Landtag
Japanischer Generalkonsul Sakamoto zum Antrittsbesuch im Landtag
Am 8. März 2013 empfing Landtagspräsident Joachim Mertes den japanischen Generalkonsul Hideyuki Sakamoto zu einem Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz. Sein Konsularbezirk umfasst die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Sakamoto ist seit November 2012 als Generalkonsul von Japan in Frankfurt am Main akkreditiert.

Ein zentrales Anliegen des Generalkonsuls ist die Stärkung des wirtschaftlichen Austauschs zwischen Deutschland und Japan. Sakamoto sagte, er kenne Deutschland sehr gut. In Rheinland-Pfalz sei insbesondere der Loreleyfelsen ein bekannter Anziehungspunkt für japanische Reisende. Während seines Aufenthalts im Landtag konnte er als Gast die Plenardebatte verfolgen und führte Gespräche mit den Landtagsabgeordneten.

Von 1999 bis 2001 war Hideyuki Sakamoto Kämmerer beim japanischen Kaiser. Danach wechselte er als Botschaftsrat an die Botschaft nach Korea. Im Abstand von jeweils drei Jahren war Sakamoto von 2003 bis 2009 japanischer Gesandter in Deutschland, Österreich und in Südafrika. - 13.03.2013


Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz: Absenkung des Wahlalters für Kommunalwahlen auf 16 Jahre

45. Plenarsitzung des Landtags am 7. März 2013. Foto: Klaus Benz
45. Plenarsitzung des Landtags am 7. März 2013. Foto: Klaus Benz
Im Rahmen der 45. Plenarsitzung diskutierte der Landtag am 7. März 2013 erneut die Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Im Mittelpunkt stand dabei die Debatte um die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Für Benedikt Oster, Landtagsabgeordneter der SPD, könne die Änderung des Wahlalters bei Jugendlichen mehr Interesse für Politik wecken. „Nur gelebte Demokratie, ist auch gute Demokratie“, sagte Oster in der Sitzung. Lesen Sie weiter

Polnische Schülergruppe besucht den Landtag

Die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer der IGS Rockenhausen und dem Adam-Miezkiewicz-Lyzeum in Glubczyce mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer der IGS Rockenhausen und dem Adam-Miezkiewicz-Lyzeum in Glubczyce mit Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Im Rahmen der kommunalen Partnerschaft zwischen der Stadt Rockenhausen und der Gemeinde Glubczyce (Woiwodschaft Oppeln) besteht auch ein Austausch zwischen der IGS Rockenhausen und dem Adam-Miezkiewicz-Lyzeum in Glubczyce.

Die Schülerinnen und Schüler der polnischen und der deutschen Schule haben sich während ihres Besuchsprogramms mit dem Vergleich der Bildungssysteme beider Staaten beschäftigt.

Auch auf dem Programm stand ein Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Landtagpräsident Joachim Mertes nahm die Gelegenheit wahr, in die Geschichte des Landes mit seinen demokratischen Wurzeln einzuführen und stand für Fragen der Schülerinnen und Schüler zur Arbeit des Parlaments zur Verfügung. - 27.02.2013


Delegation des Kantons Aargau (Schweiz) besuchte den rheinland-pfälzischen Landtag

Die Delegation aus Vertretern des Regierungsrates des Kantons Aargau zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag.
Die Delegation aus Vertretern des Regierungsrates des Kantons Aargau zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag.
„Nicht nur als Landtagspräsident, auch als Präsident des Interregionalen Parlamentarier Rates“, heiße ich Sie in Mainz willkommen“, so Landtagspräsident Joachim Metes.

Eine Delegation aus Vertretern des Regierungsrates des Kantons Aargau besuchte den rheinland-pfälzischen Landtag. Geleitet wurde die Delegation von Frau Landammann Susanne Hochuli, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales.

Der Aargau ist ein deutschsprachiger Kanton im Norden der Schweiz.

Dem Regierungsrat gehören auf eine feste Amtsdauer von vier Jahren Mitglieder an, die vom Volk im Mehrheitswahlverfahren gewählt werden. Der/Die Landammann führt den Vorsitz des Regierungsrats und ist vom Grossen Rat aus den Mitgliedern des Regierungsrates gewählt. Der Landstatthalter ist Stellvertreter des Landammanns und ebenfalls vom Grossen Rat aus den Mitgliedern des Regierungsrates gewählt. Daneben gehören dem Regierungsrat fünf Regierungsräte an, die je einem Departement vorstehen. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes gratuliert Monsignore Klaus Mayer

Seelsorger, Inspirator, Mahner und Versöhner Klaus Mayer wird 90 Jahre

Monsignore Klaus Mayer, Foto: Klaus Benz
Monsignore Klaus Mayer, Foto: Klaus Benz
„Ihre Erfahrungen während des Nationalsozialismus haben Sie zu einem entschiedenen Mahner vor einer Wiederkehr jeglicher Form des Rechtsextremismus gemacht. Für Ihr Wirken als Seelsorger, als Inspirator, als Mahner und Versöhner sind Sie in Mainz und im Land bereits hoch geehrt worden. Im Namen des Landtags und in persönlicher Verbundenheit möchte ich Ihnen aus Anlass Ihres 90. Geburtstages herzlich gratulieren, Ihnen meinen besonderen Dank aussprechen und Ihnen weitere erfüllte Jahre wünschen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seinem Glückwunschschreiben an Monsignore Klaus Mayer, der am 24. Februar seinen 90. Geburtstag hatte. Lesen Sie weiter

Kuselinen und Rheinhessische Weinprinzessin besuchen Landtag

Empfang im Amtszimmer des Landtagspräsidenten: v.l. Ruben Müller, Minister Jochen Hartloff, Weinprinzessin Angelina Schmücker, Ines Schmidt, Hannah Decker und Landtagspräsident Joachim Mertes.
Empfang im Amtszimmer des Landtagspräsidenten: v.l. Ruben Müller, Minister Jochen Hartloff, Weinprinzessin Angelina Schmücker, Ines Schmidt, Hannah Decker und Landtagspräsident Joachim Mertes.

„Wein und Rheinland-Pfalz, das gehört zusammen. Ich freue mich ganz besonders, Sie, Frau Schmücker, als die amtierende rheinhessische Weinprinzessin und Sie, Frau Hannah Decker sowie Frau Ines Schmidt als amtierende und ehemalige Kuseline im Deutschhaus zu begrüßen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Auf Einladung von Jochen Hartloff, Minister für Justiz und für Verbraucherschutz, besuchte die rheinhessische Weinprinzessin, zusammen mit den Repräsentantinnen des Landkreises Kusel am vergangenen Freitag, dem 15. Februar 2013 den rheinland-pfälzischen Landtag. Lesen Sie weiter


Studenten aus Brasilien zu Besuch im Landtag

Landtagspräsident Mertes empfängt Deutschlehrer der Universitäten Sao Leopoldo und Ivoti

Studentinnen und Studenten aus Brasilien zu Besuch im Landtag
Studentinnen und Studenten aus Brasilien zu Besuch im Landtag
„Es ist der Respekt vor Ihnen in Brasilien, der uns die Kontakte auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet zu Ihrem Land und der Bevölkerung suchen lässt“, begrüßt Landtagspräsident Joachim Mertes junge brasilianischen Studentinnen und Studenten. Die Universitäten von Sao Leopoldo und Ivoti in Brasilien bilden jährlich auch Lehrerinnen und Lehrer aus, die an den brasilianischen Schulen unter anderem Deutsch als Fremdsprache lehren. Studentinnen und Studenten dieser Universität sind jetzt für 8 Wochen zu einem Praktikum nach Deutschland gekommen. Lesen Sie weiter


Kurt Beck legt Landtagsmandat nieder

Kurt Beck, Landtagspräsident Joachim Mertes und der neue Abgeordnete im Landtag sowie Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Alexander Schweitzer.
Kurt Beck, Landtagspräsident Joachim Mertes und der neue Abgeordnete im Landtag sowie Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Alexander Schweitzer.
Ministerpräsident a.D., Kurt Beck, hat sein Landtagsmandat mit Ablauf des 5. Februar 2013 niedergelegt. Damit endet seine fast 34 Jahre währende Zeit als Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag.

„Kurt Beck war Abgeordneter mit Leib und Seele. Er hat seinen Weg als einfacher Abgeordneter begonnen und hat seine politische Laufbahn hier in Mainz auch als einfacher Abgeordneter beendet. Wir im Parlament, aber auch ich ganz persönlich sagen Danke für die vertrauensvolle Zusammenarbeit“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Mandatsübergabe.

Nachfolger wird Alexander Schweitzer, seit 16. Januar 2013 Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie im Kabinett von Malu Dreyer. - 05.02.2013


Start der neuen Jugendhomepage des Landtags Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Mertes mit Schülerinnen und Schülern beim Startschuss der neuen Jugendhomepage
Landtagspräsident Mertes mit Schülerinnen und Schülern beim Startschuss der neuen Jugendhomepage
„Schneller und direkter Zugriff auf die Informationen über das Parlament, ein Beitrag zu mehr Transparenz und ein Angebot zum Dialog – das zeichnet die neue Jugendhomepage aus“, sagte Landtagpräsident Joachim Mertes, der gemeinsam mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Landtagsseminars für Schülerinnen und Schüler (siehe Foto) den Startschuss für die neue Jugendhomepage gab.

Seit vielen Jahren bereits verfügt der Landtag Rheinland-Pfalz über eine eigene Jugendseite im Internet, die nun im Rahmen eines Relaunchs komplett überarbeitet wurde und sich ab sofort in einem neuen, frischen Design zeigt. Lesen Sie weiter


Dragan Dragić Generalkonsul von Bosnien und Herzegowina zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag

Generalkonsul Dragan Dragic wird begrüßt von Landtagspräsident Joachim Mertes, Vizepräsidentin Hannelore Klamm, den Abgeordneten Thomas Weiner, Dieter Klöckner und Nils Wiechmann, sowie von Landtagsdirektorin Ursula Molka
Generalkonsul Dragan Dragic wird begrüßt von Landtagspräsident Joachim Mertes, Vizepräsidentin Hannelore Klamm, den Abgeordneten Thomas Weiner, Dieter Klöckner und Nils Wiechmann, sowie von Landtagsdirektorin Ursula Molka
Generalkonsul Dragan Dragić vom Generalkonsulat von Bosnien und Herzegowina in Stuttgart, dessen Konsularbezirk die Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland beinhaltet, war zu Gast im rheinland-pfälzischen Landtag. Begrüßt wurde er von Landtagspräsident Joachim Mertes, Vizepräsidentin Hannelore Klamm, den Abgeordneten Thomas Weiner, Vorsitzender des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt, Dieter Klöckner, stellvertretender Ausschussvorsitzender und Ausschussmitglied Nils Wiechmann, sowie von Landtagsdirektorin Ursula Molka.

Bosnien und Herzegowina hat etwas über 4,6 Millionen Einwohner und eine Fläche von 51200 km². Damit ist es knapp zweieinhalb Mal so groß wie Rheinland-Pfalz. Bosnien und Herzegowina liegt im Südosten Europas und gilt neben anderen westlichen Balkanländern seit dem Europäischen Rat von Thessaloniki im Juni 2003 als potenzieller Kandidat für eine EU-Mitgliedschaft. Lesen Sie weiter


Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2013

Plenarsitzung in der Gedenkstätte KZ Osthofen

Plenarsitzung zum Gedenktag am 27. Januar 2013. Foto: Melanie Bauer
Plenarsitzung zum Gedenktag am 27. Januar 2013. Foto: Melanie Bauer
„Gegen das Böse setzt die jüdische Philosophin Hanna Arendt das Denken als solches, das die Menschen davon abhält, Böses zu tun. Auch in diesem Sinne sind unsere Gedenkstätten wahre „Denkstätten“: Hier können wir menschlich mitfühlen, mit Herz und mit Verstand, wir können nachdenken und weiterdenken“, so Landtagspräsident Joachim Mertes im Rahmen der zentralen Gedenkveranstaltung des Landes in der Gedenkstätte KZ Osthofen mit Abgeordneten, Regierungsmitgliedern und geladenen Gästen. Lesen Sie weiter

Bildergalerie 27. Januar 2013

Beitrag von "17:30 SAT.1 Live" zur Gedenkveranstaltung


„Stalingrad – Ereignis und Mythos“

Eröffnung der Ausstellung zum Gedenktag 27. Januar im Mainzer Dom

Prälat Dietmar Giebelmann und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Prälat Dietmar Giebelmann und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz

„Auf beiden Seiten sind Soldaten traumatisiert aus der Schlacht wiedergekehrt, traumatisiert von Gewalt, Leid, Verzweiflung und Tod. Nach dem Krieg haben sie ihre Länder wieder aufgebaut und mit ihrer Traumatisierung weitergelebt. Es ist wichtig, dass wir auch daran erinnern,“ sagte der Generalvikar des Bistums Mainz, Prälat Dietmar Giebelmann, anlässlich der Ausstellungseröffnung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwoch, 23. Januar, im Mainzer Dom.

Die Ausstellung trägt den Titel „Stalingrad - Ereignis und Mythos“ und wurde von der ökumenischen Arbeitsgruppe „27. Januar“ aus dem Bischöflichen Ordinariat Mainz gestaltet. Sie ist mittlerweile die zehnte Schau, die die Arbeitsgruppe gestaltet hat. „Mit der Ausstellung werden wir mit etwas konfrontiert, das wir nicht bereit sind zu vergessen, damit so etwas nicht wieder passiert“, unterstrich der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtages, Joachim Mertes, in seinem Grußwort. Lesen Sie weiter


Vier-Regionen-Turnier in der Sportart Capoeira anlässlich des Deutsch-Französischen Tags

Sport im Wappensaal des Landtages

Landtagspräsident Joachim Mertes im Kreise einiger Gäste und Teilnehmer des Vier-Regionen-Turniers im Capoeira. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes im Kreise einiger Gäste und Teilnehmer des Vier-Regionen-Turniers im Capoeira. Foto: Klaus Benz

Der Deutsch-Französische Tag geht auf das Jahr 2003 zurück. Er wurde von Präsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder seinerzeit ins Leben gerufen. Anlass dafür war das 40-jährige Jubiläum des Elysée-Vertrages, der die deutsch-französische Zusammenarbeit und Freundschaft besiegelte. Lesen Sie weiter


Feierstunde zum Amtswechsel

Ursula Molka wird in das Amt der Landtagsdirektorin eingeführt

Vizepräsident Dr. Bernhard Braun, Stellv. Fraktionsvorsitzende Marlies Kohnle-Gros, Landtagspräsident Joachim Mertes, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Dr. Lars Brocker, Ursula Molka und Fraktionsvorsitzender Hendrik Hering (v.l.n.r.) nach der Feierstunde im Plenarsaal des Landtags.
Vizepräsident Dr. Bernhard Braun, Stellv. Fraktionsvorsitzende Marlies Kohnle-Gros, Landtagspräsident Joachim Mertes, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Dr. Lars Brocker, Ursula Molka und Fraktionsvorsitzender Hendrik Hering (v.l.n.r.) nach der Feierstunde im Plenarsaal des Landtags.
„Dr. Lars Brocker war ein Direktor beim Landtag, der von allen Seiten des Landtags Respekt und Anerkennung erfahren hat. Für seine Arbeit im und für das Parlament darf ich heute Dank sagen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes im Plenarsaal des Landtags anlässlich der Verabschiedung von Dr. Lars Brocker und der offiziellen Einführung der neuen Direktorin beim Landtag, Frau Ursula Molka.

Zahlreiche Gäste aus dem parlamentarischen Raum, die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer, aber auch Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, Landtagsdirektoren aus anderen Bundesländern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nahmen die Gelegenheit wahr, an der Feierstunde teilzunehmen.

Dr. Lars Brocker, der seit dem 8. Juni 2012 Präsident des Verfassungsgerichtshofes und des Oberverwaltungsgerichtes in Koblenz ist, fand lobende und anerkennende Worte für seine Zeit, die er im Landtag tätig war. „Mit Ursula Molka haben wir eine besonnene, zielorientierte und entscheidungsfreudige Frau an der Spitze der Landtagsverwaltung. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Ursula Molka wurde mit Wirkung zum 15. Dezember 2012 zur Direktorin beim Landtag ernannt. - 18.01.2013

Bildergalerie


Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens verstorben

Ferdel Schröder
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Landtagspräsident und Präsident des IPR Mertes kondoliert zum Tod von Ferdel SchröderLesen Sie weiter
 
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