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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten Joachim Mertes 2012

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten Joachim Mertes aus dem Jahr 2012.

„Es betrifft dich - Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“

Innenminister Roger Lewentz, Landtagspräsident Joachim Mertes, sowie der Direktor beim Bundesamt für Verfassungsschutz, Artur Hertwig bei der Ausstellungseröffnung.  Foto: Klaus Benz
Innenminister Roger Lewentz, Landtagspräsident Joachim Mertes, sowie der Direktor beim Bundesamt für Verfassungsschutz, Artur Hertwig bei der Ausstellungseröffnung. Foto: Klaus Benz
Mit einer bundesweit präsentierten Wanderausstellung zeigt das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass wir in einem demokratischen Rechtsstaat ein hohes Maß an individueller Freiheit genießen, uns andererseits aber auch der Gefahren bewusst sein müssen, die diese Freiheit bedrohen. Jeder kann Opfer von Gewalt oder Diskriminierung sein. Mit Ausstellungstafeln, Multimedia- und anderen interaktiven Elementen sowie mit in Vitrinen ausgestellten Tat- und Propagandamitteln wird dabei umfassend über die Gefahren aller Extremismusformen in der Bundesrepublik aufgeklärt. Außerdem werden Aufgaben, Befugnisse, Arbeitsweise und Kontrolle des Verfassungsschutzes dargestellt. Anläßlich der Ausstellungseröffnung sprachen Landtagspräsident Joachim Mertes, Innenminister Roger Lewentz, sowie der Direktor beim Bundesamt für Verfassungsschutz, Artur Hertwig.

Bundespräsident Gauck zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes im Gespräch mit Bundespräsident Joachim Gauck (im Bild v.l.n.r.) Foto Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes im Gespräch mit Bundespräsident Joachim Gauck (im Bild v.l.n.r.) Foto Klaus Benz

Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt den Bundespräsidenten im rheinland-pfälzischen Landtag mit den Worten: „Hier sind Sie jetzt an der Quelle der Demokratie, hier gab es 1793 das erste freigewählte Parlament, den rheinischen Konvent.“ Dabei weist Mertes auf die Hambacher Fahne, die schwarz-rot-gold hinter ihm prangt.

Hier, im gefüllten Plenarsaal des Landtages, mit der Hambacher Fahne und dem Wappen des Landes Rheinland-Pfalz im Rücken, fühlt sich Bundespräsident Joachim Gauck „gleich zu Hause“, und bedankt sich für die „temperamentvolle Begrüßung“ seines Vorredners Mertes. Dieser war in seiner Begrüßung explizit auf die Geschichte des Bundeslandes eingegangen, das in seiner Historie immer wieder um seine Freiheit ringen musste, aber auch das Glück hat und hatte, schon immer auf eine Ahnengalerie von Freiheitssuchenden und Freiheitsliebenden stolz sein zu können.  Lesen Sie weiter

Bildergalerie


„Diese Partnerschaft ist lebendig und strahlt aus“

Landessportbund und Amicale Bourguignonne des Sports feiern das 50-jährige Jubiläum der Sportpartnerschaft Rheinland-Pfalz – Burgund im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes (2. v.l.) mit Teilnehmern der Feier zum 50-jährigen Jubiläum der Sportpartnerschaft Rheinland-Pfalz – Burgund im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes (2. v.l.) mit Teilnehmern der Feier zum 50-jährigen Jubiläum der Sportpartnerschaft Rheinland-Pfalz – Burgund im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Wir müssen am Mittagstisch zu Hause mit den Kindern über unsere Nachbarn, die Franzosen, reden. Und zwar im positiven Sinn. Erst dann können wir sie kennen und verstehen lernen - schon im Kindesalter“, so Landtagspräsident Joachim Mertes im Rahmen der Podiumsdiskussion anlässlich des Festaktes zum 50-jährige Jubiläum der Sportpartnerschaft Rheinland-Pfalz – Burgund im Landtag. „Es geht darum europäische Partnerschaft zu leben und erlebbar zu machen. Und dies gelingt uns besonders gut mit der gelebten Sportpartnerschaft, dem Treffen der Sportlerinnen und Sportler aus unseren Regionen.“

 „Burgund im Saal und ´uff de Gass´“ hieß es am 1. und 2. Juni in der Mainzer Innenstadt, wo der Landessportbund Rheinland-Pfalz (LSB) und die Amicale Bourguignonne des Sports (ABS) das 50-jährige Jubiläum ihrer Sportpartnerschaft mit einem bunten und abwechslungsreichen Programm feierten. Lesen Sie weiter


18. Burgunder Tage

Fotoretrospektive - Bilder von Klaus Benz

Im Bild v.l.n.r.: Die Geschäftsführerin Haus Burgund, Melitta Soost, Landtagspräsident Joachim Mertes und Klaus Benz
Im Bild v.l.n.r.: Die Geschäftsführerin Haus Burgund, Melitta Soost, Landtagspräsident Joachim Mertes und Klaus Benz
Die 18. Burgunder Tage stehen ganz im Zeichen des 50-jährigen Jubiläums der 1962 besiegelten Partnerschaft zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und Burgund, eine der ersten institutionellen grenzüberschreitenden Kooperationen in Europa. Seit 1963 werden die bilateralen Begegnungen auf dieser Ebene von dem Mainzer Fotografen Klaus Benz dokumentarisch begleitet. Eine Auswahl seiner Fotografien wurde zur Eröffnung der Burgunder Tage im Haus Burgund gezeigt.

Die Ausstellung dauert bis zum 22. Juni 2012. Der Eintritt ist frei.


Landesbeauftragter für den Datenschutz jetzt auch Informationsfreiheitsbeauftragter!

Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Edgar Wagner (links) und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Edgar Wagner (links) und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Heute hat der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Edgar Wagner, offiziell in sein neues Amt als Informationsfreiheitsbeauftragten eingeführt und ihm Erfolg für diese neue Aufgabe mit ihren zahlreichen Herausforderungen gewünscht. Er betonte, wie wichtig der freie Zugang zu Informationen für Bürgerinnen und Bürger sei, um ihre demokratischen Mitwirkungsrechte im vollen Umfang wahrnehmen zu können.

Er sei sicher, dass die Rheinland-Pfälzer mit Edgar Wagner einen engagierten Streiter und Anwalt für die Informationsfreiheit zur Seite hätten, der dabei auch den Schutz personenbezogener Daten in angemessener Weise gewährleistet. Wagner hob hervor, dass es ihm ein großes Anliegen sei, die Informationsfreiheit zu stärken und mit Leben zu füllen. Erste Eingabe lägen schon vor. Wagner sieht es als seine Hauptaufgabe, das relativ junge Recht stärker bekannt zu machen und im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern. 

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtag bereits Anfang Dezember beschlossen hatte, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz auch die Funktion des Informationsfreiheitsbeauftragten zu übertragen, ist diese Aufgabe nun offiziell am 31. Dezember 2011 nach Verkündung der Gesetzesänderung auf ihn übergegangen.


Dänischer Botschafter Per Poulson-Hansen trifft Landtagspräsident Joachim Mertes

Dänischer Botschafter Per Poulson-Hansen trifft Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Dänischer Botschafter Per Poulson-Hansen trifft Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Der dänische Botschafter Per Poulson-Hansen besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch an dem auch die Abgeordneten Dieter Klöckner, Dr. Dr. Rahim Schmidt und Ralf Seekatz sowie der Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker, und die stv. Abteilungsleiterin für den Bereich Wirtschaftsförderung, Europa, Außenwirtschaft, Tourismus beim rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, Frau Leitende Ministerialrätin Claudia Brillmann, teilgenommen haben.

Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass die bereits bestehenden guten wirtschaftlichen Beziehungen der Länder noch weiter vertieft werden können. Die dänische Industrie hat insbesondere in der Zulieferindustrie für die deutsche Automobilbranche eine große Bedeutung. Auch die politischen Besonderheiten beider Staaten, nämlich eine parlamentarische Vertretung der dänischen Minderheit im Parlament von Schleswig-Holstein  sowie eine parlamentarische Vertretung der deutschen Minderheit in Dänemark, wurden intensiv diskutiert.

Die politischen Vertreter betonten, dass die wachsenden freundschaftlichen Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Länder vertieft werden können. Sowohl für den dänischen Botschafter wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten und freundschaftlichen Beziehungen in der Begegnung der in beiden Staaten lebenden Menschen.


Bürgermeisterchor aus dem Nassauer Land besucht den Landtag

Bürgermeisterchor aus dem Nassauer Land zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
Bürgermeisterchor aus dem Nassauer Land zu Besuch im Landtag. Foto: Klaus Benz
Der Bürgermeisterchor aus der Region in und rund um Nastätten besuchte auf Einladung des Abgeordneten Frank Puchtler den Landtag. Es handelt sich bei den Chormitgliedern ausnahmslos um ehemalige oder amtierende Orts-, Stadt- und Verbandsbürgermeister. Der Anfang der 90er Jahre geründete Chor ist bundesweit der einzige vierstimmige Bürgermeisterchor.

Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßte die Sänger im Foyer des Landtags, die sich wiederum mit der Darbietung mehrerer Lieder bedankten.


Jubiläumsjahr Rheinland-Pfalz und Burgund mit Europäischem Sportturnier im Deutschhaus

Landtagspräsident Mertes mit Teilnehmerinnen des Sportturniers. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes mit Teilnehmerinnen des Sportturniers. Foto: Klaus Benz
Das Land Rheinland-Pfalz  und die Region Burgund werden im Juni 2012 ihr 50-jähriges Partnerschaftsjubiläum feiern können. Darauf machte Landtagspräsident Joachim Mertes in Mainz beim Deutsch-Französischen Tag am 21. Januar 2012 aufmerksam.

„Der Deutsch-Französische Tag am 22. Januar ist 2003 von Präsident Chirac und Kanzler Schröder aus Anlass des 40-jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrages, der 1963 die deutsch-französische  Zusammenarbeit und Freundschaft  begründet hatte, ins Leben gerufen worden“, betonte Mertes.

Ein halbes Jahr vor De Gaulle und Adenauer hatten bereits am 26. Juni 1962 Rheinland-Pfalz und Burgund als erste Regionen in Frankreich und Deutschland eine Freundschaftsvereinbarung abgeschlossen.

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Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Gedenkminute an die Opfer des nationalsozialistischen Terrors. Foto: Klaus Benz
Gedenkminute an die Opfer des nationalsozialistischen Terrors. Foto: Klaus Benz
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat bereits früh die Anregung des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog aufgegriffen und erinnert seit dem 27. Januar 1998 mit einer Plenarsitzung am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz an die Opfer des Nationalsozialismus.

„Rheinland-Pfalz hat seine Lehren der auch nach dem Ende des Dritten Reichs fortwährenden Diskriminierung der Sinti und Roma Lehren gezogen. Darum hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland mit dem Verband Deutscher Sinti & Roma - Landesverband Rheinland Pfalz - eine Rahmenvereinbarung zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung der Kultur der Minderheit geschlossen sowie einen Fond eingerichtet, um diejenigen Opfer des Nationalsozialismus zu unterstützen, denen Entschädigungszahlungen bislang verwehrt wurden. Zur Achtung vor den Opfern gehört aber nicht nur, die Überlebenden zu unterstützen. Es gehört auch dazu, sich die Geschichte ihres Leidens vor Augen zu führen,“ so Landtagspräsident Mertes anlässlich der Gedenkveranstaltung am 27. Januar 2012 in Mainz.

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Horst Herrmann aus Rheinböllen mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.

Horst Herrmann (im Bild rechts) wird von Landtagspräsident Joachim Mertes mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Bild: Klaus Benz
Horst Herrmann (im Bild rechts) wird von Landtagspräsident Joachim Mertes mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Bild: Klaus Benz
Am  9. Februar 2012 ehrte der Landtagspräsident Joachim Mertes Horst Herrmann aus Rheinböllen mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz. Die Verdienstmedaille wird an Menschen verliehen, die sich in herausragender Weise gesellschaftlich einbringen und sich – stets über Jahre hinweg – um das Miteinander verdient gemacht haben.

Horst Herrmann hat über dreißig Jahre hinweg als ehrenamtlicher Betreuer jährlich zwischen 23 und 26 hilfebedürftige Menschen betreut. Im letzten Jahr gab er aus Altersgründen freiwillig seinen Führerschein ab und musste dadurch seine „auswärtigen Betreuungen“ aufgeben. Mittlerweile hat er deshalb „nur noch“ acht Betreuungen in seiner Heimatstadt Rheinböllen aber solange er die Kraft dazu habe, werde er sich um die ihm anvertrauten Menschen kümmern, so der Geehrte.

Diese herausragende Lebensleistung würdigte Joachim Mertes in einer Feierstunde und ließ das lange ehrenamtliche Wirken von Horst Herrmann Revue passieren: „Nur mit hohem Pflichtbewusstsein, Gewissenhaftigkeit und sozialem Engagement ist es möglich ein derart zeitaufwendiges Ehrenamt über einen solch ungewöhnlich langen Zeitraum wahrzunehmen!“.

Schon im Januar hatte Ministerpräsident Kurt Beck mit einer Urkunde das außerordentliche soziale Engagement des inzwischen 80-jährigen und damit seine großen Verdienste für die Menschen in unserem Lande gewürdigt.

Bei der Ehrung anwesend und zu den ersten Gratulanten zählten nicht nur der Landrat Bertram Fleck und Bürgermeister Arno Imig, sondern ebenso die Familie des Medaillenträgers und sein Sohn, Stadtbürgermeister Siggi Herrmann.

„Wer wie Sie als Betreuer jährlich ohne Ende hilft, das Schicksal anderer leichter zu machen, ist ein Held des Alltags und der Menschen“ so der Landtagspräsident bei der Ehrfeier und verblieb mit diesen Worten mit Dank und den besten Wünschen für Horst Herrmann und seine Familie.


 „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!"

Deutschland und Frankreich als Protagonisten der europäischen Integration

Im Bild von links nach rechts:
Univ.-Prof. Dr. Kißener, Univ.-Prof. Dr. Steinbach, Univ.-Prof. Dr. Schnettger, Landtagspräsident Mertes
Im Bild von links nach rechts: Univ.-Prof. Dr. Kißener, Univ.-Prof. Dr. Steinbach, Univ.-Prof. Dr. Schnettger, Landtagspräsident Mertes

 „Es ist wichtig, das Andenken an die Vorkämpfer eines demokratischen Deutschlands und an ihre Verbundenheit mit den Ideen der Französischen Revolution wachzuhalten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Begrüßungsrede zur Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ - Deutschland und Frankreich als Protagonisten der europäischen Integration.

Mit der Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ richtet sich der Blick auf die jüngere Geschichte von Frankreich und Deutschland. Die verheerenden Kriege zwischen beiden Ländern gehören glücklicherweise der Vergangenheit an, und die einst erbitterteren Erzfeinde haben nach 1945 gemeinsam ein vereintes Europa hervor gebracht. In der Veranstaltung „Es ist vorbei mit dem Krieg zwischen uns!“ setzte sich der Historiker und Politikwissenschaftler Herr Univ.-Prof. Dr. Peter Steinbach in seinem Vortrag mit diesem spannenden Thema auseinandersetzen.

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Volkshochschulen weisen Wege aus dem Analphabetismus

vhs-Verbandsvorsitzender Mertes und Bildungsministerin Ahnen empfangen ehemalige Analphabeten im Landtag

VHS-Verbandsvorsitzender Mertes und Bildungsministerin Ahnen empfangen
ehemalige Analphabeten im Landtag
VHS-Verbandsvorsitzender Mertes und Bildungsministerin Ahnen empfangen ehemalige Analphabeten im Landtag

Mainz, 10.02.2012. Mehr als vierzehn Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland (18-64 Jahre) gelten als funktionale Analphabet/-innen. Das entspricht einer Größenordnung von 7,5 Millionen Menschen.* Die Volkshochschulen, die seit über 30 Jahren professionelle Anbieter von Alphabetisierungskursen sind, bieten diesen Menschen eine 2. Chance.

Sechs Alpha-Expertinnen und -Experten – ehemals Betroffene aus der „Selbsthilfegruppe Analphabeten Ludwigshafen“ und jetzt Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in der Öffentlichkeit – haben heute im Landtag von Rheinland-Pfalz Bildungsministerin Doris Ahnen und dem Vorsitzenden des vhs-Verbandes, Joachim Mertes, je einen Alpha-Koffer überreicht. Der Koffer enthält neben Informationsmaterialien vier Botschaften, die den Bedarf im Bereich Alphabetisierung und die Schwerpunkte der Arbeit der Volkshochschulen thematisieren: a) Netzwerkbildung auf allen Ebenen; b) qualifizierte Multiplikatoren und Pädagogen; c) die Bereitstellung eines flächendeckenden und bezahlbaren Kursangebotes sowie d) die Vermittlung weiterer Grundbildungskenntnisse.

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Mainzer Landtag hat Humor

Kein anderer Landtag hat so viel zu lachen

Fastnachtssitzung im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Fastnachtssitzung im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt feierten Hippies, Schotten und Windrad-Fans fraktionsübergreifend Landtagsfastnacht. Lieder und Vorträge der Fraktionen und Landtagsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter waren gespickt mit Anspielungen auf die Landespolitik.

Mahnmale

Stolpersteine erinnern an ermordete Bodenheimer in Heil- und Pflegeanstalten während der NS-Zeit

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Verlegung von Stolpersteinen in Bodenheim
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Verlegung von Stolpersteinen in Bodenheim
Die rheinland-pfälzische Gemeinde Bodenheim erinnert mit der Verlegung von Stolpersteinen an ein grausames Verbrechen während der Nazi-Diktatur. Damals wurden zwölf angeblich geistig kranke Einwohner in sogenannten Heil- und Pflegeanstalten von NS-Ärzten ermordet.

„Die Opfer bekommen einen Namen und ein Gesicht und wir erinnern uns an sie. Die Aufklärung der heimtückischen Euthanasie-Morde ist für die Lebenden eine Verpflichtung, zumal wir uns an die verbrecherische NS-Zeit erinnern müssen“, so der ehemalige Ortsbürgermeister von Bodenheim und Initiator des Projekts Horst Kasper.

„Die Messingsteine tragen nicht nur dazu bei, dass wir im Alltag über die Geschichten der Opfer des Nationalsozialismus buchstäblich stolpern. Wenn wir dabei kurz ins Straucheln und Nachdenken geraten, dann ist das gut so: Denn damit verbindet sich der Auftrag, dass Menschenverachtung und Rassismus bei uns nicht mehr Fuß fassen dürfen. Die Opfer von damals rufen uns heute zur Wachsamkeit auf. Sie fordern uns auf, uns stark zu machen für Demokratie, Gerechtigkeit und Menschlichkeit. Tagtäglich.“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Verlegung der Stolpersteine in Bodenheim.


Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Dijon und dem Haus Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Joachim Mertes und Francois Rebsamen, Oberbürgermeister von Dijon (rechts), unterzeichnen die Kooperationsvereinbarung.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Francois Rebsamen, Oberbürgermeister von Dijon (rechts), unterzeichnen die Kooperationsvereinbarung.
Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des "Trägervereins Haus Rheinland-Pfalz in Dijon e.V." eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen der Stadt Dijon und dem Haus Rheinland-Pfalz unterzeichnet.

Aufgrund der Kooperationsvereinbarung wird die Stadt Dijon die Unterstützung des Hauses Rheinland-Pfalz für ihre internationale und europäische Arbeit erhalten und sich im Gegenzug an der Finanzierung des Hauses Rheinland-Pfalz beteiligen.

Die Vereinbarung wurde von Landtagspräsident Mertes und dem Oberbürgermeister von Dijon, Francois Rebsamen, unterzeichnet.


Gedenkminute für Opfer von Rechtsextremen

Rede von Landtagspräsident Joachim Mertes am 23. Februar 2012

Gedenkminute für Opfer von Rechtsextremen. Foto: Klaus Benz
Gedenkminute für Opfer von Rechtsextremen. Foto: Klaus Benz
"Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste – ich beziehe Sie extra mit ein –, der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung gedenken heute in einem zentralen Staatsakt der Opfer rechtsextremistischer Gewalt. Zehn Bürger sind in vielen Jahren von einer rechtsextremistischen Gruppe aus Zwickau ermordet worden. Wir alle konnten unser Versprechen nicht einhalten, das wir uns alle gegeben hatten, wir würden jeden schützen, der bei uns wohnt und lebt.

Lange haben wir darauf warten müssen, bis die Täter festgenommen worden sind. Wir haben uns fragen müssen, ob alle Anstrengungen in die richtige Richtung gegangen waren, sie auch festnehmen zu können.

Heute wissen wir, dass wir Fehler begangen haben. Ich füge hinzu, ich schäme mich dieser Fehler, und zwar deshalb, weil wir allen, die in Deutschland wohnen, versprechen, dass wir ihre Würde und ihr Leben sowieso wahren.

Wir wollen, wie der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat, auf Anregung der Arbeitgeber und der Gewerkschaften diese Schweigeminute im rheinland-pfälzischen Landtag ebenfalls durchführen.

Ich bitte Sie, sich deshalb von Ihren Plätzen zu erheben.

Ich danke Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren."


Landtagspräsident besucht ABC-Materialzentrum in Kappel

Gesprächsrunde auf Einladung des Betriebsrates vor Ort

Landtagspräsident besucht ABC-Materialzentrum in Kappel
Landtagspräsident besucht ABC-Materialzentrum in Kappel
Auf Einladung des Betriebsrates beim ABC-Materialzentrum in Kappel besuchten Landtagspräsident Joachim Mertes und sein Fraktionskollege Benedikt Oster die Dienststelle der Bundeswehr.

In einer Gesprächsrunde, an der neben Joachim Mertes und Benedikt Oster auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, Karl-Heinz Simon, sowie die Betriebsleiter Helmut Weber und Wilhelm Lehnert teilgenommen haben, präsentierten die Betriebsratsmitglieder Arno Willems, Friedhelm Poss sowie Birgit Juber die vielen - auch das Personal der Dienststelle betreffenden – Veränderungen der letzten Jahre am Standort Kappel.

Alle am Gespräch beteiligten Personen dankten Landtagspräsident Joachim Mertes und Benedikt Oster für ihr beherztes Engagement zum Erhalt des ABC-Materialzentrums in Kappel.


Landtagspräsident Joachim Mertes besucht das Institut für Mikrotechnik in Mainz

Beim Besuch des Instituts für Mikrotechnik in Mainz (IMM) erhielt Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz, einen Einblick in die Arbeitsweise der landeseigenen Einrichtung und die damit verbundenen aktuellen Themengebiete angewandter Spitzenforschung. Unter dem Motto „Von der Energietechnik bis zur Gesundheitsforschung“ begleiteten ihn Prof. Dr. Michael Maskos, Geschäftsführer des IMM, und einige führende Entwickler des Hauses auf seiner „Reise durch die Mikrowelten“. Stationen waren unter anderem die brennstoffzellenbasierte, nachhaltige Bereitstellung elektrischer Energie für Freizeitfahrzeuge, die Luftfahrt und den Lastkraftverkehr sowie die Erzeugung von Brennstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen.  Die Demonstration eines flüssiggasbetriebenen Brennstoffzellen-/Reformersystems durch Dr. Gunther Kolb, Leiter der Abteilung Energietechnik und Katalyse, veranschaulichte dabei eines der Konzepte, wie die Entwicklung hin zu einer dezentraleren Energieversorgung realisiert werden kann.

Aber auch die aktuellen diagnostischen Ansätze bei der Bekämpfung von neurodegenerativen Erkrankungen, „Zivilisationskrankheiten“ und Krebs sowie die individualisierten Therapieansätze bei Infektionserkrankungen wurden vorgestellt. Das IMM adressiert mit seiner Schwerpunktsetzung  einige der größten aktuellen, globalen Herausforderungen, für die Lösungen nur durch Forschung und die Entwicklung neuer Technologien bereitgestellt werden können. „Hier wird an den Themen der Zukunft gearbeitet“, so das Fazit von Landtagspräsident Mertes.


Vorstellung des Bildbandes „Fossilien im Hunsrück-Schiefer“

Vorstellung des Bildbandes 'Fossilien im Hunsrück-Schiefer'. Foto: Klaus Benz
Vorstellung des Bildbandes 'Fossilien im Hunsrück-Schiefer'. Foto: Klaus Benz

Faszinierende Abdrücke von Tieren und Pflanzen, aus der Zeit als im Hunsrück ein tropisches Meer vorhanden war, waren das Thema der Buchvorstellung, die gestern Abend im Wappensaal des Landtags stattfand. Einer der Mitautoren des Buches, Prof. Dr. Jes Rust, bezeichnete den Hunsrück-Schiefer als die weltweit bedeutendste Fossilien-Lagerstätte aus der Zeit des Devon, vor 400 Millionen Jahren. Die dort gefundenen Fossilien sind für die außergewöhnlich gute und optisch ansprechende Erhaltung in den Museen der Welt entsprechend begehrt. In seiner Begrüßung betonte Präsident Joachim Mertes, dass insbesondere bei jungen Menschen ein Bewusstsein für unsere lebendige Geschichte auf vielfältige Weise geschaffen werden müsse. Das beginne schon in den Schulen, und der Bildband sei ein gelungener Beitrag dazu. Dem Verlag dankte er dafür, dass der Bildband den Schulleitern kostenfrei überlassen werde. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt brasilianische Unternehmer aus Natal und Porto Alegre

Brasilianische Unternehmer zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Brasilianische Unternehmer zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Eine Delegation brasilianischer Unternehmerinnen und Unternehmer besuchte den rheinland-pfälzischen Landtag. An dem Meinungsaustausch haben Landtagspräsident Joachim Mertes, die Abgeordneten Ulrich Steinbach, Thomas Weiner und Dieter Klöckner sowie aus dem Wirtschaftsministerium Frau Leitende Ministerialrätin Claudia Brillmann teilgenommen.

Landtagspräsident Joachim Mertes wies darauf hin, dass in Lateinamerika Brasilien heute einer der wichtigsten Handelspartner für deutsche, insbesondere auch für rheinland-pfälzische Unternehmen ist. Der Amazonasstaat hat sich in den vergangenen Jahren zur neuntgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt. In den nächsten zwei Jahren soll er um vier bis fünf Prozent weiter wachsen.

Für Landtagspräsident Joachim Mertes liegt eine große Chance der gegenseitigen wirtschaftlichen Entwicklung der Regionen um Porto Alegre und Natal mit Rheinland-Pfalz im Austausch von Fachwissen und der Entwicklung erneuerbarer Energien. „Gerade im Bereich der Gewinnung von Solar- und Windenergie hat Rheinland-Pfalz einige interessante Unternehmen vorzuweisen“, so Mertes.

Besonders stolz ist der Landtagspräsident auf die partnerschaftlichen Beziehungen seiner Heimatgemeinde Buch zu brasilianischen Regionen.


Mainzer Weingespräche im Landtag

Eine Veranstaltungsreihe der Mainzer Rhein-Zeitung

Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mainzer Weingespräche im rheinland-pfälzischen Landtag.
Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mainzer Weingespräche im rheinland-pfälzischen Landtag.
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mainzer Weingespräche im rheinland-pfälzischen Landtag. Die Gespräche standen unter dem Motto „Wein und Gesundheit“. „Die Lagenbezeichnung „Teufelspfad“ passt gut zu diesem Haus“, merkte Joachim Mertes süffisant an, der den Empfang mit einem Glas „Präsidentenwein“, einem exzellenten 2009er Spätburgunder, begann.

Der Landtagspräsident führte im Plenarsaal in die Geschichte des Deutschhauses ein und kam nach einem Exkurs zum Demokratieverständnis wieder zum Wein zurück. „Wein ist nicht demokratisierbar. Jeder soll trinken, was ihm schmeckt“, so Joachim Mertes.

Weingenuss hat laut verschiedener Studien viele positive Auswirkungen auf den menschlichen Organismus. „Trink Wein und du wirst gesund sein“, wusste schon der Arzt Paracelsus im 15. Jahrhundert. Allerdings: „Allein die Dosis macht, dass ein Ding kein Gift ist“, also heißt die Devise wie bei so Vielem: maßhalten!


Unterschriftenliste zur L 205

Unternehmer übergeben Unterschriftenliste zur L 205
Unternehmer übergeben Unterschriftenliste zur L 205
Unternehmer aus Dorweiler und Beltheim unter Leitung von Kathrin Heinrichs sowie Landrat Fleck, Rhein-Hunsrück Kreis, und Bürgermeister Dr. Bröhr, Verbandsgemeinde Kastellaun, übergeben in Anwesenheit des Landtagspräsidenten Joachim Mertes und dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und Wahlkreisabgeordneten Hans-Josef Bracht im Abgeordnetengebäude dem für Infrastrukturfragen zuständigen Minister Roger Lewentz, MdL, eine Unterschriftenliste, um sich damit für den Ausbau der L 205 und Anbindung an die B 327 auszusprechen.

Den Aufenthalt in Mainz nutzen die Besucher auch, den Landtag, insbesondere den Plenarsaal, kennenzulernen. Hier konnte ein kleiner Einblick in die Geschichte des Landes sowie die Abläufe im Politikbetrieb in Mainz gewährt werden.


Landtagspräsident Joachim Mertes gratuliert zum Erwerb von Sprachenzertifikaten telc Türkisch

Schirmherrin Ministerin Ahnen überreicht Zertifikate im Landtag Rheinland-Pfalz

Übergabe der Sprachzertifikate im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Übergabe der Sprachzertifikate im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
„Der heutige Tag zeigt, dass die bildungsbereichsübergreifende Zusammenarbeit – hier von Schule und Volkshochschule – zu positiven Ergebnissen führt. Ich freue mich, dass hier derlei Synergien entstanden sind, so dass heute 18 Schülerinnen und Schüler ein bestandenes Türkisch-Zertifikat in den Händen halten werden“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der zugleich auch Vorsitzender des vhs-Verbandes Rheinland-Pfalz ist. 

Im Rahmen des Projektes „Stipendien für Schüler/innen zum Erwerb von telc-Zertifikaten Türkisch“ haben 18 Schülerinnen und Schüler aus Rheinland-Pfalz in einer feierlichen Übergabe ihre Sprachenzertifikate erhalten. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Joachim Mertes besucht auf der Rheinland-Pfalz-Ausstellung die Präsentation der Partnerregion Burgund

Die Präsentation der Partnerregion Burgund auf der Rheinland-Pfalz-Ausstellung mit dem Landtagspräsidenten. Foto: Klaus Benz
Die Präsentation der Partnerregion Burgund auf der Rheinland-Pfalz-Ausstellung mit dem Landtagspräsidenten. Foto: Klaus Benz
„Ich bin stolz darauf, dass sich die Region Burgund hier in Mainz mit interessanten Angeboten aus der dortigen Region präsentiert“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich seines Besuches auf der Rheinland-Pfalz-Ausstellung.

Die älteste Partnerschaft verbindet Rheinland-Pfalz mit der Region Burgund. Auf Regierungsebene arbeitet sie seit 1962, viele kommunalen Partnerschaften und der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund bereits seit der zweiten Hälfte der 50er Jahre. Landtag und Regionalrat (Conseil Régional) haben eine offizielle Partnerschaft seit 1987. Landtag und Regionalrat pflegen eine Zusammenarbeit auf der Ebene der Parlamentarier und der Verwaltungen und unterstützen die rheinland-pfälzisch/burgundischen Kontakte auf den verschiedenen Ebenen.

Der Landtag und  der Regionalrat unterhalten die Häuser Rheinland-Pfalz in Dijon und Burgund in Mainz. Beide Häuser vermitteln in vielfältiger Weise Kontakte zwischen den beiden Partnerregionen. Das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon wird von einem Trägerverein getragen. Die finanziellen Mittel stellt der Landtag zur Verfügung, der Präsident des Landtags ist zugleich Präsident des Trägervereins.


Bürgerbeauftragter Dieter Burgard legt Landtagspräsident Joachim Mertes Jahresbericht 2011 vor

Bürgerbeauftragter Dieter Burgard (links) legt Landtagspräsident Joachim Mertes seinen Jahresbericht 2011 vor
Bürgerbeauftragter Dieter Burgard (links) legt Landtagspräsident Joachim Mertes seinen Jahresbericht 2011 vor
„Sie, Herr Bürgerbeauftragter, sind es, der es immer wieder schafft, verloren gegangenes Vertrauen in unverständliches Behördenhandeln zurückzugewinnen. Sie genießen hohe Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, die sich an Sie wenden“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Übergabe des Jahresberichtes 2011 des Bürgerbeauftragten.

Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, legte dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, Ende März seinen Bericht für das Jahr 2011 vor. Im Jahr 2011 haben sich weit über 4.000 Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen schriftlich, per E-Mail, per Internet oder persönlich bei 35 Sprechtagen in allen Regionen des Landes und in seinem Büro in Mainz an den Bürgerbeauftragten gewandt. Dass die Gesamtzahl der Eingaben statistisch mit 2.721 niedriger liegt, ist darin begründet, dass im Jahr 2011 durch eine Änderung der Geschäftsordnung Massen- und Sammelpetitionen eingeführt wurden. Solche Eingaben werden statistisch nur noch als eine Petition geführt. 58 Bürgerinnen und Bürger wandten sich im Rahmen einer Massenpetition an den Bürgerbeauftragten und 1.430 Bürgerinnen und Bürger, schlossen sich mit ihrer Unterschrift Sammelpetitionen an. Daraus errechnet sich eine Gesamtzahl von 4.266. Insgesamt konnten 3.007 Eingaben abgeschlossen werden, wobei erneut bei einer großen Anzahl von Eingaben die Bürgerinnen und Bürger Hilfe erfuhren.

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„BURGEN IM HUNSRÜCK – EINE BURGENLANDSCHAFT IM FLUSS DER ZEITEN“

Buchvorstellung im Landtag

Buchvorstellung im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Buchvorstellung im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
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Empfang einer Delegation des Marschallamtes der Woiwodschaft Oppeln im rheinland-pfälzischen Landtag

Empfang einer Delegation des Marschallamtes der Woiwodschaft Oppeln im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
Empfang einer Delegation des Marschallamtes der Woiwodschaft Oppeln im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Woiwodschaft Oppeln zeichnet sich durch einen intensiven Dialog und eine engagierte Zusammenarbeit aus. Ich bin begeistert von dieser positiven Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Partnerregionen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des Empfangs der polnischen Delegation des Marschallamtes der Woiwodschaft Oppeln im rheinland-pfälzischen Landtag.

Eine gelungene und erfolgreiche Zusammenarbeit der Partnerregionen lebt von vielen gegenseitigen Besuchen. So war es Landtagspräsident Joachim Mertes eine Herzensangelegenheit die Delegation um Marschall Jozef Sebesta persönlich zu empfangen und im Landtag willkommen zu heißen: „Eine lebendige Partnerschaft geht weit über den politischen Austausch hinaus, sie wird vielmehr von einem fortwährenden und aktiven zwischenmenschlichen Miteinander getragen.“ Lesen Sie weiter


Europa-Eiche für Rheinland-Pfalz-Tag gepflanzt

Das Foto zeigt von links: Beigeordnete Irene Hilgert, OB Ralf Claus, Martine Durand-Krämer, Beigeordneter Werner Kappesser, Landtagspräsident Joachim Mertes, Bürgermeisterin Eveline Breyer und Rose-Marie Reinhardt. Foto: Stadtverwaltung Ingelheim
Das Foto zeigt von links: Beigeordnete Irene Hilgert, OB Ralf Claus, Martine Durand-Krämer, Beigeordneter Werner Kappesser, Landtagspräsident Joachim Mertes, Bürgermeisterin Eveline Breyer und Rose-Marie Reinhardt. Foto: Stadtverwaltung Ingelheim
„Heute habe ich einen Sämling in die Erde gelegt, den ich die Eiche der Vereinigten Staaten von Europa nannte, in 100 Jahren wird der Baum groß, Europa geeint sein und es wird keinen Krieg mehr geben“, zitiert Landtagspräsident Joachim Mertes aus dem Tagebuch von Victor Hugo, anlässlich der Pflanzung der zehnten Europa-Eiche in Ingelheim. Alles, was sich der Schriftsteller damals gewünscht hatte, sei zwar, so Mertes, noch nicht ganz eingetroffen, aber zumindest habe Victor Hugo schon damals die große Idee von Europa im Herzen getragen.

Am 14. Juli 1870, Jahrestag des Sturmes auf die Bastille und Vorabend des deutsch-französischen Krieges, pflanzte Victor Hugo in seinem Garten auf Guernesey die Eiche der Vereinigten Staaten von Europa. Der Schriftsteller Victor Hugo, geboren am 26. Februar 1802 in Besançon (Frankreich), war ein Mann des republikanischen Patriotismus  mit europäischen Visionen. Bereits im Exil unter Napoleon III. entwickelte er die Idee einer gemeinsamen europäischen Währung. Lesen Sie weiter


„Mehr Gerechtigkeit wagen“

Buchvorstellung – Ex-Abgeordneter will Steuersystem reformieren

Willi Schmidt, ehemaliger SPD Landtagsabgeordneter (links im Bild), überreicht ein Exemplar seines Buches an Landtagspräsident Joachim Mertes.
Willi Schmidt, ehemaliger SPD Landtagsabgeordneter (links im Bild), überreicht ein Exemplar seines Buches an Landtagspräsident Joachim Mertes.
Gerechtigkeit geht ihm über alles – der ehemalige, langjährige SPD Landtagsabgeordnete Willi Schmidt (MdL von 1979-1996) macht seine Herzensangelegenheit der Öffentlichkeit in einem Buch bekannt. Eines der ersten druckfrischen Exemplare überreichte er dieser Tage Landtagspräsident Joachim Mertes.

Das deutsche Steuerrecht muss einfacher und vor allem gerechter werden ist die Hauptthese von Willi Schmidt in seinem Werk „Mehr Gerechtigkeit wagen – Mathematische Logik statt politischer Willkür“. In dem Buch geht es um die deutsche Steuerpolitik und die damit verbundenen Ungerechtigkeiten. Vor allem ist Schmidt enttäuscht von der Steuerpolitik von Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Die Senkung des Spitzensteuersatzes, die eigentlich nur die Reichen entlaste, habe dafür gesorgt, dass die Mittelschicht schrumpfe. Mittelschicht und Unterschicht seien enorm benachteiligt, so die These von Willi Schmidt. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet Alex Ehlson

Das Foto zeigt (von links): Landesdatenschutzbeauftragten Edgar Wagner, Alex Ehlson von Givat Haviva, Vorsitzende von Givat Haviva Landtagsvizepräsidentin a. D. Friedel Grützmacher, Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker. Foto: Klaus Benz
Das Foto zeigt (von links): Landesdatenschutzbeauftragten Edgar Wagner, Alex Ehlson von Givat Haviva, Vorsitzende von Givat Haviva Landtagsvizepräsidentin a. D. Friedel Grützmacher, Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker. Foto: Klaus Benz
„Ich bedaure, dass ich Sie heute aus Mainz verabschiede, ich freue mich aber, dass ich Sie als Menschen und Kämpfer für die Verständigung von Israel und Palästina kennenlernen durfte“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Alex Ehlson, Leiter der Europaabteilung Givat Haviva, verlässt Deutschland. Grund genug für Landtagspräsident Joachim Mertes und die Vorsitzende von Givat Haviva Deutschland, Friedel Grützmacher, Alex Ehlson für seine engagierte Arbeit in der Friedenspolitik zu danken. „Alex Ehlson schaffte es immer wieder intelligente Gedanken zu formulieren und Diskussionen davor zu retten, ausschließlich ein Tribunal zum Zwecke der Anklage des israelischen Staates zu sein“, so Landtagspräsident Mertes. Wichtig war Ehlson über "Konfliktlösungen" zu werben.

Givat Haviva ist eine Bildungs- und Begegnungsstätte zwischen Tel Aviv und Haifa, die sich aktiv für eine friedliche und tolerante Gesellschaft engagiert. Als älteste und größte bestehende israelische Einrichtung im Bereich der jüdisch-arabischen Verständigungsarbeit hat sich Givat Haviva der Förderung des kulturellen und religiösen Pluralismus verschrieben.


Landtagspräsident begrüßt Besuchergruppe aus Brasilien

Die Gruppe Quar Cetcheto bietet Landtagspräsident Mertes ein Geburtstagsständchen dar.
Die Gruppe Quar Cetcheto bietet Landtagspräsident Mertes ein Geburtstagsständchen dar.
Nicht wenig überrascht war Landtagspräsident Joachim Mertes als ihm im Foyer des Landtags von Musikern aus Brasilien, der Gruppe Quar Cetcheto, und Pfälzer Wandermusikanten am 18. April ein Geburtstagsständchen dargeboten wurde.

„An meinem Geburtstag habe ich mit Einigem gerechnet, nicht aber mit dieser wunderbaren Darbietung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Die Musiker nutzen anschließend den Besuch, um sich im Plenarsaal über die Geschichte des Landes und des Parlaments zu informieren.


Übergabe der Online-Petition „Wahlrecht ab 16“

Übergabe der Online-Petition. Foto: Klaus Benz
Übergabe der Online-Petition. Foto: Klaus Benz
„Das Thema „Wahlrecht ab 16“ ist eine Debatte, die in der gesamten Republik geführt wird. Wir, der rheinland-pfälzische Landtag, leisten mit der Einrichtung der Enquete-Kommission – Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie – einen Beitrag zu dieser Diskussion. In der Kommission hat bereits eine Anhörung hierzu stattgefunden. Warten wir die für die Sommerpause angekündigte Auswertung der Anhörung ab. Danach wird man sehen, wie das Parlament in seiner Gesamtheit die Diskussion weiterführt“, so Landtagspräsident Mertes.

„Es ist ein noch offenes Verfahren. Eine abschließende Beratung innerhalb der Enquete hat hierzu noch nicht sattgefunden. Wir wollen die Ergebnisse der Anhörung auswerten und dann beraten“, so die stellvertretende Vorsitzende Marlies Kohnle-Gros. „Für die Änderung des Wahlrechts benötigen wir eine Verfassungsänderung – mit der notwendigen Mehrheit.“ Lesen Sie weiter


Kindertag in der Türkei

Landtagspräsident empfängt türkische Kinder

Landtagspräsident empfängt türkische Kinder
Foto: Klaus Benz
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Landtagsdelegation zu Gast in der tschechischen Partnerregion Mittelböhmen

Landtagspräsident Joachim Mertes (Zweiter v.l.) zu Besuch der Berufsschule in Kladno. Partnerschule von Boppard.
Landtagspräsident Joachim Mertes (Zweiter v.l.) zu Besuch der Berufsschule in Kladno. Partnerschule von Boppard

„Die Kooperation zwischen dem Landtag Rheinland-Pfalz und der Region Mittelböhmen bereichert nun bereits über zehn Jahre die parlamentarische Arbeit beider Seiten. Ich freue mich, durch den Besuch diesen fruchtbaren Meinungs- und Erfahrungsaustausch weiter intensivieren zu können“, so Landtagspräsident Joachim Mertes vor Antritt seiner Reise nach Mittelböhmen.

Bei dem diesjährigen Aufenthalt vom 26.-28. April ging es bei den Gesprächen mit den

Vertretern der Regionalbehörde hauptsächlich um die ThemenErneuerbare Energien, wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die Kooperation im Bereich Schulen. Lesen Sie weiter


Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Landtagspräsident gedenkt der Opfer des Zweiten Weltkrieges

„Aus der Geschichte lernen, heißt Fehler vermeiden und es besser zu machen. Wir haben das unermessliche Leiden der Russen im Zweiten Weltkrieg nicht vergessen. Heute sind wir Freunde, respektieren einander und wollen uns gegenseitig helfen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal auf dem Friedhof Bonn-Duisdorf am 8. Mai 2012, der Tag vor dem Russischen Feiertag, dem 9. Mai, anlässlich der Beendigung des Zweiten Weltkrieges.

Am 9. Mai 1945 wurde der Zweite Weltkrieg für beendet erklärt. Der Generalkonsul der Russischen Föderation, Jewgenij Schmagin, begeht diesen Tag zusammen mit Landtagspräsident Joachim Mertes in Bonn.

Das Leiden der Russen im Zweiten Weltkrieg war unermesslich. Der "Tag des Sieges" über Nazi-Deutschland wird deshalb bis heute in Russland aufwändig gefeiert. Doch nicht nur in der russischen Hauptstadt, in Moskau, wird dem großen Leid im Zweiten Weltkrieg gedacht. In der ganzen Russischen Föderation, aber auch an sowjetischen Ehrenmälern in ganz Europa, finden unzählige Gedenkveranstaltungen statt, werden Blumen an Denkmälern niedergelegt.


Landtagspräsident Mertes eröffnete das 4. Umweltsymposium in Dijon

Von links: Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund Joachim Mertes, Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Präsident des Conseil Régional de Bourgogne Francois Patriat
Von links: Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund Joachim Mertes, Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Präsident des Conseil Régional de Bourgogne Francois Patriat
Der Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund Joachim Mertes eröffnete zusammen mit dem Präsidenten des Conseil Régional de Bourgogne, Francois Patriat am 14. Mai 2012 das in Dijon (Burgund) stattfindende 4. Umweltsymposium.

„lch freue mich sehr, dass das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium in enger Zusammenarbeit mit dem Regionalrat Burgund und dem Haus Rheinland-Pfalz in Dijon, bereits zum vierten Mal ein Umweltsymposium für rheinland-pfälzische und burgundische Unternehmen in Dijon durchführt“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Die Freundschaft und Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund wird durch zahlreiche Kooperationen, Projekte und gemeinsame Aktivitäten seit vielen Jahren fortwährend mit Leben gefüllt, nicht zuletzt durch das Haus Burgund in Mainz und das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon.

 „Ein solches Symposium in Zeiten des Klimawandels, des absehbaren Endes der fossilen Energievorräte und der Herausforderungen durch die nukleare Energieerzeugung ist ein wichtiges Signal für die Wirtschaft“, so Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Das Umweltsymposium wird auch von den rheinland-pfälzischen Abgeordneten Marcel Hürter und Ulrich Steinbach besucht.


Gemeinsame Zukunft heißt gemeinsames Europa

Kroatische Delegation zu Besuch im Landtag

Landtagtagspräsident Joachim Mertes empfängt die kroatische Delegation im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagtagspräsident Joachim Mertes empfängt die kroatische Delegation im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Im nächsten Jahr gehört Ihr Land zur Europäischen Gemeinschaft. Eine gemeinsame Zukunft bedeutet für uns ein gemeinsames Europa“, mit diesen Worten begrüßt Landtagspräsident Joachim Mertes die kroatische Delegation im Landtag Rheinland-Pfalz.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband, Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e.V., unterhält seit Jahren enge Kontakte mit der Region Opole. Diese beinhalten u.a. eine Kooperation mit der kroatischen Regierung über einen engen Austausch von psychiatrischen Diensten in Rheinland-Pfalz mit dortigen Einrichtungen. Eine Delegation aus Kroatien hat Rheinland-Pfalz vom 22. bis 25. Mai besucht und wurde von Landtagspräsident Mertes sowie weiteren Vertretern des Landtags zu einem Gedankenaustausch empfangen. Die Leiterin des kroatischen Ministeriums für Jugend und Sozialpolitik, Frau Ana Mlinaric, dankte für den freundlichen Empfang und regte an, dass beide Seiten sich in ihrem Bemühungen der guten Zusammenarbeit unterstützen.


180 Jahre Hambacher Fest

Gemeinsame Feierstunde von Landtag und Landesregierung am 25. Mai 2012

Festakt im Hambacher Schloss Foto: Klaus Benz
Festakt im Hambacher Schloss Foto: Klaus Benz

„Es lebe das freie, das einige Deutschland! Hoch leben die Polen, der Deutschen Verbündete! Hoch leben die Franken, der Deutschen Brüder, die unsere Nationalität und unsere Selbständigkeit achten! Hoch lebe jedes Volk, das seine Ketten bricht und mit uns den Bund der Freiheit schwört! Vaterland – Volkshoheit – Völkerbund hoch!“, so Philipp Jakob Siebenpfeiffer im Jahr 1832 auf dem Hambacher Fest.

„Der Geist von Hambach, die Forderung nach Freiheit und Einheit gelten auch heute fort. Wir, die wir in einem freien und geeinten Europa leben dürfen, sind uns des Mutes, der Taten und der Wirkungen der Menschen des Hambacher Festes von 1832 für unsere Freiheit bewusst“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. „Und noch eines ist sicher: Ohne die Mainzer Republik 1793 hätte es kein Hambacher Fest 1832 und auch nicht das erste Gesamtdeutsche Parlament 1848 in der Paulskirche in Frankfurt gegeben. Und ohne diese Ereignisse hätten wir heute auf deutschem Boden keine Demokratie!“ Lesen Sie weiter

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Rede von Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments - 25. Mai 2012


Präsidenten der deutschen Landesparlamente fordern:

Fiskalpakt darf nicht zu zusätzlichen Belastungen der Länderhaushalte führen – Länderparlamente in die Umsetzung des europäischen Fiskalpakts einbeziehen

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vom 10. bis 12. Juni in Dresden
Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vom 10. bis 12. Juni in Dresden
Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente bekräftigen, dass die EU eine neue Stabilitätskultur zur Schaffung solider Staatsfinanzen benötigt. Sie stellen fest, dass der am 2. März 2012 von 25 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnete so genannte „Fiskalpakt“ nach dem Willen der Staats- und Regierungschefs dazu einen entscheidenden Beitrag leisten soll.

Die Präsidentinnen und Präsidenten betonen jedoch, dass die innerstaatlichen Parlamente, insbesondere die Landesparlamente, als Haushaltsgesetzgeber nicht in die Erarbeitung dieses Vertrags eingebunden waren. Sie nehmen zur Kenntnis, dass spätestens mit dem Fiskalvertrag nunmehr auch das Budgetrecht der Parlamente europäischen Vorgaben unterliegt. Sie erwarten daher, dass die Auswirkungen des Fiskalpakts auf dieses Königsrecht der Parlamente genau geprüft und die verfassungsrechtlichen Fragen mit Blick auf die Länder zügig geklärt werden. Die demokratische Legitimation haushaltspolitischer Entscheidungen darf nicht angetastet werden. Die erforderlichen Beteiligungsrechte der Landesparlamente bezüglich Maßnahmen der europäischen Ebene, die ihr Budgetrecht und ihre Eigenstaatlichkeit betreffen, sind sicherzustellen.

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente stellt mit Besorgnis fest, dass der Fiskalpakt mit seinem möglichen Inkrafttreten am 1. Januar 2013 erhebliche Auswirkungen auf die Landesparlamente haben wird. Sie fordert die Regierungschefs der Länder auf, dem Fiskalpakt im Bundesrat nur zuzustimmen, wenn sichergestellt wird, dass die Länder durch den Bund von eventuellen Sanktionen, die sich aus der bereits ab 2014 wirksamen europäischen Schuldenbremse ergeben können, bis 2020 freigestellt werden.

Erklärung zum Fiskalpakt


Neuer Finanzausgleich nicht ohne die Landtage – Königsrecht des Parlamentes nicht beschränken

Landtagspräsidenten verabschieden "Dresdner Erklärung"

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vom 10. bis 12. Juni in Dresden
Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vom 10. bis 12. Juni in Dresden

Bei der Umgestaltung des Länderfinanzausgleichs müssen die Landesparlamente mitreden – und vor allem – aktiv mitentscheiden. Die Finanzhoheit der Parlamente darf nicht ausgehöhlt werden. Die Gestaltungsräume der Länder bei der eigenständigen Einnahmen- und Ausgabengestaltung müssen erhalten und gestärkt werden. Dazu verabschiedeten die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage heute im Rahmen der derzeit in Dresden stattfindenden Präsidentenkonferenz die „Dresdner Erklärung“.

„Aus Sicht der Landesparlamente ist die Einrichtung einer neuen Föderalismuskommission notwendig, um die Modernisierung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen fortzuführen“, sagte Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags und Gastgeber der diesjährigen Präsidentenkonferenz. „Wir müssen dringend Neuregelungen zur Umgestaltung des Länderfinanzausgleichs erarbeiten. Oberste Priorität muss dabei die gleichberechtigte Einbeziehung aller Beteiligten, insbesondere der Landesparlamente, haben“, erläutert Rößler die Kernforderungen der „Dresdner Erklärung“. „Es ist unabdingbar, dass die Landtage in einer neuen Föderalismuskommission neben dem Rede- und Antragsrecht auch ein eigenes Stimmrecht haben.“ Lesen Sie weiter

Dresdner Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente


Landtagspräsident Mertes und der parl. Geschäftsführer der CDU-Fraktion Bracht würdigen das Engagement fürs Ehrenamt eines Hunsrücker Unternehmens

Ein Beispiel für kontinuierliche wirtschaftliche Entwicklung im Hunsrück

Landtagspräsident Mertes und der parl. Geschäftsführer der CDU-Fraktion Bracht würdigen das Unternehmen 'Heinrichs'
Landtagspräsident Mertes und der parl. Geschäftsführer der CDU-Fraktion Bracht würdigen das Unternehmen 'Heinrichs'
Das Unternehmen „Heinrichs“ gibt es bereits seit 50 Jahren in „Dorweiler“. Ende der fünfziger Jahre hatte das im Ruhrgebiet ansässige Unternehmen zunehmend Schwierigkeiten, qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu finden. Das lag daran, dass das Ruhrgebiet damals mit seinen Zechen und Stahlwerken der industrielle Mittelpunkt der Bundesrepublik Deutschland war. Deshalb traf das Unternehmen die Entscheidung, einen Teil der Fertigung mit besonders personalintensiver Bearbeitung zu verlegen. Lesen Sie weiter

"Platz der Mainzer Republik"

Ein Erinnerungsort für die Anfänge der modernen Demokratie in Mainz

Landtagspräsident Mertes, Ulla Brede-Hoffmann, MdL, Ortsvorsteherin Mainz Altstadt, Guther Heinisch, MdL, stellv. Ortsvorsteher, Dr. Wolfgang Dobras, Direktor des Mainzer Stadtarchivs (v.l.n.r.). Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Mertes, Ulla Brede-Hoffmann, MdL, Ortsvorsteherin Mainz Altstadt, Guther Heinisch, MdL, stellv. Ortsvorsteher, Dr. Wolfgang Dobras, Direktor des Mainzer Stadtarchivs (v.l.n.r.). Foto: Klaus Benz

„Die Mainzer Republik hatte nicht nur eine Vorgeschichte, sie hatte auch Nachwirkungen, die bis heute allzu oft übersehen werden. Es führt ein Weg von Mainz nach Hambach und zur Frankfurter Paulskirche“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Veranstaltung des Ortsbeirats Mainz-Altstadt „Platz der Mainzer Republik – Ein Erinnerungsort für die Anfänge der modernen Demokratie in Mainz“ im Landtag Rheinland-Pfalz.

Im Oktober 2009 fasste der Ortsbeirat Mainz-Altstadt den Beschluss, dem Stadtrat zu empfehlen, den Platz zwischen den Landtagsgebäuden und dem Kürfürstlichen Schloss künftig in „Platz der Mainzer Republik“ umzubenennen.

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Indonesier besuchen den rheinland-pfälzischen Landtag

Christen aus Westpapua/Indonesien zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
Christen aus Westpapua/Indonesien zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Foto: Klaus Benz
Christen aus Westpapua/Indonesien besuchten den rheinland-pfälzischen Landtag. Hier konnten Sie in einem Gespräch mit dem Landtagspräsidenten die Bedeutung der kirchlichen Kontakte zwischen Rheinland-Pfalz und Westpapua herausstellen. 

Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass freundschaftliche Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Kulturen vertieft werden können. Sowohl für die Vertreter der Delegation aus Westpapua wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten Beziehungen der Völker in der Begegnung der in den beiden Staaten lebenden Menschen.

Die Gruppe indonesischer Christen besuchte auf Initiative von Frau Landtagsabgeordnete Simone Huth-Haage zusammen mit Christen aus dem Donnersbergkreis den Landtag. - 27.06.2012


Volkshochschulen und Bibliotheken – unverzichtbare kommunale Zentren für Information, Wissen und Weiterbildung

Die Landesverbände der Bibliotheken und Volkshochschulen in Rheinland-Pfalz unterzeichnen gemeinsames Grundsatzpapier über Leitlinien der Zusammenarbeit

Vorsitzende des Volkshochschul-Verbandes und  Landtagspräsident Mertes sowie Vorsitzender des Bibliotheksverbandes und Abg. Manfred Geis bei der Unterzeichnung des Abkommens
Vorsitzende des Volkshochschul-Verbandes und Landtagspräsident Mertes sowie Vorsitzender des Bibliotheksverbandes und Abg. Manfred Geis bei der Unterzeichnung des Abkommens
Erschwingliche Zugänge zu Informationen, Wissensquellen und Weiterbildungsmöglichkeiten öffnen – dafür setzen sich Bibliotheken und Volkshochschulen ein. Bürgerinnen und Bürgern erhalten hier ein breit gefächertes und innovatives Informations- und Bildungsangebot zu sozial verträglichen Bedingungen.

Am 28. Juni 2012 unterzeichneten die Vorsitzenden beider Landesverbände ein gemeinsames Grundsatzpapier, in dem die verstärkte Zusammenarbeit festgehalten wird. „Im gemeinsamen Aufgabenfeld von Informationsweitergabe, Wissensvermittlung und Weiterbildung gibt es zwischen Volkshochschulen und öffentlichen Bibliotheken zahlreiche Schnittstellen und Verschränkungen, die seit jeher zu vielfältigen Kooperationen vor Ort genutzt werden“, betont der Vorsitzende des Volkshochschul-Verbandes, Landtagspräsident Mertes. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes zeichnet Präsidentin Francoise Elloy für ihr Engagement aus

50 Jahre institutionelle Partnerschaft Rheinland-Pfalz Burgund

Präsidentin Francoise Elloy, Landtagspräsident Joachim Mertes, Generalsekretärin Martine Durand-Krämer (v.l.n.r.)
Präsidentin Francoise Elloy, Landtagspräsident Joachim Mertes, Generalsekretärin Martine Durand-Krämer (v.l.n.r.)
Im Rahmen des Jubiläumswochenendes der 16. Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon sind die Präsidentin des Partnerschaftsverbandes Burgund/Rheinland-Pfalz Francoise Elloy und die Generalsekretärin des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund Martine Durand-Krämer von Landtagspräsident Joachim Mertes mit der Medaille des Partnerschaftsverbandes ausgezeichnet worden.

Die Partnerschaft Rheinland-Pfalz Burgund war die erste Partnerschaft, die zwischen einem deutschen Land und einer französischen Region gegründet wurde. Das geschah 1962, 6 Monate vor der Unterzeichnung des deutsch-französischen Vertrages durch Charles de Gaulle und Konrad Adenauer. - 02.07.2012


Rheinland-Pfalz/Burgund – eine zukunftsfähige Partnerschaft

Francois Patriat (Mitte) erhielt den Landesverdienstorden, Kurt Beck und Joachim Mertes die Ehrenbürgermedaille von Burgund. Foto: Klaus Benz
Francois Patriat (Mitte) erhielt den Landesverdienstorden, Kurt Beck und Joachim Mertes die Ehrenbürgermedaille von Burgund. Foto: Klaus Benz
„Die Partnerschaft zwischen Burgund und Rheinland-Pfalz hat Zukunft“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des Festaktes 50 Jahre Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Burgund in Dijon.

Ein halbes Jahr vor der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages waren Burgund und Rheinland-Pfalz die ersten Regionen in Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland, die einen Teil des Fundamentes der deutsch-französischen Freundschaft und Aussöhnung gelegt haben. Dies geschah nur 17 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges, in dem die Deutschen viel Leid und Verbitterung in Frankreich verursacht haben. Die Erklärung von Kanonikus Kir und Peter Altmeier wurde vorbereitet durch die ersten Kontakte zwischen Burgund und Rheinland-Pfalz in den 50er Jahren, die ersten Städtepartnerschaften und die Gründung der beiden Partnerschaftsverbände. Lesen Sie weiter

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Besuch auf der Fregatte Rheinland-Pfalz

Patenschiff soll außer Dienst gestellt werden

Fregatte Rheinland-Pfalz
Fregatte Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsident Kurt Beck sind Gast am 4. Juli 2012 in Wilhelmshaven auf der Fregatte Rheinland-Pfalz.

Der Landtagspräsident bedankte sich bei dem Fregattenkapitän Trond Blindow und seiner Mannschaft für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre. Das Schiff soll außer Dienst gestellt werden. Für eine neue Fregatte, die bis etwa 2020 in Hamburg gebaut werden soll, wird Rheinland-Pfalz erneut Namensgeber und damit Pate für das Schiff sein. Landtagspräsident Mertes erinnerte in seiner Rede an den erfolgreichen Einsatz der Besatzung im Frühjahr 2009. Lesen Sie weiter


Regionale Beschäftigungspolitik und Management des Europäischen Sozialfonds

Polnische Delegation besucht den Landtag

Foto: Klaus Benz
Foto: Klaus Benz

Eine Delegation bestehend aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Marshallamtes der Woiwodschaft Oppeln und Agentur für Arbeit aus Oppeln besuchten Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch.

„Der Besuch von Ihnen hier in Mainz ist Ausdruck unserer besonderen Verbundenheit mit unserer Partnerregion, der Woiwodschaft Oppeln. Daher ist es mir eine besondere Freunde Sie hier im Landtag willkommen zu heißen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Mertes hob in seiner Begrüßungsansprache die Bedeutung eines immer stärker zusammenwachsenden Europas hervor. Gerade Polen und Deutschland müssten wegen ihrer geopolitischen Lagen, aber auch aus ökonomischen und ökologischen Gründen, an einem einigen und starken Europa interessiert sein. Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Mertes zum Ehrenbürger von Burgund ernannt

Foto: Klaus Benz
Foto: Klaus Benz

„Eine hohe Auszeichnung für mich persönlich, eine Bestätigung der erfolgreichen Zusammenarbeit beider Regionen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der im Rahmen des Festaktes 50 Jahre Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Burgund in Dijon die Ehrenbürgerschaft der Region Burgund von Francois Patriat, dem Präsidenten des Regionalrates von Burgund, verliehen bekommen hat. Die Mertes überreichte Medaille, ein Replikat des Siegels Karls des Kühnen, trägt die Aufschrift: Sigillum Korali, Dei gracia Burgundie, Lotharingie, Brabancie, Limburgiie et Lucembugie ducis, Flandrie, Arthesii, Burgundie palatini, Hannonie, Hollandie, Zeelandie et Namuci comitis, Sacri imperii marchianis, domini, de Salinis et Mechlinio. Wenn Sie dies übersetzen, wissen Sie wie groß die Region ist, die die Ehrenbürgerschaft umfasst.

Karl I. der Kühne (* 10. November 1433 in Dijon; † 5. Januar 1477 bei Nancy) war Herzog von Burgund und Luxemburg aus der burgundischen Seitenlinie des französischen Königshauses der Valois. - 05.07.2012


Erfolgreiche Praktikantenvermittlung zwischen Burgund und Rheinland-Pfalz

500. Praktikum in Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Joachim Mertes überreicht Cécile Robin eine Urkunde des Regionalrats Burgund
Landtagspräsident Joachim Mertes überreicht Cécile Robin eine Urkunde des Regionalrats Burgund
Seit der Gründung der beiden Praktikantenbüros 1998 im Haus Rheinland-Pfalz in Dijon und im Haus Burgund in Mainz wurde im Jahr des 50-jährigen Jubiläums der Partnerschaft zwischen Burgund und Rheinland-Pfalz bereits der 500. burgundische Praktikant nach Rheinland-Pfalz vermittelt.

Es handelt sich mit Cécile Robin um eine gebürtige Dijonerin, die im 1. Studienjahr Jura studiert und in der Kanzlei Bette-Westenberger-Brink ein Auslandspraktikum absolviert. Sie ist sehr in Gemeindepartnerschaft Wackernheim / Daix engagiert, die in diesem Jahr ihr 30-jähriges Jubiläum gefeiert hat.

Landtagspräsident Joachim Mertes überreichte Cécile Robin im Haus Burgund eine offizielle Urkunde des Regionalrats Burgund, einen Gutschein für einen einstündigen Rundflug über Mainz sowie ein edles Schreibset. - 05.07.2012


Gemeinsame Verantwortung für Schutz und Weiterentwicklung der Verfassung

Präsident des Verfassungsgerichtshofs zum Antrittsbesuch beim Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt den neuen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, Dr. Lars Brocker (von links). Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt den neuen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, Dr. Lars Brocker (von links). Foto: Klaus Benz
Der neue Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, Dr. Lars Brocker, stattete heute dem Landtag Rheinland-Pfalz seinen Antrittsbesuch ab. Er betrat dabei ein vertrautes Terrain in neuer Funktion – bis zum 8. Juni dieses Jahres war Dr. Brocker Direktor beim Landtag.

Präsident Joachim Mertes betonte aus diesem Anlass die gemeinsame Verantwortung der Ersten und der Dritten Gewalt für den Schutz und die Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Verfassung: „Das Parlament leistet seinen Beitrag durch die verfassungsändernde Gesetzgebung, der Verfassungsgerichtshof durch die Auslegung der Verfassung und die richterliche Fortentwicklung der Verfassungsinterpretation. Beide verhindern in ihrer jeweiligen Kontrollfunktion, dass die Bestimmungen der Verfassung missachtet werden können. Sie entwickeln die Verfassung aber auch weiter. Diese Fortentwicklung der Verfassung und der Verfassungsinterpretation ist in einer modernen und lebendigen Demokratie notwendig.“ Lesen Sie weiter


Unter Freunden in Brasilien

Landtagspräsident Joachim Mertes zu Besuch in Rio Grande do Norte

„Um unsere brasilianisch-deutsche Freundschaft weiterhin wachsen zu lassen, ist eine Begegnung auf persönlicher Ebene von essentieller Bedeutung“ verdeutlichte Landtagspräsident Joachim Mertes bei seinem Besuch im brasilianischen Bundesstaat Rio Grande do Norte.

Hier traf heute die Delegation des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums auf die Gouverneurin Rosalba Ciarlini Rosado und ihren Wirtschaftsminister Benito Gama. Im Rahmen der Reise in den in Ost-Brasilien liegenden Bundesstaat sollen die bereits bestehende wirtschaftliche Zusammenarbeit thematisiert und eine Basis für die Ausweitung der Beziehungen geschaffen werden.

Brasilien hat sich in den vergangen Jahren von einem Entwicklungsland hin zu einem wirtschaftlichen Schwergewicht mit enormem Wachstumspotential entwickelt. Gerade im Bereich der erneuerbaren Energien lässt sich eine Schnittstelle zwischen innovativen Unternehmen aus Rheinland-Pfalz und einem wachsenden brasilianischen Markt finden. - 08.08.2012


Landtagspräsident Joachim Mertes mit Wirtschaftsdelegation in Rio Grande do Norte

Delegation nach dem Gespräch mit dem stellvertretenden Gouverneur Anselmo Carvalho (3. von links) in Natal, Rio Grande do Norte.
Delegation nach dem Gespräch mit dem stellvertretenden Gouverneur Anselmo Carvalho (3. von links) in Natal, Rio Grande do Norte.

Ganz konkrete Ergebnisse erbrachte die Reise einer rheinland-pfälzischen Wirtschaftsdelegation unter Leitung von Landtagspräsident Joachim Mertes in die brasilianische Provinz Rio Grande do Norte. Zwischen den brasilianischen Vertretern von den Industrieverbänden FIERN, SENAI-DR/RN und CTGAS-ER auf der einen und dem rheinland-pfälzischen Institut für Agrarökologie, der RLP AgroScience GmbH, auf der anderen Seite wurde ein Vertrag unterzeichnet, der neben einer Zusammenarbeit bei Forschung und Technologieaustausch zukünftig auch im Feld der Berufsausbildung eine Kooperation beinhaltet, speziell der dualen Ausbildung in deutschen mittelständischen Unternehmen. Lesen Sie weiter


Forumsfunktion des Landtags durch Öffentlichkeitsarbeit belebt

Jungakademiker René Vorspohl überreicht Landtagspräsident Magisterarbeit
Landtagspräsident Joachim Mertes (im Bild rechts)empfängt Jungakademiker René Vorspohl.

Die Forumsfunktion des Landtags ist in den vergangenen Jahren durch den Einsatz verschiedener Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit nachhaltig belebt worden. Zudem vermag die fraktionelle Public Relations einen wertvollen Beitrag zur Erfüllung der parlamentarischen Kontrollfunktion zu leisten, wenn sie damit die Exekutive unter öffentlichen Rechtfertigungsdruck setzt.

Diese These enthält die Magisterarbeit von René Vorspohl unter dem Titel „Forumsfunktion und Öffentlichkeitsarbeit – Bedeutung, Dimensionen und Instrumente parlamentarischer Public Relations im Kontext des landesparlamentarischen Funktionswandels. Eine qualitative Untersuchung am Beispiel des rheinland-pfälzischen Landtags“, die er jetzt Landtagspräsident Joachim Mertes überreichte.

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Berliner Landtagspräsident Ralf Wieland zu Besuch in Mainz

Joachim Mertes empfängt Amtskollegen

Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (im Bild v.l.n.r.). Foto Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (im Bild v.l.n.r.). Foto Klaus Benz

Ralf Wieland, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, traf bei seinem Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag seinen Amtskollegen Landtagspräsident Joachim Mertes.

Ralf Wieland und Joachim Mertes, beide geschichtsinteressiert, tauschten sich dabei unter anderem über die 65-jährige Historie des Landes Rheinland-Pfalz und die Bedeutung des Föderalismus für Deutschland aus. Auch der Ort des Treffens, das Mainzer Deutschhaus, und der Amtssitz Wielands, der ehemalige Preußische Landtag in Berlin, boten reichlich Gesprächsstoff. Lesen Sie weiter


Israelischer Botschafter Yakov Hadas-Handelsman zu Besuch in Mainz

Yakov Hadas-Handelsman, Botschafter Israels trägt sich in das Gästebuch des Landtags Rheinland-Pfalz ein. Foto Klaus Benz
Yakov Hadas-Handelsman, Botschafter Israels trägt sich in das Gästebuch des Landtags Rheinland-Pfalz ein. Foto Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes begrüßt Yakov Hadas-Handelsman, Botschafter Israels in Deutschland, bei seinem Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag. Anwesend sind auch die Abgeordneten Dieter Klöckner, Ralf Seekatz, Ulrich Steinbach und Thomas Weiner.

Landtagspräsident Mertes betont, wie wichtig die Erhaltung des Austauschs und der Partnerschaft sei. Es sei unbedingt erforderlich, dass die Partnerschaft nicht nur zwischen den Politikern stattfinde, sondern zwischen den Menschen, die diese erst lebendig machen.

Mertes stellt kurz die Geschichte von Rheinland-Pfalz dar, für ihn ist Israel auch in der Industriepolitik auf einem guten Weg.

Bei der Begrüßung tauschen sich die beiden Weinliebhaber über die landestypische Weinindustrie und die spezifische Herstellung von Eiswein aus. Landtagspräsident Mertes überreicht dem Botschafter eine Kiste Wein aus dem Weinland Rheinland-Pfalz. Botschafter Hadas-Handelsman nutzt die Gelegenheit, um den Wunsch auszusprechen, im Bereich des Weinim- und -exportes in Zukunft mit Rheinland-Pfalz noch enger kooperieren zu wollen. Der Botschafter berichtet kurz, dass sich die Geschichte des Weinbaus in Israel bis in die biblischen Zeiten zurückverfolgen lasse.

Zum Abschied des Treffens trägt sich der Gast aus Israel in das Gästebuch des Landtags ein.


Soldatinnen und Soldaten der Fregatte Rheinland-Pfalz im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes verabschiedet Fregattenkapitän Blindow

Soldatinnen und Soldaten der Fregatte Rheinland-Pfalz im Landtag. Foto: Klaus Benz
Soldatinnen und Soldaten der Fregatte Rheinland-Pfalz im Landtag. Foto: Klaus Benz
„Heute können wir sagen, dass wir eine ganz besondere Beziehung zu den Soldatinnen und Soldaten der Fregatte Rheinland-Pfalz über all die Jahre entwickelt haben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des Abschiedsbesuches von Soldatinnen und Soldaten der Fregatte Rheinland-Pfalz unter Leitung des Kommandanten der Fregatte, Fregattenkapitän Trond Blindow. Joachim Mertes, der selbst mehrmals die Fregatte Rheinland-Pfalz – zuletzt am 4. Juli 2012 - besucht und die Matrosen auf hoher See begleitet hat, empfindet Wehmut bei dem Gedanken, dass das Schiff nun ausgemustert wird.

Landtagspräsident Mertes bedankte sich bei dem Fregattenkapitän Trond Blindow und seiner Mannschaft für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre. Das Schiff soll außer Dienst gestellt werden. Für eine neue Fregatte, die bis etwa 2020 in Hamburg gebaut werden soll, wird Rheinland-Pfalz erneut Namensgeber und damit Pate für das Schiff sein. Landtagspräsident Mertes erinnerte in seiner Rede an den erfolgreichen Einsatz der Besatzung im Frühjahr 2009. Lesen Sie Weiter


„Rheinland-Pfälzer durch und durch!“

Landtagspräsident Mertes würdigt verstorbenen Landeshistoriker Prof. Dr. Heyen

Landtagspräsident Joachim Mertes mit dem verstorbenen Landeshistoriker Prof. Dr. Heyen (im Bild v. r. n. l.). Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes mit dem verstorbenen Landeshistoriker Prof. Dr. Heyen (im Bild v. r. n. l.). Foto: Klaus Benz
„Franz-Josef Heyens unermüdlichem Einsatz für die Geschichte unseres Raumes ist die Gründung der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz zu verdanken. Er prägte und gestaltete deren Arbeit als Geschäftsführer in den Jahren von 1974 bis 1991 maßgeblich. Den guten Ruf, den unsere historische Kommission weit über die Grenzen unseres Bundeslandes genießt, ist nicht zuletzt Franz-Josef Heyen zu verdanken. Er war ein Rheinland-Pfälzer durch und durch – ohne zu vergessen, dass er ein Eifler Bub war.“ So würdigte Landtagspräsident Joachim Mertes den am Wochenende im Alter von 84 Jahren verstorbenen langjährigen Leiter der Landesarchivverwaltung Prof. Dr. Franz-Josef Heyen.

Mit ihm verliert das Land Rheinland-Pfalz einen der besten Kenner der Geschichte unseres Landes. Dem Landtag Rheinland-Pfalz war Franz-Josef Heyen seit vielen Jahren eng verbunden. Alleine 16 der bislang 28 Titel der sog. „Blauen Reihe“ (Veröffentlichungen der Kommission des Landtages für die Geschichte seines Landes) sind in der Zeit seiner Geschäftsführung entstanden. Auch nach seiner Pensionierung gehörte er der Kommission bis zum Jahr 2005 an und brachte sein immenses Wissen und seine große Fachkenntnis weiterhin in die Arbeit der Kommission ein. Sein Wille zu gestalten, seine Freude am kritischen Diskurs, aber auch sein Humor und seine Lebensfreude werden allen Mitgliedern der Kommission und ihres wissenschaftlichen Ausschusses in Erinnerung bleiben. Dauerhaftes Zeugnis dieser Arbeit sind die drei von ihm herausgegebenen Kommissionsbände mit den Reden von Peter Altmeier (Band 2), zur Entstehungsgeschichte unseres Bundeslandes (Band 5) sowie über die Kultur in Rheinland-Pfalz im Nachkriegsjahrzehnt (Band 20) – letzteres ein Thema, das Professor Heyen ganz besonders am Herzen gelegen hat. Lesen Sie weiter


Ausstellung „Operation Lindwurm 1990“

Landtagspräsident Joachim Mertes, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun und der Leitende Polizeidirektor a. D. Siegfried Korb bei der Eröffnung der Ausstellung. Foto: Klaus Benz.
Landtagspräsident Joachim Mertes, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun und der Leitende Polizeidirektor a. D. Siegfried Korb bei der Eröffnung der Ausstellung. Foto: Klaus Benz.
„Operation Lindwurm 1990“ lautet der Titel einer Ausstellung, die am 5. September von Landtagspräsident Joachim Mertes im Abgeordnetenhaus des Landtags eröffnet wurde.

Im September 1990 wurden in einer bislang logistisch beispiellosen Operation 102.000 Giftgasgranaten aus dem rheinland-pfälzischen Clausen quer durch die Bundesrepublik zu dem Nordseehafen in Nordenham gebracht. Von dort wurden sie zur Vernichtung auf das Johnston-Atoll im Pazifik verschifft. An 28 Tagen setzten sich 20 Sattelschlepper und 59 Begleitfahrzeuge in Bewegung und schlängelten sich wie ein 7 km langer „Lindwurm“ durch den Pfälzer Wald. Daher auch der Codename für die Operation.

Aus Anlass des 20. Jahrestags des Abzugs entwickelte das docu center ramstein eine Ausstellung, die nun auch im rheinland-pfälzischen Landtag zu sehen ist.

Die Eröffnung der Ausstellung fand in Form eines Zeitzeugengesprächs mit Landtagspräsident Joachim Mertes, Vizepräsident Dr. Bernhard Braun und dem Leitenden Polizeidirektor a. D. Siegfried Korb statt. Lesen Sie weiter


Empfang des Wirtschaftsrates des Generalkonsulates Brasilien

Landtagspräsident Joachim Mertes (Bildmitte) empfängt den Wirtschaftsrat des Generalkonsulates Brasilien.
Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes (Bildmitte) empfängt den Wirtschaftsrat des Generalkonsulates Brasilien. Foto: Klaus Benz
Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Brasilien zeichnet sich durch einen intensiven Dialog und eine engagierte Zusammenarbeit aus. „Ich bin begeistert von dieser positiven Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Ländern“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des Empfangs der brasilianischen Delegation des Generalkonsulates Brasilien im rheinland-pfälzischen Landtag.

Eine gelungene und erfolgreiche Zusammenarbeit der beiden Länder lebt von vielen gegenseitigen Besuchen. So war es Landtagspräsident Joachim Mertes eine Herzensangelegenheit die Delegation um Generalkonsul Kampmann persönlich zu empfangen und im Landtag willkommen zu heißen: „Eine lebendige Partnerschaft geht weit über den politischen Austausch hinaus, sie wird vielmehr von einem fortwährenden und aktiven zwischenmenschlichen Miteinander getragen.“

Das Land Rheinland-Pfalz verbindet seit vielen Jahren eine Partnerschaft mit Brasilien. Die Zusammenarbeit wurde durch einige Besucher hochrangiger rheinland-pfälzischer Politiker in den letzten Jahren auf eine neue und breitere Grundlage gestellt.


Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt Führungscrew der Fregatte Rheinland-Pfalz

Kommandant Blindow im Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes (Bildmitte) verabschiedet Soldatinnen und Soldaten der Fregatte Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes (Bildmitte) verabschiedet Soldatinnen und Soldaten der Fregatte Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
„Wir haben versucht, Ihnen hier in Rheinland-Pfalz ein Stück Heimat zu sein. Das galt und gilt für alle Ihre Soldatinnen und Soldaten an Bord der Fregatte Rheinland-Pfalz. Sie wiederum haben mir bei meinen Besuchen auf der Fregatte immer das Gefühl gegeben, willkommen zu sein“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich des Abschiedsbesuches der Führungscrew von Soldatinnen und Soldaten der Fregatte Rheinland-Pfalz unter Leitung des Kommandanten der Fregatte, Fregattenkapitän Trond Blindow. Joachim Mertes, der selbst mehrmals die Fregatte Rheinland-Pfalz – zuletzt am 4. Juli 2012 - besuchte und die Matrosen auf hoher See begleitet hat, empfindet Wehmut bei dem Gedanken, dass das Schiff nun ausgemustert wird. Nicht nur Landtagspräsident Mertes, sondern auch Landtagspräsident Penz aus Niederösterreich, nutzte die Gelegenheit des Besuches der Soldaten, für ihre nicht immer ungefährliche Arbeit im Auftrag der Demokratie zu danken.

Torsten Reibold von Givat Haviva besucht Landtagspräsident Joachim Mertes

Antrittsbesuch im rheinland-pfälzischen Landtag

Friedel Grützmacher, Vorsitzende des deutschen Freundeskreises des jüdisch-arabischen Friedenszentrums Givat Haviva, Torsten Reibold von Givat Haviva, Parl. Geschäftsführer der Frakion Bündnis 90/Die Grünen Nils Wichmann, Landtagspräsident Joachim Mertes
Friedel Grützmacher, Vorsitzende des deutschen Freundeskreises des jüdisch-arabischen Friedenszentrums Givat Haviva, Torsten Reibold von Givat Haviva, Parl. Geschäftsführer der Frakion Bündnis 90/Die Grünen Nils Wichmann, Landtagspräsident Joachim Mertes
„Dankbarkeit und Vertrauen zeichnen unsere nunmehr fast 20 Jahre anhaltende Zusammenarbeit zwischen Givat Haviva und dem rheinland-pfälzischen Landtag aus“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der den Nachfolger von Alex Elsohn, Torsten Reibold, in seinen Amtsräumen willkommen heißt.

Torsten Reibold ist der neue Repräsentant von Givat Haviva in Europa. Seine Aufgabe ist es, Givat Haviva und seine Projekte sowie einige angeschlossene Organisationen in Europa zu vertreten und, in Zusammenarbeit mit den Freundeskreisen, für die notwendige Unterstützung zu sorgen.

Torsten Reibold kommt ursprünglich aus Deutschland und hat dort lange in Mainz gelebt, wo er Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Friedens- und Konfliktforschung studiert hat. Die letzten knapp zehn Jahre hat er in Israel verbracht und war dabei die meiste Zeit in der Arbeit mit Friedensprojekten und im jüdisch-arabischen Dialog beschäftigt. Diese Arbeit wird er nun als Repräsentant in Deutschland weiterführen. Joachim Mertes wünscht Torsten Reibold Kraft und Engagement, um die Arbeit seines Vorgängers Alex Elsohn fortzusetzen.

„Es sind große Fußstapfen, in die ich treten werde – und dessen bin ich mir sehr bewusst. Ich freue mich dennoch unendlich die Aufgabe der Fortentwicklung der jüdisch-arabischen Verständigung übernommen zu haben“, so Torsten Reibold.


Delegation des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens im Landtag

Parlamentarierrat
Parlamentarierrat

„Der bevorstehende Vorsitz von Rheinland-Pfalz beim Gipfel der Großregion in den Jahren 2013 und 2014 und die Präsidentschaft von Landtagspräsident Joachim Mertes beim Interregionalen Parlamentarierrat (IPR) waren zentrale Themen beim Besuch einer Delegation des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens im Landtag. Die Delegation stand unter Leitung von Parlamentsvizepräsidentin Patricia Creutz. Beim Gespräch mit den belgischen Parlamentariern machte Mertes deutlich, dass er die Bedeutung der neuen Energien für die Großregion und die Arbeitsergebnisse des IPR im Bereich der Energiepolitik im Rahmen seiner Präsidentschaft deutlich machen wolle. Das bevorstehende Arbeitsprogramm der Landesregierung mit einer Betonung der Querschnittsthemen Bürgerbeteiligung und Nachhaltigkeit war Gegenstand der Beratungen in der gemeinsamen Sitzung des Europaausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem Ausschuss für Allgemeine Politik und Zusammenarbeit des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft, das ebenso wie der Landtag Rheinland-Pfalz dem IPR für die Großregion angehört. Der Parlaments-Ausschuss der belgischen Nachbarn unter Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Charles Servaty informierte in der gemeinsamen Sitzung auch über die belgische Staatsreform, die eine Stärkung der regionalen Ebene und des Föderalismus in Belgien mit sich bringe,  und deren Auswirkungen auf die Deutschsprachige Gemeinschaft.“


Bewahren – Erforschen – Vermitteln

Landtagspräsident Mertes stellt letzten Geschichtsband beim Historikertag vor

Landtagspräsident Joachim Mertes (3. v. l.) stellt letzten Geschichtsband vor
Landtagspräsident Joachim Mertes (3. v. l.) stellt letzten Geschichtsband vor

„Die historischen Wurzeln unseres Landes reichen weit zurück, obwohl Rheinland-Pfalz selbst noch jung ist. Die Römer, das Mittelalter, Revolutionen und die Entwicklung der Demokratie haben es geprägt. Das kulturelle Erbe ist eine Schatzkammer unseres Landes, die diese Ausstellung ein Stück weit öffnet“, so Landtagspräsident Joachim Mertes auf dem 49. Deutschen Historikertag an der Universität im Mainz im Interview mit Sabine Hampel.

Rheinland-Pfalz ist Gastgeber des 49. Deutschen Historikertages. Unter dem Motto „Ressourcen-Konflikte“ findet einer der größten geisteswissenschaftlichen Kongresse in Europa an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz statt.

Die RLP Meile der Kultureinrichtungen des Landes wurde durch den Präsidenten des Landtages und Vorsitzenden der Kommission für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz Joachim Mertes eröffnet.


Präsidium des Landtages Nordrhein-Westfalen zu Besuch im rheinland-pfälzischen Landtag

Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt das Präsidium des nordrhein-westfälischen Landtages um Landtagspräsidentin Carina Gödecke. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt das Präsidium des nordrhein-westfälischen Landtages um Landtagspräsidentin Carina Gödecke. Foto: Klaus Benz
Das Präsidium des nordrhein-westfälischen Landtages um Landtagspräsidentin Carina Gödecke, zu Gast in Mainz beim rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Joachim Mertes, seiner Vizepräsidenten und Mitarbeitern des Landtages Rheinland-Pfalz.

Das Tagesprogramm umfasst einen Empfang der Gäste im Amtszimmer Joachim Mertes, die Teilnahme an einer Plenarsitzung sowie Gesprächen in vertrauter Runde.

Dabei stehen vor allem aktuelle Fragen bezüglich der Organisation parlamentarischer Arbeitsverfahren und die Frage, wie die Parlamentsarbeit neuen Gegebenheiten angepasst werden kann, im Mittelpunkt.

Die Gesprächsteilnehmer tauschten unter anderem ihre Erfahrungen bei der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in parlamentarische Entscheidungsprozesse oder auch die Weiterentwicklung beim Ausbau der Transparenz der Parlamentsarbeit aus. Gerade bei der Einbindung der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer betonte Joachim Mertes die Zwischenergebnisse der „Enquete Kommission Bürgerbeteiligung“, mit der der Mainzer Landtag seit 2011 sehr gute Erfahrungen machen konnte.

„Wir sind sehr froh, unsere Gäste aus Düsseldorf im Deutschhaus, im Mainzer Landtag, empfangen zu dürfen. Bei einem solchen Austausch über die Arbeitsweisen der Parlamente profitieren beide Seiten und insbesondere auch die Bürgerinnen und Bürger durch die in der Folge verbesserten parlamentarischen Arbeitsabläufe“, so Joachim Mertes am Rande des Treffens.


Landtagspräsident Mertes bei der Veranstaltung „Jugend kreativ gegen rechts“ in Ingelheim

Landtagspräsident Mertes im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der AG 'Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage' des Sebastian-Münster-Gymnasiums Ingelheim
Landtagspräsident Mertes im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der AG 'Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage' des Sebastian-Münster-Gymnasiums Ingelheim
„Wehrt euch gegen jede Form der Diskriminierung und lasst euch nicht alles gefallen!“ Mit diesem Appell richtete sich Landtagspräsident Joachim Mertes an die 250 Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgangsstufe des Sebastian-Münster-Gymnasiums im Rahmen der Veranstaltung „Jugend kreativ gegen rechts“ - Buchpräsentation und Diskussionsrunde am 18. Oktober 2012 in Ingelheim, anlässlich der Neuerscheinung eines Lese- und eines Sachbuchs gegen Rechtsextremismus des Autors Rainer Engelmann. Moderiert wurde das Ganze von Dr. Una Patzke von der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz. Lesen Sie weiter

Mertes: „Wir verbinden Rheinland-Pfalz und Brasilien“

Delegation aus Rheinland-Pfalz in Südamerika

Landtagspräsident Joachim Mertes und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke
Landtagspräsident Joachim Mertes und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke

Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das bisher mit Argentinien ein parlamentarisches Wirtschaftsabkommen geschlossen hat. Jetzt reisen die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Landtagspräsident Joachim Mertes mit einer 35-köpfigen Delegation in das Land. Weiteres Ziel der Reise ist - wie schon 2011 - Brasilien.

Erneut setzt man auf die besondere Mischung dieser Reise, bei der Wirtschaftsdelegation, offizielle Delegation und politische Delegation jeweils für sich, aber gemeinsam agieren. Als parlamentarische Vertreter reisen Hans-Josef Bracht (CDU), Bernhard Braun (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Jens Guth (SPD) mit und neben Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums sind Vertreterinnen und Vertreter von 19 mittelständischen Unternehmen dabei. Lesen Sie weiter


Argentinien braucht die Zusammenarbeit mit Europa

Delegation aus Rheinland-Pfalz in Südamerika

Delegation der Südamerikareise
Delegation der Südamerikareise
70% der Einkünfte des Landes Argentinien werden aus der Landwirtschaft erwirtschaftet. Der Sojaexport sorgt für volle Staatskassen. Beim Besuch der Außenhandelskammer in Buenos Aires ist die Spannung auf die bald stattfindenden Kooperationsgespräche zu spüren. "Wir haben schon eine Vertretung in Brasilien, und ich bin gespannt, ob sich hier etwas ergibt", sagt ein mitreisender Maschinenbauer aus Rheinland-Pfalz. Solche Reisen seien sehr nützlich, das auszuloten. Man selbst könne diese Organisation als Einzelunternehmen nicht leisten. "Wie die Stimmung gegenüber unserem Angebot ist, was die Erwartungen sind, das lässt sich nur in Gesprächen erfahren."

Landtagspräsident Mertes: "Argentinien braucht die Zusammenarbeit mit Europa. Die Argentinier müssen heraus aus ihrer Mausefalle." Wirtschaftsministerin Lemke unterstreicht diese Einschätzung: "Die Argentinier wollen an die Zukunft glauben und ihre Melancholie überwinden. Kirchner hat Ihnen ein Zukunftsprojekt versprochen, aber gibt keine Vision mit. Tatsächlich weiß niemand, woran er glauben soll. Aber unsere Unternehmer verkaufen realistische nützliche Produkte, die Argentinien braucht, damit geben wir ihnen auch Hoffnung, z. B. zum Lösen, von manch technischem Problem." - 22.10.2012


Starkes Interesse an rheinland-pfälzischen Unternehmen

Delegation aus Rheinland-Pfalz in Südamerika

Rheinland-pfälzische Delegation auf der Kooperationsbörse
Rheinland-pfälzische Delegation auf der Kooperationsbörse
Kern der Delegationsreise ist das Knüpfen geschäftlicher Kontakte. Dazu fand die erste Kooperationsbörse in Buenos Aires statt. Ein Saal voller Tische und an jedem eine Unternehmerin oder ein Unternehmer, bereit mit möglichen Geschäftspartnern zu verhandeln. Auf den Tischen Prospekte, Informationen, Anschauungsmaterialien. Die Auslandshandelskammer hatte vorab Verbindungen geknüpft und das Interesse war beachtlich.

„Viel Erfolg“ wünschte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke vor dem Beginn der Kooperationsbörse. „Unternehmen aus Rheinland-Pfalz präsentieren hier das, was sie können. Wir als Europäer dürfen nicht nur die EU sehen. Wir müssen merken, dass in Südamerika Partner zu finden sind. Es gibt, nicht nur historisch, viele Gemeinsamkeiten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Lesen Sie weiter


Jugendliche können Einfluss auf die Landespolitik nehmen

28. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 27. November 2012

Abstimmung beim Schüler-Landtag 2011. Foto: Klaus Benz
Abstimmung beim Schüler-Landtag 2011. Foto: Klaus Benz

Am kommenden Dienstag, dem 27. November 2012, tagt ab 10 Uhr im Deutschhaus zum 28. Mal der Schüler-Landtag. Die Debatte im Plenarsaal bestimmen an diesem Tag rund 100 Schülerinnen und Schüler von vier verschiedenen Schulen aus Rheinland-Pfalz.

Landtagspräsident Joachim Mertes hat die Jugendlichen eingeladen, Erfahrungen mit dem Parlamentarismus zu sammeln. Eine Aktuelle Viertelstunde mit Diskussion und Fragerunde zum Thema „Jugend und Politik“ mit Landtagspräsident Mertes bildet den Auftakt des parlamentarischen Geschehens.

Folgende Schulen sind am diesjährigen Schüler-Landtag beteiligt:

  • Integrierte Gesamtschule am Nanstein und Realschule plus Landstuhl (Klasse 10 AG)
    Fraktion „Landstuhler Bündnis für Organspende“ (LBO)
  • Realschule plus Niederzissen (Klasse 10 a/b)
    Fraktion „Respekt für Tiere“ (RfT)
  • Andreas-Albert-Schule, Berufsbildende Schule Frankenthal (Klasse BF2 GH 12)
    Fraktion „Die ehrliche Partei“ (DeP)
  • Regino-Gymnasium Prüm (Klasse 10 a)
    Fraktion „Regino für Ruanda“ (RfR)

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Politik will Beziehungen beider Länder intensivieren

Delegation aus Rheinland-Pfalz in Südamerika

Abgeordnetentreffen der parlamentarischen deutsch-argentinischen Freundschaftsgruppe
Abgeordnetentreffen der parlamentarischen deutsch-argentinischen Freundschaftsgruppe
Das Parlament in Argentinien ist 106 Jahre alt und sieht aus wie ein prachtvolles Opernhaus mit Logen, weinroten Teppichen, und schweren Vorhängen. Während die Unternehmer ihre individuellen Geschäftsgespräche führen, tauschen sich Ministerin Eveline Lemke und Landtagspräsident Joachim Mertes zusammen mit den Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU), Bernhard Braun (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Jens Guth (SPD) und Manfred Sattler, IHK-Präsident in Koblenz, mit argentinischen Politikern aus. Lesen Sie weiter

Spende für die Kinder des Maria-Luisa-Kinderheims

Delegation aus Rheinland-Pfalz in Südamerika

Ministerin Lemke und Landtagspräsident Mertes zu Besuch im Maria-Luisa-Kinderheim
Ministerin Lemke und Landtagspräsident Mertes zu Besuch im Maria-Luisa-Kinderheim
Beim Empfang des deutschen Botschafters Graf von Waldersee überreichen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Landtagspräsident Joachim Mertes dem Maria-Luisen-Kinderheim der Deutschen Wohltätigkeitsgesellschaft (DWG) eine gemeinsame Spende über 5000 Euro. „Wir wollen dazu beitragen, die Situation der Kinder zu verbessern. Wir sind überzeugt vom Engagement der ehrenamtlichen Unterstützer, die es sich zur Aufgabe machen, hilfebedürftigen Kindern Schulbildung und damit Zukunftsperspektiven zu ermöglichen.“

Bei einem Rundgang durch das Heim am Vortag konnten die Besucher mit eigenen Augen sehen, dass für Sanierungsarbeiten in der ehemaligen Deutschen Schule, für Ausstattung und für ausreichend Personal Mittel gebraucht werden. 20 Kinder und Jugendliche, aus schwierigen Verhältnissen stammend, leben werktags im Heim. Viele sind traumatisiert, das Deutsche Hospital bietet medizinische Hilfen. Die Wochenenden verbringen die Kinder in ihren Familien. „Wir wollen gern noch mehr tun, der Bedarf ist groß und wir könnten bis zu 60 Kinder aufnehmen“, erklärt Heimvorstand Frank Böhmermann. Lesen Sie weiter


2013 wird in Rio Grande do Sul Deutschland-Jahr

Delegation aus Rheinland-Pfalz in Südamerika

Verhandlungen während der Kooperationsbörse in Porto Alegre
Verhandlungen während der Kooperationsbörse in Porto Alegre
In Brasilien, in Porto Alegre, empfängt Generalkonsul Hans-Josef Over die rheinland-pfälzische Delegation und eröffnet mit Ministerin Eveline Lemke und Landtagspräsident Joachim Mertes die zweite Kooperationsbörse für die rheinland-pfälzischen Unternehmen.

Bereits 2011 war eine Delegation hier Gast, allerdings mit größtenteils anderen Teilnehmern. Am Abend gibt er einen Empfang, zu dem die rheinland-pfälzischen Unternehmer auch ihre brasilianischen Gesprächspartner einladen. Lesen Sie weiter


Neue Energie für Brasilien aus Bio-Resten

Delegation aus Rheinland-Pfalz in Südamerika

Ministerin Lemke und Landtagspräsident Mertes bei der Inbetriebnahme der neuen Pelletmaschine
Ministerin Lemke und Landtagspräsident Mertes bei der Inbetriebnahme der neuen Pelletmaschine
"We push the new Energy": Vor drei Jahren wurde von der landeseigenen rheinland-pfälzischen AgroScience GmbH die Idee für Brasilien entwickelt, anfallende Reststoffe aus dem Weinbau energetisch zu nutzen. Jetzt starteten Ministerin Lemke und Landtagspräsident Mertes in Bento Goncalves das Pilotprojekt. Mit Vertretern der Region Rio Grande do Sul, Kooperationspartnern und der Delegation wurde in einer Weingenossenschaft, der Vinícola Aurora, eine kleine Pilotmaschine aus Rheinland-Pfalz in Betrieb genommen.

Lemke: „Dieses Pilotprojekt soll Strahlkraft in die Region entwickeln. Profitieren können über 1000 Familien der Region“ Gebaut hat die kleine Maschine der Westerwälder Unternehmer Guido Posch; dabei wurde er in Rheinland-Pfalz durch staatliche Fördermittel  unterstützt. Sein Ziel ist es, dass das Prinzip, aus Abfall Energie zu machen, überzeugt und dass er große Verarbeitungsanlagen für Pellets nach Brasilien verkaufen kann. Lesen Sie weiter


„Israel anders kennen lernen“

Seminartag im Landtag und im Haus der Jugend in Mainz

Der israelische Botschafter Yacov Hadas-Handelsman im Kreise von Schülerinnen und Schülern aus Rheinland-Pfalz
Der israelische Botschafter Yacov Hadas-Handelsman im Kreise von Schülerinnen und Schülern aus Rheinland-Pfalz
Die deutschen Medien berichten täglich über Ereignisse in Israel und im Lehrplan der Schulen in Rheinland-Pfalz wird das Land in verschiedenen Fächern thematisiert. Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Kurt Beck und Landtagspräsident Joachim Mertes findet daher ein Projekttag im Landtag Rheinland-Pfalz und im Haus der Jugend statt. Dieser soll rund 200 Schülerinnen und Schülern von weiterführenden Schulen aus Rheinland-Pfalz einen differenzierten Einblick in den israelischen Alltag bieten. Lesen Sie weiter

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Delegationsreise war ein Erfolg – 4 Abkommen konnten unterzeichnet werden; Partnerschaft mit Rio Grande do Norte kommt voran

Delegation aus Rheinland-Pfalz in Südamerika

Empfang durch Parlamentspräsident La Motta
Empfang durch Parlamentspräsident La Motta
Am Wochenende kehrte die 35-köpfige Delegation, angeführt von Ministerin Lemke und Landtagspräsident Joachim Mertes, von der einwöchigen Reise zurück. Es fanden 30 offizielle Termine, davon drei Kooperationsbörsen für die mitreisenden Unternehmerinnen und Unternehmer an den Standorten Buenos Aires (Argentinien), Rio Grande do Sul und Rio Grande do Norte (Brasilien) statt.

„Vier Abkommen unterzeichnet und ein Verbindungsbüro eröffnet, die politischen Beziehungen gefestigt - das ist ein Erfolg“, stellt die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke zur Delegationsreise nach Argentinien und Brasilien fest. „Die Verbindung zu Brasilien hat an Fahrt aufgenommen“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes. „Alle spüren das Tempo. Es sollen Fakten geschaffen, Verträge geschlossen und konkrete Projekte formuliert werden.“ Lesen Sie weiter


Im Dialog mit der Jugend für mehr demokratische Mitwirkung werben

9. November 2012: Abgeordnete besuchten landesweit zum zehnten Mal die Schulen

Landtagspräsident Joachim Mertes 2011 im Gespräch mit Schülern der Heuss-Adenauer-Realschule in Oberwesel
Landtagspräsident Joachim Mertes 2011 im Gespräch mit Schülern der Heuss-Adenauer-Realschule in Oberwesel

Bundesweit einmalig ist der landesweite Besuchstag der Abgeordneten des Landtags in den Schulen.

Am Freitag, dem 9. November 2012, erlebte diese Dialog-Aktion ihre zehnte Auflage und hat sich in den vergangenen Jahren zu einer festen Institution entwickelt, die dazu beiträgt, das Demokratieverständnis von Schülerinnen und Schülern zu fördern. Lesen Sie weiter


Landesentscheid des Gestaltungswettbewerbs „Die Gute Form 2012 – Schreiner gestalten ihr Gesellenstück“

Von einer fachkundigen Jury wurden ausgewählte Preisträgerinnen und Preisträger aus Rheinland-Pfalz geehrt. Foto: Klaus Benz
Von einer fachkundigen Jury wurden ausgewählte Preisträgerinnen und Preisträger aus Rheinland-Pfalz geehrt. Foto: Klaus Benz
„Jeder Beruf, sei es der des Politikers oder des Schreiners, muss mit der Zeit gehen. Er muss sich dabei auch den Wünschen der Menschen anpassen, darf aber niemals seiner Aufgabe fremd werden. Die Aufgabe des Politikers war und ist es, sich für die Bedürfnisse und Interessen seiner Wähler stark zu machen, sich für sie einzusetzen. Doch über Jahre und Jahrzehnte verändert sich die Gesellschaft, es verändert sich das Umfeld der Politiker - die Aufgabe aber bleibt gleich. Er muss sich also auf der einen Seite ein Stück weit anpassen, an die Umstände und Gegebenheiten seiner Zeit, aber auf der anderen Seite weiterhin der Tradition seines Berufes treu bleiben“, so Landtagspräsident Joachim Mertes anlässlich der Preisverleihung „Die Gute Form 2012 – Schreiner gestalten ihr Gesellenstück“ in Mainz im Museum für Antike Schifffahrt.

Von einer fachkundigen Jury wurden ausgewählte Preisträgerinnen und Preisträger aus Rheinland-Pfalz geehrt. Diese werden 2013 Rheinland-Pfalz beim Bundeswettbewerb in Hannover vertreten. Die Preisträgerinnen und Preisträger haben, jeder auf seine individuelle Art und Weise, bewundernswerte Arbeit geleistet. Sie alle schaffen mit Ihrer Arbeit etwas ganz Besonderes: Sie erfinden Tradition neu.  - 14.11.2012


7. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz im Plenarsaal des Landtags

Wir wollen mehr Demokratie wagen

Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm bei ihrer Eröffnungsrede zum 7. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz. Bild: Stefan Sämmer / © Staatskanzlei
Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm bei ihrer Eröffnungsrede zum 7. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz. Bild: Stefan Sämmer / © Staatskanzlei
„Demokratie lebt vom Mitmachen. Das Mitmachen wird den Menschen aber nicht in die Wiege gelegt. Demokratie muss deshalb nicht nur gelebt, sondern auch gelernt werden. Das hört sich zwar einfach an – ist es aber nicht“, so Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm in ihrer Eröffnungsrede zum 7. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz in Mainz.

„Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ Mit diesen programmtischen Worten kündigte Bundeskanzler Willy Brandt im Jahre 1969 weitreichende gesellschaftliche und politische Reformen in Deutschland an. Lesen Sie weiter


Präsidium des Landtags in der Woiwodschaft Oppeln

Zu den Gesprächspartnern der Landtagsdelegation mit Landtagspräsident Joachim Mertes und den Vizepräsidenten Heinz-Hermann Schnabel und Dr. Bernhard Braun gehörten der Sejmikvorsitzende Boguslaw Wierdak (2.v.r.) sowie der Marschall der Woiwodschaft Jozef Sebesta (3.v.l.),und seine Stellvertreter Tomasz Kostus (links), Barbara Kaminska (2.v.l.) und Antoni Konopka (4.v.l.).
Zu den Gesprächspartnern der Landtagsdelegation mit Landtagspräsident Joachim Mertes und den Vizepräsidenten Heinz-Hermann Schnabel und Dr. Bernhard Braun gehörten der Sejmikvorsitzende Boguslaw Wierdak (2.v.r.) sowie der Marschall der Woiwodschaft Jozef Sebesta (3.v.l.),und seine Stellvertreter Tomasz Kostus (links), Barbara Kaminska (2.v.l.) und Antoni Konopka (4.v.l.).

Zu einem mehrtägigen Aufenthalt hielt sich das Präsidium des Landtags Rheinland-Pfalz in der Woiwodschaft Oppeln auf. Auf dem Programm standen neben Gesprächen mit dem Parlamentsvorsitzenden Boguslaw Wierdak und seinen Stellvertretern Jozef Kotys und Elzbieta Kurek, Gespräche mit dem Marschall Jozef Sebesta und seinen Stellvertretern Tomasz Kostus, Wirtschaft und Umwelt, Barbara Kaminska, Bildung und Kultur, Antoni Konopka, Dorferneuerung und Ländlicher Raum, mit Ryszard Wilczynski, dem Woiwoden für Oppeln, Vertretern der Deutschen Minderheit in Oppeln und  Besuchen im Regionalen Zentrum für Berufsentwicklung der Woiwodschaft Oppeln und bei der Universität Oppeln.  Lesen Sie weiter


Landtagspräsident Joachim Mertes ernennt Landtagsdirektorin

Ursula Molka wird ihr Amt am 15. Dezember 2012 antreten

Übergabe der Ernennungsurkunde an Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
Übergabe der Ernennungsurkunde an Ursula Molka. Foto: Klaus Benz
Ursula Molka wird ihr Amt am 15. Dezember 2012 antretenLesen Sie weiter

28. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz am 27. November 2012

Abstimmung beim Schüler-Landtag 2012. Foto: Klaus Benz
Abstimmung beim Schüler-Landtag 2012. Foto: Klaus Benz
„Hier lernen Sie Demokratie. Sie können erleben wie es ist, wenn Sie von einem Thema überzeugt sind, dafür werben und in einer Abstimmung Mehrheiten gewinnen können oder aber trotz guter Argumente unterliegen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes beim 28. Schülerlandtag.

Die Debatte im Plenarsaal bestimmten an diesem Tag rund 100 Schülerinnen und Schüler folgender Schulen aus Rheinland-Pfalz:

• Integrierte Gesamtschule am Nanstein und Realschule plus Landstuhl
   (Klasse 10 AG)
   Fraktion „Landstuhler Bündnis für Organspende“ (LBO)

• Realschule plus Niederzissen (Klasse 10 a/b)
   Fraktion „Respekt für Tiere“ (RfT)

• Andreas-Albert-Schule, Berufsbildende Schule Frankenthal (Klasse BF2 GH 12)
   Fraktion „Die ehrliche Partei“ (DeP)

• Regino-Gymnasium Prüm (Klasse 10 a)
   Fraktion „Regino für Ruanda“ (RfR)

Die von den Schülerinnen und Schülern ausgewählten Themen haben einen engen Bezug zur Landespolitik und berücksichtigen weitgehend die Zuständigkeiten des Parlaments. Die Jugendlichen erhoffen sich von der Debatte des Schüler-Landtags Anstöße zur weiteren Behandlung ihrer Anträge und Forderungen im Landtag. Lesen Sie weiter

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Landtagspräsident besucht Koblenzer Unternehmen

Landtagspräsident Joachim Mertes beim Besuch der Aleris Aluminium Koblenz GmbH.
Landtagspräsident Joachim Mertes beim Besuch der Aleris Aluminium Koblenz GmbH.
Beim Besuch der Aleris Aluminium Koblenz GmbH stellt Landtagspräsident Joachim Mertes fest: „Dieses Unternehmen hat interessante energiepolitische Lösungen über den eigenen Bereich hinaus.“ Hintergrund ist, dass die Aleris Aluminium Koblenz GmbH die produzierte überschüssige Energie in eine zentrale Energieanlage pumpt, um sie von dort aus einem weiteren Koblenzer Unternehmen zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Konkret heisst das: Abwärme wird aus der Aluminiumgießerei der Aleris für die Erzeugung von Heißwasser genutzt und über ein Fernwärmesystem an die Firma Avangard Malz geleitet wird. Bei der Firma Avangard Malz dient das Heißwasser zur Trocknung innerhalb des Produktionsprozesses der Malzherstellung. Die Fernwärmeleitung hat eine Länge – Aleris/Avangard - von 1,2 Km. Es kann eine Wassertemperatur bis 100 °C erzeugt werden. Die Wärmeleistung insgesamt liegt zurzeit bei * 3 MW und steht bis zu 8400 Bh zur Verfügung.

Die Investitionskosten lagen in Summe bei ca. 3,5 Mio €, wobei die Avangard Malz den Hauptanteil der Kosten bei beiden Firmen vorfinanzierte.

Aleris Aluminum Koblenz GmbH gehört zu den weltweit führenden Herstellern von qualitativ hochwertigen Aluminiumwalzprodukten. Platten, Bleche und Bänder werden dort aus Aluminium für die unterschiedlichsten Anwendungen produziert. Besichtigt wurde das Projekt Fernwärme, eine Kooperation der Firmen Avangard Malz und Aleris Rolled Products Germany. Beide Firmen Ansässig in Koblenz, Industriegebiet Rheinhafen. - 28.11.2012


Es weihnachtet im Landtag

Weihnachtsbaumübergabe im Foyer des Landtags

Feierliche Weihnachtsbaumübergabe im Foyer des Landtags
Feierliche Weihnachtsbaumübergabe im Foyer des Landtags
"Grünende Tanne, mit Lichtern geschmückt,
Wie hast du oft schon mein Auge entzückt,
Wenn du voll Leben und leuchtender Pracht
zeugtest vom Wunder der Heiligen Nacht."

(Auszug aus „Der Tannenbaum“ von Ernst Heinrich Fischer)

„Der Landkreis Altenkirchen bringt dem Landtag Rheinland-Pfalz Weihnachtsfreude“, so Landtagspräsident Joachim Mertes. Wie in jedem Jahr wird der  rheinland-pfälzische Landtag ein wenig in vorweihnachtlichen Glanz gehüllt. In diesem Jahr kommt der Weihnachtsbaum aus dem Staatswald Altenkirchen. Landrat Michael Lieber hat den Baum im Foyer des Landtags an Landtagspräsident Joachim Mertes stellvertretend für die Abgeordneten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung übergeben. Neben musikalischer Umrahmung durch Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule wurden von Landfrauen des Kreises Altenkirchen regionale Spezialitäten geboten. - 28.11.2012


Landtagspräsident Joachim Mertes übernimmt den Vorsitz im IPR

Tagung des Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) in Metz

Tagung des Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) in Metz
Tagung des Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) in Metz
Tagung des Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) in MetzLesen Sie weiter

Honigversteigerung im Landtag

Erlös für eine gute Sache

Honigversteigerung
Honigversteigerung
Erlös für eine gute SacheLesen Sie weiter

Parlamentarieraustausch zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund

Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die von Michel Neugnot, 1. Vizepräsident des Regionalrats Burgund angeführte Delgation im Landtag. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die von Michel Neugnot, 1. Vizepräsident des Regionalrats Burgund angeführte Delgation im Landtag. Foto: Klaus Benz
Nachhaltiger Holzbau und die Ausbildung in diesem Bereich sowie der ökologische Weinbau und die ökologische Landwirtschaft waren zentrale Themen des aktuellen Delegationsbesuchs des Regionalrats Burgund im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Parlamentarierbegegnungen zwischen dem Regionalrat Burgund und dem Landtag Rheinland-Pfalz. Der Besuch führte eine  Delegation aus der Partnerregion Burgund nach Rheinland-Pfalz und in den Landtag. Die Delegation unter Leitung des Ersten Vizepräsidenten des Regionalrats, Michel Neugnot (Bildmitte, zwischen Mertes und Klamm), des für Landwirtschaft und Forsten zuständigen Vizepräsidenten Jacques Rebillard (3.v.r.) und der Vorsitzenden des Regionalrats-Ausschusses für Internationale Entwicklung und Antidiskriminierung, Chantal Dhoukar  (6.v.l.), informierte sich über die Fortschritte in Rheinland-Pfalz in diesen Politikfeldern. Sehr interessiert zeigten sich die Gesprächspartner aus der französischen Partnerregion an einer Fortführung des Austauschs zu den Themen Öko-Landwirtschaft und Weinbau. Dies könne Gegenstand eines Symposiums in Burgund im kommenden Jahr werden. Die Durchführung wechselseitig stattfindender Tagungen und Diskussionen in den Bereichen, die von den Kompetenzen beider Regionen umfasst sind, gehört zu den Zielsetzungen der Zusammenarbeit zwischen dem Regionalrat der Region Burgund und dem Landtag Rheinland-Pfalz. Bei einem Meinungsaustausch im Landtag trafen die Parlamentarier aus Burgund mit den Mitgliedern des Landtagspräsidiums und Mitgliedern der Ausschüsse für Europa und Eine Welt sowie für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zusammen. - 17.12.2012

Roswitha und Ottmar Berg erhalten die Landesverdienstmedaille

Landtagspräsident Joachim Mertes überreicht hohe Landesauszeichnung

Roswitha und Ottmar Berg erhalten aus den Händen von Landtagspräsident Joachim Mertes die Landesverdienstmedaille
Roswitha und Ottmar Berg erhalten aus den Händen von Landtagspräsident Joachim Mertes die Landesverdienstmedaille
Roswitha und Ottmar Berg erhalten aus den Händen von Landtagspräsident Joachim Mertes die Landesverdienstmedaille. Die Familie Berg hat über ein Jahrzehnt den Hunsrück-Marathon verantwortlich ausgerichtet. Der Hunsrück-Marathon ist eine Veranstaltung, die überregionalen Charakter hat und zwischenzeitlich nicht mehr aus der Region links des Rheins wegzudenken ist. Roswitha und Ottmar Berg hatten vor über einem Jahrzehnt eine ungewöhnliche Idee, ein solches Projekt im Hunsrück zu verwirklichen. Sie haben den Mut bewiesen, einen besonderen Einfall in die Tat umzusetzen. Ihre Initiative hat die Region interessanter, erlebnisreicher und spannender gemacht.

Roswitha und Ottmar Berg stehen für herausragendes ehrenamtliches Engagement über mehr als 12 Jahre in der Region. „Für mich ist der Hunsrück-Marathon schon deswegen etwas Besonderes, weil ich beim ersten Hunsrück-Marathon selbst mitgemacht habe“, so Landtagspräsident Joachim Mertes im Rahmen der Feierlichkeiten. „Ihre Initiative hat viele Menschen bewogen mitzumachen, sich sportlich zu bewegen und etwas für die Gesundheit zu tun. Auch dafür vielen Dank.“

Roswitha und Ottmar Berg bedankten sich im Namen all derer, die den Hunsrück-Marathon mit aufgebaut und all die Jahre unterstützt haben, den Vereinsmitgliedern, Freunden und Verwandten, den kommunalpolitisch Verantwortlichen, Landrat Fleck, den Sponsoren und natürlich dem Schirmherr der ersten Veranstaltung, Joachim Mertes. Auch der Präsident des Leichtathletikverbandes Rheinland, Klaus Lotz, freute sich über die hohe Auszeichnung für zwei ehrenamtlich Engagierte seines Verbandes. - 21.12.2012


 
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