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Europa beginnt vor der Haustür

Zu einem Gedankenaustausch kamen der Vorsitzende der Europa-Union Dr. h.c. Friedhelm Pieper und Landtagspräsident Joachim Mertes im rheinland-pfälzischen Landtag zusammen. „Trotz der schwierigen aktuellen Bedingungen dürfen wir nicht aufhören, weiter an einem gemeinsamen Haus von Europa zu bauen,“ so Mertes. Hierzu wünscht er sich noch intensivere Zusammenarbeit.

Gegenstand der Gespräche waren zudem die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftspolitik in Europa. Einig war man sich, dass die bevorstehenden Herausforderungen auf europäischer Ebene nur gemeinsam mit allen Staaten Europa – auch mit Großbritannien – gelöst werden sollten.

An dem Gespräch nahmen auch Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker sowie die Landtagsabgeordneten Dieter Klöckner, Nils Wiechmann und Ralf Seekatz teil.


Landtagspräsident begrüßt Jugendliche des Collège Champollion aus Dijon

Schülerinnen und Schüler aus der französischen Partnerregion Burgung zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz.
Schülerinnen und Schüler aus der französischen Partnerregion Burgung zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz.
Kurz vor den weihnachtlichen Festtagen erhielt der rheinland-pfälzische Landtag Besuch aus der französischen Partnerregion Burgund. Schülerinnen und Schüler aus Djion verbrachten einige Tage in Mainz. Sie nutzten die Gelegenheit, den rheinland-pfälzischen Landtag zu besuchen. Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Gäste aus dem Nachbarland.

Mertes ließ es sich nicht nehmen, den Jugendlichen die engen Bande, die in Jahrzehnte langem Miteinander, zwischen den befreundeten Ländern entstanden sind, zu erklären. „Es sind die heute lebenden Franzosen und Deutschen, die nach Jahrhunderten erbittertem kriegerischen Ringen ihrer Vorfahren um die Vorherrschaft in Europa verstanden haben, dass nur gemeinsames Handeln bei der Verwirklichung gemeinsamer Interessen ein friedliches und stabiles Europa garantieren“, so Mertes.


Gedenkminute für die Opfer des Rechtsextremismus

Rede des Landtagspräsidenten

Landtagspräsident Joachim Mertes
Landtagspräsident Joachim Mertes

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,

ich eröffne heute die Landtagssitzung einmal nicht ganz formell nach dem Reglement, weil ich glaube, dass es vom Ablauf her verständlich ist, wenn wir die Fragen der Tagesordnung erst nach der Beratung des Antrags der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufrufen. Wenn Sie damit einverstanden sind, bitte ich Sie, sich von den Plätzen zu erheben.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben erlebt und wir erleben, dass rechtsradikale Gesinnung, rechtsradikale Betätigung und rechtsradikale Gewaltbereitschaft bis zum Mord gehen.

Über zehn Jahre hinweg war es den Rechtsterroristen in Deutschland möglich, eine beispiellose Mordserie zu verüben. Unser Staat hat seine ureigenste Aufgabe nicht erfüllen können, nämlich die Menschen, die bei uns und mit uns leben, effektiv zu schützen.

Es geht jetzt um die Aufklärung und die Überprüfung unserer Sicherheitsstrukturen. Dass diese Mordtaten nicht von Einzeltätern begangen wurden, sondern offenkundig Strukturen aufweisen, ist eine Erkenntnis, die immer deutlicher zutage tritt. Sie bedeutet eine neue Herausforderung für uns alle. Diese Strukturen müssen entschlossen und mit allen Mitteln, die der Rechtsstaat zur Verfügung hat, zerschlagen werden.

Zivilgesellschaft und Staat müssen gemeinsam handeln, und zwar überlegt, aber ebenso rasch und wirksam. Dieses Versprechen, das der Rechtsstaat seinen Bürgerinnen und Bürgern und allen Menschen, die mit uns leben, gibt, müssen wir einlösen.

Meine Damen und Herren, wir empfinden alle miteinander Trauer, Bestürzung und Scham angesichts dieser Taten.

Trauer und Anteilnahme mit den Angehörigen der Opfer und ihrem Leid, Bestürzung über die Mordtaten und die zynische und bis ins Groteske übersteigerte „Begleitmusik“ der Täter in Bekennervideos, Scham darüber, dass wir, dass der Staat diese Taten nicht verhindert, ja nicht einmal rechtzeitig aufgedeckt hat.

Scham aber auch über die Art und Weise, wie einige der Opfer und ihre Angehörigen von einigen Strafverfolgungsbehörden verdächtigt wurden. Aus Berichten von Angehörigen der Opfer wissen wir – sie haben mit dem Bundespräsidenten zusammengesessen –, dass sich deren Wut und Bestürzung deshalb nicht allein gegen die Mörder richtet, sondern teilweise auch Fassungslosigkeit darüber besteht, dass sie und die Opfer selbst unter Verdacht gestellt wurden. Auch für das dadurch zugefügte Leid bitten wir um Entschuldigung.

Bereits die seinerzeit in der Presse geprägte Begrifflichkeit, mit der diese Morde bezeichnet worden sind – ich wiederhole dieses Wort nicht –, ist unerträglich. Die damit einhergehende Stigmatisierung der Opfer zeugt von Gedankenlosigkeit und Verantwortungslosigkeit.

Meine Damen und Herren, ich schließe mit dem Satz, den der türkische Außenminister vor wenigen Tagen bei seinem Deutschlandbesuch gesagt hat. Er ist einfach und klar. Er hat uns gesagt: „Ich vertraue Ihnen die Familien der Neonazi-Opfer an, auch Ihrem Gewissen.“ – Diesem Appell, diesem Ausdruck des Vertrauens, wollen wir gerecht werden.

Ich danke Ihnen, dass Sie sich erhoben haben.


Französischer Generalkonsul Jean-Claude Tribolet trifft Landtagspräsident Joachim Mertes

Christina Fröhlich (Wirtschaftsministerium), Dr. Lars Brocker (Direktor beim Landtag), Jean-Claude Tribolet (Französischer Generalkonsul), Landtagspräsident Joachim Mertes, Ulrich Steinbach (Europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Klaus Benz
Christina Fröhlich (Wirtschaftsministerium), Dr. Lars Brocker (Direktor beim Landtag), Jean-Claude Tribolet (Französischer Generalkonsul), Landtagspräsident Joachim Mertes, Ulrich Steinbach (Europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Klaus Benz
Der französischer Generalkonsul Jean-Claude Tribolet  besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch, an dem auch der europapolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ulrich Steinbach, sowie Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker teilgenommen haben.

Landtagspräsident Mertes hob neben den freundschaftlichen Beziehungen zu Frankreich die Bedeutung des Nachbarlandes für den rheinland-pfälzischen Export hervor. Dies insbesondere deshalb, da Rheinland-Pfalz zu 90 % von mittelständischer Industrie und Handwerk geprägt ist.

An Beispielen konkreter wirtschaftlicher Zusammenarbeit und am Beispiel von Kooperationsbörsen zeigte Landtagspräsident Mertes die funktionierende Zusammenarbeit des Nachbarlandes Frankreich mit Rheinland-Pfalz auf.

Zur Verbesserung der wirtschaftlichen Kontakte wünscht sich Generalkonsul Jean-Claude Tribolet eine noch intensivere Zusammenarbeit französischer und rheinland-pfälzischer Unternehmen.

Gegenstand der Gespräche waren auch die Herausforderungen der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf europäischer Ebene. Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass die wachsenden freundschaftlichen Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Nationen vertieft werden können. Sowohl für den französischen Generalkonsul Tribolet wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten und freundschaftlichen Beziehungen der Völker in der Begegnung der in den beiden Staaten lebenden Menschen.


Landtagspräsident Joachim Mertes besucht Philippe Langlet aus der Partnerregion Burgund

Landtagspräsident Joachim Mertes besucht Stand der Partnerregion Burgund auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt
Landtagspräsident Joachim Mertes besucht Stand der Partnerregion Burgund auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt
Bereits seit neun Jahren ist die Partnerregion Burgund mit einem Stand auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt vor der malerischen Kulisse des Doms vertreten.

Der Standbetreiber Philippe Langlet von France Diffusion bietet die gesamte Palette burgundischer Spezialitäten an, die von ca. 15 Familienunternehmen in handwerklicher Tradition hergestellt werden: Honig, Konfitüren, Senf, Käse, Wurstwaren, Terrinen und Pasteten - und natürlich fehlen auch Wein und Crémant nicht.


Weihnachtsbaum aus Wittlich schmückt den Landtag

Feierliche Weihnachtsbaumübergabe im Landtag. Foto: Klaus Benz
Feierliche Weihnachtsbaumübergabe im Landtag. Foto: Klaus Benz
Aus Wittlich kommen die diesjährigen Weihnachtsbäume, die das Foyer des Landtags und das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Adventszeit schmücken.

Der Wittlicher Bürgermeister Joachim Rodenkirch und eine Delegation der Stadt, übergaben die Bäume rechtzeitig vor dem 1. Advent am 23. November 2011 an Landtagspräsident Joachim Mertes stellvertretend für alle Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung.

Musikalisch umrahmt wurde die kleine Feierstunde von der Bläsergruppe der Realschule Wittlich unter der Leitung von Frau Thomne.


Abgeordnete besuchen landesweit zum neunten Mal die Schulen

Dialog mit der Jugend

Landtagspräsident Joachim Mertes 2011 im Gespräch mit Schülern der Heuss-Adenauer-Realschule in Oberwesel
Landtagspräsident Joachim Mertes 2011 im Gespräch mit Schülern der Heuss-Adenauer-Realschule in Oberwesel
Am 9. November 2011 fand der jährliche Schulbesuchstag der Abgeordneten zum neunten Male statt. Er fand auch in diesem Jahr großen Zuspruch bei den Schulen: Mehr als 130 Schulen aller Schularten nahmen an der Aktion teil, nahezu 6 000 Schülerinnen und Schüler konnten Gespräche mit den Mitgliedern des Landtags führen.

Fast alle Abgeordnete der im Landtag vertretenen Fraktionen beteiligten sich mit zum Teil mehreren Schulbesuchen an dem Angebot des Landtags. „In der Begegnung und im Dialog mit jungen Menschen wollen wir für die Demokratie werben. Sie lebt vom Engagement der Menschen. Vom Mitmachen junger Leute hängt ihre Zukunft ab“, betont Landtagspräsident Joachim Mertes, der in diesem Jahr die Heuss-Adenauer-Realschule in Oberwesel und das Kant-Gymnasium in Boppard besuchte. Lesen Sie weiter


Ziegenkäse nimmt Dornfelder-Bad

Rotwein verleiht neuen Geschmack

Unter Beifall hob Landtagspräsident Joachim Mertes den neuen 'Roter Holzfelder' aus der Taufe
Unter Beifall hob Landtagspräsident Joachim Mertes den neuen 'Roter Holzfelder' aus der Taufe
Holzfeld - Der Ziegenhof von Regina von Hilchen hat ein neues Produkt kreiert. Der „Rote Holzfelder“ soll das Mittelrheintal und den Vorderhunsrück erobern. Der innovative Käse nimmt nach der Fertigstellung in der Käserei ein ausgiebiges, 24-stündiges Bad in Dornfelder-Rotwein, der aus dem Bopparder Hamm vom Weingut Walter Perll stammt.

Dabei verfärbt sich die essbare Rinde rot und verleiht dem Holzfelder Käse seinen unnachahmlichen Geschmack. Landtagspräsident Joachim Mertes, der selbst Ziegen- und Schafskäse liebt, hob den „Roten Holzfelder“ unter dem Beifall vieler Schaulustiger erstmals aus dem Dornfelder-Bad und taufte ihn auf seinen neuen Namen. Lesen Sie weiter


Besuch des brasilianischen Senators Valdir Raupp im Landtag

Senator Rupp beim Eintrag in das Gästebuch des Landtags
Senator Rupp beim Eintrag in das Gästebuch des Landtags
Der brasilianische Senator Valdir Raupp besuchte zusammen mit seiner Ehefrau, der brasilianischen Kongressabgeordneten Marianha Raupp sowie dem Generalkonsul Amaral Cézar und seiner Ehefrau Lidia Amaral und dem Botschafter Guimaraes Renato Prado den rheinland-pfälzischen Landtag. Von Seiten des Landtags waren neben Landtagspräsident Joachim Mertes die Landtagsvizepräsidenten Dr. Bernhard Braun und Hans-Hermann Schnabel sowie die Abgeordneten Dieter Klöckner, Margit Mohr und Thomas Weiner anwesend.

Der deutschstämmige Senator Valdir Raupp vertritt seit 2003 den Bundesstaat Rondônia im Norden Brasiliens und ist sowohl Vorsitzender der PMDB-Fraktion als auch Führer der Regierungsmehrheit im Senat.

Landtagspräsident Mertes, der erst kürzlich zusammen mit der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke Brasilien besuchte, hob die besonderen freundschaftlichen Beziehungen beider Länder hervor. Lesen Sie weiter


Rheinland-pfälzischer Mittelstand erneut im Aufsteigerland Brasilien

Die Delegation mit Landtagspräsident Joachim Mertes, Staatsministerin Eveline Lemke und Vertretern von 19 mittelständischen Betrieben wurde von der Gouverneurin von Rio Grande do Norte Rosalba Ciarlini, sowie dem Landtagspräsidenten Ricardo Jose Meirelles da Motta und Vertretern des dortigen Landtages in der Hauptstadt Natal herzlich empfangen.
Die Delegation mit Landtagspräsident Joachim Mertes, Staatsministerin Eveline Lemke und Vertretern von 19 mittelständischen Betrieben wurde von der Gouverneurin von Rio Grande do Norte Rosalba Ciarlini, sowie dem Landtagspräsidenten Ricardo Jose Meirelles da Motta und Vertretern des dortigen Landtages in der Hauptstadt Natal herzlich empfangen.
Eine Wirtschaftsdelegationsreise mit dem Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtages Joachim Mertes und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat bislang Station in zwei brasilianischen Städten gemacht: Die Reise begann in Curitiba, der Hauptstadt des Bundesstaates Parana, es folgte der Besuch von Porto Alegre im südlichen Bundesstaat Rio Grande do Sul.

In beiden Städten fanden sogenannte Kooperationsbörsen statt, die für die rheinland-pfälzischen Unternehmer sehr erfolgreich verlaufen sind. Diese Gespräche mit brasilianischen Firmen wurden durch die Außenhandelskammern individuell für die einzelnen Unternehmen aus Rheinland-Pfalz vorbereitet, indem potentielle Geschäftspartner aus Brasilien eingeladen wurden. Hieraus ergeben sich im Anschluss an Reisen oft interessante Wirtschaftskontakte.

Landtagspräsident Joachim Mertes ist vom Erfolg der Brasilienreise überzeugt: "Es ist die Aufgabe solcher Wirtschaftsdelegationsreisen, die kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz mit den wachsenden Märkten in Brasilien zu verbinden. Das gelingt uns immer besser."

Brasilien hat als fünftgrößtes Land der Erde ein ungeheures Wirtschaftspotential. Das Land ist außerdem reich gesegnet mit Ressourcen wie Wind, Wasser, Sonne und Biomasse. In Brasilien besteht ein großes Interesse daran, nicht dieselben Fehler zu machen, wie die Wirtschaftsriesen der westlichen Welt.  Für Umwelttechnologien aus Rheinland-Pfalz sowie Innovationen aus den Bereichen Maschinenbau, Hochpräzisionsteile oder Versicherungen ist Brasilien ein Markt, den Unternehmen aus Rheinland-Pfalz sehr erfolgreich erkunden.

Daneben standen Gespräche mit den Parlamentspräsidenten der Bundesstaaten Parana und Rio Grande do Sul auf der Tagesordnung.


Rheinland-pfälzischer Mittelstand erneut im Aufsteigerland Brasilien

Landtagspräsident Joachim Mertes und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eröffnen die Kooperationsbörse in Curitiba.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eröffnen die Kooperationsbörse in Curitiba.
Landtagspräsident Joachim Mertes und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eröffnen die Kooperationsbörse in Curitiba. Sie treffen mit den Vertretern rheinland-pfälzischer Unternehmen auf brasilianische Firmen, die in gleichartigen Wirtschaftsbereichen tätig sind.

Ein weiterer Höhepunkt des Besuchs in Brasilien stellt die feierliche Einweihung der Krankenhausambulanz im deutschen Dorf Witmarsum dar. Es handelt sich dabei um eine Einrichtung, die vom rheinland-pfälzischen Unternehmer für Windanlagen Fuhrländer gestiftet wurde. Gemeinsam eröffnen die Vertreterinnen der Firma Fuhrländer, Ministerin Lemke sowie Landtagspräsident Mertes mit der Klinikleitung offiziell die ambulante Station des Krankenhauses. Zu Ehren der deutschen Delegation traten Volkstänzer der Gemeinde auf. Auch eine ambulante Zahnstation wurde hier eingerichtet. Ministerin Evelin Lemke und Landtagspräsident Joachim Mertes, zeigen sich beeindruckt vom Engagement der Leitung der Station.

Mit dem Ausbildungszentrum SANAI in Curitiba soll eine Zusammenarbeit mit deutschen Ausbildungsinstitutionen angestrebt werden.


Rheinland-pfälzischer Mittelstand erneut im Aufsteigerland Brasilien

Rheinland-Pfälzische Delegation in Brasilien
Rheinland-Pfälzische Delegation in Brasilien

Landtagspräsident Joachim Mertes  und die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke befinden sich auf einer Wirtschaftsreise im Ausland. Mit dabei:19 Mittelständler und Vertreter des Landtages. In Brasilien wollen sie Türen öffnen für die Wirtschaft.

Die Unternehmen, die mitfahren, kommen aus ganz unterschiedlichen Branchen, wie Maschinenbau, Bauwirtschaft, Versicherungswirtschaft, Mikrotechnologie  und Erneuerbare Energien.

Was der Landtagspräsident, die Wirtschaftsministerin und die Unternehmer in Brasilien erreichen, lesen sie hier. Jeden Tag.


"Zeitung lesen macht Azubis fit"

Das Foto zeigt (von rechts): Landtagspräsident Joachim Mertes, Anna Gillmann, Michelle Goldenbaum, Zentralabteilungsleiterin Dr. Daniela Franke und Ausbildungsbeamten Siggi Herrmann.
Das Foto zeigt (von rechts): Landtagspräsident Joachim Mertes, Anna Gillmann, Michelle Goldenbaum, Zentralabteilungsleiterin Dr. Daniela Franke und Ausbildungsbeamten Siggi Herrmann.
Präsident Joachim Mertes überreichte im Beisein der Zentralabteilungsleiterin Frau Dr. Daniela Franke und des Ausbildungsbeamten Siggi Herrmann zwei Auszubildenden der Landtagsverwaltung ein Zertifikat für die erfolgreiche Teilnahme an dem von der Universität Koblenz-Landau betreuten Projekt "Zeitung lesen macht Azubis fit".

Das Projekt "Azubis lesen Zeitung" soll die Auszubildenden anregen, sich mit dem Medium Tageszeitung intensiv zu befassen. Die beiden Azubis erwähnten, dass ihnen die täglichen politischen Informationen halfen, die Arbeit des Landtags besser zu verstehen und aktuelle Ereignisse mitzuverfolgen.

Das Projekt dauerte ein Jahr. Die Auszubildenden Michelle Goldenbaum, 19 Jahre alt, aus Mainz-Mombach, ein richtiges "Meenzer Mädche" wie Präsident Mertes bemerkte, und Anna Gillmann, 17 Jahre alt, aus dem schönen Naheweindorf Meddersheim, die jeden Tag eine einstündige Fahrt mit der Bahn auf sich nimmt, um in die Landeshauptstadt zu kommen, hatten die Aufgabe, täglich die Allgemeine Zeitung zu lesen. In regelmäßigen Abständen wurde ihr Wissen über aktuelle Ereignisse in verschiedenen Themenbereichen abgefragt.

Frau Goldenbaum und Frau Gillmann finden, dass Zeitung lesen nicht nur im Arbeitsalltag hilfreich ist, sondern auch die Allgemeinbildung verbessert.


Nach 60 Jahren wieder im Parlament

Ehemalige Schüler der Unterprima des Mainzer Schloßgymnasiums besuchen erneut den Landtag

Landtagspräsident Mertes empfängt ehemalige Schüler des Schloßgymnasiums

Es war ein Wiedersehen mit dem Landtag. „Manches hat sich sicher verändert seit Ihrem ersten Besuch, anderes ist durchaus gleich geblieben.“ Mit diesen Worten empfing Landtagspräsident Joachim Mertes eine Gruppe ehemaliger Unterprimaner des Schloßgymnasiums Mainz, die vor 60 Jahren – am 10. Oktober 1951 – den Landtag Rheinland-Pfalz erstmals besucht hatten.

Ihre Eindrücke schrieben die damals Jugendlichen und nun älteren Herren jeweils in einem kleinen Aufsatz nieder. Diese Aufsätze wurden bei den Vorbereitungen für die Ausstellung „60 Jahre parlamentarisches Leben in Mainz“ im Mai 2011 im Archiv wieder gefunden. Lesen Sie weiter


Partnerschaftsbesuch in der Woiwodschaft Oppeln

Das Bild zeigt Ministerpräsident Kurt Beck (links) und Landtagspräsident Joachim Mertes (2. von rechts) beim Besuch in Oppeln.
Das Bild zeigt Ministerpräsident Kurt Beck (links) und Landtagspräsident Joachim Mertes (2. von rechts) beim Besuch in Oppeln.
Zu Ehren des 10. Jahrestages der Zweiten Gemeinsamen Erklärung zwischen Rheinland-Pfalz und der Partnerregion Oppeln besuchte eine rheinland-pfälzische Delegation um Landtagspräsident Joachim Mertes mit Ministerpräsident Kurt Beck am 11. und 12. September die Partnerregion in Polen.

Im Rahmen der offiziellen Feierlichkeiten lobten beide Seiten die wachsende, vielfältige Entwicklung der Partnerschaft und vereinbarten ihren weiteren Ausbau für die Zukunft, vor allem auf dem Bereich der erneuerbaren Energien. Zusätzlich erwarteten die Delegation ein buntes kulturelles Programm und Gespräche mit unterschiedlichen gesellschaftlichen Vertretern. Der Besuch zeigte damit auch die steigende Komplexität und Intensität der rheinland-pfälzisch – oppelner und deutsch-polnischen Beziehungen auf. Landtagspräsident Mertes würdigte die Beziehung zwischen Rheinland-Pfalz und Oppeln als Beleg für die These der beiden nationalen Regierungen, „die Länder und Woiwodschaften, Kreise und Städte“ leisteten „durch ihr vielfältiges Engagement einen wichtigen Beitrag“ zu dem guten Stand der Beziehungen. Ministerpräsident Beck stimmte zu, die Partnerschaft sei: „ein gelebtes Beispiel von Partnerschaft in einem Europa der Regionen“.

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Chinesische Schülerinnen und Schüler zu Besuch im Landtag

Chinesische Schülerinnen und Schüler mit Landtagspräsident Joachim Mertes und Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz.
Chinesische Schülerinnen und Schüler besuchten den rheinland-pfälzischen Landtag. Der Besuch war Teil eines Schüleraustauschprogramms im Rahmen der Partnerschaft von Rheinland-Pfalz mit der chinesichen Region Fujian. Das Landesmusikgymnasium – das Peter-Altmeier-Gymnasium – in Montabaur begründete im Jahr 2000 eine Partnerschaft mit einer Musikschule in Fujian. Im Rahmen dieser Partnerschaft finden regelmäßig gegenseitige Besuche statt. Das Landesmusikgymnasium Montabaur hat ein Konzert- und Kulturprogramm für den 14-tägigen Besuch aus China vorbereitet, der unter anderem auch einen Auftritt auf der BUGA in Koblenz beinhaltet. Seit einigen Jahren ist der Besuch des Landtags, verbunden mit einem kleinen Konzert, ebenfalls Gegenstand des Programms. Die jungen Musikerinnen und Musiker sind in Montabaur bei Gastfamilien untergebracht.

Rheinland-Pfalz-Tag in Dijon

Landtagspräsident besucht das Rheinland-Pfalz Haus

Rheinland-Pfalz-Tag in Dijon
Rheinland-Pfalz-Tag in Dijon
Das 20-jährige Bestehen des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon konnte im Rahmen der diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tage in Dijon gefeiert werden. Landtagspräsident Joachim Mertes, als Vorsitzender des „Trägervereins Haus Rheinland-Pfalz in Dijon“ zugleich Hausherr der Einrichtung, dankte dem Leiter des Hauses, Till Meyer und seinen Mitarbeitern für ihre engagierte Arbeit.

Das Haus Rheinland-Pfalz ist nicht nur rheinland-pfälzische Kultureinrichtung in Dijon, sondern auch Mittler für die Verbreitung der deutschen Sprache in Burgund, zugleich aber auch wichtiges Element im Rahmen der Zusammenarbeit der beiden Regionen Rheinland-Pfalz und Burgund.

Gemeinsam mit Madame Safia Ottokoré (4. v.l.), der Vizepräsidentin des Regionalrats Burgund, dem Oberbürgermeister der Stadt Dijon, François Rebsamen (3. v.r.), dem rheinland-pfälzischen Justizminister Jochen Hartloff, Clemens Nagel dem Vizepräsidenten des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund, und Sophie Béjean (links), der Präsidentin der Universität Dijon, konnte der Landtagspräsident dem Haus Rheinland-Pfalz und seinen Mitarbeitern gratulieren und als Geschenk ein Bild des Landtags, über dem die französische und die deutsche Fahne wehen, überreichen.


Tanzgruppe aus Ruanda besucht Rheinland-Pfalz

Eine Tanzgruppe aus dem Partnerland Ruanda besucht das Land Rheinland-Pfalz.

Im Foyer des Landtags erfreuten sich Landtagspräsident Joachim Mertes und die stellvertretende Ministerpräsidentin Eveline Lemke an der Darbietung der afrikanischen Gäste.


Israelischer Generalkonsul Tibor Shalev-Schlosser trifft Landtagspräsident Joachim Mertes

Der israelische Generalkonsul (3. von links) zu Besuch bei Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Der israelische Generalkonsul (3. von links) zu Besuch bei Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Klaus Benz
Der israelische Generalkonsul, Tibor Shalev-Schlosser, besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch, an dem auch die Abgeordneten Dieter Klöckner, Ralf Seekatz und Nils Wiechmann sowie der Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker, teilgenommen haben.

Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass die wachsenden freundschaftlichen Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Kulturen vertieft werden können. Sowohl für den israelischen Generalkonsul wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten und freundschaftlichen Beziehungen der Völker in der Begegnung der in den beiden Staaten lebenden Menschen.

Abschließend unterhielten sich der Generalkonsul und der Landtagspräsident über die geschichtliche Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.


Landtagspräsident empfängt eine Delegation der Fregatte Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident empfängt eine Delegation der Fregatte Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident empfängt eine Delegation der Fregatte Rheinland-Pfalz. Foto: Klaus Benz
Eine Abordnung des Partnerschiffes des Landes Rheinland-Pfalz war zu Besuch in der Landeshauptstadt Mainz. Die Soldaten, unter Führung ihres neuen Kommandanten Fregattenkapitän Trond Blindow, nahmen die Gelegenheit wahr, das Parlament zu besuchen. Landtagspräsident Mertes dankte den Soldaten für ihren Einsatz.

Er besuchte in der Vergangenheit bereits mehrfach das Patenschiff des Landes. „Entscheidend für das gute Miteinander sind die regelmäßigen Treffen von Abordnungen des Landes und der Fregatte Rheinland-Pfalz“, so Mertes.


Das Deutschhaus – Erinnerungsort an die Anfänge der Demokratie

Landtagspräsident für würdiges Gedenken durch einen „Platz der Mainzer Republik“

Großes Interesse und ein voller Plenarsaal beim Vortrag zu den Anfängen der Demokratie und der Historie des Deutschhauses. Foto: Klaus Benz
Großes Interesse und ein voller Plenarsaal beim Vortrag zu den Anfängen der Demokratie und der Historie des Deutschhauses. Foto: Klaus Benz
Wenn es um die Anfänge der modernen Demokratie in Deutschland geht kommt dem Mainzer Deutschhaus eine große Bedeutung zu. Hier tagte 1793 das Parlament der Mainzer Republik. Vor diesem Hintergrund habe das Deutschhaus ein großes Potenzial als „Erinnerungsort“ erklärte Universitätsprofessor Dr. Michael Kißener bei der Abschlussveranstaltung der Vortragsreihe „Verborgen – Verloren – Wiederentdeckt. Erinnerungsorte in Mainz von der Antike bis zum 20. Jahrhundert“. Allerdings sei – wie Professor Matthias Schnettger – es nannte das Deutschhaus bisher eher ein „verschenkter Erinnerungsort“ geblieben, ein Schatz der erst noch gehoben werden müsse.

Die Chance dazu sieht auch Landtagspräsident Joachim Mertes, der sich auch gegenüber der Stadt Mainz seit geraumer Zeit dafür einsetzt, dass der Bereich zwischen Schloss und Deutschhaus, also dem Tagungsort des Jakobinerklubs und dem Tagungsort des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents, zum „Platz der Mainzer Republik“ umbenannt wird und dies als angemessene und würdige Erinnerung im öffentlichen Raum auch offensiv gegenüber der Stadt Mainz vertritt, die bei einer solchen Ehrung der Vorkämpfer der Demokratie nicht „kleinlaut und halbherzig“ agieren dürfe. Denn: „Der Weg nach Hambach führt über Mainz.“ Lesen Sie weiter


Mehr Bürgerbeteiligung wagen: „Partner im Dialog“ zu Gast im Plenarsaal

Mehr Bürgerbeteiligung wagen: "Partner im Dialog" zu Gast im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz
Mehr Bürgerbeteiligung wagen: "Partner im Dialog" zu Gast im Plenarsaal. Foto: Klaus Benz
Die Bürgerentscheide zum Rauchverbot in Bayern,  zur Schulreform in Hamburg und nicht zuletzt die heftigen öffentlichen Diskussionen um Großprojekte wie „Stuttgart 21“ oder die Hochmoselbrücke regen zu Grundsatzdebatten an, wie Bürgerinnen und Bürger sich an politischen Entscheidungen direkt beteiligen können und sollen. Die Schweiz gilt als europäisches Musterbeispiel für die direkte Einbindung ihrer Bürgerinnen und Bürger in den politischen Entscheidungsprozess. Kann Deutschland, kann Rheinland-Pfalz etwas von diesem Modell lernen?

Auf Einladung der Schweizerischen Botschaft und des Landtags Rheinland-Pfalz diskutierten Tim Guldimann, Schweizerischer Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland, Kurt Beck, Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, Anna Wohlfahrt (Bertelsmann Stiftung) und die beiden Politologen Prof. Dr. Wolf Linder (Universität Bern) und Prof. Dr. Gerd Mielke (Universität Mainz)  im Plenarsaal des Landtags das rheinland-pfälzische Reformprojekt „mehr Bürgerbeteiligung wagen“ im Lichte schweizerischer und deutscher Erfahrungen. Lesen Sie weiter


Verabschiedung von Landtagsvizepräsident Hans-Artur Bauckhage

Verabschiedung von Vizepräsident Hans-Artur Bauckhage
Verabschiedung von Vizepräsident Hans-Artur Bauckhage
In einer kleinen Feierstunde verabschiedete Landtagspräsident Joachim Mertes "seinen" ehemaligen Vizepräsidenten Hans-Artur Bauckhage.

Hans-Artur Bauckhage gehörte dem rheinland-pfälzischen Landtag von 1987 bis 2011 an. Er war dort, bevor er zum Minister für Wirtschaft, Verkehr Landwirtschaft und Weinbau ernannt wurde, von 1991 an stellvertretender und von 1996 bis 1998 Vorsitzender der FDP-Fraktion.

Joachim Mertes würdigte die Verdienste von Hans-Artur Bauckhage für das Parlament und stellte noch einmal das kollegiale Miteinander heraus. Als Parlamentarier, insbesondere aber in den führenden Funktionen im Landtag als Fraktionsvorsitzender wie auch als Vizepräsident sei Bauckhage immer ein angenehmer und verlässlicher Verhandlungs- und Gesprächspartner gewesen. Den Leistungen Bauckhages für das Land Rheinland-Pfalz zollte Mertes hohen Respekt.

Ministerpräsident Kurt Beck dankte Hans-Artur Bauckhage für sein Engagement im Regierungsamt, aber auch dem parlamentarischen Kollegen, der in seinem politischen Wirken immer den Blick für das Machbare und das Wohl der Menschen in Rheinland-Pfalz behalten hat.


Ägyptischer Generalkonsul Amr Moawad trifft Landtagspräsident Joachim Mertes

Ägyptischer Generalkonsul Amr Moawad trifft Landtagspräsident Joachim Mertes sowie die Abgeordneten Dieter Klöckner, Dr. Peter Enders und Ulrich Steinbach.
Ägyptischer Generalkonsul Amr Moawad trifft Landtagspräsident Joachim Mertes sowie die Abgeordneten Dieter Klöckner, Dr. Peter Enders und Ulrich Steinbach
Der ägyptische Generalkonsul, Amr Moawad, besuchte Landtagspräsident Joachim Mertes zu einem Meinungsaustausch an dem auch die Abgeordneten Dieter Klöckner, Dr. Peter Enders und Ulrich Steinbach teilgenommen haben.

Einigkeit bestand bei den Teilnehmern der Gesprächsrunde, dass die wachsenden freundschaftlichen Beziehungen der Völker nicht nur durch Begegnungen der Repräsentanten der Staaten, sondern auch durch Begegnungen der Menschen beider Kulturen vertieft werden können. Sowohl für den ägyptischen Generalkonsul wie auch für Landtagspräsident Mertes liegt der Schlüssel zu dauerhaft guten und friedlichen Beziehungen der Völker in der Begegnung der in den beiden Staaten lebenden Menschen.

Zur Verbesserung der wirtschaftlichen Kontakte wünscht sich Generalkonsul Moawad eine noch intensivere Zusammenarbeit ägyptischer und rheinland-pfälzischer Unternehmen.

Abschließend unterhielten sich der Generalkonsul und der Landtagspräsident über die geschichtliche Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.


Landtag präsentierte Wanderausstellung beim Rheinland-Pfalz-Tag

Landtagspräsident Joachim Mertes, Ministerpräsident Kurt Beck, Abgeordnete Monika Fink, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm Aloysius Söhngen und Stadtbürgermeisterin Mathilde Weinandy beim Besuch der Wanderausstellung des Landtags auf dem Rheinland-Pfalz-Tag. Foto: Herbert Piel
Landtagspräsident Joachim Mertes, Ministerpräsident Kurt Beck, Abgeordnete Monika Fink, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm Aloysius Söhngen und Stadtbürgermeisterin Mathilde Weinandy beim Besuch der Wanderausstellung des Landtags auf dem Rheinland-Pfalz-Tag. Foto: Herbert Piel
"Wir kommen zu Ihnen. Kommen Sie zu uns." Unter diesem Motto präsentierte der Landtag zum sechsten Mal beim Rheinland-Pfalz-Tag, der in diesem Jahr in Prüm stattfand, seine gerade aktualisierte Wanderausstellung. Großen Anklang beim Publikum fanden dabei nicht nur die aktualisierten und der 16. Wahlperiode angepassten Informationen über das Parlament in Wort, Bild und Ton, sondern auch das Landtagsquiz der Ausstellung, das die Besucherinnen und Besucher aufforderte, Fragen rund um den Landtag und seine Abgeordneten zu beantworten.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Öffentlichkeitsarbeit des Landtags beantworteten im Gespräch mit den Besucherinnen und Besuchern viele Fragen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise des Landtags. Für Landtagspräsident Joachim Mertes, der zusammen mit dem Ministerpräsidenten und der Abgeordneten Monika Fink den Ausstellungspavillion besuchte, ist die Mitwirkung des Landtags zum unverzichtbaren Bestandteil des Rheinland-Pfalz-Tages geworden, weil so auch für demokratische Mitwirkung geworben werden könne. Nach der Sommerpause wird die Wanderausstellung wieder durch Rheinland-Pfalz reisen und dabei Station in vielen rheinland-pfälzischen Kommunen und Schulen machen.


Parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Swerdlowsk (Russland) und Rheinland-Pfalz

Die Präsidenten Joachim Mertes und Elena Tschetschunowa unterzeichnen ein Memorandum über parlamentarische Zusammenarbeit beider Regionen. Foto: Klaus Benz
Die Präsidenten Joachim Mertes und Elena Tschetschunowa unterzeichnen ein Memorandum über parlamentarische Zusammenarbeit beider Regionen. Foto: Klaus Benz
Am 25. Mai 2011 wurde im Amtszimmer von Landtagspräsidenten Joachim Mertes ein Memorandum über die parlamentarische Zusammenarbeit der beiden Regionen Swerdlowsk und Rheinland-Pfalz unterzeichnet.

Die bisherigen Kontakte zwischen Swerdlowsk und Rheinland-Pfalz wurden durch die Unterzeichnung des Memorandums, die gemeinsame Erklärung der Präsidenten beider Parlamente,  Elena Tschetschunowa und Joachim Mertes, verstärkt.

Elena Tschetschunowa und Joachim Mertes machten darin deutlich, dass sie anstreben, im Rahmen ihrer Möglichkeiten den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit zwischen dem Gebiet Swerdlowsk und dem Bundesland Rheinland-Pfalz zu fördern. Dies soll in erster Linie die Weiterentwicklung der bisherigen Kontakte in den Bereichen Handel und Wirtschaft, aber auch den Informationsaustausch zur laufenden Tätigkeit der Parlamente betreffen.

Bereits 2008 wurde ein Protokoll über den Ausbau der wirtschaftlichen Kontakte zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Gebiet Swerdlowsk unterzeichnet. In der Folge wurde im Frühjahr 2009 eine Kontaktstelle für die rheinland-pfälzische Wirtschaft in Jekaterinburg eröffnet.

Staatsministerin Eveline Lemke, die auch an dem Termin teilnahm, wies auf die Bedeutung der innovativen Techniken in Rheinland-Pfalz zum Ausbau und Förderung regenerativer Energien hin. Sie lud die Vertreterinnen und Vertreter der russischen Delegation ein, sich diese Techniken in Rheinland-Pfalz näher anzuschauen.


Verfassungsfest am Deutschhausplatz in Mainz

Ministerpräsident Kurt Beck und Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnen das Verfassungsfest 2011. Foto: Klaus Benz
Ministerpräsident Kurt Beck und Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnen das Verfassungsfest 2011. Foto: Klaus Benz
Zum 64. Mal feierte das Land Rheinland-Pfalz am 18. Mai seine Verfassung. Im Jahr 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz an diesem Tag in einer Volksabstimmung ihre Verfassung verabschiedet und ihren ersten Landtag gewählt. Vier Jahre später – also vor genau 60 Jahren - am 18. Mai 1951 tagte der rheinland-pfälzische Landtag erstmals im Deutschhaus. Es war die konstituierende Sitzung seiner 2. Wahlperiode.

Heute kam der 16. Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen und wählte seinen Präsidenten, Joachim Mertes (SPD) und seine Vizepräsidenten Hannelore Klamm (SPD), Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Dr. Bernhard Braun (Bündnis 90/Die Grünen) neu. Zudem öffnete das Parlament seine Pforten zu einem Bürgerfest. Landtagspräsident Joachim Mertes hat alle Bürgerinnen und Bürger dazu eingeladen, an diesem Tag das Deutschhaus zu besuchen, zu feiern und dabei auch einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu werfen.

Mehrere Hundert Besucherinnen und Besucher haben das Fest bei strahlendem Sonnenschein genossen.

Das Verfassungsfest 2011 verbindet im und um das Parlamentsgebäude mit dem Beginn der Arbeit des neu gewählten Landtags den Blick zurück auf die erste Sitzung der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten im Deutschhaus im Jahre 1951. "Mainz hat als Landeshauptstadt viel dazu beigetragen, dass unser Land zusammengewachsen ist.", erklärte Landtagspräsident Mertes. "Das Deutschhaus ist bis heute das Zentrum der parlamentarischen Demokratie im Land." Lesen Sie weiter


„Wenn es um Familien geht, backen wir keine kleinen Brötchen“

Die Landeszentrale für Gesundheitsförderung präsentierte zum Tag der Familie ihre Kooperation mit dem Bäckerhandwerk

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Präsentation der neuen Bäckertüten in einer rheinland-pfälzischen Bäckerei
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Präsentation der neuen Bäckertüten in einer rheinland-pfälzischen Bäckerei
Anlässlich des internationalen Tags der Familie stellte die Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) eine aktuelle Kooperation mit den rheinland-pfälzischen Bäckern vor, die ihre Brötchen nun in ganz besonderen Tüten verpacken können: Bunte Comicfiguren, die augenzwinkernd auf die Bedürfnisse der verschiedenen Generationen beim Frühstück hinweisen, bewerben auf den bäckertypischen Papiertüten den Familienservice der LZG.

Unter dem Motto „Wenn es um Familien geht, backen wir keine kleinen Brötchen“ präsentierte die LZG gemeinsam mit dem Bäckerinnungsverband Südwest in der Bäckerei Olemutz in Mainz-Mombach die neuen Tüten und informierte über den Familienservice sowie weitere LZG-Angebote für Familien in Rheinland-Pfalz. Prominente Unterstützung erhielt die Aktion von Landtagspräsident Joachim Mertes, der selbst gelernter Bäcker ist.

„Das Bäckerhandwerk ist ein wichtiger Bestandteil auch des sozialen Lebens“, stellte der Landtagspräsident fest. „Oft sind Bäckereien Familienbetriebe, in denen mehrere Generationen zusammen arbeiten. Mit der Ausbildung Jugendlicher übernehmen sie gesellschaftliche Verantwortung. Bäckereien sind mehr als Brotverkaufsstellen, sie sind Orte der Begegnung und Kommunikation. Ich freue mich, dass sie die LZG nun darin unterstützen,  Informationsangebote in die  Familien zu tragen“, so Joachim Mertes.

Der Familienservice der LZG ist ein zeitgemäßes Online-Angebot: Unter der Internetadresse www.familienservice-rlp.de, die gut sichtbar auf den bunten Bäckertüten prangt, finden Eltern monatlich wechselnde Informationen über vielfältige Themen, die sich rund um Erziehung, Gesundheit, Alltagsgestaltung, Generationenfragen und Fragen des Zusammenlebens in der Familie drehen. Neben einem Experteninterview und einem Bericht über das aktuelle Thema finden Interessierte auf der Homepage auch Literaturtipps. Zudem hat man die Möglichkeit, sich per Email mit individuellen Fragen direkt an die Expertin oder den Experten zu wenden.


Tagung der Parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten in Mainz

Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt die parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten der Bundesländer
Landtagspräsident Joachim Mertes empfängt die parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten der Bundesländer
Die parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten der Bundesländer trafen sich auf Einladung des rheinland-pfälzischen Bürgerbeauftragten Dieter Burgard zu einer Arbeitstagung in Mainz.

Das Treffen diente der weiteren intensiven Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch der Bürgerbeauftragten aus Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Thüringen und Rheinland-Pfalz.

Im Mittelpunkt der Tagung stand ein Referat und die sich daran anschließende Diskussion mit Frau Prof. Dr. Guckelberger, Lehrstuhl für öffentliches Recht von der Rechts- und Wissenschaftlichen Fakultät der Universität Saarbrücken zu neuen Entwicklungen im Petitionsrecht und der Bürgerbeteiligung.

Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die Gäste und hob die Bedeutung der Institution des Bürgerbeauftragten hervor.

In der Aussprache standen aktuelle Fragestellungen bezüglich der Fortentwicklung des Petitionsrechtes durch Online-Formulare, der Sozialgesetzgebung, des Strafvollzugs, des Teilhabe- und Bildungspaketes und der öffentlichen Petition im Mittelpunkt. Aktuell diskutiert wurden auch Fragen der Privatisierung von staatlichen Aufgaben und der damit einhergehenden Aushöhlung des Petitionsrechtes.


Landtagspräsident Mertes besucht das 3. Umweltsymposium in Dijon

Foto: von links Hans-Joachim Kreisel Fa. KSB, Frankenthal, Landtagspräsident Joachim Mertes, Madame Safia Otokoré Vizepräsidentin Conseil regional, Vivien Kelber Fa. Netwell, Ralf Hellrich HWK Kaiserslautern.
Foto: von links Hans-Joachim Kreisel Fa. KSB, Frankenthal, Landtagspräsident Joachim Mertes, Madame Safia Otokoré Vizepräsidentin Conseil regional, Vivien Kelber Fa. Netwell, Ralf Hellrich HWK Kaiserslautern.
Der Präsident des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Burgund Joachim Mertes besuchte vom 10. bis 12. April 2011 das in Dijon (Burgund) stattfindende 3. Umweltsymposium. Das Symposium wurde von Landtagspräsident Mertes und der Vize-Präsidentin des Conseil Régional de Bourgogne, Safia Otokoré, am 11. April eröffnet.

Es beschäftigt sich u.a. anderem mit Themen wie „Energieeffizientes Bauen, Ausbau und Sanierung“ sowie mit „Umwelttechnischen Konzepten für die Landwirtschaft“. Auf dieser Reise wird Präsident Mertes u.a. von dem Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer der Pfalz, Ralf Hellrich, und dem Präsidenten des Baugewerbeverbandes Rheinland-Pfalz e.V., Frank Dupré, begleitet.


Delegation des Parlaments der Republik Ruanda besucht Rheinland-Pfalz

Empfang der Delegation aus Ruanda im Landtag Rheinland-Pfalz Foto: Klaus Benz
Empfang der Delegation aus Ruanda im Landtag Rheinland-Pfalz Foto: Klaus Benz
Eine Delegation des Parlaments der Republik Ruanda unter Leitung der Präsidentin des Abgeordnetenhauses I.E. Frau Rose Mukantabana besuchte vom 2. bis 6. April 2011 das Land Rheinland-Pfalz.

Am Dienstag, den 5. April, besuchte die Delegation den Landtag. Landtagspräsident Joachim Mertes empfing die ruandesische Delegation. Neben Gesprächen über die politische, wirtschaftliche und kulturelle Situation im Partnerland, gab Landtagspräsident Mertes den Gästen im Plenarsaal einen Einblick in die parlamentarische Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz. Anschließend fanden Gespräche mit den im Landtag vertretenen Fraktionen  und dem Präsidenten des Vereins Partnerschaft mit Ruanda, Dr. Richard Auernheimer, statt.


Jahresbericht des Bürgerbeauftragten aus dem Jahr 2010

Der Bürgerbeauftragte Dieter Burgard (links) legte seinen Jahresbericht dem Präsidenten des Landtags, Joachim Mertes, und dem Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker (2. v. links), vor. Foto: Klaus Benz
Der Bürgerbeauftragte Dieter Burgard (links) legte seinen Jahresbericht dem Präsidenten des Landtags, Joachim Mertes, und dem Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker (2. v. links), vor. Foto: Klaus Benz
Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, hat seinen Jahresbericht 2010 am 17. März 2011 in Mainz dem Präsidenten des Landtags, Joachim Mertes, und dem Direktor beim Landtag, Dr. Lars Brocker, vorgelegt und der Öffentlichkeit vorgestellt. 3385 Bürgerinnen und Bürger haben sich im Jahr 2010 mit ihren Anliegen schriftlich, per E-Mail, per Internet, telefonisch und bei 30 Sprechtagen in allen Regionen des Landes und in seinem Büro in Mainz an den Bürgerbeauftragten gewandt.

Unter den „unzulässigen“ Eingaben, die sich auf 16 % belaufen, befindet sich nur noch eine geringere Anzahl von Legislativeingaben zur Änderung von Gesetzen und Verordnungen als in den Vorjahren. Abweichend von der bisherigen Praxis werden nämlich Legislativeingaben, die an den Landtag bzw. den Petitionsausschuss gerichtet sind, im Sinne einer Beschleunigung des Verfahrens nicht mehr zunächst dem Bürgerbeauftragten zugeleitet.

Insgesamt konnten 5.514 Eingaben erledigt werden. Erneut konnte bei einer großen Anzahl von Eingaben geholfen bzw. weitergeholfen werden. Zu diesem Ergebnis hat sicher auch die gute Zusammenarbeit mit dem Petitionsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz, für die an dieser Stelle ausdrücklich gedankt wird, beigetragen. Lesen Sie weiter


Der rheinland-pfälzische Landtag feiert Fastnacht

Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker bei der jährlichen Landtagsfastnacht. Foto: Klaus Benz
Landtagspräsident Joachim Mertes und Landtagsdirektor Dr. Lars Brocker bei der jährlichen Landtagsfastnacht. Foto: Klaus Benz
Die einzige Landtagsfastnacht Deutschlands fand auch 2011 wieder in Mainz statt. Fraktionsübergreifendes Schunkeln und zahlreiche Anspielungen auf die Landespolitik beherrschten die Feier im altehrwürdigen Deutschhaus.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz

Spitzenkandidaten debattierten mit Jugendlichen

Das Foto zeigt Landtagspräsident Joachim Mertes und Schüler. Foto: Klaus Benz
Das Foto zeigt Landtagspräsident Joachim Mertes und Schüler. Foto: Klaus Benz
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Verdienstkreuz für Heinz Ochs

Ehrung für außergewöhnliches Engagement eines Kirchberger Unternehmers

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ehrung für außergewöhnliche Engagement. Rechts vom Präsident Mertes der geehrte Heinz Ochs.
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Ehrung von Heinz Ochs.
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Aufnahme von Herrn Landtagspräsidenten Mertes in die Weinbruderschaft der Chevaliers de Tastevin

29. Januar 2011 im Clos de Vougeot, Côte d’Or, in Burgund, Frankreich

Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Inthronisierung durch die Weinbrüderschaft Chevalier de Tastevin im Chateau Clos Vougeot. Rechts von Präsident Mertes die Präfektin der Region Burgund Anne Boquet.
Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Inthronisierung durch die Weinbrüderschaft Chevalier de Tastevin im Chateau Clos Vougeot.
Im Rahmen der „Saint Vincent Tournante“, wurde Landtagspräsident Joachim Mertes am 29. Januar in die „Confrérie des Chevaliers du Tastevin“  im Clos de Vougeot (Côte d’Or in Burgund) aufgenommen und zum „Chevalier du Tastevin“ ernannt.

St. Vincent tournante ist eines der bekanntesten burgundischen Weinfeste. Das Fest ist  nach dem Schutzpatron der burgundischen Winzer, Vinzenz von Valencia, benannt und findet alljährlich an wechselnden Orten (frz. Tournante) statt. Die Aufnahme in die Weinbrüderschaft der Chevaliers de Tastevin empfindet Landtagspräsidenten Mertes als große Ehre. Mitglieder der Bruderschaft sind namhafte Künstler, Militärs und Politiker als Botschafter des Burgunderweins und der burgundischen Gastronomie.

Landtagspräsident Mertes saß der Zeremonie zu Ehren des Heiligen Vincent am 29. Januar im Clos Vougeot als Präsident vor. Mit der Aufnahme von Landtagspräsident Mertes in die Weinbruderschaft würdigt die Region Burgund in besonderer Weise die fast 50 Jahren währende Partnerschaft mit dem Land Rheinland-Pfalz.

Präsident Mertes und sein französischer Kollege Präsident Patriat gedachten zudem am Vormittag, vor dem Monument der Gefallenen in Corgoloin gemeinsam der im Krieg gefallenen Winzer.


Brasilianische Studenten besuchen den Landtag

Brasilianische Studenten zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz.
Brasilianische Studenten zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz.
Die Universität Unisinos in Sao Leopoldo in Brasilien bildet jährlich auch Lehrerinnen und Lehrer aus, die an den brasilianischen Schulen unter anderem Deutsch als Fremdsprache lehren. 10 Studentinnen und Studenten dieser Universität waren jetzt für 8 Wochen zu einem Praktikum nach Deutschland gekommen.

Aufgrund eines Besuches in der Universität der Rheinböller (Hunsrück) Brasilienfreunde in 2007 sind Kontakte entstanden. Der Wunsch der angehenden Lehrerinnen und Lehrer, in Deutschland auch den Hunsrück kennen zu lernen, weil viele im Süden Brasiliens noch "Hunsrickisch schwetze" und die Vorfahren aus dem Hunsrück kommen, konnte nun schon zum wiederholten Mal erfüllt werden.

Die Brasilianerinnen und Brasilianer besuchten auch dieses Mal den rheinland-pfälzischen Landtag, wo sie von Landtagspräsident Joachim Mertes, dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Hans-Josef Bracht, und dem SPD-Landtagsabgeordneten Dieter Klöckner begrüßt wurden. Gesprächsthemen waren brasilianische und rheinland-pfälzische Geschichte sowie Einblicke in die Arbeit des Parlaments und des Landtagspräsidenten.


Avi Primor zu Gast beim Landtagspräsidenten

Das Foto zeigt (v.l.n.r.): Kurt Beck, Avi Primor, Joachim Mertes und Hans-Georg Meyer. Foto: Klaus Benz
Das Foto zeigt (v.l.n.r.): Kurt Beck, Avi Primor, Joachim Mertes und Hans-Georg Meyer. Foto: Klaus Benz
Anlässlich der Veranstaltung zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus empfing Landtagspräsident Mertes den ehemaligen israelischen Botschafter Avi Primor.

In einem Gedankenaustausch mit Ministerpräsident Kurt Beck und dem ehemaligen Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Hans-Georg Meyer, sprachen Avi Primor und Landtagspräsident Mertes auch über die aktuelle politische Situation in Nahen Osten.


Primor spricht in Mainzer Synagoge über Holocaust

Eine Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtages zum Gedenken der Holocaust-Opfer

Am 27. Januar 2011 fanden sich 300 Leute in der neuen Synagoge in Mainz zusammen, um den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken.

Die Reden von Primor und Schindler-Siegreich waren keine gewöhnlichen, es waren atemberaubende und zugleich bedrückende Einblicke in das Leben der Vortragenden. Stella Schindler-Siegreich, die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Mainz, leitete ihren Vortrag mit einer Beschreibung eines alten Familienfotos ein, an dem sie hängen geblieben ist bei der Vorbereitung ihrer Ansprache. Auf ihrem Foto ist eine muntere Familie zu sehen, die sich gerade im Urlaub befindet - zwei Monate vor dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges. Zwei Monate später droht der heiteren Familie ein grausames Schicksal. Ausgrenzung, Deportation, Vernichtungslager und schließlich der Tod, all dies ereilte einen jüdischen Bürger schnell, solange er nicht fliehen und sich somit retten konnte. Stella Schindler-Siegreichs Eltern trafen sich nach dem Krieg wieder, von den Qualen gezeichnet. Wie den Eltern Stella Schindler-Siegreichs erging es sechs Millionen Juden, die dem industriell organisierten Massenmord zum Opfer fielen. Lesen Sie weiter


Politik im "Kreuzverhör"

Rockenhausen: Abiturienten diskutieren über Afghanistaneinsatz

Landtagspräsident Joachim Mertes im Gespräch mit Abiturienten der IGS Rockenhausen.
Landtagspräsident Joachim Mertes im Gespräch mit Abiturienten der IGS Rockenhausen.
Am Montag, 24. Januar baten die Abiturienten der IGS Rockenhausen Landtagspräsident Joachim Mertes zur Diskussion. Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 13 hatten sich für diese Diskussionsrunde das Thema "Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und 'Demokratisierung durch Krieg'" explizit gewünscht. Entsprechend groß war auch das Engagement und die Teilnahme an der Aussprache, die nach einer kurzen Vorstellung und Einleitung von Joachim Mertes eröffnet wurde.

Die Abiturienten stellten kritische Fragen, bewiesen Kompetenz und Fachwissen und drängten hartnäckig darauf, alle Aspekte ihrer Fragen zu erörtern. Dabei gingen sie gezielt auf die in der Vorrede vertretene Position des Landtagspräsidenten ein. Hier zeigte sich, dass sich die Initiative der IGS, die solche Diskussionen häufiger anbietet, auszahlt. Das Ergebnis dieses Engagements sind Schüler, die von der Möglichkeit, Gelerntes aktiv anzuwenden und ihre Meinungen auszutauschen, regen Gebrauch machen.

Joachim Mertes führte auf, dass in Zeiten, in denen die Jugend oft als faul und desinteressiert gilt, gebildete und motivierte Schüler ein Gegenbeispiel leisten können. Den Schlagzeilen, welche die Jugend  nur mit Alkoholmissbrauch und Gewalt in Verbindung bringen, können die Abschlussklassen der IGS klar entgegenwirken. Insgesamt konnten die Schüler die Freude von Mertes auf eine Diskussion mit offenen, jungen  Menschen, die eine neue Sichtweise mit sich bringen, bestätigen.

Damit sind sie auf einem guten Weg, die Hoffnung von Direktor Rolf Brachhold und Joachim Mertes zu erfüllen: "Die Schüler müssen Einfluss nehmen auf die Politik, damit sie nicht von der Politik beeinflusst werden."


Ausstellung Veschleppt, vergast, vergessen

Austellungseröffnung mit Landtagspräsident Mertes, Dr. Dieter Schiffmann und Beteiligten der Ausstellungsentwicklung.
Ausstellungseröffnung Verschleppt, vergast, vergessen.
Verschleppt! Vergast! Vergessen? – lautete das Thema einer Informationsausstellung aus Anlass des Gedenktages aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, die am 18. Februar endete. Landtagspräsident Joachim Mertes eröffnete die Ausstellung am 19. Januar in Anwesenheit des Direktors der Landeszentrale für politische Bildung, Dr. Dieter Schiffmann (rechts),  im Abgeordnetenhaus des Landtags. Die Ausstellung „Verschleppt! Vergast! Vergessen? Die Opfer des Nationalsozialismus in Worms und Umgebung“ wurde 2009 von Schülerinnen und Schülern der damaligen Klasse 10a der Westend-Realschule Worms konzipiert.

Außerhalb der Unterrichtszeit setzten sie sich über mehrere Monate hinweg unter Leitung ihrer Lehrerinnen Natascha Klumpp und Isabella Uzun intensiv mit der NS-Zeit auseinander. Sie sammelten Bildmaterial, besuchten Gedenkstätten und begegneten dabei Einzelschicksalen von Verfolgten. Als Ergebnis entstand eine Wanderausstellung, die sich mit den beiden größten Opfergruppen, den Sinti und Roma und der jüdischen Bevölkerung befasst. Weiterhin beschäftigt sich die Ausstellung mit ehemaligen Konzentrationslagern in der Umgebung von Worms.


Erfolgsgeschichten – Rheinland-Pfälzische Unternehmen und ihre Geschichte

Das Foto zeigt (v.l.n.r.): Wirtschaftsminister Hendrik Hering, Landtagspräsident Joachim Mertes, Univ.-Prof. Dr. Michael Kißener und Prof. Dr. Bernhard Stier. Foto: Klaus Benz
Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter rheinland-pfälzischer Unternehmen, Wirtschaftsverbände und Institutionen, die mit der Sicherung der Quellen zur rheinland-pfälzischen Wirtschaftsgeschichte befasst sind, folgten im Dezember 2010 einer Einladung der Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz unter ihrem Vorsitzenden Landtagspräsident Joachim Mertes und des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Hendrik Hering.

Die Veranstaltung im Landtag stand unter dem Motto „Erfolgsgeschichten - Rheinland-Pfälzische Unternehmen und ihre Geschichte" und bildet den Auftakt für weitere Aktivitäten zur Aufarbeitung der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsgeschichte. Nach der Begrüßung der Gäste durch den Landtagspräsidenten und den Wirtschaftsminister sprach Prof. Dr. Michael Kißener von der Universität Mainz über „Wege zu einem modernen Wirtschaftsstandort. Geschichte der rheinland-pfälzischen Wirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg – ein Desiderat“. Ihm folgte der Vortrag von Prof. Dr. Bernhard Stier von der Universität Koblenz-Landau zu „Perspektiven einer Wirtschafts- und Unternehmensgeschichte für Rheinland-Pfalz. Aktivitäten zur Bewahrung des wirtschaftshistorischen Erbes“. Beide Wissenschaftler beschäftigen sich bereits seit vielen Jahren mit zeit- resp. wirtschaftsgeschichtlichen Fragestellungen. Lesen Sie weiter


Hasslieben am Rhein - Vergleichende Beobachtungen zur bayerischen und preußischen Präsenz am Rhein im 19. und 20. Jahrhundert

Eröffnungsveranstaltung der Vortragsreihe „Preußen und Bayern am Rhein“ in Kooperation mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e. V. am 12. Januar 2011

Das Foto zeigt (v.l.n.r.): Univ.-Prof. Dr. Mechthild Dreyer, Vizepräsidentin der Universität Mainz, Univ.-Prof. Dr. Michael Kißener, Joachim Mertes, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, Dr. Monika Storm, Leiterin des Archivs im Landtag Rheinland-Pfalz, Univ.-Prof. Dr. Franz J. Felten, Vorsitzender des Instituts für Geschichtliche Landeskunde, Dr. Elmar Rettinger vom Institut für Geschichtliche Landeskunde, Dr. Pia Nordblom, Universität Mainz.
In der Vergangenheit haben der Landtag Rheinland-Pfalz und seine „historische“ Kommission immer wieder Themen, die die Geschichte des Landes betreffen, aufgegriffen und damit in der Bevölkerung eine große Resonanz hervorgerufen. So widmeten sich 2009 zwei Veranstaltungen den großen Auswanderungswellen des 18. und 19. Jahrhunderts, die weite Gebiete des heutigen Rheinland-Pfalz betrafen.

2011 beschäftigt sich nun eine Veranstaltungsreihe des Instituts für Geschichtliche Landeskunde mit der wechselvollen Geschichte der Preußen und Bayern am Rhein. 1799 erlangte Max IV. Joseph aus der pfälzischen Linie der Wittelsbacher im Erbgang die bayerische Kurfürstenwürde. Im Wiener Kongress 1814/1815 wurden Preußen weite Teile des Rheinlandes, sowie die Gebiete des früheren Kurfürstentums Trier zugesprochen. Lesen Sie weiter


 
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