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Aus den Terminen des Landtagspräsidenten Joachim Mertes 2016

Sie finden hier eine Zusammenstellung ausgewählter Termine des Landtagspräsidenten Joachim Mertes.


Landtagspräsident Mertes beim Frühjahrsempfang der Tischlerinnung

Landtagspräsident Mertes besucht Tischlerinnung Simmern. Foto: Reuter-Benz
Landtagspräsident Mertes besucht Tischlerinnung Simmern. Foto: Reuter-Benz
Beim dritten Frühjahrsempfang der Tischlerinnung Simmern betonte Landtagspräsident Joachim Mertes: „Das Tischlerhandwerk gehört, wie das gesamte Handwerk, neben der Industrie und den mittelständischen Unternehmen, zu den wichtigsten Säulen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft.“ Er hob hervor, wie wichtig die handwerklichen Berufe auch für das wirtschaftliche Wohlergehen des Hunsrücks seien. Ein junges Tischlerhandwerk könne die Zukunftsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft stärken.

Im Hinblick auf das duale Ausbildungssystem in Deutschland sagte Mertes: „Es ist wichtig, die Durchlässigkeit des Ausbildungssystems zu gewährleisten. Qualifizierte Berufstätige können in Rheinland-Pfalz seit 1996 ohne Abitur an den Hochschulen des Landes studieren.“ Auch den Mindestlohn sprach der Landtagspräsident an. Er betonte, dass dieser den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine faire Bezahlung sichere und dass er auch Betriebe vor unfairer Konkurrenz aus dem In- und Ausland schütze. Dazu trage die Dokumentationspflicht bei. - 22.03.2016


Sommerliche Abschiedsfeier im Isenburg-Karree

Landtagspräsident Mertes verabschiedet sich von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Landtagsverwaltung

Verabschiedung von Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Andreas Linsenmann
Verabschiedung von Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Andreas Linsenmann
Mit einer sommerlichen Abschiedsfeier im Innenhof des Isenburg-Karrees verabschiedete sich Landtagspräsident Joachim Mertes gestern von seinen fast 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung. „Ich habe keinen Tag bereut hier mit Ihnen in der Landtagsverwaltung zusammenarbeiten zu dürfen. Sie waren mir immer eine Stütze. Dafür vielen Dank.“

Im Mittelpunkt der Feier standen nicht nur der Landtagspräsident selbst, sondern mit Angelika Gotthardt, Ursula Dohmen und Helmut Zimmer auch drei weitere langjährige Mitarbeiter, die mit Beginn der neuen Legislaturperiode in den Ruhestand gehen.Lesen Sie weiter

Speed-Dating zur Landesgeschichte

Vortragsabend zu Ehren von Landtagspräsident Joachim Mertes als Vorsitzenden der Historischen Kommission des Landes Rheinland-Pfalz

Vortragsabend "Speed-Dating zur Landesgeschichte". Foto: Henning Fox
Vortragsabend "Speed-Dating zur Landesgeschichte". Foto: Henning Fox
„Die Beschäftigung mit der rheinland-pfälzischen Landesgeschichte war und ist für Landtagspräsident Joachim Mertes eine echte Herzensangelegenheit – nicht erst seit der Übernahme des Vorsitzes der „Historische Kommission“ des Landes“, so Prof. Dr. Michael Kißener von der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Das Lob galt Mertes historischem Engagement und seinen vielen Impulsen für die Arbeit der Kommission.

Was folgte war ein Vortragsabend ganz besonderer Art zu Ehren von Landtagspräsident Joachim Mertes, ein, wie die Einladung verhieß, „Speed-Dating zur Landesgeschichte“. Es galt „einem Mann, der durch sein präzises und schnörkelloses Arbeiten besticht und der ganz maßgeblich das Werk `Kreuz – Rad – Löwe´, das große Geschichtswerk für das Land Rheinland-Pfalz geprägt hat“, so Kißener in seiner Laudatio auf Mertes.Lesen Sie weiter

Girls´Day in der Landtagsverwaltung

Einblicke in die Parlamentsverwaltung

Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus bei Ihrem Empfang im Landtag
Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus bei Ihrem Empfang im Landtag
Am 28. April fand der 16. Girls'Day – Mädchen-Zukunftstag statt. Rahel Spieß und Alexandra von Vultejus haben die Gelegenheit wahrgenommen, um einen Einblick in die Parlamentsverwaltung zu erhalten.

„Der Girls'Day fördert die Potenziale und Stärken junger Frauen und ist wichtig für die Berufsorientierung“, so Landtagspräsident Joachim Mertes, der die beiden Schülerinnen des Frauenlob-Gymnasiums und des Rabanus-Maurus-Gymnasiums Mainz empfangen hat. Die Mädchen finden es sehr gut, dass es den Girls'Day gibt, da er eine gute Chance bietet, die auch die spätere Berufswahl junger Frauen beeinflussen kann. - 28.04.2016


Regional-Partnerschaften Kern eines friedlichen Europas

Landtagspräsidium besuchte Oppeln und Mittelböhmen

Landtagspräsidium besuchte die Partnerregionen Oppeln und Mittelböhmen
Landtagspräsidium besuchte die Partnerregionen Oppeln und Mittelböhmen
„Dadurch, dass wir unsere Partnerschaften mit unseren europäischen Nachbarn pflegen, tragen wir zum gegenseitigen Verständnis bei“, so Landtagspräsident Joachim Mertes.

Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags besucht fünf Tage lang die Partnerregionen Oppeln und Mittelböhmen.

Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Abgeordneten des Sejm in Warschau. Der Sejm der Republik Polen bildet neben dem Senat eine der beiden Kammern der polnischen Nationalversammlung. Er zählt zu den ältesten Parlamentseinrichtungen der Welt mit Wurzeln im 12. Jahrhundert und wurde 1493 als regelmäßig tagende Institution etabliert. In seiner heutigen Form existiert er seit 1989 und stellt das wichtigste politische Organ der Dritten Republik Polens dar. Zudem legten Landtagspräsident Mertes und Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel am Denkmal des Warschauer Aufstandes einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes nieder. „Wir werden niemals vergessen, wie sehr das Verhältnis unserer Völker durch die Taten des deutschen Nationalsozialismus belasten war. Und wir werden nie vergessen, wie uns der Prozess der Aussöhnung gelungen ist, durch Erinnern, und Vergebung“, so Heinz-Hermann Schnabel.Lesen Sie weiter

„Ein Rheinland-Pfälzer durch und durch“

Ministerpräsidentin Dreyer würdigt scheidenden Landtagspräsidenten Mertes

Landtagspräsident Mertes empfängt seine Geburtstagsgäste im Landesmusem   Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Mertes empfängt seine Geburtstagsgäste im Landesmusem Foto: Torsten Silz
Zu einem Geburtstagsempfang hatte Landtagspräsident Joachim Mertes Freunde und Weggefährten ins Landesmuseum eingeladen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hielt eine Laudatio auf den scheidenden Präsidenten, der mit Ablauf dieser Wahlperiode in den Ruhestand geht.

Als „Europäer mit Leidenschaft“ bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Landtagspräsidenten. „Joachim Mertes ist Rheinland-Pfälzer durch und durch. Aber ganz besonders leidenschaftlich ist er ein rheinland-pfälzischer Europäer. Er ist ein Brückenbauer, jemand, der neue Wege ebnet, und Grenzen überwindet“, sagte die Ministerpräsidentin beim Geburtstagsempfang des Landtagspräsidenten, zu dem er ins Landesmuseum eingeladen hatte.Lesen Sie weiter

Begegnungen im Herzen von Europa

Landtagspräsidium besucht Partnerregion Bourgogne Franche-Comté

Landtagspräsidium besucht Partnerregion Bourgogne Franche-Comté
Landtagspräsidium besucht Partnerregion Bourgogne Franche-Comté
„Die vielen Begegnungen haben uns darin bestärkt an einem friedlichen, starken und demokratischen Europa weiter zu arbeiten. Wir haben die Grundlagen unserer politischen Mütter und Väter weiterentwickelt, sind näher zusammengerückt und haben die Voraussetzungen geschaffen, diesen Weg weiter zu beschreiten“, so Landtagspräsident Joachim Mertes bei seinem Besuch in der Partnerregion Bourgogne Franche-Comté.

Auf dem Besuchsprogramm standen Gespräche mit zahlreichen Repräsentanten der Partnerregion wie Präsidentin Francoise Elloy, Salome Pahlavan, Cabinet, Axel Limacher, stellvertretendem Direktor beim Regionalrat sowie der Präfektin Christin Barret und der 1. Beigeordneten der Stadt Djion Nathalie Koenders. Lesen Sie weiter

Mertes: „Architektur richtet sich immer an die Öffentlichkeit“

Symbolischer Spatenstich zum Start der Generalsanierung

Symbolischer Spatenstich zum Start der Generalsanierung des Deutschhauses am 18. April 2016. Foto: Torsten Silz
Symbolischer Spatenstich zum Start der Generalsanierung des Deutschhauses am 18. April 2016. Foto: Torsten Silz
Bei Sonnenschein setzte Landtagspräsident Joachim Mertes mit einem symbolischen Spatenstich den Startpunkt für die nachhaltige Generalsanierung des Deutschhauses. Mit dabei waren seine Stellvertreter, die Fraktionsvorsitzenden, Bauministerin Doris Ahnen, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, der LBB-Geschäftsführer sowie der Architekt der Sanierung und die Direktorin beim Landtag.

Vor fast 65 Jahren hat der Landtag im Deutschhaus seinen Sitz genommen. 62 Jahre lang tagte auch das Plenum im Mainzer Deutschhaus. In dieser Zeit sah das Landesparlament Politiker, Parteien und Regierungen kommen und gehen. Nun stehen umfassende Bauarbeiten an. Der Grund: Seit dem Wiederaufbau 1950/51 wurde das Gebäude nicht mehr grundlegend saniert. Doch die Anforderungen an das Haus haben sich seither gewandelt. Im Rahmen der Bauarbeiten unter dem Motto „Bauen für die Demokratie“ wird das Gebäude für die Zukunft gerüstet. Während der Maßnahme tagen die Abgeordneten in der Steinhalle des Landesmuseums.Lesen Sie weiter

Partnerschaftsverband feiert Jubiläum

Seit 60 Jahren bestehen enge Beziehungen zu Burgund

Von links nach rechts: Brigitte Hayn, Inge Degen, Joachim Mertes, Prof. Dr. Henri Ménudier, Ruth Ratter, Françoise Elloy und Martine Durand-Krämer. Foto: Andreas Linsenmann
Von links nach rechts: Brigitte Hayn, Inge Degen, Joachim Mertes, Prof. Dr. Henri Ménudier, Ruth Ratter, Françoise Elloy und Martine Durand-Krämer. Foto: Andreas Linsenmann
Anlässlich des 60. Jahrestages seiner Gründung hatte der Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/Burgund zu einer Führung und zur Präsentation des Films „ Als die Franzosen kamen – Kriegsende im Südwesten“ im Funkhaus des SWR eingeladen. Dieses Vorprogramm fand bei Mitgliedern und Gästen ein positives Echo.

In Anschluss daran eröffnete Präsident Joachim Mertes die Jubiläums-Mitgliederversammlung im Festsaal der Staatskanzlei mit seiner Begrüßungsansprache. Es folgten Grußworte der Präsidentin der Union pour la Coopération Bourgogne/Rhénanie-Palatinat Françoise Elloy, der französischen Generalkonsulin Sophie Laszlo, der ständigen Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Ministerialdirektorin Inge Degen sowie von Michael Roth, Staatsminister für Europa (vorgelesen von der Vizepräsidentin des Partnerschaftsverbandes Brigitte Hayn, MdL).Lesen Sie weiter

Mertes hebt Bedeutung der Bildung hervor

Landtagspräsident empfängt Flüchtlinge aus dem Hunsrück

Flüchtlingsgruppe aus dem Hunsrück zu Gast bei Landtagspräsident Joachim Mertes.
Flüchtlingsgruppe aus dem Hunsrück zu Gast bei Landtagspräsident Joachim Mertes.
Beim Besuch einer Flüchtlingsgruppe aus dem Hunsrück machte Landtagspräsident Joachim Mertes in Mainz deutlich, wie wichtig die Bildung für den weiteren Weg in Deutschland ist. Im Gespräch mit der Gruppe hob er hervor: „Die Bildung ist immer ein wichtiger Faktor auf dem Weg in einen Beruf, ganzgleich in welchen, und damit auch für die Integration.“

Er zeigte gegenüber den mehrheitlich aus Ländern Afrikas stammenden Flüchtlingen auf, dass manchmal auch Hürden genommen werden müssten, um etwas zu erreichen.Lesen Sie weiter

Museumsfreunde zu Gast im Interimsplenarsaal

Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsdirektorin Ursula Molka und der Verein der Freunde des Landesmuseums Mainz bei einer gemeinsamen Führung in der Steinhalle. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Joachim Mertes, Landtagsdirektorin Ursula Molka und der Verein der Freunde des Landesmuseums Mainz bei einer gemeinsamen Führung in der Steinhalle. Foto: Torsten Silz
Landtagspräsident Joachim Mertes und die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, nahmen an einer Führung für den Verein der Freunde des Landesmuseums Mainz in der Steinhalle teil. „Die Steinhalle im Landesmuseum ist als Interimsplenarsaal bestens geeignet“, so der Präsident zu den interessierten Gästen.

Dr. Birgit Heide und Dr. Ellen Riemer vom Museum präsentierten den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einerseits verschiedene Steine, die auch in der Lobby des künftigen Interimsplenarsaals ausgestellt sein werden, und deren Geschichte. Auf der anderen Seite erhielt die Gruppe bereits einen Einblick in den künftigen Plenarsaal, in dem für die Zeit der Sanierung des Deutschhauses die Landtagsabgeordneten der nächsten Legislaturperiode tagen werden. - 09.03.2016


Unterricht für Asylsuchende im Hunsrück

Landtagspräsident Joachim Mertes besucht Kurs der Volkshochschule

Landtagspräsident Joachim Mertes und Landesbeauftragte für Migration und Integration Miguel Vicente an der VHS Büchenbeuren  Foto: Werner Dupuis
Landtagspräsident Joachim Mertes und Landesbeauftragte für Migration und Integration Miguel Vicente an der VHS Büchenbeuren Foto: Werner Dupuis
Landtagspräsident Joachim Mertes und der Landesbeauftragte für Migration und Integration Miguel Vicente besuchten gemeinsam einen Kurs der Volkshochschule (VHS) Hunsrück in Büchenbeuren, in dem Asylsuchende ihren Hauptschulabschluss machen können.

Die VHS unter der Leitung von Ute Friedrich bietet aktuell 15 Asylsuchenden die Möglichkeit, Deutsch zu lernen und sich in den kommenden Wochen auch weiteren Schulfächern zuzuwenden. Die Schüler kommen aus Ländern wie der Zentralafrikanischen Republik, aus Eritrea und Somalia. Sie sollen speziell auf Ausbildungen zu handwerklichen Berufen vorbereitet werden. Mit erlernten Handwerksberufen wie Bäcker, Maurer, Dachdecker oder Straßenbauer habe man im Hunsrück Chancen, so Lehrer Ingo Noack. Schließlich, so der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kirchberg Harald Rosenbaum, sei es auch Ziel, die Flüchtlinge in der Region halten zu können. Die Menschen, die in den Hunsrück kämen, sollen ja auch etwas zu tun haben, so Rosenbaum.Lesen Sie weiter

Joachim Mertes betont: „Wir sind alle gleich“

Landtagspräsident empfängt Flüchtlinge aus Kastellaun

Landtagspräsident Mertes empfängt Flüchtlinge aus Kastellaun
Landtagspräsident Mertes empfängt Flüchtlinge aus Kastellaun
„Es soll auch ein Dankeschön sein für die Mithilfe in der Unterkunft“, lobte Landtagspräsident Joachim Mertes beim Besuch einer Gruppe aus Kastellaun die Flüchtlinge, die sich einbringen und tatkräftig in der Unterkunft mitwirken. Im Rahmen des Besuchs lernten die jungen Frauen und Männer auch die Landeshauptstadt Mainz kennen.

Er wolle nicht den Versuch machen, im Schnelldurchgang die Bundesrepublik oder das Land Rheinland-Pfalz zu erklären, sagte der Landtagspräsident. Aber es gebe ein paar Prinzipien, die er in wenigen Minuten erklären konnte. „Wir sind alle gleich, Männer und Frauen, schwarz und weiß“, hob Joachim Mertes hervor. Lesen Sie weiter

Mertes: „Respekt vor der Arbeitsleistung“

Landtagspräsident dankt Bauarbeitern

Landtagspräsident Joachim Mertes und die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, danken den Bauarbeitern  Foto: Kristina Schäfer
Landtagspräsident Joachim Mertes und die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, danken den Bauarbeitern Foto: Kristina Schäfer
Mit einem Frühstück bedankte sich Landtagspräsident Joachim Mertes bei den Bauarbeitern, die derzeit den Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums errichten. Er würdigte die Arbeitsleistung und die bisherigen Erfolge beim Umbau.

„Wir werden sicherlich den ganz besonderen Plenarsaal in Deutschland haben“, sagte Mertes. Mehr Geschichte als in einem Museum könne kaum geboten werden. Im Hinblick auf den Fortschritt, den der Betrachter schon jetzt erkennen kann, sei ein Dank für diejenigen, die die Arbeit leisten, angebracht. Es sei schön, dass es bisher im Zuge des Umbaus zu keinen Unfällen gekommen sei und er hoffe, dass dies auch in Zukunft so bleibe.

In der Steinhalle des Landesmuseums entsteht aktuell der Interims-Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Parlaments, der für die Zeit der Sanierung des Deutschhauses an einem anderen Ort untergebracht werden musste. Pünktlich zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai, dem Verfassungstag des Landes, soll die Steinhalle als Sitzungsort für die Abgeordneten fertig sein. - 01.03.2016


Holocaust-Gedenken muss in die Zukunft wirken

Mertes: Demokraten wehren sich gegen Hetze und Rassismus

Im Mittelpunkt der zentralen Gedenkfeier des Landes stand der Vortrag zum Thema Krankenmorde des Historikers und Journalisten Götz Aly. Unser Foto zeigt ihn zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
Im Mittelpunkt der zentralen Gedenkfeier des Landes stand der Vortrag zum Thema Krankenmorde des Historikers und Journalisten Götz Aly. Unser Foto zeigt ihn zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Joachim Mertes. Foto: Torsten Silz
Kranzniederlegung und christlich-jüdisches Gebet am Ort des Grauens: In Alzey wurden kranke Menschen von NS-Medizinern in "lebenswert" und "lebensunwert" eingeteilt. Landtagspräsident Mertes wendet sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Anlässlich der heutigen Gedenksitzung des Landtags am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey, sprach sich Landtagspräsident Joachim Mertes für ein Gedenken, das in die Zukunft wirkt, aus.

Am Ort der zentralen Gedenkfeier des Landes, in der Rheinhessen-Fachklinik, wurden zwischen 1933 und 1945 in der damaligen Heil- und Pflegeanstalt 500 kranke und behinderte Menschen verfolgt und getötet. Die Täter ließen sie verhungern oder schickten sie in die Tötungsanstalt Hadamar. Sie gehörten zu den rund 500.000 Opfern der Euthanasiemorde der Nazis.Lesen Sie weiter

Schüler engagieren sich für Kinderrechte

Landtagspräsident Mertes und Ministerpräsidentin Dreyer unterschreiben Petition

Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit den Schülern der Unterschriftenaktion für Kinderrechte  Foto: Stefan F. Sämmer
Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit den Schülern der Unterschriftenaktion für Kinderrechte Foto: Stefan F. Sämmer
Über 2000 gesammelte Unterschriften übergaben Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse einer Grundschule im Zuge der letzten Plenarsitzung des Landtags in dieser Legislaturperiode an Landtagspräsident Joachim Mertes und Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Klasse 4c der Schloss-Ardeck-Grundschule in Gau-Algesheim startete eine Unterschriftenaktion, um sich für die Festlegung der Kinderrechte im Grundgesetz einzusetzen. Denn neben vielen lokalen Projekten liegen den Grundschülern auch allgemeine Themen am Herzen.Lesen Sie weiter

Zu Gast im Interims-Plenarsaal

Landtagspräsident präsentiert französischen Gästen die Steinhalle

Landtagspräsident Joachim Mertes und Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) präsentierten dem französischen Amtskollegen Patrick Ayache die Steinhalle  Foto: A. Linsenmann
Landtagspräsident Joachim Mertes und Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) präsentierten dem französischen Amtskollegen Patrick Ayache die Steinhalle Foto: A. Linsenmann
Mit Bauhelmen ausgestattet besuchten Landtagspräsident Joachim Mertes und Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) gemeinsam mit dem französischen Amtskollegen aus der neu begründeten Region Burgund-Franche-Comté, Patrick Ayache, die Steinhalle. Auch Ursula Molka, Direktorin beim rheinland-pfälzischen Landtag, und die Leiterin Europa und Internationales des französischen Regionalparlaments, Anne-Marie Oleksy, sowie weitere Delegationsangehörige waren dabei.

In der Steinhalle des Landesmuseums entsteht aktuell der Plenarsaal für die kommenden Jahre. Ab dem 18. Mai wird sie dann Tagungsort der bei der Landtagswahl gewählten Abgeordneten sein. Noch ist vieles staubig, nur teilweise montiert oder eingepackt. Doch die typischen Schreibtisch-Bänke der Parlamentarier sind schon vom Deutschhaus in die Steinhalle transportiert und wieder aufgebaut worden. Die Bauarbeiten schreiten gut voran und sollen rechtzeitig zur neuen Legislaturperiode abgeschlossen sein.Lesen Sie weiter

Neue Region setzt Partnerschaft fort

Rheinland-Pfalz und Burgund-Franche-Comté pflegen auch zukünftig Beziehung

Delegation aus der Region Burgund-Franche-Comté zu Gast bei Landtagspräsident Mertes  Foto: A. Linsenmann
Delegation aus der Region Burgund-Franche-Comté zu Gast bei Landtagspräsident Mertes Foto: A. Linsenmann
Landtagspräsident Joachim Mertes empfing in seinem Amtszimmer Patrick Ayache, Vizepräsident des Regionalparlaments der seit diesem Jahr neu entstandenen Region Burgund-Franche-Comté, sowie die dortige Leiterin Europa und Internationales, Anne-Marie Oleksy. Wichtiger Gesprächspunkt war die seit langem intensiv gepflegte Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund. Auch in Zukunft wolle die neu begründete Region Burgund-Franche-Comté diese Partnerschaft weiter pflegen, so der französische Gast.

„Die Beziehung zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund ist etwas ganz Besonderes“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes, der sich als Präsident des Partnerschaftsverbands seit vielen Jahren für diese Freundschaft engagiert und den französischen Gästen auch gerne das Deutschhaus als Sitz des Landtags zeigte, wenngleich dieses aktuell für die Sanierungsarbeiten nicht Tagungsort der Abgeordneten ist.Lesen Sie weiter

„Rheinhessen ein Gesicht geben“

Landtagspräsident übernimmt Patenschaft für Büste Georg Forsters

v.l.n.r. Ministerin Vera Reiß, Landtagspräsident Joachim Mertes, Uli Röhm, Barbara und Eberhard Linke Foto: Klaus Benz
v.l.n.r. Ministerin Vera Reiß, Landtagspräsident Joachim Mertes, Uli Röhm, Barbara und Eberhard Linke Foto: Klaus Benz
Erst vor kurzer Zeit waren aktuelle Weinmajestäten aus Rheinhessen im Landtag zu Gast, jetzt kamen Persönlichkeiten aus der Geschichte Rheinhessens in den Landtag. Im Rahmen der Reihe „Kunst im Landtag“, die für die Dauer der Deutschhaus-Sanierung ins Abgeordnetengebäude umzieht, wurden über die Jahreswende zum Auftakt des Jubiläumsjahres „Rheinhessen 200“ Portraitbüsten bekannter Persönlichkeiten gezeigt. Die Werke sind allesamt im Atelier der Eberhard und Barbara Linke Stiftung entstanden.

„Die Ausstellung zeigt nicht nur Werke rheinhessischer Künstlerinnen und Künstler, sie zeigt vielmehr die Köpfe bekannter rheinhessischer Menschen“, so Landtagspräsident Joachim Mertes während der Ausstellungseröffnung in Mainz.Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes: „War immer ein Herzensanliegen“

Studierende aus Brasilien besuchen Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Joachim Mertes (li.) nahm die Gruppe gemeinsam mit dem CDU-Abgeordneten Hans-Josef Bracht (re.) und Jürgen Weiler vom Wirtschaftsministerium (oben li.) in Empfang. Foto: Stefan F. Sämmer
Landtagspräsident Joachim Mertes (li.) nahm die Gruppe gemeinsam mit dem CDU-Abgeordneten Hans-Josef Bracht (re.) und Jürgen Weiler vom Wirtschaftsministerium (oben li.) in Empfang. Foto: Stefan F. Sämmer
„Im 19. Jahrhundert sind viele Hunsrücker nach Brasilien ausgewandert. Heute kommen Sie, wenn auch nur für wenige Tage, in den Hunsrück“, so Landtagspräsident Mertes. „Wir freuen uns, dass jedes Jahr eine Delegation von brasilianischen Studentinnen und Studenten den Hunsrück besucht. Es sind Studentinnen und Studenten, die in Rio Grande do Sul zu Deutschlehrerinnen und –lehrern ausgebildet werden, wo viele deutschstämmige Brasilianer leben.“ Der Präsident hob besonders hervor, dass dieser Besuch brasilianischer Studierender nun der letzte seiner Amtszeit war: „Für mich war das immer ein Herzensanliegen.“

Als die Rheinböller Brasilienfreunde (Hunsrück) die Universität in Brasilien 2007 besuchten, entstand der engere Kontakt. Der Wunsch der angehenden Lehrerinnen und Lehrer, in Deutschland auch den Hunsrück kennenzulernen, weil viele im Süden Brasiliens noch "Hunsrickisch schwetze" und die Vorfahren aus dem Hunsrück kommen, konnte nun schon zum wiederholten Male erfüllt werden.Lesen Sie weiter

Bürgerbeauftragter sorgte auch 2015 für Rat und Hilfe

Dieter Burgard übergibt Jahresbericht an Landtagspräsident Joachim Mertes

v.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Bürgerbeauftragter Dieter Burgard und Landtagsdirektorin Ursula Molka
v.l.n.r.: Landtagspräsident Joachim Mertes, Bürgerbeauftragter Dieter Burgard und Landtagsdirektorin Ursula Molka
Mit 2.298 neuen Eingaben wandten sich insgesamt 3.200 Bürgerinnen und Bürger im zurückliegenden Jahr an den Bürgerbeauftragten. Das Niveau der Vorjahre wurde leicht übertroffen. Hinzu kommen noch hunderte telefonische Anfragen und Bitten um Rat und Auskunft. Seit 41 Jahren gibt es diese bürgernahe Institution, die bisher bei fast insgesamt 128.000 Petitionen eine positive Lösung suchte und bei rund 2/3 der Fälle eine Zufriedenheit bei den Betroffenen erreichte.

Dies geht aus dem Jahresbericht 2015 hervor, den der Bürgerbeauftragte Dieter Burgard heute an Landtagspräsident Joachim Mertes übergab und der Öffentlichkeit vorstellte. „Der Bürgerbeauftragte sorgt dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zufriedener sind“, so Landtagspräsident Mertes bei der Übergabe. An den Bürgerbeauftragten, der beim Landtag eingerichtet ist, können sich bei Anliegen und Beschwerden mit öffentlichen Stellen die Bürger kostenlos wenden.

Als wichtiges Element bürgerschaftlicher Teilhabe gibt es seit 2011 neben den persönlichen Eingaben die öffentliche Petition. Seit ihrer Einführung gewinnt die öffentliche Petition immer mehr an Bedeutung. Die Möglichkeit, eine Petition „online zu stellen“ und damit um Unterstützer in der Öffentlichkeit zu werben, ist selbstverständlich geworden. 10 Petitionen mit 5.091 Unterstützern wurden 2015 veröffentlicht. Lesen Sie weiter

Mertes: „Beispielhaftes Geflecht von Kontakten entstanden“

Landtagspräsident würdigt gemeinsames Neujahrskonzert

Gemeinsames Neujahrskonzert des Willigis-Symphonie-Orchesters Mainz und des Jugendsymphonieorchesters der Staatlichen Musikschule Oppeln (Foto: Konsulat der Bundesrepublik Deutschland Oppeln)
Gemeinsames Neujahrskonzert des Willigis-Symphonie-Orchesters Mainz und des Jugendsymphonieorchesters der Staatlichen Musikschule Oppeln (Foto: Konsulat der Bundesrepublik Deutschland Oppeln)
In diesem Jahr wird der deutsch-polnische Vertrag über gute Nachbarschaft und freundliche Zusammenarbeit 25 Jahre alt. Ausgestaltet ist dieser in der gelebten Praxis auch durch Regionen-Partnerschaften der beiden Länder. „Für Rheinland-Pfalz und den Landtag ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Oppeln ein Schwerpunkt der Auslandsbeziehungen. Aus Sicht von Rheinland-Pfalz hat sich seit den 90er Jahren mit Oppeln ein Geflecht von Kontakten entwickelt, das beispielhaft ist für die Verbindung zwischen einem deutschen Bundesland und einer polnischen Region“, würdigt Landtagspräsident Joachim Mertes die Partnerschaft.Lesen Sie weiter

Neues Handbuch über alle Abgeordneten von 1946 bis 2015

Landtagspräsident Mertes präsentiert 800-seitiges Werk

Buchvorstellung „Die Stellvertreter des freien Volkes – Die Abgeordneten der Beratenden Landesversammlung und des Landtags Rheinland-Pfalz 1946-2015“. Foto: Kristina Schäfer
Buchvorstellung „Die Stellvertreter des freien Volkes – Die Abgeordneten der Beratenden Landesversammlung und des Landtags Rheinland-Pfalz 1946-2015“. Foto: Kristina Schäfer
Das neue biografische Handbuch des Landtags zeigt auf, welche Männer und Frauen seit der Gründung des Landes als Abgeordnete in Rheinland-Pfalz gewirkt haben und welchen persönlichen, beruflichen und politischen Hintergrund sie besaßen, vermittelt aber auch Angaben über Ausschussmitgliedschaften, gesellschaftliche Funktionen, Auszeichnungen wie Bundesverdienstkreuze und noch viele weitere Informationen mehr. Landtagspräsident Joachim Mertes stellte nun in Mainz das Werk vor. Erstmals werden mit diesem Buch die Lebenswege aller Mitglieder des Landtags von 1946 bis 2015 und der Mitglieder der Beratenden Landesversammlung in standardisierter Form in Text und Porträtfotos dargestellt.Lesen Sie weiter

Mertes: „Wer Verbrechen zulässt, muss sich dafür verantworten“

Ausstellung im Mainzer Dom: 70 Jahre Nürnberger Prozess

Ausstellungseröffnung  "70 Jahre Nürnberger Prozess" des Bistums Mainz
Ausstellungseröffnung "70 Jahre Nürnberger Prozess" des Bistums Mainz
Die Aktualität der Ausstellung „70 Jahre Nürnberger Prozess: Mit Recht gegen Kriegs- und Menschheitsverbrechen“ wurde bei ihrer Eröffnung im Mainzer Dom besonders deutlich. Das betonten Landtagspräsident Joachim Mertes, Generalvikar Dietmar Giebelmann und Präses Ulrich Oelschläger von der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN).

Anlass der Schau ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. „Demokraten müssen vieles können“, sagte Mertes. „Sie sollen sich nicht wegducken, wo Unrecht ist. Sie dürfen sich nicht klein machen, wenn die Freiheit bedroht ist. Sie müssen genau hinhören und aufstehen, wenn rassistische oder extremistische Hetze wieder salonfähig wird und wenn die Verbrechen der NS-Zeit verharmlost oder gar geleugnet werden, wie jüngst bei einigen führenden Mitgliedern der AfD und anderer Gruppierungen.“Lesen Sie weiter

Landtagspräsident bei Deutsch-Französischem Tag

Sportliche Jugend-Begegnung im 4er-Netzwerk

Deutsch-Französischer Tag in Mainz. Foto: Stefan Sämmer
Deutsch-Französischer Tag in Mainz. Foto: Stefan Sämmer
Mittlerweile dient der Deutsch-Französische Tag in Mainz dem Zusammentreffen von Sportlerinnen und Sportlern des 4er-Netzwerkes der Regionen Oppeln, Mittelböhmen, Burgund und Rheinland-Pfalz. Sie führen jeweils ein Freundschaftsturnier durch, jeweils mit unterschiedlichem Schwerpunkt. Nach Sportakrobatik, Mädchenfußball oder auch Kunstradfahren, Rollkunstlauf, Kendo, Showdance und Breakdance in den letzten Jahren, stand in diesem Jahr der Standardtanz im Mittelpunkt.

„Für Europa und seine weitere Entwicklung ist es eine gute Initiative, wenn junge Leute aus vier Ländern ein Wochenende zusammen sind, gemeinsam ihre Freizeit verbringen, ein kleines Sportturnier bestreiten, sich kennenlernen und Kontakte knüpfen“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes bei der Veranstaltung im Erbacher Hof. Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Mertes: „Respekt für dich, mich und andere“

Rede bei Neujahrsempfang in Wissen

Herr Mertes im Gespräch mit dem ehemaligen Abgeordneten Hans Helzer (Altenkirchen).
Herr Mertes im Gespräch mit dem ehemaligen Abgeordneten Hans Helzer (Altenkirchen).
Landtagspräsident Joachim Mertes blickte beim Neujahrsempfang im Foyer des Kulturwerks in Wissen auf das vergangene Jahr zurück. Zu den Vorfällen während der Silvesternacht in Köln machte er deutlich, dass ein solch respektloses Verhalten nicht toleriert werden könne. Dies gelte unabhängig davon, woher die Täter stammten.

„Es ist vollkommen egal, welchen Ausweis oder welche BAMF-Bescheinigung jemand bei sich trägt. Er hat die Hände bei sich zu behalten“, stellte Mertes unmissverständlich klar. Hier gebe es keine kulturellen Ausflüchte. Wem Respekt und Anstand fehlten, dem müssten diese beigebracht werden. Mertes forderte: „Respekt für dich, mich und andere.“ Lesen Sie weiter
 
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