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Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik

Der Vorsitzende Abg. Heribert Friedmann (AfD), links,  und der stellv. Vorsitzende Abg. Daniel Schäffner (SPD). Foto: Torsten Silz
Der Vorsitzende Abg. Heribert Friedmann (AfD), links, und der stellv. Vorsitzende Abg. Daniel Schäffner (SPD). Foto: Torsten Silz
Der Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik befasst sich mit der Medienpolitik, für die in Deutschland die Länder zuständig sind. Die Beratungsgegenstände des Ausschusses beziehen sich auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (insbesondere Südwestrundfunk, Zweites Deutsches Fernsehen, Deutschlandradio), soweit die Zuständigkeit des Landes begründet ist. Gleiches gilt mit Blick auf die privaten Rundfunkanstalten, die von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation überwacht werden. Für die Landesregierung wird die Medienpolitik traditionell von Seiten der Staatskanzlei wahrgenommen. Deren Arbeit auf diesem Gebiet kontrolliert und begleitet der Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik.

Das breite Themenspektrum im Bereich der Netzpolitik wird von den vielfältigen Facetten des Internets vorgegeben. Der Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik beschäftigt sich mit Fragen netzkultureller Art (Informationsfreiheit, Datenschutz, Verantwortlichkeit im Internet) ebenso wie mit technischen Aspekten des Internets (etwa der flächendeckenden Breitband-Versorgung in Rheinland-Pfalz).

 
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