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Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie

Der Vorsitzende Abg. Dr. Peter Enders (CDU) und die stellv. Vorsitzende Abg. Dr. Tanja Machalet (SPD). Foto: Torsten Silz
Der Vorsitzende Abg. Dr. Peter Enders (CDU) und die stellv. Vorsitzende Abg. Dr. Tanja Machalet (SPD). Foto: Torsten Silz
Der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie kontrolliert im Rahmen seines Aufgabenbereichs das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus diesem Bereich.

Zu den Themen des Ausschusses gehören insbesondere

- die Gesundheitspolitik einschließlich der Gesundheitsförderung, der öffentliche Gesundheitsdienst und die Seuchenbekämpfung,

- die Pflegepolitik und die Pflegeversicherung,

- die Heil- und Pflegeberufe,

- das Krankenhauswesen (Krankenhausrecht, Krankenhausplanung und Krankenhaus- finanzierung),

- die psychiatrische Versorgung,

- das Arzneimittel- und Apothekenwesen,

- der Katastrophenschutz und die zivile Verteidigung im Gesundheitswesen,

- Grundsatzfragen des demografischen Wandels.

 
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